Körperliche Leistungsfähigkeit von Soldatinnen und Soldaten

Deutscher Bundestag Drucksache 20/14269 20. Wahlperiode 16.12.2024 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU/CSU – Drucksache 20/13717 – Körperliche Leistungsfähigkeit von Soldatinnen und Soldaten V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Der brutale Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, die Eskalation im Nahen Osten, die Drohungen Chinas gegenüber Taiwan einschließlich des aggressiven Auftretens im Südchinesischen Meer, das weltweit gestiegene Konflikt- und Eskalationspotenzial zeigen, dass sich die internationale und geopolitische Ordnung erheblich und schnell verändert hat und weiter verändert. Das hat dazu geführt, dass Streitkräfte als Instrumente zur Verteidigung und Abschreckung sowie der Außen-, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik auch in Deutschland an Bedeutung gewinnen und für hochintensive Szenarien vorbereitet sein müssen. Die umfängliche Einsatzbereitschaft der Bundeswehr als Ganzes und damit auch ausdrücklich die jedes einzelnen Soldaten erhält zukünftig eine nochmals deutlich gesteigerte Bedeutung. Es bedarf einer Kaltstartfähigkeit der Organisation Bundeswehr sowie aller in ihr dienenden Soldatinnen und Soldaten. Bislang wurden in der Öffentlichkeit vor allem überbordende Bürokratie, langwierige Rüstungsprojekte, Beschaffungswege und Ausrüstungsmängel moniert. Weniger Beachtung fand hingegen die unmittelbare „personelle Einsatzfähigkeit der Streitkräfte“, obwohl die Bundeswehr schon immer zur Auftragserfüllung zwingend auf einsatzbereite Soldatinnen und Soldaten angewiesen ist. Vor dem Hintergrund negativer Gesundheits- und Leistungstrends in der Gesellschaft und den fordernden Einsatzbelastungen für Soldatinnen und Soldaten ist es für die Bundeswehr eine wachsende Herausforderung, eine ausreichende Anzahl von gesunden, leistungsstarken und leistungswilligen Soldatinnen und Soldaten für eine kaltstartfähige, einsatzbereite und einsatzfähige Bundeswehr zu gewinnen und zu stellen. Seit der Einführung 2019 steht mit der Allgemeinen Verwendungsfähigkeitsuntersuchung auf Individuelle Grundfertigkeiten (AVU-IGF) erstmalig ein aussagekräftiger Indikator für einen Gesundheitsstatus mit Bezug zur Einsatzfähigkeit zur Verfügung. Die für alle Soldatinnen und Soldaten ab dem 22. Lebensjahr verpflichtende Begutachtung überprüft im Dreijahresrhythmus die gesundheitliche Eignung für die unbedenkliche Teilnahme an den jährlich verpflichtenden Individuelle Grundfertigkeiten- und Körperliche Leistungsfähigkeit-Leistungen (IGF- und KLF-Leistungen). Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 16. Dezember 2024 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. V o r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Die Bundesregierung nimmt die Vorbemerkungen der Fragesteller zur Kenntnis. Sie stimmt weder den darin enthaltenen Wertungen zu noch bestätigt sie die darin enthaltenen Feststellungen oder dargestellten Sachverhalte. Die Bundesregierung ist nach sorgfältiger Abwägung des parlamentarischen Informationsanspruchs der Deutschen Bundestages zu der Auffassung gelangt, dass eine Beantwortung der Fragen 3, 5, 6, 11 sowie 36 in offener Form nicht erfolgen kann. Die Einstufung als Verschlusssache mit dem Geheimhaltungsgrad „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ ist im vorliegenden Fall im Hinblick auf das Staatswohl erforderlich. Nach § 2 Absatz 2 Nummer 4 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum materiellen Geheimschutz (Verschlusssachenanweisung, VSA) vom 10. August 2018 sind Informationen, deren Kenntnisnahme durch Unbefugte für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder nachteilig sein kann, entsprechend einzustufen. Eine zur Veröffentlichung bestimmte Antwort der Bundesregierung auf diese Fragen würde Rückschlüsse auf Gesundheitsdaten und damit auf die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zulassen.  