Verfügbarkeit von Intensivbetten in der Corona-Pandemie

[Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/28897 – Verfügbarkeit von Intensivbetten in der Corona-Pandemie V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Seit November 2020 befindet sich Deutschland in einem Lockdown, der zwischenzeitlich durch die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit den Landesregierungen regelmäßige Anpassungen und Veränderungen an den vorgesehenen Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus erfahren hat. Eine der Hauptbegründungen für den Lockdown ist, dass das Gesundheitssystem nicht überlastet wird (vgl. https://www.bundesregierung.de/breg-de/mediathek/presseko nferenz-bund-laender-gebaedensprache-1827418). Besondere Belastungen drohen insbesondere Krankenhäusern und Kliniken, insbesondere den Intensivkapazitäten. Hier wurden etwa mit einer „Freihalte- Pauschale“ Maßnahmen ergriffen, um Intensivbetten für mögliche Corona- Patienten freizumachen (https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/cor onavirus/krankenhaeuser-medizin-pflege-1734982). Weiter erhalten Krankenhäuser Ausgleichszahlungen für Einnahmeausfälle. Trotz dieser Maßnahmen sinkt die Kapazität der freien Intensivbetten seit Juli 2020 stetig. So waren laut DIVI-Intensivregister (https://www.intensivregiste r.de/#/aktuelle-lage/zeitreihen) im Juli 2020 noch mehr als 10 000 Betten frei, im August 2020 nur noch knapp 8 000, Ende Oktober 2020 unter 7 000, Ende November 2020 unter 5 000, Ende Dezember 2020 unter 4 000 und Ende März 2021 nur noch knapp 3 500. Im Zeitraum zwischen August 2020 und März 2021 hat sich die Notfallreserve von rund 12 000 auf knapp 10 500 Betten reduziert. Die Belegung der Intensivbetten insgesamt ist weitestgehend konstant und schwankt zwischen Juli 2020 und März 2021 im Bereich von 19 500 bis 21 000 belegten Betten. Die höchste Auslastung mit Corona- Patienten wurde Anfang Januar 2021 erreicht, als knapp über 5 700 Betten durch Corona-Patienten belegt waren, Ende März 2021 waren es knapp 3 500. V o r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Der Gesetzgeber hat seit März 2020 eine Vielzahl an Maßnahmen ergriffen, um die stationäre und somit auch die intensivmedizinische Versorgung während der COVID-19-Pandemie sicherzustellen. Mit dem COVID-19- Krankenhausentlastungsgesetz vom 27. März 2020 erhielten Krankenhäuser neben weiteren Maß- Deutscher Bundestag Drucksache 19/29480 19. Wahlperiode 07.05.2021 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit vom 7. Mai 2021 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. nahmen für die Verschiebung oder Aussetzung von planbaren Operationen und die entsprechende Erhöhung der (intensivmedizinischen) Behandlungskapazitäten Ausgleichszahlungen für entstandene Erlöseinbußen. Auf Grundlage der Regelungen des 3. Bevölkerungsschutzgesetzes können die Länder seit 18. November 2020 Krankenhäuser, die aufgrund ihrer Versorgungsstruktur eine besondere Expertise zur Behandlung von an COVID-19 erkrankten Patientinnen und Patienten aufweisen, für den Erhalt von Ausgleichszahlungen bestimmen. Maßgeblich ist grundsätzlich die lokale Inzidenz sowie der Anteil freier betreibbarer Intensivkapazitäten. Mit der Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser, die am 9. April 2021 in Kraft getreten ist und die bisherige Verordnung zur Anpassung der Anspruchsberechtigung der Krankenhäuser nach § 21 Absatz 1a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) ablöst, wird die wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser durch eine Vielzahl an Maßnahmen weiterhin stabilisiert. Unter anderem wurde damit die Verlängerung der Ausgleichszahlungen bis zum 31. Mai 2021 geregelt. Mit der Verordnung zur Aufrechterhaltung und Sicherung intensivmedizinischer Krankenhauskapazitäten wurden die intensivbettenführenden Krankenhäuser verpflichtet, sich auf der Internetseite des DIVI-Intensivregisters (www.i ntensivregister.de) zu registrieren. Seitdem haben sie ihre freien betreibbaren intensivmedizinischen Kapazitäten tagesaktuell an das Intensivregister zu melden. In dem Intensivregister werden die täglich tatsächlich verfügbaren und betriebsbereiten Intensivbetten ausgewiesen. Daher sind Schwankungen der betriebsbereiten Intensivbetten nicht ungewöhnlich, sondern werden dadurch bedingt, dass in die reale Einschätzung der Kapazitätslage alle Ressourcenaspekte einbezogen werden, die an dem Tag der Meldung für den jeweiligen Intensivbereich vorliegen (z. B. Personalausstattung, gesperrte Behandlungsplätze aufgrund von Isolationsbehandlung u. v. m.). Zu der Auslastung der Intensivbetten findet sich eine täglich aktualisierte veröffentlichte Übersicht im Tagesreport des Intensivregisters: https://www.intensivregister.de/#/aktuelle-lage/ reports. Unter der Rubrik „Zeitreihen“ können dort auch weitere Grafiken eingesehen werden, u. a. eine Grafik zum Zeitverlauf der Gesamtzahl der seit März 2020 in den einzelnen Bundesländern gemeldeten Intensivbetten, differenziert nach belegten Betten, freien betreibbaren Betten und der Notfallreserve: https://www.intensivregister.de/#/aktuelle-lage/zeitreihe. Unabhängig von den Erfassungen im Intensivregister erhielten Krankenhäuser für jedes zusätzlich geschaffene oder vorgehaltene Intensivbett mit maschineller Beatmungsmöglichkeit von März bis September 2020 einen Pauschalbetrag in Höhe von 50 000 Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds. Die kalkulatorische Anzahl an Intensivbetten auf Basis dieser ausbezahlten Förderbeträge darf nicht gleichgesetzt werden mit der Anzahl der über das Intensivregister täglich gemeldeten tatsächlich verfügbaren und betriebsbereiten Intensivbetten, da die kalkulatorische Anzahl an Intensivbetten keine Aussage über die tagesaktuelle Betriebsbereitschaft dieser Betten trifft.  1. Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung zur Bereitstellung von Intensivbetten getroffen? a) Welche Anzahl an Intensivbetten wurde hierdurch monatlich in den einzelnen Bundesländern für COVID-19-Patienten zur Verfügung gestellt bzw. vorgehalten? b) Welche Kosten sind für die Bereitstellung monatlich angefallen, und aus welchen Mitteln wurden diese Kosten bezahlt? c) Wie und nach welchen Kriterien wurden bereitgestellte Mittel auf Krankenhäuser in den einzelnen Bundesländern verteilt? Die Fragen 1 bis 1c werden gemeinsam beantwortet. Mit dem COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz vom 27. März 2020 wurde neben den Regelungen über Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser, die zur Erhöhung der Bettenkapazitäten für die Versorgung von COVID-19- Patientinnen und COVID-19-Patienten planbare Aufnahmen, Operationen und Eingriffe verschieben, in § 21 Absatz 5 KHG auch eine Förderung der Schaffung zusätzlicher intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten vorgesehen. Krankenhäuser erhielten unter der Voraussetzung der Genehmigung des Landes für jedes zusätzlich geschaffene oder vorgehaltene Intensivbett mit maschineller Beatmungsmöglichkeit einen Pauschalbetrag in Höhe von 50 000 Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds. Die Kriterien, anhand derer die Schaffung zusätzlicher intensivmedizinischer Versorgungskapazitäten in den einzelnen Krankenhäusern gefördert wurde, wurden von den Ländern entsprechend der jeweiligen Gegebenheiten festgelegt. Die Regelung war bis zum 30. September 2020 befristet. Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) zahlte den Betrag an die Länder zur Weiterleitung an die Krankenhäuser. Das BAS veröffentlicht die jeweiligen Zahlungen für Krankenhäuser auf seiner Internetseite. Für die Intensivbettenförderung nach § 21 Absatz 5 KHG wurden demnach im Zeitraum vom 16. März 2020 bis zum 30. September 2020 insgesamt 686,1 Mio. Euro ausgezahlt, was einer rechnerisch möglichen Förderung von 13 722 intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten entspricht. Die in der folgenden nach Ländern differenzierten Übersicht enthaltenen Daten können neben weiteren Informationen auch der Internetseite des BAS entnommen werden: https://www.bundesamtsozialesicherung.de/de/themen/covid-19-krankenh ausentlastungsgesetz/auszahlungsbetraege/. Auszahlungen nach § 21 Absatz 5 KHG (Stand 15. April 2021) GESAMT 686.100.000 € davon Bundesland Baden-Württemberg 98.500.000 € Bayern 100.200.000 € Berlin 27.900.000 € Brandenburg 23.300.000 € Bremen 6.950.000 € Hamburg 15.600.000 € Hessen 48.700.000 € Mecklenburg-Vorpommern 13.700.000 € Niedersachsen 74.500.000 € Nordrhein-Westfalen 110.950.000 € Rheinland-Pfalz 29.500.000 € Saarland 15.500.000 € Sachsen 47.350.000 € Sachsen-Anhalt 27.150.000 € Schleswig-Holstein 26.200.000 € Thüringen 20.100.000 €  2. Wodurch ist der Rückgang an Intensivbetten in der Notfallreserve zu erklären? Im Intensivregister werden die tagesaktuellen intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten und die tagesaktuellen Fallzahlen zu COVID-19-Patientinnen und COVID-19-Patienten auf den Intensivstationen erfasst. Das Intensivregister erfasst seit dem 3. August 2020 auch die sogenannte Notfallreserve. 7-Tage- Notfallreserve bedeutet, dass dort diejenigen zusätzlichen Intensivbetten angegeben werden sollen, die im Notfall-Szenario innerhalb von sieben Tagen aktiviert werden können. Dies betrifft Intensivbetten, die zusätzlich geschaffen wurden, aktuell inaktiv gehalten werden und nicht Gegenstand der täglichen Bettenplanung sind (z. B. aufgestellte aber längerfristig inaktive Räume/ Stationen, weitere eingelagerte Bestände etc.), die aber innerhalb von sieben Tagen personell und strukturell betreibbar wären. Zu einer Verringerung der Zahl betreibbarer Intensivkapazitäten kann auch führen, dass Pflegekräfte teilweise selbst durch eine Infektion mit SARS-CoV-2 ausgefallen oder, wie im Herbst/Winter nicht ungewöhnlich, durch eine Erkältung nicht arbeitsfähig waren. Auch der Aufwand in der Versorgung von schwer erkrankten COVID-19-Patientinnen und COVID-19-Patienten spielt eine Rolle. Je nach Schwere der Erkrankung benötigen COVID-19- Intensivpatientinnen und COVID-19-Intensivpatienten einen unterschiedlichen Grad an Versorgung. Schwer Erkrankte beanspruchen mehr Personal, aufwendige Hygienemaßnahmen sind notwendig, sowie isolierte Räumlichkeiten, die eine getrennte Betreuung von Nicht-Infizierten gewährleistet. Dies bedeutet mitunter, dass der Arbeitsaufwand und die Auslastung auf den Stationen steigen, wodurch die