Studien und Forschungsvorhaben im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in der 18. Wahlperiode

[Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 23. Oktober 2015 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 18/6473 18. Wahlperiode 26.10.2015 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Norbert Müller (Potsdam), Sigrid Hupach, Cornelia Möhring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/6295 – Studien und Forschungsvorhaben im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in der 18. Wahlperiode V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Studien und Forschungsvorhaben dienen als externe Expertisen immer wieder dazu, der Bundesregierung und den ihr unterstellten Ressorts neben einem Erkenntnisgewinn Handlungsoptionen auf gesellschaftliche Problemlagen zu überprüfen bzw. zu entwickeln. Für diese zahlreichen externen Expertisen werden Haushaltsmittel in nicht geringem Umfang aufgebracht. Nicht alle Ergebnisse werden dabei veröffentlicht. Vor diesem Hintergrund ist es von öffentlichem Interesse, welche Studien und Forschungsvorhaben in Auftrag gegeben werden, welche Kosten damit verbunden sind und wer mit der Erarbeitung befasst war. 1. Welche externen Studien, Rechtsgutachten, Forschungsvorhaben und sonstigen Beratungsleistungen hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) seit Beginn der 18. Wahlperiode in Auftrag gegeben (bitte in die vier Bereiche Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufteilen sowie nach finanziellem Umfang, Laufzeit, Abschluss bzw. voraussichtlichem Abschluss, Veröffentlichung und Auftragnehmer bzw. beauftragter Einrichtung aufschlüsseln)? 5. Welche Studien, Rechtsgutachten, Forschungsvorhaben und sonstigen Beratungsleistungen hat das BMFSFJ seit Beginn der 18. Wahlperiode bei Unternehmen mit Bundesbeteiligung, bei Einrichtungen mit Bundeszuschüssen bzw. bundeseigenen Unternehmen bzw. Einrichtungen in Auftrag gegeben, und welche weiteren Studien, Rechtsgutachten, Forschungsvorhaben sollen bei diesen Unternehmen in der 18. Wahlperiode voraussichtlich noch in Auftrag gegeben werden (bitte in die vier Bereiche Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufteilen sowie nach finanziellem Umfang, Laufzeit, Abschluss bzw. voraussichtlichem Abschluss, Veröffentlichung und Auftragnehmer bzw. beauftragter Einrichtung aufschlüsseln)? 7. Welche der aufgeführten externen Studien, Rechtsgutachten, Forschungsvorhaben und Ergebnisse sonstiger Beratungsleistungen wurden bislang nicht veröffentlicht bzw. sollen nicht veröffentlicht werden (bitte jeweils einzeln ausführen und begründen)? 8. Wo sind die veröffentlichten bzw. zur Veröffentlichung vorgesehenen Studien, Rechtsgutachten und Forschungsvorhaben und Ergebnisse sonstiger Beratungsleistungen abzurufen bzw. für die Öffentlichkeit zugänglich (bitte jeweils einzeln aufführen)? 10. Welche Kosten sind dem BMFSFJ sowie den nachgeordneten Behörden bzw. Einrichtungen bislang insgesamt durch externe Studien, Rechtsgutachten, Forschungsvorhaben und sonstige Beratungsleistungen entstanden? Welche Kosten entstanden dabei jeweils im Zusammenhang mit a) der Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes, b) dem Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf, c) dem Ausbau und der Qualität der Kinderbetreuung, d) der Demografiestrategie, e) der Gleichstellung von Frauen und Männern, f) der Chancengleichheit für Familien, g) der Chancengleichheit für Migrantinnen und Migranten, h) der Bundesinitiative Frühe Hilfen, i) der gesetzlichen Regulierung von Prostitution und Prostitutionsstätten, j) den Frauenhäusern und der Frauenhausfinanzierung, k) den Fonds „Heimerziehung in der DDR“ und „Heimerziehung West“, l) der Teilhabe von Kindern und Jugendlichen, m) den Mehrgenerationenhäusern, n) dem Bürgerschaftlichen Engagement, o) dem Programm Demokratie und Vielfalt (bitte einzeln und detailliert aufschlüsseln)? Die Fragen 1, 5 (1. Alt.), 7, 8 und 10 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. In den folgenden Übersichten sind die externen Studien, Rechtsgutachten, Forschungsvorhaben und sonstigen