Von den obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten - Stand 31. Dezember 2022

[Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 20/6426 – Von den obersten Bundesbehörden und deren nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebenen Studien und Gutachten – Stand: 31. Dezember 2022 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Mit der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/24979 wurde eine Vielzahl an Details zu den von der Bundesregierung in dem Zeitraum vom 1. Juni 2018 bis zum 30. Juni 2020 in Auftrag gegebenen Studien und Gutachten erfragt. Mit dieser Kleinen Anfrage sollen die bereits vorliegenden Informationen nun um die aktuellen Daten ergänzt werden. V o r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Zur Erhebung der für die Beantwortung der Fragen erforderlichen Angaben war eine Ressortabfrage durchzuführen. Dabei wurde der gleiche Maßstab wie auch für die Antworten auf die Kleinen Anfragen gemäß den Bundestagsdrucksachen 19/2448, 19/24979 und 20/531 zugrunde gelegt. Die folgende Beantwortung schließt an die Beantwortungen auf die Bundestagsdrucksachen 19/2448, 19/24979 und 20/531 an. Die Antworten auf die gestellten Fragen können für den Zeitraum vom 1. Januar 2000 bis zum 30. September 2021 somit den vorgenannten Drucksachen entnommen werden. Gemäß den Fragestellern sollen mit der aktuellen Kleinen Anfrage „die bereits vorliegenden Informationen nun um die aktuellen Daten ergänzt werden.“ Vorliegend beziehen sich die folgenden Antworten also auf den Zeitraum vom 1. Oktober 2021 bis zum 31. Dezember 2022. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat entschieden, zu der Kleinen Anfrage für das BMG und seinen Geschäftsbereich keine Angaben machen zu können. Hierzu führt das BMG zur Begründung aus: Im Geschäftsbereich des BMG befinden sich vier nachgeordnete Behörden, von denen drei (Paul-Ehrlich-Institut, Robert Koch-Institut sowie das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte) als Schwerpunkt die wissenschaftliche Begleitung und Unterstützung der Arbeit des Ministeriums haben. Diese Begleitung und Unterstützung wird von einer Vielzahl an Studien und Gutach- Deutscher Bundestag Drucksache 20/7145 20. Wahlperiode 08.06.2023 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 7. Juni 2023 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. ten gekennzeichnet, die von diesen Behörden in Auftrag gegeben werden und deren Auflistung die vorhandenen Kapazitäten übersteigen würde. Die Beantwortung dieser außerordentlich umfassenden Anfrage würde daher im BMG und seinem Geschäftsbereich ein derart großes Ausmaß annehmen, dass es nicht mehr möglich wäre, die originären Aufgaben weiterhin zu erfüllen. Daneben lassen es die bestehenden erheblichen Mehrbelastungen im Nachgang der Bewältigung der Corona-Pandemie weiterhin nicht zu, Informationen in dem in der Anfrage abgebildeten Umfang zusammenzustellen und zu verarbeiten. Auch wenn das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) erst mit Organisationserlass vom 8. Dezember 2021 formal gegründet wurde, wird für die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/7145, die den Zeitraum von Oktober 2021 bis Dezember 2022 erfasst, insgesamt zum jetzigen Zuständigkeitsbereich des BMWSB geantwortet. Um sicherzustellen, dass durch die Umorganisation keine Projektmeldungen verloren gehen, wird die Abfrage weiter ausgelegt. So werden für die Aktualisierung auch Projekte gemeldet, die vor Oktober 2021 gestartet sind und in den in Frage kommenden Zeitraum hinreichen können. Insgesamt können die in der Antwort wiedergegebenen Angaben aufgrund des nachgefragten Umfangs trotz größtmöglicher Sorgfalt aufgrund der für die Beantwortung von parlamentarischen Anfragen zur Verfügung stehenden Zeit keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben. 1. Wie hat sich die Anzahl der von den obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneter Behörden insgesamt in Auftrag gegebenen Studien und Gutachten seit dem 1. Januar 2001 bis zum 31. Dezember 2022 entwickelt, und wie verteilen sich diese auf die jeweiligen Behörden (bitte nach Jahresscheiben auflisten)? 2. Wie haben sich die Ausgaben der obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneter Behörden für Studien und Gutachten seit dem 1. Januar 2001 bis zum 31. Dezember 2022 insgesamt verändert, und wie verteilen sich diese auf die jeweiligen Behörden (bitte nach Jahresscheiben auflisten)? Die erbetenen offenen Angaben werden für die Fragen 1 und 2 zusammengefasst für den Zeitraum vom 1. Oktober 2021 bis zum 31. Dezember 2022 als Tabelle in der Anlage 1 dargestellt.* Nach Ansicht des Bundesnachrichtendienstes (BND) kann die Beantwortung der Fragen 1 und 2 aus Gründen des Staatswohls nicht in offener Form erfolgen. Die im vorliegenden Fall erbetenen Auskünfte zur konkreten Verwendung von Haushaltsmitteln betreffen wesentliche Strukturelemente des BND. Aus ihrem Bekanntwerden könnten sowohl staatliche als auch nicht-staatliche Akteure Rückschlüsse sowohl auf die Fähigkeiten des Dienstes wie auch seine Ressourcensteuerung im Verlauf der Zeit ziehen. Zudem können durch die Darstellung entlang einer Zeitachse auch Trends verdeutlicht werden. Ein solches Bekanntwerden beeinträchtigt die Aufgabenerfüllung des BND, was wiederum für die Sicherheit und die Interessen der Bundesrepublik Deutschland nachteilig ist. Diese Informationen werden daher als Verschlusssache gemäß der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum materiellen Geheimschutz vom 10. August 2018 * Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 20/7145 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. (Verschlusssachenanweisung - VSA) mit dem VS-Grad „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft (Anlage 1a). Auch für das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) kann die Beantwortung zu den Fragen 1 und 2 aus Gründen des Staatswohls nicht in offener Form erfolgen. Die im vorliegenden Fall erbetenen Auskünfte zur konkreten Verwendung von Haushaltsmitteln betreffen wesentliche Strukturelemente des BfV. Aus ihrem Bekanntwerden könnten sowohl staatliche als auch nicht-staatliche Akteure Rückschlüsse sowohl auf die Fähigkeiten des BfV als auch seine Ressourcensteuerung im Verlauf der Zeit ziehen. Zudem können durch die Darstellung entlang der Zeitachse auch Trends verdeutlicht werden. Ein solches Bekanntwerden beeinträchtigt die Aufgabenerfüllung des BfV, was wiederum für die Sicherheit und die Interessen der Bundesrepublik Deutschland nachteilig ist. Diese Informationen werden daher ebenfalls als Verschlusssache gemäß der VSA mit dem VS-Grad „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft (Anlage 1a).* 3. Welche Studien und Gutachten wurden seit dem 1. Januar 2001 bis zum 31. Dezember 2022 durch jeweils welche obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegeben (bitte einzeln und nach Jahresscheiben auflisten)? Die offenen Angaben zu Frage 3 (und Frage 5) werden zusammengefasst für den Zeitraum vom 1. Oktober 2021 bis zum 31. Dezember 2022 als Tabelle in der Anlage 2 dargestellt.** Der BND ist nach sorgfältiger Abwägung zu der Auffassung gelangt, dass die Beantwortung der Fragen 3 bis 5 nicht in offener Form erfolgen kann. Die erbetenen Auskünfte zu Arbeitsmethoden und Vorgehensweisen des BND sind im Hinblick auf die künftige Erfüllung des gesetzlichen Auftrags aus § 1 Absatz 2 BNDG besonders schutzwürdig. Eine Veröffentlichung von Einzelheiten solche Fähigkeiten betreffend würde zu einer wesentlichen Schwächung der dem BND zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zur Informationsgewinnung führen. Dies hätte für die Auftragserfüllung des BND erhebliche Nachteile zur Folge, da die Antworten Informationen enthalten, welche im Zusammenhang mit der Arbeitsweise und Methodik des BND und hierbei insbesondere seinen Aufklärungsaktivitäten, Analysemethoden im Bereich Technik und seiner diesbezüglichen Ressourcensteuerung bei „Insourcing Knowledge“ stehen. Die Funktionsfähigkeit der Nachrichtendienste dient jedoch als Grundlage für die gesetzliche Auftragserfüllung letztlich der Aufrechterhaltung der Effektivität nachrichtendienstlicher Informationsbeschaffung durch den Einsatz spezifischer Fähigkeiten wie auch der Eigensicherung und damit dem Staatswohl. Aus den genannten Gründen kann eine Beantwortung in offener Form für die Funktionsfähigkeit der Sicherheitsbehörde und mithin für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland schädlich sein. Deshalb sind die entsprechenden Informationen als Verschlusssache gemäß der VSA mit dem VS-Grad „VS – Vertraulich“ eingestuft.*** Gegenstand der Fragen sind zum anderen auch solche Informationen, die in besonders hohem Maße das Staatswohl berühren und daher selbst in eingestufter Form nicht Eingang in die Beantwortung finden können. Der BND ist nach sorgfältiger Abwägung der widerstreitenden Interessen zu der Auffassung ge- * Das Bundesministerium der Finanzen hat die Antwort als „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft. Die Antwort ist im Parlamentssekretariat des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort von Berechtigten eingesehen werden. ** Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 20/7145 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. ***Das Bundesministerium der Finanzen hat die Antwort als „VS – Vertraulich“ eingestuft. Die Antwort ist in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort nach Maßgabe der Geheimschutzordnung eingesehen werden. langt, dass eine weitergehende Beantwortung der Fragen 3 bis 5 auch in eingestufter Form nicht erfolgen kann. Das verfassungsrechtlich verbürgte Frage- und Informationsrecht des Deutschen Bundestages gegenüber der Bundesregierung wird durch gleichfalls Verfassungsrang genießende schutzwürdige Interessen wie das Staatswohl begrenzt. Die oben genannten Fragen beziehen sich auch auf die Offenlegung von operativen Sachverhalten, die Kooperation mit privatwirtschaftlichen Auftragnehmern und ausländischen Nachrichtendiensten und im Ergebnis auf bestimmte nachrichtendienstliche Arbeitsmethoden und spezifische Vorgehensweisen. Arbeitsmethoden und Vorgehensweisen des BND sind allerdings im Hinblick auf die künftige Erfüllung des gesetzlichen Auftrags aus § 1 Absatz 2 BNDG besonders schutzwürdig. Eine Offenlegung der angefragten Informationen birgt die Gefahr, dass Einzelheiten zur konkreten Methodik und im hohen Maße schutzwürdigen spezifischen Fähigkeiten des BND bekannt würden. Etwaige Informationen über die Untersuchungsgegenstände lassen Rückschlüsse auf sensitive Aufklärungsbestrebungen und -schwerpunkte und somit auf spezifische Fähigkeiten und Methodik zu und ergeben in ihrer Gesamtheit ein detailreiches Bild über das Auftragsprofil des BND. Zudem würden die geforderten Informationen in Teilen die themenbezogene konkrete Praxis der Informationsgewinnung des Dienstes in hochsensiblen Aufklärungsbereichen offenbaren. Aussagen über die Auftragnehmer oder Kooperationspartner bergen die Gefahr, dass durch ein mögliches Bekanntwerden öffentlicher oder privater Auftragnehmer deren Persönlichkeitsrecht verletzt wird, aber auch deren Reputation national und/oder international Schaden nimmt. Dort wo Verschwiegenheitsverpflichtungen bestehen, würde bei Auskunft seitens des BND gegen diese Vereinbarung verstoßen und bei Bekanntwerden der Dienst einen großen Vertrauensverlust bei aktuellen oder potentiellen Kooperationspartnern erleiden. Dort wo ausländische Nachrichtendienste an den Untersuchungen beteiligt sind, besteht bei Bekanntwerden der Kooperation nicht nur die Gefahr der Bloßstellung des ausländischen Partners, sondern auch die Gefahr einer möglichen massiven Schädigung der Beziehungen zu diesem Dienst. Die Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern ist daher besonders schutzbedürftig. Würden in der Konsequenz eines Vertrauensverlustes Informationen von kooperierenden Stellen entfallen oder wesentlich zurückgehen, entstünden signifikante Informationslücken mit negativen Folgewirkungen für die Genauigkeit der Abbildung der Sicherheitslage für die Bundesrepublik Deutschland sowie im Hinblick auf den Schutz deutscher Interessen im Ausland. Darüber hinaus würde der Sinn und Zweck dieser Kooperationsvereinbarungen durch eine Offenlegung insoweit gefährdet, dass zu befürchten stünde, dass sich die Partner ggf. nicht mehr an diese gebunden fühlen oder aber negative Folgen für die Beziehung zu anderen Partnern, mit denen ein solches Abkommen nicht besteht, zu befürchten sind. Eine VS-Einstufung und Hinterlegung der angefragten Informationen in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages würde im Hinblick auf die Bedeutung für die Aufgabenerfüllung des BND nicht ausreichend Rechnung tragen. Die angefragten Inhalte beschreiben Einzelheiten von Kooperationen des BND in einem so bedeutenden Maß, dass eine Bekanntgabe auch gegenüber einem begrenzten Kreis von Empfängern ihrem Schutzbedürfnis nicht Rechnung tragen kann. Dies gilt insbesondere, da aus der Beantwortung der Fragen 3 bis 5 nicht nur Rückschlüsse auf sensitive Aufklärungsbestrebungen und -schwerpunkte sowie die Kooperationspartner ermöglicht würden, sondern auch die konkreten Zuordnungen erfolgen können. Bei einem Bekanntwerden der schutzbedürftigen Information wäre kein Einsatz durch andere Instrumente der Informationsgewinnung möglich. Aus dem Vorgesagten ergibt sich, dass die insoweit erbetenen Informationen derart schutzbedürftige Geheimhaltungsinteressen berühren, dass das Staatswohl gegenüber dem parlamentarischen Informationsrecht wesentlich überwiegt. Insoweit muss vorliegend ausnahmsweise das Fragerecht der Abgeordneten gegenüber dem Geheimhaltungsinteresse der Bundesregierung zurückstehen. Nach sorgfältiger Abwägung ist auch das BfV zu der Auffassung gelangt, dass die Beantwortung der Fragen 3 und 5 nicht in Gänze in offener Form erfolgen kann. Gegenstand der Frage sind solche Informationen, die das Staatswohl berühren. Die VS-Einstufung ist erforderlich, da die Antworten Informationen enthalten, die im Zusammenhang mit der Arbeitsweise und Methodik des BfV stehen. Dies ist darin begründet, dass die erbetenen Auskünfte Strukturelemente des BfV betreffen. Aus ihrem Bekanntwerden könnten sowohl staatliche als auch nicht-staatliche Akteure Rückschlüsse auf den Haushalt, Modus Operandi, die Fähigkeiten und Methoden des BfV ziehen. Durch die (regelmäßige) Abfrage, inwiefern das BfV die ihm bewilligten Haushaltsmittel nutzt, werden Rückschlüsse auf die finanziellen Mittel des BfV ermöglicht und in der Folge der Umfang der Fähigkeiten des BfV herleitbar. Diese Informationen sind besonders sensibel, eine Offenlegung gegenüber der Öffentlichkeit oder ausländischen Nachrichtendiensten würde die Aufgabenerfüllung des BfV beeinträchtigen, was wiederum für die Sicherheit und die Interessen der Bundesrepublik Deutschland nachteilig wäre. Ein Teil dieser Informationen werden daher als Verschlusssache gemäß der VSA mit dem VS-Grad „VS – Vertraulich“ eingestuft.“* Ein Teil der Angaben des Auswärtigen Amtes (AA) ist auf dessen Wunsch als Verschlusssache mit dem VS-Grad „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft und in Anlage 2a dargestellt.** Die Studien dienen regelmäßig dazu, exekutive Entscheidungen vorzubereiten. Die öffentliche Nennung der Titel dieser Studien ließe Rückschlüsse auf Themen und Schwerpunkte der Regierungsarbeit und mithin auf nicht zur Veröffentlichung bestimmte Aspekte bilateraler Beziehungen und regionalpolitischer Vorhaben zu. Sie könnte somit nachteilig für die Interessen der Bundesrepublik sein. Einzelne, nicht veröffentlichte Studien befassten sich mit internen Prozessen und Themen, zu denen der Entscheidungsfindungsprozess jeweils noch nicht abgeschlossen sei. Die Nennung der Titel dieser Studien würde den Initiativ-, Beratungs- und Handlungsbereich der Bundesregierung preisgeben. Sie fallen damit in den Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung, der nicht dem parlamentarischen Auskunftsanspruch unterliege. Darüber hinaus könnte die Offenlegung einzelner Studien für die bilateralen Beziehungen und die außenpolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland nachteilig sein. Zudem beschreiben Ertüchtigungsprojekte aus der Natur der Sache heraus einen Schwächemoment der Partner. Wo eine Ertüchtigungsmaßnahme erfolgt, ist bis zu dieser Maßnahme ein Schwachpunkt vorhanden. Gerade im sicherheitstechnischen Bereich würde die Veröffentlichung von Schwachpunkten unserer Partner aber die Zusammenarbeit konterkarieren. Das beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) durchgeführte „Projekt 487“ ist gemäß § 2 Absatz 2 Nummer 4 der VSA als „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft und ebenfalls der Anlage 2a zu entnehmen.** * Das Bundesministerium der Finanzen hat die Antwort als „VS – Vertraulich“ eingestuft. Die Antwort ist in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort nach Maßgabe der Geheimschutzordnung eingesehen werden. ** Das Bundesministerium der Finanzen hat die Antwort als „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft. Die Antwort ist im Parlamentssekretariat des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort von Berechtigten eingesehen werden. 4. An welche Mittelempfänger wurden seit dem 1. Januar 2001 bis zum 31. Dezember 2022 Aufträge für die Erstellung von Gutachten und Studien vergeben (bitte nach Jahresscheiben, Mittelempfänger und Höhe der ausgereichten Mittel auflisten)? Die Angaben zu Frage 4 werden für den Zeitraum vom 1. Oktober 2021 bis zum 31. Dezember 2022 als Tabelle in Anlage 3 dargestellt.* Mit der Bitte um Nennung der Namen der Mittelempfänger und der Höhe der jeweils ausgereichten Mittel üben die Fragesteller ihr Frage- und Informationsrecht aus, welches Verfassungsrang genießt. Diesem Informationsanspruch stehen Grundrechte Dritter gegenüber, hier mit Blick auf die Namensnennung das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung sowie mit Blick auf die Nennung der Höhe der Mittel das durch Artikel 12 des Grundgesetzes geschützte Recht auf Wahrung von Geschäftsgeheimnissen. Widerspricht der Auftragnehmer bzw. Gutachter der Nennung seines Namens und der Höhe der ausgereichten Mittel und sind diese bislang auch nicht öffentlich bekannt, würde eine Übermittlung der entsprechenden Informationen in die vorbezeichneten Grundrechte eingreifen. Ein solcher Grundrechtseingriff ist nur dann zulässig, wenn er in überwiegendem Allgemeininteresse erfolgt und mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit vereinbar ist. Hierzu sind das parlamentarische Informationsinteresse und das grundrechtlich geschützte Geheimhaltungsinteresse der Dritten gegeneinander abzuwägen und im Wege der praktischen Konkordanz in Ausgleich zu bringen. Im Rahmen dieser Abwägung ist unter Beachtung aller Umstände des Einzelfalls insbesondere zu prüfen, ob eine eingestufte Übermittlung der Informationen an die Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages in Betracht kommt, die Antwort also nicht veröffentlicht, sondern ausschließlich dem entsprechend ermächtigten Personenkreis zugänglich gemacht wird. Die für individualisierte Leistungen anfallenden und abgerechneten Vertragsentgelte zählen zu den Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen i. S. d. § 203 Absatz 2 Nummer 1 des Strafgesetzbuchs (StGB). Die betreffenden Informationen sind nur einem sehr eingeschränkten Personenkreis bekannt und werden auch nach dem Willen der innerhalb eines Unternehmens Informierten nicht publiziert. Diese Vertragsentgelte dokumentieren den Umfang der mit bestimmten Vertragspartnern in bestimmten Geschäftsfeldern in einem erkennbaren Zeitraum erzielten Umsätze und beruhen im Gesamtergebnis wie im Detail auf den ebenfalls vertraulichen einzelvertraglichen Vereinbarungen. Für diejenigen, die über Kenntnisse der Branchenüblichkeiten verfügen, lassen sie ferner Rückschlüsse auf den Umfang der abgerechneten Leistungen zu. Der Gesetzgeber selbst hat die unbefugte Offenbarung eines Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses mit der o. a. Norm für Amtsträger unter Strafe gestellt. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse unterliegen zudem dem Schutz von Artikel 12 Absatz 1 Grundgesetz. Eine Abwägung mit dem Informationsinteresse des Parlaments führt deshalb für diese Fälle aus Sicht der Bundesregierung dazu, dass eine offene Benennung der Auftragswerte nicht möglich ist, da im Zusammenhang mit bereits erfolgten anderen offenen Meldungen Rückschlüsse auf die jeweiligen Auftragnehmer möglich sind oder aber von den jeweiligen Auftragnehmern keine ausdrückliche Einwilligung zur offenen Meldung vorliegt. Im Ergebnis dieser Abwägung ist daher die zusammenfassende Tabelle (ohne die Bereiche BfV und BND) auf die Frage 4 gemäß der VSA als Verschlusssache mit dem VS-Grad „VS – Vertraulich“ eingestuft und wird als Anlage 3 an die Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages übermittelt.** * Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 20/7145 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. ** Das Bundesministerium der Finanzen hat die Antwort als „VS – Vertraulich“ eingestuft. Die Antwort ist in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort nach Maßgabe der Geheimschutzordnung eingesehen werden. Auch beim BfV führt mit der oben genannten Begründung eine Abwägung mit dem Informationsinteresse des Parlaments dazu, dass eine offene Benennung der Auftragswerte nicht möglich ist, da von den jeweiligen Auftragnehmern keine ausdrückliche Einwilligung zur offenen Meldung vorliegt. Zudem bergen entsprechende Aussagen die Gefahr, dass durch ein mögliches Bekanntwerden öffentlicher oder privater Auftragnehmer deren Persönlichkeitsrecht verletzt wird, aber auch deren Reputation national und/oder international Schaden nimmt. Dort wo Verschwiegenheitsverpflichtungen bestehen, würde bei Auskunft seitens des BfV gegen diese Vereinbarung verstoßen und bei Bekanntwerden das BfV einen (großen) Vertrauensverlust bei aktuellen und künftigen Kooperationspartnern erleiden. Im Ergebnis einer sorgfältigen Abwägung sind daher auch die Antworten bezüglich des BfV zur Frage 4 gemäß der VSA als Verschlusssache mit dem VS-Grad „VS – Vertraulich“ eingestuft.* Hinsichtlich der BND-Antworten zur Frage 4, die ebenfalls als Verschlusssache mit dem VS-Grad „VS – Vertraulich“ eingestuft wurden, verweise ich auf die Begründung in der Antwort zu Frage 3.* 5. Welche von den seit dem 1. Januar 2001 bis zum 31. Dezember 2022 in Auftrag gegebenen Studien und Gutachten wurden veröffentlicht, und welche nicht (bitte einzeln und nach Jahresscheiben auflisten)? Welche Gründe gibt es für die Nichtveröffentlichung von Gutachten und Studien allgemein, und welche Gründe gab es für die Nichtveröffentlichung von Gutachten und Studien im Einzelnen (bitte einzeln auflisten)? Die erbetenen offenen Angaben zu Frage 5 (und die offenen Angaben zu Frage 3) werden für den Zeitraum vom 1. Oktober 2021 bis zum 31. Dezember 2022 als Tabelle in Anlage 2 dargestellt.** Generell ist anzumerken, dass von einer Veröffentlichung in Fällen abgesehen wird, in denen öffentliche oder private Interessen geschützt werden müssen. Dies gilt insbesondere im Falle der Verwendung nichtöffentlicher Daten. Insbesondere Rechtsgutachten dienen der Klärung der regierungsinternen Position, um sich z. B. auf denkbare rechtliche Auseinandersetzungen vorzubereiten. * Das Bundesministerium der Finanzen hat die Antwort als „VS – Vertraulich“ eingestuft. Die Antwort ist in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort nach Maßgabe der Geheimschutzordnung eingesehen werden. ** Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 20/7145 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Kleine Anfrage der AfD Fragen 1 und 2 Anlage 1 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Anzahl Ausgaben in T Euro 2021 BKAmt 0 8 2022 BKAmt 1 118 2021 BKAmt/IntB 0 12 2022 BKAmt/IntB 2 39 2022 BKAmt/OstB 1 136 2022 BPA 1 1 bis 20.11.2021 KVdB 1 5 2022 BKM 1 15 11/2021 - 10/2022 BKM 1 131 10/2021 - 08/2022 BKM 1 537 05/2021 - 12/2022 BKM 1 695 06/2021 - 06/2023 BKM 1 150 01/2022 - 12/2022 BKM 1 41 09/2022 - 12/2022 BKM 1 90 2021 AA 15 1.637 2022 AA 26 1.704 01/2022 - 05/2022 BMI 1 75 01/2022 BMI 1 7 2021 BMI/BVA 1 431 2022 BMI/BVA 1 33 2022 BMI/BVA 2 963 2022 BMI 1 1 06/2022 - 12/2022 BMI 1 20 04/2022 BMI 1 427 10/2021 - 10/2021 BMI 1 0 01/2022 - 12/2022 BMI 2 1.873 2022 BMI 1 183 06.12.2021 - 31.12.2022 BMI/BKG 4 94 2021 - 2023 BMI/BAMF 3 613 2022 BMI/BVA 2 32 Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis 31.12.2022 Seite 1 von 4 Kleine Anfrage der AfD Fragen 1 und 2 Anlage 1 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Anzahl Ausgaben in T Euro Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis 31.12.2022 2021 BMI/BVA 1 431 2022 BMI/BVA 2 963 10/2021 - 12/2022 BMI 8 818 10/2021 - 12/2022 BMI/BBK 1 7 06/2022 - 09/2022 BMI/BBK 1 11 11/2022 - 12/2022 BMI/BBK 1 13 10/2021 - 06/2022 BMI/BBK 1 51 11/2021 - 12/2022 BMI/BBK 1 45 10/2021 - 02/2022 BMI/BBK 1 258 10/2021 - 12/2022 BMI/BDBOS 5 805 2021 BMI/BSI 7 649 2022 BMI/BSI 4 2.762 2022 BMI/BKA 1 1 08/2021 - 12/2022 BMI/BKA 1 56 08/2021 - 12/2029 BMI/BKA 1 85 06/2022 - 12/2025 BMI/BKA 1 0 07/2020 - 09/2021 BMI/BKA 1 279 07/2020 - 09/2021 BMI/BKA 1 8 07/2020 - 09/2021 BMI/BKA 1 12 10/2021 - 12/2021 BMI/BpB 4 223 01/2022 - 12/2022 BMI/BpB 9 176 2021 BMI/BPOL 3 213 2022 BMI/BPOL 1 93 10/2021 - 12/2022 BMI/StBA 15 394 10/2021 - 12/2021 BMJ 0 - 01/2022 - 12/2022 BMJ 6 906 2021 BMF 5 138 2022 BMF 17 1.310 März/April 2022 BMF 0 24 2022 ITZBund 1 0 Seite 2 von 4 Kleine Anfrage der AfD Fragen 1 und 2 Anlage 1 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Anzahl Ausgaben in T Euro Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis 31.12.2022 2021 BMWK 133 19.920 2021 BGR 23 1.573 2021 BNetzA 0 0 2021 PTB 2 8 2022 BMWK 81 10.067 2022 BGR 47 3.230 2022 BNetzA 9 439 2022 PTB 3 155 2021 - 2022 BAFA 8 2.102 2021 BMWi 6 29 07/2021 - 04/2023 BMEL 1 10 2022 BMEL 3 28 2021 BMEL 6 307 2022 BMEL 10 484 2021 BMEL 4 41 2022 BMEL 22 164 07.12.2021-06.12.2022 BMEL 1 29 10/2021 - 12/2022 BMEL 1 120 2022 BMEL 1 Mittel aus dem TI-Haushalt 06/2022 - 06/2023 BMEL 1 0 10/2021 - 12/2022 BMEL 1 124 11/2022 - 06/2023 BMAS 1 12 2022 - 2023 BMAS 1 18 2021 - 2022 BMAS 2 38 09/2021 - 11/2021 BMAS 1 491 10/2022 BMAS 1 208 09/2022 - 12/2022 BMAS 1 19 10/2021 - 12/2022 BMAS 4 626 2022 BMAS/BAS 1 96 2021 BMAS/BAuA 3 87 Seite 3 von 4 Kleine Anfrage der AfD Fragen 1 und 2 Anlage 1 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Anzahl Ausgaben in T Euro Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis 31.12.2022 2022 BMAS/BAuA 1 83 2021 BMDV 12 2.783 2021 BASt 26 1.762 2021 BFU 4 2 2021 BSH 6 1.088 2021 EBA 4 405 2022 BMDV 16 272 2022 BASt 62 2.807 2022 BFU 9 37 2022 BSH 14 424 2022 EBA 6 0 10/2021 - 12/2022 BMVg 12 3.670 2021 BASE 1 29 2021 BfN 16 525 2022 BfN 9 593 2021 BfS 4 271 2022 BfS 8 1.462 2021 BMUV 3 139 2022 BMUV 2 114 2021 UBA 50 1.366 2022 UBA 62 1.433 2021 BMFSFJ 10 1.098 2022 BMFSFJ 21 2.073 2021 - 2022 BMZ 5 785 10/2021 - 12/2022 BBSR 48 5.834 2021 BMBF 5 63 2022 BMBF 6 793 Seite 4 von 4 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung 2022 BKAmt Qualitative-quantitative Befragungen im Bereich Transformation Nein Gegenwärtig dienen die Ergebnisse der internen Meinungsbildung 2022 BKAmt/IntB Kurzstudie Situation der europäischen Saisonarbeitskräfte in Deutschland Ja 2022 BKAmt/IntB Rechtliche Studie zum Einsatz polnischer Betreuungskräfte (Live-Ins) in Deutschland durch Vermittlung polnischer Agenturen Ja 2022 BKAmt/OstB Deutschland-Monitor 2022 Ja Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 Seite 1 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung 2022 BPA EMAS-Externes Audit 2022 Ja Ergebnis ist die Veröffentlichung der Umwelterklärung 2021 des BPA Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 Seite 2 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung 10/2022 - 03/2023 BKM Rechtliches Gutachten zur Ausgestaltung eines steuerlichen Anreizmodells für die Filmwirtschaft Nein internes Rechtsgutachten bis 11/2021 KVdB Ermittlung der Provenienzen von 136 Büchern im Bundesbesitz Nein Es handelt sich um einen Forschungsauftrag. Die Ergebnisse werden für eine Veröffentlichung in der "Provenienzdatenbank.Bund" vorbereitet. 2022 BKM documenta Ja 2021 / 2022 BKM Reform Stiftung Preußischer Kulturbesitz Vertiefende Unterstützung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Nein interne Beratung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 Seite 3 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung 2021 AA Renewable Building Materials in Vietnam Ja 2021 AA Stellungnahme zur Wirkungsanalyse Afghanistan Ja 2021 AA Erstellung des Review zur vorausschauenden humanitären Hilfe Ja 2021 AA Irak-Evaluierung Ja 2022 AA AFG-Evaluierung Nein Evaluierung noch nicht abgeschlossen 2022 AA Evaluierung der Arbeit der Deutschen UNESCO Kommission e. V. Nein Evaluierung noch nicht abgeschlossen 2022 AA Study on the policy and regulation framework for the build-up of a hydrogen market in Nigeria Nein Veröffentlichung geplant 2022 AA Die Struktur des entstehenden internationalen Wasserstoffhandels und deren geopolitische Implikationen Nein Veröffentlichung geplant 2022 AA Study on Hydrogen potential in Nigeria Nein Veröffentlichung geplant 2022 AA Saudi Arabia's key energy export market opportunities in light of climate change mitigation through hydrogen production and use Nein Veröffentlichung geplant 2022 AA Europe’s strategic technology autonomy from China–assessing foundational and emerging technologies Ja 2022 AA The Future of the Internet in China: Implications for Europe Ja 2022 AA Erforschung von Think-Tanks als zivilgesellschaftliche Organisationen in der Ukraine Ja 2022 AA Renewable Cooling in Buildings - A study of Ho Chi Minh City and Hanoi, Vietnam Ja Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 Seite 4 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 AA Übergang zu erneuerbaren Energien in Sub-Sahara Afrika Ja 2022 AA Analyse der Auswirkungen neuer Rechtsvorschriften auf die Grenzregionen (nach Art. 14 Satz 2 VvA) Ja 2022 AA Bestandsaufnahme und Potential-Analyse von Grenzscouts im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Ja 2022 AA Bestandsaufnahme und Potential-Analyse von Regionalräten im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Ja 2022 AA Bestandsaufnahme und Potential-Analyse von Experimentierklauseln im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Ja 2022 AA Kommunikation als strategische Herausforderung. Medienresonanzanalyse zum deutschen Engagement in Mali Ja 2022 AA Friedenspolitische Kohärenz im deutschen Regierungshandeln. Lehren aus Mali und Niger (inkl. engl. und franz. Übersetzungen) Ja 2022 AA Stellungnahme zur Ukraine Ja 2022 AA Transnational linkages between violent right-wing extremism, terrorism and organized crime“? Ja Seite 5 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung 01/2022 - 05/2022 BMI Vorstudie zur strukturellen Prüfung einer grundsätzlichen Nutzbarkeit von Internet Exchange Plattformarchitekturen für den Einsatz im Informationsverbund der öffentlichen Verwaltung (IVÖV) gem. der Netzstrategie 2030 der öffentlichen Verwaltung. Nein Die Ergebnisse der Vorstudie sollen zur weiteren Spezifikation einer IVÖV Architektur genutzt werden 01/2022 BMI Befragung zu Bindungsfaktoren in der Verwaltung Ja 2022 BMI Rechtsgutachten der Rechtsanwaltskanzlei CBH Nein Nur zum internen Gebrauch 2022 BMI Gutachten zur Frage der Unabhängigkeit der Ansprechstelle des zu gründenden Vereins „Safe Sport - Unabhängige Ansprechstelle für Betroffene sexualisierter, psychischer und physischer Gewalt im Sport” bei finanzieller oder sonstiger Beteiligung des organisierten Sports Nein Das Gutachten wird im Rahmen der Entscheidungsfindung der Gründung des benannten Vereins mit BMI als Gründungsmitglied erstellt 06/2022 - 12/2022 BMI Inhalt und Grenzen unionsrechtlicher Regelungskompetenzen im Bereich der nationalen Sicherheit Ja 04/2022 BMI Strategische Evaluierung des zivilen Engagements der Bundesregierung in Afghanistan (BMI-Teil) Nein Veröffentlichung wird geprüft 10/2021 - 12/2021 BMI Rassismus als Gefährdung des gesellschaftlichen Zusammenhalts im Kontext ausgewählter gesellschaftlich-institutioneller Bereiche Nein Studie wird voraussichtlich erst in 2024 abgeschlossen Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 Seite 6 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 01/2022 - 12/2022 BMI Rassismus als Gefährdung des gesellschaftlichen Zusammenhalts im Kontext ausgewählter gesellschaftlich-institutioneller Bereiche Nein Studie wird voraussichtlich erst in 2024 abgeschlossen 06/2022 - 10/2022 BMI Bestandsaufnahme zu Integrationsgesetzen auf Länderebene Ja 10/2022 - 12/2022 BMI Vertiefte strategisch-operative Prüfung einzelner bei der Gründung des Dateninstituts zu berücksichtigender Fragen und Zulieferung entsprechender strategisch-operativer Rechercheergebnisse [als Analyse- und Ergebnismodule] Ja 06.12.21- 29.12.21 BMI/BKG Wissenschaftliche Studie zum Ausbau und Test einer Linked Data Infrastruktur (HS Mainz) Nein Nur zum internen Gebrauch 01.01.22- 31.12.22 BMI/BKG Verlängerung der wiss. Studie zum Ausbau und Test einer Linked Data Infrastruktur (HS Mainz) Nein Nur zum internen Gebrauch 20.01.22- 11.11.22 BMI/BKG Einsatz und Studie zur INS-Strapdown-Gravimetrie (TU Darmstadt) Nein Nur zum internen Gebrauch 07.04.22- 31.12.22 BMI/BKG Gutachten zur Lasersicherheit, Geodätisches Observatorium Wettzell (Ing.büro) Nein Nur zum internen Gebrauch 2021 - 2022 BMI/BAMF Analyse aktueller Daten zur Integration von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern in Deutschland Ja 2021 - 2022 BMI/BAMF Evaluation der Wohnsitzregelung nach § 12a AufenthG Nein Veröffentlichung wird geprüft 2021 - 2023 BMI/BAMF Externe Dimensionen der Migrationspolitik Nein Studie ist noch nicht abgeschlossen Seite 7 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2021 BMI/BVA Erfolgsfaktoren des Projekt- und Multiprojektmanagements in der Bundesverwaltung Nein Veröffentlichung ist geplant 2021 BMI/BVA SGW Analyse Nein Nur zum internen Gebrauch 2022 BMI/BVA OSCI-Studie Nein Nur zum internen Gebrauch 2022 BMI/BVA Analyse der Register Factory Nein Nur zum internen Gebrauch 10/2021 - 12/2022 BMI Koordinierungsstelle des Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit Ja 13.12.21- 17.03.22 BMI Analyse der Islamberichterstattung in deutschen Medien Ja 15.12.21 - 15.09.22 BMI Schulbücher und Muslimfeindlichkeit Ja 01.05.22 - 31.12.22 BMI Muslimische Perspektiven auf Muslim - und Islamfeindlichkeit (MuPe) Ja 25.04.22 - 05.12.22 BMI Wahrnehmung über Muslimsein in der Schule Ja 2022 BMI Islamfeindlichkeit in christlichen Medien Ja 2021 - 2022 BMI Parteien und Islam(feindlichkeit) in Deutschland: Überblick und Systematisierung des offiziellen Diskurses im Rahmen des Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit Ja 01.09.21 - 31.12.21 BMI Eine automatisierte Analyse der Begriffswelten von Islamfeindlichkeit in deutschen sozialen Medien Ja 03/2022 BMI/BBK Anwaltliche Beratung Vertrag Warn-App NINA Nein Internes Rechtsgutachten für Vertragsfragen mit einem externen Partner 06/2022 - 09/2022 BMI/BBK Einfluss der SIM-Karte auf den Empfang von Cell- Broadcast-Warnmeldungen Nein Studie umfasst nicht freigegebene interne Informationen der Mobilfunknetzbetreiber, Endgeräte- und Softwarehersteller Seite 8 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 11/2022 - 02/2023 BMI/BBK Schadensabschätzung nach Schadensereignissen Nein Nur zum internen Gebrauch 05/2021 - 06/2022 BMI/BBK Fördermöglichkeitenvon Resilienzmaßnahmen im Bereich Risiko- und Krisenmanagement Kritischer Infrastrukturen Nein Veröffentlichung ist geplant 12/2022 BMI/BBK Helfergleichstellung in Deutschland – Arbeitsrechtliche Ausgestaltung auf Bundesebene Nein Nur zum internen Gebrauch 12/2022 - 05/2023 BMI/BBK Evaluation des Gestellungsverfahrens der ergänzenden Ausstattung Nein Evaluation noch nicht abgeschlossen 03/2022 - 06/2022 BMI/BBK Mobile Abwasserbehandlungsanlage für den Zivilschutz Nein Nur zum internen Gebrauch 12/2022 - 05/2023 BMI/BBK Evaluation des Gestellungsverfahrens der ergänzenden Ausstattung des Bundes, Pricewaterhouse Cooper Nein Nur zum internen Gebrauch 07/2022 - 05/2023 BMI/BBK Erstellung eines standardisierten Patientendatensatzes für die Ausbildung im Bereich der Klinischen Sichtung Nein Veröffentlichung in Vorbereitung 04/2021 - 10/2021 BMI/BBK Grüner Notstrom für Generatoren Nein Veröffentlichung in Vorbereitung 03/2021 - 09/2021 BMI/BBK Entwicklung Pflegebett für Zivischutz Nein Nur zum internen Gebrauch 01/2022 - 04/2022 BMI/BBK Entwicklung Tinyhouse für Zivischutz Nein Nur zum internen Gebrauch 07/2022 - 10/2022 BMI/BBK Darstellung von Selbsthilfemaßnahmen in Filmen Nein Veröffentlichung noch in Klärung 10/2022 - 01/2023 BMI/BBK Ernährungspaket Nein Nur zum internen Gebrauch 10/2022 - 01/2023 BMI/BBK Schadensabschätzung nach Schadensereignissen Nein Veröffentlichung noch in Klärung Seite 9 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 06/2022 - 06/2023 BMI/BBK Auswertung MTF-Einsatz an der Ahr Nein Nur zum internen Gebrauch 10/2021 - 04/2022 BMI/BBK Wissenschaftliche Begleitung und Evaluation von Patiententransporten aus dem kriegerischen Konflikt in der Ukraine nach und in Deutschland Nein Nur zum internen Gebrauch 11/2021 - 11/2024 BMI/BBK Transferevaluation zur Kompetenzvermittlung und - erweiterung im Bereich Bevölkerungsschutz Nein Enthält personenbezogene Daten von Teilnehmenden 03/2021 - 02/2022 BMI/BBK Nutzerbedarfsplanung und Standortentwicklung Nein Nur zum internen Gebrauch, teilweise VS-Einstufung 10/2021 - 12/2022 BMI/BDBOS Vorstudie zur Vorbereitung der Ausschreibung von Technik und Dienstleistungen für die Errichtung einer Breitband-Teststraße Nein Nur zum internen Gebrauch 