[Deutscher Bundestag Drucksache 18/140
18. Wahlperiode 06.12.2013Antwort
der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Caren Lay,
Heidrun Bluhm, Ralph Lenkert und der Fraktion DIE LINKE.
– Drucksache 18/11 –
Beziehungen der Energiewirtschaft zur Bundesregierung
Vo r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r
Viele Vorgänge in der Energiepolitik werfen die Frage nach dem Einfluss der
Energieversorgungsunternehmen und weiterer Unternehmen der
Energiewirtschaft sowie der Industrie auf die Politik auf. Vor diesem Hintergrund ist es
wichtig, der Frage nachzugehen, welche Beziehungen in der 17.
Legislaturperiode zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung und ihrer
Gremien (im Folgenden Bundesregierung) und der Energiewirtschaft bzw.
Industrie bestanden haben bzw. fortbestehen.
Wir bitten die Bundesregierung, sich bei der Beantwortung der Fragen auf die
17. Wahlperiode und – wenn nicht anders formuliert – auf folgende
Unternehmen, inklusive ihrer Tochterunternehmen, Unternehmensverbände und
unternehmensnahe Vereine (im Folgenden „eingangs genannte Unternehmen und
Verbände“) zu beziehen: E.ON Energie Deutschland GmbH, RWE AG,
EnBW AG, Vattenfall Europe Sales GmbH, Mitteldeutsche
Braunkohlegesellschaft mbH, BASF, Enercon GmbH, EWE AG, Evonik Industries AG, Juwi AG,
Nordex SE, Siemens AG, BDEW Bundesverband der Energie- und
Wasserwirtschaft e. V., Verband kommunaler Unternehmen (VKU), VIK Verband der
Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e. V., Verband der Chemischen
Industrie e. V. (VCI), IZ Klima – Informationszentrum für CO2-Technologien
e. V., Bundesverband Erneuerbare Energie e. V. (BEE), BSW – Bundesverband
Solarwirtschaft e. V., Bundesverband WindEnergie e. V. (BWE),
Bundesverband BioEnergie e. V. und Stiftung OFFSHORE-WINDENERGIE.
Vo r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g
Anknüpfend an die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.
(Bundestagsdrucksache 17/11456) „Beziehungen von Geschäftsbanken und
Investmentbanken zur Bundesregierung“ und ihre Beantwortung (Bundestagsdrucksache
17/12332) sowie an die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.
(Bundestagsdrucksache 17/14550) „Beziehungen der Automobil-, Luftfahrt- und
Bauindustrie zur Bundesregierung“ und ihre Beantwortung (Bundestagsdrucksache Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie vom
4. Dezember 2013 übermittelt.
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.
Drucksache 18/140 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode17/14698) enthält die vorliegende Kleine Anfrage einen Fragenkatalog zu den
in der 17. Wahlperiode bestehenden Beziehungen von Unternehmen der
Energiewirtschaft und der Industrie und deren Tochtergesellschaften (nachstehend
„Unternehmen“ genannt) sowie einer Reihe von Verbänden und
unternehmensnahen Vereinen zur Bundesregierung.
Die Kleine Anfrage bezieht sich dabei auf die folgenden Unternehmen,
Unternehmensverbände und unternehmensnahen Vereine: E.ON, RWE, EnBW,
Vattenfall, MIBRAG, BASF, Enercon, EWE, Evonik Industries, juwi AG, Nordex
SE, Siemens, BDEW, VKU, VIK, VCI, IZ Klima, BEE, BSW, BWE,
Bundesverband Bioenergie und Stiftung Offshore-Windenergie.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat zu der Kleinen
Anfrage eine Ressortabfrage durchgeführt. Eine lückenlose Aufstellung der in dem
mehrere Jahre umfassenden Zeitraum stattgefundenen „Veranstaltungen,
Sitzungen etc.“ bzw. „Veranstaltungen, Terminen etc.“ nebst allen jeweiligen
Teilnehmern kann allerdings nicht gewährleistet werden. Die nachfolgenden
Ausführungen bzw. aufgeführten Angaben erfolgen auf der Grundlage der
vorliegenden Erkenntnisse sowie vorhandener Unterlagen und Aufzeichnungen.
Aufgabenbedingt pflegen Mitglieder der Bundesregierung, Parlamentarische
Staatssekretärinnen und Parlamentarische Staatssekretäre sowie
Staatssekretärinnen und Staatssekretäre der Bundesministerien in jeder Wahlperiode
Kontakte mit einer Vielzahl von Akteuren.
Die Bundesregierung, insbesondere das Bundeskanzleramt, das
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und das Bundesministerium für Umwelt,
Naturschutz und Reaktorsicherheit, steht grundsätzlich mit allen Vertretern aus
dem energiepolitischen und energiewirtschaftlichen Bereich im ständigen
Austausch. Darunter fallen Gespräche sowie Telefonate mit Vertretern unter
anderem von Unternehmen, Forschungsinstitutionen, Bürgerinitiativen, Vereinen,
Gewerkschaften und Verbänden. Eine Verpflichtung zur Erfassung
entsprechender Daten (z. B. Erfassung sämtlicher Veranstaltungen, Sitzungen und Termine
nebst Teilnehmern) besteht nicht und eine solche umfassende Dokumentation
wurde auch nicht durchgeführt.
Insbesondere bei größeren Veranstaltungen (z. B. Festakten, Vorträgen etc.) lässt
sich vielfach nicht mehr rekonstruieren, welche Personen teilgenommen haben
und welche Gespräche anlässlich dieser Veranstaltungen geführt worden sind.
Beispielsweise nahmen Repräsentanten der Bundesregierung im Rahmen des
wissenschaftlichen Austausches an Konferenzen, Workshops, Seminaren etc.
teil, bei denen teilweise auch verschiedene Unternehmens- und
Verbändevertreter als Referenten und/oder Zuhörer anwesend waren. Mit diesen findet oftmals
ein Gedankenaustausch während oder am Rande solcher Veranstaltungen statt.
Eine Aufstellung kann hierzu nicht geliefert werden, weil derartige Teilnahmen,
Termine und Gespräche nicht festgehalten werden. Auch begründet sich die
Teilnahme an Veranstaltungen etc. teilweise aus der Tätigkeit z. B. als
Staatssekretär sowie als Aufsichtsratsmitglied in unterschiedlichen
Bundesunternehmen. Die Angaben zu den Gesprächspartnern richten sich zudem nach der
Anmeldung bei Terminvereinbarung, kurzfristige Änderungen der anwesenden
Teilnehmer können nicht mehr in jedem Einzelfall nachvollzogen werden.
In diesem Zusammenhang ist zudem darauf hinzuweisen, dass Lücken bei der
Beantwortung u. a. dadurch nicht ausgeschlossen werden können, dass Vertreter
der genannten Unternehmen, Verbände und unternehmensnahen Vereine z. B.
auch als Gast oder Beauftragter eines Dritten an einer Gremiensitzung oder einer
Veranstaltung ohne Teilnehmerliste teilgenommen haben können und bei dieser
Gelegenheit mit Mitgliedern der Bundesregierung in Kontakt getreten sein
können.
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/140Da über die Verhandlungen zur Kernbrennstoffsteuer und zum
Förderfondsvertrag im Bundesministerium der Finanzen bereits in der Antwort auf die
Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
„Brennelementesteuer (Kernbrennstoffsteuer) und Förderfondsvertrag“ (Bundestagsdrucksache
17/4832) berichtet worden ist, wurden die diesbezüglichen Besprechungen im
Zeitraum vor dem 28. Oktober 2010 nicht aufgeführt.
Unterhalb der Leitungsebene gab es aufgabenbedingt über die Dauer der 17.
Legislaturperiode vielfältige dienstliche Kontakte von Vertretern des
Bundeskanzleramtes und der Ressorts zu Unternehmen der Energiewirtschaft und Industrie
und dabei auch zu den genannten Unternehmen, Verbänden und
unternehmensnahen Vereinen. Eine vollständige und umfassende Aufstellung über all diese
Kontakte existiert nicht und kann aufgrund fehlender Recherchierbarkeit z. B.
wegen Personalwechsel auch nicht erstellt werden. Eine Auflistung von
Einzelterminen des Bundeskanzleramtes und der Ressorts unterhalb der Leitungsebene
erfolgt daher nicht.
Soweit sich die Fragen 1 bis 3 der Kleinen Anfrage auch auf die Arbeitsebene
beziehen sollten, ist aus Sicht der Bundesregierung nach sorgfältiger Abwägung
zwischen dem Aufklärungs- und Informationsrecht der Abgeordneten und dem
Schutz von Grundrechten der betroffenen Beschäftigten, insbesondere deren
Recht auf informationelle Selbstbestimmung, eine namentliche Nennung nicht
durchgängig möglich. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, dem
sämtliche persönlichen oder personenbezogenen Daten unterfallen, hat als
Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Verfassungsrang (Artikel 2
Absatz 1 des Grundgesetzes – GG – in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 GG;
vergleiche BVerfGE 65, 1 [41 ff.]; 118, 168 [184]; 128, 1 [43, 44]).
Einschränkungen dieses Rechts sind nur im überwiegenden Allgemeininteresse und unter
Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit zulässig (BVerfGE 65, 1,
Ls. 2). Bei der Abwägung mit dem parlamentarischen Frage- und
Informationsrecht des Deutschen Bundestages ist zu beachten, dass das Fragerecht als
politisches Kontrollrecht auf Überprüfung des Verhaltens der Bundesregierung
gerichtet ist (vergleiche auch BVerfGE 67, 100 [144]; 77, 1 [47]).
Soweit das Verhalten einzelner Beschäftigter auf der Arbeitsebene überhaupt
Gegenstand parlamentarischer Kontrolle sein kann, kommt der namentlichen
Nennung der Beschäftigten im vorliegenden Zusammenhang keine gesteigerte
Aussagekraft zu. Insoweit kann – bezogen auf die Arbeitsebene – insbesondere
zu den in den Fragen 1 bis 3 angesprochenen „Veranstaltungen, Sitzungen etc.“,
„Veranstaltungen, Terminen etc.“, „Gremien“ bzw. „Arbeitsgruppen“ eine
Nennung lediglich in anonymisierter Form erfolgen. Diese Personen werden deshalb
als „Vertreter“ der jeweiligen Institution bezeichnet.
Die Bundesregierung versteht die Fragen 1 bis 3 dahin gehend, dass nach
„Veranstaltungen, Sitzungen etc.“, „Veranstaltungen, Terminen etc.“, „Gremien“ und
„Arbeitsgruppen“ gefragt ist, in denen es um Fragen der Energiepolitik/
Energiewirtschaft ging. Auf dieser Grundlage wird wie folgt Stellung genommen.
Drucksache 18/140 – 4 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode1. An welchen Veranstaltungen, Sitzungen etc. der Bundesregierung,
insbesondere des Bundeskanzleramtes (BKAmt), des Bundesministeriums für
Wirtschaft und Technologie (BMWi) und des Bundesministeriums für Umwelt,
Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), nahm eine Vertreterin oder ein
Vertreter der eingangs genannten Unternehmen und Verbände teil, und wann
(bitte mit Auflistung der entsprechenden Veranstaltungen, des Datums sowie
der Namen des Vertreters bzw. der Vertreterin)?
Veranstaltungen, Sitzungen etc. der
Bundesregierung, insbesondere BKAmt,
BMWi und BMU (nur Leitungsebene)
Datum Vertreter bzw. Vertreterinnen der o. g.
