Straßenschäden durch Hitze
der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Matthias Gastel, Harald Ebner, Stephan Kühn (Dresden), Markus Tressel, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Oliver Krischer, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Nicole Maisch, Peter Meiwald, Dr. Julia Verlinden und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Während der heißen Sommermonate bilden sich auf Straßen, vor allem auch an Bundesfernstraßen, Hitzeschäden in der Fahrbahn. Diese äußern sich in Form von Huckelpisten, Spurrillen, Wellenschlag oder so genannten Blow-ups. Diese Schäden führen zur eingeschränkten Befahrbarkeit der betroffenen Streckenabschnitte oder werden gar zur gefährlichen Falle für Verkehrsteilnehmer (vgl. Handelsblatt „Huckelpiste Autobahn“ vom 8. Juli 2015).
Es stellt sich die Frage, ob die Bundesregierung zusammen mit den Bundesländern, die zusammen für den Erhalt der Bundesfernstraßen zuständig sind, ausreichende Maßnahmen ergreift, um die zuverlässige Befahrbarkeit der Straßen sowie eine gleichbleibende Qualität des Straßenbelags dauerhaft sicherzustellen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
In wie vielen Fällen traten nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2013 bis heute an welchen Tagen hitzebedingte Schäden an Bundesautobahnen auf (bitte tabellarisch nach Bundesländern, Gesamtstreckenlänge der Bundesautobahnen getrennt nach Fahrbahnbelag Asphalt bzw. Beton, Bezeichnung der Bundesautobahn, Autobahnabschnitt, Schadensbild, voraussichtlicher Schadenshöhe und vollständig behoben bzw. nicht vollständig behoben darstellen)?
Welche Rückschlüsse lassen sich nach Einschätzung der Bundesregierung aus hitzebedingten Straßenschäden auf den Zustand der Straßeninfrastruktur ziehen, und durch welche Maßnahmen versucht sie, solchen Schäden vorzubeugen?
In wie vielen Fällen verhängten die Bundesländer nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2013 bis heute aufgrund von vorhandenen oder befürchteter Straßenschäden aus Sicherheitsgründen vorübergehende Tempolimits (bitte tabellarisch nach Bundesländern, Bezeichnung der Bundesautobahn, Autobahnabschnitt, Länge der von vorübergehenden Tempolimits betroffenen Abschnitte, zulässige Höchstgeschwindigkeit im Normalfall bzw. vorübergehend zulässige Höchstgeschwindigkeit)?
Welche Investitionen sieht die Bundesregierung aktuell im Haushaltsjahr 2015 vor, um jeweils
a) Betonbeläge und
b) Asphaltbeläge der Bundesautobahnen für Hitzeperioden zu ertüchtigen?
Welche Investitionen wird die Bundesregierung im Haushaltsjahr 2016 vorsehen, um jeweils
a) Betonbeläge und
b) Asphaltbeläge der Bundesautobahnen für Hitzeperioden zu ertüchtigen?
Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung angesichts des Klimawandels mit zunehmenden Extremwetterereignissen für die Verkehrssicherheit auf den Bundesautobahnen und die Verfügbarkeit der Bundesautobahnen?
Durch welche Maßnahmen wird die Bundesregierung durch kurzfristige zusätzliche Haushaltsmittel in welcher Höhe die Hitzeschäden schnell beseitigen?
Wie haben sich die Unterhaltungs- und Sanierungsmittel des Bundes für die Bundesautobahnen in den letzten 15 Jahren jährlich entwickelt (bitte tabellarisch nach Bundesländern auflisten)?