Aktivitäten der Bundesregierung in den sozialen Netzwerken
des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
(Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/7691)
Aus der Antwort der Bundesregierung zu den Fragen 8, 10 und 11 der Kleinen Anfrage „Aktivitäten der Bundesregierung in den sozialen Netzwerken“ auf Bundestagsdrucksache 20/7691 geht hervor, dass eine Beantwortung der Fragen, ob seit dem Anbeginn der aktuellen Legislaturperiode die Nutzer bestimmter Plattformen von den erfragten Konten blockiert wurden, und falls ja, um wie viele Nutzer es sich dabei handle, nicht möglich sei. Zur Begründung wurde angeführt, dass die betroffenen Plattformen nicht den Zeitpunkt einer Blockierung vorhalten würden, sodass die zeitliche Eingrenzung auf die aktuelle Legislaturperiode nicht möglich sei. Aus diesem Grund soll mit der vorliegenden Kleinen Anfrage nun ohne eine zeitliche Eingrenzung auf die aktuelle Legislaturperiode erfragt werden, wie viele Nutzer von den in Rede stehenden Konten insgesamt blockiert wurden.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen3
Wurden Twitter-Nutzer von dem Twitter-Konto der Integrationsbeauftragten blockiert, und wenn ja, wie viele Twitter-Nutzer wurden bislang insgesamt blockiert, und was waren hierfür die fünf häufigsten Ursachen?
Wurden Twitter-Nutzer von den Twitter-Konten der einzelnen Bundesministerien und bzw. oder Bundesminister und bzw. oder Parlamentarischen Staatssekretäre blockiert, und wenn ja, wie viele Twitter-Nutzer wurden von den Twitter-Konten welcher Bundesministerien und bzw. oder Bundesminister und bzw. oder Parlamentarischen Staatssekretäre bislang insgesamt blockiert, und was waren hierfür die fünf häufigsten Ursachen (die Antwort bitte jeweils getrennt nach den einzelnen Bundesministerien, Bundesministern und Parlamentarischen Staatssekretären aufschlüsseln)?
Wurden Facebook-Nutzer von den Facebook-Konten der einzelnen Bundesministerien und bzw. oder Bundesminister und bzw. oder Parlamentarischen Staatssekretäre blockiert, und wenn ja, wie viele Facebook-Nutzer wurden von den Facebook-Konten welcher Bundesministerien und bzw. oder Bundesminister und bzw. oder Parlamentarischen Staatssekretäre bislang insgesamt blockiert, und was waren hierfür die fünf häufigsten Ursachen (die Antwort bitte jeweils getrennt nach den einzelnen Bundesministerien, Bundesministern und Parlamentarischen Staatssekretären aufschlüsseln)?