Unternehmen und Verbände
Bundeskanzleramt
Bundeskanzlerin
Gespräch mit Spitzen der dt. Wirtschaft 19.02.2010 Herr Dr. Jürgen Hambrecht (BASF SE),
Herr Peter Löscher (Siemens AG)
Industriepolitisches Gespräch mit dem
BDI-Präsidium
07.03.2010 Herr Dr. Wulf H. Bernotat (E.ON AG),
Herr Dr. Jürgen Hambrecht (BASF SE)
Spitzengespräch zur Elektromobilität 03.05.2010 Herr Dr. Klaus Engel (Evonik Industries AG),
Herr Dr. Jürgen R. Großmann (RWE AG),
Herr Dr. Jürgen Hambrecht (BASF SE),
Herr Tuomo J. Hatakka (Vattenfall Europe AG),
Herr Peter Löscher (Siemens AG),
Herr Dr. Johannes Teyssen (E.ON SE),
Herr Hans-Peter Villis (EnBW AG),
Herr Matthias Willenbacher (juwi AG)
Gespräch mit Vertretern des European
Round Table of Industrialists
21.06.2010 Herr Peter Löscher (Siemens AG)
Gespräch zur Energiepolitik 23.06.2010 Herr Dr. Jürgen R. Großmann (RWE AG),
Herr Tuomo J. Hatakka (Vattenfall Europe AG),
Herr Dr. Johannes Teyssen (E.ON SE),
Herr Hans-Peter Villis (EnBW AG)
Gespräch 22.07.2010 Herr Dr. Johannes Teyssen (E.ON SE)
Gespräch 02.09.2010 Herr Øystein Løseth (Vattenfall AB)
1. Sitzung des Innovationsdialogs der
Bundesregierung (zudem Teilnahme von
Leitungsebene BMWi und BMBF)
13.09.2010 Herr Dr. Jürgen R. Großmann (RWE AG)
Gespräch zur EU-Energiestrategie 2020
und zum EU-Energieinfrastrukturpaket
12.01.2011 Herr Dr. Jürgen R. Großmann (RWE AG),
Herr Tuomo J. Hatakka (Vattenfall Europe AG),
Herr Thomas Richterich (Nordex SE),
Herr Dr. Johannes Teyssen (E.ON SE),
Herr Hans-Peter Villis (EnBW AG)
Gespräch 21.01.2011 Herr Dr. Kurt Bock (BASF SE),
Herr Dr. Jürgen Hambrecht (BASF SE)
Gespräch mit Unternehmern 03.04.2011 Herr Peter Löscher (Siemens AG),
Herr Dr. Johannes Teyssen (E.ON SE)
Gespräch mit der Ethikkommission
chere Energieversorgung“
04.04.2011 Herr Dr. Jürgen Hambrecht (BASF SE)
Gespräch 07.04.2011 Herr Ewald Woste (BDEW)
2. Sitzung des Innovationsdialogs der
Bundesregierung (zudem Teilnahme von
Leitungsebene BMWi und BMBF)
07.04.2011 Herr Dr. Jürgen R. Großmann (RWE AG)
Gespräch 11.04.2011 Herr Peter Löscher (Siemens AG)
Treffen mit Vertretern des Cercle de
l’Industrie und Vertretern der deutschen
Industrie
10.05.2011 Herr Peter Löscher (Siemens AG),
Herr Dr. Johannes Teyssen (E.ON SE)
Spitzengespräch zur Elektromobilität,
Übergabe des Berichtes der Nationalen
Plattform Elektromobilität
16.05.2011 Herr Dr. Kurt Bock (BASF SE),
Herr Dr. Klaus Engel (Evonik Industries AG),
Herr Dr. Jürgen R. Großmann (RWE AG),
Herr Tuomo J. Hatakka (Vattenfall Europe AG),
Herr Peter Löscher (Siemens AG),
Herr Dr. Johannes Teyssen (E.ON SE),
Herr Hans-Peter Villis (EnBW AG),
Herr Matthias Willenbacher (juwi AG)
Gespräch mit der Wirtschaft zur
beschleunigten Umsetzung des
Energiekonzepts
18.05.2011 Herr Dr. Klaus Engel (VCI),
Herr Dr. Hermann Janning (VKU),
Herr Dietmar Schütz (BEE),
Herr Dr. Dr. E.h. Volker Schwich (VIK),
Herr Ewald Woste (BDEW)
Gespräch mit Unternehmenschefs zur
beschleunigten Energiewende
23.05.2011 Herr Dr. Kurt Bock (BASF SE)
Übergabe des Abschlussberichts durch
die Ethikkommission „Sichere
Energieversorgung“
30.05.2011 Herr Dr. Jürgen Hambrecht (BASF SE)
Gespräch mit Vertretern des European
Round Table of Industrialists
12.09.2011 Herr Peter Löscher (Siemens AG)
Gespräch mit der Wirtschaft zur
beschleunigten Umsetzung des
Energiekonzepts
15.09.2011 Herr Dietmar Schütz (BEE),
Herr Dr. Dr. E.h. Volker Schwich (VIK),
Herr Stephan Weil (VKU),
Herr Ewald Woste (BDEW)
Gespräch mit Unternehmenschefs
zur beschleunigten Umsetzung des
Energiekonzepts
18.01.2012 Herr Dr. Kurt Bock (BASF SE),
Herr Peter Löscher (Siemens AG),
Herr Thomas Richterich (Nordex SE)
3. Sitzung des Innovationsdialogs der
Bundesregierung (zudem Teilnahme von
Leitungsebene BMWi und BMBF)
27.02.2012 Herr Dr. Jürgen R. Großmann (RWE AG)
Gespräch 02.04.2012 Frau Hildegard Müller (BDEW)
Informationsgespräch zu
Rahmenbedingungen beim Kraftwerksbau
02.05.2012 Herr Dr. Jürgen R. Großmann (RWE AG),
Herr Peter Löscher (Siemens AG),
Frau Hildegard Müller (BDEW),
Herr Dr. Johannes Teyssen (E.ON SE),
Herr Ewald Woste (BDEW)
Gespräch mit Vertretern BDA/BDI 25.06.2012 Herr Dr. Klaus Engel (VCI)
Gespräch 23.08.2012 Herr Peter Terium (RWE AG)
Spitzengespräch zur Elektromobilität 01.10.2012 Herr Dr. Kurt Bock (BASF SE),
Herr Dr. Klaus Engel (Evonik Industries AG),
Herr Dr. Jürgen R. Großmann (RWE AG),
Herr Tuomo J. Hatakka (Vattenfall Europe AG),
Herr Dr. Frank Mastiaux (EnBW AG),
Herr Peter Löscher (Siemens AG),
Herr Dr. Johannes Teyssen (E.ON SE),
Herr Matthias Willenbacher (juwi AG)
Gespräch mit Vertretern des European
Round Table of Industrialists
15.11.2012 Herr Peter Löscher (Siemens AG)
Abendessen mit dem norwegischen
Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg
und deutschen und norwegischen
Unternehmensvertretern in Oslo
20.02.2013 Herr Thomas Rappuhn (RWE Dea AG),
Herr Dr. Rainer Seele (Wintershall Holding
GmbH)
Gespräch 07.03.2013 Herr Dr. Klaus Engel (VCI),
Herr Ivo Gönner (VKU),
Frau Hildegard Müller (BDEW),
Herr Hans-Joachim Reck (VKU),
Herr Dietmar Schütz (BEE),
Herr Dr. Dr. E.h. Volker Schwich (VIK),
Herr Ewald Woste (BDEW)
Gespräch mit Vertretern des European
Round Table of Industrialists
18.03.2013 Herr Peter Löscher (Siemens AG),
Herr Dr. Johannes Teyssen (E.ON SE)
Gespräch 17.04.2013 Herr Dr. Frank Mastiaux (EnBW AG)
Gespräch mit Vertretern BDA/BDI 29.04.2013 Herr Dr. Karl-Ludwig Kley (VCI)
Gespräch 13.08.2013 Herr Peter Terium (RWE AG)
Chef des Bundeskanzleramtes (ChefBK)
Gespräch 08.12.2009 Herr Dr. Bernhard Reutersberg (E.ON Ruhrgas
AG)
Gespräch 07.01.2010 Herr Dr. Wulf H. Bernotat (E.ON AG)
Gespräch 11.01.2010 Herr Hans-Peter Villis (EnBW AG)
Gespräch 12.01.2010 Frau Hildegard Müller (BDEW)
Gespräch 13.01.2010 Herr Dr. Jürgen R. Großmann (RWE AG)
Gespräch 19.01.2010 Herr Tuomo J. Hatakka (Vattenfall Europe AG)
Gespräch 02.02.2010 Herr Dr. Klaus Engel (Evonik Industries AG/
VCI)
Gespräch 18.02.2010 Herr Prof. Dr. Ulrich Lehner (VCI),
Herr Dr. Utz Tillmann (VCI)
Gespräch 11.03.2010 Herr Dr. Johannes Teyssen (E.ON SE)
Gespräch 09.06.2010 Frau Hildegard Müller (BDEW)
Gespräch 02.08.2010 Herr Dr. Klaus Engel (Evonik Industries AG)
Gespräch 05.08.2010 Herr Dr. Gerd Jäger (RWE Power AG)
Gespräch 01.09.2010 Herr Dr. Ulrich Hartmann (E.ON AG)
Gespräch 10.11.2010 Herr Stephan Weil (VKU),
Herr Hans-Joachim Reck (VKU)
Gespräch 21.01.2011 Herr Dr. Kurt Bock (BASF SE),
Herr Dr. Jürgen Hambrecht (BASF SE)
Gespräch 31.01.2011 Herr Hans-Peter Villis (EnBW AG)
Gespräch 08.04.2011 Herr Dr. Johannes Teyssen (E.ON SE)
Gespräch mit Netzbetreibern 26.04.2011 Herr Rainer Joswig (EnBW Transportnetze
AG),
Herr Torsten Maus (EWE Netz GmbH)
Gespräch 28.04.2011 Herr Dr. Johannes Teyssen (E.ON SE)
Gespräch 29.04.2011 Herr Dr. Jürgen Großmann (RWE AG)
Gespräch 03.05.2011 Herr Hans-Peter Villis (EnBW AG)
Gespräch 07.05.2011 Herr Dr. Jürgen Großmann (RWE AG)
Gespräch 08.05.2011 Herr Dr. Johannes Teyssen (E.ON SE)
Gespräch 12.08.2011 Herr Dr. Klaus Engel (Evonik Industries AG)
Gespräch 13.09.2011 Herr Dr. Eggert Voscherau (BASF SE)
Gespräch 08.02.2012 Herr Peter Terium (RWE AG)
Gespräch 23.03.2012 Herr Dr. Johannes Teyssen (E.ON SE)
Gespräch 21.05.2012 Herr Hans-Peter Villis (EnBW AG)
Gespräch 26.07.2012 Herr Hans-Joachim Reck (VKU)
Gespräch 18.09.2012 Herr Dr. Johannes Teyssen (E.ON SE)
Gespräch 28.11.2012 Herr Dr. Frank Mastiaux (EnBW AG)
Gespräch 27.05.2013 Herr Dr. Johannes Teyssen (E.ON SE)
Gespräch 31.08.2013 Herr Dr. Johannes Teyssen (E.ON SE)
Staatsminister (StM) Eckart von Klaeden
Gespräch 11.02.2010 Frau Hildegard Müller (BDEW)
Gespräch 03.11.2010 Herr Dr. Rainer Seele (Wintershall Holding
GmbH)
Gespräch 13.05.2011 Herr Dr. Rainer Seele (Wintershall Holding
GmbH)
Gespräch mit Führungskräften der
deutschen Wirtschaft
31.05.2013 Herr Ingo Alphéus (RWE Effizienz GmbH),
Herr Dr. Dirk Erich Mausbeck (EnBW AG),
Herr Dr. Arndt Neuhaus (RWE AG)
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Gespräch BM Rainer Brüderle 05.11.2009 Herr Dr. h.c. Eggert Voscherau (BASF SE)
Teilnahme BM Rainer Brüderle an
Unterzeichnung eines MoU zwischen RWE
und dem serbischen Energieversorger
EPS
16.11.2009 Herr Dr. Jürgen R. Großmann (RWE AG),
Herr Prof. Dr. Fritz Vahrenholt (RWE Innogy
GmbH)
Gespräch BM Rainer Brüderle 18.11.2009 Herr Dr. Wulf H. Bernotat (E.ON AG)
Gespräch BM Rainer Brüderle 23.11.2009 Herr Hans-Peter Villis (EnBW AG)
BM Rainer Brüderle – Reise nach China 05.12.2009-
08.12.2009
Herr Dr. Jürgen Hambrecht (BASF SE),
Herr Peter Löscher (Siemens AG)
Gespräch BM Rainer Brüderle 17.12.2009 Herr Tuomo J. Hatakka (Vattenfall Europe AG),
Herr Rainer Knauber (Vattenfall Europe AG)
Gespräch St Jochen Homann 22.12.2009 Herr Dr. Reinhold Achatz (Siemens AG)
Gespräch St Jochen Homann 08.01.2010 Herr Roger Kohlmann (BDEW)
Gespräch PSt Hans-Joachim Otto 19.01.2010 Herr Stefan Judisch (RWE Supply & Trading
GmbH)
Gespräch PSt Ernst Burgbacher 02.02.2010 Herr Tuomo J. Hatakka (Vattenfall Europe AG)
Gespräch St Jochen Homann 23.02.2010 Herr Andreas Breitsprecher (Vattenfall Europe
AG / Vattenfall GmbH),
Herr Dr. Andreas Metzenthin (Vattenfall Europe
AG / Vattenfall GmbH)
Gespräch BM Rainer Brüderle 08.03.2010 Herr Prof. Dr. Ulrich Lehner (VCI),
Herr Dr. Utz Tillmann (VCI)
Gespräch BM Rainer Brüderle 15.03.2010 Herr Hans-Joachim Reck (VKU),
Herr Stephan Weil (VKU)
Gespräch BM Rainer Brüderle 18.03.2010 Frau Elisabeth Schick (BASF SE),
Herr Dr. Utz Tillmann (VCI),
Herr Dr. h.c. Eggert Voscherau (BASF SE)
Gespräch PSt Hans-Joachim Otto 22.03.2010 Herr Hans-Joachim Reck (VKU)
Gespräch BM Rainer Brüderle 26.03.2010 Herr Dr. h.c. Eggert Voscherau (BASF SE)
Gespräch St Jochen Homann 26.03.2010 Herr Dr. Bernhard Reutersberg (E.ON Ruhrgas
AG)
Gespräch BM Rainer Brüderle 21.04.2010 Herr Dr. Bernhard Reutersberg (E.ON Ruhrgas
AG)
Teilnahme PSt Hans-Joachim Otto am
BMWi-Arbeitskreis zur besseren
Vernetzung der Offshore-Windkraftbranche mit
der maritimen Wirtschaft
03.05.2010 Herr Jörg Kuhbier (Stiftung Offshore-
Windenergie),
Herr Dr. Knud Rehfeldt (Stiftung Offshore-
Windenergie),
Herr Jörgen Thiele (Stiftung Offshore-
Windenergie),
Herr Andreas Wagner (Stiftung Offshore-
Windenergie)
Gespräch BM Rainer Brüderle 19.05.2010 Frau Hildegard Müller (BDEW),
Herr Dr. Rolf Martin Schmitz (BDEW)
BM Rainer Brüderle – Reise nach
Ankara/Istanbul (Türkei)
26.05.2010-
28.05.2010
Herr Dr. Hans-Josef Zimmer (EnBW AG)
Gespräch BM Rainer Brüderle 02.06.2010 Herr Fred Jung (juwi AG)
Besichtigung PSt Hans-Joachim Otto
Alpha Ventus
26.06.2010 Vertreter von Vattenfall GmbH
Gespräch St Dr. Bernhard Heitzer 01.07.2010 Herr Dr. Bernhard Reutersberg (E.ON Ruhrgas
AG
Teilnahme BM Rainer Brüderle an
Branchendialog Chemie
02.07.2010 Herr Dr. Jürgen Hambrecht (BASF SE u. VCI),
Frau Elisabeth Schick (BASF SE),
Herr Dr. Utz Tillmann (VCI)
Gespräch PSt Peter Hintze 17.08.2010 Herr Hans-Joachim Reck (VKU)
Gespräch St Jochen Homann 29.09.2010 Vertreter von E.ON AG
Gespräch PSt Hans-Joachim Otto 06.10.2010 Vertreter von Siemens AG
Teilnahme St Jochen Homann am
Workshop "Energiekosten in
Deutschland"
22.10.2010 Herr Roger Kohlmann (BDEW)
Gespräch St Jochen Homann 28.10.2010 Frau Hildegard Müller (BDEW)
Gespräch St Jochen Homann 09.11.2010 Herr Hans-Joachim Reck (VKU),
Herr Michael Wübbels (VKU)
Gespräch St Jochen Homann 09.11.2010 Herr Klaus Schäfer (E.ON Ruhrgas AG)
Gespräch BM Rainer Brüderle 01.12.2010 Herr Dr. Klaus Engel (VCI)
Gespräch BM Rainer Brüderle 14.12.2010 Herr Stephen K. Green (BASF SE)
Gespräch St Jochen Homann 14.12.2010 Vertreter von Enercon GmbH
Gespräch St Dr. Bernhard Heitzer 08.02.2011 Herr Dr. Ingo Luge (E.ON AG),
Herr Dr. Dierk Paskert (E.ON AG)
Gespräch BM Rainer Brüderle 23.02.2011 Herr Dr. h.c. Eggert Voscherau (BASF SE)
Gespräch St Jochen Homann 29.03.2011 Vertreter von Vattenfall GmbH
Gespräch PSt Hans-Joachim Otto mit
den Verbänden zum Nationalen
Masterplan Maritime Technologien (NMMT)
19.05.2011 Vertreter der Stiftung Offshore-Windenergie
7. Nationale Maritime Konferenz mit
BK’in Dr. Angela Merkel, BM Dr. Philipp
Rösler, PSt Hans-Joachim Otto, BM Dr.