1. Sieht die Bundesregierung die AVU-IGF weiterhin als aussagekräftigen Indikator für einen Gesundheitsstatus mit Bezug zur Einsatzfähigkeit? Grundsätzlich wird eine regelmäßig stattfindende Begutachtung als aussagekräftiger Indikator für den Gesundheitszustand von Soldaten und Soldatinnen betrachtet. Die Zielrichtung der aktuellen Regelbegutachtung befindet sich in einem Weiterentwicklungsprozess, der die Beurteilung der Einsatzfähigkeit aus gesundheitlicher Sicht in erweitertem Rahmen berücksichtigt. Eine Bewertung der Aussagefähigkeit der weiterentwickelten Regelbegutachtung kann erst nach deren Einführung und Auswertung der Ergebnisse erfolgen.  2. Wie viel Prozent der Soldatinnen und Soldaten werden nach der im Dreijahresrhytmus verpflichtenden AVU-IGF als verwendungsfähig, verwendungsfähig mit Einschränkungen, vorübergehend verwendungsunfähig bzw. verwendungsunfähig beurteilt (bitte jährlich nach Altersklassen und Dienstgraden für die Jahre 2019 bis 2023 auflisten)?  4. Wie viel Prozent der Soldatinnen und Soldaten besitzen dauerhafte gesundheitliche Einschränkungen für einzelne bzw. für alle Teilleistungen (bitte jährlich nach Teilleistungen und Altersklassen aufschlüsseln)? Die Fragen 2 und 4 werden gemeinsam beantwortet. Auf die Antworten der Bundesregierung auf die Schriftlichen Fragen 187, 188 und 189 auf Bundestagsdrucksache 20/10292 wird verwiesen. Darüber hinaus liegen keine aktuelleren Auswertungen vor.  3. Wie viele Soldatinnen und Soldaten können an den jährlich verpflichtenden IGF- und KLF-Leistungen aufgrund von gesundheitlichen Einschränkungen nicht teilnehmen (bitte jährlich nach Altersklassen und Teilleistungen auflisten)?  5. Wie hoch ist die gemeldete Erfüllungsquote IGF jeweils in den Jahren 2019 bis 2023 (bitte jährlich nach Altersklassen und Dienstgraden auflisten)?  6. Wie viele Soldatinnen und Soldaten waren nicht von IGF befreit und haben nicht teilgenommen (bitte jährlich nach Altersklassen und Dienstgraden auflisten)? 11. Inwieweit unterscheiden sich die Ergebnisse der AVU-IGF und IGF im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) nach Zugehörigkeit zu einem Truppenteil (bitte jährlich nach Teilstreitkraft bzw. Organisationsbereich und BMVg auflisten)? 36. Wie viele Lehrgangsteilnehmer haben bisher einen Lehrgang aufgrund der sportlichen Aufgaben nicht bestanden? Die Fragen 3, 5, 6, 11 und 36 werden gemeinsam beantwortet. Auf die Vorbemerkung der Bundesregierung und auf die „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestufte Anlage wird verwiesen.*  7. Wie viele Soldatinnen und Soldaten nehmen unerlaubt nicht an der AVU- IGF teil (bitte jährlich nach Altersklassen und Dienstgraden auflisten)? Eine Statistik im Sinne der Fragestellung wird durch die Bundesregierung nicht geführt.  8. Welche Konsequenzen hat eine unerlaubte Nichtteilnahme an der Allgemeinen Verwendungsfähigkeitsuntersuchung? Die Allgemeine Verwendungsfähigkeitsuntersuchung „Individuelle Grundfertigkeiten“ ist im Juli 2024 in den Regelbetrieb überführt worden. Während einer Übergangsphase bis zum 31. Dezember 2025 ist ein gültiges Begutachtungsergebnis aus sanitätsdienstlicher Sicht nicht Voraussetzung für den Nachweis der körperlichen Leitungsfähigkeit bzw. dem regelmäßigen Auffrischen der Individuellen Grundfertigkeiten. Inwieweit sich truppendienstlich Konsequenzen aus der Nichtteilnahme an einer duldungspflichtigen Begutachtungsanordnung ergeben, liegt im jeweiligen Einzelfall in der truppendienstlichen Verantwortung der zuständigen Disziplinarvorgesetzten.  