Beratungsleistungen aufgeführt, die das BMFSFJ seit Beginn der 18. Wahlperiode in Auftrag gegeben hat, aufgeteilt in die Bereiche des Ministeriums und aufgeschlüsselt nach Titel, Auftragnehmer, Laufzeit, Veröffentlichung und Kosten sowie Zuordnung zu den in Frage 10 vorgegebenen Bereichen. Übersicht: Bereich Engagementpolitik Lfd. Nr. Titel Auftragnehmer Laufzeit (ab10/2013) Veröffentlichung Kosten in Euro Zuordnung Katalog Frage 10 1 Qualitative Online- Befragung zum Thema „Bevölkerungseinstellungen zu den Potentialen von bürgerschaftlichem Engagement für die Ulrich Becker Beratung 04/2015 bis 07/2015 Interne Verwendung zur Steuerung des Strategieprozesses 18.802 n) Lfd. Nr. Titel Auftragnehmer Laufzeit (ab10/2013) Veröffentlichung Kosten in Euro Zuordnung Katalog Frage 10 Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts“ 2 Rechtsgutachten „Finanzverfassungsrechtliche Aspekte eines Freiwilligen Sozialen Jahres im Bereich Politik“ Prof. Dr. Ulrich Palm; Universität Hohenheim 12/2013 bis 10/2014 Interne Verwendung zur Einschätzung bezüglich Ausweitung der Einsatzmöglichkeiten von Freiwilligen im FSJ 9.000 n) 3 Rechtsgutachten „Rechtsfragen einer Teilnahme von unter 18-Jährigen an Jugendfreiwilligendiensten im Ausland“ Prof. Dr. Christian Bernzen; MSBH Bernzen Sonntag; Hamburg 03/2015 bis 09/2015 Interne Verwendung zur Einschätzung von personensorge- und haftungsrechtlichen Fragen 6.000 n) 4 Rechtsgutachten zu Fragen der rechtlichen Zulässigkeit eines Freiwilligen Sozialen Jahres im Bereich der Politik Prof. Dr. Martin Morlok; Heinrich- Heine-Universität Düsseldorf 08/2015 bis 10/2015 Interne Verwendung zur Eischätzung bezüglich der Ausweitung von Einsatzmöglichkeiten von Freiwilligen im FSJ 17.850 n) 5 Internationalisierung der Freiwilligendienste FSJ/FÖJ und BFD. Das Potential von Incoming für Deutschland CSI Universität Heidelberg 05/2015 bis 07/2015 Abschlussbericht im August 2015 vorgelegt; Publikation vorgesehen 182.103 n) 6 Forschungsverbund Junge Menschen und gewaltorientierter Islamismus – Biografische Verläufe, Entwicklungswege und sozialräumliche Konstellationen Institut für Islamische Theologie (IIT) der Universität Osnabrück, Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung (IKG) der Universität Bielefeld, Deutsches Jugendinstitut (DJI) 07/2015 bis 12/2017 Projekt noch nicht abgeschlossen 569.560 o) 7 Qualitative Online- Befragung Demokratie-Monitor – Qualitative Analysen zum Vertrauen in Demokratie und Gesellschaft Ulrich Becker Beratung 07/2015 bis 06/2016 Projekt noch nicht abgeschlossen 153.510 o) 8 Forschungsbericht No PEGIDA – die gute Seite der Zivilgesellschaft? Qualitative Studie zu Anti-Pegida- Gruppen Institut für Demokratieforschung, Georg-August- Universität Göttingen 04/2015 bis 08/2015 Projekt zum 30.09.2015 abgeschlossen; Veröffentlichung ist geplant. 18.552 o) 9 Evaluation des Bundesprogramms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ Deutsches Jugendinstitut e.V. 01/2015 bis 12/2019 Projekt noch nicht abgeschlossen 4.759.865 o) 10 Bundesprogramm „Toleranz Fördern – Kompetenz stärken“ Rechtsgutachten zur möglichen Gründung einer Bundesstiftung Prof. Dr. Florian Becker LL.M., Christian-Albrechts- Universität zu Kiel 10/2013 Gutachten diente als interne Arbeitsgrundlage; Veröffentlichung ist geplant. 10.710 o) Übersicht: Bereich Familie Lfd. Nr. Titel Auftragnehmer Laufzeit ab 10/2013 Veröffentlichung Kosten in Euro Zuordnung Katalog Frage 10 1 Digitalisierung – Chancen und Herausforderungen für die partnerschaftliche Vereinbarkeit von Familie und Beruf Roland Berger Strategy Consultants 07/2015 bis 11/2015 Projekt noch nicht abgeschlossen Kosten nicht bezifferbar: Studie im Rahmen des Unternehmensprogramms f) 2 Gutes Familienleben in der Digitalen Gesellschaft (Szenario-Workshop) iRights.lab 10/2015 bis 12/2015 Projekt noch nicht abgeschlossen 35.000 f) 3 Gender- und altersspezifische Sonderauswertung der D21-Studie (Sonderanalyse D21 – Digital-Index für BMFSFJ) TNS-Infratest München 02/2015 bis 03/2015 D21-Digital-Index veröffentlicht unter http://www.initiatived 21.de/portfolio/d21- digital-index-2014/ Sonderauswertung intern für fachliche Arbeit verwendet 8.000 D21-Digital- Index: e) Zuordnung der Sonderauswertung zu vorgegebenen Bereichen nicht möglich 4 Studie zur Partnerschaftlichkeit und partnerschaftlichen Vereinbarkeit von Familie und Beruf im internationalen Vergleich OECD 11/2014 bis 12/2015 Projekt noch nicht abgeschlossen 245.000 f) 5 Projekt „Kosten-Nutzen- Analyse kommunaler Familienzeitpolitik“ Institut der deutschen Wirtschaft Köln/IW Consult GmbH/FiFo Köln 09/2014 bis 08/2016 Projekt noch nicht abgeschlossen 361.000 f) 6 Väterreport Deutsches Jugendinstitut 11/2014 bis 07/2015 www.dji.de 34.000 f) 7 Dossier „Wohlergehen von Familien“ Prognos AG 07/2014 bis 12/2014 www.bmfsfj.de/BMFS FJ/familie,did=215 522.html Kosten nicht bezifferbar: Studie im Rahmen des Zukunftsrats Familie f) 8 Weichenstellungen für die Aufgabenteilung in Familie und Beruf Institut für Demoskopie Allensbach; Prognos AG 10/2014 bis 03/2015 www.ifd- allensbach.de/ uploads/tx_studies/ Weichenstellungen.pdf Kosten nicht bezifferbar: Studie im Rahmen des Zukunftsrats Familie e), f) 9 Im Blickpunkt: Alleinerziehende wirksam unterstützen Prognos AG 11/2014 bis 03/2015 www.prognos.com/ uploads/tx_atwpubdb/ 150309_Prognos_ Blickpunkt_Alleiner ziehende_lang.pdf Kosten nicht bezifferbar: Studie im Rahmen des Kompetenzbüros f) 10 Fiskalische Refinanzierungseffekte des Elterngeldes Rheinisch- Westfälisches Institut für 12/2014 bis 03/2015 Abschlussbericht wird in Kürze veröffentlicht 17.105 f) Lfd. Nr. Titel Auftragnehmer Laufzeit ab 10/2013 Veröffentlichung Kosten in Euro Zuordnung Katalog Frage 10 Wirtschaftsforschung (RWI) 11 Erziehungsstile und Erziehungskompetenzen in Familien mit Zuwanderungsgeschichte Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung, Universität Duisburg-Essen 10/2013 bis 01/2016 Projekt noch nicht abgeschlossen 161.200 g) 12 Dossier Väter und Familie Prognos AG 06/2015 bis 09/2015 www.bmfsfj.de/BMFS FJ/Service/publikati nen,did=219900.html Kosten nicht bezifferbar: Studie im Rahmen des Kompetenzbüros e), f) 13 Gutachten: Rechtsfragen der Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 21.07.2015 – 1 BvF 2/13 zur Nichtigkeit des Betreuungsgeldgesetzes Prof. Dr. Hufen 07/2015 Interne Verwendung zur Vorbereitung fachlicher Entscheidungen 7.140 Vorgegebenen Bereichen nicht zuzuordnen 14 Rechtsgutachten zu verfassungsrechtlichen Fragen des „Gesetzes zur Einführung eines Betreuungsgeldes“ vom 15. Februar 2013 Prof. Dr. Michael Sachs 04 bis 12/2014 Interne Verwendung zur Vorbereitung fachlicher Entscheidungen 25.000 Vorgegebenen Bereich nicht zuzuordnen 15 Rechtsgutachten zu Amtshaftung/sozialrechtl. Herstellungsanspruch im Nachgang zum BVerfG-Urteil vom 21.07.2015 Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein, Frankfurt a. M. 08/2015 bis 09/2015 Interne Verwendung zur Vorbereitung fachlicher Entscheidungen 3.000 a) 16 Gutachten zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit zusätzlicher Voraussetzungen für den Bezug von Familienleistungen durch grundsätzlich anspruchsberechtigte Staatsbürger aus anderen Mitgliedstaaten der EU Prof. Dr. Eichenhofer 11/2013 bis 01/2014 Interne Nutzung für Arbeitsgruppen im EU-Ausschuss 5.950 g) 17 Trend-Dossier Digitale Strategien zur besseren Integration von Müttern mit Migrationshintergrund Zukunftsinstitut, Internationale Gesellschaft für Zukunfts- und Trendberatung GmbH 10/2014 bis 01/2015 Interne Verwendung für Planungszwecke 23.086 g) 18 Aktualisierung Studie „Familien mit Migrationshintergrund: Analysen zur Lebenssituation, Erwerbsbeteiligung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf Prognos AG 12/2013 bis 07/2014 www.bmfsfj.de/BMFS FJ/Service/publikatio nen.html oder als Broschüre über Publikationsversand der Bundesregierung Postfach 48 10 09 18132 Rostock Kosten nicht bezifferbar, da Befragung im Rahmen Zukunftsrat Familie g) Lfd. Nr. Titel Auftragnehmer Laufzeit ab 10/2013 Veröffentlichung Kosten in Euro Zuordnung Katalog Frage 10 19 Betriebliche Gelingensbedingungen einer partnerschaftlichen Aufteilung von Erwerbs- und Familienarbeit Wissenschaftszentrum für Sozialforschung