Entwicklung der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit

[Deutscher Bundestag Drucksache 17/5869 17. Wahlperiode 17. 05. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Petra Pau, Jens Petermann und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/5584 – Entwicklung der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit Vo r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Mit der Struktur der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit (ZMZ) Inland haben innenpolitisch relevante Tätigkeiten der Bundeswehr ihren Ausnahmestatus verloren. Der Einfluss des Militärs auf kommunale und regionale zivile Behörden wurde institutionalisiert. Bundesweit wurden in sämtlichen Regierungspräsidien, Landkreisen und kreisfreien Städten jeweils zwölf Dienstposten für Reservisten eingerichtet, die in kurzer Zeit mobilisierbar sein und als Berater den Behörden zur Seite stehen sollen. Damit, so heißt es, solle der Katastrophenschutz effektiver gestaltet werden. Eine sachliche Notwendigkeit für diese neue Struktur ist den bisherigen Ausführungen der Bundesregierung (insbesondere die Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 28. August 2009, Bundestagsdrucksache 16/13970) allerdings genauso wenig zu entnehmen wie ein Beleg dafür, dass der proklamierte Zweck auch tatsächlich erreicht wurde. Somit drängt sich der Verdacht auf, dass hier Militärstrukturen aufgebaut werden, die eher einem anderen Zweck dienlich sind, wie etwa einer Militarisierung der Innenpolitik. Denn eine der Funktionen der Reservistenkommandos ist offenbar diejenige von Repressionsberatern. Deutlich wurde dies etwa dadurch, dass die ZMZ- Strukturen auch anlässlich von Polizeieinsätzen gegen Globalisierungsgegner und Antimilitaristinnen und Antimilitaristen eingesetzt wurden und die Polizei über die Einsatzpotentiale der Bundeswehr beraten haben. Beim NATO-Gipfel 2009 in Strasbourg/Baden-Baden und noch deutlicher beim G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm haben sich die ZMZ-Kommandos als Teil repressiver Herrschaftspraxis erwiesen. Nur in rund der Hälfte der Fälle, bei denen die ZMZ- Kommandos tätig wurden, handelte es sich um klassische Katastrophenabwehr wie etwa bei Hochwasser, heftigem Schneefall usw. Die anderen Einsätze erfolgten anlässlich größerer Menschenansammlungen, bei denen eine Präsenz der Bundeswehr nach Einschätzung der Fragesteller nicht erforderlich ist und auch nicht erforderlich werden sollte. Sollte es tatsächlich Defizite beim zivilen Katastrophenschutz geben, müssten diese abgestellt werden, schon weil die Kapazitäten der Bundeswehr nicht verlässlich einplanbar sind. Der Verdacht, die ZMZ-Kommandos hätten eine wichtige Funktion gleichsam als Vorposten langfristig geplanter (und vom Weißbuch der Bundeswehr geforderter) Inlandseinsätze des Militärs, wird weiterhin durch einige Antworten Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 13. Mai 2011 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Drucksache 17/5869 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiodeder Bundesregierung bestätigt, die die Einsätze anlässlich von Streiks und Demonstrationen nicht ausschließen will. Der Kontext der ZMZ zur Kriegspolitik wurde von der Bundesregierung implizit eingeräumt, indem sie unter Berufung auf das Weißbuch 2006 ausführte, „effiziente Landesverteidigung“ erfordere die ZMZ. Vo r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Die Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Zuge der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit (ZMZ) erfolgen auf der Grundlage und im Rahmen der verfassungsrechtlichen Vorgaben. Dieser Rechtsrahmen begrenzt mögliche Hilfe- und Unterstützungsleistungen nicht auf den Bereich der Katastrophenhilfe, sondern gilt ebenso für die Hilfeleistungen der Bundeswehr im Wege der Amtshilfe für die jeweils zuständigen Polizeibehörden, z. B. anlässlich von Großveranstaltungen. Die Bundesregierung weist deshalb die Deutung der Funktion der Reservisten, die in den Verbindungskommandos tätig sind, als „Repressionsberater“ entschieden zurück. Der Grundgedanke der ZMZ besteht seit den Anfängen der Bundeswehr. Erforderliche Strukturanpassungen stellen den Ausnahmecharakter der Unterstützungsleistungen nicht in Frage. Auch wenn die Bundeswehr nach der Kompetenzverteilung des Grundgesetzes keine im Voraus einplanbaren Leistungen vorhält, ist es unbedenklich und sachlich geboten, zwischen allen Akteuren eine wirksame Hilfe vor Eintreten einer Krisensituation im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten und verfügbaren Ressourcen abzustimmen. Ein Verdacht auf „Militarisierung der Innenpolitik“ lässt sich hieraus nicht ableiten. 1. An welchen Übungen sowie Einsätzen zur Bewältigung von Naturkatastrophen, Großereignissen, Demonstrationen und anderen Ereignissen haben sich die Bezirksverbindungskommandos (BVK)/ Kreisverbindungskommandos (KVK) seit Erstellung der auf Bundestagsdrucksache 16/13970 erschienen Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. beteiligt (bitte vollständig und einzeln unter Angabe von Anlass, Ort und Datum auflisten)? Bezirksverbindungskommandos (BVK) und Kreisverbindungskommandos (KVK) waren an Einsätzen zur Bewältigung von Demonstrationen nicht beteiligt. Bei Großereignissen/anderen Ereignissen waren seit dem 28. August 2009 eingebunden: Die Übungsbeteiligung der BVK/KVK sowie ihre Beteiligung an Einsätzen zur Bewältigung von Naturkatastrophen seit dem 28. August 2009 sind in den Beilagen 1a1 Übungen und 1b 2 Naturkatastrophen aufgelistet. Kommando Anlass Ort Datum KVK Marburg-Biedenkopf Hessentag Marburg 28.05.–06.06.10 KVK Celle und Aurich Niedersachsentag Celle/Aurich 18.–20.06.10 KVK Siegen-Wittgenstein Nordrhein-Westfalentag Siegen 18.–19.09.10 BVK Lüneburg Castor-Transport Lüneburg 07.–09.11.10 1 Von einer Drucklegung der Beilage 1a wurde abgesehen. Diese ist als Anlage auf Bundestagsdrucksache 17/5869 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. 2 Von einer Drucklegung der Beilage 1b wurde abgesehen. Diese ist als Anlage auf Bundestagsdrucksache 17/5869 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3 – Drucksache 17/58692. Wie viele Dienstposten sind derzeit in den einzelnen Landeskommandos sowie im Standortkommando Berlin für Aufgaben in Zusammenhang mit der ZMZ eingerichtet, und wie viele hiervon sind derzeit besetzt (bitte jeweils einzeln angeben)? Die ZMZ-Dienstposten in den Landeskommandos/dem Standortkommando Berlin sind abhängig von der Größe des Landes ausgeplant. Eine detaillierte Aufstellung enthält Beilage 23. 3. Wie viele und welche Bezirks- und wie viele Kreisverbindungskommandos sind derzeit eingerichtet, und wie viele der beabsichtigten zwölf Dienstposten sind jeweils besetzt (bitte jeweils einzeln angeben)? Es sind 31 Bezirks- und 410 Kreisverbindungskommandos aufgestellt. Eine detaillierte Aufstellung enthält Beilage 34. 4. Wie viele und welche ZMZ-Stützpunkte mit welchen Schwerpunktfähigkeiten sind derzeit aufgestellt, und wie viele Dienstposten sind hierfür ausgeplant und besetzt? Es sind 16 ZMZ-Stützpunkte aufgestellt, davon neun im Sanitätsdienst der Bundeswehr, fünf im Heer und zwei in der Streitkräftebasis. Die ZMZ- Stützpunkte mit ihren „Schwerpunktfähigkeiten“ sowie die Anzahl ausgeplanter und besetzter Dienstposten sind der nachstehenden Aufstellung zu entnehmen. ZMZ-Stützpunkte Sanitätsdienst der Bundeswehr – Lazarettregiment 11 in Seeth, – Lazarettregiment 21 in Rennerod, – Sanitätsregiment 22 in Ahlen, – Lazarettregiment 31 in Berlin, – Sanitätsregiment 32 in Weißenfels, – Lazarettregiment 41 in Ulm, – Gebirgssanitätsregiment 42 in Kempten, – Sanitätslehrregiment in Feldkirchen, – Kommando Schnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst in Schwanewede. Für die ZMZ-Stützpunkte Sanität sind keine Dienstposten spezifisch für evtl. mögliche ZMZ-Aufträge dieser Verbände vorgesehen; vielmehr werden im Falle einer Hilfeleistung der Bundeswehr die personellen und materiellen Fähigkeiten der jeweiligen ZMZ-Stützpunkte Sanität anlassbezogen betrachtet und daraus zu leistende Fähigkeiten den zivilen Katastrophenstäben angezeigt. ZMZ-Stützpunkte Heer Das Heer leistet einen Beitrag für ZMZ, indem fünf Ergänzungstruppenteile mit einem Dienstpostenumfang von rund 600 Dienstposten der Verstärkungsreserve und 82 Dienstposten für aktives Personal in ZMZ-Stützpunkten mit besonderen Fähigkeiten im Bereich Pionierwesen und ABC-Abwehr ausgeplant wurden. 3 Von einer Drucklegung der Beilage 2 wurde abgesehen. Diese ist als Anlage auf Bundestagsdrucksache 17/5869 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. 4 Von einer Drucklegung der Beilage 3 wurde abgesehen. Diese ist als Anlage auf Bundestagsdrucksache 17/5869 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Drucksache 17/5869 – 4 – Deutscher Bundestag – 17. WahlperiodeZMZ-Stützpunkte Pionierwesen – drei Pionierkompanien – jeweils einer in Viereck, Havelberg und Marienberg mit – je 26 Dienstposten für aktives Personal und je 100 Dienstposten Verstärkungsreserve. ZMZ-Stützpunkte ABC-Abwehr – zwei ABC-Abwehrkompanien – jeweils einer in Höxter und Bruchsal mit – je zwei Dienstposten für aktives Personal und je 147 Dienstposten Verstärkungsreserve. Von den insgesamt 82 für aktives Personal ausgeplanten Dienstposten sind derzeit 65 Dienstposten besetzt. ZMZ-Stützpunkte Streitkräftebasis Der in der Streitkräftebasis vorgesehene Beitrag für ZMZ sind die ZMZ- Stützpunkte Pionierwesen in Husum und Speyer mit rund 290 Dienstposten für aktives Personal und 110 Dienstposten der Verstärkungsreserve. ZMZ-Stützpunkte Pionierwesen – zwei Spezialpionierkompanien – jeweils einer in den Spezialpionierbataillonen in Husum und Speyer mit – je 145 Dienstposten für aktives Personal und je 55 Dienstposten Verstärkungsreserve. Von den insgesamt 290 für aktives Personal ausgeplanten Dienstposten sind derzeit 290 besetzt. Von den 110 Dienstposten für Reservisten sind derzeit 54 besetzt. 5. Wie viele mobile ZMZ-Kommandos sind derzeit aufgestellt, und wie viele Dienstposten sind hierfür ausgeplant und besetzt? Der Begriff „Mobile ZMZ-Kommandos“ ist hier nicht bekannt. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. 