Alleenschutz
der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Cornelia Behm, Undine Kurth (Quedlinburg), Winfried Hermann, Bettina Herlitzius, Ingrid Nestle, Daniela Wagner, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Alleen und einseitige Baumreihen sind prägender Bestandteil für zahlreiche Landschaften in Deutschland. In Ländern wie Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Brandenburg sind sie unverzichtbare touristische Anziehungspunkte. Alleen sind allerdings nicht nur Teil einer Kulturlandschaft sondern auch wertvoller Lebensraum für Tiere. Außerdem sorgen sie für ein gesundes Kleinklima und filtern Staub und Abgase.
Der Fortbestand der Alleen ist in Deutschland jedoch erheblich bedroht. Viele Alleen sind schon über 80 Jahre alt und haben das Ende ihrer Lebenserwartung wegen hoher Belastungen durch Erschütterungen, Tausalzauftrag und nicht fachgerechter Baumpflege erreicht. Aber auch jüngere Alleebäume sind auf Grund ihres Standortes und der damit einhergehenden Stresssituation bereits in ihrer Existenz bedroht.
Auch entlang von Fernstraßen in der Zuständigkeit des Bundes existieren Alleen. Daher steht der Bund in besonderer Verantwortung für dieses Kultur- und Naturgut.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen12
Wie viel Kilometer Alleen und einseitige Baumreihen an Fernstraßen des Bundes existieren nach aktuellem Kenntnisstand der Bundesregierung, aufgeschlüsselt nach Bundesländer?
Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über den Zustand der Alleen und einseitigen Baumreihen an Fernstraßen des Bundes vor, und wie bewertet sie diese?
Werden der zuständigen Stelle des Bundes von Seiten der Straßenbaulastträger Informationen über den Zustand der Alleen bzw. Bäume wie Verkehrsunfallschäden oder Windwurf bzw. Windbruch an Bundesstraßen übermittelt?
Wenn nein, hält die Bundesregierung dies im Interesse eines zielgerichteten Alleenschutzes für wünschenswert?
Hält die Bundesregierung ein Kataster über Alleen und einseitige Baumreihen an Fernstraßen des Bundes für sinnvoll?
Wenn nein, warum nicht?
Wie hoch sind die derzeitigen Kosten für Pflege und Verkehrssicherung an Alleen entlang Fernstraßen des Bundes, aufgeschlüsselt nach Bundesländer?
Wie bewertet die Bundesregierung die Möglichkeit, anstelle der bisherigen pauschalen Regelung zur Finanzierung des Straßenunterhalts von Fernstraßen des Bundes, Aufwendungen für Neupflanzungen wie auch Unterhalt von Alleenbäumen an Bundesstraßen künftig in besonderer Weise zu tragen?
Welche Erfahrungen konnte die Bundesregierung in den vergangenen Jahren mit den Empfehlungen zum Schutz vor Unfällen mit Aufprall auf Bäume (ESAB) sammeln, die durch das Allgemeine Rundschreiben vom 18. September 2006 des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in Kraft trat?
Ergibt sich aus Sicht der Bundesregierung Überarbeitungsbedarf an den ESAB?
Welche Erfahrungen konnte die Bundesregierung auf der Grundlage der Richtlinie für passiven Schutz an Straßen durch Fahrzeug-Rückhaltesysteme (RPS) sammeln?
Sind Neupflanzungen von Alleebäumen mit der RPS vereinbar?
Sind Überarbeitungen an dieser Richtlinie vorgesehen?
Wenn ja, welche?
Welche Dienststellen in den Geschäftsbereichen des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sind Ansprechpartner der Öffentlichkeit für Fragen des Schutzes, der Erhaltung und der Pflege der Alleen?