Errichtung von BtL (Biomass to Liquid)-Anlagen in Deutschland
der Abgeordneten Kersten Naumann, Dr. Kirsten Tackmann, Jan Korte, Sevim Dağdelen, Hans-Kurt Hill, Eva Bulling-Schröter, Lutz Heilmann und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Die Entwicklung regenerativer Energie ist unter dem Aspekt der Endlichkeit fossiler Brennstoffe und der gebotenen klimarelevanten Vorsorgepflicht eine der bedeutendsten politischen und volkswirtschaftlich relevanten Nachhaltigkeitsstrategien zur Ressourcennutzung, Energiesicherung und klimaverträglichen Produktion der Zukunft.
Eine Firma mit Sitz in Freiberg/Sachsen plant in Deutschland bis 2015 mehrere Werke zu bauen, in denen aus Biomasse (Holz und Stroh) synthetischer Diesel hergestellt werden soll. Die geplanten Anlagen haben jeweils einen Bedarf von 600 000 bis 1 Mio. t Biomasse und jede einzelne Anlage soll ein Investitionsvolumen von 500 Mio. Euro umfassen.
Ein wichtiges Kriterium für die Standortwahl ist die Belieferung mit ausreichend Holz und Stroh zur Kapazitätsauslastung der BtL-Anlagen. Ein weiteres Kriterium, insbesondere für die Akzeptanz durch die beliefernden landwirtschaftlichen Betriebe, ist die Erzeugerpreisgestaltung durch die Betreiber der BtL-Anlagen. Landwirtschaftliche Betriebe sind an zusätzlichen Einnahmequellen und an neuen Arbeitsplätzen sehr interessiert, soweit sie für ihre Erzeugnisse einen fairen Rohstoffpreis erzielen. Ihre Skepsis liegt vor allem in der Frage, wie realistisch die Vorhaben von BtL-Anlagen in diesen Größenordnungen sind und wie die regionale Landwirtschaft von solchen Vorhaben profitieren kann.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Welche und wie viele BtL-Anlagen an welchen Standorten und mit welchen Kapazitäten arbeiten derzeit in Deutschland im kommerziellen Betrieb oder als Versuchsanlage (Stand 28. Februar 2007)?
Wie gestaltet sich bei den vorhandenen Anlagen die Kapazitätsauslastung, und mit welchem Einzugsradius für die Rohstoffe arbeiten diese Anlagen?
Zu welchen Konditionen (Vertragsbedingungen und -laufzeiten, Erzeugerpreise) liefern die landwirtschaftlichen Betriebe Rohstoffe an die BtL-Anlagen?
Welche BtL-Vorhaben sind bis 2015 in Deutschland geplant, und welche werden durch die Bundesregierung und Bundesbehörden wissenschaftlich begleitet bzw. gefördert?
In welchen Bundesländern und an welchen Standorten sollen diese weiteren BtL-Vorhaben entstehen?
Welches Produktionsverfahren und welche Kapazitäten sollen diese Anlagen im Einzelnen haben?
a) Welche biogenen Eingangsstoffe müssen dabei eingesetzt werden?
b) Mit welchen Beschickungsmengen und welchem Einzugsbereich zur Belieferung der Anlage ist zu rechnen?
c) Welche Klimaschutzbilanz wird für die benannten Verfahren einschließlich Eigenverbrauch und Transporten angegeben?
Welche Bundesbehörden sind in diesen Vorhaben bzw. in der Planung involviert, bzw. an welchen Institutionen in Bund und Ländern werden die Vorhaben abgesprochen?
Welches Investitionsvolumen ist im Einzelnen vorgesehen?
Welche Fördermittel fließen für die Vorhaben durch Bund und Länder (z. B. für die Ansiedlung, Investitionsbeihilfen etc.)?
Ist zu erwarten, dass die Errichtung von BtL-Anlagen zu einer (weiteren) Änderung der Rohstoffproduktion in der Landwirtschaft führen wird (z. B. Produktion von Holzhackschnitzeln, Chinaschilf etc.)?
In welchem Maße entstehen beim Ausbau geplanter BtL-Anlagen bezüglich der Bioenergiepflanzen Nutzungskonkurrenzen zu
a) Nahrungsmittelerzeugung,
b) Holzpelletheizungen und Holzhackschnitzel-Anlagen,
c) Biogasanlagen?