6. Wie hoch ist dabei durchschnittlich die Bedarfsdeckung bei den Offizieren, und wie bewertet die Bundesregierung diesen Wert? Der durchschnittliche Besetzungsgrad bei den beorderten Offizieren in den BVK/KVK liegt derzeit bei ca. 80 Prozent. Damit ist, bis auf drei Ausnahmen, die Arbeitsfähigkeit aller 441 Verbindungskommandos sichergestellt. 7. Welche Angaben kann die Bundesregierung zur Zusammensetzung und den Aufgaben der Koordinierungsgremien machen, die in manchen Bundesländern zur Begleitung der ZMZ eingerichtet worden sind (bitte einzeln angeben)? Koordinierungsgremien mit ständiger Beteiligung der Bundeswehr wurden in allen Bundesländern mit Ausnahme von Nordrhein-Westfalen, Hessen, Saarland, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen eingerichtet. In den vorab genannten Ländern erfolgt die Hinzuziehung der Bundeswehr bei Bedarf auf Anforderung. Die Bundeswehr hat keinen Einfluss auf die Zusammensetzung und Aufgaben dieser Gremien. Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 5 – Drucksache 17/58698. Über welche Arbeitsmittel verfügen die KVK und BVK bzw. die jeweiligen Beauftragten der Bundeswehr, und wer kommt für die damit verbundenen Kosten auf, und wie hoch sind diese? BVK/KVK sind/werden mit folgenden Kommunikationsmitteln ausgestattet und an das Intranet-Bw angebunden: 3 EA Notebooks 2 EA Multifunktionsgeräte (Scanner, Drucker) 2 EA Digitalkamera 3 EA USB-Speichersticks 3 EA UMTS-Karten 3 EA Mobiltelefone 3 EA Software SINA Virtual Workstation. Die Haushaltsmittel werden im Einzelplan 14 getragen. In den Jahren 2009 und 2010 sind insgesamt 1 780 000 Euro für Geschäftsbedarf, Ausbildung, Dienstleistung und Beschaffung angefallen. Für den Abschluss der o. a. Kommunikationsausstattung in 2011 sind Haushaltsmittel in Höhe von ca. 880 000 Euro zugewiesen. Büromaterial wird ohne dezidierten Nachweis aus den entsprechenden Titeln der Landeskommandos bestritten. 9. Welche KVK und BVK verfügen über Büroinfrastruktur, bei welchen steht ständig ein Büroraum zur Verfügung, handelt es sich dabei um eigene oder gemeinschaftlich mit zivilen Kräften genutzte Räume, und wer kommt für dabei anfallende Kosten auf? In Absprache der Landeskommandos mit den Mittelbehörden und Kommunen wird nahezu allen BVK/KVK Büroinfrastruktur in den jeweiligen Katastrophenschutzbehörden bereitgestellt. Das Nutzungsangebot der zivilen Katastrophenschutzstäbe ist unterschiedlich, Forderungen der Bundeswehr an eine bestimmte Büroausstattung bestehen nicht. Das Angebot reicht von der Bereitstellung eigener Räumlichkeiten für BVK/KVK bis hin zur Mitnutzung von Arbeitsplätzen in einem Großraumbüro. In einigen wenigen Fällen steht wegen mangelnder Infrastruktur kein ständiger Büroraum zur Verfügung. Im Einsatzfall ist die Unterbringung im Katastrophenschutzstab sichergestellt. Für die Kosten kommt die zivile Seite auf. 10. Wie beurteilt die Bundesregierung die Bereitschaft der kommunalen Verwaltungen, die ZMZ-Kommandos zu Zusammenkünften und Besprechungen sowie zur Teilnahme an Übungen einzuladen? Die Bereitschaft der kommunalen Verwaltung, die BVK/KVK zu Zusammenkünften und Besprechungen sowie zur Teilnahme an Übungen einzuladen, ist aus Sicht der Bundesregierung in hohem Maße gegeben und wird als überaus positiv beurteilt. Die Einbindung der Verbindungskommandos in die regionalen/lokalen Katastrophenschutzstäbe wird als gut bewertet, ihre Akzeptanz bei den Kommunen wird überwiegend als sehr hoch eingeschätzt. Drucksache 17/5869 – 6 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiodea) In welchen Kommunen war dies bislang nicht der Fall, und worauf führt die Bundesregierung dies zurück? Aspekte der ZMZ, die vor Ort auf Ablehnung oder Skepsis stoßen, sind hier nicht bekannt. Die Anzahl der Zusammenkünfte hängt entscheidend vom unterschiedlichen regionalen/örtlichen Gefahrenpotenzial und der damit verbundenen Notwendigkeit zur planerischen oder ggf. tatsächlichen Schadensabwehr ab. b) Welche Kommunen haben explizit eine ständige Zusammenarbeit mit den ZMZ-Kommandos abgelehnt, und wie wurde diese begründet? Es sind keine Kommunen bekannt, die explizit eine ständige Zusammenarbeit mit den ZMZ-Verbindungskommandos ablehnen. 11. Wie viele Reservisten aus den BVK und KVK haben a) zwischen dem 1. August und dem 31. Dezember 2009, a) im Jahr 2010 an Ausbildungen und Lehrgängen an der Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz (AKNZ) teilgenommen, und inwiefern haben sich die Ausbildungsinhalte dort seit August 2009 verändert? Wie lauten die entsprechenden Zahlangaben für zivile Kräfte des Katastrophenschutzes? Die Ausbildungsinhalte sind in der Beilage 45 aufgeführt. Im angefragten Zeitraum gab es mit Ausnahme von Anpassungen an organisatorische, administrative und gesetzliche Veränderungen keine veränderten Ausbildungsinhalte. 12. Warum ist es nach Ansicht der Bundesregierung erforderlich, dass zivile Katastrophenschutzkräfte aus den Kommunen die „neue Sicherheitsstrategie“ Deutschland kennenlernen, und handelt es sich hierbei um jene Strategie, wie sie unter anderem im Weißbuch 2006 der Bundeswehr beschrieben ist, und die u. a. zur Legitimierung militärischer Auslandseinsätze sowie der Forderung nach Inlandseinsätzen dient? Die „Neue Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland“ wurde 2010 in der zweiten Auflage durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) herausgegeben und ist nicht mit dem Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr identisch. Jahr Teilnehmer gesamt Zivile Teilnehmer Aktive Soldaten Soldaten BVK/KVK 1. August bis 31. Dezember 2009 190 43 51 96 Jahr Teilnehmer gesamt Zivile Teilnehmer Aktive Soldaten Soldaten BVK/KVK 2010 266 45 66 155 5 Von einer Drucklegung der Beilage 4 wurde abgesehen. Diese ist als Anlage auf Bundestagsdrucksache 17/5869 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 7 – Drucksache 17/5869Diese zwischen Bund und Ländern abgestimmte Konzeption verbessert die Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei der Vorbereitung und Bewältigung von national bedeutsamen Gefahren- und Schadenslagen und beschreibt unter anderem die Aufwuchsfähigkeit der Gefahrenabwehr. Die flächendeckende allgemeine Gefahrenabwehr ist auf der kommunalen Ebene organisiert und wird dort verantwortet. Im Zuge einer Optimierung der Gefahrenabwehr wird Gefahrenmanagement als eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen mit klar definierten Kompetenzen gesehen. Folgerichtig werden alle Entscheidungsträger für diese Aufgabe ausgebildet. Die nationale Umsetzung dieses Ansatzes ist eine bleibende Herausforderung, die alle Ressorts angenommen haben und zielorientiert weiter verfolgen. Im Sinne der vernetzten Sicherheit bleiben staatliche und nichtstaatliche Institutionen aufgefordert, die Fähigkeit zum Zusammenwirken kontinuierlich weiter zu verbessern. 13. Welches sind nach Kenntnis der Bundesregierung die „verschiedenen Arbeitsweisen, Definitionen und Sprachregelungen der ZMZ im Inland“ (Anlage 5 zu Bundestagsdrucksache 16/13970), die in den AKNZ- Kursen vermittelt werden sollen (bitte soweit möglich vollständig wiedergeben, alternativ die wesentlichen Unterschiede nennen)? Im Rahmen der Ausbildung an der Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz (AKNZ) im BBK sollen allen Teilnehmern der Kurse einheitliche Kenntnisse über: – das gesamtstaatliche Hilfeleistungssystem in Deutschland, – die rechtlichen Grundlagen der Gefahrenabwehrbehörden, – die Aufgaben, Strukturen, Leistungsmerkmale und Fähigkeiten der beteiligten Organisationen und der Bundeswehr, – die Schnittstellen der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit, – das Vertiefen der Kenntnisse im Rahmen eines Planspiels vermittelt werden. Somit soll sichergestellt werden, dass die Teilnehmer die Grundlagen der weltpolitischen Veränderungen der 90er-Jahre und die darauf basierende Sicherheitsstrategie Deutschlands kennenlernen. Kern ist, dass dabei explizit auf die unterschiedlichen Aufgaben, Führungsgrundsätze, Strukturen, Leistungsfähigkeiten und Grenzen der jeweiligen Akteure eingegangen wird. In den Kursen der AKNZ werden zu den unterschiedlichen Aufgaben und Strukturen der Organisationen begleitend die gesetzlichen und verordnungsmäßigen Grundlagen der Zusammenarbeit, deren jeweilige Arbeitsweisen, Definitionen und Sprachregelungen dargestellt. Im föderativen System der Bundesrepublik Deutschland mit einer weitgehend kommunalen Selbstverwaltung haben sich unterschiedliche Begriffe herausgebildet. So wird z. B. die administrativ-organisatorische Komponente in Nordrhein-Westfalen (gemäß Runderlass des Innenministeriums vom 14. Dezember 2004) als Krisenstab bezeichnet, während in Sachsen ein Verwaltungsstab (gemäß § 10 der Sächsischen Katastrophenschutzverordnung) eine vergleichbare Funktion ausübt. Ebenso gibt es für die operationelle Ebene unterschiedliche Begriffe und Definitionen, wie Einsatzleitung, örtliche Einsatzleitung, Führungsgruppe Katastrophenschutz, Stab. Eine Übersicht dazu findet sich in „Katastrophenschutz in Gesetzen der Länder – Vergleichende Darstellung“, herausgegeben von der Ständigen Konferenz für Katastrophenvorsorge und Katastrophenschutz. Drucksache 17/5869 – 8 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode14. Welche Angaben kann die Bundesregierung darüber machen, wie viele der gegenwärtigen Mitglieder von BVK/KVK und wie viele der Beauftragten der Bundeswehr für die Zivil-Militärische Zusammenarbeit (BeaBwZMZ) solche Lehrgänge besucht haben? Aktuell haben 333 Angehörige von BVK/KVK sowie 241 Beauftragte der Bundeswehr (BeaBwZMZ) einen Lehrgang ZMZ-Inland an der AKNZ besucht. Einzelheiten sind der folgenden Tabelle zu entnehmen. 