Ausbau der Breitbandversorgung in Nordrhein-Westfalen
der Abgeordneten Bärbel Höhn, Tabea Rößner, Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Der schnelle Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss ist heute eine wesentliche Voraussetzung für einen wirtschaftlichen Erfolg und eine gesellschaftliche Teilhabe. Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein wesentlicher Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger. Bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen bestehen große Unterschiede insbesondere zwischen städtischen und ländlichen Räumen. Während in innerstädtischen Gebieten meist eine gute Netzinfrastruktur vorhanden ist, ist dies auf dem Land nur selten der Fall. Dies bedeutet nicht nur einen Nachteil für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger, die in ihren Regionen nicht den gleichen Zugang zu digitalen Informationen, Kommunikationen und Dienstleistungen haben wie in den Städten, es bedeutet auch einen großen Nachteil für Kommunen, deren wirtschaftliche Entwicklung gebremst wird und in denen sich die Abwanderung verstärkt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen2
Wie viele Haushalte in Nordrhein-Westfalen (NRW) (in absoluten Zahlen) verfügen über keine Breitbandversorgung mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 32 Mbit/s und 50 Mbit/s (bitte nach (Land-)Kreisen aufschlüsseln, falls dies möglich ist)?
In welchen Gemeinden in NRW ist keine Breitbandversorgung mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 6 Mbit/s, 16 Mbit/s und 50 Mbit/s verfügbar?