Zustand der Eisenbahninfrastruktur für S-Bahn und Fernverkehr in Hamburg sowie Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen im Raum Hamburg
der Abgeordneten Dr. Till Steffen, Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Die S-Bahn Hamburg stellt ein zentrales Verkehrsmittel für den Alltag vieler Menschen in Hamburg dar. Ein guter Infrastrukturzustand ist Voraussetzung für einen pünktlichen und zuverlässigen Nahverkehr. Auch die Fernbahn dient dem Regional- und Fernverkehr und damit einer nachhaltigen Mobilität auf der Schiene. Sowohl S-Bahn als auch die Strecken für den Regional-, Fern- und Güterverkehr sind stark überlastet. Daher sind verschiedene kleine und große Infrastrukturmaßnahmen zur Erhöhung der Kapazität der Schienenwege geplant.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen17
Welche Infrastrukturzustandsnoten wurden seitens der Deutschen Bahn (DB) InfraGO für das S-Bahn-Netz Hamburg insgesamt sowie für die einzelnen Anlagenklassen jeweils in den Jahren von 2021 bis 2024 vergeben (bitte jeweils nur für die Strecken nennen, die ausschließlich von der S-Bahn Hamburg befahren werden; bitte für jedes Jahr Gesamtnote sowie Note für die erfassten Anlagenklassen nennen)?
Welche Zustandsnoten werden für die S-Bahnhöfe der S-Bahn Hamburg insgesamt sowie für die einzelnen Anlagenklassen jeweils vergeben (bitte nur für Bahnhöfe entlang von Strecken, die ausschließlich von der S-Bahn Hamburg befahren werden und dort ausschließlich die Anlagen, welche die S-Bahn betreffen [beispielsweise Höhenfördertechnik nur für S-Bahnsteige, aber nicht eindeutig zuzuordnende Anlagen für den gesamten Bahnhof] nennen)?
Wie hoch sind die Einnahmen der Trassenpreise aus den Verkehren der S-Bahn Hamburg in den Jahren von 2021 bis 2024 jeweils gewesen?
Wie viele Trassenkilometer wurden in den Jahren von 2021 bis 2024 im S-Bahn-Netz Hamburg jeweils vertrieben?
Wie hoch waren die Investitionen aus Eigenmitteln der Deutschen Bahn in die Instandhaltung der Infrastruktur der S-Bahn Hamburg in den Jahren von 2021 bis 2024 jeweils?
Wie hoch waren die Investitionen aus Eigenmitteln der Deutschen Bahn in Ersatzinvestitionen für die Infrastruktur der S-Bahn Hamburg in den Jahren von 2021 bis 2024 jeweils?
Wie hoch waren die Investitionen des Bundes für Ersatzinvestitionen für die Infrastruktur der S-Bahn Hamburg in den Jahren von 2021 bis 2024 jeweils?
Hält der Bund am Verbindungsbahnentlastungstunnel als wichtiges Element der Infrastrukturmaßnahmen im Knoten Hamburg fest, wenn ja, bis wann ist die Umsetzung aktuell geplant, und wenn nein, warum nicht?
Ist eine frühere Umsetzung des Verbindungsbahnentlastungstunnels möglich, sofern die Kapazitäten für Planung und Bau sowie die Finanzierung zur Verfügung stehen?
Wie hoch ist aktuell der erwartete Finanzierungsbedarf für den Verbindungsbahnentlastungstunnel?
Plant die Bundesregierung zur Umsetzung von GVFG-Projekten (GVFG = Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz), die aus dem Deutschlandtakt abgeleitet worden sind, Vereinfachungen bei der Förderung, beispielsweise höhere Fördersätze oder die gemeinsame Vorabfinanzierung von Planungskosten, wenn nein, warum nicht, und wenn ja, bitte auflisten?
Sofern die Bundesregierung keine Vereinfachungen bei der Umsetzung dieser GVFG-Projekte plant, wie will sie sicherstellen, dass die aus dem Deutschlandtakt abgeleiteten Infrastrukturmaßnahmen umgesetzt werden?
Wie viel zusätzliche S-Bahn-Fahrten sind durch den Verbindungsbahnentlastungstunnel pro Stunde geplant?
Wie viele Fahrten im Regionalverkehr sind durch den Verbindungsbahnentlastungstunnel sowie die damit einhergehenden Infrastrukturmaßnahmen auf der Verbindungsbahn pro Stunde zusätzlich geplant?
Wie viele Fahrten im Fernverkehr sind durch den Verbindungsbahnentlastungstunnel sowie die damit einhergehenden Infrastrukturmaßnahmen auf der Verbindungsbahn pro Stunde zusätzlich geplant?
Welche kleinen und mittleren Maßnahmen zur Erhöhung der Pünktlichkeit und Verbesserung der Betriebsstabilität werden bis 2030 im Hamburger Schienennetz (Fernbahn und S-Bahn) umgesetzt (bitte Maßnahmen auflisten sowie Investitionshöhe benennen)?
Aus welchem Grund wird der Bahnhof Hamburg-Bergedorf nach Beendigung der Generalsanierung Berlin – Hamburg von ICE-Zügen nicht mehr regelmäßig angefahren, und welche Infrastrukturmaßnahmen sind notwendig, damit das wieder möglich ist (vgl. www.ndr.de/nachrichten/hamb urg/was-der-neue-bahn-fahrplan-fuer-die-hamburger-bedeutet,bahn-96 4.html)?