Peter Ramsauer (BMVBS), PSt Enak
Ferlemann (BMVBS), PSt’in Katherina
Reiche (BMU)
27.05.2011-
28.05.2011
Herr Thorsten Herdan (Stiftung Offshore-
Windenergie) sowie Vertreter von BWE, EWE
Gespräch St Jochen Homann 22.06.2011 Herr Hans-Peter Floren (E.ON Energy Trading
SE)
Gespräch St Stefan Kapferer 28.06.2011 Vertreter von RWE AG
Gespräch St Jochen Homann 06.07.2011 Herr Björn Klusmann (BEE)
Gespräch PSt Peter Hintze 22.08.2011 Herr Hans-Joachim Reck (VKU)
Gespräch St Dr. Bernhard Heitzer 12.09.2011 Herr Feldmann (E.ON AG),
Herr Dr. Bernhard Reutersberg (E.ON AG)
Gespräch BM Dr. Philipp Rösler 15.09.2011 Frau Hildegard Müller (BDEW)
Gespräch St Dr. Bernhard Heitzer 15.09.2011 Herr Werner Bartoschek (E.ON Ruhrgas AG),
Frau Gabriele Gratz (E.ON Ruhrgas AG)
Gespräch St Stefan Kapferer 21.09.2011 Herr Hans-Joachim Reck (VKU)
Konferenz der Bundesregierung "Partner
der Energiewende - Maritime Wirtschaft
und Offshore Windenergie", PSt Hans-
Joachim Otto, PSt Enak Ferlemann
(BMVBS) und PSt’in Katherina Reiche
(BMU)
22.09.2011 Herr Jens Eckhoff (Stiftung Offshore-
Windenergie),
Herr Jörg Kuhbier (Stiftung Offshore-
Windenergie),
Herr Stefan Thiele (EnBW Erneuerbare
Energien GmbH) sowie Vertreter von BWE, EWE,
RWE Offshore Logistics Company GmbH
Teilnahme PSt Hans-Joachim Otto am
BMWi-Workshop zum Nationalen
Masterplan Maritime Technologien (NMMT)
27.09.2011 Herr Jörgen Thiele (Stiftung Offshore-
Windenergie)
Gespräch St Dr. Bernhard Heitzer 28.09.2011 Frau Hildegard Müller (BDEW)
Gespräch PSt Hans-Joachim Otto 20.10.2011 Herr Dr. Utz Tillmann (VCI)
Gespräch St Jochen Homann 07.11.2011 Herr Peter Y. Solmssen (Siemens AG)
Gespräch St Jochen Homann 09.11.2011 Herr Dr. Ingo Luge (E.ON AG)
Gespräch BM Dr. Philipp Rösler 24.11.2011 Herr Dr. Karl-Ludwig Kley (VCI),
Herr Dr. Utz Tillmann (VCI)
Gespräch St Jochen Homann 02.12.2011 Herr Stefan Thiele (EnBW Erneuerbare
Energien GmbH)
Gespräch BM Dr. Philipp Rösler 05.12.2011 Herr Hans-Joachim Reck (VKU),
Herr Stephan Weil (VKU)
Gespräch BM Dr. Philipp Rösler 05.12.2011 Herr Peter Terium (RWE AG)
Offshore-Fachgespräch St Jochen
Homann
07.12.2011 Herr Hermann Albers (BWE),
Herr Jörg Kuhbier (Stiftung Offshore-
Windenergie) sowie Vertreter von EWE AG,
RWE Innogy GmbH, Siemens AG
Teilnahme BM Dr. Philipp Rösler an
Wachstumsdialog Energieintensive
Industrien
14.12.2011 Frau Dr. Annette Loske (VIK),
Frau Hildegard Müller (BDEW),
Herr Hans-Joachim Reck (VKU),
Herr Dr. Utz Tillmann (VCI),
Herr Ewald Woste (BDEW)
Gespräch BM Dr. Philipp Rösler mit
Siemens und Tennet
12.01.2012 Herr Dr. Michael Süß (Siemens AG)
Gespräch BM Dr. Philipp Rösler mit
Offshore-Akteuren
13.01.2012 Herr Hermann Albers (BWE),
Herr Dr.-Ing. Leonhard Birnbaum (RWE AG),
Herr Georg Friedrichs (Vattenfall Europe
Windkraft GmbH),
Herr Thorsten Herdan (Stiftung Offshore-
Windenergie),
Herr Roger Kohlmann (BDEW)
sowie Vertreter von EWE AG, Siemens AG
Gespräch BM Dr. Philipp Rösler 24.01.2012 Herr Dr. Jürgen Hambrecht (BASF SE)
Gespräch St Stefan Kapferer 25.01.2012 Vertreter von Siemens AG
Gespräch BM Dr. Philipp Rösler 01.02.2012 Herr Dr. Klaus Engel (Evonik Industries AG)
Gespräch St Stefan Kapferer 29.02.2012 Herr Hans-Joachim Reck (VKU),
Herr Michael Wübbels (VKU)
Gespräch St Stefan Kapferer 29.02.2012 Vertreter von E.ON AG
Gespräch BM Dr. Philipp Rösler und
St Stefan Kapferer mit Offshore-Branche
22.03.2012 Herr Hermann Albers (BWE),
Herr Dr.-Ing. Leonhard Birnbaum (RWE AG),
Herr Georg Friedrichs (Vattenfall Europe
Windkraft GmbH),
Herr Roger Kohlmann (BDEW),
Herr Jörg Kuhbier (Stiftung Offshore-
Windenergie),
Herr Dr. Michael Süß (Siemens AG),
Herr Sven Utermöhlen (E.ON Climate &
Renewables Central Europe GmbH),
Herr Andreas Wagner (Stiftung Offshore-
Windenergie) sowie Vertreter der EnBW AG
Gespräch St’in Anne Ruth Herkes 28.03.2012 Herr Peter Y. Solmssen (Siemens AG)
Gespräch St Stefan Kapferer 16.03.2012 Frau Hildegard Müller (BDEW)
Gespräch St Stefan Kapferer 21.03.2012 Vertreter von Vattenfall GmbH
Gespräch St Stefan Kapferer 23.03.2012,
25.07.2012
Herr Klaus Schäfer (E.ON Ruhrgas AG)
Gespräch St Stefan Kapferer 04.04.2012 Herr Dr.-Ing. Leonhard Birnbaum (RWE AG),
Herr Dr. Marcus Schenck (E.ON AG)
Gespräch PSt Peter Hintze 17.04.2012 Herr Hans-Joachim Reck (VKU)
BM Dr. Philipp Rösler Rundgang
Hannover Messe 2012
24.04.2012 Standbesuch der Enercon GmbH
(Repräsentanten nicht namentlich bekannt)
Teilnahme PSt Hans-Joachim Otto an
Veranstaltung BMWi und DIHK „Mit Synergien
Infrastrukturausbau beschleunigen“
25.04.2012 Herr Michael Wübbels (VKU)
Gespräch St Stefan Kapferer 30.04.2012 Herr Stefan Judisch (RWE Supply & Trading
GmbH)
Gespräch St’in Anne Ruth Herkes 02.05.2012 Frau Hildegard Müller (BDEW)
Gespräch St Stefan Kapferer 04.05.2012 Frau Dr. Annette Loske (VIK),
Frau Birgit Ortlieb (VIK)
Teilnahme BM Dr. Philipp Rösler an
Fachtagung „1 Jahr Energiewende“
05.06.2012 Frau Dr. Annette Loske (VIK),
Frau Hildegard Müller (BDEW)
Gespräch St’in Anne Ruth Herkes 12.06.2012 Herr Stefan Judisch (RWE Supply & Trading
GmbH)
Gespräch St’in Anne Ruth Herkes 06.07.2012 Herr Dr. Utz Tillmann (VCI)
Gespräch St Stefan Kapferer 17.07.2012 Vertreter der Siemens AG
Gespräch St’in Anne Ruth Herkes 25.07.2012 Herr Klaus Schäfer (E.ON Ruhrgas AG)
Gespräch St Stefan Kapferer 25.07.2012 Vertreter von EnBW
Teilnahme BM Dr. Philipp Rösler an
Unterzeichnung einer
Wirtschaftsvereinbarung zu Energieeffizienz
01.08.2012 Herr Ewald Woste (BDEW)
Gespräch St Stefan Kapferer 01.08.2012 Vertreter der Siemens AG
Gespräch St Stefan Kapferer 02.08.2012 Herr Tuomo J. Hatakka (Vattenfall Europe AG)
Gespräch St Stefan Kapferer 08.08.2012,
29.08.2012
Herr Jörg Kuhbier (Stiftung Offshore-
Windenergie)
Gespräch St Stefan Kapferer 08.08.2012 Vertreter der EWE AG
Gespräch St Stefan Kapferer 14.08.2012 Herr Prof. Dr. Klaus-Dieter Maubach (E.ON AG)
Teilnahme BM Dr. Philipp Rösler an
Unterzeichnung eines MoU zwischen
RWE und dem serbischen
Energieversorger EPS
10.09.2012 Herr Dr. Hans Bünting (RWE Innogy GmbH),
Herr Dr. Michael Fübi (RWE Technology
GmbH),
Herr Peter Terium (RWE AG)
Gespräch St Stefan Kapferer 20.09.2012 Herr Andrees Gentzsch (BDEW),
Frau Hildegard Müller (BDEW)
Gespräch St’in Anne Ruth Herkes 01.10.2012 Herr Peter Y. Solmssen (Siemens AG)
Gespräch St’in Anne Ruth Herkes 05.10.2012 Herr Dr. Bernhard Reutersberg (E.ON SE)
Gespräch BM Dr. Philipp Rösler 27.11.2012 Herr Dr. Johannes Teyssen (E.ON SE)
Gespräch BM Dr. Philipp Rösler 28.11.2012 Herr Dr. Frank Mastiaux (EnBW AG)
Gespräch St Dr. Bernhard Heitzer 06.12.2012 Vertreter der Siemens AG
Gespräch BM Dr. Philipp Rösler 11.12.2012 Herr Dr. Karl-Ludwig Kley (VCI),
Herr Dr. Utz Tillmann (VCI)
Besichtigung PSt Hans-Joachim Otto
des BASF-Standorts Berlin
11.12.2012 Herr Dr. Daniel Dornbusch (BASF Services
Europe GmbH)
Gespräch St Stefan Kapferer 12.12.2012 Herr Dr.-Ing. Leonhard Birnbaum (RWE AG)
2. Konferenz der Bundesregierung
"Partner der Energiewende - Maritime
Wirtschaft und Offshore Windenergie",
PSt Hans-Joachim Otto, PSt Enak
Ferlemann (BMVBS) und PSt’in Katherina
Reiche (BMU)
08.01.2013 Herr Georg Friedrichs (Vattenfall Europe
Windkraft GmbH),
Herr Jörg Kuhbier (Stiftung Offshore-
Windenergie) sowie Vertreter von BWE, EWE
BM Dr. Philipp Rösler – Reise nach
Algier (Algerien)
13.02.2013 Herr Dr. Michael Süß (Siemens AG),
Herr Dirk Warzecha (RWE Dea AG)
BM Dr. Philipp Rösler – Reise nach
Zagreb (Kroatien)
11.03.2013-
12.03.2013
Herr Harald Draub (E.ON Austria GmbH),
Herr Ralf Blomberg (RWE AG Kroatien)
8. Nationale Maritime Konferenz mit
BK’in Dr. Angela Merkel, BM Dr. Philipp
Rösler, PSt Hans-Joachim Otto, BM Dr.
