Stand der Thüringer Straßenbauprojekte des Bundesverkehrswegeplans 2030
des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
„Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 stellt als wichtigstes Instrument der Verkehrsinfrastrukturplanung des Bundes die verkehrspolitischen Weichen für die kommenden 10 bis 15 Jahre. Er betrachtet dabei sowohl die Bestandsnetze als auch Aus- und Neubauprojekte im Bereich der Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße“ (https://www.bmvi.de/DE/Themen/Mobilitaet/Infrastrukturplanung-Investitionen/Bundesverkehrswegeplan-2030/bundesverkehrswegeplan-2030.html). Das Gesamtvolumen des Bundesverkehrswegeplans 2030 beträgt 270 Mrd. Euro, die sich auf Straßen, Bahnstrecken und Wasserstraßen aufteilen. Das Gesamtvolumen des Vordringlichen Bedarfs im Bereich der Straßen in Thüringen beträgt 804,4 Mio. Euro. Die Fragesteller interessiert der Planungsstand und der Beginn der Arbeiten bei den Projekten des Vordringlichen Bedarfs in Thüringen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Wie lautet der aktuelle Planungsstand aller Projekte des Vordringlichen Bedarfs im Bereich des Straßenbaus (Bundesverkehrswegeplan 2030, https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Publikationen/G/bundesverkehrswegeplan-2030-gesamtplan.pdf?__blob=publicationFile, S. 148 f., Nummer 9 bis 47) in Thüringen (bitte nach laufenden Nummern auflisten)?
Inwieweit ist die Finanzierung der einzelnen Projekte sichergestellt (bitte analog Frage 1 auflisten)?
Wann ist die Einstellung der Maßnahmen in den Bundeshaushalt geplant (bitte analog Frage 1 auflisten)?
Wann ist jeweils mit dem Baubeginn sowie Bauabschluss der einzelnen Projekte, siehe Frage 1, zu rechnen?