Stilllegung und Wiederbelebung von Bahnstrecken in Bayern
der Abgeordneten Nicole Gohlke, Andreas Wagner, Sabine Leidig, Simone Barrientos, Dr. Birke Bull-Bischoff, Klaus Ernst, Susanne Ferschl, Eva-Maria Schreiber, Dr. Kirsten Tackmann, Harald Weinberg, Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
In den vergangen 40 Jahren wurden laut Medienberichten und Eisenbahnbundesamt in Bayern zahlreiche Bahnstrecken stillgelegt. Davon betroffen waren unter anderem die Ilztalbahn zwischen Passau und Freyung oder die Steigerwaldbahn von Kitzingen nach Schweinfurt. Kritiker monieren, dass dadurch die Verkehrswende behindert und ganze Orte abgehängt würden, „mit immer fataleren Folgen für die betroffenen Regionen“, wie der Bayerische Rundfunk berichtete (vgl. https://www.br.de/nachrichten/bayern/wo-die-bahn-schon-lange-nicht-mehr-faehrt,RcFuEj7). Die Reaktivierung eingestellter Bahnverbindungen erfolgt nur vereinzelt und dauert oft Jahre (vgl. https://www.nordbayern.de/region/deutsche-bahn-reaktiviert-stillgelegte-gleise-in-franken-1.9768759).
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie viele Streckenkilometer Bahnstrecke werden nach Kenntnis der Bundesregierung in Bayern heute noch befahren?
2. Wie viele Streckenkilometer Bahnstrecke sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Bayern seit 1980 stillgelegt worden (bitte nach Jahren aufgeschlüsselt auflisten)?
3. Wie viele Streckenkilometer Bahnstrecke sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Bayern seit 1980 neu an das Schienennetz angeschlossen worden (bitte nach Jahren aufgeschlüsselt auflisten)?
4. Welche Bahnstrecken wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in Bayern seit 1980 stillgelegt, wann fanden die jeweiligen Stilllegungen statt, und welche der Strecken sind entwidmet worden (bitte einzeln aufführen und jeweils die stillgelegten Streckenkilometer angeben)?
- Auf welchen der genannten stillgelegten Strecken sind nach Kenntnis der Bundesregierung die Gleisanlagen noch vorhanden?
- Auf welchen der genannten stillgelegten Strecken sind nach Kenntnis der Bundesregierung die Gleisbetten noch vorhanden?
5. Zu welchen stillgelegten Strecken sind nach Kenntnis der Bundesregierung Bemühungen des Freistaats, der Bezirke, Landkreise und Kommunen oder von Bürgerinnen- und Bürgerinitiativen und Vereinen vorhanden, den Zugverkehr auf stillgelegten Strecken wieder aufzunehmen (bitte einzeln aufschlüsseln und angeben, von wem die Bemühungen ausgehen)?
6. Welche Wiederinbetriebnahmen von stillgelegten Strecken in Bayern befürwortet die Bundesregierung (bitte einzeln aufführen und begründen)?
7. Welche Wiederinbetriebnahmen von Bahnstrecken sind in Bayern im aktuellen Bundesverkehrswegeplan und in den nachfolgenden Anpassungen enthalten, und welche davon sind den jeweiligen Bedarfskategorien zugeordnet?
8. Welche Haushaltsmittel sind bisher im Rahmen von Haushaltsplanungen sowie der mittelfristigen Finanzplanung für die Wiederinbetriebnahme stillgelegter Schienenstrecken in Bayern vorgesehen?
9. Welche Bundesmittel für Verkehrsinvestitionen sind in den letzten 25 Jahren nach Bayern geflossen bzw. fließen in den nächsten zehn Jahren nach Bayern, getrennt nach Schiene, Straßenbau und Wasserstraßen (bitte in Jahresscheiben für die vergangenen 25 Jahre und die kommenden zehn Jahre angeben)?
10. Welche Gespräche hat es seit 2015 zwischen der Bundesregierung und der Bayerischen Staatsregierung hinsichtlich der Wiederinbetriebnahme stillgelegter Bahnstrecken gegeben, und welche Vereinbarungen wurden bei diesen Unterredungen getroffen (bitte einzeln unter Angabe von Datum, Inhalten, Gesprächspartnern und Ergebnissen auflisten)?
11. Wie viele Bahnhöfe existieren nach Kenntnis der Bundesregierung in Bayern insgesamt (bitte nach Bahnhofskategorien bzw. Preisklassen aufschlüsseln)?
- An wie vielen dieser Bahnhöfe ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein kostenfreier Zugang zu öffentlichen Toiletten möglich?
- An wie vielen sind Bahnhofgaststätten in Betrieb?
- Wie viele dieser Bahnhöfe sind vollständig barrierefrei?
- An wie vielen dieser Bahnhöfe sind direkte Umstiege zu Bus oder Tram möglich?
- Wie viele dieser Bahnhöfe verfügen über Fahrradabstellanlagen (bitte einzeln nach überdacht und nichtüberdacht aufschlüsseln)?
