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Kleine AnfrageWahlperiode 20Beantwortet

Projekte des Auswärtigen Amts im Jahr 2022

(insgesamt 6 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Auswärtiges Amt

Datum

29.09.2023

Aktualisiert

21.11.2023

Deutscher BundestagDrucksache 20/817231.08.2023

Projekte des Auswärtigen Amts im Jahr 2022

der Abgeordneten Edgar Naujok, Markus Frohnmaier, Dietmar Friedhoff, Stefan Keuter, Prof. Dr. Harald Weyel, Dr. Malte Kaufmann und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

Die Fragesteller interessieren sich für die ODA (Official Development Assistance)-fähigen Vorhaben und Maßnahmen des Auswärtigen Amts (AA) im Jahr 2022. Die hier erfragten Daten und Informationen zu diesen Projekten sind nicht in der Datenbank der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) (stats.oecd.org/#) verfügbar (zuletzt geprüft am 8. Mai 2023).

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen6

1

Welche ODA-fähigen Vorhaben und Maßnahmen hat das AA im Jahr 2022 umgesetzt?

2

Welche Kosten sind bei der Umsetzung der erfragten Vorhaben und Maßnahmen entstanden?

3

Wer hat die erfragten Vorhaben und Maßnahmen konkret umgesetzt?

4

Wurden seitens des AA Unregelmäßigkeiten und Mittelfehlverwendungen bei der Umsetzung der erfragten Vorhaben und Maßnahmen festgestellt, und wenn ja, wie viele und in welcher Höhe wurden diese festgestellt, und welche Maßnahmen hat das AA im Nachgang jeweils getroffen?

5

Wurden die erfragten Vorhaben und Maßnahmen evaluiert, und wenn ja, wer hat die Evaluation durchgeführt, und welche Ergebnisse wurden festgestellt?

6

Welche konkrete Zielsetzung verfolgten die hier erfragten Vorhaben und Maßnahmen?

Berlin, den 29. August 2023

Dr. Alice Weidel, Tino Chrupalla und Fraktion

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