10/2021 - 12/2022 BMI/BDBOS Vorstudie zur Vorbereitung von Aufrufen zu Förderprojekten im Bereich Netzübergänge und Interworking Ja 10/2021 - 12/2022 BMI/BDBOS Vorstudie zur Vorbereitung von Aufrufen zu Förderprojekten im Bereich DMO Ja 10/2021 - 12/2022 BMI/BDBOS Vorstudie zur Vorbereitung von Aufrufen zu Förderprojekten im Bereich Endgeräte- und Applikationsmanagement Ja 10/2021 - 12/2022 BMI/BDBOS Vorstudie zur Vorbereitung von Aufrufen zu Förderprojekten im Bereich Einsatzkritische Endgeräte Ja 2021 BMI/BSI Projekt 477 - Laufende Aktualisierung der Studie "Entwicklungsstand Quantencomputer" (Aktualisierung QC-Studie) Ja Seite 10 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2021 BMI/BSI Projekt 487 - Machbarkeitsstudie: Quantencomputer-resistente Authentisierung für VS- ITSysteme (PQ-Authentisierung VS-IT) Nein Ergebnisse sind eingestuft 2021 BMI/BSI Projekt 497 - Markt- und Schwachstellenanalyse zur Sicherheit von Online-Wahlprodukten (MaSiOWa) Ja 2021 BMI/BSI Projekt 502 - Markt-, Performanz- und Schwachstellenanalyse für biometrische Identitäten auf mobilen Systemen (Bio ID) Nein Ergebnisse sind eingestuft 2021 BMI/BSI Projekt 507 - „Künstliche Intelligenz“ zur Verbesserung der Cybersicherheit von industriellen Steuerungsnetzwerken (KI in ICS-Netzwerken) Ja 2021 BMI/BSI Projekt 524 - Markt- und Schwachstellenanalyse zur Sicherheit von E-Gov Webportalen und Apps (MaSiGov) Ja 2021 BMI/BSI Projekt 536 - Entwicklung wirksamer Schutzmaßnahmen für Online-Accounts von Bürgerinnen und Bürger (Schutz von Online-Konten) Ja 2021 BMI/BSI Projekt 538 - Vorbereitung der Erprobung und Weiterentwicklung von Anforderungen an KISysteme anhand praktischer Use-Cases im Bereich Mobilität (AIMobilityAuditPrep) Ja 2022 BMI/BSI Projekt 540 - Einsatz KI in medizinischen Diagnose- und Prognosesystemen (GESKI) Ja 2022 BMI/BSI Projekt 568 - Prüfung von Manipulationsmöglichkeiten von Hardware in verteilten Fertigungsprozessen (PANDA) Ja Seite 11 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMI/BSI Projekt 575 - Seitenkanalangriffe auf QKD-Systeme (QKD-Seitenkanalstudie) Ja 2022 BMI/BSI Projekt 597 - Längsschnittstudie Effektive IT-Security Awareness (LEIA) Nein Nur zum internen Gebrauch 2022 BMI/BKA Kuzgutachten zur Mitgliedschaft in einer Mafia- Organisation Nein Nur zum internen Gebrauch 08/2021 - 12/2022 BMI/BKA Forschungsprojekt: „Umfassende und erkenntnisoffene Untersuchung der Bedeutung von arbeitsbezogenen Werten und verfassungsmäßigen Grundwerten im Arbeitsalltag des Bundeskriminalamts“ (Projektteil 1: Werthaltungen und wertbezogene Erwartungen in der Mitarbeiterschaft des BKA) Nein Veröffentlichung ist geplant Seit 30.08.21 (laufend) BMI/BKA Forschungsprojekt: „Umfassende und erkenntnisoffene Untersuchung der Bedeutung von arbeitsbezogenen Werten und verfassungsmäßigen Grundwerten im Arbeitsalltag des Bundeskriminalamts“ (Projektteil 2: Werthaltungen und wertbezogene Erwartungen unter Kriminalkommissaranwärterinnen und –anwärtern) Nein Studie ist noch nicht abgeschlossen 06/2022 - 12/2025 (voraussichtlich) BMI/BKA Datenerhebung in der geschlechterübergreifenden Dunkelfeldstudie "Lebenssituation, Sicherheit und Belastung im Alltag (LeSuBiA)" Nein Veröffentlichung ist nach Abschluss des Projekts geplant (voraussichtlich 2025) 07/2020 - 09/2021 BMI/BKA Bundesweiter Viktimisierungssurvey "Sicherheit und Kriminalität in Deutschland (SKiD)" Nein Eine Veröffentlichung ist geplant Seite 12 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 07/2020 - 09/2021 BMI/BKA Vertiefende Analysen des Deutschen Viktimisierungssurveys 2017 (DVS) zu Viktimisierungserfahrungen und kriminalitätsbezogene Einstellungen von Frauen Nein Die Analysen dienen primär internen Zwecken; ein Teil der Ergebnisse wurde auf einer Fachtagung präsentiert 07/2020 - 09/2021 BKA Multiple Imputation des Deutschen Viktimisierungssurveys Nein Ergebnisse dienten der internen Bewertung/Evaluation der Methodik. 10/2021 - 12/2021 BMI/BpB Studie zur Evaluation der Maßnahmen Wurfsendung und Wahlaktivierungskampagne der bpb zur Bundestagswahl Nein Nur zum internen Gebrauch 10/2021 - 12/2021 BMI/BpB Forschungskonzept zur Unterstützung der Anspracje politikferner Milieus Nein Nur zum internen Gebrauch 10/2021 - 12/2021 BMI/BpB Synopse zur Studienlage zur Nachrichtennutzung und Nachrichtenkompetenz Jugendlicher und junger Erwachsener in Deutschland Ja 10/2021 - 12/2021 BMI/BpB Gutachten zu rechtlichen Rahmenbedingungen des Wahl-O-Mat Nein Nur zum internen Gebrauch 01/2022 - 12/2022 BMI/BpB Auswertung und Überprüfung der Umfragedaten aus dem Strategieentwicklungsprozess der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) Nein Nur zum internen Gebrauch 01/2022 - 12/2022 BMI/BpB Feldstudie didaktische Materialien Nein Nur zum internen Gebrauch 01/2022 - 12/2022 BMI/BpB Quantitative Leserbefragung Informationen zur politischen Bildung Nein Veröffentlichung ist nach Abschluss geplant 01/2022 - 12/2022 BMI/BpB Quantitative Leserbefraguzng Informationen zur politischen Bildung Nein Veröffentlichung ist nach Abschluss geplant Seite 13 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 01/2022 - 12/2022 BMI/BpB Befragung der Nutzerinnen und Nutzer von bpb.de (Website, Gestaltung, Funktionalität) Nein Nur zum internen Gebrauch 01/2022 - 12/2022 BMI/BpB Digitale Friedenspädagogik Ja 01/2022 - 12/2022 BMI/BpB Gutachten zur Qualität der Gebärdenübersetzung der Wahl-O-Mat Thesen Nein Nur zum internen Gebrauch 01/2022 - 12/2022 BMI/BpB Rechtsgutachten zur Regelung der Anerkennung von Dachverbänden im Rahmen der Richtlininförderung der BpB Nein Nur zum internen Gebrauch 2021 BMI/BPOL Forschungs- und Entwicklungsvorhaben "Künstliche Intelligenz" / Einführung des Standartds DICOS / Reproduzierbare Generierung von Explosivstoffen auf Trägermaterial Nein VS-Einstufung 2022 BMI/BPOL Forschungs- und Entwicklungsvorhaben "Künstliche Intelligenz" Nein VS-Einstufung 10/2021 - 12/2022 BMI/StBA Aufbau und Abläufe im System der amtlichen Statistik Nein Nur zum internen Gebrauch 10/2021 - 12/2022 BMI/StBA Interne Arbeitsabläufe Nein Nur zum internen Gebrauch 10/2021 - 12/2022 BMI/StBA Registerzensus Nein Nur zum internen Gebrauch 10/2021 - 12/2022 BMI/StBA Statistische Methoden Nein Veröffentlichung ist vorgesehen 04/2022 - 11/2022 BMI/BfV Mainstreaming und Radikalisierung in sozialen Medien Ja Seite 14 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung 10/2021 - 12/2021 BMJ - - - 01/2022 - 12/2022 BMJ Bericht über die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Fällen gegen andere Staaten als Deutschland (Bericht in 2023 für 2022) Ja Veröffentlichung demnächst 01/2022 - 12/2022 BMJ Evaluation des Gesetzes zur Verbesserung der Hilfen für Familien bei Adoption (Adoptionshilfe-Gesetz) Ja Studie aktuell noch in der Durchführung 01/2022 - 12/2022 BMJ Evaluierung der in § 46 Abs. 2 StGB gesetzlich benannten Strafzumessungsumstände zur Überprüfung und Erleichterung ihrer Anwendung in der Praxis k.A. Studie noch in der Durchführung, über eine anschließende Veröffentlichung wird nach Abschluss entschieden 01/2022 - 12/2022 BMJ Täter-Opfer-Ausgleich in Deutschland - Auswertung der bundesweiten Täter-Opfer-Ausgleichstatistik für die Berichtsjahre 2021 und 2022 k.A. Studie noch in der Durchführung, über eine anschließende Veröffentlichung wird nach Abschluss entschieden 01/2022 - 12/2022 BMJ Evaluation des Abwicklungsprozesses der freiwilligen Ausgleichszahlung der Bundesregierung nach Insolvenz von Reiseveranstaltern der Thomas Cook- Gruppe und der Tour Vital Touristik GmbH Ja Studie noch in der Durchführung 01/2022 - 12/2022 BMJ Empirische und rechtswissenschaftliche Untersuchung des möblierten Mietwohnungsmarktes k.A. Schlussbericht liegt vor, ist aber noch nicht abgenommen. Über eine anschließende Veröffentlichung ist nach Abschluss zu entscheiden. Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 Seite 15 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung 2021 BMF Übergangsregelung zur Doppelbesteuerung nach AltEinkG Nein interne Beratung 2021 BMF Evaluierung des Forschungszulagengesetzes (FZulG) im Zeitraum 2021 bis 2025 Nein noch nicht abgeschlossen 2021 BMF Bankenabgabe 2011 bis 2014 Prüfung Nutzung Ausgleich des FMS-Defizits Nein interne Beratung 2021 BMF Bietet die regelmäßige Anknüpfung von Delisting- Angeboten an den 6-Monats-Durchschnittskurs einen angemessenen Schutz für Anleger? Ja 2021 BMF Risikobasierte Arbeitsweise sowie Analyse - und Weiterleitungspflichten der FIU in den Grenzen des geltenden Rechts Ja 2022 BMF Effekte einer Novellierung der Entlastungstatbestände für die Unternehmen des Produzierenden Gewerbes im Energie- und Stromsteuergesetz (Ergänzungsauftrag) Nein Veröffentlichung erfolgt nach Auswertung 2022 BMWK / BMF Ex-post-Bewertung Haushaltsprognose 2026 Nein noch nicht abgeschlossen 2022 BMF Neuausrichtung der Europäischen Strukturpolitik in der nächsten Förderperiode 2028-2035 Nein noch nicht abgeschlossen 2022 BMF Vorteile und Herausforderungen eines Klimaclubs und mögliche Wege zur Implementierung Ja 2022 BMF Modellrechnungen für den Sechsten Tragfähigkeitsbericht des BMF Nein noch nicht abgeschlossen 2022 BMF Erstellung eines Konzepts zur Einführung einer ziel- und wirkungsorientierten Haushaltsführung Nein noch nicht abgeschlossen Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 Seite 16 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMF Rahmenvertrag für wissenschaftliche Kurzexpertisen zu Grundsatzfragen der Finanz-, Steuer- und Wirtschaftspolitik Kurzexpertise: Entwicklung eines bottom-up Ansatzes zur Messung der Unternehmensteuerlücke (Corporate Income Tax Gap) in Deutschland mit Fokus auf die benötigten Datengrundlagen Ja 2022 BMF Rahmenvertrag für wissenschaftliche Kurzexpertisen zu Grundsatzfragen der Finanz-, Steuer- und Wirtschaftspolitik Kurzexpertise: Hintergrund und Erfahrungen von kapitalgedeckten Alterssicherungssystemen mit automatischer Einschreibung und Abwahlmöglichkeit ("Opt-out") am Beispiel von NEST Ja 2022 BMF Rahmenvertrag für wissenschaftliche Kurzexpertisen zu Grundsatzfragen der Finanz-, Steuer- und Wirtschaftspolitik Kurzexpertise: Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine und einhergehender Sanktionen gegen Russland und Belarus auf die deutsche Wirtschaft Ja Seite 17 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMF Rahmenvertrag für wissenschaftliche Kurzexpertisen zu Grundsatzfragen der Finanz-, Steuer- und Wirtschaftspolitik Kurzexpertise: Verbesserung der Tragfähigkeit in der Gesundheitspolitik durch Hebung von Effizienzpotenzialen (insbes. Stärkung ambulanter Versorgung und Reformoptionen in der stationären Versorgung) Ja noch nicht abgeschlossen 2022 BMF Rahmenvertrag für wissenschaftliche Kurzexpertisen zu Grundsatzfragen der Finanz-, Steuer- und Wirtschaftspolitik Kurzexpertise: Bestandsaufnahme zu praktizierten Verfahren der Konjunkturbereinigung im Rahmen der Haushaltsaufstellung Ja 2022 BMF Rahmenvertrag für wissenschaftliche Kurzexpertisen zu Grundsatzfragen der Finanz-, Steuer- und Wirtschaftspolitik Kurzexpertise: Spardauer für eine kapitalgedeckte Altersvorsorge unter Berücksichtigung von Rendite und Volatilität Ja Seite 18 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMF Rahmenvertrag für wissenschaftliche Kurzexpertisen zu Grundsatzfragen der Finanz-, Steuer- und Wirtschaftspolitik Kurzexpertise: Makroökonomische Effekte der finanzpolitischen Maßnahmen der Entlastungspakete I - III sowie des wirtschaftlichen Abwehrschirms Nein noch nicht abgeschlossen 2022 BMF Rahmenvertrag für wissenschaftliche Kurzexpertisen zu Grundsatzfragen der Finanz-, Steuer- und Wirtschaftspolitik Kurzexpertise: Fiskalische Auswirkungen der Säule 1 (teilweise Neuverteilung von Besteuerungsrechten) und der Säule 2 (globale effektive Mindestbesteuerung) Nein noch nicht abgeschlossen 2022 BMF Rahmenvertrag für wissenschaftliche Kurzexpertisen zu Grundsatzfragen der Finanz-, Steuer- und Wirtschaftspolitik Kurzexpertise: Die Betroffenheit der deutschen Wirtschaft durch US-Inflation Reduction Act (IRA) Ja 2022 BMF Erstellung eines Rechtsgutachtens über das Vorliegen der verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für eine neue Bundesbehörde Nein interne Beratung 2022 BMF Internes Audit für EMAS Zertifizierung Nein interne Beratung Seite 19 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 ITZBund Gutachten zur Feststellung einer ausreichenden Anzahl von Ersthelfenden, Brandschutz- und Evakuierungshelfenden an den 12 Dienstsitzen des ITZBund Nein ausschließlich zur internen Verwendung vorgesehen Seite 20 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung 2021 BAFA Evaluierung des Förderpakets "Bundesförderung für Energieeffizienz in der Wirtschaft". Es sollen die beiden Förderprogramme „Bundesförderung für Energieeffizienz in der Wirtschaft – Förderwettbewerb" und „Bundesförderung für Energieeffizienz in der Wirtschaft – Zuschuss und Kredit" evaluiert werden. Ja 2021 BAFA Software Effizienzrechner Klima und Lüftung Wirtschaftlichkeitsuntersuchung gem. §7 BHO zur Nutzungsvereinbarung Nein Gutachten Rechtliche Prüfung 2021 BAFA Marktstudie Regelmäßige Erhebungen und Analysen zum Energieeffizienzmarkt mit Schwerpunkt Dienstleistungen 2021 bis 2023. Das vorliegende Projekt dient dazu, auf der Grundlage regelmäßiger empirischer Erhebungen Kenngrößen zum Markt zu ermitteln und Trends zu analysieren. Ja 2021 BAFA Softwareanpassung Druckapplikation ISFP GEG+BEG Nein Dienstleistungsauftrag 2021 BAFA Softwarewartung individueller Sanierungsfahrplan Nein Dienstleistungsauftrag 2021 BAFA Schlüsselberufe und Schlüsselkompetenzen in der Energieeffizienz Ja 2021 BAFA Analyse der Wirkung von Energiemanagementsystemen Ja 2021 BAFA Gutachten GEG EPBD Ja 2021 BGR continue the development of a Country Support Tool (CST) in Namibia for groundwater investments Nein Entscheidung über eine Veröffentlichung liegt beim Land Namibia, da die Vergabe landesspezifische Informationen enthält. Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 Seite 21 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2021 BGR Studie zur Parametrisierung thermischer Bodeneigenschaften Ja 2021 BGR Bestimmung der Illitkristallinität an 18 Proben Nein Ergebnisse liegen noch nicht komplett vor. 2021 BGR Hydrophobilizität Ja 2021 BGR Studie: Recherche zur Marktverfügbarkeit sowie Zeit- und Kostenaufwand für geowissenschaftliche Labor- und Analyse-Methoden Nein auf Wunsch des Auftraggebers der BGR 2021 BGR Durchführung der Projektprüfung Bangladesch Nein interne Vorbereitung der Beantragung einer TZ- Maßnahme beim BMZ 2021 BGR Moderation Teambuildung Workshop und Operationsplanung in DR Kongo Nein moderierte Durchführung der Operationsplanung 2021 BGR Evaluierung und Projektprüfung Vietnam Nein interne Evaluierung und Vorbereitung der Beantragung einer TZ-Maßnahme beim BMZ 2021 BGR Studie zu geotechnischen Eigenschaften und der Fräsbarkeit (mechanische Abbaufähigkeit) von Tiefsee-Massivsulfiden Ja 2021 BGR Erstellung v. Leitlinien (Desktopstudie) zum Umgang mit lokal produzierten Baurohstoffen in Entwicklungsländern und Schwellenländern Ja 2021 BGR Literaturstudie, Feldarbeiten in granitbezogenen Mineralisationen des Hoggarmassivs in Algerien und analytische Laborarbeiten sowie Bericht Ja 2021 BGR Umsetzung einer Pilotmaßnahme zu Nachhaltigkeitsstandards in der chinesischen SE-Lieferkette Nein Moderation/Organisation von Kooperationen mit China im SEE-Sektor Seite 22 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2021 BGR Erstellung von angepassten thermodynamischen Datenbanken, die Erstellung von kinetischen Modellen und die Durchführung von geochemischen Modellierungen zu Prozessen der Bildung und des Abbaus von molekularem Wasserstoff Nein Veröffentlichung im Rahmen des Gesamtprojektes in Planung 2021 BMWK Studie zur Frage der Erforderlichkeit und Möglichkeit einer Bundesförderung der Pressewirtschaft Ja 2021 BMWK Evaluation der Bundeszuwendungen an die Germany Trade and Invest GmbH (GTAI) GmbH Ja 2021 BMWK Staatliche Instrumente zur Erhöhung der Versorgungssicherheit von mineralischen Rohstoffen k.A. 2021 BMWK Co-Gutachten und Durchführung einer Konferenz zum Deutschland-Monitor k.A. 2021 BMWK Kurzgutachten Warmmietenmodelle k.A. 2021 BMWK Wissenstransfer zur Stärkung der Digitalisierung für Ressourceneffizienz k.A. 2021 BMWK Untersuchung und Optimierung des Rechtsrahmens für die Sicherung und Nutzung von Flächen für den Ausbau der Windenerie an Land k.A. 2021 BMWK Evaluierung der Kraft-Wärme-Kopplung 2021–2025 k.A. 2021 BMWK Forschungsgutachten zum Verhältnis von Wettbewerb und Nachhaltigkeit in Deutschland und der EU k.A. Seite 23 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2021 BMWK Begutachtet werden sollen drei Fragen, die sich bei der Verwendung eines begutachteten Musters für öffentliche Verträge in der Investitionsprüfung in der Praxis ergeben haben k.A. 2021 BMWK Metastudie zur Verbesserung der Datengrundlage im Gebäudebereich k.A. 2021 BMWK Studie zur Frage der Erforderlichkeit und Möglichkeit einer Bundesförderung der Pressewirtschaft k.A. 2021 BMWK Rahmenvertrag Beratung für die Abt. III k.A. 2021 BMWK steuerrechtliche Beratung des ERP Sondervermögens des BMWK k.A. 2021 BMWK Wissenschaftliche Untersuchung zu Themen des EU- Strommarkts k.A. 2021 BMWK Begleitende Evaluation des EXIST-Förderprogramms, Schwerpunkt EXIST - Potentiale und übergreifende Betrachtung der Programmlinien k.A. 2021 BMWK Abschätzung der durch die Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung ver-miedenen Emissionen unter dem EU Emissionshandelssystem k.A. 2021 BMWK Analyse der Potentiale und rechtlichen Umsetzungsmöglichkeiten von KI-Reallaboren auf europäischer und nationaler Ebene unter besonderer Berücksichtigung des Entwurfs der Europäischen Kommission für einen KI- Rechtsrahmen k.A. Seite 24 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2021 BMWK Kurzstudie zum Gesamtendenergieverbrauch öffentlicher Einrichtungen in Deutschland in Anlehnung an Artikel 5 EED 2021 k.A. 2021 BMWK Forschungsgutachten zu wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Zugang zu Daten in Deutschland und der EU k.A. 2021 BMWK Leistungsabruf „Identifikation von Optimierungspotential bei Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren für Offshore- Anbindungsleitungen und Offshore-Windparks k.A. 2021 BMWK Gebäudestrategie Klimaneutralität k.A. 2021 BMWK Zulässigkeit eines ergänzenden delegierten Rechtsaktes zur Energieerzeugung aus Erdgaskraftwerken nach der Taxonomie-Verordnung k.A. 2021 BMWK Studie zur strukturellen Lage der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Deutschland k.A. 2021 BMWK Planung von Verteilnetzen der Zukunft (VN-Zukunft) k.A. 2021 BMWK Maßnahmen zur kurz- bis mittelfristigen Erreichung von THG-Einsparungen im Industriesektor k.A. 2021 BMWK Evaluation der Förderprogramme „Energieeffizient Bauen und Sanieren“ für Nichtwohngebäude (EBS NWG) als Teil des CO2- Gebäudesanierungsprogramms des BMWi im Förderzeitraum 2019 bis 2021 k.A. Seite 