Extremistische Bestrebungen bei der Bundeswehr – Entfernung von Soldaten – Stand: 30. September 2021
des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Mit der Kleinen Anfrage „Extremistische Bestrebungen bei der Bundeswehr – Entfernung von Soldaten“ (Bundestagsdrucksache 19/20899) wurde unter anderem erfragt, wie hoch das extremistische Personenpotenzial nach Einschätzung der Bundesregierung bei der Bundeswehr ist. Mit dieser Anfrage sollen die bereits vorliegenden Daten auf einen aktuellen Stand gebracht werden.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen2
Wie hoch und auf welcher Grundlage schätzt die Bundesregierung das Personenpotenzial von Links- und Rechtsextremisten, Islamisten und anderen Extremisten bei der Bundeswehr jeweils zum Stichtag 30. September 2021 ein, und wie hoch ist der prozentuale Anteil von jeweils Links- und Rechtsextremisten sowie Islamisten bei den Angehörigen der Bundeswehr?
Wie viele Soldaten wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in dem Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis zum 30. September 2021 aufgrund von links- oder rechtsextremistischen sowie islamistischen Bezügen aus der Bundeswehr entlassen (bitte nach Jahresscheiben, dem Geschlecht sowie dem extremistischen Phänomenbereich aufschlüsseln)?