- Wie viele dieser Bahnhöfe verfügen über Fahrradverleihangebote?
12. Wie viele Kilometer Bundesautobahn existieren nach Kenntnis der Bundesregierung in Bayern?
13. Wie viele Kilometer Bundesautobahn sind nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1980 in Bayern stillgelegt oder herabgestuft worden (bitte nach Jahren aufgeschlüsselt auflisten)?
14. Wie viele Kilometer Bundesautobahn sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Bayern seit 1980 neu zum Autobahnnetz hinzugekommen bzw. heraufgestuft worden (bitte nach Jahren aufgeschlüsselt auflisten)?
Fragen14
Wie viele Streckenkilometer Bahnstrecke werden nach Kenntnis der Bundesregierung in Bayern heute noch befahren?
Wie viele Streckenkilometer Bahnstrecke sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Bayern seit 1980 stillgelegt worden (bitte nach Jahren aufgeschlüsselt auflisten)?
Wie viele Streckenkilometer Bahnstrecke sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Bayern seit 1980 neu an das Schienennetz angeschlossen worden (bitte nach Jahren aufgeschlüsselt auflisten)?
Welche Bahnstrecken wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in Bayern seit 1980 stillgelegt, wann fanden die jeweiligen Stilllegungen statt, und welche der Strecken sind entwidmet worden (bitte einzeln aufführen und jeweils die stillgelegten Streckenkilometer angeben)?
a) Auf welchen der genannten stillgelegten Strecken sind nach Kenntnis der Bundesregierung die Gleisanlagen noch vorhanden?
b) Auf welchen der genannten stillgelegten Strecken sind nach Kenntnis der Bundesregierung die Gleisbetten noch vorhanden?
Zu welchen stillgelegten Strecken sind nach Kenntnis der Bundesregierung Bemühungen des Freistaats, der Bezirke, Landkreise und Kommunen oder von Bürgerinnen- und Bürgerinitiativen und Vereinen vorhanden, den Zugverkehr auf stillgelegten Strecken wieder aufzunehmen (bitte einzeln aufschlüsseln und angeben, von wem die Bemühungen ausgehen)?
Welche Wiederinbetriebnahmen von stillgelegten Strecken in Bayern befürwortet die Bundesregierung (bitte einzeln aufführen und begründen)?
Welche Wiederinbetriebnahmen von Bahnstrecken sind in Bayern im aktuellen Bundesverkehrswegeplan und in den nachfolgenden Anpassungen enthalten, und welche davon sind den jeweiligen Bedarfskategorien zugeordnet?
Welche Haushaltsmittel sind bisher im Rahmen von Haushaltsplanungen sowie der mittelfristigen Finanzplanung für die Wiederinbetriebnahme stillgelegter Schienenstrecken in Bayern vorgesehen?
Welche Bundesmittel für Verkehrsinvestitionen sind in den letzten 25 Jahren nach Bayern geflossen bzw. fließen in den nächsten zehn Jahren nach Bayern, getrennt nach Schiene, Straßenbau und Wasserstraßen (bitte in Jahresscheiben für die vergangenen 25 Jahre und die kommenden zehn Jahre angeben)?
Welche Gespräche hat es seit 2015 zwischen der Bundesregierung und der Bayerischen Staatsregierung hinsichtlich der Wiederinbetriebnahme stillgelegter Bahnstrecken gegeben, und welche Vereinbarungen wurden bei diesen Unterredungen getroffen (bitte einzeln unter Angabe von Datum, Inhalten, Gesprächspartnern und Ergebnissen auflisten)?
Wie viele Bahnhöfe existieren nach Kenntnis der Bundesregierung in Bayern insgesamt (bitte nach Bahnhofskategorien bzw. Preisklassen aufschlüsseln)?
a) An wie vielen dieser Bahnhöfe ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein kostenfreier Zugang zu öffentlichen Toiletten möglich?
b) An wie vielen sind Bahnhofgaststätten in Betrieb?
c) Wie viele dieser Bahnhöfe sind vollständig barrierefrei?
d) An wie vielen dieser Bahnhöfe sind direkte Umstiege zu Bus oder Tram möglich?
e) Wie viele dieser Bahnhöfe verfügen über Fahrradabstellanlagen (bitte einzeln nach überdacht und nichtüberdacht aufschlüsseln)?
f) Wie viele dieser Bahnhöfe verfügen über Fahrradverleihangebote?
Wie viele Kilometer Bundesautobahn existieren nach Kenntnis der Bundesregierung in Bayern?
Wie viele Kilometer Bundesautobahn sind nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1980 in Bayern stillgelegt oder herabgestuft worden (bitte nach Jahren aufgeschlüsselt auflisten)?
Wie viele Kilometer Bundesautobahn sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Bayern seit 1980 neu zum Autobahnnetz hinzugekommen bzw. heraufgestuft worden (bitte nach Jahren aufgeschlüsselt auflisten)?