Zeitplan zur deutschen Beteiligung am Update der Roadmap des Europäischen Strategieforums für Forschungsinfrastrukturen
der Fraktion der CDU/CSU
Vorbemerkung
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat am 25. März 2024 in Reaktion auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/10848 Folgendes bekannt gegeben: „Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) plant noch in diesem Jahr ein neues Priorisierungsverfahren für Forschungsinfrastrukturen (FIS) zu starten und bereitet derzeit den Aufruf für das Verfahren vor. (…) Die Planungen für ein Priorisierungsverfahren knüpfen an die Erfahrungen mit dem bereits durchgeführten FIS-Roadmap-Verfahren an. Dabei soll insbesondere das Innovations- und Transferpotenzial stärker berücksichtigt werden. Einzelheiten des Verfahrens einschließlich des Zeitplans werden derzeit erarbeitet.“
Aus Sicht der Fragesteller kommt das neue Priorisierungsverfahren viel zu spät. Die Ergebnisse der Priorisierung müssten nach Wahrnehmung der Fragesteller längst in Europa vorliegen. Je länger die Bundesregierung für die Aufsetzung des Priorisierungsverfahrens für die FIS-Roadmap braucht, desto weniger Zeit haben Wissenschaft und Forschung zur Einreichung von Projektvorschlägen.
Aus Sicht der Fragesteller droht das Update der Roadmap des Europäischen Strategieforums für Forschungsinfrastrukturen (ESFRI) aufgrund des desolaten Zeitmanagements der Bundesregierung ohne deutschen Beitrag an unserem Land vorbeizuziehen. Aus Sicht der Fragesteller würde dies einen massiven Wettbewerbsnachteil für das starke deutsche Interesse an Spitzenforschung und besonders an Großforschungsinfrastrukturen bedeuten.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Bis wann sind die Mitgliedstaaten der Europäischen Union aufgerufen, nationale Projektvorschläge für die Weiterentwicklung der ESFRI-Roadmap einzureichen?
Von welchem verfügbaren Mittelansatz auf europäischer Ebene geht die Bundesregierung zur Weiterentwicklung der ESFRI-Roadmap aus?
Welchen finanziellen Beitrag wird Deutschland für das Update der ESFRI-Roadmap bereitstellen?
Wann rechnet die Bundesregierung mit einer finalen Förderentscheidung auf europäischer Ebene, und für welchen Zeitplan setzt sich die Bundesregierung auf europäischer Ebene ein?
Wann beginnt das von der Bundesregierung im März 2024 angekündigte Priorisierungsverfahren für Forschungsinfrastrukturen (FIS)?
Was sind die Gründe der Bundesregierung für diesen aus Sicht der Fragesteller verspäteten Start des Priorisierungsverfahrens?
Wie sieht der konkrete Zeitplan, von der Einreichung der Projektideen über die Begutachtung bis hin zur Auswahlentscheidung, aus (bitte Meilensteinplanung tabellarisch auflisten)?
Wann werden die relevanten Akteure in Wissenschaft und Forschung über die Details des Priorisierungsverfahrens informiert?
Hält die Bundesregierung den Zeitplan für zielführend, wenn ja, warum, und wenn nein, warum nicht, und was folgt daraus?
Gibt es Vorfestlegungen seitens der Bundesregierung, und wenn ja, welche?
Wie ist aus Sicht der Bundesregierung der deutsche Beitritt zum Square Kilometre Array in die FIS-Roadmap und ESFRI-Roadmap eingebettet?