15. Wie viele Reservisten aus BVK/KVK haben bislang an Ausbildungen bzw. Lehrgängen/Kursen an der Feldjägerschule der Bundeswehr teilgenommen, und was sind gegenwärtig die Ausbildungsinhalte? Welche Angaben kann die Bundesregierung darüber machen, wie viele der Angehörigen von BVK/KVK und wie viele der BeaBwZMZ solche Lehrgänge besucht haben? Insgesamt haben 4 272 Lehrgangsteilnehmer die Ausbildung absolviert. Zu den Ausbildungsinhalten siehe Beilage 56. Den Stabsdienstlehrgang für BVK/KVK an der Schule für Feldjäger und Stabsdienst der Bundeswehr (SFJgStDstBw) haben 2 107 derzeitige Angehörige BVK/KVK und 392 derzeitige Beauftragte der Bundeswehr (BeaBwZMZ) absolviert. Einzelheiten sind der folgenden Tabelle zu entnehmen. Lehrgang ZMZ/Inland an der AKNZ LKdo Ltr BVK/KVK Sonstige Mitglieder SH 11 3 MV 12 9 NI 24 74 HB 1 0 HE 18 32 NW 46 83 SL 4 4 RP 26 34 SN 0 0 ST 7 4 BB 8 13 TH 11 16 BW 33 36 BY 40 25 gesamt 241 333 6 Von einer Drucklegung der Beilage 5 wurde abgesehen. Diese ist als Anlage auf Bundestagsdrucksache 17/5869 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 9 – Drucksache 17/586916. Was war Inhalt und Ziel des Pilotprojektes, das für 60 Teilnehmer an der Führungsakademie der Bundeswehr eingerichtet worden war? Bei dem angesprochenen „Pilotprojekt“ handelt es sich um das Lehrgangsmodul „Leiter BVK/KVK“, welches seit 2008 dreimal im Jahr mit jeweils maximal 20 Lehrgangsteilnehmern an der Führungsakademie der Bundeswehr durchgeführt wird. Das Modul richtet sich an Stabsoffiziere der Reserve, die als Leiter BVK/KVK eingesetzt sind. Es dient der Kenntnisvertiefung und Kompetenzerweiterung in den Bereichen Kommunikationsverhalten als Führungskraft, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr sowie Führen in Belastungssituationen. Mit dem Seminar werden zusätzlich die Kenntnisse zum aktuellen Sachstand des Transformationsprozesses der Bundeswehr und Zivil-Militärischen Zusammenarbeit (Inland) erweitert. Das Ausbildungsziel des Moduls lautet: „Der Lehrgangsteilnehmer steigert als Führungskraft seine Konfliktlösungs- und Konsensfähigkeiten bei der Leitung von und der Teilnahme an kommunikativen Situationen. Er versteht den besonderen Stellenwert der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr im Rahmen der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit (Inland) und verbessert seine Handlungssicherheit gegenüber Medien. Er reagiert angemessen in Belastungssituationen, kennt den aktuellen Sachstand der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit (Inland) und kann den Transformationsprozess der Bundeswehr bei seiner Arbeit berücksichtigen.“ a) Welche Ergebnisse brachte das Projekt? Das vorgegebene Ausbildungsziel des Lehrgangsmoduls wurde mit gutem Erfolg erreicht. Lehrgang an der SFJgStDstBw LKdo Ltr BVK/KVK Sonstige Mitglieder SH 14 44 MV 16 23 NI 39 371 HB 1 6 HE 27 173 NW 58 147 SL 6 44 RP 36 104 SN 0 1 ST 15 75 BB 15 133 TH 24 113 BW 48 246 BY 93 627 gesamt 392 2 107 Drucksache 17/5869 – 10 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiodeb) Inwiefern wurden Nachfolgeprojekte begonnen oder sind noch vorgesehen (bitte Angaben zum Inhalt, Dauer, Ziel, Häufigkeit des Angebots und vorgesehenen Teilnehmerzahlen machen)? Das Modul „Leiter BVK/KVK“ wird weiterhin im Rahmen des Lehrgangsangebotes an der Führungsakademie der Bundeswehr angeboten. Nachfolgelehrgänge bzw. -projekte sind derzeit nicht geplant. 17. Welche weiteren Kurse/Lehrgänge oder Projekte werden von Seiten des Bundes oder, soweit bekannt, anderer Seite für Angehörige der BVK/ KVK unterbreitet (zumindest bei Bundeskursen bitte detaillierte Angaben zu Inhalt, Dauer, Ziel, Häufigkeit des Angebots und Teilnehmerzahlen)? Weitere Lehrgangsmodule speziell für Angehörige BVK/KVK werden an der Führungsakademie der Bundeswehr derzeit nicht angeboten. Das Lehrangebot der Führungsakademie der Bundeswehr ist jedoch grundsätzlich auch für alle Stabsoffiziere der Reserve geöffnet. Alle Lehrgänge der Bundeswehr, die für Reservistinnen und Reservisten geöffnet sind, können auch von Reservistinnen und Reservisten BVK/KVK im Rahmen der zur Verfügung stehenden Lehrgangsplätze besucht werden. Darüber hinaus werden den BVK/KVK keine weiteren Lehrgänge zusätzlich angeboten. Über Lehrgänge, Seminare und Kurse, die Mitglieder BVK/KVK außerhalb des Wehrdienstes besuchen, werden keine Daten erfasst. 18. Inwiefern werden in Eigenregie durchgeführte Veranstaltungen der BVK/ KVK an die Landeskommandos gemeldet, und welche Angaben kann die Bundesregierung zu solchen Veranstaltungen machen (bitte, soweit möglich, vollständig angeben unter Nennung des jeweiligen BVK/KVK, des Charakters, Datums, Inhaltes der Veranstaltungen, der Referenten und Teilnehmerzahl)? Die BVK/KVK führen keine Veranstaltungen in Eigenregie durch. Es finden regelmäßige Weiterbildungen der BVK/KVK im Rahmen dienstlicher Veranstaltungen statt, geleitet durch die Landeskommandos oder deren vorgesetzte Dienststellen. Weiterhin werden die BVK/KVK regelmäßig zu Zusammenkünften der zivilen kommunalen Katastrophenschutzinstitutionen herangezogen, z. B. wenn mögliche Unterstützungsleistungen der Bundeswehr planerisch geregelt bzw. beantragt werden sollen. Die Teilnahme erfolgt dann auf Befehl des zuständigen Landeskommandos im Rahmen einer dienstlichen Veranstaltung oder Wehrübung/Übung. Kontakte der BeaBwZMZ außerhalb von Katastrophenschutztätigkeiten und Übungen werden nicht erfasst. Die Bundesregierung beabsichtigt auch nicht, entsprechende Daten zu erheben. 19. Auf welche Literatur stützt sich in den Kursen an der Feldjägerschule der Bundeswehr sowie der AKNZ die Darstellung der rechtlichen Grundlagen der ZMZ sowie der Regelungen des Grundgesetzes zu Inlandseinsätzen (bitte detailliert angeben)? Welche weiteren Materialien werden zur Vermittlung der Rechtsgrundlagen verwendet? In den Lehrgängen an der Schule für Feldjäger und Stabsdienst der Bundeswehr umfasst die rechtliche Ausbildung zwei Unterrichtsstunden. Darin werden die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz sowie für Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 11 – Drucksache 17/5869Hilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr gemäß Artikel 87a Absatz 1 und 2 sowie Artikel 35 des Grundgesetzes (GG) und die ergänzende Vorschriftenlage gemäß Erlass „Hilfeleistungen der Bundeswehr bei Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen und im Rahmen der dringenden Nothilfe“ (Neufassung VMBl. 2008, S. 2). Die Rechtsausbildung in den Streitkräften erfolgt in der Regel durch Volljuristen als Rechtslehrer und unter Berücksichtigung aktueller rechtswissenschaftlicher Kommentarliteratur und Rechtsprechung. In den Seminaren der AKNZ im BBK wird zur Vermittlung das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und die Broschüre „Katastrophenschutz in Gesetzen der Länder – Vergleichende Darstellung“, herausgegeben von der Ständigen Konferenz für Katastrophenvorsorge und Katastrophenschutz, genutzt. Im Rahmen des AKNZ-Lehrganges liegt der Schwerpunkt nicht auf der Nutzung juristischer Fachliteratur, sondern auf der Möglichkeit der Vernetzung der Akteure im Bevölkerungsschutz auf Basis der rechtlichen Grundlagen. 20. Wie bewertet die Bundesregierung das womöglich gerade in Zeiten knapper Kassen zunehmende Risiko, dass die Kapazitäten der Bundeswehr, insbesondere Personal und Gerät, von Ländern und Kommunen, die an Ausgaben für eigene Katastrophenschutzfähigkeiten sparen wollen, ausgenutzt werden und die Kommunen dafür an eigenen Ausgaben für Katastrophenschutzfähigkeiten sparen, und welche Möglichkeiten nutzt sie, um dieses Risiko zu minimieren? Die Sicherstellung und Ausgestaltung der Katastrophenschutzfähigkeiten der Länder und Kommunen ist nach Kompetenzverteilung des Grundgesetzes Aufgabe der Länder. Deren konkrete Ausgestaltung im föderativen System der Bundesrepublik Deutschland unterliegt der demokratischen Kontrolle in den Bundesländern. Die hinreichende Versorgung der Bevölkerung mit Leistungen des Katastrophenschutzes kann nur mittels planerisch sichergestellter Einsatzkräfte sowie Ausstattungen erfolgen. Näheres ist in den jeweiligen Landeskatastrophenschutzgesetzen geregelt. Hilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr sind in Qualität und Quantität von der jeweils konkreten Gefahrensituation abhängig und werden nach Maßgabe des Artikels 35 GG nur subsidiär bei Ausschöpfung der Möglichkeiten von den für die Gefahrenabwehr und den Katastrophenschutz Zuständigen in Anspruch genommen. Mit dem System der ZMZ können im Rahmen der Amtshilfe Fähigkeitslücken des zivilen Katastrophenschutzes sowie dessen Durchhaltefähigkeit anlassbezogen geschlossen bzw. sichergestellt werden. Auf Grund ihrer originären militärischen Aufgaben sowie ihrer Einbindung in Auslandseinsätze ist jedoch die Verfügbarkeit der Bundeswehr im Rahmen des Katastrophenschutzes nicht kalkulierbar. Eine zeitnahe Intervention der Bundeswehr bei Katastrophenschutzeinsätzen kann nicht vorausgesetzt werden – insbesondere eine Einplanung von Kräften der Bundeswehr für die Bewältigung der Primärphase von Katastrophenlagen kann auf Grund der gegenüber den originären Katastrophenschutz-Organisationen deutlich längeren Vorlaufzeit nicht erfolgen. Eine generelle, von den Ländern auf einen bestimmten Umfang festgelegte Vorsorge zur Gefahrenabwehr ist daher nicht zweckmäßig. Eine solche Vorsorge liegt auch nach den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen in der Verantwortung der Länder und Kommunen. Darüber hinaus ist ein Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Amtshilfe grundsätzlich kostenpflichtig. Drucksache 17/5869 – 12 – Deutscher Bundestag – 17. WahlperiodeAus den vorgenannten Gründen erscheint aus hiesiger Sicht die substitutive Einplanung von Fähigkeiten der Bundeswehr im Rahmen der ZMZ zu Gunsten des eigenen Katastrophenschutzpotenzials durch die Kommunen nicht gegeben. 