9. Welche Konsequenzen hat ein selbstverschuldetes Nichtbestehen der IGF- bzw. KLF-Leistungen? Eine Befreiung, ein Nichterfüllen oder ein selbstverschuldetes Nichtablegen der IGF- bzw. KLF-Leistungen führen dazu, dass die Forderungen der Regelung „Ausbildung zum Herstellen und Halten der individuellen Einsatzbereitschaft“ nicht erfüllt sind. Inwieweit sich truppendienstlich Konsequenzen aus einem selbstverschuldeten Nichtbestehen dieser verpflichtenden Maßnahme ergeben, liegt im jeweiligen Einzelfall in der truppendienstlichen Verantwortung der zuständigen Disziplinarvorgesetzten. Darüber hinaus kann sich eine selbstverschuldete Nichterfüllung von KLF-Leistungen (als Teil der IGF) auch negativ auf förderliche Personalauswahlentscheidungen auswirken. Auf die Antwort zu Frage 45 wird verwiesen. * Das Bundesministerium der Verteidigung hat die Antwort als „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft. Die Antwort ist im Parlamentssekretariat des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort von Berechtigten eingesehen werden. 10. Geht die Bundeswehr den Fällen der Nichterfüllung von Dienstpflichten für IGF nach? Die Feststellung und Ahndung von Fällen der Nichterfüllung von Dienstpflichten für IGF liegt im jeweiligen Einzelfall in der truppendienstlichen Verantwortung der zuständigen Disziplinarvorgesetzten. 12. Wie erfolgt die Kontrolle auf Kommandoebene und im BMVg? Mit Einführung der Anwendung SASPF-basierten Anwendung „MilLeist Daten“ und einem dazugehörigen Berichtswesen ist seit 2024 eine tagesaktuelle Kontrolle auf allen Ebenen möglich. 13. Wurde die unerlaubte Nichtteilnahme an AVU-IGF schon in der Bundeswehr thematisiert, und wenn ja, welche Maßnahmen wurden ergriffen? Die AVU-IGF als duldungspflichtige Begutachtung wird von Amts wegen von den zuständigen Disziplinarvorgesetzten angeordnet. Inwieweit sich truppendienstlich Konsequenzen aus der unerlaubten Nichtteilnahme an einer duldungspflichtigen Begutachtungsanordnung ergeben, liegt im jeweiligen Einzelfall in der truppendienstlichen Verantwortung der zuständigen Disziplinarvorgesetzten. 14. Wie viele Disziplinarverfahren endeten wegen unerlaubter Nichtteilnahme an AVU-IGF bereits mit Sanktionierungen der betroffenen Soldatinnen und Soldaten? Eine Statistik im Sinne der Fragestellung wird durch die Bundesregierung nicht geführt. 15. Gibt es positive Anreize, um die AVU-IGF abzulegen? Die AVU-IGF als duldungspflichtige Begutachtung wird von Amts wegen von den zuständigen Disziplinarvorgesetzten angeordnet. Der Untersuchungsumfang der Verwendungsfähigkeitsuntersuchung „Individuelle Grundfertigkeiten“ umfasst präventivmedizinische Aspekte, die für den Individualfall bei der Früherkennung möglicher Erkrankungen von entscheidendem Vorteil sein können. 16. Welche Ergebnisse und Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus Vergleichen zu den Streitkräften anderer Länder (beispielsweise zu Großbritannien, USA, Frankreich) bezüglich der Fitness der Soldatinnen und Soldaten? Eine Statistik bzw. Datenauswertung zur Fitness der Soldatinnen und Soldaten von Streitkräften anderer Länder wird durch die Bundesregierung nicht geführt. Das Herstellen, Verbessern, Erhalten und Wiederherstellen der KLF bildet eine wesentliche Voraussetzung für eine dauerhaft und jederzeit einsatz- und kampfbereite Bundeswehr. 