Peter Ramsauer (BMVBS), PSt Enak
Ferlemann (BMVBS), PSt’in Katherina
Reiche (BMU)
08.04.2013-
09.04.2013
Herr Thorsten Herdan (Stiftung Offshore-
Windenergie) sowie Vertreter von BWE, EWE,
Siemens AG
BM Dr. Philipp Rösler – Reise nach
Ankara (Türkei)
12.04.2013 Frau Hildegard Müller (BDEW) sowie Vertreter
der EWE AG und der Siemens AG
Gespräch BM Dr. Philipp Rösler und
St Stefan Kapferer
24.04.2013 Herr Roger Kohlmann (BDEW),
Frau Hildegard Müller (BDEW)
Auftaktveranstaltung des Dialogforums
Energieeffizienz, St Stefan Kapferer
26.04.2013 Herr Hans-Joachim Reck (VKU)
sowie Vertreter des BDEW
Gespräch BM Dr. Philipp Rösler
anlässlich CZE-Reise
07.05.2013 Herr Rudolf Fischer (Siemens s.r.o.)
Gespräch St Dr. Bernhard Heitzer 27.05.2013 Herr Dr. Arndt Neuhaus (RWE AG)
Gespräch BM Dr. Philipp Rösler 04.06.2013 Herr Ivo Gönner (VKU)
Teilnahme St Stefan Kapferer am
Dialogforum "Innovationen für die
Energiewende“
14.06.2013 Frau Hildegard Müller (BDEW),
Herr Dr. Arndt Neuhaus (RWE AG),
Herr Dr. Michael Süß (Siemens AG),
Herr Michael Wübbels (VKU),
Herr Dr. Hans-Josef Zimmer (EnBW AG)
sowie Vertreter von E.ON, VIK und Vattenfall
Gespräch St’in Anne Ruth Herkes 19.06.2013 Herr Stefan Judisch (RWE Supply & Trading
GmbH)
Gespräch PSt Hans-Joachim Otto mit
örtlichen Vertretern der
Windenergiebranche auf Helgoland
04.07.2013 Vertreter von E.ON SE und RWE Innogy GmbH
Gespräch St’in Anne Ruth Herkes 12.07.2013 Herr Roger Kohlmann (BDEW),
Frau Hildegard Müller (BDEW)
Gespräch BM Dr. Philipp Rösler und
St Stefan Kapferer
29.07.2013 Herr Peter Terium (RWE AG)
Gespräch St’in Anne Ruth Herkes 31.07.2013 Herr Peter Terium (RWE AG)
Gespräch St Stefan Kapferer 20.08.2013 Herr Dr. Utz Tillmann (VCI)
Gespräch St Stefan Kapferer 21.08.2013 Herr Dr.-Ing. Leonhard Birnbaum (E.ON SE)
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Verbändegespräch St Jürgen Becker 13.01.2010 Herr Günther Cramer (BSW),
Herr Dietmar Schütz (BEE)
Gespräch PSt’in Ursula Heinen-Esser 23.02.2010 Herr Georg Friedrichs (Vattenfall Europe
Windkraft GmbH) sowie eine Vertreterin der Stiftung
Offshore-Windenergie
Gespräch PSt’in Ursula Heinen-Esser 25.02.2010 Herr Hans-Joachim Reck (VKU)
Gespräch St Jürgen Becker 23.03.2010 Herr Georg Friedrichs (Vattenfall Europe
Windkraft GmbH),
Herr Sven Utermöhlen (E.ON Climate &
Renewables Central Europe GmbH) sowie ein
Vertreter der EWE AG
Gespräch PSt’in Ursula Heinen-Esser 29.03.2010 Vertreter der RWE AG
Gespräch St Jürgen Becker 23.04.2010 Herr Henning R. Deters (E.ON Ruhrgas AG)
Gespräch St Jürgen Becker 27.04.2010 Herr Helmut Jäger (BSW),
Herr Carsten Körnig (BSW)
Gespräch PSt’in Ursula Heinen-Esser 08.07.2010 Vertreter von Vattenfall
Gespräch PSt’in Ursula Heinen-Esser 07.09.2010 Herr Dr. Norbert Verweyen (RWE Effizienz
GmbH)
Gespräch St Jürgen Becker 20.09.2010 Herr Dietmar Schütz (BEE)
Gespräch St Jürgen Becker 17.11.2010 Herr Günther Cramer (BSW),
Herr Carsten Körnig (BSW)
Gespräch St Jürgen Becker 19.11.2010 Herr Henning R. Deters (E.ON Ruhrgas AG)
Gespräch PSt’in Ursula Heinen-Esser 26.11.2010 Vertreter von EnBW AG
Gespräch St Jürgen Becker und
PSt Enak Ferlemann (BMVBS)
30.11.2010 Herr Hans-Dieter Kettwig (Enercon GmbH)
Gespräch St Jürgen Becker 30.11.2010 Frau Karin Opphard (VKU)
Gespräch PSt’in Ursula Heinen-Esser 20.01.2011 Herr Dr. Johannes F. Lambertz
(RWE Power AG)
Gespräch PSt’in Ursula Heinen-Esser 20.01.2011 Herr Matthias Willenbacher (juwi AG)
Gespräch St Jürgen Becker 04.02.2011 Herr Henning R. Deters (E.ON Ruhrgas AG),
Frau Dr.-Ing. Anke Tuschek (BDEW)
Gespräch PSt’in Ursula Heinen-Esser 16.03.2011 Herr Roger Kohlmann (BDEW)
EE-Branchengespräch St Jürgen Becker 23.03.2011 Herr Hermann Albers (BWE),
Herr Günther Cramer (BSW),
Herr Fred Jung (juwi AG),
Herr Björn Klusmann (BEE),
Herr Dietmar Schütz (BEE),
Herr Prof. Dr. Fritz Vahrenholt (RWE Innogy
GmbH)
Expertengespräch St Jürgen Becker 31.03.2011 Herr Rainer Joswig (EnBW Transportnetze AG)
Gespräch St Jürgen Becker 03.05.2011 Herr Hans-Joachim Reck (VKU),
Herr Michael Wübbels (VKU)
Gespräch St Jürgen Becker mit VKU,
Rheinenergie Köln, Stadtwerke
München, Trianel Aachen
19.09.2011 Herr Matthias Berz (VKU),
Herr Dr. Hermann Janning (VKU),
Herr Michael Wübbels (VKU)
Treffen St Jürgen Becker 13.10.2011 Herr Hans-Joachim Reck (VKU)
Gespräch PSt’in Ursula Heinen-Esser 22.11.2011 Vertreter von EnBW AG
Termin St Jürgen Becker bei Siemens:
Testfahrt mit dem Elektroporsche auf
dem Testfeld von Siemens in Templin,
Besichtigung ENUBA
29.11.2011 Vertreter von Siemens
Branchengespräch St Jürgen Becker zur
Energiewende – energieintensive
Unternehmen
13.12.2011 Herr Dr.-Ing. Leonhard Birnbaum (RWE AG),
Herr Prof. Dr. Klaus-Dieter Maubach (E.ON
AG),
Frau Hildegard Müller (BDEW),
Herr Dr. Willem Schoeber (EWE AG),
Herr Dr. Michael Süß (Siemens AG),
Herr Dr. Hans-Josef Zimmer (EnBW AG)
Branchengespräch St Jürgen Becker
Strom- und
Energieversorgungsunternehmen sowie erneuerbare Energien
15.12.2011 Herr Dr.-Ing. Leonhard Birnbaum (RWE AG),
Herr Prof. Dr. Klaus-Dieter Maubach (E.ON
AG),
Frau Hildegard Müller (BDEW),
Herr Dr. Willem Schoeber (EWE AG),
Herr Dr. Michael Süß (Siemens AG),
Herr Dr. Hans-Josef Zimmer (EnBW AG)
Branchengespräch St Jürgen Becker 16.12.2011 Herr Dr.-Ing. Leonhard Birnbaum (RWE AG),
Herr Prof. Dr. Klaus-Dieter Maubach (E.ON
AG),
Frau Hildegard Müller (BDEW),
Herr Dr. Willem Schoeber (EWE AG),
Herr Dr. Michael Süß (Siemens AG),
Herr Dr. Hans-Josef Zimmer (EnBW AG)
Gespräch St Jürgen Becker 19.01.2012 Herr Fred Jung (juwi AG),
Herr Jochen Magerfleisch (juwi AG),
Herr Matthias Willenbacher (juwi AG) sowie
Vertreter der Siemens AG
Gespräch PSt’in Katherina Reiche 06.02.2012 Vertreter der juwi AG
Fachgespräch zum OECD-
Umweltprüfbericht Deutschland 2012
(Environmental Performance Review)
unter Leitung von PSt’in Ursula Heinen-
Esser
31.05.2012 Vertreter des VCI
Erster Runder Tisch „Die
Stromsparinitiative“ unter Teilnahme von BM Peter
Altmaier
09.10.2012 Herr Hans-Joachim Reck (VKU),
Frau Dr.-Ing. Anke Tuschek (BDEW)
Zweiter Runder Tisch „Die
Stromsparinitiative“ unter Teilnahme von BM Peter
Altmaier
21.11.2012 Vertreter von BDEW und VKU
1. EEG-Dialogforum „Photovoltaik - Auf
dem Weg in die Marktfähigkeit“,
BM Peter Altmaier und St Jürgen Becker
28.11.2012 Herr Dr. Günther Häckl (BSW),
Frau Dr. Maren Hille (BDEW),
Herr Harald Uphoff (BEE)
sowie Vertreter von E.ON SE, juwi AG, RWE,
Siemens AG
Gespräch PSt’in Ursula Heinen-Esser 29.01.2013 Herr Hans-Joachim Reck (VKU)
2. EEG-Dialogforum „Potenzial und
Rolle von Biogas“, BM Peter Altmaier und
St Jürgen Becker
04.02.2013 Frau Dr.-Ing. Anke Tuschek (BDEW)
sowie Vertreter von BEE, E.ON SE, Evonik
Industries AG, RWE AG, VKU
3. EEG-Dialogforum "Windenergie - der
zentrale Pfeiler der Energiewende“,
BM Peter Altmaier und St Jürgen Becker
12.02.2013 Herr Hans-Dieter Kettwig (Enercon GmbH),
Herr Michael Söhlke (E.ON Avacon AG)
sowie Vertreter von BDEW, BWE, EnBW AG,
Evonik Industries AG, juwi AG, Nordex SE,
RWE Innogy GmbH, Siemens AG, Siemens
Wind Power GmbH, Stiftung Offshore-
Windenergie, Vattenfall Europe Windkraft
GmbH, VKU
4. EEG-Dialogforum „Die Rolle von
Speichern im Kontext der
Energiewende“, BM Peter Altmaier und
St Jürgen Becker
25.02.2013 Vertreter von BDEW, BWE, BSW, E.DIS AG,
EnBW AG, RWE, Siemens
Gespräch St Jürgen Becker 26.02.2013 Herr Lothar Adler (Siemens AG),
Frau Birgit Steinborn (Siemens AG)
5. EEG-Dialogforum „Ausbaupfade,
Szenarien und Kosten“, BM Peter
Altmaier und St Jürgen Becker
05.03.2013 Herr Hermann Falk (BEE)
sowie Vertreter von Bundesverband
Bioenergie, BDEW, Enercon GmbH, E.ON SE, Evonik
Industries AG, juwi AG, Stiftung Offshore-
Windenergie, Vattenfall GmbH
6. EEG-Dialogforum
„Ausnahmeregelungen des EEG“, PSt’in Katherina
Reiche
14.03.2013 Herr Dr. Bernhard Nick (BASF Schwarzheide
GmbH),
Herr Carsten Körnig (BSW)
sowie Vertreter von BDEW, E.ON SE, Evonik
Industries AG, Vattenfall GmbH, VIK, VCI
Gespräch BM Peter Altmaier 24.04.2013 Herr Tuomo J. Hatakka (Vattenfall Europe AG),
Herr Peter Terium (RWE AG),
Herr Dr. Johannes Teyssen (E.ON SE),
Herr Dr. Hans-Josef Zimmer (EnBW AG)
Renewables Club unter Teilnahme von
BM Peter Altmaier
01.06.2013 Herr Peter Terium (RWE AG),
Herr Matthias Willenbacher (juwi AG)
Gespräch PSt’in Ursula Heinen-Esser 27.06.2013 Herr Matthias Hartung (RWE AG)
Gespräch BM Peter Altmaier mit
Gesamtbetriebsratsvorsitzenden von
Vattenfall
03.07.2013 Herr Rüdiger Siebers (Vattenfall Europe AG /
Vattenfall Europe Mining AG)
Auswärtiges Amt
Gespräch St Dr. Peter Ammon 10.11.2009 Herr Dr. Michael Süß (Siemens AG)
Gespräch St Wolf-Ruthart Born 19.01.2010 Herr Stefan Judisch (RWE Supply & Trading
GmbH)
Gespräch St Wolf-Ruthart Born 23.04.2010 Vertreter der Siemens AG
Gespräch StM‘in Cornelia Pieper 01.07.2010 Herr Dr.-Ing. Werner Brinker (EWE AG)
Reise St Dr. Peter Ammon nach Nigeria
anlässlich der 5. Jahreskonferenz der
Deutsch-Nigerianischen
Energiepartnerschaft
13.07.2010-
15.07.2010
Repräsentanten der genannten Unternehmen
Wirtschaftstag der Botschafterkonferenz
im Auswärtigen Amt in Berlin, Eröffnung
durch BM Dr. Guido Westerwelle,
Teilnahme St Dr. Peter Ammon
07.09.2010 Repräsentanten der genannten Unternehmen
und Verbände
Gespräch St Dr. Peter Ammon 14.09.2010 Herr Dr. Jürgen Hambrecht (BASF SE)
Gespräch St Dr. Peter Ammon 17.12.2010 Vertreter der Siemens AG
Gespräch St Dr. Peter Ammon 10.05.2011 Herr Peter Löscher (Siemens AG)
Wirtschaftstag der Botschafterkonferenz
im Auswärtigen Amt in Berlin, Eröffnung
durch BM Dr. Guido Westerwelle,
Teilnahme StM‘in Cornelia Pieper und
St Dr. Harald Braun
30.08.2011 Repräsentanten der genannten Unternehmen
und Verbände
Reise StM’in Cornelia Pieper nach
Marokko, Tunesien und Libyen
11.03.2012-
14.03.2012
Repräsentanten der genannten Unternehmen
Gespräch St Dr. Harald Braun 21.03.2012 Herr Dr. Torsten Köhne (EWE AG)
Wirtschaftstag der Botschafterkonferenz
im Auswärtigen Amt in Berlin, Eröffnung
durch BM Dr. Guido Westerwelle und
BM Dr. Philipp Rösler
28.08.2012 Repräsentanten der genannten Unternehmen
und Verbände
Reise St Dr. Harald Braun und St’in
Anne-Ruth Herkes (BMWi) nach
Mosambik und Tansania
11.03.2013-
14.03.2013
Repräsentanten der genannten Unternehmen
Gespräch StM‘in Cornelia Pieper 09.04.2013 Vertreter des VCI
Gespräch St‘in Dr. Emily Haber 06.06.2013 Herr Dr. Martin Brudermüller (BASF SE)
Gespräch St‘in Dr. Emily Haber 21.06.2013 Vertreter der Wintershall AG
Gespräch St‘in Dr. Emily Haber 03.07.2013 Herr Mario Mehren (Wintershall AG)
Wirtschaftstag der Botschafterkonferenz
im Auswärtigen Amt in Berlin, Eröffnung
durch BM Dr. Guido Westerwelle,
Teilnahme StM‘in Cornelia Pieper und
St Dr. Harald Braun