Berlin 10/2014 bis 03/2016 Projekt noch nicht abgeschlossen 267.852 Vorgegebenen Bereichen nicht zuzuordnen 20 Konvergenz der Arbeitszeiten von Müttern und Vätern. Eine empirische Beschreibung der Effekte auf die Fachkräftesicherung Institut der deutschen Wirtschaft Köln 08/2014 bis 03/2015 Interne Verwendung für die konzeptionellen Planungen hinsichtlich einer partnerschaftlichen Vereinbarkeit von Beruf und Familie 48.923 Vorgegebenen Bereichen nicht zuzuordnen 21 Unternehmensmonitor 2016 Institut der deutschen Wirtschaft Köln 09/2015 bis 05/2015 Projekt noch nicht abgeschlossen. Veröffentlichung für 2016 geplant. 178.500 Vorgegebenen Bereichen nicht zuzuordnen 22 Rechtsgutachten zur Berechnung des Arbeitgeberzuschusses zum Mutterschaftsgeld nach § 14 MuSchG Prof. Dr. Claudia Schubert, Essen 06/2014 bis 08/2014 Interne Verwendung zur Vorbereitung fachlicher und politischer Entscheidungen zur Mutterschutzreform 11.900 f) 23 Rechtsgutachten zur Gesetzgebungskompetenz des Bundes für Beamtinnen und Richterinnen im Landesdienst sowie für Studentinnen, Schülerinnen und Praktikantinnen im Bereich des gesundheitlichen Mutterschutzes Prof. Dr. Christoph Degenhart 08/2015 Interne Verwendung zur Vorbereitung fachlicher und politischer Entscheidungen zur Mutterschutzreform 17.850 f) 24 Einrichtung des Expertise- und Forschungszentrums Adoption beim DJI (ehemals: Weiterentwicklung des Adoptionswesens und des Adoptionsrechts) Deutsches Jugendinstitut 02/2015 bis 12/2017 Projekt noch nicht abgeschlossen 1.059.836 e) 25 Kurzzeitbefragung zu Strukturen und Angeboten zur Beratung und Unterstützung von Menschen mit Geschlechtsvarianz Universitätsklinikum Hamburg 07/2015 bis 09/2015 Veröffentlichung geplant 18.380 Vorgegebenen Bereichen nicht zuzuordnen 26 Gutachten „Geschlecht im Recht – Status Quo & Entwicklung von Regelungsmodellen zur Anerkennung und zum Schutz von Geschlechtsidentität“ Deutsches Institut für Menschenrechte 07/2015 bis 11/2016 Projekt noch nicht abgeschlossen 139.850 Vorgegebenen Bereichen nicht zuzuordnen 27 Rechtsgutachten Regelungs- und Reformbedarf für transsexuelle und transgeschlechtliche Menschen Juristische Fakultät der Freien Universität Berlin 07/2015 bis 09/2016 Projekt noch nicht abgeschlossen 70.057 Vorgegebenen Bereichen nicht zuzuordnen 28 Überblicksstudie Begrifflichkeiten zu Transgeschlechtlichkeit und Intergeschlechtlichkeit Arn Torben Sauer 11/2014 bis 12/2014 www.bmfsfj.de/BMFS FJ/Service/publikatio nen,did=216152.html 15.440 Vorgegebenen Bereichen nicht zuzuordnen Übersicht: Bereich Demografischer Wandel, Ältere Menschen, Wohlfahrtspflege Lfd. Nr. Titel Auftragnehmer Laufzeit Veröffentlichung Kosten in Euro Zuordnung Katalog Frage 10 1 Durchführung von sieben telefonischen Repräsentativbefragungen unter der deutschsprachigen Bevölkerung zum Thema Vereinbarkeit von Pflege und Beruf TNS Emnid 10/2014 bis 12/2017 Projekt noch nicht abgeschlossen Bisher 3 Aufträge: 22.271 Noch 4 geplante Aufträge: ca. 31.000 b) 2 Telefonische Repräsentativbefragung zur Familienpflegezeit TNS Emnid 10/2015 bis 11/2015 Projekt noch nicht abgeschlossen 5.000 b) 3 Palliative Care und schwere Demenz: Bedürfnisse in der letzten Lebensphase erkennen und ihnen begegnen Universität zu Köln, Zentrum für Palliativmedizin 06/2015 bis 05/2017 Projekt noch nicht abgeschlossen 297.700 Vorgegebenen Bereichen nicht zuzuordnen 4 Begleitung und Evaluation der Lokalen Allianzen für Menschen mit Demenz Demenz Support Stuttgart gGmbH 01/2014 bis 12/2016 www.lokale- allianzen.de 180.270 Vorgegebenen Bereichen nicht zuzuordnen 5 Social Reporting Standard Universität Hamburg 01/2014 bis 12/2015 Projekt noch nicht abgeschlossen 210.600 n) 6 Transparenzgutachten Bundesarbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrtspflege 02/2015 bis 11/2015 Projekt noch nicht abgeschlossen 23.806 Vorgegebenen Bereichen nicht zuzuordnen Übersicht: Bereich Gleichstellung Lfd. Nr. Titel Auftragnehmer Laufzeit Veröffentlichung Kosten in Euro Zuordnung Katalog Frage 10 1 Machbarkeitsstudie zur Einrichtung eines Digitalen Frauenarchivs Prof. Dr. Sabine Hering 10/2014 bis 02/2015 Interne