Integrationskurse und Deutsch-Test für Zuwanderer
der Abgeordneten René Springer, Gerrit Huy, Jörg Schneider, Dr. Gottfried Curio und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Der Integrationskurs dient dem Erwerb ausreichender Sprachkenntnisse (§ 43 des Aufenthaltsgesetzes), die mit dem Sprachniveau B1 GER (§ 3 der Integrationskursverordnung) festgelegt sind. Das Erreichen dieses Kursziels wird mit dem Deutsch-Test für Zuwanderer (DTZ) am Ende des Sprachkursteils des Integrationskurses geprüft. Dieser Test weist als skalierter Sprachtest neben dem Sprachniveau B1 GER auch das darunterliegende Sprachniveau A2 GER aus (Bundestagsdrucksache 19/23574).
In den vergangenen Jahren reduzierte sich die Zahl der neuen Integrationskursteilnehmer von 339 578 im Jahr 2016 auf 104 356 im Jahr 2021. Infolge des Ukrainekrieges erhöhte sich die Zahl der Integrationskursteilnehmer zuletzt wieder deutlich auf 340 438 im Jahr 2022. Von den insgesamt 126 169 Integrationskursteilnehmern, die im Jahr 2022 am Deutsch-Test für Zuwanderer teilgenommen haben, erreichten 61,9 Prozent das Sprachniveau B1. Gleichzeitig wurden allerdings auch 63 781 Kursaustritte aufgrund von Inaktivität verzeichnet. Ein „Kursaustritt aufgrund Inaktivität“ liegt vor, wenn länger als neun Monate keinerlei Aktivität (Kurs- oder Prüfungsteilnahme) erfolgt ist. Gemessen an allen Kursaustritten des Jahres 2022 entspricht dies einem Anteil von 37,2 Prozent (Antwort auf die Schriftlichen Fragen 68 und 69 auf Bundestagsdrucksache 20/6390).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen27
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2010 bis 2023 die Zahl der Kurseintritte (neue Kursteilnehmer) jeweils entwickelt (bitte getrennt nach insgesamt, Teilnehmer mit Teilnahmeverpflichtung, Teilnehmer ohne Teilnahmeverpflichtung ausweisen)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2010 bis 2023 die Zahl der Kursaustritte jeweils entwickelt (bitte getrennt nach insgesamt, Teilnehmer mit Teilnahmeverpflichtung, Teilnehmer ohne Teilnahmeverpflichtung ausweisen)?
Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2010 bis 2023 die Anzahl sowie der Anteil der Kursaustritte entwickelt, bei denen das Sprachniveau a) B1, b) A2, c) unter A2 erreicht wurde (bitte getrennt nach insgesamt, Teilnehmer mit Teilnahmeverpflichtung, Teilnehmer ohne Teilnahmeverpflichtung ausweisen)?
Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2010 bis 2023 die Anzahl sowie der Anteil der Kursaustritte aufgrund von Inaktivität jeweils entwickelt (bitte getrennt nach insgesamt, Teilnehmer mit Teilnahmeverpflichtung, Teilnehmer ohne Teilnahmeverpflichtung ausweisen)?
Was ist nach Kenntnis der Bundesregierung über den weiteren Verbleib bzw. Status jener Integrationskursteilnehmer bekannt, die aufgrund von Inaktivität den Integrationskurs verlassen haben, und in welcher Frist werden jene Integrationskursteilnehmer zum Gespräch mit ihrem persönlichen Ansprechpartner bzw. Arbeitsvermittler eingeladen?
Wie erklärt die Bundesregierung, dass in den Jahren 2017 bis einschließlich 2021 in Summe 315 605 mehr Kursaustritte als Eintritte verzeichnet sind (siehe Antwort auf die Schriftlichen Fragen 68 und 69 auf Bundestagsdrucksache 20/6390)?
Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung die durchschnittliche Dauer, die ein Integrationskursteilnehmer vom Eintritt bis zum Austritt in einem Integrationskurs verbringt, und wie hat sich die durchschnittliche Dauer in den Jahren 2010 bis 2022 jeweils entwickelt?
Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung die durchschnittliche Dauer vom erfolgreichen Bestehen der Sprach- und Orientierungskurs-Prüfungen (DTZ, LID [Leben in Deutschland]) bis zur Aufnahme einer beruflichen Ausbildung bzw. bis zum Eintritt in ein Beschäftigungsverhältnis?
Wie viele Integrationskursteilnehmer haben nach Kenntnis der Bundesregierung nach erfolgreichem Bestehen der Abschlussprüfungen in welcher Frist a) eine Ausbildung aufgenommen, b) eine Arbeit aufgenommen, c) waren nach sechs und zwölf Monaten noch im Bürgergeldbezug?
Wie oft können Integrationskursteilnehmer nach Kenntnis der Bundesregierung Sprachkurse und Orientierungskurse wiederholen, und wie oft geschah dies im Durchschnitt in den letzten zehn Jahren?