27.08.2013 Repräsentanten der genannten Unternehmen
und Verbände
Reise St Dr. Harald Braun nach Nigeria
anlässlich der 7. Jahreskonferenz der
Deutsch-Nigerianischen
Energiepartnerschaft
21.10.2013-
22.10.2013
Repräsentanten der genannten Unternehmen
Bundesministerium des Innern
Ministergespräche IT-Schutz kritischer
Infrastrukturen
13.06.2012 Herr Dr. Bernhard Beck (EnBW AG),
Herr Alwin Fitting (RWE AG),
Herr Dr. Michael Schmidt (RWE Metering
GmbH),
Frau Regine Stachelhaus (E.ON AG)
sowie ein Vertreter Vattenfall Europe AG
Erstes THW-Unternehmerforum (auf
Einladung von BM Dr. Hans-Peter
Friedrich)
24.04.2013 Herr Dr. Ingo Luge (E.ON SE)
Bundesministerium der Finanzen
Gespräch St Werner Gatzer 05.11.2009 Vertreter Evonik Industries AG
Gespräch BM Dr. Wolfgang Schäuble
und St Werner Gatzer
08.02.2010 Herr Dr. Klaus Engel (Evonik Industries AG)
Teilnahme von St Werner Gatzer am
Gespräch im BKAmt
12.08.2010 Herr Dr. Marcus Schenck (E.ON AG)
Gespräch BM Dr. Wolfgang Schäuble 10.01.2011 Herr Dr. Jürgen R. Großmann (RWE AG)
Gespräch BM Dr. Wolfgang Schäuble 21.01.2011 Herr Dr. Kurt Bock (BASF SE),
Herr Dr. Jürgen Hambrecht (BASF SE)
Gespräch St Werner Gatzer 05.12.2011 Herr Dr. Bernhard Fischer (E.ON Generation
GmbH)
Gespräch BM Dr. Wolfgang Schäuble 13.02.2012 Herr Dr. Johannes Teyssen (E.ON SE)
Gespräch PSt Steffen Kampeter 27.03.2012 Frau Hildegard Müller (BDEW)
Gespräch BM Dr. Wolfgang Schäuble 11.03.2013 Herr Dr. Frank Mastiaux (EnBW AG)
Gespräch PSt Steffen Kampeter 26.04.2013 Vertreter von Vattenfall
Gespräch PSt Steffen Kampeter 17.09.2013 Frau Hildegard Müller (BDEW)
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
High-Tea in Davos im Rahmen des WEF
zum Thema „Arbeitsmarkt in der
globalisierten Welt - Herausforderungen für
Wirtschaft & Politik“
29.01.2011 Herr Dr. Bernhard Beck (EnBW AG),
Herr Dr. Jürgen Großmann (RWE AG)
Gespräch mit deutschen Unternehmern 25.01.2012 Herr Dr. Jürgen Großmann (RWE AG),
Frau Barbara Kux (Siemens AG)
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Gespräch St Dr. Robert Kloos 26.04.2010 Frau Hildegard Müller (BDEW)
Gespräch PSt Peter Bleser 23.03.2011 Frau Hildegard Müller (BDEW)
Gespräch PSt Peter Bleser 12.04.2011 Vertreter der E.ON Ruhrgas AG
Gespräch PSt Peter Bleser 28.06.2011 Vertreter der juwi AG
Gespräch PSt Peter Bleser 15.08.2012 Vertreter BDEW
Gespräch PSt Dr. Gerd Müller 22.03.2012 Herr Thomas Jänicke-Klingenberg (Vattenfall
Europe New Energy Services GmbH),
Herr Dr. Norbert Verweyen (RWE Effizienz
GmbH)
Gespräch PSt Dr. Gerd Müller 28.03.2012 Herr Andrees Gentzsch (BDEW),
Herr Michael Wübbels (VKU)
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Gespräch BM Dr. Peter Ramsauer 02.03.2010 Herr Prof. Dr. Klaus-Dieter Maubach (E.ON
AG)
Gespräch St Rainer Bomba 26.04.2010 Herr Ingo Alphéus (RWE Effizienz GmbH)
Gespräch St Rainer Bomba 06.05.2010,
25.08.2010
Vertreter Siemens AG
Lenkungskreissitzungen Nationale
Plattform Elektromobilität (zudem Teilnahme
von Leitungsebene BMWi, BMU und
BMBF)
28.07.2010,
28.09.2010,
28.10.2010,
25.01.2011,
28.02.2011,
28.03.2011,
11.04.2011,
05.05.2011,
28.10.2011,
21.03.2012,
11.05.2012,
14.11.2012,
15.03.2012,
18.11.2012,
28.06.2013
Vertreter von E.ON, Evonik, BASF
Gespräch PSt Dr. Andreas Scheuer 07.09.2010 Herr Dr. Norbert Verweyen (RWE Effizienz
GmbH)
Gespräch PSts Enak Ferlemann 30.11.2010 Herr Hans-Dieter Kettwig (Enercon GmbH)
Übergabe Bericht Nationale Plattform
Elektromobilität (NPE)
30.11.2010,
16.05.2011,
20.06.2012
Vertreter von E.ON, Evonik, BASF
Gespräch PSt Enak Ferlemann,
PSt Dr. Christoph Bergner (BMI),
St Martin Biesel (AA), PSt Thomas
Kossendey (BMVg) und PSt’in Katherina
Reiche (BMU)
08.12.2010 Vertreter der EWE AG
Runder Tisch „Maritime Offshore-
Infrastruktur“ unter Leitung von PSt Enak
Ferlemann, PSt Hans-Joachim Otto
(BMWi) und PSt’in Katherina Reiche
(BMU)
10.12.2010 Herr Hans Kahle (RWE Offshore Logistics
Company GmbH) sowie Vertreter von BWE,
EWE, Stiftung Offshore-Windenergie
Gespräch St Rainer Bomba 04.02.2011 Vertreter der Siemens AG
Gespräch St Rainer Bomba 08.02.2011 Vertreter von BASF SE
Gespräch St Rainer Bomba 11.04.2011 Herr Dr. Siegfried Russwurm (Siemens AG)
Gespräch BM Dr. Peter Ramsauer 12.04.2011 Herr Dr. Klaus Engel (Evonik Industries AG /
VCI)
Gespräch St Rainer Bomba 15.04.2011 Vertreter der Siemens AG
Bahngipfel auf Einladung von BM Dr.
Peter Ramsauer
08.09.2011 Vertreter von Siemens
Gespräch St Rainer Bomba 21.12.2011 Herr Ingo Alphéus (RWE Effizienz GmbH)
Delegationsreise BM Dr. Peter
Ramsauer anlässlich 150 Jahre Deutsch-
Japanische Diplomatische Beziehungen
08.01.2012-
12.01.2012
Herr Dietmar Schütz (BEE),
Herr Ewald Woste (BDEW)
Gespräch PSt Dr. Andreas Scheuer 10.02.2012 Herr Dr. Frank Finzel (juwi Wind GmbH)
Gespräch St Rainer Bomba 01.03.2012 Herr Dr. Oliver Weinmann (Vattenfall Europe
Innovation GmbH)
Gespräch St Rainer Bomba 19.06.2012 Herr Ingo Alphéus (RWE Effizienz GmbH)
Gespräch PSt Enak Ferlemann 05.07.2012 Vertreter der Evonik Industries AG
Gespräch St Rainer Bomba 02.08.2012 Herr Dr. Andreas Kreimeyer (BASF SE)
Gespräch St Rainer Bomba 09.08.2012 Vertreter der Vattenfall AB
Gespräch St Rainer Bomba 05.09.2012 Vertreter der Siemens AG
Spitzengespräch mit Bundeskanzlerin
Dr. Angela Merkel zu Mobilität
01.10.2012 Herr Dr. Kurt Bock (BASF SE),
Herr Dr. Klaus Engel (Evonik Industries AG),
Herr Tuomo J. Hatakka (Vattenfall Europe AG),
Herr Peter Löscher (Siemens AG),
Herr Dr. Frank Mastiaux (EnBW AG),
Herr Peter Terium (RWE AG),
Herr Dr. Johannes Teyssen (E.ON SE)
Gespräch St Rainer Bomba 27.11.2012 Vertreter der Siemens AG
Gespräch St Rainer Bomba 05.12.2012 Vertreter der Siemens AG
Bundesministerium für Bildung und Forschung
6. BMBF-Forum für Nachhaltigkeit mit
St Frieder Meyer-Kramer
09.09.2009-
10.09.2009
Vertreter von BASF, Siemens
Bekanntgabe des Rahmenprogramms
Forschung für Nachhaltige
Entwicklungen mit BM‘in Annette Schavan
02.02.2010 Herr Dr. Reinhold Achatz (Siemens AG)
Konstituierende Sitzung
Forschungsunion, BM’in Annette Schavan
25.02.2010 Herr Dr. Andreas Kreimeyer (BASF SE)
Clusterkonferenz 2010 mit
BM’in Annette Schavan, St’in Cornelia
Quennet-Thielen
25.02.2010-
26.02.2010
Vertreter von BASF SE, EnBW AG, RWE AG,
Siemens AG, VCI
Gespräch (BM’in Annette Schavan 19.03.2010 Herr Tuomo J. Hatakka (Vattenfall Europe AG)
Gespräch St Dr. Georg Schütte 13.04.2010 Herr Dr. Reinhold Achatz (Siemens AG)
7. BMBF-Forum für Nachhaltigkeit mit
BM’in Annette Schavan
02.11.2010-
04.11.2010
Vertreter von BASF SE, Siemens AG
Gespräch St Dr. Georg Schütte 30.11.2010 Herr Dr. Reinhold Achatz (Siemens AG)
Gespräch St Dr. Georg Schütte 28.07.2011 Frau Hildegard Müller (BDEW)
Gespräch BM’in Annette Schavan 15.12.2011 Frau Hildegard Müller (BDEW),
Herr Ewald Woste (BDEW)
Clusterkonferenz 2012 mit
BM’in Annette Schavan, St’in Cornelia
Quennet-Thielen
23.02.2012-
24.02.2012
Vertreter von BASF SE, EnBW AG, Evonik
Industries AG, RWE AG, Siemens AG, VCI
Gespräch St Dr. Georg Schütte 06.06.2012 Vertreter von Evonik Industries AG
Konferenz „Green Economy – Ein neues
Wirtschaftswunder?“ mit BM‘in Annette
Schavan
04.09.2012-
05.09.2012
Herr Michael Donnermeyer (IZ Klima),
Frau Barbara Kux (Siemens AG)
sowie Vertreter von BASF Schwarzheide
GmbH, EnBW AG, Enercon GmbH, Evonik
Industries AG, EWE AG, RWE AG, Vattenfall
Europe AG
Jury zur Förderinitiative
„Forschungscampus – öffentlich-private
Partnerschaft für Innovationen“, BM’in
Annette Schavan
25.09.2012 Frau Hildegard Müller (BDEW)
9. BMBF-Forum für Nachhaltigkeit mit
BM’in Annette Schavan
22.10.2012-
23.10.2012
Vertreter von BASF SE, Siemens AG
Gespräch St Dr. Georg Schütte 30.10.2012 Vertreter der Siemens AG
Forschungsforum Energiewende mit
St Dr. Georg Schütte
15.01.2013 Frau Hildegard Müller (BDEW)
Gründung Nationale Plattform
Zukunftsstadt mit St Dr. Georg Schütte
05.03.2013 Vertreter der Siemens AG
BMBF/BDEW-Forschungssymposium
mit BM‘in Prof. Dr. Johanna Wanka
13.03.2013 Herr Dr.-Ing. Werner Brinker (EWE AG),
Herr Dr. Frank-Detlef Drake (RWE Innogy
GmbH),
Frau Hildegard Müller (BDEW),
Herr Dr. Egon Westphal (E.ON Bayern AG)
sowie Vertreter von EnBW AG, Siemens AG
Symposium Sustainability in Sience mit
St Dr. Georg Schütte
23.04.2013 Vertreter von BASF SE
Konferenz „Wohlstand durch Forschung
und Innovation: Vor welchen Aufgaben
steht Deutschland? – Bilanz und
Perspektiven der Hightech-Strategie“, BM’in
Prof. Dr. Johanna Wanka,
PSt Ernst Burgbacher (BMWi)
23.04.2013 Herr Dr. Kurt Bock (BASF SE),
Herr Dr. Andreas Kreimeyer (BASF SE)
sowie Vertreter der Evonik Industries AG,
Siemens AG
Forschungsforum Energiewende –
Plenum mit BM’in Prof. Dr. Johanna Wanka,
St Dr. Georg Schütte, St Rainer Bomba
(BMVBS), St Stefan Kapferer (BMWi)
08.05.2013 Frau Hildegard Müller (BDEW)
Gespräch BM’in Prof. Dr. Johanna
Wanka
28.06.2013 Herr Klaus Helmrich (Siemens AG)
Gespräch St Dr. Georg Schütte 05.08.2013 Frau Hildegard Müller (BDEW)
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Gespräch St Hans-Jürgen Beerfeltz 18.02.2010 Vertreter von Evonik Industries AG
Gespräch BM Dirk Niebel 19.02.2010 Herr Dr. Jürgen Hambrecht (BASF SE)
Gespräch St Hans-Jürgen Beerfeltz 13.04.2010 Vertreter von BASF SE
Gespräch St Hans-Jürgen Beerfeltz 10.03.2011 Vertreterin der Siemens-Stiftung
Gespräch St Hans-Jürgen Beerfeltz 14.06.2011 Vertreter der Vattenfall GmbH
Podiumsdiskussion im Rahmen „wirt-
schaft.entwickelt.global“ in Rostock,
Teilnahme von BM Dirk Niebel
22.11.2011 Vertreter von Nordex SE
Gespräch St Hans-Jürgen Beerfeltz 24.11.2011 Vertreter der Evonik Industries AG
Gespräch St Hans-Jürgen Beerfeltz 23.02.2012 Frau Sylvia Pilarsky-Grosch (BWE)
Gespräch St Hans-Jürgen Beerfeltz 13.03.2013 Vertreter des VCI
Gespräch St Hans-Jürgen Beerfeltz 18.12.2012 Vertreter der Siemens-Stiftung
IRENA Generalversammlung in Abu
Dhabi, Mittagsgespräch Frau PSts´in
Kopp mit Vertretern aus Wirtschaft und
Forschung
14.01.2013 Vertreter der Siemens AG
Fachgespräch „Wettbewerbsfähigkeit
von erneuerbaren Energien in
Entwicklungsländern“ mit Frau PSts´in Gudrun
Kopp
11.07.2013 Herr Jörg Mayer (BSW)
Gespräch St Hans-Jürgen Beerfeltz 13.08.2013,
07.10.2013,
22.10.2013
Herr Marcus König (Siemens Power Control
GmbH)
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 19 – Drucksache 18/1402. An welchen Veranstaltungen, Terminen etc. der eingangs genannten
Unternehmen und Verbände nahmen welche Mitglieder und/oder Vertreterinnen
und Vertreter der Bundesregierung, insbesondere des BKAmts, des BMWi
und des BMU, teil (bitte unter Nennung des Titels, Datums und Ortes der
Veranstaltung/des Termins sowie unter Nennung der Namen der Mitglieder
bzw. geschickten Vertreterinnen bzw. Vertreter)?