Anzahl der betreibbaren Intensivbetten stärker abnimmt. Zudem haben die Angaben seitens der Krankenhäuser unter der Annahme eines an die Situation angepassten Personalschlüssels zu erfolgen (https://www.intensivregiste r.de/#/faq). Daher unterliegen die Werte der Notfallreserve, ebenso wie diejenigen der täglichen Meldungen freier betreibbarer Intensivbetten, entsprechenden Schwankungen. Die im Intensivregister ausgewiesene Zahl der 7-Tage-Notfallreserve liegt zwischen 12 000 im August 2020 und aktuell circa 10 000 Intensivbetten. Der konkrete Verlauf ist im Intensivregister unter der Rubrik Zeitreihen „Gesamtzahl gemeldeter Intensivbetten (Betreibbare Betten und Notfallreserve)“ einsehbar (https://www.intensivregister.de/#/aktuelle-lage/zeitreihen).  3. Warum ist die Anzahl der freien Intensivbetten trotz gleichbleibender Auslastung stetig gefallen? a) Wodurch ist die Absenkung in den einzelnen Monaten zu begründen? b) Was unternimmt die Bundesregierung hiergegen? Die Fragen 3 bis 3b werden gemeinsam beantwortet. Im Intensivregister werden als freie Betten nur die täglich tatsächlich verfügbaren und betriebsbereiten Intensivbetten ausgewiesen. Daher sind Schwankungen nicht ungewöhnlich, sondern werden insbesondere dadurch bedingt, dass in die reale Einschätzung der Kapazitätslage alle Ressourcenaspekte einbezogen werden, die an dem Tag der Meldung für den jeweiligen Intensivbereich vorliegen (z. B. Personalausstattung, gesperrte Behandlungsplätze aufgrund von Isolationsbehandlung u. v. m.). Darüber hinaus wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen.  4. Wie hat sich die Auslastung der Intensivbetten monatlich seit Januar 2020 entwickelt? a) Welche Anzahl (bitte ggf. in Belegungstagen angeben) an Intensivbetten wurde jeweils monatlich für Patienten mit welcher Erkrankung bzw. Diagnose belegt? b) Welche Erkrankungen wurden zugunsten von COVID-19 weniger als in den Vorjahren in Intensivstationen behandelt? Die Fragen 4 bis 4b werden gemeinsam beantwortet. Im Intensivregister werden bei der Erfassung der belegten Intensivbetten grundsätzlich nicht Erkrankungen oder Diagnosen ausgewiesen. Das Intensivregister macht lediglich differenzierte Angaben zur Anzahl gemeldeter intensivmedizinisch behandelter COVID-19-Fälle sowie zur Anzahl der insgesamt belegten Intensivbetten. Der konkrete Verlauf der Entwicklung dieser Zahlen ist unter der Rubrik „Zeitreihen – Zusätzliche Zeitreihen – Anzahl gemeldeter intensivmedizinisch behandelter COVID-19-Fälle an Anzahl belegter Intensivbetten“ im Intensivregister veröffentlicht (https://www.intensivregister.de/#/akt uelle-lage/zeitreihen). Diese Zeitreihe verdeutlicht den Anteil der COVID-19- Intensivpatientinnen und COVID-19-Intensivpatienten an belegten Intensivbetten (orangefarbener Bereich). Der blaue Bereich, der nicht durch den orangefarbenen Bereich bedeckt ist, verdeutlicht den Anteil aktuell behandelter Intensivpatientinnen und Intensivpatienten, die nicht als COVID-19-Fälle gemeldet wurden. Der Bundesregierung liegen keine Kenntnisse darüber vor, dass und welche Erkrankungen zugunsten von COVID-19-Fällen weniger in Intensivstationen behandelt wurden.  