17. Wie ordnet sich der Prozentsatz verwendungsfähiger bzw. nicht verwendungsfähiger Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Vergleich zu anderen Armeen ein (bitte nach europäischen und außereuropäischen Armeen (z. B. Großbritannien, Frankreich, Israel, USA) auflisten)? Der Bundesregierung liegen keine vergleichbaren Daten der Verwendungsfähigkeit anderer Streitkräfte vor. 18. Welche Maßnahmen werden nach Kenntnis der Bundesregierung in anderen Armeen bei unerlaubter Nichtteilnahme an verpflichtendem Dienstsport oder Begutachtungen ergriffen, z. B. USA, Frankreich? Hierzu liegen der Bundesregierung keine Daten vor. 19. Welche Vergleichsergebnisse von Polizei, Feuerwehren und Zoll, bei denen ebenfalls der Dienstsport angeordnet wird, gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung? Der Bundesregierung liegen keine vergleichbaren Daten im Sinne der Fragestellung vor. 20. Wie wirkt sich die eingeschränkte Verwendungsfähigkeit von Soldatinnen und Soldaten auf die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr aus? Auf die Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 113 auf Bundestagsdrucksache 20/10565 wird verwiesen. 21. Wie bewertet die Bundesregierung den Erfolg des jährlichen Sportabzeichens in der Bundeswehr, und gibt es Pläne, die Teilnahme daran zu erhöhen? Das Deutsche Sportabzeichen (DSA) des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) ist seit der Entscheidung des Generalinspekteurs der Bundeswehr (GenInspBw) aus dem Jahr 2019 kein verpflichtender Leistungsnachweis innerhalb der Bundeswehr mehr. 22. Wie begründet und bewertet die Bundesregierung die Tatsache, dass das Ablegen und Erfüllen der Leistungen des Deutschen Sportabzeichens (DSA) für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr nicht mehr bindend ist? Das DSA ist eine breitensportorientierte Auszeichnung des DOSB. Die Leistungsanforderungen orientieren sich an den motorischen Grundfähigkeiten Ausdauer, Kraft, Schnelligkeit und Koordination. Im Hinblick auf militärische Belastungs- und Beanspruchungsformen steht das spezifische Training der KLF aller Soldatinnen und Soldaten im Fokus. Für die zielgerichtete Ausgestaltung des Trainings der KLF verfügt die Bundeswehr über speziell entwickelte und evaluierte Testverfahren. 23. Wie begründet und bewertet die Bundesregierung die Beendigung der Zusammenarbeit der Bundeswehr mit dem Deutschen Olympischen Sportbund hinsichtlich des DSA? Die Zusammenarbeit zwischen DOSB und Bundeswehr im Kontext des DSA wurde nicht beendet. Im Rahmen der kooperativen Zusammenarbeit wurde einvernehmlich beschlossen, dass Soldatinnen und Soldaten, welche über einen Prüferausweis DSA verfügen, auch weiterhin die Leistungen zum Erwerb des DSA unter Beachtung der Regeln des DOSB im Dienstsports abnehmen dürfen. 24. Was hat die Bundesregierung bisher unternommen, um die körperliche Leistungsfähigkeit der Soldatinnen und Soldaten zu steigern? Es werden die infrastrukturellen, materiellen, personellen sowie weisungsgebenden Rahmenbindungen für eine zielgerichtete Ausgestaltung des Trainings der KLF bereitgestellt. 25. Welche messbaren Ergebnisse erbrachte bisher die Neue Allgemeine Regelung A2-224/0-0-1 Körperliche Leistungsfähigkeit, und wie wird diese in der Truppe angenommen? Eine Statistik bzw. Datenerhebung/-auswertung im Sinne der Fragestellung wird durch die Bundesregierung nicht geführt. Nicht quantifizierbare Rückmeldungen aus der Truppe sind durchweg positiv. 26. Wie viele Sportlehrer gibt es in der Truppe? Es gibt 41 Sportlehrerinnen und Sportlehrer Bundeswehr Truppe (SpL Bw Tr). 27. Wie erfolgt die Auswahl der Sportlehrer, gibt es Bestrebungen, Sportwissenschaftenabsolventen der Universitäten der Bundeswehr verstärkt als Sportlehrer Truppe einzusetzen, und wie erfolgt deren Dienstaufsicht? Die Auswahl von SpL Bw Tr erfolgt über ein ziviles Ausschreibungs- und Besetzungsverfahren. Die Zuständigkeit für Ausschreibungs- und Besetzungsverfahren obliegt dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw). Grundsätzlich können sich ehemalige Zeitsoldaten mit sportwissenschaftlichem Studium auf entsprechende Ausschreibungs- und Besetzungsverfahren bewerben. Gemäß dem Direktionsrecht überträgt BAPersBw die allgemeindienstliche Führung der SpL Bw Tr der jeweiligen Dienststelle, von wo aus die SpL Bw Tr ihre Arbeit verrichten. Die fachliche Führung obliegt der Abteilung Ausbildung Streitkräfte im Streitkräfteamt. 