21. Bleibt die Bundesregierung bei ihrer Aussage, der zivile Katastrophenschutz sei in Deutschland gut aufgestellt, und wenn ja, worin genau soll dann die Notwendigkeit der ZMZ liegen, angesichts der Tatsache, dass die ausnahmsweise Bereitstellung von Gerät oder Personal auch schon nach den früheren Verfahrensweisen nach Artikel 35 des Grundgesetzes möglich war? Der Katastrophenschutz in Deutschland ist gut aufgestellt. Zivil-Militärische Zusammenarbeit ist seit Bestehen der Bundeswehr integraler Bestandteil der Umsetzung des Artikels 35 GG. Im Zuge der veränderten Sicherheitslage und der damit verbundenen Neustrukturierung der Bundeswehr wurde das territoriale Netzwerk den Gegebenheiten der föderalen Ausrichtung des Katastrophenschutzes angepasst und die Aufgabe der Zivil-Militärische Zusammenarbeit auf der Ebene der Bezirke, Kreise und kreisfreien Städte von aktiven Soldatinnen und Soldaten auf Reservistinnen und Reservisten verlagert. Eine signifikante Änderung nach Art und Umfang der Unterstützungsleistungen ist hiermit nicht verbunden. Die wichtigste Unterstützungsmöglichkeit des Bevölkerungsschutzsystems durch die Bundeswehr liegt in der Bereitstellung großer Helferkontingente über längere Zeiträume unter einheitlicher Führung. Hierdurch kann bei extrem personalaufwendigen Einsätzen die Durchhaltefähigkeit des zivilen Katastrophenschutzes ggf. erheblich verbessert werden. Darüber hinaus verfügt die Bundeswehr über besondere technische Ausstattung (z. B. schweres Räumgerät, Lufttransportkapazitäten), deren Einsatz eine effiziente Reaktion auf größere Schadenslagen im Katastrophenschutz ermöglichen. Durch die ebenenadäquaten Verbindungskommandos werden die Kenntnisse der lokalen bzw. regionalen Strukturen sowohl auf Seiten der Einrichtungen und Organisationen des zivilen Katastrophenschutzes als auch der spezifischen Fähigkeiten der Bundeswehr zur Unterstützung im Ereignisfall kombiniert. Eine unmittelbar stattfindende Beratung kann hierbei, z. B. auf den Leiter des Katastrophenschutzstabes (HVB) über ggf. zur Verfügung stehende Spezialfähigkeiten der Bundeswehr einschließlich der hierfür erforderlichen Vorlaufzeit informieren und somit Entscheidungen beschleunigen. Die ZMZ umfasst alle Maßnahmen, die die Beziehungen zwischen militärischen Dienststellen sowie Dienststellen der Territorialen Wehrverwaltung und zivilen und/oder militärischen Kräften/Behörden und der Zivilbevölkerung regeln, unterstützen, erleichtern oder fördern. Diese Vorkehrungen schließen die Zusammenarbeit mit nichtstaatlichen Organisationen oder internationalen Behörden, Organisationen und Ämtern ein. Im Inland bezieht sich die ZMZ sowohl auf das Gebiet der klassischen Landesverteidigung als auch auf die subsidiäre Unterstützung in der Katastrophenhilfe. Mit dem Aufgabenbereich ZMZ, der die Zusammenarbeit mit den zivilen Behörden betrifft, wird angestrebt, in Fällen des Artikels 35 GG effizient Amts- und Katastrophenhilfe leisten zu können. -1- Zeitraum Art des Vorhabens Leitung (militärisch) Beteiligte BVK/KVK WBK I Landeskommando Mecklenburg-Vorpommern 2010 Übungen 05.06.10 Ölwehrübung des Landkreises LKdo MV KVK Nordwestmecklenburg 15.- 19.11.10 Arche 2010 LKdo MV KVK Güstrow, KVK Demmin, KVK Müritz Landeskommando Schleswig-Holstein 2010 Übungen 03.11.10 Landeskatastrophenschutz Schleswig- Holstein LKdo SH KVK Nordfriesland, KVK Dithmarschen, KVK Schleswig, KVK Flensburg Landeskommando Niedersachsen 2009 Übungen 11.- 13.09.09 Regionale Planübung Wintersturm LKdo NI Teilnahme aller BVK/KVK NI 14.- 15.08.09 Katastrophenschutzübung LKdo NI KVK Stade 05.- 06.11.09 OPT III Stabsrahmenübung LKdo NI BVK PD Osnabrück 18.- 19.11.09 GÖKEX 09 Katastrophenschutzübung LKdo NI BVK Göttingen, KVK Göttingen, KVK Northeim, KVK Osterode, KVK Hildesheim 09.09.09 Schneeflocke Stabsrahmenübung LKdo NI KVK Göttingen, KVK Nienburg 2010 Übungen 15.–17.01.10 Planübung LKdo NI BVK Braunschweig, KVK Helmstedt, KVK Peine, KVK Wolfsburg, KVK Salzgitter, KVK Wolfenbüttel, KVK Gifhorn 29.- 30.01.10 Katastrophenschutzübung LKdo NI KVK Emsland 22.- 23.03.10 Katastrophenschutzübung LKdo NI KVK Grafschaft Bentheim 04.04.10 Katastrophenschutzübung LKdo NI KVK Nienburg Beilage 1 a zu ParlSts beim Bundesminister der Verteidigung Kossendey 1780018-V67 vom 13. Mai 2011 -2- Zeitraum Art des Vorhabens Leitung (militärisch) Beteiligte BVK/KVK WBK I 18.- 19.05.10 Katastrophenschutzübung LKdo NI KVK Delmenhorst 01.- 03.06.10 Katastrophenschutzübung LKdo NI KVK Goslar 12.06.10 Katastrophenübung 2010 LKdo NI KVK Schauenburg 03.- 04.09.10 Katastrophenschutzübung LKdo NI KVK Peine 14.- 15.09.10 Katastrophenschutzübung LKdo NI KVK Cuxhaven 01.- 06.11.10 Katastrophenschutzübung LKdo NI KVK Cuxhaven 23.- 24.11.10 Katastrophenschutzübung LKdo NI KVK Hameln Pyrmont 01.- 02.12.10 Stabsrahmenübung LKdo NI KVK Grafschaft Bentheim 01.- 02.12.10 Stabsrahmenübung LKdo NI KVK Grafschaft Bentheim WBK II Zeitraum Art des Vorhabens Leitung (militärisch) Beteiligte BVK/KVK LKdo Hessen 2009 Übungen 04.09.09 Stabsrahmenübung LKdo HE BVK Gießen 05.09.09 Katastrophenschutzübung LKdo HE KVK Lahn-Dill 10.09.09 Katastrophenschutzübung LKdo HE BVK Kassel 17.09.09 Katastrophenschutzübung LKdo HE KVK Limburg-Weilburg 14.11.09 Katastrophenschutzübung LKdo HE BVK Gießen 18.11.09 Katastrophenschutzübung LKdo HE KVK Main-Kinzig 2010 Übungen 22.01.10 Katastrophenschutzübung LKdo HE KVK Offenbach 13.03.10 Katastrophenschutzübung LKdo HE KVK Darmstadt-Dieburg 10.04.10 Katastrophenschutzübung LKdo HE KVK Darmstadt-Dieburg -3- WBK II Zeitraum Art des Vorhabens Leitung (militärisch) Beteiligte BVK/KVK 17.04.10 Katastrophenschutzübung LKdo HE KVK Darmstadt-Dieburg 06.05.10 Katastrophenschutzübung LKdo HE KVK Gießen 20.05.10 Katastrophenschutzübung LKdo HE KVK Gießen 27.05.10 Katastrophenschutzübung LKdo HE KVK Lahn-Dill 05.06.10 Katastrophenschutzübung LKdo HE KVK Hersfeld-Rotenburg 11.06.10 Katastrophenschutzübung LKdo HE KVK Schwalm-Eder 12.06.10 Katastrophenschutzübung LKdo HE BVK Gießen 18.06.10 Katastrophenschutzübung LKdo HE BVK Kassel 26.08.10 Katastrophenschutzübung LKdo HE KVK Lahn-Dill 03.09.10 Katastrophenschutzübung LKdo HE BVK Gießen 24.09.10 Katastrophenschutzübung LKdo HE BVK Kassel 23.10.10 Katastrophenschutzübung LKdo HE KVK Darmstadt-Dieburg 16.10.10 Katastrophenschutzübung LKdo HE KVK Marburg 04.-11.11.10 Katastrophenschutzübung LKdo HE KVK Gießen 09.- 14.11.10 Katastrophenschutzübung LKdo HE KVK Offenbach 13.11.10 Katastrophenschutzübung LKdo HE BVK Gießen 2011 Übungen 25.-26.03.11 Katastrophenschutzübung Regionales Netz KVK Gießen, KVK Lahn-Dill, KVK Limburg- Weilburg, KVK Vogelsberg Kreis LKdo Nordrhein- Westfalen 2009 Übungen 05.- 07.10.09 Krisenstabsübung LKdo NW KVK Mettmann 31.10.09 Katastrophenschutzübung LKdo NW KVK Wuppertal 30.10.- 02.11.09 Stabsrahmenübung LKdo NW KVK Hochsauerlandkreis 16.- 20.11.09 Simulationsübung LKdo NW BVK Arnsberg, KVK Dortmund 21.- 22.11.09 Katastrophenschutzübung LKdo NW KVK Steinfurt 2010 Übungen 20.- 21.02.10 Stabsrahmenübung LKdo NW KVK Hochsauerlandkreis -4- WBK II Zeitraum Art des Vorhabens Leitung (militärisch) Beteiligte BVK/KVK 06.03.10 Stabsrahmenübung LKdo NW KVK Aachen 13.-14.03.10 ICAO Notfallübung LKdo NW KVK Steinfurt 15.- 19.03.10 Simulationsübung LKdo NW KVK Dortmund 16.- 18.04.10 Planübung LKdo NW KVK Neuß 16.-18.04.10 Planübung LKdo NW KVK Höxter 27.- 30.04.10 Stabsrahmenübung LKdo NW KVK Mettmann 01.05.10 Stabsrahmenübung LKdo NW KVK Recklinghausen 06.- 08.05.10 Stabsrahmenübung LKdo NW KVK Märkischer Kreis 09.-12.07.10 Krisenstabsübung LKdo NW KVK Steinfurt 21.-22.08.10 Katastrophenschutzübung LKdo NW KVK Leverkusen 27.08.10 Krisenstabsübung LKdo NW KVK Steinfurt 28.-29.08.10 Krisenstabsübung LKdo NW BVK Köln 20.-24.09.10 Stabsrahmenübung BBK Ahrweiler LKdo NW KVK Hochsauerlandkreis 01.10.10 Übung THW LKdo NW KVK Steinfurt 30.10.- 02.11.10 Stabsrahmenübung LKdo NW KVK Hochsauerlandkreis 06.-07.11.10 Stabsrahmenübung BezReg Arnsberg LKdo NW BVK Arnsberg 15.-19.11.10 Katastrophenschutzübung LKdo NW KVK Duisburg 17.11.10 Stabsrahmenübung LKdo NW KVK Viersen 24.11.10 Planübung LKdo NW KVK Steinfurt 27.11.10 Krisenstabsübung LKdo NW KVK Kleve 2011 Übungen 10.03.11 Njord 42 Projekt "VIKING" Ltr KVK KVK Kleve 11.-13.03.11 Katastrophenschutzübung Ltr KVK KVK Hochsauerlandkreis 18.-20.03.11 DSW 21 Dortmund Ltr KVK KVK Unna 21.-25.03.11 Stabsübung Ltr KVK KVK Viersen 28.-30.03.11 Stabsrahmenübung Ltr KVK KVK Rhein Sieg 30.03.-08.04.11 Stabsrahmenübung Ltr KVK KVK Oberbergischer Kreis 09.-10.04.11 Katastrophenschutzübung Ltr KVK KVK Höxter -5- WBK II Zeitraum Art des Vorhabens Leitung (militärisch) Beteiligte BVK/KVK LKdo Rheinland - Pfalz 2009 Übungen 28.-29.08.09 Planübung 2 LKdo RP KVK Altenkirchen, KVK Cochem Zell, KVK Neuwied, KVK Kusel, KVK Stadt Koblenz 29.08.09 Katastrophenschutzübung LKdo RP KVK Alzey Worms, KVK Bad Kreuznach, KVK Mainz Bingen, KVK Mainz, KVK Worms 04.-05.09.09 Planübung 3 LKdo RP KVK Speyer, KVK Ludwigshafen, KVK Frankenthal, KVK Rhein Pfalz Kreis, KVK Germersheim, KVK Mainz Bingen 16.- 18.09.09 Katastrophenschutzübung LKdo RP KVK Rhein-Hunsrück (Stab) 18.- 19.09.09 Katastrophenschutzübung LKdo RP KVK Vulkaneifel 14.- 16.09.09 Lehrübung LKdo RP KVK Bad Dürkheim, KVK Südliche Weinstraße, KVK Stadt Mainz, KVK Stadt Neustadt, KVK Cochem, KVK Westerwaldkreis, KVK Bitburg-Prüm, KVK Rhein-Lahn-Kreis, KVK Kusel, KVK Germersheim, KVK Kaiserslautern, KVK Donnersbergkreis, KVK Kaiserslautern, KVK Rhein-Pfalz-Kreis, KVK Stadt Ludwigshafen KVK Stadt Koblenz, KVK Rhein-Hunsrück- Kreis, KVK Birkenfeld, KVK Stadt Speyer KVK Neuwied, KVK Stadt Pirmasens 01.- 02.10.09 Katastrophenschutzübung LKdo RP KVK Germersheim, KVK Rhein-Pfalz-Kreis, KVK Stadt Frankenthal, KVK Ludwigshafen, KVK Speyer 09.- 10.10.09 Katastrophenschutzübung LKdo RP KVK Stadt Pirmasens 28.- 30.10.09 Katastrophenschutzübung LKdo RP KVK Südl. Weinstraße und Stadt Landau -6- WBK II Zeitraum Art des Vorhabens Leitung (militärisch) Beteiligte BVK/KVK 06.- 07.11.09 Planübung 4 LKdo RP BVK ADD Trier, KVK Birkenfeld, KVK Bitburg Prüm, KVK Mayen- Koblenz, KVK Rhein-Hunsrück-Kreis 16.- 18.11.09 Katastrophenschutzübung LKdo RP KVK Stadt Trier 19.- 21.11.09 Katastrophenschutzübung LKdo RP KVK Trier Saarburg 11.12.09 Katastrophenschutzübung LKdo RP KVK Südliche Weinstraße 2010 Übungen 03.02.10 Katastrophenschutzübung LKdo RP KVK Frankenthal 26.03.10 Katastrophenschutzübung LKdo RP KVK Bad Kreuznach 15.- 17.04.10 Simulationsübung SIRA LKdo RP KVK Ludwigshafen 24.- 26.04.10 Katastrophenschutzübung LKdo RP KVK Westerwald, KVK Neuwied, KVK Koblenz, KVK Mayen-Koblenz 10.- 11.05.10 Katastrophenschutzübung LKdo RP BVK ADD, KVK Trier, KVK Trier-Saarburg 07.06.10 Katastrophenschutzübung LKdo RP KVK Landau 11.06.10 Katastrophenschutzübung LKdo RP KVK Worms 18.06.10 Katastrophenschutzübung LKdo RP KVK Germersheim, KVK Rhein-Pfalz-Kreis, KVK Frankenthal, KVK Ludwigshafen, KVK Speyer 22.06.10 Katastrophenschutzübung LKdo RP KVK Landau 01.- 02.09.10 Katastrophenschutzübung LKdo RP KVK Rhein-Pfalz-Kreis 02. 