5. Welche Anzahl an Intensivbetten mit Beatmungsgeräten existiert in den einzelnen Bundesländern, und wie hat sich deren Anzahl seit Januar 2020 monatlich entwickelt? Zur Beantwortung wird auf die vom Robert Koch-Institut (RKI) zur Verfügung gestellte tabellarische Übersicht in der Anlage verwiesen, in der die Daten aus dem DIVI-Intensivregister nach Ländern aufgeschlüsselt sind. Die Daten sind nach Monaten differenziert, wobei für jeden Monat der Durchschnitt (Median) der täglich gemeldeten Kapazitäten berechnet wurde. Frühester Monat der Angaben ist August 2020, da im Intensivregister erst ab diesem Zeitpunkt die entsprechenden Kapazitäten abgefragt wurden. In der Spalte „Anzahl Beatmungskapazität“ wird die Anzahl der gemeldeten belegten und freien ECMO-Kapazitäten, der belegten und freien invasiven Beatmungskapazitäten sowie der belegten nicht-invasiven Beatmungskapazitäten angegeben. Freie nicht-invasive Beatmungskapazitäten sind nicht gesondert aufgeführt. Diese werden in den meisten Fällen durch die freien invasiven Beatmungskapazitäten abgedeckt, da sehr viele Geräte für beide Beatmungsbehandlungen einsetzbar sind. Daher ist in Bezug auf freie nicht-invasive Beatmungskapazitäten eine geringfügige Untererfassung nicht auszuschließen, soweit die betroffenen Kapazitäten nur eine nicht-invasive Beatmung ermöglichen.  6. Welche Anzahl an ECMO-Geräten (ECMO = extrakorporale Membranoxygenierung) steht in den einzelnen Bundesländern zur Verfügung, und wie hoch ist die Auslastung dieser Geräte monatlich seit Januar 2020 mit COVID-19-Patienten gewesen? Zur Beantwortung wird auf die vom RKI zur Verfügung gestellten tabellarischen Übersicht in der Anlage verwiesen, in der die Daten aus dem DIVI- Intensivregister nach Ländern aufgeschlüsselt sind. Auf die Hinweise zur Tabelle in der Antwort zu Frage 5 wird verwiesen. In der Spalte „Anzahl ECMO Geräte“ wird die Gesamtzahl aller gemeldeten, betreibbaren ECMO-Kapazitäten (belegt und frei) ausgewiesen. Die Spalte „Anzahl ECMO belegt mit CovidPatienten“ enthält die Anzahl der ECMO- Geräte, die durch COVID-19-Patientinnen und COVID-19-Patienten belegt sind. Die genaue Erfassung erfolgt erst seit dem 18. Dezember 2020. Daher sind Monate vor Januar 2021 nicht befüllt. Da im Intensivregister keine personenbezogenen Daten sondern die belegten Kapazitäten erfasst werden, ist eine Aussage zur Anzahl der Patientinnen und Patienten nicht möglich.  7. Wie hat sich die durchschnittliche Belegungsdauer von Intensivbetten durch COVID-19-Patienten seit Januar 2020 entwickelt, und womit ist diese Entwicklung zu begründen? Im Intensivregister werden keine Liegedauern erfasst. Die Liegedauer von Patientinnen und Patienten mit einer COVID-19-Diagnose auf den Intensivstationen aus der ersten Welle der Pandemie wurde in Abhängigkeit von Alter und Geschlecht analysiert und ist veröffentlicht worden (vgl. https://www.rki.de/D E/Content/Gesundheitsmonitoring/Gesundheitsberichterstattung-/GBEDownloa dsJ/JoHM_S11_2020_Krankheitsschwere_COVID_19.pdf). Im Mittel (Median) betrug die Aufenthaltsdauer auf einer Intensivstation danach neun Tage. Bei Männern war die Verweildauer auf den Intensivstationen etwas länger als bei Frauen. Mit elf Tagen (Median) wurde für die Altersgruppe der 40- bis 59-Jährigen die längste Verweildauer angegeben, gefolgt von den 60- bis 79-Jährigen (Median: zehn Tage). Betrachtet man die Behandlungsdauer auf den Intensivstationen ohne verstorbene Fälle, war die Verweildauer ebenfalls bei der Altersgruppe der 40- bis 59-Jährigen mit im Median 13 Tagen am längsten, gefolgt von Fällen ab 80 Jahren (Median zwölf Tage). Die Analyse aktuellerer Daten ist derzeit nicht mit hinreichender Aussagekraft möglich, da diese Daten dem RKI teilweise nur mit einer großen Verzögerung vorliegen.  