Sicherheit von Eisenbahnbrücken
der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth), Jan Mücke, Patrick Döring, Joachim Günther (Plauen), Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt, Daniel Bahr (Münster), Uwe Barth, Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, Ernst Burgbacher, Mechthild Dyckmans, Jörg van Essen, Otto Fricke, Dr. Edmund Peter Geisen, Hans-Michael Goldmann, Miriam Gruß, Dr. Christel Happach-Kasan, Heinz-Peter Haustein, Elke Hoff, Birgit Homburger, Dr. Werner Hoyer, Michael Kauch, Hellmut Königshaus, Dr. Heinrich L. Kolb, Gudrun Kopp, Jürgen Koppelin, Heinz Lanfermann, Sibylle Laurischk, Harald Leibrecht, Ina Lenke, Michael Link (Heilbronn), Horst Meierhofer, Patrick Meinhardt, Burkhardt Müller-Sönksen, Dirk Niebel, Detlef Parr, Cornelia Pieper, Gisela Piltz, Jörg Rohde, Frank Schäffler, Marina Schuster, Dr. Hermann Otto Solms, Dr. Max Stadler, Dr. Rainer Stinner, Carl-Ludwig Thiele, Florian Toncar, Christoph Waitz, Dr. Claudia Winterstein, Dr. Volker Wissing, Hartfrid Wolff (Rems-Murr), Dr. Guido Westerwelle und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Am 25. Oktober 2004 kollidierte im Markt Winterhausen (Freistaat Bayern, Regierungsbezirk Unterfranken) der Auflieger eines Kipplasters mit einer Eisenbahn-Stahlbrücke der ICE-Trasse München-Würzburg. Durch den Aufprall entstanden erhebliche Schäden an der Gleisanlage. Nur durch das rasche und geistesgegenwärtige Handeln eines zufällig vor Ort befindlichen Passanten konnte ein größeres Unglück verhindert und der herannahende ICE gewarnt und gestoppt werden.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen14
Hat die Bundesregierung Kenntnis von oben beschriebenem Vorfall, und wie bewertet sie die Geschehnisse unter Berücksichtigung der baulichen Gegebenheiten vor Ort?
Wie viele Personenzüge, und wie viele Güterzüge passieren pro Tag die oben bezeichnete Stelle?
Wann wurde oben bezeichnete Eisenbahnbrücke errichtet, und wann fanden welche Sanierungs-, Reparatur- und/oder Sicherungsmaßnahmen statt? Welchen finanziellen und baulichen Umfang hatten diese Maßnahmen?
Liegen der Bundesregierung Informationen über geplante Maßnahmen der Deutsche Bahn AG zur Instandsetzung und/oder Umbaumaßnahmen an oben bezeichneter Brücke vor, und wenn ja, um welche Informationen handelt es sich?
Hält die Bundesregierung Instandsetzungs- und/oder Umbaumaßnahmen an oben bezeichneter Brücke für notwendig, und wenn ja, warum? Welche Instandsetzungs- und/oder Umbaumaßnahmen schlägt die Bundesregierung vor, und wie hoch schätzt sie die Kosten für diese Maßnahmen? Wenn nein, warum nicht?
Liegen der Bundesregierung Informationen über die schienenwegebedingten Lärmbelästigung an oben bezeichneter Stelle vor, und wenn ja, wie bewertet sie diese?
Sieht die Bundesregierung bezüglich des Lärmschutzes an oben bezeichneter Stelle Handlungsbedarf, und wenn ja, welchen? Wie hoch schätzt die Bundesregierung die dafür entstehenden Kosten und von welcher Bauzeit geht die Bundesregierung aus? Wenn nein, warum nicht?
Hat die Bundesregierung von weiteren, ähnlichen Vorfällen auch in anderen Bundesländern Kenntnis, und wenn ja, von welchen?
Wie viele Eisenbahnbrücken gibt es in Deutschland, und wie viele davon kreuzen Straßen?
In welchem Zustand befinden sich diese Brücken?
Welche finanziellen Mittel wenden Bund, Länder und Kommunen jeweils pro Jahr für die Sanierung und Instandhaltung dieser Brückenbauwerke auf?
Wie will die Bundesregierung sicherstellen, dass dem vorzulegenden Netzzustandsbericht aussagekräftige Informationen über den Erhaltungszustand derartiger Brücken entnommen werden können?
Wann wird die Bundesregierung den nächsten Netzzustandsbericht vorlegen?
Was unternimmt die Bundesregierung zur Verbesserung der Sicherheit bei Kreuzungen Schiene-Straße?