09.10 Gemeinschaftsübung LKdo RP KVK Donnersbergkreis 04.09.10 Großübung LKdo RP KVK Südliche Weinstraße 08.09.10 Katastrophenschutzübung LKdo RP KVK Speyer 10.09.10 Großschadensalarmübung LKdo RP KVK Ludwigshafen, KVK Frankenthal, KVK Rhein-Pfalz-Kreis, KVK Speyer 14.09.10 Feuerwehrübung LKdo RP KVK Stadt Kaiserslautern 25.09.10 Katastrophenschutzübung LKdo RP KVK Rhein-Pfalz-Kreis, KVK Speyer -7- WBK II Zeitraum Art des Vorhabens Leitung (militärisch) Beteiligte BVK/KVK 08.10.10 Katastrophenschutzübung LKdo RP BVK ADD Trier, KVK Speyer, KVK Germersheim, KVK Worms 18.- 22.10.10 Katastrophenschutzübung LKdo RP KVK Cochem-Zell 08.- 09.11.10 Katastrophenschutzübung LKdo RP KVK Kusel 13.11.10 Katastrophenschutzübung LKdo RP KVK Zweibrücken 19.- 21.11.10 Katastrophenschutzübung LKdo RP KVK Westerwaldkreis, KVK Altenkirchen, KVK Bad Neuenahr-Ahrweiler, KVK Neuwied LKdo Saarland 2009 Übungen 09.- 10.10.09 Info EXERCISE LKdo SL Teilnahme aller KVK SL 21.- 23.10.09 Stabsrahmenübung LKdo SL KVK Merzig-Wadern, KVK St. Wendel 2010 Übungen 12.11.10 Planübung mit dem zivilen Verwaltungsstab LKdo SL KVK Merzig-Wadern 01.-03.12.10 Gefechtsstandübung LKdo SL KVK Saarbrücken 2011 Übungen 08.-09.04.11 Übung Saarnet LKdo SL KVK Saarbrücken, KVK Saarlouis, KVK Merzig-Wadern WBK III Zeitraum Art des Vorhabens Leitung (militärisch) Beteiligte BVK/KVK Landeskommando Thüringen 2009 Übungen 21.03.2009 Planübung Waldbrand LKdo TH Teilnahme aller BVK/KVK TH 2010 Übungen 27.-28.08.10 Planuntersuchung Gefährdungspotential LKdo TH Teilnahme aller BVK/KVK TH -8- WBK III Zeitraum Art des Vorhabens Leitung (militärisch) Beteiligte BVK/KVK 2011 Übungen 12.03.11 Informationslehrübung „Aufnahme Hilfeleistungskontingent“ LKdo TH Teilnahme aller BVK/KVK TH Landeskommando Sachsen 2009 Übungen 22.08.09 Katastrophenschutzübung mit Stadt Dresden LKdo SN KVK Stadt Dresden 2010 Übungen 21.10.10 Landeskatastrophenschutzübung "Albrechtsburg" Stabsrahmenübung Katastrophenschutzstab Stadt Dresden LKdo SN KVK Stadt Dresden Landeskommando Sachsen-Anhalt 2009 Übungen 27.-28.02.09 Kurzplanübung Schneeflocke LKdo ST KVK Saalekreis, KVK Stendal, BVK Halle 24.-25.04.09 Kurzplanübung Schneeflocke LKdo ST KVK Anhalt-Bitterfeld, KVK Burgenlandkreis KVK Mansfeld-Südharz, KVK Salzlandkreis KVK Wittenberg 19.-20.06.09 Kurzplanübung Schneeflocke LKdo ST KVK Dessau-Roßlau, KVK Magdeburg, KVK Jerichower Land, KVK Harz 16.-17.10.09 Kurzplanübung Schneeflocke LKdo ST KVK Altmarkkreis Salzwedel, KVK Halle, KVK Börde 2010 Übungen 19.-20.03.10 Kurzplanübung Dunkler Sturm LKdo ST KVK Saalekreis, KVK Wittenberg, BVK Halle 07.-08.05.10 Kurzplanübung Dunkler Sturm LKdo ST KVK Salzlandkreis, KVK Börde, KVK Harz, KVK Jerichower Land 11.-12.06.10 Kurzplanübung Dunkler Sturm LKdo ST KVK Mansfeld-Südharz, KVK Dessau-Roßlau KVK Magdeburg, KVK Anhalt-Bitterfeld -9- WBK III Zeitraum Art des Vorhabens Leitung (militärisch) Beteiligte BVK/KVK 24.-25.10.10 Kurzplanübung Dunkler Sturm LKdo ST KVK Burgenlandkreis, KVK Stendal, KVK Altmarkkreis Salzwedel, KVK Halle 2011 Übungen 11.-12.03.11 Kurzplanübung LKdo ST KVK Jerichower Land, KVK Salzlandkreis, BVK Halle Landeskommando Brandenburg 2009 Übungen 18.- 19.05.09 Katastrophenschutzübung "Roter Adler 2009" Stabsrahmenübung LKdo BB KVK Potsdam, KVK Potsdam-Mittelmark, KVK Teltow-Fläming, KVK Havelland, KVK Oberhavel 2010 Übungen 08.05.10 Katastrophenschutzübung "Roter Adler 2010" Stabsrahmenübung LKdo BB KVK Potsdam, KVK Potsdam-Mittelmark, KVK Teltow-Fläming, KVK Brandenburg, KVK Cottbus, KVK Frankfurt(O), KVK Havelland, KVK Oberhavel, KVK Landkreis Oder-Spree, KVK Märkisch Oder-Land, KVK Barnim, KVK Uckermark, KVK Spree-Neiße, KVK Landkreis Dahme-Spreewald, KVK Oberspreewald-Lausitz, KVK Elbe-Elster, KVK Ostprignitz-Ruppin 29.10.10 Katastrophenschutzübung "Herbststurm 2010" Stabsrahmenübung LKdo BB KVK Prignitz, KVK Oberhavel, KVK Ostprignitz-Ruppin -10- WBK IV Zeitraum Art des Vorhabens Leitung (militärisch) Beteiligte BVK/KVK LKdo Bayern 2010 Übungen 23.06.10 Polarbär 2010 LKdo BY BVK Niederbayern, BVK Oberpfalz, KVK Schwandorf, KVK Straubing, KVK Regensburg, KVK Dingolfing-Landau, KVK Landshut Stadt und Land, KVK Cham, KVK Passau, KVK Kehlheim 06.-08.07.10 Terrex 2010 WBK IV BVK Oberpfalz, KVK Neumarkt i.d.Oberpfalz, KVK Cham, KVK Schwandorf, KVK Weiden, KVK Lindau, KVK Oberallgäu, BVK Niederbayern, KVK Nürnberg, KVK Tirschenreuth, KVK Stadt Augsburg, KVK Stadt Regensburg, KVK Neustadt a.d.W, BVK Oberbayern, KVK Stadt Kempten, KVK Ostallgäu, KVK Günzburg 04.11.10 Lehrplanübung "Der Große Kreis" LKdo BY KVK München Stadt und Land, KVK Bad Tölz, KVK Garmisch-Patenkirchen, KVK Miesbach, KVK Rosenheim Land und Stadt, KVK Weilheim- Schongau LKdo Baden- Württemberg 2010 Übungen 15.-17.03.10 Lehrplanübung LKdo BW BVK Freiburg, KVK Stadt Freiburg, KVK Stadt Karlsruhe 19.-21.04.10 Lehrplanübung LKdo BW BVK Karlsruhe, KVK Heidelberg, KVK Aalen, KVK Stadt Karlsruhe 31.05.-02.06.10 Lehrplanübung LKdo BW KVK Lörrach, KVK Waldshut, KVK Konstanz, KVK Tübingen -11- 06.-08.07.10 Terrex 2010 WBK IV BVK Tübingen, KVK Reutlingen, KVK Bodenseekreis, KVK Alb Donau Kreis, KVK Stadt Ulm, KVK Sigmaringen, KVK Ravensburg 04.-06.10.10 Lehrplanübung LKdo BW KVK Tauberbischofsheim, KVK Heilbronn 18.-20.10.10 Lehrplanübung LKdo BW KVK Ravensburg, KVK Heidenheim, KVK Biberach, KVK Rems-Murr-Kreis, KVK Pforzheim Stadt und Land 15.-17.11.10 Lehrplanübung LKdo BW KVK Rottweil, KVK Tuttlingen, KVK Ortenaukreis, KVK Emmendingen, KVK Villingen-Schwenningen - 1 - Wehrbereich I Landeskommando Schleswig Holstein Kreis/ RegBez/ kreisfreie Stadt (Ort) Beteiligung bei Katastropheneinsätzen (Art, Datum) Plön Hochwasser, 24.11.2010 Landeskommando Mecklenburg Vorpommern Kreis/ RegBez/ kreisfreie Stadt (Ort) Beteiligung bei Katastropheneinsätzen (Art, Datum) Rügen Schneekatastrophe, 03.02.2010 Ostvorpommern Schneekatastrophe, 09.-11.01.2011 Landeskommando Niedersachsen Kreis/ RegBez/ kreisfreie Stadt (Ort) Beteiligung bei Katastropheneinsätzen (Art, Datum) Grafschaft Bentheim Hochwasser, 28.-30.08.2010 Osnabrück Hochwasser, 28.-30.08.2010 Beilage 1 b zu ParlSts beim Bundeminister der Verteidigung Kossendey 1780018-V67 vom 13. Mai 2011 - 2 - Wehrbereich II Landeskommando Nordrhein-Westfalen Kreis/ RegBez/ kreisfreie Stadt (Ort) Beteiligung bei Katastropheneinsätzen (Art, Datum) Arnsberg Waldbrand, 17.06.2010 Soest Waldbrand, 17.06.2010 Landeskommando Rheinland Pfalz Kreis/ RegBez/ kreisfreie Stadt (Ort) Beteiligung bei Katastropheneinsätzen (Art, Datum) Koblenz Hochwasser, 09.-12.01. und 15.-17.01.2011 Cochem-Zell Bombenentschärfung/Evakuierung, 28.-30.01.2011 - 3 - Wehrbereich III Landeskommando Brandenburg Kreis/ RegBez/ kreisfreie Stadt (Ort) Beteiligung bei Katastropheneinsätzen (Art, Datum) Elbe Elster Hochwasser, 29.09.-05.10.2010 Märkisch Oderland Hochwasser, 27.05.-04.06.2010 / 08.01.-12.01.2011 Oberspreewald-Lausitz Hochwasser, 27.-28.09.2010 / 29.09.-03.10.2010 Uckermark Hochwasser, 30.05.-04.06.2010 Oder-Spree Hochwasser, 27.05.-31.05.2010 Teltow-Fläming Waldbrand, 12.07.-15.07.2010 Frankfurt Oder Hochwasser, 27.05.-30.05.2010 Oberhavel Hochwasser, 01.10.-03.10.2010 Spree-Neiße Hochwasser, 09.08.-11.08.2010 Landeskommando Sachsen Kreis/ RegBez/ kreisfreie Stadt (Ort) Beteiligung bei Katastropheneinsätzen (Art, Datum) Dresden Hochwasser, 07.-10.08.2010 Görlitz Hochwasser, 07.-10.08.2010 / 27.09. bis 29.09.2010 Bautzen Hochwasser, 07.-09.08.2010 Sächsische Schweiz Osterzgebirge Hochwasser, 07.-08.08.2010 Meißen Hochwasser, 27.09. bis 01.10.2010 Leipzig Land Hochwasser, 14.01.-17.01.2011 Landeskommando Sachsen Anhalt Kreis/ RegBez/ kreisfreie Stadt (Ort) Beteiligung bei Katastropheneinsätzen (Art, Datum) Wittenberg Hochwasser, 29.-05.10.2010 Stendal Hochwasser, 17.-25.01.2011 - 4 - Wehrbereich IV Landeskommando Bayern Kreis/ RegBez/ kreisfreie Stadt (Ort) Beteiligung bei Katastropheneinsätzen (Art, Datum) Bad Tölz - Wolfratshausen Waldbrand 07.-08.03.2011 Dienstpostenbesetzung ZMZ Stabsoffizier (StOffz), ZMZ Feldwebel (Fw) und Regionaler Planungs-/Unterstützungstrupp (RegPlUstgTrp) in den Landeskommandos (LKdo) des Wehrbereichs I: LKdo ZMZ StOffz (Soll/Ist) ZMZ- Fw (Soll/Ist) Offz RegPlUstgTrp (Soll/Ist) Uffz mP RegPlUstgTrp (Soll/Ist) Hamburg 1/1 1/1 Nicht ausgeplant Nicht ausgeplant Mecklenburg- Vorpommern 1/1 1/1 2/2 2/2 Schleswig Holstein 1/1 1/1 1/1 1/1 Bremen 1/1 1/1 Nicht ausgeplant Nicht ausgeplant Niedersachsen 1/1 1/1 4/4 4/4 Dienstpostenbesetzung ZMZ StOffz, ZMZ Fw und RegPlUstTrp in den LKdo des Wehrbereichs II: LKdo ZMZ StOffz (Soll/Ist) ZMZ Fw (Soll/Ist) Offz RegPlUstgTrp (Soll/Ist) Uffz mP RegPlUstgTrp (Soll/Ist) Hessen 1/1 1/1 2/2 2/2 Nordrhein-Westfalen 1/1 1/1 5/5 5/5 Saarland 0/0 1/1 Nicht ausgeplant Nicht ausgeplant Rheinland-Pfalz 1/1 1/1 2/2 2/2 Dienstpostenbesetzung ZMZ StOffz, ZMZ Fw und RegPlUstTrp in den LKdo/dem Standortkommando (StOKdo) BERLIN des Wehrbereichs III: Dienstpostenbesetzung ZMZ StOffz, ZMZ Fw und RegPlUstTrp in den LKdo des Wehrbereichs IV: LKdo ZMZ StOffz (Soll/Ist) ZMZ Fw (Soll/Ist) Offz RegPlUstgTrp (Soll/Ist) Uffz mP RegPlUstgTrp (Soll/Ist) Bayern 1/1 1/1 7/7 7/7 Baden-Württemberg 2/2 1/1 3/3 3/3 StOKdo/LKdo ZMZ StOffz (Soll/Ist) ZMZ Fw (Soll/Ist) Offz RegPlUstgTrp (Soll/Ist) Uffz mP RegPlUstgTrp (Soll/Ist) Berlin 1/1 1/1 Nicht ausgeplant Nicht ausgeplant Brandenburg 1/1 1/1 2/2 2/2 Sachsen 1/1 1/1 2/2 2/2 Sachsen-Anhalt 1/1 1/1 1/0 1/1 Thüringen 1/1 1/1 2/2 2/2 Beilage 2 zu ParlSts beim Bundesminister der Verteidigung Kossendey 1780018-V67 vom 13. Mai 2011 -1- Personelle Ist-Besetzung der Bezirks- und Kreisverbindungskommandos (BVK/KVK) a) Wehrbereichskommando I Landeskommando Schleswig-Holstein BVK/ KVK administrative Bezeichnung Ltr (Soll 1 DP) Beordert StOffz (Soll 3 DP) Beordert Offz (Soll 3 DP) Beordert OSF (Soll 1 DP) Beordert StFw/Fw (Soll 2 DP) Beordert OFA (Soll 1 DP) Beordert SanFw (Soll 1 DP) Beordert Summe KVK Landeshauptstadt Kiel 1 3 3 1 3 1 0 12 KVK Stadt Lübeck 1 2 3 1 3 0 0 10 KVK Stadt Flensburg 0 3 4 0 3 2 0 12 KVK Stadt Neumünster 1 4 3 1 3 1 1 14 KVK Nordfriesland 0 3 1 1 2 1 0 8 KVK Schleswig-Flensburg 1 4 4 1 2 0 0 12 KVK Dithmarschen 1 3 2 1 2 1 0 10 KVK Rendsburg-Eckernförde 1 2 3 1 3 1 1 12 KVK Plön 1 3 2 1 2 0 1 10 KVK Ostholstein 1 3 4 0 4 1 1 14 KVK Steinburg/Itzehoe 1 2 2 1 3 1 1 11 KVK Pinneberg 1 3 4 1 1 1 1 12 KVK Segeberg 1 5 3 0 3 1 1 14 KVK Storman/Oldenburg 1 4 2 1 2 1 1 12 KVK Hz. Lauenburg 0 4 4 0 3 1 1 13 Landeskommando Bremen BVK/ KVK administrative Bezeichnung Ltr (Soll 1 DP) Beordert StOffz (Soll 3 DP) Beordert