8. Welche Anzahl an Patienten hat seit Januar 2020 monatlich wegen CO- VID-19 ein Intensivbett belegt, und welche Anzahl an neuen Intensivpatienten gab es monatlich in Verbindung mit COVID-19? Zur Beantwortung wird auf die vom RKI zur Verfügung gestellten tabellarischen Übersicht in der Anlage verwiesen, in der die Daten aus dem DIVI- Intensivregister nach Ländern aufgeschlüsselt sind. Auf die Hinweise zur Tabelle in der Antwort zu Frage 5 wird verwiesen. Die Spalte „Anzahl Intensivbetten belegt mit CovidPatienten“ gibt die Anzahl der Intensivbetten wieder, die durch COVID-19-Patientinnen und COVID-19- Patienten belegt sind (für jeden Monat der Durchschnitt (Median) der täglichen Belegung). Auch hier gilt, dass keine personenbezogenen Daten erfasst werden, sondern die belegten Kapazitäten.  9. Wie hat sich monatlich seit Januar 2020 die Anzahl der Personen entwickelt, die in der Intensivpflege tätig sind? Der Bundesregierung liegen keine Angaben über die Entwicklung der Anzahl der Personen vor, die in der Intensivpflege tätig sind. Die amtliche Krankenhausstatistik weist als Jahresstatistik lediglich die Personaldaten entweder zum Stichtag 31. Dezember des Berichtsjahres oder in Form von Jahresdurchschnittswerten (Vollkräfte der Beschäftigten) aus. Es ist nicht möglich, die Zahl der in der Intensivpflege beschäftigten Personen zu ermitteln, da die Daten zwar nach Fachabteilungen, nicht aber nach dem Bereich der Pflege erhoben werden. Berufe in der Intensivpflege sind auch in der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit nicht isoliert abgrenzbar. Sie befinden sich ebenfalls in Berufsuntergruppen (Anforderungsniveau Spezialist: Berufe in der Fachkrankenpflege – komplexe Spezialistentätigkeiten und Berufe in der Fachkinderkrankenpflege – komplexe Spezialistentätigkeiten) und können daher nicht konkreter bestimmt werden. 10. Wie hat sich monatlich seit Januar 2020 die Anzahl der Personen entwickelt, die im Bereich der Intensivpflege als arbeitsuchend gemeldet sind? Der Bundesregierung liegen keine Angaben über die Anzahl der Personen, die im Bereich der Intensivpflege als arbeitssuchend gemeldet sind, vor. Darüber hinaus wird auf die Antwort zu Frage 9 verwiesen. 11. Welche Informationen bzw. Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über Krankenhausschließungen in nächster Zeit vor, die die Anzahl der Intensivbetten senken könnten, und wie stark könnte sich die Anzahl an Intensivbetten hierdurch reduzieren? Die Bundesregierung hat keine Kenntnisse über beabsichtigte Schließungen von Krankenhäusern, welche entsprechend die intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten senken würden. Weder die Krankenhausträger noch die Länder sind nach geltendem Recht verpflichtet, das Bundesministerium für Gesundheit über Schließungen oder über beabsichtigte Schließungen von Krankenhäusern zu informieren. 12. Möchte die Bundesregierung weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Intensivbettenkapazitäten ergreifen, wenn ja, welche, wann, und mit welchem konkreten Ziel? Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen. Im Hinblick auf die bestehenden Reservekapazitäten sieht die Bundesregierung derzeit keinen Bedarf, den Aufbau weiterer intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten zu fördern. Drucksache 19/29480 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/29480 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/29480 – 12 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]