Auswirkungen des Wintereinbruchs im Februar auf den Schienenverkehr in Deutschland

[Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Torsten Herbst, Frank Sitta, Oliver Luksic, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/27395 – Auswirkungen des Wintereinbruchs im Februar 2021 auf den Schienenverkehr in Deutschland V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Im Zusammenhang mit dem Wintereinbruch ab Sonntag, dem 7. Februar 2021, kam es in weiten Teilen Deutschlands aufgrund von Schneefällen und tiefen Temperaturen zu massiven Einschränkungen im Schienenverkehr. Sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr waren viele Strecken in ganz Deutschland teilweise für mehrere Tage nicht befahrbar. So war etwa die ICE- Strecke zwischen Berlin und München im Bereich der Bundesländer Sachsen- Anhalt, Sachsen und Thüringen für mindestens vier Tage nicht befahrbar bevor erste Erkundungsflüge und Räumarbeiten entlang der Strecken durchgeführt wurden (https://www.mdr.de/thueringen/ice-schnellfahrstrecke-erfurt-lei pzig-halle-raeumung-schnee-eis-100.html). Bereits ab Samstag, dem 6. Februar 2021, habe die Deutsche Bahn AG (DB AG) „vorsorglich einige Zugverbindungen aus dem Fahrplan genommen, um zu verhindern, dass Züge mit Reisenden auf freier Strecke liegen bleiben“ (https://www.wiwo.de/unternehm en/dienstleister/ausgefallene-zuege-die-neue-schnee-strategie-der-deutschen-b ahn-/26893190.html). Auch mehrere Tage nach den starken Schneefällen waren noch nicht alle Strecken wieder befahrbar. Einigen Medienberichten war deutliche Kritik an der Kälte- und Schneestrategie der DB Netz zu entnehmen. So machte etwa der Verband privater Güterbahnen NEE (Netzwerk Europäischer Eisenbahnen) in einem Brief an den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer auf das „organisatorische Versagen“ bei der DB Netz aufmerksam. Insbesondere im Vergleich zu den europäischen Nachbarländern sei der deutsche Betreiber der Schieneninfrastruktur besonders schlecht auf das winterliche Wetter eingestellt gewesen. Der „Wirtschaftswoche“ liegen nach eigenen Angaben zudem Berichte vor, dass „diverse Weichenheizungen außer Betrieb“, „Weichenheizungen abgeklemmt“, „zu wenig Kräfte zum Weichenfreifegen“ sowie nur ungenügendes technisches Gerät vorhanden gewesen seien. Zudem hätte „Schneepflugbedienpersonal“ gefehlt und auch der Arbeitsstab Infrastruktur der DB Netz AG sei „nicht erreichbar“ gewesen (https://www.wiwo.de/untern ehmen/dienstleister/kritik-am-schneemanagement-der-deutschen-bahn-aber-ni emand-hat-einen-besen/26906360.html). Deutscher Bundestag Drucksache 19/28262 19. Wahlperiode 06.04.2021 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 1. April 2021 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.  1. Welche Strecken bzw. Streckenabschnitte sowie Bahnhöfe und Haltepunkte waren wurden aufgrund der Schneefälle teilweise oder komplett gesperrt, und wie lange hielt die jeweilige Sperrung an (bitte jeweils einzeln angeben und nach Bundesland aufschlüsseln)? Bezüglich der beeinträchtigten Streckenabschnitte im Streckennetz der DB Netz AG wird auf Anlage 1 verwiesen. Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) sind hier alle Abschnitte angegeben, die gesperrt, teilweise gesperrt oder aus anderen Gründen nicht oder nur sehr eingeschränkt zur Verfügung standen. Bezüglich der ausschließlich aufgrund von Eis/Glätte oder Schnee erfolgten Stationssperrungen und Sperrungen einzelner Bahnsteige wird auf die Anlage 2 verwiesen.  2. Wie viele Zugverbindungen sind im Zusammenhang mit den Schneefällen und der kalten Witterung im Februar komplett oder teilweise entfallen (bitte nach Bundesland aufschlüsseln)? Nach Auskunft der DB AG sind aufgrund der Folgen des Sturms Tristan Anfang Februar 2021 im Zusammenhang mit Schneefällen und kalter Witterung gemäß der Trassenpreisabrechnung insgesamt rund 30 000 Zugfahrten komplett oder teilweise ausgefallen, bzw. durch die Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) storniert worden. Eine Aufschlüsselung nach Bundesländern ist durch langlaufende und oft bundeslandübergreifende Verkehre nicht darstellbar.  3. Wie viele eingefrorene Weichen lagen nach Kenntnis der Bundesregierung den Zugausfällen zugrunde? Nach Auskunft der DB AG wurden 708 weichenbezogene Störfälle im Zusammenhang mit dem Wintereinbruch im Februar 2021 erfasst.  4. In welcher Art und Weise und in welchem Umfang hat sogenannter Eisregen zu den Beeinträchtigungen im Schienenverkehr beigetragen, und wie hat die DB Netz AG nach Kenntnis der Bundesregierung darauf reagiert? Nach Auskunft der DB AG kann der Niederschlag von gefrierendem Regen („Eisregen“) zu großen Einschränkungen im Eisenbahnbetrieb führen. Weichen und Oberleitungsanlagen können in kurzer Zeit zufrieren, in den Spurrillen von Bahnübergängen kann sich Eis absetzen. Die Wahrscheinlichkeit des Liegenbleibens von Zügen aufgrund vereister Oberleitungen und Weichenstörungen ist in solchen Fällen außergewöhnlich hoch. Nach Auskunft der DB AG ist ein vorsorgliches Zurückhalten von Zügen sinnvoll.  5. Wie hoch ist der Anteil beheizter Weichen im Streckennetz der DB Netz AG, und wie hat sich diese Zahl in den vergangenen zehn Jahren entwickelt (bitte nach Bundesland aufschlüsseln)? Nach Auskunft der DB AG werden 48 628 betrieblich besonders wichtige Weichen der DB Netz AG beheizt. Im Jahr 2009 waren bereits circa 43 700 Weichen und Kreuzungen mit elektrischer Weichenheizung ausgerüstet. In der folgenden Auflistung ist nach Auskunft der DB AG der Staus Quo zu den beheizten Weichen je Bundesland zu entnehmen: Bundesland beheizte Weichen Brandenburg 819 Berlin 3.030 Baden-Württemberg 6.408 Bayern 7.829 Bremen 1.211 Hessen 3.391 Hamburg 2.166 Mecklenburg-Vorpommern 1.948 Niedersachsen 3.590 Nordrhein-Westfalen 7.402 Rheinland-Pfalz 2.072 Schleswig-Holstein 672 Saarland 978 Sachsen 3.770 Sachsen-Anhalt 2.184 Thüringen 1.158 Summe 48.628  6. Wie hoch ist der Anteil „intelligenter“ Weichen mit digitaler Diagnose (DIANA) im Streckennetz der DB Netz AG, und wie hat sich diese Zahl in den vergangenen zehn Jahren entwickelt (bitte nach Bundesland aufschlüsseln) Nach Auskunft der DB AG sind über 28 000 Weichen im Streckennetz der DB Netz AG mit einer Weichenantriebsdiagnose ausgestattet und über DIANA verbunden. Die Ausrüstung erfolgte von 2016 bis 2020:  7. Wie hoch ist der Anteil Weichen mit Antriebsabdeckung im Streckennetz der DB Netz AG, und wie hat sich diese Zahl in den vergangenen zehn Jahren entwickelt (bitte nach Bundesland aufschlüsseln)? Nach Auskunft der DB AG sind bundesweit insgesamt 13 914 