Offz (Soll 3 DP) Beordert OStFw (Soll 1 DP) Beordert StFw/Fw (Soll 2 DP) Beordert OFA (Soll 1 DP) Beordert SanFw (Soll 1 DP) Beordert Summe KVK Kreisfreie Stadt Bremerhaven 1 3 2 1 2 1 0 10 Beilage 3 zu ParlSts beim Bundesminister der Verteidigung Kossendey 1780018-V67 vom 13. Mai 2011 -2- Landeskommando Mecklenburg- Vorpommern BVK/ KVK administrative Bezeichnung Ltr (Soll 1 DP) Beordert StOffz (Soll 3 DP) Beordert Offz (Soll 3 DP) Beordert OStFw (Soll 1 DP) Beordert StFw/Fw (Soll 2 DP) Beordert OFA (Soll 1 DP) Beordert SanFw (Soll 1 DP) Beordert Summe KVK Bad Doberan 1 1 0 1 2 1 0 6 KVK Demmin 0 2 2 0 0 1 0 5 KVK Greifswald 0 2 1 0 3 1 0 7 KVK Ludwigslust 1 3 2 0 4 0 0 10 KVK Mecklenburg-Strelitz 0 1 4 1 1 1 0 8 KVK Müritz 1 2 2 1 1 0 0 7 KVK Stadt Neubrandenburg 0 2 3 1 0 1 0 7 KVK Nordwestmecklenburg 0 2 2 0 1 0 0 5 KVK Ostvorpommern 1 2 3 1 1 1 0 9 KVK Parchim 1 1 3 1 1 0 0 7 KVK Rostock 1 2 2 0 1 1 1 8 KVK Rügen 1 2 2 1 2 0 0 8 KVK Schwerin 1 1 4 1 2 0 0 9 KVK Stralsund 1 0 1 1 2 1 1 7 KVK Uecker-Randow 1 2 3 0 0 1 1 8 KVK Wismar 1 2 3 0 2 1 0 9 KVK Güstrow 1 1 3 0 2 1 0 8 KVK Nordvorpommern 1 1 2 1 2 0 0 7 -3- Landeskommando Niedersachsen BVK/ KVK administrative Bezeichnung Ltr (Soll 1 DP) Beordert StOffz (Soll 3 DP) Beordert Offz (Soll 3 DP) Beordert OStFw (Soll 1 DP) Beordert StFw/Fw (Soll 2 DP) Beordert OFA (Soll 1 DP) Beordert SanFw (Soll 1 DP) Beordert Summe BVK Hannover 1 3 3 1 2 1 1 12 BVK Braunschweig 1 2 2 0 2 1 1 9 BVK Lüneburg 1 3 2 1 2 1 1 11 BVK Göttingen 1 3 3 1 2 1 0 11 BVK Oldenburg 1 3 3 1 2 1 0 11 BVK Osnabrück 1 3 2 1 2 0 0 9 KVK Stadt Braunschweig 1 3 1 0 2 1 1 9 KVK Diepholz 1 3 3 0 1 1 1 10 KVK Gifhorn 1 3 2 1 2 1 0 10 KVK Göttingen 1 3 2 0 2 1 1 10 KVK Goslar 1 3 3 1 2 0 1 11 KVK Hameln-Pyrmont 1 3 2 1 2 0 0 9 KVK Region Hannover 1 3 3 0 2 1 0 10 KVK Helmstedt 1 2 3 1 2 0 0 9 KVK Hildesheim 1 3 3 1 2 1 1 12 KVK Holzminden 0 3 3 0 2 1 0 9 KVK Nienburg 1 3 3 1 2 1 0 11 KVK Northeim 1 3 3 1 2 1 1 12 KVK Osterode 1 3 3 0 2 0 1 10 KVK Peine 1 3 3 1 2 1 1 12 KVK Stadt Salzgitter 1 3 1 0 2 0 1 8 KVK Schaumburg 1 3 3 1 2 1 1 12 KVK Wolfenbüttel 1 3 2 0 2 1 0 9 KVK Stadt Wolfsburg 1 3 2 1 2 0 0 9 KVK Celle 1 3 3 1 2 1 1 12 -4- Landeskommando Niedersachsen BVK/ KVK administrative Bezeichnung Ltr (Soll 1 DP) Beordert StOffz (Soll 3 DP) Beordert Offz (Soll 3 DP) Beordert OStFw (Soll 1 DP) Beordert StFw/Fw (Soll 2 DP) Beordert OFA (Soll 1 DP) Beordert SanFw (Soll 1 DP) Beordert Summe KVK Harburg 1 3 3 1 1 1 0 10 KVK Lüchow-Dannenberg 1 3 3 1 1 0 0 9 KVK Lüneburg 1 3 3 1 2 1 0 11 KVK Rotenburg (Wümme) 1 3 3 1 2 0 0 10 KVK Soltau-Fallingbostel 0 3 2 0 2 1 0 8 KVK Stade 1 3 3 1 2 1 0 11 KVK Uelzen 1 1 3 1 2 0 0 8 KVK Cuxhaven 1 3 3 1 2 0 0 10 KVK Osterholz 1 3 1 1 1 1 0 8 KVK Verden 1 2 3 0 1 0 0 7 KVK Osnabrück 0 3 3 0 2 0 0 8 KVK Stadt Osnabrück 1 3 3 0 2 1 0 10 KVK Grafschaft Bentheim 1 2 1 0 2 1 1 8 KVK Emsland 1 3 2 1 2 1 0 10 KVK Leer 0 2 2 1 2 0 0 7 KVK Stadt Emden 0 2 3 0 2 0 0 7 KVK Aurich 0 3 1 1 2 1 0 8 KVK Cloppenburg 1 2 2 1 2 0 0 8 KVK Vechta 1 1 2 1 0 0 0 5 KVK Stadt Oldenburg 1 3 0 0 2 1 1 8 KVK Oldenburg 0 3 2 1 2 0 1 9 KVK Ammerland 1 3 2 1 2 0 0 9 KVK Wittmund 0 2 2 1 1 0 0 6 KVK Friesland 0 3 2 1 2 1 1 10 KVK Stadt Wilhelmshaven 1 3 3 1 2 0 0 10 -5- Landeskommando Niedersachsen BVK/ KVK administrative Bezeichnung Ltr (Soll 1 DP) Beordert StOffz (Soll 3 DP) Beordert Offz (Soll 3 DP) Beordert OStFw (Soll 1 DP) Beordert StFw/Fw (Soll 2 DP) Beordert OFA (Soll 1 DP) Beordert SanFw (Soll 1 DP) Beordert Summe KVK Wesermarsch 1 2 1 0 2 1 0 7 KVK Stadt Delmenhorst 1 2 2 0 2 0 0 7 -6- b) Wehrbereichskommando II Landeskommando Hessen BVK/ KVK administrative Bezeichnung Ltr (Soll 1 DP) Beordert StOffz (Soll 3 DP) Beordert Offz (Soll 3 DP) Beordert OStFw (Soll 1 DP) Beordert StFw/Fw (Soll 2 DP) Beordert OFA (Soll 1 DP) Beordert SanFw (Soll 1 DP) Beordert Summe BVK Kassel 1 3 2 0 2 1 1 10 BVK Giessen 1 2 3 1 2 1 0 10 BVK Darmstadt 1 3 3 1 1 1 0 10 KVK Kassel 1 3 2 1 2 0 0 9 KVK Waldeck-Frankenberg 1 3 2 1 1 0 0 8 KVK Schwalm-Eder-Kreis 1 3 3 1 2 1 1 12 KVK Werra-Meißner-Kreis 1 3 2 1 0 0 0 7 KVK Hersfeld-Rotenburg 1 1 2 1 2 1 0 8 KVK Fulda 1 3 2 0 2 1 0 9 KVK Marburg-Biedenkopf 1 3 2 1 1 1 1 10 KVK Lahn-Dill 0 3 3 1 1 1 1 10 KVK Giessen 1 2 1 1 2 1 0 8 KVK Vogelsberg-Kreis 1 2 3 1 2 1 0 10 KVK Limburg-Weilburg 0 3 3 0 1 0 1 8 KVK Wetterau-Kreis 1 3 2 0 2 0 0 8 KVK Rheingau-Taunus-Kreis 1 3 1 0 2 0 1 8 KVK Hochtaunus-Kreis 1 3 3 1 2 1 0 11 KVK Main-Taunus-Kreis 1 3 3 1 1 1 0 10 KVK Main-Kinzig 1 3 2 1 1 1 0 9 KVK Groß-Gerau 1 2 3 1 1 0 1 9 KVK Offenbach 1 3 3 1 2 0 1 11 KVK Darmstadt-Dieburg 1 3 1 0 2 1 0 8 KVK Bergstraße 1 3 2 1 1 0 0 8 KVK Odenwald-Kreis 1 3 2 1 2 0 0 9 KVK Stadt Kassel 1 3 3 0 2 1 1 11 KVK Stadt Frankfurt am Main 1 3 3 1 2 1 0 11 KVK Stadt Offenbach am Main 1 3 3 0 2 1 0 10 -7- Landeskommando Hessen BVK/ KVK administrative Bezeichnung Ltr (Soll 1 DP) Beordert StOffz (Soll 3 DP) Beordert Offz (Soll 3 DP) Beordert OStFw (Soll 1 DP) Beordert StFw/Fw (Soll 2 DP) Beordert OFA (Soll 1 DP) Beordert SanFw (Soll 1 DP) Beordert Summe KVK Wiesbaden 1 2 3 1 2 1 0 10 KVK Darmstadt 1 2 2 1 0 0 1 7 Landeskommando Saarland BVK/ KVK administrative Bezeichnung Ltr (Soll 1 DP) Beordert StOffz (Soll 3 DP) Beordert Offz (Soll 3 DP) Beordert OStFw (Soll 1 DP) Beordert StFw/Fw (Soll 2 DP) Beordert OFA (Soll 1 DP) Beordert SanFw (Soll 1 DP) Beordert Summe KVK Saarbrücken 1 3 3 1 2 1 1 12 KVK Merzig-Wadern 0 3 3 1 2 1 1 11 KVK Neunkirchen 1 3 1 0 2 1 1 9 KVK Saarlouis 1 3 2 0 2 1 1 10 KVK Saarpfalz-Kreis 1 3 1 1 2 1 1 10 KVK St. Wendel 1 3 2 1 2 1 0 10 -8- Landeskommando Nordrhein-Westfalen BVK/ KVK administrative Bezeichnung Ltr (Soll 1 DP) Beordert StOffz (Soll 3 DP) Beordert Offz (Soll 3 DP) Beordert OStFw (Soll 1 DP) Beordert StFw/Fw (Soll 2 DP) Beordert OFA (Soll 1 DP) Beordert SanFw (Soll 1 DP) Beordert Summe BVK Düsseldorf 1 4 2 0 2 1 1 11 BVK Köln 1 4 3 1 4 1 1 15 BVK Münster 1 4 4 2 3 1 1 16 BVK Detmold 1 4 3 2 4 1 1 16 BVK Arnsberg 1 4 2 0 2 1 1 11 KVK Düsseldorf 1 3 1 2 3 1 1 12 KVK Stadt Duisburg 1 4 2 1 2 0 1 11 KVK Stadt Essen 1 3 2 1 2 1 0 10 KVK Stadt Krefeld 1 4 2 1 3 0 0 11 KVK Stadt Mönchengladbach 1 2 2 0 4 0 1 10 KVK Stadt Mühlheim a.d. Ruhr 1 3 2 2 2 1 1 12 KVK Stadt Oberhausen 1 2 3 1 3 0 0 10 KVK Stadt Remscheid 1 2 1 1 2 1 1 9 KVK Stadt Solingen 1 3 2 1 2 0 1 10 KVK Stadt Wuppertal 1 4 3 2 2 1 1 14 KVK Kleve 1 3 3 1 2 1 1 12 KVK Mettmann 1 2 3 1 2 1 0 10 KVK Rhein-Kreis Neuss 1 3 4 2 1 0 0 11 KVK Viersen 1 4 0 0 3 0 1 9 KVK Wesel 1 3 3 1 3 1 0 12 KVK Stadt Aachen 1 2 2 0 2 1 0 8 KVK Stadt Bonn 1 3 3 1 4 1 1 14 KVK Stadt Köln 1 3 3 1 5 1 0 14 KVK Stadt Leverkusen 1 3 2 0 2 1 0 9 KVK Aachen 0 2 1 1 4 1 0 9 KVK Düren 1 2 2 1 5 1 1 13 KVK Rhein-Erft-Kreis 1 3 4 1 1 1 0 11 KVK Euskirchen 1 1 4 1 2 1 1 11 KVK Heinsberg 1 3 2 0 3 1 0 10 -9- Landeskommando Nordrhein-Westfalen BVK/ KVK administrative Bezeichnung Ltr (Soll 1 DP) Beordert StOffz (Soll 3 DP) Beordert Offz (Soll 3 DP) Beordert OStFw (Soll 1 DP) Beordert StFw/Fw (Soll 2 DP) Beordert OFA (Soll 1 DP) Beordert SanFw (Soll 1 DP) Beordert Summe KVK Oberbergischer Kreis 1 3 3 1 2 1 0 11 KVK Rheinisch-Bergischer-Kreis 1 2 3 1 2 1 0 10 KVK Rhein-Sieg-Kreis 1 4 3 1 4 0 1 14 KVK Stadt Bottrop 1 3 4 1 2 1 1 13 KVK Stadt Gelsenkirchen 1 3 4 2 2 1 1 14 KVK Stadt Münster 1 3 3 1 3 1 1 13 KVK Borken 1 3 4 1 2 1 1 13 KVK Coesfeld 1 3 4 1 3 1 1 14 KVK Recklinghausen 1 5 3 1 2 1 1 14 KVK Steinfurt 1 4 3 0 3 1 1 13 KVK Warendorf 1 3 3 1 3 1 1 13 KVK Stadt Bielefeld 1 4 3 1 3 1 1 14 KVK Gütersloh 1 3 3 1 2 1 1 12 KVK Herford 1 4 3 1 3 1 1 14 KVK Höxter 1 3 3 0 3 1 1 12 KVK Lippe 1 6 3 0 3 1 1 15 KVK Minden 1 3 3 2 2 1 1 13 KVK Paderborn 1 2 3 1 3 1 1 12 KVK Stadt Bochum 1 2 3 0 1 1 0 8 KVK Stadt Dortmund 1 3 2 1 2 1 0 10 KVK Stadt Hagen 1 2 7 1 3 1 1 16 KVK Stadt Hamm 1 2 3 1 3 1 1 12 KVK Stadt Herne 1 2 4 1 2 1 1 12 KVK Ennepe-Ruhr Kreis 1 2 3 1 2 1 1 11 KVK Hochsauerlandkreis 1 2 3 1 2 1 1 11 KVK Märkischer Kreis 1 4 2 1 1 1 1 11 KVK Olpe 1 1 2 1 2 1 0 8 KVK Siegen-Wittgenstein 1 0 2 1 2 0 0 6 KVK Soest 1 3 3 1 2 1 1 12 KVK Unna 1 2 4 1 2 1 1 12 -10- Landeskommando Rheinland-Pfalz BVK/ KVK administrative Bezeichnung Ltr (Soll 1 DP) Beordert StOffz (Soll 3 DP) Beordert Offz (Soll 3 DP) Beordert OStFw (Soll 1 DP) Beordert StFw/Fw (Soll 2 DP) Beordert OFA (Soll 1 DP) Beordert SanFw (Soll 1 DP) Beordert Summe BVK Aufsichts- und DienstleistungsdirektionTrier 1 3 3 1 2 1 1 12 KVK Ahrweiler 1 3 2 1 4 1 1 13 KVK Altenkirchen 1 4 3 1 2 1 1 13 KVK Alzey-Worms 1 3 1 1 2 1 1 10 KVK Bad Dürkheim 1 3 2 0 1 1 1 9 KVK Bad Kreuznach 1 3 3 1 2 1 1 12 KVK Bernkastel-Wittlich 1 3 3 1 3 0 1 12 KVK Birkenfeld 1 3 3 1 5 0 1 14 KVK Bitburg-Prüm 1 4 3 0 4 1 1 14 KVK Cochem-Zell 1 3 2 1 4 0 0 11 KVK Vulkaneifel (Daun) 1 1 2 1 2 1 1 9 KVK Donnersbergkreis 1 3 2 0 5 0 0 11 KVK Stadt Frankenthal 1 3 2 0 2 0 0 8 KVK Stadt Germersheim 1 1 3 0 1 1 1 8 KVK Stadt Kaiserslautern 1 3 3 1 3 1 0 12 KVK Kaiserslautern 1 2 2 1 2 1 0 9 KVK Stadt Koblenz 1 2 3 2 2 1 1 12 KVK Kusel 1 2 3 0 5 1 1 13 KVK Stadt Landau 1 2 1 0 2 0 0 6 KVK Stadt Ludwigshafen 1 1 2 1 1 0 0 6 KVK Stadt Mainz 1 3 3 1 2 1 1 12 KVK Mainz-Bingen 1 3 3 0 2 1 1 11 KVK Mayen-Koblenz 1 4 1 0 3 0 1 10 KVK Stadt Neustadt/Weinstraße 1 2 3 0 4 1 0 11 KVK Neuwied 1 3 4 2 2 1 1 14 KVK Stadt Pirmasens 1 2 3 0 5 1 0 12 KVK Rhein-Hunsrück 1 3 2 1 5 0 0 12 KVK Rhein-Lahn 1 3 3 1 1 1 0 10 -11- Landeskommando Rheinland-Pfalz BVK/ KVK administrative Bezeichnung Ltr (Soll 1 DP) Beordert StOffz (Soll 3 DP) Beordert Offz (Soll 3 DP) Beordert OStFw (Soll 1 DP) Beordert StFw/Fw (Soll 2 DP) Beordert OFA (Soll 1 DP) Beordert SanFw (Soll 1 DP) Beordert Summe KVK Rhein-Pfalz 1 3 3 0 3 1 0 11 KVK Stadt Speyer 1 3 2 1 2 0 1 10 KVK Südliche Weinstraße 1 2 2 1 2 1 1 10 KVK Südwestpfalz 1 2 2 0 3 1 1 10 KVK Stadt Trier 1 2 3 0 4 1 1 12 KVK Trier-Saarburg 1 2 3 1 2 1 1 11 KVK Westerwaldkreis 1 3 2 1 0 1 1 9 KVK Stadt Worms 1 4 2 0 3 1 1 12 KVK Stadt Zweibrücken 1 2 1 1 3 1 0 9 -12- c) Wehrbereichskommando III Landeskommando Brandenburg BVK/ KVK administrative Bezeichnung Ltr (Soll 1 DP) Beordert StOffz (Soll 3 DP) Beordert Offz (Soll 3 DP) Beordert OStFw (Soll 1 DP) Beordert StFw/Fw (Soll 2 DP) Beordert OFA (Soll 1 DP) Beordert SanFw (Soll 1 DP) Beordert Summe KVK Stadt Potsdam 1 3 3 1 2 1 1 12 KVK Stadt