Betrieb der Fraunhofer-Einrichtung Forschungsfertigung Batteriezelle FFB
der Fraktion der CDU/CSU
Vorbemerkung
Der Aufbau der Fraunhofer-Einrichtung Forschungsfertigung Batteriezelle FFB (FFB) erfolgt im Rahmen des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und vom Land Nordrhein-Westfalen in Höhe von insgesamt 820 Mio. Euro (BMBF 500 Mio. Euro, Land NRW 320 Mio. Euro) geförderten Projektes „FoFeBat“. Ziel des Projektes ist es nach eigenen Angaben der FFB, „eine zentrale Forschungsinfrastruktur zur Befähigung der Industrie für eine ökonomische und ökologische Produktion von Batteriezellen zu errichten“. Demnach soll „der Innovations- und Kommerzialisierungsprozess von Produktionstechnologien für bestehende und zukünftige Zellformate beschleunigt werden“. Dabei stünde „der Erfahrungsgewinn im Betrieb einer großskaligen Forschungsfertigung im Vordergrund, um auf diesem Gebiet Kompetenzen auszubauen und Lücken zu schließen“ (www.ffb.fraunhofer.de/de/ueber-uns/projekt.html). Am 30. April 2024 wurde die „FFB PreFab“ feierlich eröffnet und damit ein weiterer zentraler Meilenstein zum Aufbau der FFB erreicht.
Im Januar 2024 ist bekannt geworden, dass die Bundesregierung die Projektförderung der Batterieforschung über den Klima- und Transformationsfonds (KTF) nahezu vollständig streichen wollte. Erst in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses, an der aus Sicht der Fragesteller Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger aufgrund einer sachlich wie politisch nicht nachvollziehbaren Davos-Reise fehlte, hat die Koalition einen kleinen Teil der Kürzungen zurückgenommen. Der Schaden für die Wettbewerbsfähigkeit des Forschungs- und Innovationsstandortes Deutschlands bleibt aus Sicht der Fragesteller erheblich: Die Kürzungen umfassen Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von über 100 Mio. Euro. Von den Kürzungen sind nach Auffassung der Fragesteller insbesondere die Akteure des Batterieökosystems betroffen, die für die FFB von herausragender Bedeutung sind. Die Fragesteller sehen diese Entwicklung mit großer Sorge (www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw17-de-batterieforschung-999788).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Wie viele Projekte könnten maximal entsprechend den vorhandenen Kapazitäten im Jahr 2024 im Rahmen der FFB durchgeführt werden?
Wie viele Projekte werden tatsächlich nach aktuellem Stand im Jahr 2024 im Rahmen der FFB durchgeführt?
Welche Auswirkungen haben nach Ansicht der Bundesregierung die Kürzungen im Bereich der Batterieforschung auf die Auslastung der FFB im Jahr 2025 und in den Folgejahren?
Welche Projekte sollten ursprünglich, vor den Kürzungen der Koalition, finanziert werden?
Wie viele Mittel standen dem BMBF in den Jahren 2021 bis 2024 für Neubewilligungen im Bereich der Batterieforschung zur Verfügung (bitte entlang der Haushaltsjahre 2021, 2022, 2023, 2024 sowie unter Berücksichtigung der vom BMBF veralteten Haushaltstitel u. a. im KTF tabellarisch darstellen)?