[Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom
7. September 2016 übermittelt.
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.
Deutscher Bundestag Drucksache 18/9604
18. Wahlperiode 09.09.2016
Antwort
der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Caren Lay,
Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
– Drucksache 18/9376 –
Taktisches Luftwaffengeschwader 74 – Kosten, Nutzen und Klimabilanz von
Flugshows und Flughafenfesten der Bundeswehr
V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r
Die problematischen Lärm- und Schadstoffbelastungen durch das Neuburger
Jagdgeschwader 74 (JG 74) im oberbayerischen Landkreis Neuburg-
Schrobenhausen, rund 20 Kilometer südwestlich von Ingolstadt, werden immer wieder in
der lokalen Presse thematisiert. Die Entfernung der Start- und Landebahnen
vom Zentrum der Stadt Neuburg an der Donau beträgt nur 3 Kilometer. Auch
die Kosten für das seit dem 30. September 2013 in „Taktisches
Luftwaffengeschwader 74“ (TaktLwG 74) umbenannte Geschwader der Bundeswehr, das die
Mehrzweckkampfflugzeuge vom Typ Eurofighter Typhoon erhielt, sind für die
Bevölkerung von großem Interesse. Für den Klimaschutz und die Erreichung
der deutschen Klimaziele ist der Ausstoß durch Flugzeuge von Relevanz.
Anlässlich des „Tages der Bundeswehr“, des 60. Bestehens der Luftwaffe und
55-jährigen Bestehens des TaktLwG 74 in Neuburg, wurde im Juni 2016 vor
tausenden Erwachsenen und Kindern mit einem nächtlichen Fackelmarsch,
christlichem Gottesdienst, sonderlackiertem Kampfflugzeug, aufwändigen
Flugvorführungen, einer Militärblaskapelle und Vergnügungsangeboten „für
die ganze Familie“ für die Berufsarmee als „attraktiven Arbeitgeber“ geworben.
Die Vorbereitungen für diese Propagandaveranstaltung der Bundeswehr
dauerten acht Monate (vgl.
www.luftwaffe.de/portal/poc/luftwaffe?uri=ci:bw.lw.org.
luftm.jg74.archiv.2016&de.conet.contentintegrator.portlet.current.id=01DB06
0000000001|AAWGT36 74DIBR).
1. Wie hoch waren die Gesamtkosten, der Personaleinsatz und die
Arbeitsstunden von Bundeswehrangehörigen und Externen für die Vorbereitung,
Durchführung und Nacharbeiten für den „Tag der Bundeswehr“ auf dem Gelände
des Fliegerhorstes Neuburg des TaktLwG 74 am 11. Juni 2016 (bitte
tabellarisch nach Einzelposten aufschlüsseln)?
Die Gesamtkosten betragen 3 007 932 Euro und setzen sich wie folgt zusammen:
Personalkosten 961.960 €
Luftfahrzeuge (Vollkosten) 1.496.943 €
Sonstige Kosten 549.029 €
Die Kosten für den Einsatz von Luftfahrzeugen berücksichtigen als
kalkulatorische Kosten auch Anteile der Abschreibung des Systems über die gesamte
Nutzungsdauer. Die „Sonstigen Kosten“ enthalten u. a. Kosten für Dienstreisen,
Fuhrparkservice und Öffentlichkeitsarbeit. Es wurden insgesamt 23 362
Arbeitsstunden geleistet.
Der Einsatz der Luftfahrzeuge erfolgte vollständig zur Aus- und Weiterbildung
der Besatzungen.
2. Wie hoch waren die in Frage 1 abgefragten Gesamtkosten, der
Personaleinsatz und die Arbeitsstunden von Bundeswehrangehörigen und Externen für
den ersten „Tag der Bundeswehr“ im Vorjahr 2015 auf dem Flugplatz in
Manching (bitte tabellarisch nach Ausgabeposten aufschlüsseln)?
Die Waffensysteme und Großgeräte wurden im Rahmen des „Tages der
Bundeswehr“ 2015 teilweise standortübergreifend und an den jeweiligen Standorten in
unterschiedlichem Umfang eingesetzt. Dabei erfolgte bzgl. der Personal-,
Material- und sonstigen Kosten keine dezidierte standortbezogene Erfassung. Die
Bereitstellung einer mit der Beantwortung der Frage 1 vergleichbaren Tabelle ist
daher nicht möglich.
3. Wie hoch waren die CO2-Bilanz und der Gesamttreibstoffverbrauch der
Veranstaltung?
Der Gesamttreibstoffverbrauch lag bei 144 t. Dies entspricht einer Freisetzung
von 454 t CO2.