25 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2021 BMWK Monitoring der Initiative Energieeffizienz-Netzwerke (IEEN) sowie der Initiative Energieeffizienz- und Klimaschutz-Netzwerke (IEEKN) k.A. 2021 BMWK Wissenschaftliche Unterstützung zur Weiterentwicklung von Instrumenten zum Markthochlauf Wasserstoff und seiner Folgeprodukte k.A. 2021 BMWK Evaluation des Förderprogramms "Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)" des BMWi in den Teilprogrammen BEG Einzelmaßnahmen (BEG EM), BEG Wohngebäude (BEG WG) und BEG Nichtwohngebäude (BEG NWG) im Förderzeitraum 2021 bis 2023 k.A. 2021 BMWK Erarbeitung eines Gutachtens mit Empfehlungen für geeignete Förderoptionen zur Umsetzung einer Offshore-Wasserstoff-Produktion k.A. 2021 BMWK Erfassung regionaler Eindämmungsmaßnahmen sowie Pflege und Weiterentwicklung der Corona- Datenplattform k.A. 2021 BMWK Kurzgutachten im Zusammenhang mit der Überarbeitung der Richtlinien (EU) 2018/2002 zur Energieeffizienz und (EU) 2018/2001 zu erneuerbaren Energien im Wärme- und Gebäudesektor k.A. Seite 26 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2021 BMWK Begleitung der einzelnen Vertragsverhandlungen für die Pandemiebereitschaftsverträge k.A. 2021 BMWK Erstellung eines Machbarkeitskonzeptes für einen Gaia-X PoC für die Bundesverwaltung k.A. 2021 BMWK Rechtsvereinfachung bei Unternehmensnachfolgen – Potenziale und Umsetzungsmöglichkeiten einer Gesamtrechtsnachfolge für öffentlich-rechtliche Rechtsakte k.A. 2021 BMWK Studie zur Vorbereitung der Evaluierung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Spielverordnung k.A. 2021 BMWK Wissenschaftliche Begleitung und Gutachtenerstellung des Vorhabens "Erprobung innovativer Modellvorhaben für die künftige Gebäudeförderung" k.A. 2021 BMWK Klimapol. Rahmenbedingungen Gebäudebereich (AP 3.2) Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2021 BMWK Szenarienüberblick mit Fokus Energiewirtschaft Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2021 BMWK Überarbeitung der Energiewende-Zieltabelle Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2021 BMWK Ad hoc Beauftragung Berechnungen - Verteilungswirkungen von CO2-Preispfaden (Kurzangebot) Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen Seite 27 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2021 BMWK Auswirkungen des nationalen Brennstoffemissionshandels auf die Abfallwirtschaft Ja 2021 BMWK CO2-Schattenpreis in KSG und AVV Klima Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2021 BMWK Emissionen des internationalen Luft- und Seeverkehrs im Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2021 BMWK Klimacheck Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2021 BMWK § 13 KSG – Konkretisierung der Regelungen zur Fiskalverwaltung Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2021 BMWK Erneute Verfassungsbeschwerde gegen das KSG – Ausführlicher Vermerk Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2021 BMWK Ausstiegsregelungen für emissionsrelevante Nutzungen fossiler Stoffe Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2021 BMWK Reactive energy tariff elements and NDC targets Nein Interne Studie für den Auftraggeber; Eine Veröffentlichung ist nicht möglich, da NDAs mit den nationalen Stromversorgern unterzeichnet werden, mussten, bevor die Kundendaten an das Projekt weitergegeben wurden. 2021 BMWK Approach for the allocation of emission reductions Nein Interne Studie für den Auftraggeber; Vorbereitung der Programm-implementierung 2021 BMWK Development of a “Transfer Agreement for ITMOs between Germany and Zambia” Nein Interne Studie für den Auftraggeber; Vorbereitung der Programm-implementierung Seite 28 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2021 BMWK Development of an innovative blended financing instrument for mitigation activities aiming at the reduction of technical losses in national power grids Nein Interne Studie für den Auftraggeber; Vorbereitung der Programm-implementierung 2021 BMWK Rechtsgutachten zur Klärung datenschutzrechtlicher Befugnisse mit Bezug zu verwaltungs- und strafprozessrechtlichen Fragen im Rahmen der haushaltsrechtlichen Kontrolle der Corona- Wirtschaftshilfen Nein Nur Klärung rechtlicher Kompetenzen 2021 BMWK Ex-ante-Analyse zum Förderprogramm "INVEST - Zuschuss für Wagniskapital" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Verlängerung und Anpassung der Förderrichtlinie ab 2023 Ja 2021 BMWK Kurzgutachten zur Beurteilung der Innovativität von jungen Unternehmen im Rahmen des Antragsverfahrens für das Programm "INVEST - Zuschuss für Wagniskapital" Nein Junge Unternehmen werden im Rahmen der Kurzgutachten auf Ihre Innovativität und damit auch auf eine INVEST-Förderfähigkeit hin überprüft. Die Inhalte der Kurzgutachten beinhalten u.U. Geschäftsgeheimnisse der Unternehmen und werden daher nicht veröffentlicht. 2021 BMWK Studie zur Vorbereitung der Evaluierung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Spielverordnung Ja 2021 BMWK Maßnahmen zur kurz- bis mittelfristigen Erreichung von THG-Einsparungen im Industriesektor Nein diente der internen Beratung Seite 29 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2021 BMWK Beratung und Unterstützung bei der strategischoperativen Begleitung der Bundesförderung von Produktionsanlagen von Schutzausrüstung und dem Patientenschutz dienender Medizinprodukte sowie deren Vorprodukte Nein diente der internen Beratung 2021 BMWK Wissenstransfer: Stärkung der Digitalisierung für Ressourceneffizienz ja (Zusammen fassung und Best Practice Beispiele) diente der internen Beratung 2021 BMWK Studie zur strukturellen Lage der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in DEU Nein Vorhaben läuft 2021 BMWK Monitoring zur industriellen Entwicklung im Rahmen der Industriestrategie 2030 Ja 2021 BMWK Untersuchung und Optimierung des Rechtsrahmens für die Sicherung und Nutzung von Flächen für den Ausbau der Windenergie an Land Ja, einzelne Kurzgutachten 2021 BMWK Evaluierung der Kraft-Wärme-Kopplung 2021–2025 Ja (noch ausstehend ) 2021 BMWK Abschätzung der durch die Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung vermiedenen Emissionen unter dem EU-Emissionshandelssystem Ja, geplant nach Abschluss Ende 2023 Seite 30 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2021 BMWK Planung von Verteilnetzen der Zukunft Ja, geplant nach Abschluss Ende 2024 2021 BMWK Wissenschaftliche Untersuchung zu Themen der Weiterentwicklung des EU-Strommarkts Nein Das Vorhaben dient der wissenschaftlichen Unterstützung von nicht-öffentlichen Verhandlungen im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren auf EU-Ebene sowie einer Vielzahl informeller und teilweise vertraulicher Diskussionen zur Weiterentwicklung des europäischen Strommarktdesigns. 2021 BMWK Analyse der Potentiale und rechtlichen Umsetzungsmöglichkeiten von KI-Reallaboren auf europäischer und nationaler Ebene unter besonderer Berücksichtigung des Entwurfs der Europäischen Kommission für einen KI- Rechtsrahmen k.A. 2021 BMWK Weiterentwicklung und Aktualisierung der Gesundheitswirtschaftlichen Gesamtrechnung (GGR) (Aktualisierung der Daten für die Datenjahre 2021 bis 2023, Verlängerungsoption für die Datenjahre 2024 und 2025; Weiterentwicklung GGR-EU; innovative Veröffentlichungsformen - Dashboard) k.A. 2021 BMWK Bundesförderung Pressewirtschaft (Erweiterung der vorstehenden Studie) ja 2021 PTB Studie ARS Normung Nein im Auftrag des BMZ, ggf. Veröffentlichung durch BMZ Seite 31 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2021 PTB Studie zum Verbraucherverhalten bezüglich Energieeffizienz in Paraguay Nein im Auftrag des BMZ, ggf. Veröffentlichung durch BMZ 2021 BMWi Kurzgutachten Vorstudie Deutschland-Monitor Nein Interne Verwendung 2022 BGR Development of a macroeconomic model to assess the economic potential of groundwater in Uganda/Senegal Ja 2022 BGR Flugzeuggestützte VNIR-SWIR Hyperspektralbefliegungen in Deutschland (4 Gebiete in Niedersachsen und Baden-Württemberg) und Prozessierung Ja 2022 BGR Referenzwerte für Bodenlebewesen (BoBiKa) Ja 2022 BGR F&E-Auftrag MENTOR Ja 2022 BGR Studie: Recherche zur Marktverfügbarkeit sowie Zeit- und Kostenaufwand für geowissenschaftliche Feld-, Bohrloch- und Labor-Methoden Nein auf Wunsch des Auftraggebers der BGR 2022 BGR Sektorfeld-ICP-MS Analysen Ja 2022 BGR Photogrammetrische Rekonstruktion der Konfiguration eines Steinbruchs Ja 2022 BGR U-Pb Datierungen an calciumhaltigen Mineralen mittels Sektorfeld LA-ICP-MS und Auswertung Ja 2022 BGR Sorptionsuntersuchungen zur Lithiumgewinnung aus hochsalinarem Thermalwasser Ja 2022 BGR 2D Numerische Modellierung zur Lithosphären- Asthenosphären Dynamik und dessen Einfluss auf die Entstehung und den Aufstieg von Schmelzen unter Deutschland Nein Seite 32 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BGR Durchführung Projektprüfung im Libanon Nein interne Vorbereitung der Beantragung einer TZ- Maßnahme beim BMZ 2022 BGR Abschlussevaluierung TZ-Projekt Burundi Nein interne Evaluierung 2022 BGR Durchführung PFK im TZ-Projekt ICGLR Nein interne Evaluierung 2022 BGR Erstellen einer Studie zum Aufbau einer Glasindustrie in Namibia Ja 2022 BGR Projektfortschrittskontrolle TZ Mosambik Nein interne Evaluierung 2022 BGR Durchführung PFK Mongolei Nein interne Evaluierung 2022 BGR Provenienzanalyse Sandsteine SEPIA Ja 2022 BGR Überarbeitung der Operationsplanung des Vorhabens “Bodeninformationen für eine nachhaltige Raumplanung“ in Kamerun Nein moderierte Überarbeitung der Operationsplanung 2022 BGR Entwicklung eines auf Fernerkundungsdaten basierenden Werkzeuges zur Veränderungsanalyse in Bergbauregionen der DR Kongo Nein projektinterne Arbeitsgrundlage für die Beratung in der Entwicklungszusammenarbeit, weitere Verwertung obliegt dem Kooperationspartner 2022 BGR Operationsplanung Vietnam für Folgevorhaben Nein moderierte Überarbeitung der Operationsplanung 2022 BGR Erstellung einer Studie zu 'S- Wellengeschwindigkeiten von Lockersedimenten' Ja 2022 BGR Durchführung PFK und Überarbeitung Modulvorschlag ICGLR Nein interne Evaluierung und Vorbereitung der Beantragung einer TZ-Maßnahme beim BMZ 2022 BGR Konservierung und Digitalisierung von deutschen historischen (analogen) Seismogrammen Ja 2022 BGR Durchführung der PFK Jordanien Nein interne Evaluierung 2022 BGR Entwicklung einer Prozessierungskette Ja Seite 33 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BGR Untersuchungen der benthischen Makrofauna und des Zooplanktons im deutschen Manganknollen- Lizenzgebiet, NE-Pazifik (Diversität, Artenzusammensetzung, Modellierung der Besiedlungsdichte) Ja 2022 BGR Erstellung von Instrumenten zur Analyse von Schließungskosten von Bergbauprojekten ("Developing tools to analyse closure costs of mining projects") Ja 2022 BGR Expedition INDEX2022 und biogeochemische Analyse, Bericht Ja 2022 BGR Hydrographie INDEX2022, inkl. wissenschaftlicher Auswertung Ja 2022 BGR Untersuchungen zur Biohydrometallurgie zum Recycling von Industrierückständen Nein Veröffentlichung im Rahmen des Gesamtprojektes in Planung 2022 BGR Bestandsaufnahme, Charakterisierung und genetische Bestimmung der benthischen Biodiversität während der Expedition INDEX 2022 Ja 2022 BGR Interpretation hochauflösender magnetischer Daten aus dem INDEX Projekt Nein Die Ergebnisse dieser Studie finden Eingang in eine größere Gesamtveröffentlichung zur hochauflösenden Magnetik im INDEX Projekt, die in Vorbereitung ist. 2022 BGR Geologische Kartierung vom INDEX-Lizenzgebiet Ja 2022 BGR Aufbereitung und Metallurgie von Manganknollen und Bericht Ja Seite 34 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMWK Kurzgutachten zur finanziellen Beteiligung von Kommunen im Falle einer vollständigen Finanzierung der EEG Umlage durch den Bund sowie einer zusätzlichen Ausweitung der finanziellen Beteiligung aus weitere Anlagengruppen k.A. 2022 BMWK Überprüfen und Aktualisieren des Energy Efficiency Templates der IEA für Deutschland k.A. 2022 BMWK Speichervorgaben zur Erhöhung der Versorgungssicherheit mit Erdgas k.A. 2022 BMWK Bereitstellung rechtlichen Sachverstands zur Beratung des BMWK in einem internationalen Schiedsverfahren (ICSID Case No. ARB/21/26) k.A. 2022 BMWK Rechtsberatung zu Stabilisierungsmaßnahmen systemrelevanter Mineralölunternehmen k.A. 2022 BMWK Rechtsberatung zu Stabilisierungsmaßnahmen systemrelevanter Gasunternehmen k.A. 2022 BMWK Beratung der Bundesregierung bei der laufenden Verwaltung der Beteiligung an der Airbus SE k.A. 2022 BMWK Rahmenvertrag Rechtsanwaltliche Beratung zu den Markenrechten des BMWK k.A. 2022 BMWK Strategieprozess Strom und Netze k.A. 2022 BMWK Wissenschaftliche Begleitung von BMWK- Maßnahmen zur Umsetzung einer Wärmepumpen- Offensive k.A. Seite 35 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMWK Berechnungen des Kostenaufwands für die kurzfristige Bevorratung von Steinkohle zum Aufbau einer nationalen Kohlereserve k.A. 2022 BMWK Evaluierungsplan Bundesförderung für effiziente Wärmenetze k.A. 2022 BMWK Rechtsberatung "Administrative Review" k.A. 2022 BMWK Rechtsfragen im Hinblick auf den nächsten Schritt zum Rollout Intelligenter Messsysteme k.A. 2022 BMWK Wasserstoffgesellschaft k.A. 2022 BMWK Bereitstellung technischen Sachverstands zur Beratung des BMWK in einem internationalen Schiedsverfahren (ICSID Case No. ARB/21/26) k.A. 2022 BMWK Szenarien Gaspreisentwicklung k.A. 2022 BMWK Gasverbrauch der deutschen Industrie auf Produktebene k.A. 2022 BMWK Analyse der Handlungsoptionen bei einer Unterbrechung russischer Mineralöllieferungen (Öl- Embargo, Gegensanktionen) k.A. 2022 BMWK Gemeinschaftsdiagnose ifo k.A. 2022 BMWK Gemeinschaftsdiagnose IWH k.A. 2022 BMWK Gemeinschaftsdiagnose RWI k.A. 2022 BMWK Parameteruntersuchungen zur CO2- Klasseneinteilung von neuen Pkw k.A. 2022 BMWK Rechtsberatung Klimaschutzverträge CCfD k.A. Seite 36 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMWK Begleitende Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK- Bundesprogramms (Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz für den Zeitraum 2020 bis 2026 k.A. 2022 BMWK Analyse inkl. Handlungsempfehlungen zur Heizungsoptimierung als Vorbereitung für weitere Politikentscheidungen k.A. 2022 BMWK Transaktionsberatung des BMWK im Zusammenhang mit Stabilisierung systemrelevanter Gasunternehmen k.A. 2022 BMWK Rechtsberatung des BMWK im Zusammenhang mit der Stabilisierung systemrelevanter Gasunternehmen k.A. 2022 BMWK Rechtsberatung des BMWK bei der Anpassung des öffentlich-rechtlichen Vertrags zur Senkung der EEG- Umlage auf null mit Mitteln des Energie- und Klimafonds k.A. 2022 BMWK Auftragsänderung "Begleituntersuchung zur Förderung von Elektrobussen im ÖPNV" k.A. 2022 BMWK Rechtsberatung des BMWK zur Ausgestaltung der Förderbedingungen für geplante (Groß)Projekte zur Ansiedlung von Halbleiterproduktionsstätten in Deutschland k.A. 2022 BMWK Rechtsberatung Versorgungssicherheitbewertung k.A. Seite 37 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMWK Gutachten mit Empfehlungen für weitere Förderoptionen zur Umsetzung einer Offshore- Wasserstoff-Produktion k.A. 2022 BMWK Erweiterung WIK Studie zur Bundesförderung Pressewirtschaft k.A. 2022 BMWK Analyse Netzausbaubeschleunigung k.A. 2022 BMWK Analysen und Modellierungen für einen Industriestrompreis k.A. 2022 BMWK Erstellung eines technischen Gutachtens (mit dem Arbeitstitel „Potenzialschätzung und Produktionslücken - Analyse und Vergleich von Vorschlägen zur Anpassung der Bestimmungsmethode“) im Rahmen der Evaluierung der Bestimmung des gesamtwirtschaftlichen Produktionspotenzials gemäß der gemeinsamen EU- Methode k.A. 2022 BMWK Beratung und Erarbeitung der Nationalen Strategie zur Förderung von Sozialunternehmen k.A. 2022 BMWK Umsetzungsstrategie Masterplan Ladeinfrastruktur II k.A. 2022 BMWK Wissenschaftliche Unterstützung im Rahmen der Überarbeitung der Richtlinie (EU) 2018/2001 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (RED II) k.A. 2022 BMWK Analyse zur Berücksichigung sozialer Aspekte in der Bundesförderung für effiziente Gebäude k.A. Seite 38 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMWK Instrumente zur Gaspreissenkung- Beratung der BRD im Zusammenhang mit der Energiekrise k.A. 2022 BMWK Evaluation der Hochrangigen Regierungsberatung k.A. 2022 BMWK Entwicklung und Messung der Digitalisierung der Wirtschaft am Standort Deutschland k.A. 2022 BMWK Ziellandkarte netzdienliches Design k.A. 2022 BMWK Leuchttürme CO2 Einsparung in Industrieunternehmen k.A. 2022 BMWK Evaluation der Förderung von Business Angels Netzwerk Deutschland e. V. (BAND) des BMWK seit 2012-2021 k.A. 2022 BMWK Maßnahmen zur Erreichung der Ziele des Klimaschutzgesetzes im Sektor Industrie k.A. 2022 BMWK Rechtsberatung des BMWK zu allen Rechtsfragen, die mit der Verstaatlichung der Uniper SE und laufenden Rechtberatungen im Rahmen der Beteiligungsführung im Zusammenhang stehen k.A. 2022 BMWK Kurzgutachten zur Untersuchung und Erarbeitung von Grundlagen für die Bekanntmachung zum vereinfachten Verfahren gem. § 31 GEG k.A. 2022 BMWK Erdgas Röhren NS2 k.A. 2022 BMWK Beihilfe-Evaluierung EEG 2021 k.A. 2022 BMWK Rechtsgutachten zu Planfeststellungsverfahren von CO²-Leitungen in Deutschland k.A. Seite 39 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMWK Rechtsberatung Braunkohlebeendigung und Strompreisbremse k.A. 2022 BMWK Strategische Begleitung des möglichen Beteiligungserwerbs an TenneT k.A. 2022 BMWK Wissenschaftliche Begleitung des Expertenkreises Tranformation der Automobilwirtschaft - Dekarbonisierung der Automobilen Wertschöpfungsketten k.A. 2022 BMWK Wissenschaftliche Begleitung des Expertenkreises Transformation der Automobilwirtschaft -Smart Car: Software, Digitalisierung, Automatisierung k.A. 2022 BMWK Wissenschaftliche Begleitung des Expertenkreises Transformation der Automobilwirtschaft - Resilienz der automobilen Wertschöpfungs- und Liefernetzwerke k.A. 2022 BMWK Wissenschaftliche Begleitung des Expertenkreises Transformation der Automobilwirtschaft – Beschäftigung, Weiterbildung und Qualifizierung sowie strukturpolitische Aspekte in den Automobilregionen k.A. 2022 BMWK Wissenschaftliche Begleitung des Expertenkreises Transformation der Automobilwirtschaft -Normung & Standardisierung für das Mobilitätssystem der Zukunft k.A. 2022 BMWK Höherauslastung und Optimierung Stromnetze k.A. Seite 40 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMWK Beratung zur Ausgestaltung der Förderbedingungen für geplante (Groß)Projekte zur Ansiedlung von Halbleiterproduktionsstätten in Deutschland k.A. 2022 BMWK Direktvermarktung und weitere Vermarktungsmodelle für Erneuerbare Energien k.A. 2022 BMWK Rechtsberatung zur kurzfristigen Umsetzung von Maßnahmen zur Bewältigung der Energiekrise k.A. 2022 BMWK Weitere Reformschritte der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) und EU-Beihilfsrecht k.A. 2022 BMWK Klimaanpassung: Identifikation messbarer Ziele und geeigneter Maßnahmen zur Ziellereichung für den Bereich Wirtschaft k.A. 2022 BMWK Analyse Netzausbaubeschleunigung- Reduzierung Prüfumfang und Prüftiefe k.A. 2022 BMWK Wirtschaftliche Impulse durch erneuerbare Energien in Deutschland und wissenschaftliche Unterstützung für Fachpublikationen zur Entwicklung der erneuerbaren Energien in Deutschland, der EU und weltweit k.A. 2022 BMWK Standardisierung der artenschutzfachlichen Methode im Genehmigungs- und Planungsverfahren k.A. 2022 BMWK Durchführung einer EU- Evaluation der Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft k.A. Seite 41 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMWK Wissenschaftliches Begleitvorhaben für die Plattform Klimaneutrales Stromsystem k.A. 2022 BMWK Wissenschaftliche Begleitung, Vernetzung und Ergebnistransfer zum Technologieprogramm Edge Datenwirtschaft k.A. 2022 BMWK Einzelmaßnahmenbewertung des Klimaschutzsofortprogramms der Bundesregierung 2022 Nein Fertigstellung des Programms ist noch nicht abgeschlossen 2022 BMWK Gefahr der Übersubventionierung von Bioenergie Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2022 BMWK Vereinbarkeit Konzessionsabgabenrecht Erdgas mit Anforderungen der Kommunalen Wärmeplanung (AP 1.2) Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2022 BMWK Unterstützungsrahmen EE-Energiegemeinschaften (AP 3.1) Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2022 BMWK Wirkungsabschätzung höherer Energiepreise auf die THG-Emissionen im Gebäudesektor (AP 3.1) Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2022 BMWK Quantifizierung zus. Maßnahmen im Gebäudesektor (AP 3.2) Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2022 BMWK Biomasse in der Wärmeversorgung für den Gebäudesektor. Einordnung von Preisen und Vermeidungskosten. Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2022 BMWK Löschungen nach § 8 TEHG für Kohle-Kraftwerks- Stilllegungen 2020 bis 2022 sowie Studienvergleich Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen Seite 42 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMWK Abschöpfung von Zufallsgewinnen Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2022 BMWK Quantifizierung der Löschungsmenge nach § 8 TEHG für im Jahr 2021 stillgelegte Kraftwerke im Zeitraum 2021 bis 2030 Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2022 BMWK Rechtlichen Machbarkeit zum Thema Klimageld Nein Veröffentlichung ist zeitnah beabsichtigt 2022 BMWK § 13 KSG - Vergleich von Reformoptionen Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2022 BMWK Klimageld: Gesetzgebungskompetenz des Bundes Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2022 BMWK Neue Verfassungsbeschwerde gegen KSG – Kurzvermerk Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2022 BMWK Methodenänderung Landwirtschaft und KSG Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2022 BMWK Anpassungsmöglichkeiten der Emissionspfade ESR- KSG Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2022 BMWK Planfeststellung von CCU-Leitungen Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2022 BMWK Verzicht auf Jahresemissionsmengen nach 2030 Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen Seite 43 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMWK Technische Senken in der Klimaschutz-Governance Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2022 BMWK Technische Senken in der Klimaschutz-Governance – rechtliche Skizzierung möglicher Berücksichtigung von technischen Senken im KSG Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2022 BMWK WTO-rechtliche Bewertung eines Vorschlags für Export-Rabatte im Rahmen des EU CBAM Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2022 BMWK Analyse der Anwendung von CO2-Schattenpreisen der G7-Staaten Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2022 BMWK Berechnungen zur Klimaneutralität von Bundesliegenschaften Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2022 BMWK Quantifizierung der THG-Minderung von mobilitätsbezogenen Maßnahmen aus dem Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit 2021 Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2022 BMWK SF6 in Schaltanlagen (1.1.001) Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2022 BMWK Verbrauchs-/Bedarfsmethode Klimaschutzmaßnahmen (1.1.004) Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2022 BMWK Beschleunigung Planungsverfahren Terminals für Import grüner Wasserstoff (2.2.001) Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2022 BMWK Biomasse und Klimaschutz Ja Seite 44 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMWK Politikübersicht Biomasse Nein Inhalt dient der internen Positionsbildung oder Entscheidungsunterstützung in den Ressorts und Abteilungen 2022 BMWK Achieving Net Zero Heavy Industry Sectors in G7 Members Ja 2022 BMWK G7 Klimapolitik Austausch und Input für die und von der Zivilgesellschaft- Folgephase Ja 2022 BMWK (zwei Berichte zu) grünem Wasserstoff in G7 Ja 2022 BMWK Rethinking ambition raising - Experiences from a German-Zambian Article 6 pilot activity employing policy crediting Nein Interne Studie für den Auftraggeber; Eine Veröffentlichung zu einem späteren Zeitpunkt auf Basis anonymisierter Daten ist vorgesehen. 2022 BMWK Producing monitoring reports in the frame of an Art. 6 Cooperation program – A guide for MRV Nein Interne Studie für den Auftraggeber; Vorbereitung der Programm-implementierung 2022 BMWK Monitoring Plan & Standard Operating Procedures (SOP) Nein Interne Studie für den Auftraggeber 2022 BMWK Anrechnung von Forstaktivitäten unter Artikel 6 des Paris Agreement Ja 2022 BMWK Auswirkungen der Glasgow-Beschlüsse auf den freiwilligen Kohlenstoffmarkt Ja 2022 BMWK Die Regulierung von „Klimaneutralität“ und anderer Claims Ja 2022 BMWK Evaluation der Förderung von "Business Angels Netzwerk Deutschland e.V. (BAND)" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz seit 2012-2021 Nein Studie ist noch nicht abgeschlossen. Veröffentlichung ist jedoch nach Abschluss der Studie vorgesehen. 2022 BMWK Studie zur Vorbereitung der Evaluierung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Spielverordnung Ja Seite 45 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMWK Auftragsänderung „Erarbeitung eines „EU Clean Industry Package“ als Rahmen für eine klimafreundliche und wettbewerbsfähige Grundstoffindustrie“ Nein Berichte im Rahmen der Studie dienen der Unterstützung der laufenden Arbeiten im BMWK 2022 BMWK Klimaanpassung: Identifikation messbarer Ziele und geeigneter Maßnahmen zur Zielerreichung für den Bereich Wirtschaft Nein Vorhaben läuft 2022 BMWK Maßnahmen zur Erreichung der Ziele des Klimaschutzgesetzes im Sektor Industrie Nein Vorhaben läuft 2022 BMWK Rechtsgutachten zum Planfeststellungverfahren von CO2-Leitungen in Deuthschland Nein diente der internen Beratung 2022 BMWK Evaluierung des Kohlendioxidspeicherungsgesetzes (KSpG) Ja 2022 BMWK Sachverständigenauftrag: Fachliche Unterstützung bei der Erstellung eines Machbarkeitskonzepts zum Aufbau eines GAIA-X Proof of Concept (PoC) für GAIA-X-konforme Anwendungen für die Bundesverwaltung“ Nein diente der internen Beratung 2022 BMWK Wissenschaftliche Begleitung des Expertenkreises Transformation der Automobilwirtschaft - Dekarbonisierung der Automobilen Wertschöpfungsketten Nein Vorhaben läuft 2022 BMWK Wissenschaftliche Begleitung des Expertenkreises Transformation der Automobilwirtschaft - Smart Car: Software, Digtalisierung, Automatisierung Nein Vorhaben läuft Seite 46 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMWK Wissenschaftliche Begleitung des Expertenkreises Transformation der Automobilwirtschaft - Resilienz der automobilen Wertschöpfungs- jnd Liefernetzwerke Nein Vorhaben läuft 2022 BMWK Wissenschaftliche Begleitung des Expertenkreises Transformation der Automobilwirtschaft - Beschäftigung, Weiterbildung und Qualifizierung sowie strukturpolitische Aspekte in den Automobilregionen Nein Vorhaben läuft 2022 BMWK Wissenschaftliche Begleitung des Expertenkreises Transformation der Automobilwirtschaft - Normung und Standardisierung für das Mobilitätssytem der Zukunft Nein Vorhaben läuft 2022 BMWK IEA: Achieving Net Zero Heavy Industry Sectors in G7 Members Ja 2022 BMWK Beratungsleistung zur Schaffung einer digitalen fortschreibungsfähigen Personalbedarfsdatenbank Nein Interner Bedarf 2022 BMWK Analysen und Modellierungen für einen Industriestrompreis Ja, geplant nach Abschluss Ende 2023 Seite 47 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMWK Beihilfe-Evaluierung des EEG 2021 Ja, sobald erster Bericht vorliegt (vsl. März 2024) 2022 BMWK Direktvermarktung und weitere Vermarktungsmodelle für Erneuerbare Energien Ja 2022 BMWK Standardisierung der artenschutzfachlichen Methode im Genehmigungs- und Planungsverfahren Ja, geplant 2022 BMWK Wissenschaftliches Begleitvorhaben für die Plattform Klimaneutrales Stromsystem Ja, geplant nach Abschluss Ende 2024 2022 BMWK Projekt zur Pilotierung der OKR-Methode (Objectives and Key Results) in Abteilung Strom und Stromnetze des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz Nein Das Vorhaben dient der methodischen Weiterentwicklung der Abteilung Strom und Stromnetze. Im Rahmen des Vorhabens werden keine Studien und Gutachten erstellt. 2022 BMWK Wissenschaftliche Unterstützung im Rahmen der Überarbeitung der Richtlinie (EU) 2018/2001 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (RED II) Nein Das Vorhaben dient der wissenschaftlichen Unterstützung von nicht-öffentlichen Verhandlungen im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren auf EU-Ebene. 2022 BMWK Entwicklung und Messung der Digitalisierung der Wirtschaft am Standort Deutschland Nein Erste Ergebnisse liegen erst im Herbst 2023 vor Seite 48 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMWK Validierung einer Markt- und Umfeldanalyse zu Bedarf und potenzieller Umsetzung eines 5G/6G Open-Source Konsortiums Ja 2022 BMWK Begleitende Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK- Bundesprogramms (Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz für den Zeitraum 2020 bis 2026 k.A. 2022 BNetzA Erstellung eines Gutachtens Netzentwicklungsplan Nemo 9), unterteilt in 3 Teilgutachten, Los 1 Stabilität Ja 2022 BNetzA Erstellung eines Gutachtens Netzentwicklungsplan Nemo 9), unterteilt in 3 Teilgutachten, Los 2 Marktmodellierung Ja 2022 BNetzA Erstellung eines Gutachtens Netzentwicklungsplan Nemo 9), unterteilt in 3 Teilgutachten, Los 3 Offshore Ja 2022 BNetzA Gasrationierung für Industrieprodukte - Abschätzung der Substituierbarkeit durch Importe und Auswirkungen auf die Wertschöpfungskette k.A. 2022 BNetzA Rechtsgutachten: Rechtliche Grenzen für Treuhandverwaltung oder Anteilseignerschaft der Bundesnetzagentur bei bei Energieversorgungsunternehmen k.A. Seite 49 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BNetzA Kurzfristige Beratungs-/Unterstützungsleistung zur Umsetzung des Speichergesetzes, hier: Speicher- Bewirtschaftungsstrategie Ja 2022 BNetzA Auftragserweiterung und -verlängerung des Monitoringberichts der VS 2021 gem. § 63 EnWG-E Ja 2022 BNetzA Rechtsgutachten: „Möglichkeiten der Schaffung einer gesetzlichen Rechtsgrundlage für die Bundesnetzagentur, um im Rahmen von Frequenzvergaben und -zuteilungen Betreiber von Schienenwegen sowie Eisenbahnverkehrsunternehmen zur Mitwirkung bei der Erfüllung Nein Kurzgutachten dient der Beantwortung der Frage, ob es rechtlich zulässig und zweckmäßig ist, seitens der BNetzA dem BMDV gesetzgeberische Maßnahmen zu einer TKG- Änderung vorzuschlagen. Das Gutachten soll daher der BNetzA und dem BMDV als Expertise dienen und ist - jedenfalls derzeit - nicht zur Veröffentlichung bestimmt. 2022 BNetzA Aufbereitung und Analyse der Wertschöpfungsketten kritischer Güter und Dienstleistungen zur Vorbereitung einer wohlfahrtsoptimierten Gasbezugsmengenreduktion nicht-geschützter Gasletztverbraucher im Fall einer Gasmangellage (Vulnerabilitätsstudie Gasmangel) Ja 2022 PTB Machbarkeitsstudie zu High-Speed-PIV-Messungen Nein Dienstbetrieb, kein öff. Interesse an der Machbarkeit der Messungen 2022 PTB Cassava-Studie: Vergleichsmessungen Cassava (Maniok) für Lebensmittelprüflabore im Rahmen des Projekts "Ausbau der Qualitätsinfrastruktur in Afrika" Nein im Auftrag des BMZ, ggf. Veröffentlichung durch BMZ Seite 50 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 PTB Calidena-Studie: (Qualitätsverbessserung in der Wertschöpfungskette) im Sektorvorhaben der Technischen Zusammenarbeit Nein im Auftrag des BMZ, ggf. Veröffentlichung durch BMZ 2022 BMWK Kommunale Herausforderungen digital meistern Ja 2022 BMWK Wissenschaftliche Studie "Leitfaden für das Qualitätsmanagement bei der Entwicklung von KI- Lösungen und -Anwendungen" Ja 2022 BMWK Wissenschaftliche Studie "Datenqualität und Qualitätsmetriken in der Datenwirtschaft" Ja 2022 BMWK Wissenschaftliche Studie "Nachhaltigkeit durch den Einsatz von KI - Orientierungshilfe für anwendende Unternehmen" Ja 2022 BMWK SmartLiving2Market Studie 2022 Ja 2022 BMWK Wissenschaftliche Studie "Quantencomputing - Software für innovative und zukunftsfähige Anwendungen" Ja 2022 BMWK Wissenschaftliche Studie "Explainable AI - Requirements, Use Cases and Solutions" Ja Seite 51 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung 07/2021 - 04/2023 BMEL Vorstudie zur Auswahl geeigneter Standorte für das Basis-Monitoring, Verfrachtungsneigung Ja 2022 BMEL Kooperation bei der Durchführung des Forschungsvorhabens „Abdriftversuche mit Drohnen 2022 - Rotationszerstäuber“. Nein Ergebnisse liegen vor und werden nach Auswertung ggf. veröffentlicht. 2022 BMEL Überprüfung der Labore durch Gutachter Nein Prüfung für interne Untersuchung 2022 BMEL Gemeinsame Expertenkommission: Klärung offener Fragestellungen bezüglich der Einstufung von Produkten der traditionellen chinesischen Medizin Nein Bearbeitung der Stellungnahme noch nicht abgeschlossen 01/2021 - 12/2021 BMEL Erstellung eine Literatur- und Internetrecherche sowie einer Ausführungsplanung zur Entwicklung einer Futter- und Lebensmittelprozess-Ontologie Nein Studie ist Bestandteil eines größeren Projektvorhabens, das andauert 06/2021 - 12/2022 BMEL Vorbereitung, Durchführung und grundlegende Auswertung einer Studie zum Verbraucherverhalten bei Produkten, die unter REACH fallen, mit intendierter dermaler Exposition Nein Publikation in Vorbereitung 01/2021 - 12/2022 BMEL Vorbereitung und Durchführung von Befragungen zum Verbraucherverhalten beim Vewenden von Bauschäumen Nein Publikation in Vorbereitung 01/2022 - 04/2022 BMEL Ad-hoc Verbraucherbefragung Thema: Repräsentative Bevölkerungsbefragung zum Verzehr von hanfhaltigen Lebensmitteln Nein Publikation in Vorbereitung 01/2021 - 12/2022 BMEL Beschuss großer Gelatineblöcke; Durchführung des Vorversuches 2 und 3 im Projekt Beschuss großer Gelatineblöcke Nein Studie ist Bestandteil eines größeren Projektvorhabens, das andauert Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 Seite 52 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 12.10.2021 - 07.12.2022 BMEL Repräsentative Bevölkerungsbefragung zum Corona- Pandemiegeschehen Ja 23.11.2021 - 28.11.2021 BMEL Repräsentative Bevölkerungsbefragung zum Thema Vitamine als Nahrungsergänzungsmittel (BfR-Verbrauchermonitor Spezial) Ja 07.02.2022 - 11.02.2022 BMEL Repräsentative Bevölkerungsbefragung zu Themen aus der Lebensmittel- und Produktsicherheit, (BfR-Verbrauchermonitor 02/2022) Ja 07.05.2022 - 22.05.2022 BMEL Repräsentative Bevölkerungsbefragung zum Thema Nikotin-Pouches Ja 22.06.2022 - 10.10.2022 BMEL Fokusgruppen und Onlinebefragung zum Thema Ernährung von Nutztieren Nein Wissenschaftliche peer review-Publikation in Vorbereitung 01.08.2022 - 05.08.2022 BMEL Repräsentative Bevölkerungsbefragung zu Themen aus der Lebensmittel- und Produktsicherheit, (BfR-Verbrauchermonitor 08/2022) Ja 1.09.2022 - 11.09.2022 BMEL Repräsentative Bevölkerungsbefragung zum Thema Rohe Lebensmittel (BfR-Verbrauchermonitor Spezial) Ja 2021 BMEL Marktstudie über "Wein" in Irland Ja Seite 53 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2021 BMEL Marktstudie über "Lebensmittel allgemein - Schwerpunkt Bioprodukte und Spezialitäten" in den USA Ja 2021 BMEL Marktstudie über "Lebensmittel allgemein - Schwerpunkt Foodservice: HoReCa, Gemeinschaftsverpflegung und Großverbraucher" in Spanien Nein Veröffentlichung seitens BMEL ausstehend 2021 BMEL Marktstudie über "Lebensmittel allgemein" in Malaysia und Indonesien Ja 2022 BMEL Erstellung einer "Adressrecherche: Abnehmer von Zutaten der lebensmittelverarbeitenden Hersteller, Importeure und Distributoren" in Kanada Ja 2022 BMEL je eine "Adressrecherche: Abnehmer von Zutaten der lebensmittelverarbeitenden Hersteller, Importeure und Distributoren" in Dänemark, Schweden und Finnland Ja 2022 BMEL je eine "Adressrecherche: Abnehmer von Zutaten der lebensmittelverarbeitenden Hersteller, Importeure und Distributoren" in VAE und Saudi- Arabien Ja 2022 BMEL Marktstudie über "Süßwaren und Knabberartikel" in Kanada Ja 2022 BMEL Marktstudie über "Der Fleischmarkt" in Vietnam Ja 2022 BMEL je eine "Adressrecherche über den Fleischmarkt in Schweden und Thailand" Ja 2022 BMEL Marktstudie über den "Fleischmarkt" in Griechenland Ja Seite 54 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMEL Marktstudie über den "Fleischmarkt" in Kolumbien Ja 2022 BMEL Marktstudie über den "Fleischmarkt" in Südkorea Ja 2022 BMEL Marktstudie über "Süßwaren und Knabberartikel" in Belgien Ja 2022 BMEL Marktstudie über "Süßwaren und Knabberartikel" in Luxemburg Ja 2022 BMEL Marktstudie über "Süßwaren und Knabberartikel" in den Niederlanden Ja 2022 BMEL Marktstudie über "Süßwaren und Knabberartikel" in Kroatien Ja 2022 BMEL Marktstudie über "Süßwaren und Knabberartikel" in Polen Ja 2022 BMEL Marktstudie über "Süßwaren und Knabberartikel" in Spanien Ja 2022 BMEL Marktstudie über "Süßwaren und Knabberartikel" in Indien Ja 2022 BMEL Marktstudie "Lebensmittel allgemein" in Frankreich Nein in Prüfung seitens BMEL/BLE 2022 BMEL Marktstudie "Lebensmittel allgemein" in Kanada Nein Veröffentlichung seitens BMEL ausstehend 07.12.2021 - 06.12.2022 BMEL Kommunikationswissenschaftliche Re-Analyse qualitativer Daten aus einer Zielgruppenanalyse zum Thema Ernährungskompetenz bei werden und jungen Familien sowie Fachkräften Nein Veröffentlichung geplant seit 03.2022 BMEL Informationsangebot Küchenfachplanung für die Schulverpflegung Nein Veröffentlichung geplant Seite 55 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 19.11.2021 - 07.09.2024 BMEL Konzeption und Durchführung einer Prozessevaluation zur Umsetzung der Nationalen Strategie zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung Nein geplant 01.10.2021 - 31.12.2022 BMEL Studie zur Antibiotikaverbrauchsmengenerfassung bei Tieren gemäß der Verordnung (EU) 2019/6 Ja 2022 BMEL Erweiterte Untersuchung der Eigentumsstrukturen von Agrarflächen in Deutschland (EigLanD-E) Nein Das Projekt ist noch nicht abgeschlossen. 