Veranstaltungen, Termine etc. der
Energiewirtschaft (o. g. Unternehmen
und Verbände)
Datum Ort Mitglieder und/oder Vertreter
der Bundesregierung (nur
Leitungsebene)
Bundeskanzleramt
Besuch bei der Nordex SE 18.08.2010 Rostock BK’in Dr. Angela Merkel
Besuch am Kraftwerksstandort Lingen
der RWE AG
26.08.2010 Lingen BK’in Dr. Angela Merkel
Besuch des Laufwasserkraftwerks
Rheinfelden der EnergieDienst
Holding AG
27.08.2010 Rheinfelden BK’in Dr. Angela Merkel
Rede bei der Jubiläumsfeier anlässlich
des 20-jährigen Bestehens der
Zusammenarbeit zwischen Wintershall
und Gazprom
22.11.2010 Berlin StM Eckart von Klaeden
Auftaktveranstaltung „Internationales
Jahr der Chemie“ des VCI
09.02.2011 Berlin BK’in Dr. Angela Merkel
Rede bei der VKU-Verbandstagung
2011
29.04.2011 Berlin ChefBK Ronald Pofalla
Teilnahme an der offiziellen
Inbetriebnahme des Offshore-Windparks
„EnBW Baltic1“
02.05.2011 Zingst BK’in Dr. Angela Merkel
Teilnahme an der Einweihung der
Nord Stream-Pipeline
08.11.2011 Lubmin BK’in Dr. Angela Merkel
Gesprächsveranstaltung „Nachwuchs
qualifizieren - Wettbewerbsfähigkeit
sichern“ der Siemens AG
07.05.2012 Berlin BK’in Dr. Angela Merkel
Rede beim Jahreskongress 2012 des
BDEW
27.06.2012 Berlin ChefBK Ronald Pofalla
Rede beim Hauptausschuss des VCI
und anschließende Teilnahme an
Abendveranstaltung anlässlich der
VCI-Mitgliederversammlung
05.10.2012 Essen ChefBK Ronald Pofalla
Rede beim Jahreskongress 2013 des
BDEW
12.06.2013 Berlin BK’in Dr. Angela Merkel
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Pressekonferenz „e-mobility Berlin“
von Daimler AG und RWE AG
17.12.2009 Berlin BM Rainer Brüderle
RWE-Neujahrsempfang 19.01.2010 Berlin St Jochen Homann
2. CCS-Kongress des IZ Klima 28.01.2010 Berlin St Jochen Homann
BEE-Neujahrsempfang 28.01.2010 Berlin St Jochen Homann
Empfang E.ON Repräsentanz 09.02.2010 Berlin St Dr. Bernhard Heitzer
Empfang anl. der Verabschiedung von
Herrn Gert von der Groeben (E.ON)
09.02.2010 Berlin St Jochen Homann
Veranstaltung anl. 70. Geburtstag von
Herrn Max Dietrich Kley (BASF SE)
06.03.2010 Ludwigshafen BM Rainer Brüderle
Drucksache 18/140 – 20 – Deutscher Bundestag – 18. WahlperiodeRede anl. Einweihung des E.ON
Kraftwerks Irsching 5
17.05.2010 Vohburg PSt Ernst Burgbacher
EnBW-Sommerfest 2010 16.06.2010 Berlin PSt Hans-Joachim Otto
BDEW-Kongress 2010 30.06.2010-
01.07.2010
Berlin BM Rainer Brüderle,
St Jochen Homann
Young Euro Classic (EnBW) 21.08.2010 Berlin St Dr. Bernhard Heitzer
RWE-Sommerfest 29.09.2010 Berlin St Dr. Bernhard Heitzer,
St Jochen Homann
9. Wasserwirtschaftliche Jahrestagung
des BDEW
25.10.2010 Berlin St Jochen Homann
BDEW-Diskussion
"Energie ist nicht schwarz-weiß"
03.11.2010 Berlin St Jochen Homann
BDEW-Vorstandssitzung 03.11.2010 Berlin St Jochen Homann
BASF und Gazprom – Veranstaltung
anl. 20-jährigem Jubiläum der
Zusammenarbeit
22.11.2010 Berlin BM Rainer Brüderle
Vattenfall Business Media Night 24.11.2010 Berlin PSt Ernst Burgbacher,
St Jochen Homann,
PSt Hans-Joachim Otto
E-Energy-Jahreskongress 2011 –
gemeinsame Veranstaltung von
Wirtschafts- und Industrieverbänden (u. a.
BDEW, BDI, BITKOM)
11.01.2011 Berlin BM Rainer Brüderle
RWE-Neujahrsempfang 18.01.2011 Berlin BM Rainer Brüderle,
St Jochen Homann
BEE-Neujahrsempfang 07.02.2011 Berlin St Jochen Homann
Rede bei der BDEW-Leitveranstaltung
„smart renewables 2011“
23.02.2011 Berlin PSt Hans-Joachim Otto
Rede anl. BDEW-Kongress „Treffpunkt
Netze“
22.03.2011 Berlin PSt Ernst Burgbacher
3. CCS-Kongress der IZ Klima 28.03.2011 Berlin St Jochen Homann
Parlamentarischer Abend des VCI 13.04.2011 Berlin BM Rainer Brüderle
Sommerfest EnBW 07.06.2011 Berlin St Dr. Bernhard Heitzer,
St Jochen Homann
RWE-Sommertreff 09.06.2011 Berlin St Dr. Bernhard Heitzer
BDEW-Kongress 29.06.2011 Berlin St Jochen Homann
Parlamentarisches Sommerfest des
VKU
05.07.2011 Berlin St Jochen Homann
Firmenbesuch Gasturbinenwerk der
Siemens AG und „First Fire“ des
Gasturbinen-Testzentrums
21.07.2011 Berlin BM Dr. Philipp Rösler,
St Dr. Bernhard Heitzer
Eröffnungsrede anl. Energiekongress
München, Veranstalter: ICG, ZfK und
Süddeutsche Zeitung
12.09.2011 München PSt Ernst Burgbacher
Einweihung Kraftwerk Irsching 15.09.2011 Vohburg St Jochen Homann
Abendessen des Weltenergierates mit
politischer Aussprache auf Einladung
RWE
10.10.2011 Berlin St Stefan Kapferer
VKU-Verbandstagung 13.10.2011 Bonn BM Dr. Philipp Rösler
Rede beim VIK 20.10.2011 Berlin St Stefan Kapferer
Rede beim VCI-Forum Zukunft
„Chemie macht elektromobil“
07.11.2011 Berlin PSt Hans-Joachim Otto
Gespräch mit Frau Hildegard Müller 24.11.2011, Berlin St Stefan Kapferer
(BDEW) 03.09.2013
BDEW-Kongress 2011 26.11.2011 Berlin BM Dr. Philipp Rösler
Vattenfall Business Media Night 01.12.2011 Berlin St Jochen Homann
Quartalsgespräche des Siemens-
Vorstandes
06.02.2012 Stuttgart St Stefan Kapferer
BDEW-Leitveranstaltung
"Smart Renewables 2012"
29.02.2012 Berlin St Jochen Homann,
St Stefan Kapferer
VKU-Bundesvorstandssitzung 06.03.2012 Berlin St Dr. Bernhard Heitzer
EnBW-Sommerfest 23.05.2012 Berlin PSt Ernst Burgbacher,
PSt Hans-Joachim Otto
RWE Summit Dinner der Global
Sustainable Electricity Partnership
31.05.2012 Berlin BM Dr. Philipp Rösler
Baustellenbesichtigung
Steinkohlekraftwerksneubau (Projekt RWE)
01.06.2012 Hamm BM Dr. Philipp Rösler
Parlamentarisches Sommerfest des
VKU
12.06.2012 Berlin BM Dr. Philipp Rösler,
PSt Hans-Joachim Otto
RWE-Sommerfest 12.06.2012 Berlin BM Dr. Philipp Rösler
BDEW-Kongress 2012 28.06.2012 Berlin BM Dr. Philipp Rösler
Besuch des Offshore-Windparks alpha
ventus (E.ON AG)
06.08.2012 Nordsee BM Dr. Philipp Rösler
Besuch der Bohr- und Förderinsel
Mittelplate (RWE)
10.08.2012 Nordsee BM Dr. Philipp Rösler
Gespräch mit Herrn Dr.-Ing. Leonhard
Birnbaum
25.09.2012 München St Stefan Kapferer
Rede anl. VDE-Kongress Intelligente
Energieversorgung
05.11.2012 Stuttgart PSt Ernst Burgbacher
Eröffnungsrede anlässlich des „2.