Der Einsatz der Luftfahrzeuge erfolgte vollständig zur Aus- und Weiterbildung
der Besatzungen. Auch ohne die Veranstaltung wären daher die Anzahl der
Flugstunden erbracht und eine entsprechende Menge CO2 freigesetzt worden.
4. Welche Maßnahmen für eine klimaneutrale Durchführung vom „Tag der
Bundeswehr“ gab es?
Sofern es keine Maßnahmen oder Bilanzierung gab, warum nicht?
Eine klimaneutrale Nutzung militärischer Luftfahrzeuge ist technisch derzeit
nicht möglich. Militärische Flüge sind zudem gemäß Anlage 1 Nr. 2 der
Datenerhebungsverordnung 2020 vom Emissionshandel ausgeschlossen.
Kompensationsmaßnahmen für den militärischen Flugbetrieb sind nicht vorgesehen. Eine
Bilanzierung für den Flugbetrieb an den Standorten Neuburg a. d. Donau und Hohn
zum „Tag der Bundeswehr“ 2016 ist erfolgt.
5. Welche weiteren Flugshows der Bundeswehr wurden in den Jahren 2015 und
2016 durchgeführt, was war der Anlass, und wie hoch waren Gesamtkosten,
Personaleinsatz und Arbeitsstunden von Bundeswehrangehörigen und
Externen für die Vorbereitung, Durchführung und Nacharbeiten insgesamt und je
Veranstaltung (bitte tabellarisch nach Einzelposten aufschlüsseln)?
Weitere vergleichbare Veranstaltungen fanden im Jahre 2015 nicht statt.
Im Jahre 2016 wurde aus Anlass des „Tages der Bundeswehr“ – neben der
Veranstaltung am Standort Neuburg a. d. Donau – eine vergleichbare Veranstaltung
am Standort Hohn durchgeführt.
Für den Einsatz der Luftfahrzeuge bei diesen dynamischen Flugvorführungen
entstanden Gesamtkosten in Höhe von rund vier Millionen Euro. Die beiden
Flugvorführungen waren eingebettet in eine Gesamtmaßnahme („Tag der
Bundeswehr“ 2016). Die hierbei ausschließlich für den Flugbetrieb entstandenen
Personalkosten wurden nicht separat erfasst.
6. Wie hoch waren die CO2-Bilanz und der Gesamttreibstoffverbrauch der in
den Fragen 4 und 5 genannten Veranstaltungen (bitte tabellarisch nach
Einzelveranstaltung und gesamt aufschlüsseln)?
Treibstoffverbrauch und CO2-Freisetzung können der nachfolgenden Tabelle
entnommen werden:
Standort Treibstoffverbrauch in t CO2 Freisetzung in t
Neuburg a. d. Donau 144 454
Hohn 134 422
Gesamt 278 876
Darüber hinaus wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen.
7. Wie hoch waren die Kosten, der Personaleinsatz und die Arbeitsstunden von
Bundeswehrangehörigen und Externen für das „umfangreiche
Bühnenprogramm mit Interviews, Showeinlagen und der Vorstellung von
Spitzensportlern der Bundeswehr“ beim „Tag der Bundeswehr“ am 11. Juni 2016 (https://
tag-der-bundeswehr.de/wp-content/uploads/2016/04/Flyer_Neuburg.pdf)
(bitte tabellarisch nach Einzelposten aufschlüsseln)?
Die Kosten sowie der Stundeneinsatz für das Bühnenprogramm wurden nicht
separat erfasst. Sie sind in den in der Antwort zu Frage 1 bezifferten Kosten
enthalten.
8. Wie viele Besucher haben das Gelände am „Tag der Bundeswehr“ insgesamt
betreten, und wie viele davon waren schätzungsweise Kinder und
Minderjährige?
Sofern keine Zahlen zum Besuch von Kindern und Minderjährigen
vorliegen, warum nicht?
Am Standort Neuburg a. d. Donau wurden zum „Tag der Bundeswehr“
ca. 20 000 Besucher gezählt. Eine altersbezogene Erfassung erfolgte nicht.
9. Welches Angebot wurde beim „Tag der Bundeswehr“ am 11. Juni 2016 im
Rahmen des „spannenden Rahmenprogramm[s] für die ganze Familie“ für
Kinder und Minderjährige dargeboten, und welchen pädagogischen
Mehrwert sieht die Bundesregierung darin, dass sich Kinder und Minderjährige
auf einem Militärgelände mit Kriegsgerät aufhalten (ebd.)?