04/2022 BMEL Umsetzung der EU-Krisenmaßnahme nach Art. 219 GMO Ja 25.10.2022 bis Mitte 2023 BMEL Inventory of G7 Government-led Voluntary and Mandatory Due Diligience Measueres for Sustainable Agricultural Supply Chains Nein Veröffentlichung in 2023 06/2022 - 06/2023 BMEL Flächennutzung und Flächennutzungsansprüche in Deutschland Nein Studie ist noch nicht abgeschlossen. Seite 56 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung 11/2022 - 06/2023 BMAS Anforderungen an die Gestaltung von staatlich anerkannten oder geregelten Zertifizierungen Nein Noch nicht abgeschlossen 2022 / 2023 BMAS Rechtsgutachten "Verwertungsverbot für rechtswidrig verarbeitete Beschäftigtendaten" Nein 2021 / 2022 BMAS Machbarkeitsstudie für eine Untersuchung der sozialen Lage von Selbständigen Ja 2022 BMAS Vorstudie Erwerbstätigenfreibeträge Nein Arbeitspapier 09/2021 - 11/2021 BMAS „Konzept zur Einrichtung eines gemeinsamen elektronischen Arbeits- / Betriebsstättenregisters inkl. der dazugehörigen Datenbank- und Softwareinfrastruktur (Arbeitsschutz, Arbeitssicherheit)“ Nein Noch nicht abgeschlossen 04/2021 - 11/2021 BMAS Vorstudie KI-Einsatz im Meldeverfahren (SV) Ja 2022 BMAS Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von Vorschlägen für eine Begrenzung von Überprüfungs-und Aufhebungsmöglichkeiten von Rentenbescheiden Nein lediglich interne Verwendung 12/2021 - 06/2021 BMAS Ermittlung rechtlicher Zuständigkeiten und Handlungsoptionen des BMAS bzw. des Bundes und der Länder im Rahmen des Bundesprogramms Barrierefreiheit Nein lediglich interne Verwendung 2022 BMAS Machbarkeitsstudie zur Vorbereitung einer Evaluation der Regelungen zu Assistenzhunden nach § 12 k des Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (BGG) Ja Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 Seite 57 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMAS Rechtsgutachten „Gesetzgebungskompetenz und Handlungsoptionen des Bundes bzw. des BMAS im Bereich der Barrierefreiheit im öffentlichen und privaten Bereich ermitteln Nein lediglich interne Verwendung 11/2022 BMAS Kurzexpertise zu Methoden einer Kostenschätzung im Bereich des Sozialen Entschädigungsrechts Nein lediglich interne Verwendung 2022 BMAS/BAS Gutachterauftrag Risikopoolprüfung Ja 12/2022 - 08/2023 BMAS/BAuA Rechtsgutachten zur Rolle der BAuA als nationale Kontaktstelle im Rahmen des Marktüberwachungsgesetzes. Ja 12/2021 - 11/2022 BMAS/BAuA Gutachten zur inhaltlich-fachlichen Bewertung der BAuA Praxis Broschüre „Gute Stationsorganisation“ (inkl. Ableitung und Umsetzung notwendiger Aktualisierungen und Ergänzungen) Nein Die Ergebnisse des Gutachtens werden indirekt veröffentlicht, indem sie in die Überarbeitung der Praxis Broschüre eingeflossen sind (diese befindet sich derzeit im Druck). 10/2021 - 03/2022 BMAS/BAuA Recherche der technischen und wirtschaftlichen Parameter zur Vorbereitung eines oder zwei Fallbeispiele für eine Chrom(VI)-Alternative zur Verchromung im Sanitärbereich für die SUBSPORTplus Datenbank der Fallbeispiele Ja 12/2021 - 03/2023 BMAS/BAuA Datenerhebung zu Herstellung, Import und Verwendung diisocyanathaltiger Produkte mit einem Schwerpunkt in der Baubranche in der EU Ja (geplant) Seite 58 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung 2021 BMDV Mobilitätsstudie Deutsches Mobilitätspanel (MOP) - Erhebung der Alltagsmobilität sowie der Pkw- Fahrleistungen und Kraftstoffverbräuche - Kohorte 2021 ("MOP-Erhebung Kohorte 2021") Ja, in November 2022 und November 2023 2021 BMDV Rechtsberatungsvertrag i-Kfz Nein Rechtsberatung 2021 BMDV Stellungnahme zur umsatzsteuerlichen Würdigung von Eisenbahnkreuzungssachverhalten unter Berücksichtigung des § 2b UStG Nein Klärung Spezialfrage als Grundlage für die Erstellung von Regelwerken. 2021 BMDV Studie zur Quantifizierung von Flachstellen auf dem deutschen Schienennetz Ja 2021 BMDV Erstellung eines Gutachtens zur Beschleunigung des Lärmsanierungsprogramms und Weiterentwicklung des Lärmschutzes an der Schiene Ja 2021 BMDV Neuerstellung der Anlagen 1, 2 und 3 des Gesamtkonzeptes der Lärmsanierung 2022 Ja 2021 BMDV Mobilitätsstudie Deutsches Mobilitätspanel (MOP) - Wissenschaftliche Begleitung und Auswertung der Erhebungswellen 2021-2022 Ja, in November 2022 und November 2023 2021 BMDV Multimodales Verkehrsnetz Nein internes Arbeitsdokument 2021 BMDV Studie über die Sekundäreffekte der Immobilienverwertung beim Bundeseisenbahnvermögen Nein Interne Verwendung zur Vorbereitung fachlicher Entscheidungen Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 Seite 59 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2021 BMDV Analyse und Weiterentwicklung des Bahnhofszubringerverkehrs zur Verbesserung der überregionalen Mobilität einer Metropolregion 2. Hälfte 2023 2021 BMDV Mobilität in Deutschland 2023 Ja, im Dezember 2024 2021 BMDV Analyse und Bewertung von Bauherren- und Betreibermodellen bei internationalen Schieneninfrastrukturvorhaben am Beispiel des grenzüberschreitenden Tunnels der Eisenbahnstrecke Dresden - Prag ist noch offen 2021 BASt Blendungsbewertung zur Minderung von straßenverkehrsbedingten Lichtimmissionen Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2021 BASt Anpassung des CPX-Verfahrens zur Sicherstellung der Bestimmung von Korrekturwerten für Straßendeckschichttypen - Umstellung des Messreifens Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2021 BASt Beurteilung aktueller Bemessungsansätze für Torsion mit Biegung und Querkraft anhand nationaler und internationaler Versuchsergebniss Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2021 BASt Brückenseile - zerstörungsfreie Prüfverfahren Nein Entscheidung offen; idR zur Veröffentlichung vorgesehen 2021 BASt Daten bildgebender Verfahren der Medizin in GIDAS Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2021 BASt Entwicklung von Einsatzkriterien für nicht vollständig signalisierte Knotenpunkte unter Berücksichtigung der Verkehrssicherheit Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. Seite 60 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2021 BASt Erhebung von Daten zu Vorerkrankungen in GIDAS Nein Entscheidung offen; idR zur Veröffentlichung vorgesehen 2021 BASt Flächendeckende Senkung der Richtwerte in den Lärmschutz-Richtlinien-StV Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2021 BASt Gemeinsame Datenbasis im deutschen Straßenbau (Bundes-CDE) Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2021 BASt EDR-Trigger zur Detektion von Kraftfahrzeugkollisionen mit ungeschützten Verkehrsteilnehmern Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2021 BASt Erstanwendung und Erweiterung der Methodik für eine optimierte Planung von Ertüchtigung und/oder Ersatz wichtiger Brücken der Bundesfernstraßen Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2021 BASt Ringversuch zum Spaltzug-Schwellversuch an Asphaltprobekörpern Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2021 BASt Sicherheit und mögliche Einsatzbereiche von 'geschützten Kreuzungen' (Protected Intersections) Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2021 BASt Teilautomatisierte Erfassung und Bewertung sicherheitsrelevanter Straßenparameter - Machbarkeitsstudie für eine proaktive Sicherheitsbewertung Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2021 BASt Vereinfachte lichttechnische Vermessung der ortsfesten Straßenbeleuchtung von Unfallstellen bei Dunkelheitsunfällen Nein Entscheidung offen; idR zur Veröffentlichung vorgesehen 2021 BASt Anpassung der Dimensionierung an den Klimawandel Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. Seite 61 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2021 BASt Einfluss der Pendelbewegung der Fahrzeuge des Schwerverkehrs auf die Beanspruchung und Nutzungsdauer von Straßenbefestigungen Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2021 BASt Einflüsse auf die Konzentration der Dämpfe und Aerosole beim Einbau von Walzasphalt Nein Entscheidung offen; idR zur Veröffentlichung vorgesehen 2021 BASt Ermittlung der Verfahrenspräzision europäischer Asphaltprüfnormen der Serie 12697 bei Verwendung von Tetrachlorethen (Per) Nein Entscheidung offen; idR zur Veröffentlichung vorgesehen 2021 BASt Influencer in der Verkehrssicherheitskommunikation: Geschäftsmodelle und Kooperationsformen Ja zur Veröffentlichung vorgesehen - Umsetzung noch nicht erfolgt 2021 BASt Kommunikationsmaßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrssicherheit im Kontext der Realisierung infrastruktureller Maßnahmen Nein Entscheidung offen; idR zur Veröffentlichung vorgesehen 2021 BASt Konzeptionelle Untersuchung zur Zusammenführung von Komponenten des Digital Twin Brücke Nein Entscheidung offen; idR zur Veröffentlichung vorgesehen 2021 BASt Literaturstudie zur Nachhaltigkeit im Straßenbau Nein Entscheidung offen; idR zur Veröffentlichung vorgesehen 2021 BASt Verbesserung der Unfallrekonstruktion in GIDAS durch Erhebung zusätzlicher Anknüpfungstatsachen und durch Nutzung künstlicher Intelligenz Nein Entscheidung offen; idR zur Veröffentlichung vorgesehen 2021 BASt Zusammenhänge zwischen dynamischen Achslasten und Tragfähigkeitsmessungen (Asphaltstraßen) mit dem TSD Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. Seite 62 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2021 BASt Zusammenstellung geeigneter Sicherheitsindikatoren für die Bewertung der MMI von Level 3 Systemen Ja zur Veröffentlichung vorgesehen - Umsetzung noch nicht erfolgt 2021 BFU Gutachten zur Bruchflächenuntersuchung am Tragflächenholm BFU21-1024 Nein Untersuchung noch nicht abgeschlossen 2021 BFU Amtliches meteorologisches Gutachten Nein noch nicht abgeschlossen 2021 BFU Amtliches meteorologisches Gutachten Nein noch nicht abgeschlossen 2021 BFU Amtliches meteorologisches Gutachten Nein noch nicht abgeschlossen 2021 BSH Umsetzung von komplexen Auswertungen und erweiterten Prüfroutinen in MARLIN (MARLIN III) Nein kein Abschlussbericht vorhanden 2021 BSH Bewertung des Umweltzustands im Hinblick auf anthropogenen kontinuierlichen Unterwasserschall anhand der Daten aus dem nationalen Monitoring der Nord und Ostsee und der Bau- und Betriebsphase von Offshore Windparks (SoundFrequency), TP3: ErBe (Erfahrungsbericht Betriebsschall), OWF-Noise (Auswertung&Bewertung von Betriebsschall) Ja nach Abgabe des Abschlussberichtes auf der Internet- Seite des BSH 2021 BSH Geologische Modell- und Berichterstellung (GeoB) zu den OWP-Vorhabensflächen N-9.1 und N-9.2 in der deutschen AWZ der Nordsee; inklusive Nachträge Bericht wird 2024 online veröffentlic ht Seite 63 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2021 BSH Meteorologische Messungen und Erstellung eines Berichts im Rahmen der Voruntersuchung von Flächen in der AWZ der Nordsee (Gebiet N-10 nach dem Flächenentwicklungsplan 2020 des BSH) Endbericht wird 2024 vorgelegt und 2025 veröffentlic ht. 2021 BSH Bewertung des Umweltzustands im Hinblick auf anthropogenen kontinuierlichen Unterwasserschall anhand der Daten aus dem nationalen Monitoring der Nord und Ostsee und der Bau- und Betriebsphase von Offshore Windparks (SoundFrequency), TP2: BSoundH plus nach Abgabe des Abschlussb erichtes auf der Internet- Seite des BSH 2021 BSH Zusammenfassender Bericht über die Wind- und weiteren meteorologischen Verhältnisse auf einer Fläche in der AWZ der Nordsee (Fläche N-6.7 nach dem Flächenentwicklungsplan des BSH vom 18.12.2020) im Februar 2023 2021 EBA Identifikation und Bewertung von BIM-Prüfroutinen für die Aufsichtsbehörde Nein Veröffentlichung in Vorbereitung 2021 EBA Potenzialstudie Photovoltaik-Anwendungen an der Schieneninfrastruktur Nein Veröffentlichung in Vorbereitung 2021 EBA Studie zur Machbarkeit einer Westquerung der Elbe in der Freien und Hansestadt Hamburg und deren Auswirkungen auf den Deutschlandtakt Nein noch nicht abgeschlossen Seite 64 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2021 EBA Gewässermonitoring an Schienenwegen (Identifizierung und Quantifizierung der Schadstoffleistungen von Gleisabwässern) Nein noch nicht abgeschlossen 2022 BMDV Gutachterliche Beratung im Rahmen der Erteilung einer Zustimmung im Einzelfall für Schlauchwehre Los 1 Nein Es handelt sich um einen Fachbeitrag bzw. Teilbegutachtung im Rahmen einer Zustimmung im Einzelfall 2022 BMDV Gutachterliche Beratung im Rahmen der Erteilung einer Zustimmung im Einzelfall für Schlauchwehre Los 2 Nein Es handelt sich um einen Fachbeitrag bzw. Teilbegutachtung im Rahmen einer Zustimmung im Einzelfall 2022 BMDV Unternehmensübergreifende Vernetzung von Sharing-Mobilitätsangeboten durch offene Standards und Schnittstellen Ende 2024 2022 BMDV Untersuchung zu Möglichkeiten des Einsatzes von Förderinstrumenten zur Unterstützung des privatwirtschaftlichen Infrastrukturausbaus im Bereich der Mobilfunkversorgung mit den neuesten Mobilfunkstandards Nein noch nicht abgeschlossen, Veröffentlichung ist vorgesehen 2022 BMDV WeiterFahrt - Weiterentwicklung der Fahrleistungsstatistik Nein Für das Projekt müssen Einzeldaten des KBA ausgewertet werden, die das KBA auf gesetzlicher Grundlage erhoben hat; eine Weitergabe dieser Daten in der erforderlichen sachlichen Auflösung an Dritte ist nicht zulässig. 2022 BMDV Sachverständigengutachten zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für den Transport von Gütern in Fahrzeugen des ÖPNV oder auf der Infrastruktur des ÖPNV Nein noch nicht fertig gestellt 2022 BMDV Erstellung der Methodik zur Entwicklung bundesweiter Mindeststandards der ÖPNV-Erreichbarkeit Ja Seite 65 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMDV Rechtsgutachten zur (EU-)Rechtmäßigkeit einer Stichtagsregelung für den Verkehrsbereich in Vorbereitun g 2022 BMDV Rechtsgutachten zur Kostenpflicht für von den Ländern im Rahmen der Bundesauftragsverwaltung der Bundesfernstraßen beauftragte und bis zum 31.12.2020 erbrachte Leistungen Dritter nach der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung Nein Klärung rechtlicher Spezialfrage 2022 BMDV Wirkung von Radverkehrsinfrastrukturmaßnahmen - Ergänzungsstudie zum Wirkungsmonitoring von Klimaschutz- und Energieeffizienzmaßnahmen“ Nein noch nicht abgeschlossen 2022 BMDV Analyse und Abschätzung der Auswirkungen der technischen Rechtsakte und der erforderlichen Maßnahmen und Aufwendungen auf Bndes- und nachgeordneten Ebenen zur Umsetzung der EU-VO zu digitalen Frachtbeförderungsinformationen eFTI (2020/1056) Nein noch nicht abgeschlossen 2022 BMDV Studie zur Nutzung und Integration neuer Sensor- und Informationsquellen für die Navigation und den Be-trieb auf Seeschiffen und Untersuchung technischer und regulatorischer Rahmenbedingungen (NAVSEN) Nein noch nicht abgeschlossen Seite 66 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMDV Ausgleichsleistungen für das Deutschlandticket - Beihilferechtliche Bewertung Nein Interne Verwendung zur Vorbereitung politischer Entscheidungen 2022 BMDV Untersuchung des Einflusses von unbemannten Luftfahrzeugsystemen auf die in § 21h Absatz 3 LuftVO enthaltenen Bestimmungen, insbesondere mit Blick auf wirtschaftliche und gesellschaftliche Aspekte Ja 2022 BMDV Untersuchung des Einflusses von unbemannten Luftfahrzeugsystemen auf die Stör- und Scheuchwirkung der Tiere in geschützten Gebieten. Ja 2022 BMDV Untersuchung des Einflusses von unbemannten Luftfahrzeugsystemen auf private Rechtsträger in geschützten Gebieten wie Wohngrundstücken, Badestätten und Unfallorten Ja 2022 BASt Aufbereitung der Verkehrsmengendaten automatischer Dauerzählstellen 2022 und 2023 Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Entwicklung einer Prüfsystematik für die Qualitätssicherung von temperaturreduzierten Asphalten Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Entwicklung eines Mess- und Beurteilungsverfahrens zur Bewertung der akustischen Wirksamkeit von Lärmschutzwandaufsätzen Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Radfahren im Alter - Datenerhebung Nein Entscheidung offen; idR zur Veröffentlichung vorgesehen Seite 67 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BASt Untersuchungen zur Verwendung von Asphaltbeton mit Bitumenemulsion in Asphalttragschichten Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Untersuchungen zum Praxisverhalten von Selbsterhärtenden Tragschichten unter Verwendung von rezyklierten Gesteinskörnungen im Straßenbau Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Beurteilung von Asphaltschichten beim Einsatz kombinierter emissionsreduzierender Maßnahmen Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Erhebung des Informationsverhaltens der Verkehrsteilnehmer Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Fortentwicklung des Regelwerks zur naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung - Anpassung an aktuelle Entwicklungen und die Anforderungen der Bundeskompensationsverordnung Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Rechnerische Ermittlung von Bitumenkennwerten bei der Verwendung von Ausbauasphalt Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Automatisierte Herstellung von Fugen in Verkehrsflächen aus Beton Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Auswirkungen von Überflutungen auf die Verfügbarkeit von Bundesfernstraßen Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Bewertung und Optimierung der Herstellungs- und Verschlussvarianten von Trenching-Schnitten im Asphaltoberbau sowie Beurteilung der Auswirkungen im Lebenszyklus der Straße Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. Seite 68 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BASt Psychologisch-technische-Anforderungen an einen Teleoperatorarbeitsplatz Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Praxisgerechte Streustoffausbringung auf Bundesfernstraßen Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Sicherung durch Gurte und andere Schutzsysteme 2022 und 2023 Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Entwicklung von Straßenbeleuchtungskonzepten mittels LED-Technik zur Verbesserung der visuellen Wahrnehmung von Radfahrern Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Photovoltaik an Straßenmeistereien - 100 Dächer Sommer 2023 2022 BASt Aktualisierung und Fortschreibung der Nachfrageprognose für Lkw-Abstellmöglichkeiten im Zuge von Bundesautobahnen Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Auswirkungen der Anforderungen des BBQ- Konzeptes (Beton Bau Qualitätsklassen) für Ingenieurbauwerke nach ZTV-ING Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Entwicklung eines digitalen Instrumentes zur Erstellung eines bundesweiten Wildunfallscreenings Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Optimierung von Verfahren zur Prüfung von Füller- Bitumen-Gemischen (Asphaltmörtel) mit dem Dynamischen Scherrheometer Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Prüfmethode zur validen Bestimmung von Luftporengehalten an Fahrbahndeckenbetonen Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Potenzialuntersuchung von Punktwolken für ingenieurgeodätische Zwecke Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. Seite 69 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BASt Schwerlast-Straßenbrücke SS 80, Anpassung an Eurocodes Berücksichtigung der Lastmodelle und Bemessungsnormen auf Grundlage der Eurocodes, sowie Erstellung einer Beschreibung und Bauanweisung (Handbuch) Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Statische Prüfung der Beschreibung und Bauanweisung für das Schwere Straßenbrückengerät (SS 80-Brücke) Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Untersuchungen Wissenschaftliche Begleitung der Reform des Fahrlehrerrechts 'summative Evaluation' Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Optimierung der Praxistauglichkeit offenporiger Betone für den Straßenbau Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Analyse der Schäden an Brücken- und Ingenieurbauwerken im Bundesfernstraßennetz durch das Hochwasserereignis in NRW und RLP im Juli 2021 Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Auswertung von Vorher-Nachher-Untersuchungen zur Wirksamkeit von Verkehrsbeeinflussungsanlagen Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Einfluss des Pannenbuchtenabstands auf die Tunnelsicherheit Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Eingangsgrößen zur Bemessung von Brücken und Durchlässen nach Einflüssen aus Extremwetterereignissen und Versiegelung auf die Bodenwasserspeicherkapazität im Einzugsgebiet Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. Seite 70 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BASt Entwicklung von neuen Auswerte- und Bewertungsmethoden von Substanzmerkmalen (Oberfläche) für die Zustandserfassung und - bewertung (ZEB) von Bundesfernstraßen Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Erarbeitung eines Prüfverfahrens zur Feststellung der inneren Standsicherheit von Gabionen aus punktgeschweißten Drahtgittern Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Messung der Dämpfe und Aerosole beim Einbau von Walzasphalt Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Nachhaltigkeitspotentiale im Straßenbau mit dem Fokus auf Treibhausemission, Energiebedarf und Ressourcenschonung Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Umsetzung von pilothaften Radverkehrsmaßnahmen und deren Auswirkungen auf die subjektive Sicherheitsbewertung Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Untersuchung von Gewöhnungseffekten beim Einsatz von fluoreszierenden Materialien Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Untersuchungen zur Charakterisierung von Bitumen Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Modellierung des Mischverkehrs von automatisierten und nichtautomatisierten Fahrzeugen auf BAB bei unterschiedlichen Geschwindigkeiten Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt VAHRMOMENT: Entwicklung einer KI-gestützten Virtual Reality Lernanwendung Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. Seite 71 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BASt Datenverknüpfung zur Erfassung von Fahrzeugausstattungen in GIDAS zur Veröffentlic hung vorgesehen - Umsetzung noch nicht erfolgt 2022 BASt Brückenfertigteile aus hochfestem Beton Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Entwicklung von Asphaltschichten für Straßen und Brückenbeläge unter extremen Klimaeinwirkungen Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Ermittlung der Vergleichbarkeit von Texturmesssystemen und Festlegung einheitlicher Messstandards Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Ermittlung von Grundlagen und Bewertungsmethoden einer Ökobilanz des Straßenwinterdienstes Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Erprobung digitaler Medien für die nachhaltige Schulung des Betriebsdienstpersonals im Sommerdienst Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Erstellung eines Gutachtens zur Ermittlung von alternativen Antrieben im Straßenbetriebsdienst Sommer 2023 2022 BASt Lastenfahrräder - Erarbeitung fahrzeugtechnischer Kategorien und konzeptionelle Überlegungen zur Verkehrsfläche Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. Seite 72 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BASt Neue Prüfverfahren und -parameter: Übertragung des Bewertungshintergrundes des Verformungswiderstandes von Walzasphalt für die vertragliche Anwendung von Performance- Anforderungen Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt On Board Diagnose (OBD): Analyse der OBD in Bezug auf zukünftig verfügbare Emissionsdaten für die Periodisch Technische Inspektion (PTI) Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt On Board Diagnose (OBD): Recherchen zu div. OBD Themen inkl. Testanwendungen zur Veröffentlic hung vorgesehen - Umsetzung noch nicht erfolgt 2022 BASt Optimierung der Abstände von Anzeigequerschnitten und Messquerschnitten in Streckenbeeinflussungsanlagen Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Passive Sicherheit der Straßenausstattung für Motorradfahrer Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Performanceorientierte Fahrbahnoberflächen mit Waschbeton- oder Grindingtextur Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Pilothafte Anwendung des Bridge-WIM Verfahrens zur Ergänzung des Achslastmessstellennetzes Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. Seite 73 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BASt Potenzial von Lastenrädern und Fahrradanhängern - Analyse zur Anschaffung und Nutzung im privaten Bereich Nein Entscheidung offen; idR zur Veröffentlichung vorgesehen 2022 BASt Potenziale für Photovoltaik an Bundesfernstraßen Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Rechnerische Potentialermittlung bezüglich der Ermüdungs- und Verformungsresistenz von Decken aus Asphalt Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Ressourcenschonender Beton (R-Beton) in Brückenbauwerken: Machbarkeitsstudie und notwendige Verfahren zur Sicherstellung der Betonqualität Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Ursachenforschung zu Schäden an Lärmschutzwänden mit Vorsatzschale aus Porenbeton Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BASt Website MobiLe - Erstellung zentraler Inhalte für die neue Website Nein Projekt noch laufend - idR zur Veröffentlichung vorgesehen. 2022 BFU Amtliches meteorlogisches Gutachten Nein noch nicht abgeschlossen 2022 BFU Amtliches meteorlogisches Gutachten Nein noch nicht abgeschlossen 2022 BFU Amtliches meteorlogisches Gutachten Nein noch nicht abgeschlossen 2022 BFU Amtliches meteorlogisches Gutachten Nein noch nicht abgeschlossen 2022 BFU Test und Umweltprüfunng an Cargo-Tür BFU21-0052- 3X Nein noch nicht abgeschlossen 2022 BFU Amtliches meteorologisches Gutachten Nein noch nicht abgeschlossen 2022 BFU Amtliche Vermessung von Hindernissituation Nein noch nicht abgeschlossen 2022 BFU Amtliches meteorologisches Gutachten Nein noch nicht abgeschlossen 2022 BFU Bruchuntersuchung an zwei gebrochenen Gewindeschäften BFU 21-0949-3X im Dezember 2022 Seite 74 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BSH Modellstudie zur Ermittlung geeigneter Standorte für die Messstation Arkona-Boje Endbericht wird 2023 vorgelegt/v eröffentlich t. 2022 BSH Bewertung der Ergebnisse aus Monitoring der Bau- und Betriebsphase von Offshore Vorhaben sowie aus Forschungsvorhaben des BSH im Hinblick auf Auswirkungen des Unterwasserschalls auf den Schweinswal (WalMon), TP2: Sound Refine nach Abgabe des Abschlussb erichtes auf der Internet- Seite des BSH 2022 BSH Bewertung des Umweltzustands im Hinblick auf anthropogenen kontinuierlichen Unterwasserschall anhand der Daten aus dem nationalen Monitoring der Nord und Ostsee und der Bau- und Betriebsphase von Offshore Windparks (SoundFrequency), TP1: Sound Redirect nach Abgabe des Abschlussb erichtes auf der Internet- Seite des BSH Seite 75 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BSH Erstellung eines ergänzenden Fachgutachtens u.a. gemäß § 5 Abs. Abs. 1 Nr. 3, § 11 Abs. 2, § 12 Abs. 3, § 48 Abs. 4 Nr. 2 WindSeeG zur Feststellung der Eignung der zu untersuchenden Flächen in der AWZ der Nord- und Ostsee im Hinblick auf die Errichtung von Offshore-Anlagen. Aktualisierung der quantitativen Kollisionsrisikoberechnungen für die FEP Teilflächen N-6.6 und N-6.7 Ergänzende gutachterlic he Stellungnah me veröffentlic ht im Februar 2023. 2022 BSH Spektral-DMQC nach Abgabe des Abschlussb erichtes auf der Internet- Seite des BSH 2022 BSH Auftragsbegleitende Analysen der Meteorologischen Messkampagne im Gebiet N-9 und Zusammenfassende Berichte über die meteorologischen Verhältnisse im Gebiet N-9 in der AWZ der Nordsee (Flächen N-9.1, N-9.2 und N-9.3) nach dem Vorentwurf des Flächenentwicklungsplans des BSH vom 14.04.2022) Endbericht wird 2023 vorgelegt und 2024 veröffentlic ht. Seite 76 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BSH Methoden und Kriterien für die Bewertung von impulshaltigen Schalleinträgen auf einer Ostsee- Datenbasis (METHOD) nach Abgabe des Abschlussb erichtes auf der Internet- Seite des BSH 2022 BSH Entwicklung eines seismischen Baugrundmodells der deutschen Nordsee im Bereich ausgewiesener Windparkareale auf Basis der Bremer hochauflösenden mehrkanalseismischen Daten - Phase 2 Erste Publikation en erfolgten auf einer Tagung am 7.3.2023, Weitere Publikation en sind in den Folgejahren vorgesehen Seite 77 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BSH Weiterentwicklung der multifunktionalen Monitoringboje für den operationalen Betrieb zur Erfüllung der Aufgaben im Rahmen der Meeresumweltüberwachung (MoBo II): Phase 1: Datenerfassungssystem aufbauen und aktualisieren nach Abgabe des Abschlussb erichtes auf der Internet- Seite des BSH 2022 BSH Bewertung der Ergebnisse aus Monitoring der Bau- und Betriebsphase von Offshore Vorhaben sowie aus Forschungsvorhaben des BSH im Hinblick auf Auswirkungen des Unterwasserschalls auf den Schweinswal (WalMon),TP3: Sound Norm nach Abgabe des Abschlussb erichtes auf der Internet- Seite des BSH 2022 BSH Auftragsbegleitende Analysen der Meteorologischen Messkampagne im Gebiet N-10 und Zusammenfassende Berichte über die meteorologischen Verhältnisse im Gebiet N-10 in der AWZ der Nordsee (Flächen N-10.1 und N-10.2) nach dem Entwurf des Flächenentwicklungsplans des BSH vom 01.07.2022) Endbericht wird 2024 vorgelegt und 2025 veröffentlic ht. Seite 78 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BSH Meteorologische Messungen und Erstellung eines Berichts im Rahmen der Voruntersuchung von Flächen in der AWZ der Nordsee (Gebiet N-13 nach dem Entwurf des Flächenentwicklungsplans des BSH vom 01.07.2022) Endbericht wird 2025 vorgelegt und 2026 veröffentlic ht. 2022 BSH Geophysikalische Untersuchungen (LOS 1) und hydrographische Vermessungen (LOS 2) zur Baugrundvorerkundung für Offshore-Windparks innerhalb der Zonen 2 und 3 der deutschen AWZ der Nordsee gemäß FEP in den Jahren 2023 und 2024 - Los 1 Endbericht wird 2024 vorgelegt und 2025 veröffentlic ht. 2022 BSH Methods 2 nach Abgabe des Abschlussb erichtes auf der Internet- Seite des BSH 2022 EBA Recherche zum Forschungsstand zu allgemeinen Vorgaben für die ETCS- Fahrzeugumrüstung Nein noch nicht abgeschlossen 2022 EBA Reaktivierung von Bahnstrecken in Grenzregionen: Faktoren zur Stärkung des Schienenpersonenverkehrs in Grenzregionen Nein noch nicht abgeschlossen Seite 79 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 EBA Fahrzeugbeschaffungsprozesse im städtischen SPNV Nein noch nicht abgeschlossen 2022 EBA Sanfte Maßnahmen zur Begleitung der Reaktivierung von Bahnstrecken Nein noch nicht abgeschlossen 2022 EBA Starkregenereignis 2021 - Erarbeitung eines Fahrplans zur Steigerung der Resilienz gegenüber Starkregen Nein noch nicht abgeschlossen 2022 EBA Auswirkungen von Schneefall und Frost auf den deutschen Schienenverkehr: Folgen und Handlungsbedarf - heute und in Zukunft Nein noch nicht abgeschlossen Seite 80 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung 10/2021 - 12/2022 BMVg Architekturen in der Praxis Nein Studie nur für internen Gebrauch 11/2021 - 03/2022 BMVg Evaluierung des Messewesens der Bundeswehr Nein Studie nur für internen Gebrauch 01/2022 - 10/2022 BMVg Künftige Konfliktbilder Nein Studie nur für internen Gebrauch 01/2022 - 12/2022 BMVg Bevölkerungsumfrage zum sicherheits- und verteidigungspolitischen Meinungsbild in Deutschland 2022 Ja 01/2022 - 12/2022 AA/BMVg Projektevaluierung im Rahmen Ertüchtigung Nein Studie nur für internen Gebrauch 01/2022 - 12/2023 BMVg EDIDP European Strategic C2 System (ESC2) Nein EU Projekt, Ergebnisse nur für internen Gebrauch 01/2022 - 12/2024 BMVg Bevölkerungsumfrage zur Studie Armee in der Demokratie Nein Studienergebnis liegt noch nicht vor. 03/2022 - 12/2022 BMVg Definition und Identifikation von Datenräumen in der Bundeswehr Nein Studie nur für internen Gebrauch 08/2022 - 07/2023 BMVg Potentiale des Defence Acquisition Management Nein Studie nur für internen Gebrauch. 08/2022 - 10/2023 BMVg Potential Erneuerbare Energien Eigenbetrieb Bw (PEEE-Bw) Nein Studie nur für internen Gebrauch 10/2022 - 09/2024 BMVg Wirtschaftswissenschaftliche Untersuchung zur verbesserten Implementierung des Lebenswegkostenmanagements Nein Studie nur für internen Gebrauch 12/2022 - 11/2023 BMVg Aufarbeitung des Einsatzes von Spezialkräften (SpezKr) in AFG Nein Studienergebnis liegt noch nicht vor. Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 Seite 81 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung 2021 BfN Gutachten „Klimaanpassung und Klimaschutzmaßnahmen in der Landschaftsplanung“ Nein das Gutachten steht kurz vor der Veröffentlichung 2021 BfN Gutachten: Auswertung der KOM-Studie zu Neuen Gentechniken Ja 2022 BfN Umsetzung des Aktionsplans für die prioritären Pfade invasiver Arten der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014: Machbarkeitsstudie zur Maßnahme Migrationsbarrieren und technische Absperrungen in Schifffahrtskanälen Nein Vorhaben ist nicht abgeschlossen 2022 BfN Durchführung einer Stakeholder-Studie und Zielgruppenkonsultation zum Handel mit Medizinal- und Aromapflanzen in Deutschland Nein Vorhaben ist nicht abgeschlossen 2022 BfN Machbarkeitsstudie für ein Nationales Kompetenzzentrum Großschutzgebiete Nein Vorhaben ist nicht abgeschlossen 2022 BfN Machbarkeitsstudie für ein Nationales Kompetenzzentrum Großschutzgebiete Nein Vorhaben ist nicht abgeschlossen 2022 BfN Technische Machbarkeitsstudien und Pilotprojekte zur Regelung von digitalen Sequenzinformationen Nein Vorhaben ist nicht abgeschlossen 2022 BfN Verbundvorhaben: "Machbarkeitsstudie zur Erarbeitung eines bundesweiten Artenhilfsprogramms für die Wiesenweihe" - Teilvorhaben des Dachverbands Deutscher Avifaunisten (DDA) e.V. Nein Vorhaben ist nicht abgeschlossen Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 Seite 82 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2021 BfS Systematische Review zum Einfluss elektrischer, magnetischer und elektromagnetischer Fedler auf die Fruchtbarkeit bei Menschen sowie in Tier- und Laborstudien Nein Eine Veröffentlichung ist eine der Pflichten für den Auftragnehmer nach Abschluss des Vorhaben. Des Weiteren wird der Abschlussbericht in DORIS für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Beides ist nur noch nicht erfolgt. 2022 BfS Machbarkeitsstudie eines auf Smartphone-Apps beruhenden Hochfrequenz-Messnetzwerkes zur Abschätzung der Exposition der Bevölkerung mit elektromagnetischen Feldern des Mobilfunks Nein Eine Veröffentlichung ist eine der Pflichten für den Auftragnehmer nach Abschluss des Vorhaben. Des Weiteren wird der Abschlussbericht in DORIS für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Beides ist nur noch nicht erfolgt. 2022 BfS Beteiligung an einer Folgestudie zur Verifikation oder Falsifikation der Ergebnisse der NTP- Langzeitstudie an Mäusen und Ratten zu Ganzkörperexposition mit Mobilfunkfeldern Nein Eine Veröffentlichung ist eine der Pflichten für den Auftragnehmer nach Abschluss des Vorhaben. Des Weiteren wird der Abschlussbericht in DORIS für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Beides ist nur noch nicht erfolgt. 2022 BfS Machbarkeitsstudie für eine interdisziplinäre Studie zur Untersuchung eines Zusammenhangs zwischen Umwelt-, genetischen Faktoren und Leukämie in B- Zell ALL-Patienten Ja 2021 BMUV Wissenschaftliches Gutachten zur Vereinbarkeit der Einführung einer Pflichtversicherung gegen Elementarschäden mit Verfassungsrecht, insbesondere mit den Grundrechten Ja 2021 BMUV Machbarkeitsstudie Trilateraler Jugendfreiwilligendienst Nein Diskussionsgrundlage für Trilaterale Wattenmeer (Jugend)konferenz - interner Gebrauch Seite 83 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMUV Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines Forschungs- und Demonstrationsfeldes für innovative Wasser- und Abwassertechnik an einem Klärwerkstandort im Lausitzer Revier Ja Es wird ein Abschlussbericht erstellt, der alle relevanten Aspekte und Szenarien der Arbeitspakete prägnant zusammenführt und abschließend bewertet. Aus diesem Abschlussbericht sollen klare Empfehlungen an den Auftraggeber (BMUV) hervorgehen, die auf einer transparenten Bewertung der unterschiedlichen Szenarien beruhen. 2021 UBA Gutachten: Analyse deutscher Ausbauziele zur Windenergie auf See auf pot. Zielkonflikte mit Naturschutzregelungen (EU und völkerrechtliche Verpflichtungen) Nein In Absprache mit BMUV ausschließlich für die Analyse in UBA-internen Bewertungsprozessen zu verwenden 2021 UBA Gutachten: „Bioakkumulationsbewertung von superhydrophoben Stoffen“ Ja 2021 UBA SV-Gutachten: Schutzziele und Aufgaben des Denkmalschutzrechts im Kontext des völker- und unionsrechtlichen Umweltschutzbegriffs. Auslegungs- und Rechtsanwendungsfragen am Beispiel der Anerkennung von Denkmalschutzvereinigungen gemäß § 3 UmwRG Ja 2021 UBA Juristische Machbarkeitsstudie: Berücksichtigung von Gleichstellung und Genderdi-mensionen in Vergabe und Beschaffung - für eine nachhaltige, soziale und diskrimi-nierungsfreie UBA Vergabepraxis (GenSoz) Ja ist noch in der finalen Prüfung/Überarbeitung, Veröffentlichung für Q2-Q3/2023 geplant Seite 84 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2021 UBA Repräsentativumfrage zum Umweltbewusstsein und Umweltverhalten im Jahr 2022 einschließlich sozialwissenschaftlicher Analysen und Konzeptstudie zum Umweltbewusstsein am Arbeitsplatz Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 2021 UBA Fallstudie Elektrogeräte zur Umsetzung der Obhutspflicht und Analyse der Daten 2020 und 2021 zu Elektroaltgeräten Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 2021 UBA Wirkung von Infraschall - Voruntersuchung für eine umweltepidemiologische Langzeitstudie Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 2022 UBA DEHSt: Rechtsgutachten zur Krisenfestigkeit des EU- ETS Nein Projekt ist noch nicht beendet 2022 UBA Pilotstudie zu umweltfreundlichen Umschlagtechniken von Düngemitteln in Häfen Ja 2022 UBA Gutachten "Warenstromanalyse von tierischen Lebensmitteln" Ja 2022 UBA Gutachten: Vernetzung von Kommunen zur Reduzierung des Biozid-Einsatzes: Vom Leuchtturm in die Breite Nein Projekt ist noch nicht beendet 2022 UBA Studie Erarbeitung einer aktualisierten Staatenliste Ja 2022 UBA Sachverständigengutachten zur Ermittlung der derzeitigen und zukünftigen Verfügbarkeit von Eisenflockungsmitteln zur Trinkwasseraufbereitung mit den Qualitäten nach Typ 1 der DIN EN 888 (2005), 889 (2005), 890 (2012), 891 (2005) Ja zum späteren Zeitpunkt geplant. Seite 85 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 UBA Gutachten zur Konzeption, Einrichtung und Ausstattung eines Studios am UBA Nein reines internes Dokument als Entscheidungsgrundlage 2022 UBA Gutachten "Einfluss des CO2-Preises für fossile Energieträger (im EU-ETS und nEHS) auf die Biomassenachfrage" Ja 2022 UBA Studie zur Nachwuchsförderung im Bereich Ecodesign Ja 2022 UBA Studie zur Bewertung von Emissionsminderungspotenzialen zusätzlicher Verkehrsmaßnahmen Ja Projekt ist noch nicht beendet, Veröffentlichung geplant 2022 UBA NBG: Gutachten zur Weiterentwicklung der Öffentlichkeitsbeteiligung in Schritt 2 der Phase 1 des Standortauswahlverfahrens Ja 2022 UBA Verwendung von nicht-linearen hierarchischen Modellen zur Ableitung von kinetischen Modellparametern aus Abbaustudien Ja geplant, Projekt ist noch nicht beendet. 