RWE Forums Energieeffizienz“
07.11.2012 Berlin St Stefan Kapferer
Vattenfall Business Media Night 22.11.2012 Berlin BM Dr. Philipp Rösler
Besuch des EWE-
Forschungszentrums für
Energietechnologie e.V. „Next Energy“
29.11.2012 Oldenburg BM Dr. Philipp Rösler
Besuch Pumpspeicherkraftwerk
Geesthacht, Vattenfall Europe
Generation AG
20.12.2012 Geesthacht BM Dr. Philipp Rösler
Schlusswort anlässlich des
BDEW-/BMBF-
Forschungssymposiums zur Energiewende
12.03.2013 Berlin St Stefan Kapferer
Gespräch mit Herrn Dr. Ingo Luge und
Herrn Dr. Thomas König (E.ON
Energie AG)
27.04.2013 München St Stefan Kapferer
Gespräch mit Vertretern des BDEW 30.04.2013 Berlin St Stefan Kapferer
20jähriges Jubiläum DUIHK und
Gespräch mit Vertretern von RWE und
EnBW
16.05.2013 Budapest St Stefan Kapferer
VKU-Sommerfest 04.06.2013 Berlin BM Dr. Philipp Rösler,
St Stefan Kapferer,
PSt Hans-Joachim Otto
RWE-Sommerfest 04.06.2013 Berlin St Stefan Kapferer
Podiumsdiskussion der Siemens AG
zur Energiewendewoche
07.06.2013 Berlin PSt Hans-Joachim Otto
BDEW-Kongress 2013 12.06.2013-
13.06.2013
Berlin BM Dr. Philipp Rösler, St Stefan
Kapferer
EnBW-Sommerfest 2013 13.06.2013 Berlin St Stefan Kapferer,
PSt Hans-Joachim Otto
Vattenfall Business Media Night Berlin 18.06.2013 Berlin St Stefan Kapferer
Besuch Gas- und
Dampfkombikraftwerk Irsching
25.07.2013 Vohburg BM Dr. Philipp Rösler
Besuch Hochtemperatur-
Supraleiterkabel „AmpaCity“ (RWE AG)
02.08.2013 Essen BM Dr. Philipp Rösler
Konzertabend EnBW 02.08.2013 Berlin St Dr. Bernhard Heitzer
BDEW Kamingespräch 06.08.2013 Berlin BM Dr. Philipp Rösler
Veranstaltung Deutsch-
Südafrikanische Energiepartnerschaft und
Gespräch mit Siemens South-Africa
09.08.2013 Südafrika St Stefan Kapferer
EnBW Young Euro Classics 21.08.2013 Berlin PSt Hans-Joachim Otto
Inbetriebnahme der E.ON „Power to
Gas“-Pilotanlage Falkenhagen
28.08.2013 Falkenhagen BM Dr. Philipp Rösler
Key Note-Vortrag auf dem
Energiepolitischen Kongress der EnBW AG
05.09.2013 Berlin St Stefan Kapferer
Pressekonferenz „e-mobility Berlin“
von Daimler AG und RWE AG
17.12.2009 Berlin BM Rainer Brüderle
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Pressegespräch zur Kommunikation
der Nutzerdaten aus dem Mini-E
Projekt-Elektromobilität (Vattenfall AG)
15.12.2009 Berlin PSt’in Ursula Heinen-Esser
RWE-Neujahrsempfang 19.01.2010 Berlin PSt’in Ursula Heinen-Esser
Empfang 10-jähriges Jubiläum E.ON-
Repräsentanz
09.02.2010 Berlin PSt’in Ursula Heinen-Esser
Gespräch mit Frau Hildegard Müller
(BDEW)
10.02.2010 Berlin PSt’in Ursula Heinen-Esser
Gesprächskreis Energie, IZ Klima und
Vattenfall
25.03.2010 Berlin PSt’in Katherina Reiche
Klimaschutzdialog Wirtschaft und
Politik, u. a. Teilnahme von Vertretern der
Siemens AG
25.05.2010 Berlin PSt’in Katherina Reiche
Schlusswort auf der BMU/VKU-
Konferenz „Vision 2050 –
Perspektiven für Stadtwerke im Energiemarkt“
06.07.2010 Berlin St Jürgen Becker
Besuch Kraftwerk Niederaußem
(RWE)
14.07.2010 Bergheim PSt’in Ursula Heinen-Esser
Besuch Kraftwerk Brauweiler (RWE) 14.07.2010 Köln-Pulheim PSt’in Ursula Heinen-Esser
Veranstaltung in der
Hauptstadtrepräsentanz der juwi AG
30.08.2010 Berlin PSt’in Katherina Reiche
Rede beim „5. Deutschen
Energiekongress 2010“ des VKU
07.09.2010 München St Jürgen Becker
Veranstaltung zum 5-jährigen
Bestehen der Stiftung Offshore Windenergie
16.09.2010 Berlin PSt’in Katherina Reiche
EnBW Energie- und Wirtschaftsclub 09.11.2010 Berlin PSt’in Katherina Reiche
Kommunale Klimaschutzkonferenz
BMU/VKU
18.11.2010 Bonn PSt’in Katherina Reiche
Parlamentarischer Abend VCI 13.04.2011 Berlin PSt’in Katherina Reiche
Eröffnung der Auftaktveranstaltung
Woche der Sonne BSW Solar
05.05.2011 Berlin St Jürgen Becker
Parlamentarisches Sommerfest des
VKU
05.07.2011 Berlin PSt’in Ursula Heinen-Esser
Vorstellung des Projektes „4S“ zur
Elektromobilität (Siemens AG)
06.09.2011 Berlin PSt’in Ursula Heinen-Esser
Rede auf dem 6. Deutschen
Energiekongress „Weichenstellung für die
Zukunftsfähigkeit der
Energieversorgung“
13.09.2011 München St Jürgen Becker
Gespräch und Befahrung des
Tagebaus Hambach (RWE)
13.10.2011 Niederzier PSt’in Ursula Heinen-Esser
Eröffnungsrede beim
12. Forum Solarpraxis
(Schirmherrschaft BMU)
17.11.2011 Berlin St Jürgen Becker
Rede und Podiumsdiskussion,
Cadenabbia-Akademie (RWE)
23.04.2012 Essen PSt’in Ursula Heinen-Esser
Rede auf dem „Forum Erneuerbare
Energien“ der Hannover Messe (BEE)
23.04.2012 Hannover PSt’in Ursula Heinen-Esser
Woche der Sonne
Auftaktveranstaltung/Pressekonferenz (BSW)
03.05.2012 Berlin PSt’in Ursula Heinen-Esser
EnBW-Sommerfest 23.05.2012 Berlin BM Peter Altmaier,
PSt’in Ursula Heinen-Esser
RWE-Sommerfest 12.06.2012 Berlin BM Peter Altmaier
Parlamentarisches Sommerfest des
VKU
12.06.2012 Berlin PSt’in Ursula Heinen-Esser
Rede im Rahmen des BDEW-
Kongresses
27.06.2012 Berlin BM Peter Altmaier
Enercon Betriebsbesuch 20.07.2012 Magdeburg BM Peter Altmaier
Teilnahme an der Inbetriebnahme des
RWE-Braunkohlekraftwerks
15.08.2012 Grevenbroich-
Neurath
BM Peter Altmaier
Teilnahme an der Einweihung des
neuen juwi-Hauptgebäudes
18.08.2012 Wörrstadt BM Peter Altmaier
Rede beim Parlamentarischen Abend
des VKU
11.09.2012 Berlin BM Peter Altmaier
Besuch des Kernkraftwerks Stade
(E.ON)
20.09.2012 Stade PSt’in Ursula Heinen-Esser
Teilnahme an einer Diskussionsrunde
zur Vorstellung der RWE-Akzeptanz-
Studie zum Thema Bürgerbeteiligung
07.11.2012 Berlin BM Peter Altmaier
Rede beim VKU-Stadtwerke-Kongress
(Live-Schaltung)
27.11.2012 Berlin BM Peter Altmaier
Enercon Betriebsbesuch 04.01.2013 Aurich BM Peter Altmaier
RWE-Neujahrsempfang 16.01.2013 Berlin PSt’in Ursula Heinen-Esser
Rede beim BEE-Neujahrsempfang 17.01.2013 Berlin BM Peter Altmaier
Teilnahme an der Inbetriebnahme
eines 2 MW-Vattenfall-Stromspeichers
13.02.2013 Berlin BM Peter Altmaier
Vortrag beim BDEW-Kongress zu
„smart renewables 2013“
26.02.2013 Berlin BM Peter Altmaier
BASF-Betriebsbesichtigung 17.04.2013 Ludwigshafen BM Peter Altmaier
RWE-Sommertreffen 04.06.2013 Berlin PSt’in Ursula Heinen-Esser
Parlamentarisches Sommerfest des VKU 04.06.2013 Berlin PSt’in Ursula Heinen-Esser
Teilnahme an einer Podiums
diskussion im Rahmen der Siemens-
Energiewende-Wochen
07.06.2013 Berlin BM Peter Altmaier
Rede im Rahmen des BDEW-
Kongresses
13.06.2013 Berlin BM Peter Altmaier
EnBW-Sommerfest 13.06.2013 Berlin BM Peter Altmaier,
PSt’in Ursula Heinen-Esser
Eröffnung der „Intersolar 2013“ 19.06.2013 München St Jürgen Becker
Teilnahme am Siemens Energie- und
Rohstoffdialog
08.07.2013 München BM Peter Altmaier
Besuch bei Next Energy, EWE-
Forschungsinstitut für
Energietechnologie
15.08.2013 Oldenburg BM Peter Altmaier
Auswärtiges Amt
Besichtigung des Siemens-
Gasturbinenwerks und Einführung in
die Berliner und deutsche
Industriegeschichte am Beispiel der Entwicklung
der Siemens Werke
14.07.2010 Berlin St Wolf-Ruthart Born
Empfang und Festkonzert anlässlich
der 20-jährigen Kooperation zwischen
Gazprom und BASF/Wintershall
03.11.2010 Berlin St Dr. Peter Ammon,
St Wolf-Ruthart Born
Jubiläums-Dinner auf Einladung von
Herrn Josef Kaeser (Siemens AG)
13.11.2010 Berlin St Wolf-Ruthart Born
Vattenfall Business Media Night 24.11.2010 Berlin St Wolf-Ruthart Born
RWE-Neujahrsempfang 18.01.2011 Berlin St Wolf-Ruthart Born
EnBW-Sommerfest 23.05.2012 Berlin St Dr. Harald Braun
Eröffnung der Dii-Jahreskonferenz mit
Repräsentanten der genannten Firmen
07.11.2012 Berlin StM‘in Cornelia Pieper
FDP-Landesgruppe und politischer
Abend in der EnBW-Repräsentanz
06.02.2013 Berlin StM Michael Georg Link
EnBW-Sommerfest 13.06.2013 Berlin StM Michael Georg Link
Konzert des Staatlichen
Jugendorchesters São Paulo auf Einladung von
EnBW
02.08.2013 Berlin StM Michael Georg Link,
St Dr. Harald Braun
Bundesministerium der Finanzen
RWE-Neujahrsempfang 19.01.2010 Berlin PSt Steffen Kampeter
EnBW-Sommerfest 16.06.2010 Berlin PSt Steffen Kampeter
Empfang E.ON (anl. Amtseinführung
neuer Leitung für Kraftwerk Heyden)
05.11.2010 Petershagen PSt Steffen Kampeter
RWE-Neujahrsmatinee 16.01.2011 Essen PSt Steffen Kampeter
Besuch E.ON Kraftwerk Heyden 16.05.2011 Petershagen PSt Steffen Kampeter
RWE-Sommerfest 09.06.2011 Berlin PSt Steffen Kampeter
Besuch von Nordex SE 21.06.2011 Rostock PSt Steffen Kampeter
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Neujahrsempfang der RWE AG 19.01.2010 Berlin PSt Dr. Ralf Brauksiepe
Gespräch mit Vertreter der E.ON
Ruhrgas AG
28.11.2011 Düsseldorf PSt Dr. Ralf Brauksiepe
Gespräch mit dem Betriebsrat
der Siemens AG
03.05.2012 Herne PSt Dr. Ralf Brauksiepe
RWE-Sommerfest 12.06.2012 Berlin BM‘in Dr. Ursula von der Leyen,
PSt Hans-Joachim Fuchtel,
St Gerd Hoofe
Rede auf dem Mittelstandstag beim
Verband d. chemischen Industrie e.V.
20.09.2012 Laatzen BM‘in Dr. Ursula von der Leyen
Besuch bei der Siemens AG mit der
schwedischen Arbeitsministerin
Engström
10.10.2012 Berlin BM‘in Dr. Ursula von der Leyen
Neujahrsempfang der RWE AG 16.01.2013 Berlin PSt Dr. Ralf Brauksiepe
RWE-Sommertreff 04.06.2013 Berlin PSt Dr. Ralf Brauksiepe
Parlamentarisches Sommerfest des
VKU
04.06.2013 Berlin PSt Hans-Joachim Fuchtel
EnBW-Sommerfest 13.06.2013 Berlin PSt Hans-Joachim Fuchtel
Gespräch u. a. mit RWE-
Vorstandsvorsitzendem Terium
18.06.2013 Essen PSt Dr. Ralf Brauksiepe
Besuch des E.ON-Kraftwerks Datteln 21.06.2013 Datteln PSt Dr. Ralf Brauksiepe
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
BASF-Parlamentarischer Abend 26.10.2011 Berlin PSt Peter Bleser
RWE Neujahrsempfang 07.02.2012 Berlin PSt Peter Bleser
Bundesministerium der Verteidigung
Besuch der Produktionsstätte der
Enercon zum Thema
Bundeswehr und Windenergieanlagen
(Radar, Sicherheit im Luftraum)
10.05.2010 Aurich PSt Thomas Kossendey
16. Tag der Erneuerbaren Energien
(Enercon war am Informationsforum
beteiligt)
30.04.2011 Gutenstetten PSt Christian Schmidt
(Folge-)Besuch der Produktionsstätte
der Enercon zum Thema Bundeswehr
und Windenergieanlagen (Radar,
Sicherheit im Luftraum)
10.07.2013 Aurich PSt Thomas Kossendey
Bundesministerium für Gesundheit
Parlamentarischer Abend
der EnBW AG
24.02.2010 Berlin PSt’in Annette Widmann-Mauz
EnBW-Sommerfest 16.06.2010 Berlin PSt’in Annette Widmann-Mauz
EnBW-Sommerfest „Netzwelten“ 07.06.2011 Berlin PSt’in Annette Widmann-Mauz
EnBW-Sommerfest 23.05.2012 Berlin PSt’in Annette Widmann-Mauz
Parlamentarischer Abend des
Verbandes der Chemischen Industrie
28.03.2012 Berlin PSt’in Ulrike Flach
Tscherperfrühstück
der RWE Power AG
24.06.2012 Grevenbroich PSt‘in Ulrike Flach
Tscherperfrühstück
der RWE Power AG
30.06.2013 Grevenbroich PSt’in Ulrike Flach
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Vorführung des EWE-Elektrofahrzeugs
mit Pressebegleitung
18.01.2010 Berlin PSt Dr. Andreas Scheuer
Firmenbesuch Evonik Litarion GmbH 18.02.2010 Kamenz St Rainer Bomba
Firmenbesuch EnBW AG 16.03.2010 Stuttgart St Rainer Bomba
Veranstaltung RWE-Cocktail 10.06.2010 Berlin St Rainer Bomba
EnBW-Sommerfest 16.06.2010 Berlin BM Dr. Peter Ramsauer
Übergabe von E-Minis der Firmen
BMW, Siemens und der Stadtwerke
München an die Modellregion
München
13.09.2010 München PSt Dr. Andreas Scheuer
Windbranchentag des
Bundesverbandes WindEnergie
01.10.2010 Cuxhaven PSt Enak Ferlemann
Firmenbesuch Enercon GmbH 16.12.2010 Magdeburg St Rainer Bomba
RWE-Neujahrsempfang 18.01.2011 Berlin St Rainer Bomba
Besprechung bei der BASF
Schwarzheide GmbH anlässlich des Projekts
SeeCampus Niederlausitz
14.02.2011 Schwarzheide PSt Jan Mücke
Siemens Airport Dialog 28.06.2011 Fürth PSt Jan Mücke
Besuch Aktivplus-Haus, TN Vertreter
EnBW
31.08.2011 Leonberg-
Warmbronn
St Rainer Bomba
Einweihung E-Ladestation (RWE) 11.11.2011 Schwerte St Rainer Bomba
Vattenfall Business Media Night 01.12.2011 Berlin PSt Jan Mücke,
PSt Dr. Andreas Scheuer
Eröffnungsrede anl. Fachkongress
"Kraftstoffe der Zukunft“
23.01.2012 Berlin St Rainer Bomba
BEE-Neujahrsempfang 07.02.2012 Berlin BM Dr. Peter Ramsauer
RWE-Neujahrsempfang 07.02.2012 Berlin BM Dr. Peter Ramsauer,
St Rainer Bomba
Betriebsbesichtigung Enercon GmbH 13.02.2012 Aurich-
Sandhorst
PSt Enak Ferlemann
Aufzeichnung einer Videobotschaft zur
Verabschiedung von Herrn Dr. Jürgen
Großmann (RWE AG)
08.05.2012 Berlin BM Dr. Peter Ramsauer
Aufzeichnung Video-Grußbotschaft
anlässlich fünf Jahre BDEW
10.05.2012 Berlin BM Dr. Peter Ramsauer
RWE-Sommerfest 12.06.2012 Berlin BM Dr. Peter Ramsauer
Gesprächsrunde bei BMW mit DAX-
Unternehmen zu E-Mobilität (Vertreter
von BASF, E.ON, RWE, Vattenfall,
Siemens)
20.06.2012 Berlin St Rainer Bomba
Parlamentarischer Abend mit der I.