Wie viele Integrationskursteilnehmer haben nach Kenntnis der Bundesregierung in den letzten zehn Jahren Sprachkurse und Orientierungskurse wiederholt (bitte die absoluten und relativen Zahlen angeben)?
Ist die Bundesregierung der Auffassung, dass die in den Fragen 8 und 9 erfragten Zahlen korrekt sind, bzw. inwiefern und wie oft werden diese Zahlen von der Bundesregierung auf ihre Richtigkeit überprüft?
Welche Konsequenzen hat nach Kenntnis der Bundesregierung a) das Nicht-Erscheinen und Abbrechen eines Sprach- oder Orientierungskurses für den Integrationskursteilnehmer, b) das Nicht-Bestehen eines Sprach- oder Orientierungskurses für den Integrationskursteilnehmer?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zahl der im Rahmen von Integrationskursen beschäftigten Lehrer, Dozenten, Coaches, Sozialarbeiter, Büro- und Behördenmitarbeiter in den letzten zehn Jahren entwickelt (bitte in absoluten und relativen Zahlen nach Jahren angeben)?
Was verdienen die im Rahmen von Integrationskursen beschäftigten Lehrer, Dozenten, Coaches, Sozialarbeiter, Büro- und Behördenmitarbeiter nach Kenntnis der Bundesregierung durchschnittlich im Monat, und welchen Anteil daran trägt der Bund insgesamt?
Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Größe sowie die Teilnehmer-Lehrer-Quote von Sprachkurs-Klassen und Orientierungskurs-Klassen in den letzten zehn Jahren entwickelt?
Wie viele Unterrichtseinheiten waren nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2010 bis 2022 durchschnittlich erforderlich, um das Sprachniveau A2 sowie B1 zu erreichen?
Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2010 bis 2023 die Anzahl sowie der Anteil der Personen, die den Deutsch-Test für Zuwanderer bei erstmaliger Kursteilnahme mit dem Sprachniveau B1 abgeschlossen haben (bitte getrennt nach insgesamt, Teilnehmer mit Teilnahmeverpflichtung, Teilnehmer ohne Teilnahmeverpflichtung ausweisen)?
Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2010 bis 2023 die Anzahl sowie der Anteil der Personen, die den Deutsch-Test für Zuwanderer bei erstmaliger Kursteilnahme mit dem Sprachniveau A2 abgeschlossen haben (bitte getrennt nach insgesamt, Teilnehmer mit Teilnahmeverpflichtung, Teilnehmer ohne Teilnahmeverpflichtung ausweisen)?
Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2010 bis 2023 die Anzahl sowie der Anteil der Personen, die den Deutsch-Test für Zuwanderer bei wiederholter Kursteilnahme mit dem Sprachniveau B1 abgeschlossen haben (bitte getrennt nach insgesamt, Teilnehmer mit Teilnahmeverpflichtung, Teilnehmer ohne Teilnahmeverpflichtung ausweisen)?
Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2010 bis 2023 die Anzahl sowie der Anteil der Personen, die den Deutsch-Test für Zuwanderer bei wiederholter Kursteilnahme mit dem Sprachniveau A2 abgeschlossen haben (bitte getrennt nach insgesamt, Teilnehmer mit Teilnahmeverpflichtung, Teilnehmer ohne Teilnahmeverpflichtung ausweisen)?
Wie setzte sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2021 und 2022 die Zahl der neuen Integrationskursteilnehmer jeweils zusammen (bitte hierzu die 30 häufigsten Staatsangehörigkeiten mit sowie ohne Teilnahmeverpflichtung absteigend sortiert ausweisen)?
Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2010 bis 2023 die Anzahl sowie der Anteil der neuen Integrationskursteilnehmer mit folgender Staatsangehörigkeit a) EU (gesamt), b) EU-Osterweiterung (EU 11), c) GIPS-Staaten (GIPS = Griechenland, Irland, Portugal, Spanien), d) Westbalkan, e) Osteuropa, f) Ukraine, g) Top-8-Asylherkunftsländer, h) Afrika, i) Asien?
Welche Staatsangehörigkeit besitzen nach Kenntnis der Bundesregierung die Personen, die in den Jahren 2021 und 2022 den Integrationskurs aufgrund von Inaktivität verlassen haben (bitte hierzu jeweils die 30 häufigsten Staatsangehörigkeiten mit sowie ohne Teilnahmeverpflichtung absteigend sortiert ausweisen)?
Wie viele Person haben nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2021 bis 2021 an dem Test Leben in Deutschland teilgenommen? Wie hoch ist darunter jeweils die Anzahl sowie der Anteil der Teilnehmer, die mindestens 17 Punkte sowie weniger als 15 Punkte (nicht erfolgreiche Teilnahme am LID) erreicht haben?
Welche Aufenthaltstitel gewähren aktuell keinen Zugang zum Integrationskurs (bitte einzeln ausweisen)?
Welche Aufenthaltstitel gewähren aktuell keinen Zugang zum Berufssprachkurs (bitte einzeln ausweisen)?