Zustand der Wasserstraßen und der Bauwerke und Anlagen in und an Bundeswasserstraßen in Brandenburg
der Abgeordneten Christian Görke, Dr. Gesine Lötzsch, Klaus Ernst, Susanne Hennig-Wellsow, Caren Lay, Ralph Lenkert, Christian Leye, Thomas Lutze, Pascal Meiser, Victor Perli, Bernd Riexinger, Alexander Ulrich, Dr. Sahra Wagenknecht, Janine Wissler und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Die Region Berlin-Brandenburg ist geprägt durch ein eng verzweigtes Wasserstraßennetz. Bedeutsam sind vor allem die Flüsse Spree, Havel und Dahme und die Vielzahl von Seen. Dieses Netz aus Wasserwegen und Seen ist für den Tourismus in Brandenburg von herausragender Bedeutung. Auch der Transport von Gütern über die Wasserwege wird immer wichtiger, um die Schwerlasttransporte von der Straße zu bekommen. Dafür ist eine leistungsfähige und gut ausgebaute Infrastruktur unabdingbar.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Welche Schleusen und Wehre an Bundeswasserstraßen in Brandenburg sind dringend sanierungsbedürftig oder müssen ersetzt werden (bitte Zustandskategorie mit jeweiliger Erläuterung und Baujahr angeben, nach Flussabschnitt bzw. Wasserstraßenabschnitt tabellarisch aufführen)?
Wie haben sich die Zustandskategorien der Schleusen und Wehre an den Bundeswasserstraßen in Brandenburg seit dem Jahr 2012 entwickelt, und welche Bauwerke kamen seitdem zu welchen Zeitpunkten neu hinzu (bitte tabellarisch aufführen)?
Welche Schleusen an den Bundeswasserstraßen in Brandenburg sind gegenwärtig nicht voll funktionsfähig oder für den Schiffsverkehr gesperrt, wann ist jeweils mit einer Wiedereröffnung zu rechnen, und welche Baumaßnahmen werden dort jeweils durchgeführt?
Befinden sich momentan neue Schleusen und Wehre an den Bundeswasserstraßen in Brandenburg in Planung oder in Bau (bitte genauen Ort, Kosten und Datum der Eröffnung angeben)?
Wie viele Schleusungen finden jährlich an den Schleusen in Brandenburg statt (bitte tabellarisch die letzten fünf Jahre pro Schleuse angeben und nach Schiffarten aufschlüsseln)?
Welche Brücken an den Bundeswasserstraßen in Brandenburg sind dringend sanierungsbedürftig oder müssen ersetzt werden (bitte Zustandskategorie mit jeweiliger Erläuterung, Baujahr und Baulastträger angeben, nach Flussabschnitt bzw. Wasserstraßenabschnitt und Baulastträger tabellarisch aufführen)?
Wie haben sich die Zustandskategorien der Brücken an den Bundeswasserstraßen in Brandenburg seit dem Jahr 2012 entwickelt, und welche Bauwerke kamen seitdem zu welchen Zeitpunkten neu hinzu?
Befinden sich momentan neue Brücken an den Bundeswasserstraßen in Brandenburg in Planung oder in Bau, und wenn ja, wo (bitte genauen Ort, Kosten und Datum der Eröffnung angeben)?
Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand bei der Automatisierung und zentralen Steuerung der Schleusen, insbesondere der Storkower Gewässer, aus der Leitzentrale auf dem Bauhof Berlin-Grünau?
Wie schätzt die Bundesregierung die bisherige Abstimmung zwischen dem Bund und dem Land Brandenburg, bezüglich der Umsetzung des Masterplans Freizeitschifffahrt ein?