Auf dem Ausstellungsgelände gab es folgende Rahmenprogrammpunkte:
Hüpfburg, Kinderschminken, Kinderkarussell, Kasperletheater, Luftballonkünstler auf
Stelzen, Bobby-Car-Rennstrecke, Torwand-Schießen, Zaubershow/
Straßenzauberei, Kletterturm, Bemalung von Textiltaschen, das Spiel „Vier-Gewinnt“ in
XXL, Glücksrad, Löten & Nieten sowie eine Darstellung vom „Leben im Felde“
mit Zeltbau und Beobachtung im Gelände. Das Rahmenprogramm wurde u. a.
durch die evangelische Militärseelsorge und Familienbetreuungszentren mit
ausgebildeten Kinderbetreuern unterstützt.
Im Rahmen von statischen wie auch dynamischen Vorführungen,
Informationsgesprächen und Möglichkeiten zum Dialog mit Soldatinnen und Soldaten wird
der Berufsalltag der Bundeswehr vermittelt. Ziel des „Tages der Bundeswehr“ ist
es, die Bundeswehr noch stärker in der Gesellschaft zu verankern sowie durch
Transparenz und Dialog bestehende Vorurteile abzubauen.
10. Wie hoch waren die Kosten, der Personaleinsatz und die Arbeitsstunden von
Bundeswehrangehörigen und Externen für die Ausstellung „60 Jahre
Luftwaffe“ vor Ort?
Welche inhaltlichen und pädagogischen Schwerpunkte wurden gesetzt?
Wie hoch war der darin enthaltene Informationsanteil zur Rolle der
Luftwaffe (Wehrmacht) im Zweiten Weltkrieg (bitte tabellarisch nach
Einzelposten aufschlüsseln)?
Die Gesamtkosten betragen 2 115 Euro. Insgesamt wurden 54 Arbeitsstunden
geleistet.
Die Ausstellung „60 Jahre Luftwaffe“ besteht aus einer 14-teiligen Plakatserie
(DIN A2), die vor allem bildliche Darstellungen aus 60 Jahren Luftwaffe zeigt.
Sie soll vor allem visuell, mittels historischer Aufnahmen mit kurzen
Erläuterungstexten, über verschiedene Phasen und Entwicklungen der 60-jährigen
Geschichte der Luftwaffe informieren.
Die Ausstellung bezieht sich ihrem Titel entsprechend auf die 60-jährige
Geschichte der Luftwaffe der Bundeswehr und enthält demzufolge keinen
Informationsanteil zur Rolle der Luftwaffe der Deutschen Wehrmacht im Zweiten
Weltkrieg.
11. Wie hoch waren die Kosten, der Personaleinsatz und die Arbeitsstunden von
Bundeswehrangehörigen und Externen für den Abendempfang der
Bundeswehr auf dem Neuburger Schloss am 10. Juni 2016 mit „nächtlicher
Militärparade im Fackelschein“ von Soldaten zum Karlsplatz (
www.intv.de/
mediathek/video/tag-der-bundeswehr-neuburg/) (bitte tabellarisch nach
Einzelposten aufschlüsseln)?
Die Gesamtkosten betragen 419 178 Euro und setzen sich wie folgt zusammen:
Personalkosten 365.911€
Materialkosten 1.569 €
Sonstige Kosten 51.698 €
Die „Sonstigen Kosten“ beinhalten u. a. die Kosten für den Aufbau des Appells
sowie Reisekosten.
Im Rahmen des Personaleinsatzes wurden insgesamt 12 025 Arbeitsstunden
abgeleistet. Diese verteilen sich auf folgende Dienststellen:
Taktisches Luftwaffengeschwader 74 (TaktLwG 74) 4.615 Std
Wachbataillon Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) 5.520 Std
Musikkorps 1.890 Std
12. Wie hoch waren die Kosten, der Personaleinsatz und die Arbeitsstunden von
Bundeswehrangehörigen und Externen für die Sonderlackierung des
Kampfflugzeuges des Geschwaders?
Die Gesamtkosten betragen 46 114 Euro und setzen sich wie folgt zusammen:
Personalkosten 18.976 €
Materialkosten 27.138 €
Der Personaleinsatz umfasste 510 Arbeitsstunden.
13. Wie hoch waren die Gesamtkosten und Arbeitsstunden von
Bundeswehrangehörigen für den Airbus A400M, der im Rahmen der Flugshow in Neuburg
zum Einsatz kam?
Das Lufttransportgeschwader 62 hat einen kombinierten Vorbeiflug des A400M
mit insgesamt 4,75 Flugstunden an den Standorten Hohn, Bückeburg und
Neuburg a. d. Donau durchgeführt.
Die Kosten dafür betragen insgesamt 114 495 Euro. Da für das Waffensystem
A400M noch keine belastbaren Standardkostensätze vorliegen, wurde zur
Kalkulation der Flugkosten als Referenz hilfsweise der Standardkostensatz des
Luftfahrzeuges C-160 TRANSALL genutzt.