28. Welche messbaren Ergebnisse erbrachte der Einsatz von Sportfachpersonal für das systematische und zielgerichtete Training der KLF? Eine Statistik bzw. Datenerhebung/-auswertung im Sinne der Fragestellung wird durch die Bundesregierung nicht geführt. Nicht quantifizierbare Rückmeldungen aus der Truppe sind durchweg positiv. 29. Bewertet die Bundesregierung die Ausstattung der Bundeswehr- Sportstätten als ausreichend? Es gibt grundsätzliche Infrastrukturforderungen für Sportstätten in der Bundeswehr. Diese sind in den entsprechenden Bereichsvorschriften beschrieben. Darin vorgegeben sind die baulichen Anforderungen an die jeweiligen Sportstätten (u. a. die Bauweise, die bauseitige Ausstattung der Sportgeräte sowie die liegenschaftsgebundene Ausstattung der Sportgeräte). So denn diese Infrastrukturforderungen erfüllt sind, ist die Ausstattung als ausreichend zu bewerten. Eine pauschale Antwort ist nicht sachgerecht und kann nur individuell erfolgen. 30. Wie bewertet die Bundesregierung die aktuelle Verfügbarkeit von Fitnessgeräten und Sportmaterialien in den Sporteinrichtungen der Bundeswehr, und gibt es Pläne, diese zu modernisieren oder zu erweitern? Vorhandene Sportinfrastruktur (bspw. Sporthallen, Fitnessräume und Sportplätze) wird gemäß der existierenden Raumausstattungssätze ausgestattet. Für die Beschaffung von Sportgeräten bestehen Rahmenvereinbarungen zwischen der Bundeswehr und entsprechenden Anbietern. Bestandteil sind stets die aktuellsten und modernsten Sportgeräte am Markt, die sich im Ausschreibungsverfahren durchsetzen. Innerhalb eines Gültigkeitszeitraums einer Rahmenvereinbarung kann älteres Sportgerät eines Herstellers durch moderneres Sportgerät ausgetauscht werden. Die Erweiterung bzw. der Austausch von Sportgeräten der Raumausstattungssätze ist grundsätzlich jährlich möglich und bedarfsträgergesteuert. 31. Hat die Bundeswehr für das Schwimmtraining Zugang zu ausreichend Schwimmhallen, oder sind fehlende Schwimmhallen oder zu weite Entfernungen zu diesen ein Grund für das Nichtabsolvieren von KLF? Die vorhandenen Schwimmeinrichtungen der Bundeswehr und die vielfachen regionalen Sondernutzungsrechte von zivilen Schwimmbädern können grundsätzlich den Bedarf zum Absolvieren der Leistungen KLF decken. 32. Wie viele Kooperationen mit Kommunen ist die Bundeswehr hinsichtlich einer Mitnutzung von Schwimmhallen eingegangen, und sieht die Bundeswehr hier noch einen Bedarf, und wenn ja, was unternimmt sie dahin gehend? Derzeit bestehen 256 Kooperationen mit Kommunen zur Mitbenutzung von Schwimmhallen. Sofern weitere Bedarfe für die Mitbenutzung von Schwimmhallen be- bzw. entstehen, werden diese durch die militärischen Bedarfsträger aufgezeigt und regelmäßig durch entsprechende Kooperationen gedeckt. 33. Bei welchen Lehrgängen hat die Unteroffizierschule des Heeres in Delitzsch Sport als Sperrfach eingeführt? Die Unteroffizierschule des Heeres hat das Prüfungsfach KLF als Sperrfach in den Unteroffizierlehrgang und den Feldwebellehrgang Allgemein Militärischer Teil eingeführt. 34. Bei welchen Lehrgängen hat die Offizierschule des Heeres in Dresden Sport als Sperrfach eingeführt? Die Offizierschule des Heeres hat das Prüfungsfach KLF als Sperrfach in den Offizierlehrgang Militärischer Fachdienst eingeführt. Darüber gilt das Prüfungsfach KLF als Sperrfach für Offizieranwärterinnen und Offizieranwärter im Fahnenjunkerlehrgang an den Truppenschulen des Heeres. 