Weichen zusätzlich mit einer Verschlussfachabdeckung ausgestattet. Eine vergangenheitsbezogene Entwicklung liegt der DB AG nicht vor. Der Status Quo in den einzelnen Bundesländern ist der folgenden Tabelle zu entnehmen: Bundesland Weichen mit Verschlussfachabdeckungen Brandenburg 190 Berlin 848 Bundesland Weichen mit Verschlussfachabdeckungen Baden-Württemberg 2.545 Bayern 1.746 Bremen 284 Hessen 677 Hamburg 278 Mecklenburg- Vorpommern 660 Niedersachsen 896 Nordrhein-Westfalen 2.066 Rheinland-Pfalz 416 Schleswig-Holstein 182 Saarland 262 Sachsen 1.479 Sachsen-Anhalt 896 Thüringen 489 Summe 13.914  8. Wie viele Weichenheizungen waren in der Woche ab dem 8. Februar 2021 außer Betrieb oder abgeklemmt (bitte in absoluten Zahlen sowie als Anteil aller Weichenheizungen angeben und nach Bundesland aufschlüsseln)? Nach Auskunft der DB AG sind der DB Netz AG keine Außerbetriebnahmen von Weichenheizungsanlagen im dem Zeitraum bekannt. Während der Winterperiode werden Anlagen nur im Ausnahmefall, z. B. wenn durch Bauarbeiten an Weichen erforderlich, außer Betrieb genommen. Dabei wird für den Zeitraum der eingeschränkten Funktion, entsprechend dem Regelwerk (Technische Mitteilung zu Bauweichen und deren Betrieb in der Winterzeit), ausreichendes Räum- und Sicherungspersonal eingesetzt. Temporäre Außerbetriebnahmen im Rahmen von dringlichen Instandsetzungen werden nach Auskunft der DB AG nicht dokumentiert, da diese Weichen aufgrund der Instandhaltungsmaßnahme nicht befahrbar sind. Die Maßnahmen werden regional umgesetzt und die oben beschriebenen Ersatzmaßnahmen eingeleitet. Die im Rahmen von Störungsbeseitigungen beschriebenen Ersatzmaßnahmen, wie die Beistellung von zusätzlichem Räumpersonal, ersetzt die Weichenheizung für den Fall einer Außerbetriebnahme und die Befahrbarkeit des Streckenabschnitts bleibt erhalten.  9. Über wie viel ausgebildetes Schneepflugbedienpersonal verfügt die DB AG gegenwärtig, und wie hat sich diese Zahl in den vergangenen zehn Jahren verändert? Nach Auskunft der DB AG stehen für die Bedienung der Schneepflüge und Schleudern der schweren Schneeräumtechnik rund 300 Bediener zur Verfügung. Die Bediener werden bedarfsorientiert ausgebildet. Die Personalzahlen unterliegen in der zehnjährigen Historie nur leichten Schwankungen. Die leichte Schneeräumtechnik wird aus dem Pool der Instandhaltungsmitarbeiter bedient. Diese besetzen die Fahrzeuge im täglichen Einsatz. 10. Kann die Bundesregierung Medienberichte über die Nicht-Erreichbarkeit des Arbeitsstabes Infrastruktur der DB Netz bestätigen, und falls ja, welche Schlussfolgerungen zieht sie daraus? Nach Auskunft der DB AG waren im Rahmen des Wintereinbruchs mehrere Arbeitsstäbe aktiv. Der überregional koordinierende „Zentrale Arbeitsstab“ war vom 6. Februar 2021, 12:00 Uhr, bis 12. Februar 2021, 14:00 Uhr, aktiv. Im Rahmen des Großstörungsmanagements fanden zudem regelmäßige EVU- Telefonkonferenzen statt – im oben genannten Zeitraum insgesamt elf – in denen zusätzliche Möglichkeiten zur Abstimmung bestanden. Weitere Erkenntnisse liegen der Bundesregierung nicht vor. 11. Wie viele Spurloks, Schneepflüge und Schneeschleudern bzw. Schneefräsen standen der DB Netz Anfang Februar 2021 zur Verfügung? a) Wie hat sich diese Zahl in den vergangenen zehn Jahren entwickelt? b) Wie viele dieser