Verwendung zur Vorbereitung fachlicher und politischer Entscheidungen 9.520 e) 2 In der Abseitsfalle? Frauen im Topmanagement und im operativen Bereich von Nonprofit-Organisationen Prof. Dr. Zimmer, Universität Münster 06/2015 bis 05/2017 Projekt noch nicht abgeschlossen 199.862 e), n) 3 Rechtsexpertise Strafvorschriften zu Menschenhandel Prof. Dr. Joachim Renzikowski 12/2013 bis 03/2014 Interne Verwendung im Zusammenhang mit Gesetzgebungsverfahren der BuReg 12.500 Vorgegebenen Bereichen nicht zuzuordnen 4 Konzeptentwurf für eine nationale Berichterstatterstelle Menschenhandel und eine Koordinierungsstelle Menschenhandel Dt. Institut für Menschenrechte und Mummert Steria Consulting AG 12/2013 bis 12/2014 Interne Verwendung zur Steuerung des Strategieprozesses 16.521 Vorgegebenen Bereichen nicht zuzuordnen Lfd. Nr. Titel Auftragnehmer Laufzeit Veröffentlichung Kosten in Euro Zuordnung Katalog Frage 10 5 Women-on-Board-Index 100 für die von der Geschlechterquote in Aufsichtsräten betroffenen Unternehmen Frauen in die Aufsichtsräte e.V., Berlin 10/2014 bis 12/2016 www.fidar.de 30.250 e) 6 Mikroökonomische Analysen zur Gleichstellung und Chancengleichheit (MAGC) Fraunhofer- Gesellschaft zur Förderung d. angewandten Forschung e.V., München 10/2013 bis 03/2014 Interne Verwendung zur Vorbereitung fachlicher und politischer Entscheidungen 25.880 e) 7 Erwerbstätigkeit von Frauen in Mini- und Midi-Jobs Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung 01/2014 bis 06/2015 Interne Verwendung zur Vorbereitung fachlicher und politischer Entscheidungen 88.829 e) 8 Beruflicher Wiedereinstieg mit besonderen Herausforderungen Prof. Dr. Uta Meier- Gräwe/Astrid Kriege-Steffen/ Katharina Buck, Justus-Liebig- Universität Gießen, i. A. d. Bundesverband für Körper- und Mehrfachbehinderte e.V. 10/2013 bis 03/2014 http://www.bvkm.de/ fileadmin/web_data/ pdf/Frauen_mit_ besonderen_Heraus forderungen/Wieder einstieg_mit_ besonderen_Herausforderun- gen.pdf 20.000 e) 9 Mittelbare Diskriminierungen bei der Aufstiegs- und Weiterbildungsförderung Dr. Ulrike Spangenberg, Berlin 10/2013 bis 04/2014 Interne Verwendung zur Vorbereitung fachlicher und politischer Entscheidungen 15.850 e) 10 Einflussfaktoren und Kosten von Ausbildungsabbruch und Berufswechsel. Literatur- und Datenüberblick zu einer genderbezogenen Analyse Hamburgisches WeltWirtschafts- Institut (HWWI), Hamburg 07/2014 bis 04/2015 www.hwwi.org 63.684 e) 11 Wissenschaftliche Untersuchung: Berufsspezifische Lebenserwerbseinkommen. Ein Beitrag zur Erklärung geschlechtsspezifischer Einkommensungleichheit aus der Lebensverlaufsperspektive Hamburgisches WeltWirtschafts- Institut, Hamburg 04/2015 bis 03/2016 Projekt noch nicht abgeschlossen. Erste Teilveröffentlichung „25 Jahre Deutsche Einheit – Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit in Ostdeutschland und Westdeutschland“ auf www.bmfsfj.de 111.123 e) 12 Repräsentative sozialwissenschaftliche Untersuchung zu Gleichstellung in der Bevölkerung DELTA-Institut für Sozial- und Ökologieforschung, Penzberg 10/2014 bis 12/2015 Projekt noch nicht abgeschlossen 503.965 e) Übersicht: Bereich Kinder und Jugend Lfd. Nr. Titel Auftragnehmer Laufzeit Veröffentlichung Kosten in Euro Zuordnung Katalog Frage 10 1 Hauptstudie „Coming-out – und dann?!“ Deutsches Jugendinstitut e.V. 12/2013 bis 5/2016 Projekt noch nicht abgeschlossen 390 900 l) 2 Jugendmedienschutz und Medienerziehung in digitalen Medienumgebungen: Empirische Evidenz und politische Herausforderungen Hans-Bredow- Institut für Medienforschung an der Universität Hamburg, Prof. Uwe Hasebrink 10/2013 bis 07/2015 www.hans-bredow- institut.de/ 256.554 I) 3 Forschungs-Praxis-Vorhaben „act on! aktiv und selbstbestimmt online. Wie 10 bis 14-Jährige die Medienwelt sehen“ JFF – Institut für Medienpädagogik 02/2015 bis 12/2016 Projekt noch nicht abgeschlossen 259.000 I) 4 Rechtsgutachten „Verfassungsfragen einer bundesgesetzlichen Regelung des Jugendschutzes in den Medien“ Prof. Dr. Christoph Degenhart 05/2015 bis 07/2015 Interne Verwendung zur Vorbereitung fachlicher und politischer Entscheidungen 29.750 I) 5 Rechtsgutachten: „Regelungsbausteine einer umfassenden Novellierung des gesetzlichen Jugendmedienschutzes in Deutschland“ Prof. Dr. Marc Liesching 07/ 2015 bis 01/2016 Interne Verwendung zur Vorbereitung fachlicher und politischer Entscheidungen 47.600 I) 6 Gutachten Umstellungskosten „Inklusive Lösung im SGB VIII“ Ramboll Management Consulting GmbH 07/2015 bis 08/2015 Interne Verwendung zur Vorbereitung fachlicher und politischer Entscheidungen 189.805 I) 7 Forschungsvorhaben Kindeswohl zwischen Jugendhilfe und Justiz Universität Regensburg 11/2014 bis 10/2016 Projekt noch nicht abgeschlossen 256.264 I) 8 Rechtsgutachten Weiterentwicklungsbedarf bei den Hilfen zur Erziehung im Fall der Umsetzung der „Großen Lösung im SGB VIII“ Prognos AG, Berlin 11/2013 Interne Verwendung zur Vorbereitung fachlicher und politischer Entscheidungen 114.537 I) 9 Rechtsgutachten Mögliche Einnahmen durch Kostenheranziehung für Leistungen der Eingliederungshilfe für junge Menschen im Fall der Umsetzung der „Großen Lösung im SGB VIII“ Institut für Sozialpädagogische Forschung Mainz 11/2013 Interne Verwendung zur Vorbereitung fachlicher und politischer Entscheidungen 15.430 I) 10 Kurzexpertise „Herabsetzung des aktiven Wahlalters auf 16 Jahre bei Bundestags- und Landtagswahlen Institut für Zukunftspolitik (re:publik), Berlin 12/2014 Interne Verwendung zur Vorbereitung fachlicher und politischer Entscheidungen 18.623 I) 11 Gutachten „Benachrichtigungspflicht nach Art. 37b des WÜK“ Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Heidelberg 05/2014 Interne Verwendung zur Vorbereitung fachlicher und politischer Entscheidungen 5.000 I) Lfd. Nr. Titel Auftragnehmer Laufzeit Veröffentlichung Kosten in Euro Zuordnung Katalog Frage 10 12 Gutachten zum Wesentlichkeitsmerkmal bei der Gewährung von Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche nach dem SGB VIII Prof. Dr. Fegert, Ulm und DJI, München, Dr. Kindler 04/2015 Interne Verwendung zur Vorbereitung fachlicher und politischer Entscheidungen 16.000 I) 13 Erhebung Kommunaler U 3 Betreuungsbedarf Technische Universität Dortmund 11/2013 bis 05/2014 Ergebnisse sind in den fünften Bericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes eingeflossen 537.575 dc 14 Expertise „Qualität für alle“ Ramboll 12/2013 bis 05/2015 Monografie „Qualität für alle“, erschienen im Herder Verlag 35.000 sowie 8.560 Druckkostenzuschuss c) 15 Unternehmensbefragung zum Thema Qualität in der Kinderbetreuung für die Verwendung auf der Bund-Länder- Konferenz am 05.11.2015 IW Institut der deutschen Wirtschaft Köln und Consult GmbH 09/2015 bis 10/2015 Ergebnisse fließen in die Arbeit der Bund- Länder-Konferenz ein 23.562 c) 16 Bundesinitiative Frühe Hilfen – Wirkungsforschung/ Hilfeprozessforschung: Familienhebammen und vergleichbar qualifizierte Gesundheitsfachberufe (Online Studie, Aktenanalyse, Elternbefragung) Gesellschaft für Gesundheitsmarktanalyse, Effect GmbH, SOKO Institut 12/2013 bis 12/2015 Projekt noch nicht abgeschlossen 302.103 h) 17 Hauptstudie Primäre Prävention von sexuellem Kindesmissbrauch durch Jugendliche (PPJ) Prof. Dr. K. M. Beier, Institut für Sexualwissenschaft und Sexualmedizin, Universitätsklinikum Charité Berlin 04/2014 bis 03/2017 Projekt noch nicht abgeschlossen 675.763 Vorgegebenen Bereichen nicht zuzuordnen 18 Rechtsgutachten zur Pfändbarkeit von Fondsleistungen Kanzlei Hülsen, Michael, Hauschke, Seelwad; Berlin 04/2014 Interne Verwendung. Das Gutachten beleuchtete ausschließlich Fragen, die die interne Umsetzung des Fonds betrafen. 2.737 k) 19 Klärung verfassungsrechtlicher Fragestellungen Kanzlei Hülsen, Michael, Hauschke, Seelwad; Berlin 07/2014 Interne Verwendung zur Klärung von Verfahrensabläufen 8.211 k) Die Gesamtkosten insgesamt ergeben sich aus der Summe der Einzelposten. 2. Welche weiteren externen Studien, Rechtsgutachten, Forschungsvorhaben und sonstigen Beratungsleistungen wird das BMFSFJ in der 18. Wahlperiode voraussichtlich noch in Auftrag geben (bitte in die vier Bereiche Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufteilen sowie nach finanziellem Umfang, Laufzeit, Abschluss bzw. voraussichtlichem Abschluss, Veröffentlichung und Auftragnehmer bzw. beauftragter Einrichtung aufschlüsseln)? 