Verspätungen im Luftverkehr und mögliche Maßnahmen dagegen
der Abgeordneten Bernd Reuther, Frank Sitta, Torsten Herbst, Dr. Christian Jung, Daniela Kluckert, Oliver Luksic, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Nicole Bauer, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Mario Brandenburg (Südpfalz), Dr. Marco Buschmann, Carl-Julius Cronenberg, Dr. Marcus Faber, Daniel Föst, Otto Fricke, Thomas Hacker, Peter Heidt, Katrin Helling-Plahr, Markus Herbrand, Katja Hessel, Manuel Höferlin, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Olaf in der Beek, Dr. Christian Jung, Karsten Klein, Dr. Marcel Klinge, Pascal Kober, Carina Konrad, Konstantin Kuhle, Ulrich Lechte, Alexander Müller, Roman Müller-Böhm, Dr. Martin Neumann, Christian Sauter, Matthias Seestern-Pauly, Judith Skudelny, Dr. Hermann Otto Solms, Bettina Stark-Watzinger, Katja Suding, Michael Theurer, Stephan Thomae, Dr. Florian Toncar, Sandra Weeser, Nicole Westig und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Der Luftverkehr verbindet Menschen über Landesgrenzen und Kontinente hinweg. Egal ob Geschäftskunden oder Privatkunden, sie alle wollen pünktlich an ihr Ziel gelangen. Nach sich häufenden Verspätungen im Luftverkehr im Jahr 2018 hat die Bundesregierung zwei Spitzengespräche mit der Luftverkehrsbranche einberufen. Dabei wurden diverse Maßnahmen getroffen, die künftige Verspätungen im Luftverkehr verhindern sollen. Kern der beschlossenen Maßnahmen waren verbesserte Luftsicherheitskontrollen, der flexible Einsatz von Lotsen und Prozessoptimierungen bei den Fluggesellschaften (https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/SocialMedia/Youtube/public/2019/03/2-Spitzengespraech-Luftfahrt-in-Hamburg-mit-BM-Scheuer_wzSs2S9vKGE.html).
Bei den Maßnahmen, die Bund und Länder umsetzen sollten, handelte es um strukturelle Maßnahmen mit einem mittelfristigen bzw. langfristigen Horizont. Im Gegensatz dazu waren die Maßnahmen der Luftverkehrsbranche kurzfristig angelegt und wurden bereits umgesetzt. Dennoch stellt sich nach Ansicht der Fragesteller die Frage, wie gut der deutsche Luftverkehr für einen wachsenden Luftverkehr aufgestellt ist, wie ihn EUROCONTROL in der Studie “Challenges of Growth“ bis 2040 vorhersagt (53 Prozent mehr Fluggäste im Jahr 2040 als im Jahr 2017).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen19
Wie viele Flüge sind 2019 von deutschen Flughäfen nach Kenntnis der Bundesregierung insgesamt gestartet und gelandet?
Wie viele dieser Flüge waren nach Kenntnis der Bundesregierung insgesamt verspätet?
Wie viele Inlandsflüge gab es 2019 nach Kenntnis der Bundesregierung?
Wie viele dieser Inlandsflüge waren nach Kenntnis der Bundesregierung verspätet?
Wie lang ist nach Kenntnis der Bundesregierung die durchschnittliche Verspätung der Flüge im letzten Jahr?
Wie lang ist nach Kenntnis der Bundesregierung die durchschnittliche Verspätung der Flüge im letzten Jahr am Flughafen Düsseldorf?
Wie lang ist nach Kenntnis der Bundesregierung die durchschnittliche Verspätung der Flüge im letzten Jahr am Flughafen Frankfurt?
Wie lang ist nach Kenntnis der Bundesregierung die durchschnittliche Verspätung der Flüge im letzten Jahr am Flughafen München?
Welches sind die Hauptgründe nach Ansicht der Bundesregierung für Verspätungen im Luftverkehr?
Welche sie betreffenden Maßnahmen hat die Bundesregierung seit dem Spitzengespräch im März 2019 umgesetzt?
Wie plant die Bundesregierung genau die Überarbeitung des Regulierungsrahmens des Single European Sky (Maßnahme 1 des Spitzengesprächs vom 28. März 2019)
Was plant die Bundesregierung genau, um die Kapazität im europäischen Luftraum zu erhöhen (Maßnahme 2 des Spitzengesprächs vom 28. März 2019)?
Welche Rolle spielen Luftsicherheitskontrollen nach Ansicht der Bundesregierung bei den Verspätungen im Jahr 2019?
Was hat das Gutachten des Bundesrechnungshofes zum System der Luftsicherheitskontrollen nach Ansicht der Bundesregierung ergeben?
Wie viele Kritikpunkte führt der Bundesrechnungshof in diesem Gutachten nach Kenntnis der Bundesregierung am System der Luftsicherheitskontrollen an?
Welche Kritikpunkte führt der Bundesrechnungshof in diesem Gutachten nach Kenntnis der Bundesregierung am System der Luftsicherheitskontrollen an?
Welche eigenen Schlüsse zieht die Bundesregierung aus den Ergebnissen des Gutachtens des Bundesrechnungshofes zum System der Luftsicherheitskontrollen?
Wie plant die Bundesregierung, das System der Luftsicherheitskontrollen konkret zu verbessern?
Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Gutachten des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat zum System der Luftsicherheitskontrollen?