Spurloks, Schneepflüge und Schneeschleudern bzw. Schneefräsen waren im Rahmen der Schneefälle im Einsatz? c) Wie viele dieser Spurloks, Schneepflüge und Schneeschleudern bzw. Schneefräsen befinden sich jeweils im Eigenbesitz der DB Netz, und wie viele waren gemietet? d) Ab welcher Schneehöhe wurden jeweils Spurloks, Schneepflüge und Schneeschleudern bzw. Schneefräsen eingesetzt? Die Fragen 11 bis 11d werden gemeinsam beantwortet. Nach Auskunft der DB AG verfügt die DB Netz AG über 75 Fahrzeuge der leichten und schweren Schneeräumtechnik; davon 47 Schneepflüge und Schneeschleudern sowie 28 Instandhaltungsfahrzeugen mit winterrelevanter Anbautechnik. Nach Auskunft der DB AG hat sich die Gesamtzahl der zur Verfügung stehenden Fahrzeuge seit 2011 um 27 Fahrzeuge auf heute 75 Fahrzeuge erhöht. Ab dem Jahr 2011 wurden 19 Fahrzeuge der BR 744, genannt BAMOWAG, mit leichter Schneeräumtechnik ausgerüstet. Beginnend mit der Beschaffung der neusten Generation von Instandhaltungsfahrzeugen wurden weiterhin neun Fahrzeuge der MISS Fahrzeuge mit leichter Schneeräumtechnik ausgestattet. Altersbedingt wurde im Jahr 2017 ein Fahrzeug der schweren Schneeräumtechnik ausgemustert. Nach Auskunft der DB AG waren im Rahmen der Schneefälle in den stark betroffenen Regionen insgesamt 30 Fahrzeuge im Einsatz. Zusätzliche wurden acht Fahrzeuge aus den umliegenden Regionen dorthin verlegt, um zu unterstützen. Mit 13 Spurloks wurden kontinuierlich Einsätze durchgeführt, um die Strecken verfügbar zu halten. Alle 75 Fahrzeuge der schweren und leichten Schneeräumtechnik befinden sich nach Auskunft der DB AG im Eigentum der DB Netz AG. Traktionen für Spurlokfahrten werden planmäßig bei internen und externen EVU angemietet. Nach Auskunft der DB AG werden Schneepflüge, -schleudern und -fräsen ab einer Schneehöhe von mehr als 40 cm oberhalb der Schienenoberkante zur Beseitigung des Schnees eingesetzt. Bei Bedarf werden präventive Fahrten durchgeführt. Unterhalb dieser Schneehöhe werden Spurlokfahrten eingetaktet, um die Strecken befahrbar zu halten. 12. Bis zu welchen Minustemperaturen sind die ICE- bzw. IC-Züge der Deutschen Bahn AG funktions- bzw. betriebsfähig (bitte nach Baureihe aufschlüsseln)? Nach Auskunft der DB AG sind die Züge der DB Fernverkehr AG in der Regel für eine Temperaturuntergrenze von -20°C bis -25°C ausgelegt. Für betriebliche Entscheidungen zum Einsatz der Fahrzeuge spielen jedoch noch weitere Wettereinflüsse sowie auch Aspekte wie die Sicherheit der Fahrgäste eine Rolle. So hat die DB AG beim Wintereinbruch Anfang Februar 2021, aufgrund der meteorologischen Vorwarnungen in den stark belasteten Regionen, zur Sicherheit für die Reisenden einzelne Fernverkehrslinien vorsorglich vorübergehend eingestellt. Gleichzeitig wurden Maßnahmen ergriffen, um die Auswirkungen für die Fahrgäste so gering wie möglich zu halten (Übernachtungsmöglichkeiten, Aufenthaltszüge, verstärktes Servicepersonal an den Bahnhöfen sowie Kulanzregelung für vom Wintereinbruch betroffene Reisende). 13. Wie viele Fernzüge der Deutschen Bahn AG mussten im Februar aufgrund von Eis- oder Schneeschäden repariert werden? Nach Auskunft der DB AG wurden im Februar 2021 61 Fahrzeuge der DB Fernverkehr AG aufgrund von Schnee-, Frost- oder Eisschäden, instandgehalten wobei die Schäden unterschiedlich stark waren und zum großen Teil innerhalb weniger Tage behoben werden konnten. 