Expertennetzwerk des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für eine resiliente und umweltgerechte Verkehrsinfrastruktur
der Abgeordneten Bernd Reuther, Frank Sitta, Dr. Christopher Gohl, Torsten Herbst, Daniela Kluckert, Oliver Luksic, Renata Alt, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Sandra Bubendorfer-Licht, Dr. Marco Buschmann, Dr. Marcus Faber, Reginald Hanke, Peter Heidt, Markus Herbrand, Katja Hessel, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Gerald Ullrich, Katharina Willkomm und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Der Klimawandel ist einer der größten Herausforderungen unserer Zeit. Das bestätigt auch die vom Umweltbundesamt (UBA) am 14. Juni 2021 veröffentlichte „Klimawirkungs- und Risikoanalyse 2021 für Deutschland“ (https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/5750/publikationen/2021-06-10_cc_23-2021_kwra2021_infrastruktur.pdf). Sie geht davon aus, dass Extremwetterereignisse in Zukunft zunehmen werden.
Hierzulande gehen die dadurch verursachten Schäden und Risiken besonders von Stürmen, extremer Hitze, Trockenheit sowie Starkniederschlägen und Überschwemmungen aus (https://www.bmu.de/themen/gesundheit-chemikalien/gesundheit-und-umwelt/gesundheit-im-klimawandel/extremwetterereignisse/). Die Flutkatastrophe in Teilen Deutschlands hat kürzlich gezeigt, welche Zerstörungskraft und Gefahr solche Ereignisse mit sich bringen.
Katastrophen wie diese führen neben einem erhöhten Risiko für Mensch und Umwelt zudem zu Schäden der Infrastruktur (https://www.tagesschau.de/inland/klimarisikoanalyse-deutschland-101.html). Diese stellen eine zusätzliche Gefahr für die Bevölkerung dar (https://www.tagesschau.de/inland/klimarisikoanalyse-deutschland-101.html). Grund ist, dass im Fall von Unterbrechungen durch Überschwemmungen, Stürme, Hangrutschungen sowie extremer Hitzephasen die Verkehrssicherheit nicht mehr garantiert wird und die Unternehmensprozesse sowie Produktivität eingeschränkt werden kann. Dadurch kann es zu Versorgungsengpässen sowie zur Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit kommen. Das betrifft die Straßen und Schienen in gleichem Maße wie die Häfen und die maritime Verkehrsinfrastruktur. Hier können Niedrig- wie auch Hochwasserereignisse die Betriebsabläufe der Binnenschifffahrt einschränken (https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/5750/publikationen/2021-06-10_cc_23-2021_kwra2021_infrastruktur.pdf).
Da der Verkehrssektor so anfällig für Schäden infolge von Extremwetterereignissen ist, ist es von besonderer Dringlichkeit, entsprechende Rahmenbedingungen zu setzen, um einen leistungsfähigen Verkehrssektor vorweisen und somit die Sicherheit der Bevölkerung garantieren zu können.
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat zu diesem Zweck ein BMVI-Expertennetzwerk aus sieben seiner nachgeordneten Fachbehörden und Ressortforschungseinrichtungen zusammengestellt. Ziel soll es sein, die Verkehrsinfrastruktur resilient und gleichzeitig umweltgerecht zu gestalten (https://www.bafg.de/DE/Home/expertennetzwerk.html).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
Was sind die Aufgaben des Expertennetzwerks?
Was sind die bisherigen Ergebnisse des Expertennetzwerks?
In welchen Abständen und wie oft trifft sich das Expertennetzwerk pro Jahr?
Wie oft hat sich das Expertennetzwerk seit seiner Gründung getroffen (bitte nach Gesamtzahl und Datum auflisten)?
Wer nimmt an den Sitzungen des Expertennetzwerks teil?
Welche Schlüsse zieht das Expertennetzwerk aus der Umweltkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz?
Welche Maßnahmen müssen nach Ansicht des Expertennetzwerks jetzt ergriffen werden?