Zustand der Bundesautobahnen und Bundesstraßen in Mitteldeutschland
der Abgeordneten Torsten Herbst, Frank Sitta, Dr. Christian Jung, Daniela Kluckert, Oliver Luksic, Bernd Reuther, Renata Alt, Nicole Bauer, Jens Beeck, Sandra Bubendorfer-Licht, Dr. Marco Buschmann, Hartmut Ebbing, Dr. Marcus Faber, Thomas Hacker, Reginald Hanke, Peter Heidt, Markus Herbrand, Dr. Gero Clemens Hocker, Reinhard Houben, Olaf in der Beek, Pascal Kober, Konstantin Kuhle, Ulrich Lechte, Dr. Jürgen Martens, Alexander Müller, Christian Sauter, Matthias Seestern-Pauly, Dr. Hermann Otto Solms, Bettina Stark-Watzinger, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Katja Suding, Stephan Thomae, Manfred Todtenhausen, Gerald Ullrich, Sandra Weeser, Nicole Westig und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Die Bundesstraßen und Autobahnen sind nach Ansicht der Fragesteller die verkehrstechnischen Lebensadern Mitteldeutschlands. Sie ermöglichen sowohl individuelle Mobilität als auch wirtschaftlichen Erfolg. Der Erhalt dieser Verkehrswege, und insbesondere der stark belasteten Fahrbahnen, ist daher von großer Bedeutung. Der Aufwand des Erhalts von Fahrbahnoberflächen, sowohl in finanziellen Mitteln wie auch in Ressourcen, steigt mit der Länge der Instandhaltungsintervalle. Konsequenz sind langwierige Reparaturarbeiten mit Absperrungen sowie Mittel- und Ressourcenverschwendung. Zum Jahresbeginn wurde die Bundesfernstraßenverwaltung reformiert: Für Planung, Bau, Betrieb, Verwaltung und Finanzierung der Autobahnen sind nicht mehr länger die Länder, sondern der Bund mit der neu gegründeten Autobahn GmbH zuständig. Dadurch soll die Verwaltung gebündelt werden, um effizienter arbeiten zu können.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Wie lang ist das Bundesautobahnnetz derzeit jeweils in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, und wie haben sich diese Zahlen in den letzten zehn Jahren entwickelt (bitte nach Bundesland aufschlüsseln)?
Wie lang ist das Bundesstraßennetz derzeit jeweils in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, und wie hat sich diese Zahl in den letzten zehn Jahren entwickelt (bitte nach Bundesland aufschlüsseln)?
Wie viel Prozent der Bundesautobahnen und Bundesstraßen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wurden bei der aktuellen Zustandserfassung und Zustandsbewertung (ZEB) in die folgenden Zustandswerte eingestuft:
a) durchschnittlicher Gesamtwert 1–1,5,
b) durchschnittlicher Gesamtwert 1,5–2,5,
c) durchschnittlicher Gesamtwert 2,5–3,5,
d) durchschnittlicher Gesamtwert 3,5–4,5,
e) durchschnittlicher Gesamtwert 4,5–5
(bitte jeweils nach Bundesland aufschlüsseln)?
Wie lauten der aktuelle und der vorhergehende durchschnittliche Gebrauchswert (GEB) der Bundesautobahnen und Bundesstraßen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (bitte jeweils nach Bundesland aufschlüsseln)?
Wie lauten der aktuelle und der vorhergehende durchschnittliche Substanzwert (SUB) der Bundesautobahnen und Bundesstraßen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (bitte jeweils nach Bundesland aufschlüsseln)?
Wie viele Baustellenkilometer gab es nach Kenntnis der Bundesregierung in den vergangenen fünf Jahren auf Bundesautobahnen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen insgesamt sowie im Tagesdurchschnitt (bitte nach Bundesland und Jahr aufschlüsseln)?
Wie viele Einzelbaustellen gab es im vergangenen Jahr auf Bundesautobahnen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (bitte nach Bundesland aufschlüsseln)?
Auf wie viel Prozent aller Fahrstreifenkilometer der Bundesautobahnen und Bundesstraßen wurden in den vergangenen fünf Jahren in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Erhaltungsmaßnahmen realisiert (bitte nach Jahr, Bundesland und Autobahn bzw. Bundesstraße aufschlüsseln)?
Wie hoch waren in den vergangenen fünf Jahren in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen die Investitionen in Erhaltungsmaßnahmen der Fahrbahnen auf Bundesautobahnen und Bundesstraßen (bitte nach Jahr, Bundesland und Autobahn bzw. Bundesstraße aufschlüsseln)?
Erfasst die Autobahn GmbH des Bundes seit 2021 die angefallenen Staukilometer auf Bundesautobahnen, und wenn ja, wie viele Staukilometer wurden bisher in den einzelnen Bundesländern erfasst?
Wenn nein, warum nicht (bitte nach Bundesland aufschlüsseln)?
Erfasst die Autobahn GmbH des Bundes Autobahnabschnitte mit dauerhaftem oder temporärem Tempolimit?
Wenn ja, wie viel Prozent der Autobahnen sind in den einzelnen Bundesländern derzeit mit einem Tempolimit versehen, und wenn nein, warum nicht (bitte nach Bundesland aufschlüsseln und in absoluten sowie relativen Zahlen angeben)?