Siemens Enterprise
19.03.2013 Berlin PSt Enak Ferlemann
Hauptausschusssitzung und
Parlamentarischer Abend VCI
20.03.2013 Berlin BM Dr. Peter Ramsauer
RWE-Sommerfest 04.06.2013 Berlin BM Dr. Peter Ramsauer
Grundsteinlegung zum Projektstart
„Power-to-gas bei e.on Hanse“
24.06.2013 Hamburg PSt Enak Ferlemann
Windbranchentag des
Bundesverbandes WindEnergie
23.08.2013 Cuxhaven PSt Enak Ferlemann
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Vattenfall Business Media Night 02.12.2009 Berlin PSt Thomas Rachel
RWE-Neujahrsempfang 19.01.2010 Berlin PSt Thomas Rachel
EnBW-Sommerfest 16.06.2010 Berlin BM’in Annette Schavan
Gespräch mit Herrn Klaus von Trotha
und Herrn Michael Donnermeyer (IZ
Klima)
16.06.2010 Berlin PSt Thomas Rachel
RWE-Symposium „CO2-ein neuer
Rohstoff“ – Vortrag
21.09.2010 Düsseldorf PSt Thomas Rachel
RWE-Sommerfest 29.09.2010 Berlin PSt Thomas Rachel
RWE-Neujahrsempfang 18.01.2011 Berlin PSt Thomas Rachel
Veranstaltung „Evonik START 2011“ 09.02.2011 Berlin PSt Thomas Rachel
Veranstaltung „Kochen und Wein“,
Vattenfall
12.04.2011 Berlin BM’in Annette Schavan
RWE-Sommerfest 09.06.2011 Berlin PSt Thomas Rachel
BDEW-Kongress 30.06.2011 Berlin PSt Thomas Rachel
Podiumsdiskussion im Rahmen der
Veranstaltung „Smart Renewables
2012“ (BDEW)
29.02.2012 Berlin St Dr. Georg Schütte
Besuch Informationszentrum
„Energieversorgung“
25.04.2012 Brunsbüttel BM’in Annette Schavan
BDEW-Kongress 28.06.2012 Berlin BM’in Annette Schavan
Vattenfall Business Media Night 22.11.2012 Berlin PSt Thomas Rachel
RWE-Neujahrsempfang 16.01.2013 Berlin PSt Thomas Rachel
BDEW-Symposium Energieforschung 12.03.2013 Berlin BM’in Prof. Dr. Johanna Wanka
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 27 – Drucksache 18/1403. In welchen Gremien der Einrichtungen, Gesellschaften etc., an denen der
Bund beteiligt ist, bzw. an welchen Arbeitsgruppen der Bundesministerien
war eines der eingangs genannten Unternehmen und Verbände inwiefern und
durch welche Personen vertreten und/oder (gegebenenfalls vom
Unternehmen/Verband beurlaubt) beschäftigt?
Die Beteiligungsberichte des Bundes für den Zeitraum der 17. Legislaturperiode
sind jeweils auf der Internetseite des Bundesministeriums der Finanzen (BMF)
abrufbar. Der aktuelle Beteiligungsbericht des Bundes für das Jahr 2012 ist
abrufbar unter:
www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/
Themen/Bundesvermoegen/Privatisierungs_und_Beteiligungspolitik/
Beteiligungen_des_Bundes/Beteiligungsbericht-2012.html. Die wichtigsten Beteiligungen
sind dort unter den Buchstaben B bis J auf den Seiten 9 bis 129 im Einzelnen
beschrieben. Die Mitglieder der Überwachungsorgane werden auf den Seiten
200 bis 244 (Anhang IV. „Auflistung der aktuellen Mitglieder der
Überwachungsorgane der Beteiligungen aus den Abschnitten B bis J“) namentlich
aufgeführt.
Der Bund hält auch Gesellschaftsanteile an der ÖPP Deutschland
Beteiligungsgesellschaft mbH (Seite 42 im Beteiligungsbericht). Die in der Anfrage
aufgeführte Siemens AG war bis zum 30. Juni 2012 zunächst direkt und ab dem
1. Oktober 2012 durch das Siemens-Tochterunternehmen Siemens IT Solutions
and Services (SIS) neben einer Vielzahl anderer Unternehmen an der ÖPP
Deutschland Beteiligungsgesellschaft mbH (BTG), die Aktionärin der ÖPP
Deutschland AG ist, beteiligt. Die Gesellschafter sind im Internet abrufbar
(
www.partnerschaften-deutschland.de/wer-wir-sind/aufbau-der-gesellschaft/
gesellschafter-der-beteiligungsgesellschaft/).
Die BTG hat nach der zwischen ihr und den öffentlichen Aktionären der ÖPP
Deutschland AG (PD) bestehenden Aktionärsvereinbarung das Recht, vier
Aufsichtsratsmitglieder der PD zu benennen. Eine unmittelbare Vertretung der in der
Anfrage benannten Unternehmen bzw. ihrer Tochterunternehmen im
Aufsichtsrat der PD ist jedoch dadurch nicht gegeben.
Zudem ist der Bund alleiniger Gesellschafter des Wissenschaftlichen Instituts
für Infrastruktur und Kommunikationsdienste GmbH (WIK, Seite 55 im
Beteiligungsbericht). Vertreter mehrerer der eingangs genannten Unternehmen sind
als Mitglieder des Wirtschaftsbeirats Energie des WIK tätig. Die Mitglieder des
Wirtschaftsbeirats werden auf der Website des WIK namentlich aufgeführt
(
www.wik.org/index.php?id=143).
Ebenso ist der Bund alleiniger Gesellschafter an der NOW GmbH Nationale
Organisation Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie (Seite 84 im
Beteiligungsbericht). Vertreter von EWE und Vattenfall sind Mitglieder des Beirates
der NOW GmbH.
BDEW/BMBF-Forschungssymposium
- Energieforschung
13.03.2013 Berlin BM’in Prof. Dr. Johanna Wanka
RWE-Sommerfest 04.06.2013 Berlin PSt Thomas Rachel
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
EnBW-Sommerfest 07.06.2011 Berlin St Hans-Jürgen Beerfeltz
Besuch bei der Siemens-Stiftung 13.09.2011 München St Hans-Jürgen Beerfeltz
RWE-Sommerfest 12.06.2012 Berlin St Hans-Jürgen Beerfeltz
Vattenfall Business Nights 22.11.2012 Berlin St Hans-Jürgen Beerfeltz
RWE-Sommertreff 04.06.2013 Berlin St Hans-Jürgen Beerfeltz
Unternehmensbesichtigung Nordex SE 22.08.2013 Rostock BM Dirk Niebel
Drucksache 18/140 – 28 – Deutscher Bundestag – 18. WahlperiodeArbeitsgruppe der Ministerien Oben genannte Unternehmen/Verbände
und vertretende Personen
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
30-er Runde zur Elektromobilität bei der
Bundeskanzlerin
Vertreter von BASF, E.ON, Evonik Industries, Siemens
AK Klimatechnologietransfer Vertreter des VCI
Arbeitskreis Methodik (AKM) Energiestatistik Vertreter des BDEW
Bund-Länder-Ausschuss Erdgas BDEW (Frau Dr.-Ing. Anke Tuschek)
Deutsch-Chinesische Energie-
Arbeitsgemeinschaft
Vertreter von BASF, BEE, EWE, Siemens
Deutsch-Indisches Energieforum (inkl. drei
Unterarbeitsgruppen), gemeinsam mit BMU
und BMZ
Vertreter von BSW, Evonik Industries, Siemens
Deutsch-Marokkanische
Energiepartnerschaft, Arbeitsgruppe Desertec
Vertreter von RWE Innogy
Deutsch-Südafrikanische
Energiepartnerschaft, hochrangige Arbeitsgruppe
Vertreter von Siemens South Africa
Deutsch-Türkische Arbeitsgruppe
erneuerbare Energien (inkl. Unterarbeitsgruppen),
gemeinsam mit BMU
Vertreter von Nordex, EnBW, BSW
Deutsch-Turkmenische
Regierungsarbeitsgruppe „Wirtschaft und Handel“
Vertreter von RWE Supply & Trading, RWE Dea
Dialogforum Energieeffizienz Vertreter von BDEW, VKU
Dialogforum „Innovationen für die
Energiewende“, unter Teilnahme von BMBF und
BMU
BDEW (Frau Hildegard Müller), EnBW (Herr Dr.
Hans-Josef Zimmer), RWE (Herr Dr. Arndt Hendrik
Neuhaus), Siemens (Herr Dr. Michael Süß), VKU
(Herr Michael Wübbels) sowie Vertreter von E.ON,
Vattenfall, VIK
Kraftwerksforum Vertreter von BDEW, BEE, VIK, VKU
North Sea Basin Task Force Vertreter von E.ON, Vattenfall
Plattform „Zukunftsfähige Energienetze“
(bestehend aus Plenum und neun
Arbeitsgruppen), gemeinsam mit BMU
Vertreter von BEE, BDEW, BSW, BWE, E.DIS AG,
EnBW, envia Verteilnetz, E.ON, E.ON Gas Storage,
EWE, Mitteldeutsche Netzgesellschaft Strom, RWE,
Siemens, Stiftung Offshore-Windenergie, Transnet
BW, Transpower Stromübertragung, Vattenfall,
Vattenfall Europe Transmission, VIK, VKU
Unterarbeitsgruppe „Energieeffizienz“ der
Deutsch-Russischen Strategischen
Arbeitsgruppe für Wirtschaft und Finanzen
Vertreter von BASF, EnBW, E.ON Ruhrgas, RWE,
Siemens, Vattenfall
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Arbeitsgruppe „Emissionshandel zur
Bekämpfung des Treibhauseffektes"
Vertreter von BASF, BDEW, EnBW, E.ON, EWE,
Evonik Industries, RWE, Siemens, Vattenfall, VCI,
VIK, VKU
Bund-Länder-Initiative Windenergie (BLWE) Vertreter des BWE
Nationale Ressourceneffizienzplattform Vertreter des VCI
Plattform Erneuerbare Energien (bestehend
aus Steuerungskreis und drei
Arbeitsgruppen), gemeinsam mit BMWi
Vertreter von BDEW, BEE, BSW, BWE, EnBW, E.ON,
RWE, Siemens, Vattenfall, VKU
Auswärtiges Amt
Nigerianisch-Deutsche Energiepartnerschaft,
Treffen mit beteiligten Unternehmen
Vertreter von BASF, BEE, E.ON, Evonik Industries,
Siemens
Deutsch-Norwegische Energiepartnerschaft,
Treffen mit beteiligten Unternehmen
Vertreter von BDEW, BWE, Enercon, E.ON, EWE,
Nordex SE, RWE, RWE Dea AG, Siemens, Stiftung
Offshore-Windenergie, Wintershall
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 29 – Drucksache 18/1404. An welchen Entscheidungen der Bundesregierung war eines oder waren
mehrere der eingangs genannten Unternehmen und Verbände vorbereitend
beteiligt, und welche Gesetze sowie Fachressorts waren betroffen (bitte mit
Auflistung des betroffenen Unternehmens oder Verbandes und seiner
Vertreter)?
Die Bundesregierung besteht aus der Bundeskanzlerin und den
Bundesministerinnen und Bundesministern. An den in der 17. Wahlperiode von der
Bundesregierung gefassten Beschlüssen sind die oben genannten Unternehmen nicht
beteiligt gewesen.
Bevor die Bundesregierung einen Beschluss über den Entwurf einer
Gesetzesoder Verordnungsvorlage fasst, werden grundsätzlich die Verbände und
Fachkreise gemäß § 47 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien
(GGO) – bei Verordnungen in Verbindung mit § 62 Absatz 2 Satz 1 GGO –
beteiligt, wenn ihre Belange berührt sind. Zu den in § 47 GGO genannten
Verbänden und Fachkreisen gehören auch die in der Frage genannten Verbände.
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Nationale Plattform Elektromobilität (NPE),
untergliedert in einen Lenkungskreis und
sieben Arbeitsgruppen (gemeinsam mit
BMWi, BMU und BMBF)
Vertreter von BASF, BEE, EnBW, E.ON, Evonik
Industries, EWE, juwi, RWE, Siemens, Vattenfall
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Forschungsforum Energiewende, unter
Teilnahme von BMWi und BMU
BDEW (Frau Hildegard Müller)
Forschungsunion (FU) BASF (Herr Dr. Andreas Kreimeyer), E.ON (Herr Prof.
Dr. Klaus-Dieter Maubach), Siemens (Herr Prof. Dr.
Hermann Requardt)
Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin,
www.heenemann-druck.de
Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44,
www.betrifft-gesetze.de
ISSN 0722-8333]