4. Welche weiteren externen Studien, Rechtsgutachten, Forschungsvorhaben und sonstigen Beratungsleistungen werden durch nachgeordnete Behörden bzw. Einrichtungen des BMFSFJ in der 18. Wahlperiode voraussichtlich noch in Auftrag gegeben (bitte nach den jeweiligen nachgeordneten Einrichtungen bzw. Behörden aufteilen sowie nach finanziellem Umfang, Laufzeit, Abschluss bzw. voraussichtlichem Abschluss, Veröffentlichung und Auftragnehmer bzw. beauftragter Einrichtung aufschlüsseln)? 5. Welche Studien, Rechtsgutachten, Forschungsvorhaben und sonstigen Beratungsleistungen hat das BMFSFJ seit Beginn der 18. Wahlperiode bei Unternehmen mit Bundesbeteiligung, bei Einrichtungen mit Bundeszuschüssen bzw. bundeseigenen Unternehmen bzw. Einrichtungen in Auftrag gegeben, und welche weiteren Studien, Rechtsgutachten, Forschungsvorhaben sollen bei diesen Unternehmen in der 18. Wahlperiode voraussichtlich noch in Auftrag gegeben werden (bitte in die vier Bereiche Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufteilen sowie nach finanziellem Umfang, Laufzeit, Abschluss bzw. voraussichtlichem Abschluss, Veröffentlichung und Auftragnehmer bzw. beauftragter Einrichtung aufschlüsseln)? 6. Welche Studien, Rechtsgutachten, Forschungsvorhaben und sonstigen Beratungsleistungen haben nachgeordnete Behörden bzw. Einrichtungen des BMFSFJ seit Beginn der 18. Wahlperiode bei Unternehmen mit Bundesbeteiligung, bei Einrichtungen mit Bundeszuschüssen bzw. bundeseigenen Unternehmen bzw. Einrichtungen in Auftrag gegeben, und welche weiteren Studien, Rechtsgutachten, Forschungsvorhaben und sonstigen Beratungsleistungen sollen bei diesen Unternehmen in der 18. Legislaturperiode voraussichtlich noch in Auftrag gegeben werden (bitte nach den jeweiligen nachgeordneten Einrichtungen bzw. Behörden aufteilen sowie nach finanziellem Umfang, Laufzeit, Abschluss bzw. voraussichtlichem Abschluss, Veröffentlichung und Auftragnehmer bzw. beauftragter Einrichtung aufschlüsseln)? 11. Welche Kosten werden dem BMFSFJ sowie den nachgeordneten Behörden bzw. Einrichtungen durch externe Studien, Rechtsgutachten, Forschungsvorhaben und sonstige Beratungsleistungen voraussichtlich insgesamt in der 18. Wahlperiode entstehen? Welche Kosten entstehen dabei jeweils im Zusammenhang mit a) der Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes, b) dem Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf, c) dem Ausbau und der Qualität der Kinderbetreuung, d) der Demografiestrategie, e) der Gleichstellung von Frauen und Männern, f) der Chancengleichheit für Familien, g) der Chancengleichheit für Migrantinnen und Migranten, h) der Bundesinitiative Frühe Hilfen, i) der gesetzlichen Regulierung von Prostitution und Prostitutionsstätten, j) den Frauenhäusern und der Frauenhausfinanzierung, k) den Fonds „Heimerziehung in der DDR“ und „Heimerziehung West“, l) der Teilhabe von Kindern und Jugendlichen, m) den Mehrgenerationenhäusern, n) dem Bürgerschaftlichen Engagement, o) dem Programm Demokratie und Vielfalt (bitte einzeln und detailliert aufschlüsseln)? Die Fragen 2, 4, 5 (2. Alt.), 6 (2. Alt.) und 11 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Über die Vergabe von Studien, Forschungsvorhaben, Rechtsgutachten und Beratungsleistungen wird immer aufgrund aktueller politischer, fachlicher und wissenschaftlicher Entwicklungen und Bedarfe entschieden. Deshalb können über zukünftige Auftragsvergaben des BMFSFJ wie seiner nachgeordneten Behörden und Einrichtungen vorab keine belastbaren Angaben gemacht werden. Sofern sich die Verpflichtung zur Durchführung von Forschungsvorhaben aus den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages ergibt, werden diese in der 18. Wahlperiode umgesetzt. 3. Welche externen Studien, Rechtsgutachten, Forschungsvorhaben und sonstigen Beratungsleistungen wurden durch nachgeordnete Behörden bzw. Einrichtungen des BMFSFJ seit Beginn der 18. Wahlperiode in Auftrag gegeben (bitte nach den jeweiligen nachgeordneten Einrichtungen bzw. Behörden aufteilen sowie nach finanziellem Umfang, Laufzeit, Abschluss bzw. voraussichtlichem Abschluss, Veröffentlichung und Auftragnehmer bzw. beauftragter Einrichtung aufschlüsseln)? 