2022 UBA SV: Rechtsgutachten zum Fällmittelnotstand bei der Ab-wasserbehandlung Nein Das Gutachten ist als kurzfristige Entscheidungsgrundlage für das BMUV für die Beratungen im Bund-Länder- Arbeitskreis Abwasser (BLAK Abwasser) vorgesehen. 2022 UBA Machbarkeitsstudie Implementation von Equity Weighting in einem neuen Integrated Assessment Modell zur Ermittlung von Klimaschadenskosten Nein Die Erkenntnisse aus dem Projekt dienen als Grundlage, entweder ein Nachfolgeprojekt zu entwickeln oder alternative Vorgehensweisen zu erarbeiten. 2022 UBA Machbarkeitsstudie: Modellierung von Anpassungsmaßnahmen: Akteure, Entscheidungen und Wirksamkeit Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 2022 UBA Konzeption und Pilotierung einer Gesundheitsstudie zu ultrafeinen Partikeln Nein Projekt noch nicht abgeschlossen Seite 86 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 UBA Zukunft? Jugend fragen! Studie zu umwelt-, klima- und nachhaltigkeitsbezogenen Einstellungen und Engagementbereitschaften Jugendlicher 2023 Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 2022 UBA Prüfung und Weiterentwicklung von strategischen Ansätzen zum Umgang mit neuartigen Materialien in der Chemikaliensicherheit: Studie zu NanoCarriern und ihrem Umweltverhalten Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 2022 UBA Durchführung und Weiterentwicklung von Feldstudien zur Bewertung nicht-chemischer Alternativen zu Rodentiziden auf Basis der NoCheRo Guidance und Erarbeitung eines Best Code of Practice für Nagetierfallen Nein Projekt noch nicht abgeschlossen Seite 87 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung 2021 BMFSFJ Machbarkeitsstudie zur Einführung eines Demokratie-Kompasses Nein Anhaltende Beratung auf Fachebene 2021 BMFSFJ Policy Paper "Vereinbarkeit von Familie und Beruf als Beitrag zur Fachkräftesicherung" im Rahmen des Unternehmensprogramms "Erfolgsfaktor Familie" Ja 2021 BMFSFJ Familien mit Migrationshintergrund: Auswertungen von Stark-im-Beruf-Daten und Pilotstudie zur Inanspruchnahme von monetären Antragsleistungen Ja 2021 BMFSFJ Durchführung der wissenschaftlichen Begleitung der Einzelprojekte aus dem innovativen und investiven Strang sowie die Gesamtevaluation des Bundesförderprogramms "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen" Ja 2021 BMFSFJ OECD Studie zu Berichtspflichten - A review of Germany's gender pay gap reporting rules in international perspective ja Ja 2021 BMFSFJ Erstellung eines Rechtsgutachtens zum Führen in Teilzeit Nein Das Rechtsgutachten diente als interne Grundlage für die Entwicklung eines Handlungsleitfadens. 2021 BMFSFJ Expertise zum Thema: „sogenannte „Null- Hypothese“ in der Glaubhaftigkeitsbegutachtung - Auswirkungen dieses Vorgehens im Strafverfahren und in der Begutachtungspraxis in zivilrechtlichen und sozialrechtlichen sowie kirchenrechtlichen Verfahren“ Ja Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 Seite 88 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2021 BMFSFJ Studie zur „Sammlung von Beispielen Guter Praxis gegen Diskriminierung bei Vergabe, Vermietung und Verwaltung von Wohnraum“ Ja 2021 BMFSFJ Studie zum Thema „Anlauf- und Beschwerdemöglichkeiten bei Diskriminierungserfahrungen im Gesundheitswesen“ Nein Publikation noch in Vorbereitung 2021 BMFSFJ Rechtsgutachten zum Thema „Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz und der Schutz vor Diskriminierung durch algorithmische Entscheidungssysteme: Bestandsaufnahme und Herausforderungen“ Nein Projekt läuft noch 2022 BMFSFJ "Wie väterfreundlich ist die deutsche Wirtschaft? Trends, Rahmenbedingungen und Entwicklungspotenziale" im Rahmen des Unternehmensprogramms "Erfolgsfaktor Familie" Ja 2022 BMFSFJ Geflüchtete Frauen aus der Ukraine - Zwischen Rückkehr und Ankommen Ja 2022 BMFSFJ Studie zu Beratungsstrukturen und Beratungsbedarfen im Kontext von Trennung: Ermittlung der Beratungsbedarfe von Eltern vor, während und nach der Trennungsphase und Bestandsaufnahme zu Struktur und Inhalten der Beratungspraxis Nein Studie noch in Bearbeitung 2022 BMFSFJ Weichenstellungen für die Aufgabenteilung in Familie und Beruf Ja Seite 89 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMFSFJ Kurzexpertise zum elternzeitbedingten Kündigungsschutz - insbesondere nach der Rückkehr in den Beruf in den OECD-Mitgliedstaaten Ja 2022 BMFSFJ Evaluationsgutachten des am 06.07.2017 in Kraft getretenen Gesetzes zur Förderung der Entgelttransparenz zwischen Frauen und Männern (EntTranspG) und Erstellung eines Berichtes gemäß § 23 EntTranspG. Ja 2022 BMFSFJ Folgestudie "Der Einfluss von Investoren auf die (Geschlechter-) Diversität in deutschen Spitzengremien" Ja 2022 BMFSFJ Forschungsprojekt zur organisatorischen Ausgestaltung und zur institutionellen Verankerung von gleichstellungsorientierten Gesetzesfolgenabschätzungen Nein Es handelt sich um eine Vorstudie, deren Ergebnisse nicht peer-reviewed sind und damit nicht publizierbar sind. Das öffentliche Interesse an Studien zu Gesetzesfolgenabschätzungen ist aufgrund der nur verwaltungsinternen Betroffenheit zudem als gering anzusehen. 2022 BMFSFJ Expertise zur besseren Vereinbarkeit von Pflege und Beruf in KMU Nein Inhaltliche Vorbereitung für den zweiten Bericht des unabhängigen Beirats für die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf 2022 BMFSFJ Netzwerkstrukturen im Bereich Vereinbarkeit von Pflege und Beruf, insbesondere zur Unterstützung der Angehörigen von Menschen mit Demenz Nein Grundlage für spätere Projekte Seite 90 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMFSFJ Lebenssituationen, Bedarfe und strukturelle Barrieren von pflegenden Kindern und Jugendlichen mit Migrations- und Fluchtbiografie Nein Diente der Verbesserung und Erweiterung des Beratungsangebots im Projekt "Pausentaste" 2022 BMFSFJ Analyse und Quantifizierung der gesellschaftlichen Kosten psychosozialer Belastungen von Kindern und Jugendlichen durch die COVID-19-Pandemie Nein Studie noch nicht abgeschlossen. 2022 BMFSFJ rechtswissenschaftliches Gutachten zum Thema: „Bundesweite Qualitätsstandards für die Kindertagesbetreuung“ Nein geplant 2022 BMFSFJ wissenschaftliche Expertise zum Thema: „Bundesweite Standards in der sprachlichen Bildung in der Kindertagesbetreuung“ Nein geplant 2022 BMFSFJ wissenschaftliche Expertise zum Thema: „Bundesweite Standards zur Betreuungsrelation in der Kindertagesbetreuung“ Nein geplant 2022 BMFSFJ Expertise zu den Investitionsprogrammen des Bundes im Rahmen der Finanzhilfen zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder Nein 2022 BMFSFJ Machbarkeitsanalyse zur Fachkräftesicherung in den Erzieherberufen Nein 2022 BMFSFJ Fallstudie zum Schwerpunktthema Schule bei Fällen sexualisierter Gewalt gegenüber Kindern und Jugendlichen Ja In Planung 2022 BMFSFJ Studie zur „Sammlung von Beispielen Guter Praxis gegen Diskriminierung in allgemein- und berufsbildenden Schulen“ Nein Projekt läuft noch Seite 91 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMFSFJ Sechster Deutscher Freiwilligenurvey 2024 Nein Veröffentlichung ist nach Abschluss der Studie vorgesehen Seite 92 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung 2021 - 2022 BMZ Organisationsuntersuchung Engagement Global gGmbH Nein Interne Verwendung zur Vorbereitung fachlicher und politischer Entscheidungen 2021 - 2022 BMZ Auswirkungen der Corona-Pandemie und der neuen Arbeitswelten auf Klima- und Umweltleistungen des BMZ Nein Interne Verwendung zur Vorbereitung fachlicher und politischer Entscheidungen 2021 - 2022 BMZ Rechtsberatung zum IT- Softwareentwicklungsprojekt PROTOS Nein Interne Verwendung zur Vorbereitung fachlicher und politischer Entscheidungen 2022 BMZ Organisationsuntersuchung DEval gGmbH Nein Interne Verwendung zur Vorbereitung fachlicher und politischer Entscheidungen 2022 - 2023 BMZ Konzeptionelle Unterstützung beim Aufbau der Global Alliance for Food Security Nein Interne Verwendung zur Vorbereitung fachlicher und politischer Entscheidungen Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 Seite 93 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung 02/2022 - 02/2023 BBSR Studie zu den Kooperationen der BIWAQ-Projekte und ihrer Teilprojektträger mit den jeweiligen Jobcentern Nein Die Publizitätsvorgaben von BIWAQ und ESF harmonisieren nicht mit den Gestaltungsrichtlinien der BBSR-Schriftenreihen. Daher wird auf eine Veröffentlichung in den Schriftenreihen verzichtet. In Rücksprache mit BMWSB soll der Endbericht aktuell nicht als Download auf der BIWAQ-Website zur Verfügung gestellt werden. Eine barrierefreie Version des Endberichts wurde vom Auftragnehmer geliefert, sodass der Endbericht zu einem späteren Zeitpunkt ggf. noch zum Download zur Verfügung gestellt werden kann. 06/2020 - 12/2022 BBSR Better Promote Ja 07/2021 - 11/2021 BBSR Reaktivierung von Bahnstrecken Ja 08/2021 - 11/2023 BBSR Kreislaufwirtschaft und ländliche Entwicklung in Europa Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 09/2021 - 05/2024 BBSR Auswirkungen des Online-Handels und der Covid-19- Pandemie auf den Einzelhandel in Städten und Regionen Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 11/2021 - 06/2023 BBSR Wechselwirkungen von Wirtschafts- und Wohnimmobilien: Effekte struktureller Trends und Potenziale von Umwandlungen Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 12/2021 - 07/2024 BBSR Instrumente zur Sicherung des bezahlbaren Wohnens und zum Erhalt vielfältiger Nutzungen Nein Projekt noch nicht abgeschlossen Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 Seite 94 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 02/2022 - 07/2023 BBSR Innenstädte im Strukturwandel. Neues Leben in zentralen Lagen. Große Kaufhäuser in den Innenstädten. Kleiner baukultureller Statusbericht Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 10/2021 - 12/2022 BBSR Dichte & Nutzungsmischung: Innovative Ansätze der Nachverdichtung in deutschen und amerikanischen Städten Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 09/2021 - 09/2024 BBSR Infrastruktur zur Stärkung der Integration und Teilhabe Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 11/2021 - 08/2023 BBSR Nebenkosten beim Erwerb von Wohnimmobilien Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 12/2021 - 08/2024 BBSR Evaluierung der Bundesfinanzhilfen für den sozialen Wohnungsbau Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 07/2022 - 11/2024 BBSR „Multifunktionale Gewerbequartiere - Eine Governancestudie zur Koproduktion in Gewerbegebieten.“ Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 08/2022 - 05/2024 BBSR Citizen Science: Bürgerforschung in der Stadtentwicklung Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 08/2022 - 07/2024 BBSR Verkehrsreduzierte Innenstädte in Europa - Vergleichende Analyse regulatorischer Ansätze anhand von Fallbeispielen Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 06/2022 - 10/2023 BBSR Stadt am Blauen Band - Gewässerentwicklungskorridore an Bundeswasserstraßen als Freiraumpotenziale für die urbane grün-blaue Infrastruktur Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 09/2022 - 03/2025 BBSR Stresstest Stadt: Inhaltliche und umsetzungsorientierte Weiterentwicklung im Sinne des Memoran-dums „Urbane Resilienz“ und ggf. Breitentest Nein Projekt noch nicht abgeschlossen Seite 95 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 07/2022 - 09/2024 BBSR Stadt gestalten mit Narrativen. Narrative Strategien in Planungsprozessen auf Quartiers-, Stadt- und Regionsebene Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 10/2022 - 06/2024 BBSR Deutsche Baukulturpolitik im europäischen Kontext. Leitlinien für Baukultur in Deutschland Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 09/2022 - 06/2023 BBSR Vorstudie: Kleinstädte - Teil der Lösung der aktuellen Wohnungsfrage Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 10/2021 - 03/2024 BBSR Krisenfeste Raum- und Infrastrukturen durch zentralörtliche Konzepte Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 02/2022 - 10/2023 BBSR Klimawandel und Energiewende gestalten – Vorbereitungsstudie zum Raumordnungsbericht 2024 Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 01/2020 - 06/2025 BBSR Dialoge für Urbanen Wandel/Dialogues for Urban Change (D4uC) Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 12/2020 - 12/2022 BBSR Förderergebnisse im sozialen Wohnungsbau Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 02/2021 - 12/2022 BBSR Bedarfe und Betätigungsfelder von "jungen" bzw. in Gründung befindlichen Genossenschaften Nein Das Projekt war insbesondere für die interne fachliche Positionierung im BMWSB und BBSR als Basis für darauf aufbauende Aktivitäten konzipiert, sowohl zur Gemeinwohlorientierung in der Wohnungspolitik, als auch zu den Wohnungsgenossenschaften. Daher ist auch keine Veröffentlichung vorgesehen. 11/2021 - 06/2022 BBSR Bezahlbares Wohnen und Klimaschutz von Haushalten mit niedrigem und mittlerem Einkommen Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 08/2021 - 09/2023 BBSR Mikrosimulation von Reformvorhaben im Wohngeld Ja Seite 96 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 09/2021 - 05/2023 BBSR Evaluierung der Wohngeldreform 2020 Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 09/2022 - 08/2023 BBSR Update der Studie „Integration von Zuwandernden – Herausforderungen für die Stadtentwicklung“ Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 01/2023 - 04/2024 BBSR Bestandsaufnahme des Mitarbeiterwohnungsbaus zur Fachkräftesicherung in der Bundesrepublik Deutschland Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 06/2021 - 01/2025 BBSR Smart Cities befähigen: Handlungsansätze zur europäischen Vernetzung Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 08/2021 - 10/2023 BBSR Klimagutachten Nein Projekt noch nicht abgeschlossen 10/2021 - 07/2022 BBSR Vorstudie Prozessoptimierung und Digitalisierung Bundesaufgaben Städtebauförderung Ja 10/2019 - 03/2023 BBSR Prüfung der Kostenauswirkungen von Baunormen auf den Wohnungsbau und Einsparpotenziale, Umsetzung Baukostensenkungskommission Ja 11/2019 - 06/2022 BBSR Robuste, nutzerfreundliche und kostengünstige TGA in Gebäuden (Sondierungsstudie) Ja 09/2019 - 06/2022 BBSR Nutzerkomfort durch low-tech Konzepte in Gebäuden (Sondierungsstudie) Ja 06/2020 - 03/2022 BBSR (ID 102) Produktions- und Beschäftigungseffekte von Bauinvestitionen Ja 07/2020 - 03/2024 BBSR (ID 101) Bestandsinvestitionen 2020 - Struktur der Investitionstätigkeit in den Wohnungs- und Nichtwohnungsbeständen Ja Seite 97 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 03/2021 - 06/2023 BBSR (ID 126) Kosten der TGA von Wohngebäuden in einer Lebenszyklusbetrachtung Ja 10/2021 - 10/2023 BBSR (ID 282) Standards im Wohnungsbau als Kostenfaktor – Ausstattungsmerkmale als Entscheidungskriterium und einhergehende Zahlungsbereitschaft bei der Wohnungswahl Ja 10/2021 - 10/2022 BBSR (ID 288) Krisenfestigkeit des Bausektors: Erste Erkenntnisse zu den Auswirkungen der COVID-19- Pandemie auf die Wertschöpfungskette Bau Ja 12/2021 - 10/2023 BBSR (ID254) Maßnahmenkonzepte für einen klimaneutralen Gebäudebestand 2050 Ja 11/2021 - 01/2023 BBSR (ID256) Suffizienzansätze für künftige Gebäudenutzungen Ja 11/2021 - 01/2023 BBSR (ID278) Abschätzung der durch den Klimawandel verursachten Schadensausmaße und daraus resultierenden Anpassungsbedarfe für den Gebäudebestand in Deutschland Ja 07/2022 - 08/2024 BBSR (ID323) Aktualisierung Baupreisprognose für den Zeitraum 2022 bis 2026 Ja 07/2022 - 10/2023 BBSR (ID325) Lieferketten in der deutschen Bauwirtschaft Ja 10/2022 - 04/2024 BBSR (ID328) Untersuchung zum Einsatz von zukunftsfähigen Wärmeversorgungssystemen für Wohn- und Nichtwohngebäude Ja 04/2022 - 08/2023 BBSR Abbau von Barrieren in der städtebaulichen Sportstätteninfrastruktur: „Barrierefreie Sportstätten“ Nein Projekt noch nicht abgeschlossen Seite 98 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung 2021 BMBF Wissenschaftliche Expertise zur Verknüpfung von Bildungsdaten in einem Bildungsregister mittels Record-Linkage auf der Basis von Personenmerkmalen Nein Interner Gebrauch 2021 BMBF APRA-Performance Monitoring mit einem Schwerpunkt China Ja 2021 BMBF Öffentlichkeitsarbeit Bildungsprämie Nein Interner Gebrauch 2021 BMBF Interoperable Datenräume- und ökosysteme für Bildung und Forschung Nein Interne Verwendung zur Vorbereitung fachlicher Entscheidungen 2021 BMBF Rechtsgutachten zur Auslegung der CERN- Konvention hinsichtlich der Teilnahme von Mitgliedsstaaten an den Programmstrukturen der Organisation Nein Interner Gebrauch 2022 BMBF Dashboard WissKomm Nein § 8 Abs. 4 Nr. 17 UVgO Verhandlungsvergaben 2022 BMBF Feasibility-Studie zur Umsetzung eines Social Impact/Innovation Fund im BMBF Nein Interner Gebrauch 2022 BMBF Meta-Studie Schlüsseltechnologien - Internationale Perspektiven Nein Interner Gebrauch 2022 BMBF Dokumenten- und Datenauswertung und schriftliche Darstellung von Teilkapiteln im Rahmen einer Studie zum Forschungs- und lnnovationspotenzial Polens für die deutsche Forschungs- und lnnovationskooperation (FuEul-Kooperation) Nein Interner Gebrauch Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 Seite 99 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 2022 BMBF Normierter Vergleich der im Pakt für Forschung und Innovation geförderten Organisationen mit internationalen Vergleichsorganisationen anhand bedeutender Indikatoren (Benchmarking PFI) Ja 2022 BMBF Rechtsgutachten zu Fragen des Umgangs mit dem russischen Gesellschafter der FAIR GmbH Nein betrifft das Innenverhältnis der Gesellschafter der FAIR GmbH Seite 100 von 101 Kleine Anfrage der AfD Fragen 3 und 5 Anlage 2 Zeitraum Ressort / Behörde (offiz. Abk.) Thema Veröffentlichung Ja/Nein ggf. Begründung für Nichtveröffentlichung 2021 - 2023 BMF Third Party Verification für den Allokationsbericht Grüner Bundeswertpapiere (3 Aufträge für drei Jahre) Ja Von den Obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten im Zeitraum vom 01.10.2021 bis zum 31.12.2022 Seite 101 von 101 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]