35. Gibt es Sport als Sperrfach auch in anderen Lehrgängen der Bundeswehr, bzw. gibt es die Überlegung, vermehrt Sportleistungen als verpflichtend und laufbahnrelevant einzuführen, und wenn ja, wie sind bisher die Erfahrungen damit? Aktuell hat nur die Teilstreitkraft Heer das Sperrfach KLF in allen Laufbahnlehrgängen eingeführt. Die Teilstreitkräfte Marine und Luftwaffe haben kein Sperrfach KLF eingeführt und beabsichtigen dies derzeit auch nicht. Der Zentrale Sanitätsdienst der Bundeswehr beabsichtigt, das Sperrfach KLF ab 2025 einzuführen. 37. Gibt es die Überlegungen, dass die olympischen Sportler der Bundeswehr weiter gefördert werden und auch ihre Leistungen in der Truppe weiterverbreitet und anerkannt werden, um eine Vorbildfunktion in der Truppe zu ermöglichen? Die Spitzensportförderung ist kein Kernauftrag der Streitkräfte. Sie zählt jedoch zu den gesamtstaatlichen Aufgaben, welche dauerhaft durch die Streitkräfte zu berücksichtigen sind. Sie ist auch in Zukunft ein wichtiger Garant dafür, dass die Bundesrepublik Deutschland eine führende Stellung im Weltsport beibehalten kann. Dementsprechend hat der DOSB die Spitzensportförderung der Bundeswehr im „Nationalen Spitzensportkonzept“ als unverzichtbar deklariert. Die Einrichtung von Dienstposten „Trainer Sport/Körperliche Leistungsfähigkeit Bundeswehr“ wird zur Bindung ehemaliger Spitzensportlerinnen und Spitzensportler genutzt. Einerseits wird den Spitzensportlerinnen und Spitzensportlern eine sportspezifische Anschlussverwendung geboten und sie können an den Arbeitgeber Bundeswehr gebunden werden. Andererseits wird das Training der KLF in der Truppe durch den Einsatz hauptamtlicher Trainer professionalisiert. Das Pilotprojekt hierzu ist abgeschlossen. Es hat eine hohe Akzeptanz in der Truppe erfahren. Die Verbände, welche im Projektzeitraum von einem Trainer bzw. einer Trainerin partizipieren konnten, haben ihre KLF nachhaltig verbessert. Ziel ist ein stetig weiterer Ausbau. 38. Welche Maßnahmen ergreift die Bundeswehr, um den Zugang zu sportlichen internen wie externen Angeboten für Soldatinnen und Soldaten, wie beispielsweise in Litauen, sicherzustellen? Die Schaffung der Voraussetzungen für den dienstlichen Sport sind in den Gesamtplanungen enthalten. Neben der bereits bestehenden Sportinfrastruktur, die zukünftig weiter ausgebaut wird, ist auch die Nutzung von externen, zivilen Sporteinrichtungen möglich. 39. Wie viele Sport- und Bewegungstrainer sind derzeit in der Bundeswehr tätig, und wie wird deren Anzahl im Hinblick steigender Anforderungen im Bereich der körperlichen Leistungsfähigkeit bewertet? Derzeit sind 47 sogenannte Trainerinnen und Trainer KLF eingestellt, die grundsätzlich den Bedarf decken können. Dieses hauptamtliche Sportfachpersonal wird vorrangig in der Grundausbildung eingesetzt, um die notwendigen körperlichen Voraussetzungen für die Aufnahme der militärischen Ausbildung zu gewährleisten. 40. Gibt es Überlegungen, spezielle Förderprogramme für die psychische Gesundheit von Soldatinnen und Soldaten durch sportliche Aktivitäten zu erweitern, und wenn ja, welche? Das Betriebliche Gesundheitsmanagement in den Dienststellen der Bundeswehr verfolgt mit seinen gesundheitsfördernden Maßnahmen und Angeboten das Ziel, die körperliche Leistungsfähigkeit der Beschäftigten zu verbessern, aber auch deren psychische Belastungen zu reduzieren und persönliche Ressourcen zu stärken. Mit der Vorschrift zur „Erhaltung und Steigerung der Physischen Fitness von Soldatinnen und Soldaten“ trägt die Bundeswehr der Tatsache Rechnung, dass der Soldatenberuf nicht nur von körperlichen, sondern auch von psychischen Belastungen geprägt ist. Sie gibt dem Vorgesetzten zahlreiche Handlungsempfehlungen an die Hand, um die psychische Fitness zu erhalten und zu steigern. Die Vorschrift wählt dabei einen ganzheitlichen Ansatz, der sich nicht nur auf sportliche Aktivitäten beschränkt. 