6. Welche Studien, Rechtsgutachten, Forschungsvorhaben und sonstigen Beratungsleistungen hat das BMFSFJ seit Beginn der 18. Wahlperiode bei Unternehmen mit Bundesbeteiligung, bei Einrichtungen mit Bundeszuschüssen bzw. bundeseigenen Unternehmen bzw. Einrichtungen in Auftrag gegeben, und welche weiteren Studien, Rechtsgutachten, Forschungsvorhaben sollen bei diesen Unternehmen in der 18. Wahlperiode voraussichtlich noch in Auftrag gegeben werden (bitte in die vier Bereiche Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufteilen sowie nach finanziellem Umfang, Laufzeit, Abschluss bzw. voraussichtlichem Abschluss, Veröffentlichung und Auftragnehmer bzw. beauftragter Einrichtung aufschlüsseln)? Die Fragen 3 und 6 (1. Alt.) werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. In den folgenden Tabellen sind die externen Studien, Rechtsgutachten, Forschungsvorhaben und sonstigen Beratungsleistungen aufgeführt, die das Bundesamt für zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAfzA)und die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) seit Beginn der 18. Wahlperiode in Auftrag gegeben haben, aufgeschlüsselt nach Titel, Auftragnehmer, Laufzeit, Veröffentlichung und Kosten sowie Zuordnung zu den in Frage 10 vorgegebenen Bereichen. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes und auch der Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs wurden als unabhängige Stellen nicht bei der Beantwortung der Frage einbezogen. BAfzA: Lfd. Nr. Titel Auftragnehmer Laufzeit Veröffentlichung Kosten in Euro Zuordnung Katalog Frage 10 1 Evaluation zur Zufriedenheit der Seminarteilnehmenden Bundesfreiwilligen in Bildungszentren des Bundes com.X - Institut für Kommunikations- Analyse & Evaluation 07/2015 bis 12/2015 Vorgesehen für Jahresbericht Bundesfreiwilligendienst 2016 12.061 n) 2 Redaktionelle Bearbeitung des Jahresberichts Bundesfreiwilligendienst Lead++ - Communications GmbH & Co. KG 07/2015 bis 12/2015 Jahresbericht BFD 2016 4.939 n) 3 Gutachten: Überprüfung Begleitschreiben zum Zuwendungsbescheid Rechtsanwälte Redeker, Sellner, Dahs, Bonn 01/2014 bis 01/2014 Interne Verwendung zur Vorbereitung fachlicher und politischer Entscheidungen 1.785 o) 4 Forschungsprojekt „Demokratiegefährdende Potenziale des Linksextremismus in Deutschland" (Bundesprogramm „Demokratie leben!“) Forschungsverbund SED-Staat/ FU Berlin 01/2015 bis 12/2015 Projekt noch nicht abgeschlossen 80.000 o) 5 Rechtsgutachten zur Pfändbarkeit von Leistungen der Fonds „Heimerziehung West“ und „Heimerziehung in der DDR“ und zu Auszahlungen von Fondsleistungen via Postbarschecks und auf Drittkonten Kanzlei Redeker/Sellner/ Dahs 11/2013 Verwendung zur Vorbereitung einer Entscheidung der Lenkungsausschüsse 6.000 k) BPjM Lfd. Nr. Titel Auftragnehmer Laufzeit Veröffentlichung Kosten in Euro Zuordnung Katalog Frage 10 1 Rechtsgutachten „Anforderungen an die Auslegung von Straf- und Jugendschutztatbeständen nach Inkrafttreten des 49. StrÄndG vom 21.02.2015“ Prof. Dr. Marc Liesching 02/2015 bis 03/2015 Amtliches Mitteilungsblatt „BPjM- Aktuell“ 02/2015 (2. Quartal 2015) 7.140 Vorgegebenen Bereichen nicht zuzuordnen Die Gesamtkosten insgesamt ergeben sich aus der Summe der Einzelposten. 9. Plant das Bundesministerium sämtliche veröffentlichten Studien an einem zentralen Ort zur Verfügung bereitzustellen bzw. zum Download anzubieten? Wenn ja, wann und wo, und wenn nein, warum nicht? Studien werden auf der Homepage des BMFSFJ zum Download angeboten oder verlinkt. Die Studien sind dabei im entsprechenden Themenbereich der Website zu finden (Familie, Ältere Menschen, Gleichstellung, Kinder und Jugend, Engagement). Sofern Studien auch als (gedruckte) Publikation des Ministeriums herausgegeben werden, sind sie im Publikationsbereich der Website zu finden. Perspektivisch soll der Publikationsbereich in einem Relaunch der Website überarbeitet werden. Damit soll es künftig möglich sein, die Studien auf einen Blick anzuzeigen. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]