Brandenburg a.d.Havel 1 3 3 1 2 1 0 11 KVK Elbe Elster 1 3 1 1 2 1 1 10 KVK Teltow Fläming 1 3 2 1 2 1 1 11 KVK Potsdam Mittelmark 1 3 2 1 2 1 1 11 KVK Havelland 1 3 3 1 2 1 0 11 KVK Oberhavel 1 3 0 1 2 1 1 9 KVK Ostprignitz Ruppin 1 2 3 0 2 0 0 8 KVK Prignitz 0 1 2 1 2 0 0 6 KVK Oder-Spree 1 3 2 0 2 1 1 10 KVK Märkisch Oderland 1 2 3 1 2 0 1 10 KVK Dahme Spreewald 1 3 3 0 1 0 1 9 KVK Oberspreewald Lausitz 1 1 2 0 2 1 0 7 KVK Spree-Neiße 0 1 2 1 1 0 0 5 KVK Stadt Cottbus 1 0 3 0 2 0 0 6 KVK Stadt Frankfurt/Oder 0 3 1 0 2 1 0 7 KVK Uckermark 1 3 2 0 2 0 0 8 KVK Barnim 1 3 2 0 2 0 0 8 -13- Landeskommando Sachsen BVK/ KVK administrative Bezeichnung Ltr (Soll 1 DP) Beordert StOffz (Soll 3 DP) Beordert Offz (Soll 3 DP) Beordert OStFw (Soll 1 DP) Beordert StFw/Fw (Soll 2 DP) Beordert OFA (Soll 1 DP) Beordert SanFw (Soll 1 DP) Beordert Summe BVK Chemnitz 0 1 3 0 2 1 0 7 BVK Leipzig 0 3 3 1 1 1 0 9 BVK Dresden 1 3 1 0 2 1 0 8 KVK Stadt Zwickau 1 3 3 1 2 0 0 10 KVK Mittelsachsen 1 4 2 1 1 0 0 9 KVK Vogtland 1 1 2 0 1 1 0 6 KVK Erzgebirgskreis 1 2 3 0 2 0 0 8 KVK Stadt Leipzig 1 2 1 1 0 1 0 6 KVK Leipzig 1 2 2 1 1 0 0 7 KVK Nordsachsen 1 0 3 1 0 1 0 6 KVK Stadt Chemnitz 1 3 3 0 1 0 0 8 KVK Stadt Dresden 1 3 3 0 2 1 0 10 KVK Görlitz 0 2 3 0 2 1 0 8 KVK Bautzen 1 3 1 0 1 1 0 7 KVK Sächsische Schweiz Osterzgebirge 0 2 3 0 2 1 0 8 KVK Meissen 1 2 2 0 2 0 0 7 -14- Landeskommando Sachsen-Anhalt BVK/ KVK administrative Bezeichnung Ltr (Soll 1 DP) Beordert StOffz (Soll 3 DP) Beordert Offz (Soll 3 DP) Beordert OStFw (Soll 1 DP) Beordert StFw/Fw (Soll 2 DP) Beordert OFA (Soll 1 DP) Beordert SanFw (Soll 1 DP) Beordert Summe BVK Landesverwaltungsamt Halle 0 2 3 0 1 1 0 7 KVK Stadt Halle 0 2 3 1 2 0 0 8 KVK Stadt Magdeburg 0 3 3 0 2 1 0 9 KVK Altmarkkreis Salzwedel 1 1 2 0 2 1 0 7 KVK Stendal 1 3 3 0 1 1 0 9 KVK Börde 0 2 3 0 2 0 0 7 KVK Jerichower Land 1 3 1 0 2 0 1 8 KVK Harz 1 2 3 0 1 0 0 7 KVK Stadt Dessau-Roßlau 0 1 1 0 2 1 0 5 KVK Salzland 1 2 3 0 2 0 0 8 KVK Mansfeld-Südharz 0 1 3 1 2 0 0 7 KVK Anhalt-Bitterfeld 1 2 2 0 1 0 0 6 KVK Wittenberg 0 0 2 0 1 0 1 4 KVK Saalekreis 1 1 2 0 2 0 0 6 KVK Burgenland 1 2 1 0 1 1 1 7 -15- Landeskommando Thüringen BVK/ KVK administrative Bezeichnung Ltr (Soll 1 DP) Beordert StOffz (Soll 3 DP) Beordert Offz (Soll 3 DP) Beordert OStFw (Soll 1 DP) Beordert StFw/Fw (Soll 2 DP) Beordert OFA (Soll 1 DP) Beordert SanFw (Soll 1 DP) Beordert Summe BVK Landesverwaltungsamt Thüringen 1 3 3 0 2 1 1 11 KVK Altenburger Land 0 2 1 0 2 0 0 5 KVK Eichsfeld 1 2 3 0 2 1 1 10 KVK Gotha 1 2 2 1 2 1 0 9 KVK Greiz 1 1 2 0 2 0 0 6 KVK Hildburghausen 1 1 1 0 2 0 0 5 KVK Ilm - Kreis 1 3 1 0 2 0 1 8 KVK Kyffhäuser Kreis 1 1 3 0 2 1 0 8 KVK Nordhausen 1 2 2 1 2 1 0 9 KVK Saale-Holzland-Kreis 1 1 3 0 2 0 0 7 KVK Saale-Orla-Kreis 1 0 2 0 0 0 0 3 KVK Saalfeld-Rudolstadt 1 2 1 0 2 0 1 7 KVK Schmalkalden-Meiningen 1 2 3 1 2 0 0 9 KVK Sömmerda 1 1 3 1 2 1 1 10 KVK Sonneberg 1 0 1 0 2 0 1 5 KVK Unstrut-Hainich-Kreis 1 1 2 0 2 0 0 6 KVK Wartburgkreis 1 0 2 0 1 0 0 4 KVK Weimarer Land 1 3 3 0 2 1 0 10 KVK Stadt Erfurt 1 3 3 0 2 0 0 9 KVK Stadt Eisenach 1 0 1 0 2 0 0 4 KVK Stadt Gera 1 3 2 0 2 1 0 9 KVK Stadt Jena 1 1 3 0 2 1 0 8 KVK Stadt Suhl 0 1 3 0 2 0 0 6 KVK Stadt Weimar 1 2 3 1 2 1 0 10 -16- d) Wehrbereichskommando IV Landeskommando Baden-Württemberg BVK/ KVK administrative Bezeichnung Ltr (Soll 1 DP) Beordert StOffz (Soll 3 DP) Beordert Offz (Soll 3 DP) Beordert OStFw (Soll 1 DP) Beordert StFw/Fw (Soll 2 DP) Beordert OFA (Soll 1 DP) Beordert SanFw (Soll 1 DP) Beordert Summe BVK Stuttgart 1 3 3 1 2 1 1 12 BVK Tübingen 1 3 3 1 2 1 0 11 BVK Karlsruhe 1 3 2 1 2 1 0 10 BVK Freiburg 1 3 2 1 2 1 0 10 KVK Stadt Stuttgart 1 3 3 1 2 1 1 12 KVK Böblingen 1 2 1 1 2 1 1 9 KVK Esslingen 1 3 3 1 2 1 0 11 KVK Göppingen 1 2 2 1 2 1 0 9 KVK Ostalbkreis 1 3 3 1 2 0 1 11 KVK Heidenheim 0 3 3 1 2 0 0 9 KVK Rems-Murr-Kreis 1 3 3 1 2 0 0 10 KVK Stadt Heilbronn 1 1 3 1 2 1 1 10 KVK Heilbronn 1 2 3 1 2 1 1 11 KVK Ludwigsburg 1 3 3 1 2 1 0 11 KVK Schwäbisch Hall 0 3 3 1 1 1 1 10 KVK Hohenlohekreis 0 3 2 0 2 0 1 8 KVK Main-Tauber-Kreis 1 2 3 1 2 1 0 10 KVK Tübingen 0 3 3 1 1 1 1 10 KVK Kreisfreie Stadt Ulm 1 3 3 1 2 1 0 11 KVK Alb-Donau-Kreis 1 3 3 1 1 1 0 10 KVK Reutlingen 1 3 3 1 2 1 0 11 KVK Biberach 0 3 2 1 2 1 1 10 KVK Zollernalbkreis 1 2 1 0 2 1 1 8 KVK Sigmaringen 1 3 1 1 1 0 0 7 KVK Ravensburg 1 3 3 1 2 1 1 12 KVK Bodenseekreis 1 2 1 1 2 1 1 9 KVK Calw 0 3 3 0 2 1 0 9 KVK Enzkreis 0 3 2 1 2 0 0 8 -17- Landeskommando Baden-Württemberg BVK/ KVK administrative Bezeichnung Ltr (Soll 1 DP) Beordert StOffz (Soll 3 DP) Beordert Offz (Soll 3 DP) Beordert OStFw (Soll 1 DP) Beordert StFw/Fw (Soll 2 DP) Beordert OFA (Soll 1 DP) Beordert SanFw (Soll 1 DP) Beordert Summe KVK Freudenstadt 0 3 2 0 0 1 1 7 KVK Karlsruhe 1 3 2 1 2 1 1 11 KVK Neckar-Odenwald-Kreis 1 3 3 1 0 1 1 10 KVK Rastatt 1 3 2 1 1 0 0 8 KVK Rhein-Neckar-Kreis 1 2 3 0 2 1 1 10 KVK Stadt Baden-Baden 1 3 1 0 2 0 0 7 KVK Stadt Heidelberg 1 3 3 0 2 0 0 9 KVK Stadt Karlsruhe 1 3 2 0 2 0 1 9 KVK Stadt Mannheim 1 3 3 1 2 1 1 12 KVK Stadt Pforzheim 1 3 2 1 1 0 1 9 KVK Breisgau-Hochschwarzwald 1 3 2 1 2 1 0 10 KVK Emmendingen 0 3 1 1 1 0 0 6 KVK Konstanz 1 3 3 1 2 1 1 12 KVK Lörrach 1 1 3 1 2 1 0 9 KVK Ortenaukreis 1 3 2 1 2 1 1 11 KVK Rottweil 1 2 3 1 1 1 1 10 KVK Schwarzwald-Baar-Kreis 1 1 2 1 2 1 1 9 KVK Tuttlingen 1 3 3 1 2 1 0 11 KVK Waldshut 0 3 1 1 2 0 0 7 KVK Stadt Freiburg 1 3 3 1 2 1 1 12 -18- Landeskommando Bayern BVK/ KVK administrative Bezeichnung Ltr (Soll 1 DP) Beordert StOffz (Soll 3 DP) Beordert Offz (Soll 3 DP) Beordert OStFw (Soll 1 DP) Beordert StFw/Fw (Soll 2 DP) Beordert OFA (Soll 1 DP) Beordert SanFw (Soll 1 DP) Beordert Summe BVK Oberbayern 1 3 2 1 2 1 1 11 BVK Niederbayern 1 2 0 0 2 1 1 7 BVK Oberpfalz 1 2 3 1 2 1 1 11 BVK Mittelfranken 0 2 3 1 1 1 1 9 BVK Oberfranken 1 3 1 1 2 1 0 9 BVK Unterfranken 1 1 3 0 1 1 0 7 BVK Schwaben 1 1 3 0 1 1 0 7 KVK Bad Tölz - Wolfratshausen 1 2 2 0 1 1 0 7 KVK Berchtesgadener Land 1 2 2 0 2 1 1 9 KVK Dachau 1 3 3 1 1 1 0 10 KVK Ebersberg 1 1 3 0 2 1 0 8 KVK Eichstätt 1 2 3 1 1 1 0 9 KVK Erding 1 3 1 1 1 1 0 8 KVK Freising 1 2 3 1 2 0 1 10 KVK Fürstenfeldbruck 1 2 3 1 2 0 0 9 KVK Garmisch-Partenkirchen 0 1 2 1 2 0 1 7 KVK Stadt Ingolstadt 1 3 2 1 1 0 1 9 KVK Landsberg am Lech 1 3 1 1 1 1 0 8 KVK Miesbach 0 2 3 1 0 1 1 8 KVK Mühldorf am Inn 1 3 0 0 2 0 1 7 KVK Stadt München 1 2 3 1 2 1 1 11 KVK München 1 2 3 1 2 1 1 11 KVK Neuburg-Schrobenhausen 1 3 2 0 2 0 0 8 KVK Pfaffenhofen an der Ilm 1 2 1 1 2 1 1 9 KVK Stadt Rosenheim 1 1 3 1 2 0 1 9 KVK Rosenheim 1 3 2 0 2 1 1 10 KVK Starnberg 1 2 3 1 2 1 0 10 KVK Traunstein 1 1 2 0 2 0 1 7 KVK Weilheim - Schongau 1 1 3 0 0 1 0 6 -19- Landeskommando Bayern BVK/ KVK administrative Bezeichnung Ltr (Soll 1 DP) Beordert StOffz (Soll 3 DP) Beordert Offz (Soll 3 DP) Beordert OStFw (Soll 1 DP) Beordert StFw/Fw (Soll 2 DP) Beordert OFA (Soll 1 DP) Beordert SanFw (Soll 1 DP) Beordert Summe KVK Altötting 0 1 1 0 2 1 1 6 KVK Landshut 1 3 0 1 2 1 1 9 KVK Stadt Landshut 1 3 1 0 2 1 0 8 KVK Passau 1 1 3 1 2 1 0 9 KVK Stadt Passau 1 2 3 1 2 0 0 9 KVK Straubing - Bogen 1 2 3 1 2 1 1 11 KVK Stadt Straubing 1 1 3 1 2 1 1 10 KVK Deggendorf 1 2 1 1 2 1 1 9 KVK Dingolfing - Landau 1 3 1 1 2 0 0 8 KVK Freyung - Grafenau 1 2 3 1 2 0 0 9 KVK Kelheim 1 2 0 0 2 0 1 6 KVK Rottal - Inn 1 2 1 1 2 0 1 8 KVK Regen 1 1 3 1 1 1 0 8 KVK Regensburg 1 2 3 1 2 0 0 9 KVK Stadt Regensburg 1 2 3 1 2 1 1 11 KVK Amberg - Sulzbach 1 2 2 0 2 0 0 7 KVK Stadt Amberg 1 2 2 0 2 1 1 9 KVK Stadt Weiden 1 1 1 1 2 1 1 8 KVK Neustadt a.d. Waldnaab 1 3 2 1 2 1 1 11 KVK Cham 1 2 2 0 2 1 1 9 KVK Neumarkt i.d.Oberpfalz 1 2 3 1 2 1 1 11 KVK Tirschenreuth 1 2 0 0 1 1 1 6 KVK Schwandorf 1 1 2 1 2 0 1 8 KVK Stadt Ansbach 0 2 2 1 2 0 1 8 KVK Ansbach 1 2 2 1 2 0 1 9 KVK Stadt Erlangen 1 3 2 1 1 1 0 9 KVK Erlangen - Höchstadt 1 2 3 1 2 1 1 11 KVK Stadt Fürth 1 2 3 1 2 1 1 11 KVK Fürth 1 2 3 1 2 0 1 10 KVK Neustadt a.d. Aisch – 1 2 2 1 2 1 1 10 -20- Landeskommando Bayern BVK/ KVK administrative Bezeichnung Ltr (Soll 1 DP) Beordert StOffz (Soll 3 DP) Beordert Offz (Soll 3 DP) Beordert OStFw (Soll 1 DP) Beordert StFw/Fw (Soll 2 DP) Beordert OFA (Soll 1 DP) Beordert SanFw (Soll 1 DP) Beordert Summe Bad Windsheim KVK Stadt Nürnberg 1 1 3 1 2 1 1 10 KVK Nürnberger Land 1 2 3 0 2 1 0 9 KVK Roth 1 2 3 0 2 0 0 8 KVK Stadt Schwabach 1 2 3 1 2 0 0 9 KVK Weißenburg - Gunzenhausen 0 3 3 0 2 1 1 10 KVK Bamberg 1 2 2 1 2 1 1 10 KVK Stadt Bamberg 1 2 3 1 2 1 1 11 KVK Bayreuth 1 3 2 1 2 0 0 9 KVK Stadt Bayreuth 1 3 2 1 2 1 0 10 KVK Coburg 1 2 1 1 2 0 0 7 KVK Stadt Coburg 1 1 3 0 1 0 1 7 KVK Forchheim 1 2 2 1 2 1 1 10 KVK Hof 1 2 3 0 2 1 1 10 KVK Stadt Hof 1 1 1 1 1 0 0 5 KVK Kronach 1 0 2 0 2 0 0 5 KVK Kulmbach 1 1 0 0 2 1 0 5 KVK Lichtenfels 0 2 1 0 2 0 1 6 KVK Wunsiedel 1 1 2 1 2 1 0 8 KVK Aschaffenburg 1 3 3 0 2 1 1 11 KVK Stadt Aschaffenburg 1 1 2 0 2 0 1 7 KVK Bad Kissingen 0 3 2 0 2 0 0 7 KVK Haßberge 1 3 1 1 2 0 0 8 KVK Kitzingen 0 3 1 1 2 0 0 7 KVK Main-Spessart 1 1 1 1 1 0 0 5 KVK Miltenberg 1 2 2 1 2 0 1 9 KVK Rhön-Grabfeld 1 3 2 0 2 0 0 8 KVK Schweinfurt 1 3 2 1 2 0 0 9 KVK Stadt Schweinfurt 1 3 2 1 2 1 0 10 -21- Landeskommando Bayern BVK/ KVK administrative Bezeichnung Ltr (Soll 1 DP) Beordert StOffz (Soll 3 DP) Beordert Offz (Soll 3 DP) Beordert OStFw (Soll 1 DP) Beordert StFw/Fw (Soll 2 DP) Beordert OFA (Soll 1 DP) Beordert SanFw (Soll 1 DP) Beordert Summe KVK Würzburg 0 3 1 1 2 0 1 8 KVK Stadt Würzburg 1 2 3 1 2 0 0 9 KVK Aichach - Friedberg 1 3 3 1 2 0 0 10 KVK Stadt Augsburg 0 3 2 1 2 1 0 9 KVK Augsburg 1 2 1 1 2 1 0 8 KVK Dillingen a.d. Donau 0 2 2 1 0 0 1 6 KVK Donau - Ries 0 3 0 0 2 0 0 5 KVK Günzburg 1 1 1 1 2 1 1 8 KVK Stadt Kaufbeuren 1 0 2 1 2 0 0 6 KVK Stadt Kempten 0 1 2 0 2 0 0 5 KVK Lindau / Bodensee 0 1 2 0 2 1 1 7 KVK Stadt Memmingen 1 0 2 1 2 0 1 7 KVK Neu - Ulm 0 3 1 1 2 1 1 9 KVK Oberallgäu 0 1 2 1 1 0 0 5 KVK Ostallgäu 1 2 3 0 1 0 0 7 KVK Unterallgäu 0 3 2 1 2 0 0 8 -1- Curriculum ZMZ Inland (Stand August 2010) Übersicht über Seminarinhalte Zivil-Militärische Zusammenarbeit im Inland Lfd. Nr Zeitansatz Lernabschnitt Hauptthemen Einzelthemen 0 45 Einweisung in das Seminar Vorstellungsrunde - Organisatorisches - Lehrgangsziel - Gegenseitiges Kennenlernen 1 90 Nationale Sicherheitsarchitektur - Sicherheitspolitisches