14. Wie viele Mitarbeiter waren im Auftrag der DB Netz AG zur individuellen Weichenertüchtigung und zum Weichenfreifegen im Rahmen der Schneefälle im Einsatz (bitte nach Bundesland aufschlüsseln)? In der Kalenderwoche (KW) 6 waren nach Auskunft der DB AG rund 44 000 externe Winterdienstpersonale in den stark betroffenen Regionen im Einsatz, um witterungsbedingte Störungen zu vermeiden bzw. zu beheben. Zusätzlich waren täglich rund 2 750 und somit in der Summe rund 19 000 interne Mitarbeiter der DB Netz AG in der KW 6 im Einsatz. Die Aufschlüsselung erfolgt nach Auskunft der DB AG in Regionen: Region DB Netz DB Netz externe Personale (Summe KW 6) Einsatz DB Netz (Summe KW 6) Mitte (HE, RP) 3.087 1.050 Nord (HB, NI, SH, HH) 6.786 5.250 Ost (BB, BE, MV) 5.826 1.400 Süd (BY) 5.330 0 Südost (SN, TH, ST) 12.019 6.300 Südwest (BW, SL, RP) 2.565 0 West (NW) 8.354 5.250 Summe 43.967 19.250 15. Wie hat sich die Anzahl der Abtau- und Enteisungsanlagen für Züge im Besitz der DB AG in den vergangenen zehn Jahren entwickelt? Nach Auskunft der DB AG wurden in den letzten zehn Jahren bei der DB Regio AG, einschließlich der Töchter, 30 Außenreinigungsanlagen um die Funktion einer Enteisungs-/Abtauanlage erweitert oder mit der Funktion neu errichtet. 13 weitere Gebäude (Zelte, Nebenhallen etc.) konnten als Enteisungs-/ Abtauanlagen ausgestattet und genutzt werden und zusätzlich wurden weitere 41 Warmluftgebläse für den Werkstattbereich beschafft und zur Enteisung bzw. zum Abtauen in den Werkstatthallen genutzt. Die Anzahl der Abtau- und Enteisungsanlagen der DB Fernverkehr AG lag laut DB AG bis 2018 konstant bei acht. Im Jahr 2018 ist mit der Inbetriebnahme des Werkes Köln-Nippes die neunte Anlage hinzugekommen. 16. Wurden in Erwartung der erschwerten Wetterbedingungen zusätzliche Mitarbeiter zur individuellen Weichenertüchtigung im Voraus eingeplant, und wenn ja, wie viele? Für die manuelle Schneeräumung an Weichen, Bahnübergängen, Dienst- und Rangierwegen, Rettungswege- und -plätze stehen nach Auskunft der DB AG in der Wintersaison 2020/21 täglich ca. 16 100 Räum- und Sicherungskräfte planmäßig zur Verfügung. Fällt das Winterereignis extremer aus – vermehrte Neuschneefälle und starke Schneeverwehungen – können weitere interne Personale (ca. 5 100) aus der örtlichen Instandhaltung an Einsatzstellen disponiert werden. 17. In welcher Art und Weise haben die DB AG und die DB Netz AG mit dritten Eisenbahnverkehrsunternehmen zusammengearbeitet, um die Streckenertüchtigung zu gewährleisten? Nach Auskunft der DB AG wurde im Falle des Wintereinbruchs im Februar 2021 nach dem Eingang der entsprechenden Wetterwarnung durch den Deutschen Wetterdienst – gemäß der entsprechenden Richtlinien – bereits am Donnerstag, 4. Februar 2021 zu einer Telefonkonferenz mit den EVU eingeladen. Die EVU wurden hier vorab über die prognostizierte Wetterlage informiert, auf mögliche präventive Maßnahmen seitens der EVU hingewiesen und die Beteiligung der EVU an Einsätzen von Putz- und Spurloks zum „Freifahren“ der Gleise und Oberleitungsanlagen erbeten. Eine weitere EVU-Telefonkonferenz zur Vorbereitung des Ereignisses fand am Freitag, 5. Februar 2021, statt, bevor ab 6. Februar 2021 – mit Eintritt des Ereignisses – weitere regelmäßige EVU-Telefonkonferenzen gemäß eines Kommunikationsplans folgten. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 10 verwiesen. 18. Welche Erfahrungen hat die Deutsche Bahn AG bei dem Wetterereignis gemacht, und welche konkreten Lehren hat sie daraus für zukünftige Schnee-, Eis- und Kälteereignisse gezogen? Nach Auskunft der DB AG wurden Reisende und Öffentlichkeit frühzeitig über Bahn.de, DB Apps, in Bahnhöfen sowie einem eigens eingerichteten Presseblog kontinuierlich informiert. Umfangreiche Kulanzregelungen für Reisende kamen zur Anwendung. In Verbindung mit einer kunden- und sicherheitsorientierten Verringerung der Verkehrsmenge durch die EVU konnte nach Auskunft der DB AG die Sicherheit der Reisenden sichergestellt, ein Liegenbleiben von Zügen auf offener Strecke mit unzumutbaren Evakuierungen verhindert und die schnelle Wiederaufnahme des Betriebes erleichtert werden. Außerdem ermöglichte der längste durchgängige Einsatz der Großstörungsstäbe seit Einführung des Verbundprozesses „Großstörungen managen“ in Verbindung mit einem massiven Einsatz von Schneeräumkräften und Räumfahrzeugen – u. a. zur Entstörung im Netz und an Bahnhöfen, gepaart mit dem Einsatz von DB Mitarbeiter in Aufenthaltszügen zur Kundenbetreuung – eine gezielte Reaktion auf das Störgeschehen. Dennoch wurden Handlungsbedarfe bei der DB AG identifiziert, die aktuell geschäftsfeldübergreifend im Verbund-Lessons Learned zusammengeführt und in Maßnahmen überführt werden. So soll u. a. für zukünftige Schnee-/Eis-/ Kälteereignisse die Integration von Güterverkehrszugangspunkten und Werksanschlüssen in die Entstörungspriorisierung untersucht und Prognosen zur Wiederbefahrbarkeit der Strecken sowie Nutzbarkeit der Anlagen und Güterverkehrsanschlüsse verbessert werden. Auch soll eine stets aktuelle Pflege zugbezogener Informationen sichergestellt und die Verständlichkeit der Kundenkommunikation zu Störungen weiter verbessert werden. 19. Welche Umsatzschäden sind der DB AG sowie privaten Eisenbahnverkehrsunternehmen durch die eingeschränkte Verfügbarkeit der Schieneninfrastruktur entstanden? Nach Auskunft der DB AG sind durch die Extremwetterlage Anfang Februar 2021 Umsatzverluste in Höhe von 67 Mio. Euro entstanden. Zu Umsatzschäden privater EVU liegen der Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse vor. 20. Wie lange kann sich die DB Netz AG nach Auffassung der Bundesregierung auf den Tatbestand der höheren Gewalt berufen, um nicht für die Schäden der eingeschränkten Verfügbarkeit der Schieneninfrastruktur haften zu müssen? 21. Kann dieser Tatbestand der höheren Gewalt nach Auffassung der Bundesregierung auch länger als 24 Stunden nach Beginn der Wetterlage anhalten? Falls ja, ab wann wäre dies nicht mehr der Fall? Die Fragen 20 und 21 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Bundesregierung kann keine allgemeingültige Aussage zum Bestehen und zur Dauer eines Ereignisses der höheren Gewalt treffen. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 9 – Drucksache 19/28262 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/28262 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 13 – Drucksache 19/28262 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. 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