41. Wie bewertet die Bundesregierung die Bedeutung des Sports zur Förderung von Teamgeist und Kameradschaft innerhalb der Bundeswehr, und welche zusätzlichen Maßnahmen werden hierfür angedacht? Eine Statistik bzw. Datenerhebung/-auswertung im Sinne der Fragestellung wird durch die Bundesregierung nicht geführt. Es ist grundsätzlich davon auszugehen, dass das Ausbildungsgebiet der KLF die Kohäsion fördert. 42. In welchem Umfang arbeitet die Bundeswehr mit externen Sportvereinen, Organisationen oder privatwirtschaftlichen Trägern zusammen, um den sportlichen Alltag ihrer Soldatinnen und Soldaten zu fördern? Im Kontext des Ausbildungsgebietes der KLF existieren Rahmenvereinbarungen zur gegenseitigen Anerkennung von Qualifizierungen im Bereich des Sports sowie zur gesellschaftlichen Verankerung der Bundeswehr durch die lokale und regionale Zusammenarbeit mit Vereinen/Verbänden im Rahmen der Abnahme des DSA. 43. Welche speziellen Trainingsprogramme bietet die Bundeswehr für körperlich beeinträchtigte Soldatinnen und Soldaten an, um deren Leistungsfähigkeit und sportliche Teilhabe zu fördern? 44. Welche Rolle spielen sportliche Aktivitäten in der Prävention und Rehabilitation von dienstbedingten Verletzungen, und welche Angebote bestehen diesbezüglich innerhalb der Bundeswehr? Die Fragen 43 und 44 werden gemeinsam beantwortet. Im Rahmen der trainingsgebundenen Ausbildung an der Sportschule der Bundeswehr (SportSBw) werden spezielle Trainings für verwundete, verletzte und erkrankte Soldatinnen und Soldaten angeboten. Dabei erfolgt anhand des individuellen Rehabilitationsbedarfs eine enge Abstimmung mit der ärztlichen Betreuung der Betroffenen. Das Konzept zielt darauf ab, physisch und psychisch geschädigte Kameradinnen und Kameraden zurück zu einem aktiven Lebensstil zu begleiten, um eine bestmögliche dienstliche Teilhabe und Dienstfähigkeit zu ermöglichen. Die Förderung der Betroffenen kann dabei bis zur Teilnahme an Sportsonderveranstaltungen gehen (bspw. Invictus Games). Des Weiteren wird an der SportSBw regelmäßig das Training „Sport für Behinderte“ für körperlich eingeschränkte Soldatinnen und Soldaten durchgeführt. 45. Inwieweit ist die Erfüllung von IGF-Leistungen ein Kriterium für den Karriereaufstieg oder für Personalentscheidungen (bitte auflisten, wo und in welcher Gewichtung IGF-Leistungen ein Einflussfaktor sind)? Eine den Anforderungen des Soldatenberufs entsprechende KLF ist für alle Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr elementare Grundvoraussetzung. Bei Auswahlentscheidungen und Verwendungsplanungsverfahren sowie Personalentwicklungsprozessen ist der KLF (als Teil der IGF) daher eine besondere Bedeutung beizumessen. Aus diesen grundsätzlichen Anforderungen leiten sich erforderliche qualitative bundeswehrgemeinsame Bedarfsträgerforderungen als Grundlage für die Eignungsfeststellung bei personellen Auswahl- und Verwendungsplanungsverfahren sowie Förderungen oberhalb der allgemeinen Laufbahnperspektive ab. Da es sich um Mindeststandards handelt, ist eine Gewichtung nicht erforderlich. Für Offizierinnen und Offiziere des Truppendienstes gilt zusätzlich, sofern der aktuelle Nachweis unverschuldet nicht erbracht werden konnte, dass die Betroffenen vor Entscheidungsfindung im Rahmen personeller Auswahlverfahren • zur Umwandlung des Dienstverhältnisses von Offizierinnen und Offizieren im Status einer Soldatin bzw. eines Soldaten auf Zeit in das