Umfeld - Rechtliche Aspekte - Neue Strategie im Bevölkerungsschutz - Begleitmaßnahmen des Bundes für den Bevölkerungsschutz - Mögliche Gefahren für Deutschland und daraus resultierende Konsequenzen - Bedrohungs- und Risikoanalyse - Begriffsdefinitionen aus dem zivilen Umfeld Zivilschutz, Katastrophenschutz, Bevölkerungsschutz - Bundeszuständigkeiten - Landeszuständigkeiten - Auftragsverwaltung - Aktuelle Strukturen und Aufgaben - BBK, TASK- Force Konzepte in besonderen Schadenlagen 2.0 45 Feuerwehr als Akteur im Bevölkerungsschutz - Aufgaben der verschiedenen Arten von Feuerwehren in Deutschland - Strukturen der Feuerwehren im föderalen System Deutschland - Alarmierungssystem - Einfluss der Grundlagendokumente auf die praktische Umsetzung - Tägliche Gefahrenabwehr - Technische Hilfeleistung - Darstellung von Feuerwehren an ausgewählten Beispielen - Einsatzgrößen - Ordnung des Raumes/Zeit/Kräfte - Schnittstellen zu anderen Organisationen - Alarm- und Einsatzplanung - Leitstelle Beilage 4 zu ParlSts beim Bundesminister der Verteidigung Kossendey 1780018-V67 vom 13. Mai 2011 -2- - Ablauf einer Alarmierung - Hilfsfristen - Abgrenzung zum privatwirtschaftlichem Handeln - Erfahrungen der ZMZ, aktuelle Beispiele - Rahmenbedingungen, Kontakt und Internetauftritt 2.1 45 Die Fachdienste Sanitäts- und Betreuungsdienst, die Rolle der Hilfsorganisationen und des Rettungsdienstes als Teil der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr - Aufgaben der Hilfsorganisationen in Deutschland innerhalb und außerhalb des Bevölkerungsschutzes - Zuständigkeiten von Kommune, Kreis und Land sowie privatrechtliche Verhältnisse im Rahmen der Gefahrenabwehr - Strukturen der Hilfsorganisation und des Rettungsdienstes im föderalen System Deutschland - Einfluss der Grundlagendokumente auf die praktische Umsetzung - Darstellung von Hilfsorganisationen an ausgewählten Beispielen - Absicherung von Großveranstaltungen - Abgrenzung zum privatwirtschaftlichen Handeln - Notfallrettung / Krankentransport - Organisationsstrukturen und Personalbegriffe - MANV- Konzepte - Überörtliche Hilfe - Katastrophenschutzstrukturen und Einheiten der Fachdienste - Ordnung von Raum /Zeit /Kräften - Führungsstrukturen im Einsatz - Schnittstellen zu anderen Organisationen - Erfahrungen in der ZMZ 2.2 45 Die polizeiliche Gefahrenabwehr - Länderpolizei - Polizeien des Bundes - Aufgaben - Führungsstrukturen - Abgrenzung - Struktur und Organisation der Polizeien - Schnittstellen zu anderen Bereichen/Organisationen - Tätigkeitsfelder - Aufbauorganisation - Weitere polizeiliche Einrichtungen - Abgrenzung zu nicht staatlichen Sicherheitssystemen - Erfahrungen aus der ZMZ -3- - Rahmenbedingungen und Internetauftritt 3.0 225 Die Bundeswehr als Partner im Nationalen Krisenmanagement - Sicherheitspolitisches Umfeld - Strukturen der Bundeswehr - Einbindung der Bundeswehr in die nationale Sicherheitsarchitektur - Alarmierungssystem - Territoriales Netzwerk - Fähigkeiten der Bundeswehr - Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr - Grundlagendokumente - Bestehende Vereinbarungen - Begriffsdefinitionen - Transformation der Bundeswehr - Strukturbestimmende Größe in der Bundeswehrplanung - Möglicher Beitrag zur Hilfeleistung der Organisationsbereiche SP: ZMZ im GesWes - Einsatzgrößen - Ordnung des Raumes/Zeit/Kräfte - Organisationsstrukturen und Personalbegriffe - Schnittstellen zu anderen Organisationen - KATAL - Alarm- und Einsatzplanung - Ablauf einer Alarmierung - Hilfsfristen - Abgrenzung zum privatwirtschaftlichem Handeln - Aktuelle Beispiele aus der ZMZ - Rahmenbedingungen, Kontakt und Internetauftritt 3.1 45 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk als Partner im nationalen Krisenmanagement - Gesetzliches Auftrag des THW des THW in Deutschland - Einbindung in die nationale Sicherheitsarchitektur - Fähigkeiten - Organisationsstruktur - Alarmierungssystem - Struktur und Organisation - Alarm- und Einsatzplanung - Ordnung des Raumes/Zeit/Kräfte - Bestehende Vereinbarungen - Beispiele für übertragene Aufgaben - Personalauswahl und Ausbildung - Schnittstellen zu anderen -4- - Einfluss der vertraglichen Vereinbarungen auf die praktische Umsetzung Bereichen/Organisationen/ Privatwirtschaft - Tätigkeitsfelder - Erfahrungen aus der ZMZ - Kontakt und Internetauftritt 4.0 90 Krisenmanagement auf Ebene der unteren Katastrophenschutzbehörde - Strukturen - Aufgabenabgrenzung - Fähigkeiten im Krisenmanagement - Führungsstrukturen - Planungs- und Entscheidungsprozess - Gesetzliche Grundlagen - Gesamtverantwortung - Leitung des Einsatzes - Politische Zielsetzung - Prioritätensetzung - DV 100 - Kräfte, Mittel, Dauer - Struktur, Arbeitsweise und Aufgaben der operativ taktischen Komponente - Struktur, Arbeitsweise und Aufgaben der administrativ organisatorischen Komponente - Zusammenarbeit im Krisenmanagement (Privatwirtschaft, Polizeiliche und Nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr) - Koordinierungsgruppe des Stabes - Präventive Ereignisbewältigung - Aufgabenabgrenzung der verschiedenen Ebenen im Katastrophenschutz 4.1 90 Krisenmanagement - strukturen in Deutschland - KM-Struktur in Deutschland - Strategisches KM - Alarmierungssystem - Bundeskräftelagebild - LÜKEX - Gesetzliche Grundlagen - Hilfeleistungsabkommen - KM in Europa - Leitung des Einsatzes - Prioritätensetzung - Zuständigkeiten Bund/Länder - Führungsstruktur ausgewählter Länder - Führungsstruktur des Bundes - Koordinierungsstab BMI - Krisenstab BMI - Interministerielle Koordinierungsgruppe - Schwellenwerte der Aktivierung -5- - GMLZ - Meldewege Landeslage/ Bundeslage - Anforderungswege Länderübergreifend - Länderspezifische Erlasslage - Zweck der Übungsserie LÜKEX - Beteiligungstiefe der Akteure - Hilfeleistungsabkommen der Länder - Hilfeleistungsabkommen mit dem Ausland - Kontakt und Internetauftritt 5 90 Länderübergreifende Zusammenarbeit – Risikoanalyse/ PPP - Eigenschaften und Rahmenbedingungen Kritischer Infrastrukturen - Folgen von Großschadensereignissen gleich welche Ursache - Prinzipien des Public Private Partnership - Managementaspekte der Gefährdungsanalyse - Definition - Perspektiven der Risikoanalyse - Gefährdungsabschätzung - Kennziffernschlüssel - Schutzziele - Einbindung der privaten Unternehmen/ Ersatz der bisherigen Strukturen - Digitale Gefahren - CBRN - Naturgefahren 6 90 Medienarbeit in der Großschadenslage - Grundlagen der Medienarbeit - Zusammenarbeit mit anderen Akteuren bei der Medienarbeit - Möglichkeiten der Koordination - Interne Kommunikation - Erste Stunden in der Medienarbeit - Risiko-Wahrnehmung - Presseorgane - CNN-Effekt - Ziele der Risikokommunikation - Motive journalistischer Arbeit - Vorgehen der Journalisten - Gesetzmäßigkeiten der Krisenkommunikation - Strategien der Krisenkommunikation - Praktische Beispiele zu Pressekonferenz, Statement, Pressenotiz/-Mitteilung -6- 7 90 Rechtliche Betrachtungen der Sicherheitsvorsorge - Zivile Sicherheitsvorsorge - Zivilschutz - „Zivile Verteidigung“ - Notfallvorsorge - Katastrophenschutz - Alltägliche Gefahrenabwehr - Bevölkerungsschutz - Daseinsvorsorge - Gesetze der alltäglichen Gefahrenabwehr - KatastrophenschutzG der Länder - ZSKG - Sicherstellungsgesetze - Vorsorge-/Leistungsgesetze Alltägliche Gefahrenabwehr 8 360 Planspiel/Übung - Grundsätze und Prinzipien sowie Möglichkeiten der Zusammenarbeit und Aufzeigen von Schnittstellen zwischen den unterschiedlichen Akteuren im Rahmen einer sich entwickelnden Schadenslage Punkt- Flächenlage - Schnittstellen zwischen den beteiligten Akteuren bei Erst- und Folgemaßnahmen - Aufgaben- und Tätigkeitsfelder sowie Schnittstellen der einzelnen Organisationen und Behörden im zeitlichen Verlauf einer größeren Punktlage - Aufgaben- und Tätigkeitsfelder sowie Schnittstellen der einzelnen Organisationen und Behörden im zeitlichen Verlauf einer Flächenlage - Einweisung in eine Befehlsstelle 9 60 Verabschiedung - Auswertung der Evaluationsbögen - Auswertung des Seminars - Beantwortung von Fragen - Organisatorisches Weitere Themen die bei Bedarf unterrichtet werden können 10 45 Psychosoziale Notfallvorsorge in Deutschland - Aufgaben - Struktur - Fähigkeiten Der PSNV auf ziviler und militärischer Seite - Ausprägung, Grundlagen und Voraussetzungen einer möglichen Zusammenarbeit - Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten - Standards anhand praktischer Beispiele 11 45 Aktuelle Stunde - Tagespolitische Ereignisse der ZMZ -7- - Großereignisse und deren gelebte Erfahrungen in der ZMZ 12 45 Bundeskräftelagebild - GMLZ - Meldeverfahren - Standards - Ausbildungsinhalte an der Schule für Feldjäger und Stabsdienst der Bundeswehr Allgemeiner Stabsdienst: - Grundlagen der allgemeinen Stabsarbeit (Rahmenbedingungen aus Gesetzen, Erlassen und Dienstvorschriften) - Allgemeine Organisation (Struktur und Gestaltung der Aufbau- und Ablauforganisation) - Organisationsstrukturen der Streitkräfte - Planung und Entscheidung im Frieden (Planungshilfen und –verfahren, Lagedarstellung) - Information und Kommunikation (Grundsätze, Verfahren und Regeln der Informationsverarbeitung und Kommunikation) Recht: - Verfassungsmäßige Grundlagen für den Einsatz der Bundeswehr im Innern - Katastrophenschutzgesetze - Unterschiede in den länderspezifischen Katastrophenschutzgesetzen Spezieller Stabsdienst: - Führungsgrundgebiet 2 (Allgemein)  Militärische Sicherheit  Datenschutz  IT-Sicherheit - Führungsgrundgebiet 5 (Allgemein)  Rechtsgrundlagen, Konzeptionelle Grundlagen  Grundsätze, Aufgabenabgrenzungen und Verfahren Zivil-Militärischer Zusammenarbeit  Hilfeleistung der Bundeswehr bei Naturkatastrophen und besonders schweren Unglücksfällen, Bearbeitung von Unterstützungsanträgen  System der zivilen Gefahrenabwehr  Nutzung Info-Portal BeaBwZMZ Datenverarbeitung: - Internetnutzung - Bundeswehr-Intranet - Lotus Notes Verbund der Bundeswehr Führung und Einsatz: - Anwendung Führungsprozess Grundlagen und Methoden der Bildauswertung: - Grundlagen Militär-Geographischer Daten - Nutzung Kartensoftware PC-MAP Allgemeine Dienstzeit: - Organisationszeit. - Sport/körperliche Leistungsfähigkeit - Verfügungsstunden Lehrgangsleiter Beilage 5 zu ParlSts beim Bundesminister der Verteidigung Kossendey 1780018-V67 vom 13. Mai 2011 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]