einer Berufssoldatin bzw. eines Berufssoldaten ab 2025, • Laufbahnwechsel von Offizierinnen und Offizieren des militärfachlichen Dienstes in die Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Truppendienstes ab 2026, • Auswahl der Berufsoffizierinnen und Berufsoffiziere des Truppendienstes, der Bundeswehr für die Teilnahme am Lehrgang Generalstabs-/ Admiralstabsdienst National (LGAN) ab 2026 sowie • Auswahl der Berufsoffizierinnen und Berufsoffiziere des Truppendienstes der Bundeswehr für die Teilnahme am Lehrgang Generalstabs-/ Admiralstabsdienst International (LGAI) ab 2026 zurückzustellen und nach Wiederherstellung der KLF mit aktuellem Nachweis von Amts wegen erneut zu betrachten sind. Aus ministerieller Sicht wird derzeit ein Nachweis KLF für eine Zulassung in folgenden Auswahlverfahren bzw. Personalverwendungsentscheidungen oberhalb der allgemeinen Laufbahnperspektive benötigt (hinsichtlich der körperlichen Voraussetzungen für das Erbringen der geforderten Leistungen sind stets Ausnahmen für schwerbehinderte und gleichgestellte behinderte Menschen mit Blick auf individuelle Verwendungsmöglichkeiten zu prüfen): • Umwandlung des Dienstverhältnisses von Fachunteroffizierinnen und Fachunteroffizieren im Status einer Soldatin bzw. eines Soldaten auf Zeit in das einer Berufssoldatin bzw. eines Berufssoldaten, • Umwandlung des Dienstverhältnisses von Feldwebeln im Status einer Soldatin bzw. eines Soldaten auf Zeit in das einer Berufssoldatin bzw. eines Berufssoldaten, • Eignungsfeststellung von Feldwebeln für eine Verwendung als Kompaniefeldwebel oder vergleichbar, • Eignungsfeststellung von Feldwebeln der Reserve für eine Verwendung als Kompaniefeldwebel oder vergleichbar, • Aufstieg von Feldwebeln zur Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des militärfachlichen Dienstes, • Potenzialabschätzung der Offizierinnen und Offiziere des militärfachlichen Dienstes, • Potenzialabschätzung bei Offizierinnen und Offizieren des militärfachlichen Dienstes der Reserve (Dotierungsebene A 13G), • Laufbahnwechsel von Offizierinnen und Offizieren des militärfachlichen Dienstes in die Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Truppendienstes, • Umwandlung des Dienstverhältnisses von Offizierinnen und Offizieren im Status einer Soldatin bzw. eines Soldaten auf Zeit in das einer Berufssoldatin bzw. eines Berufssoldaten, • Auswahl der Berufsoffizierinnen und Berufsoffiziere des Truppendienstes, des Sanitätsdienstes und des Geoinformationsdienstes der Bundeswehr für die Teilnahme am Lehrgang General- und Admiralstabsdienst National (LGAN), • Auswahl der Berufsoffizierinnen und Berufsoffiziere des Truppendienstes, des Sanitätsdienstes und des Geoinformationsdienstes der Bundeswehr für die Teilnahme am Lehrgang General- und Admiralstabsdienst International (LGAI), • Eignungsfeststellung von Offizierinnen und Offizieren der Reserve für eine Leitungsverwendung oder eine Verwendung als Kommandeurin bzw. Kommandeur oder Kommandantin bzw. Kommandant in der Stabsoffizierebene bis zur Dotierungshöhe A 15, • Eignungsfeststellung für eine Verwendung als Leiterin bzw. Leiter der Bezirks- oder Kreisverbindungskommandos, • Potenzialabschätzungskonferenz I (bis A 16) in den Kompetenzbereichen „Führung und Einsatz“, „Militärisches Nachrichtenwesen“, „Führungsunterstützung“ und „Logistik“ ein aktueller Nachweis KLF, • Eignungsfeststellung für Offizierinnen und Offiziere der Reserve (Verwendungsebene A 16/B 3), • Potenzialabschätzungskonferenz II (B 3 und höher) in den Kompetenzbereichen „Führung und Einsatz“, „Militärisches Nachrichtenwesen“, „Führungsunterstützung“ und „Logistik“ ein aktueller Nachweis KLF. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333