Auch der Einsatz des Waffensystems A400M erfolgte vollständig zur Aus- und
Weiterbildung der Besatzung.
14. Wie hoch sind die kalkulierten Kosten für die Teilnahme von Flugzeugen
des TaktLwG 74 für das Flugplatzfest der Schweizer Luftwaffe in
Meiringen?
Die Gesamtkosten betragen 509 612 Euro. Auch dieser Einsatz der Luftfahrzeuge
wurde vollständig zur Aus- und Weiterbildung der Besatzungen genutzt.
15. Aus welchen Gründen beginnt ein Fest einer Parlamentsarmee wie der
Bundeswehr mit einem rein christlichen Feldgottesdienst?
Warum hält die Bundesregierung an dieser religiösen Praxis angesichts
gesellschaftlicher Veränderungen wie wachsender Säkularisierung einerseits
und zunehmender Anzahl muslimischer Bundeswehrangehöriger weiter
fest?
Gibt es in der Bundeswehr, wie angedacht, muslimische Militärseelsorger
(
www.bundeswehr-journal.de/2015/bald-muslimische-
militaerseelsorgerin-der-bundeswehr/)?
Die Freiheit des Glaubens und des Gewissens sowie die Freiheit des religiösen
und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Daher wird unter den
Bedingungen des militärischen Dienstes der Anspruch der Soldatinnen und
Soldaten auf Seelsorge und ungestörte Religionsausübung sichergestellt. Die
evangelische und katholische Kirche leisten dazu einen wichtigen Beitrag. Das
gottesdienstliche Angebot der Militärseelsorge umfasst auch Gottesdienste zu
besonderen Anlässen. Aus diesen Gründen wird den Soldatinnen und Soldaten wie auch
den Gästen bei besonderen Festen durch die Durchführung eines
Feldgottesdienstes die Möglichkeit gegeben, ihre Religion ungestört auszuüben. Die Teilnahme
an dem Gottesdienst ist für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer freiwillig.
In der Bundeswehr gibt es derzeit keine muslimischen Militärseelsorger. Zur
Ermittlung des Bedarfes an Seelsorge für andere Glaubensrichtungen wurde am
1. Juli 2015 die Zentrale Ansprechstelle für Soldatinnen und Soldaten anderer
Glaubensrichtungen am Zentrum Innere Führung in Koblenz eingerichtet. Die
Frage zur Ausgestaltung einer möglichen künftigen muslimischen
Militärseelsorge wird zurzeit auch im Rahmen der Deutschen Islamkonferenz diskutiert, in
der auch das BMVg vertreten ist.
16. Auf welchen Luftstützpunkten waren Flugzeuge des JG 74 im Jahr 2015 bis
heute stationiert, und im Rahmen welcher Einsätze bzw. Missionen?
Luftfahrzeuge des TaktLwG 74 waren im genannten Zeitraum an folgenden Orten
mit den dargelegten Aufträgen stationiert:
Neuburg a. d. Donau, Alarmrotte (Quick Reaction Alert) und Regelflugbetrieb
Lagerlechfeld, Alarmrotte (Quick Reaction Alert) und Regelflugbetrieb
Bodö (Norwegen), Ausbildungsflugbetrieb
Saragossa (Spanien), Ausbildungsflugbetrieb
17. Wie viele Flugstunden wurden im Jahr 2015 vom JG 74 durchgeführt (bitte
Vergleichstabelle mit den Werten ab dem Jahr 2010, total, Differenzierung
nach Deutschland und Auslandseinsätzen aufstellen)?
Jahr 2010 2011 2012 2013 2014 2015
Flugstunden TaktLwG 74 1.053 2.187 2.487 3.204 3.083 3.145
davon Flugstunden im Ausland* 22 332 307 211 589 119
* Luftfahrzeuge des TaktLwG 74 haben nicht an durch den Deutschen
Bundestag mandatierten Auslandseinsätzen teilgenommen.
18. Wie viele Flugbewegungen wurden im Jahr 2015 beim JG 74 registriert
(bitte Vergleichstabelle mit den Werten ab dem Jahr 2010, total,
Differenzierung nach Deutschland und Auslandseinsätzen aufstellen)?
Die registrierten Flugbewegungen beinhalten Starts, Landungen und
Übungsanflüge sowie das Kreuzen der Kontrollzone aller Luftfahrzeugtypen inklusive
Sportflieger und Hubschrauber. Eine Differenzierung der Flugbewegungen im
Ausland ist nicht möglich. Luftfahrzeuge des TaktLwG 74 haben nicht an durch
den Deutschen Bundestag mandatierten Auslandseinsätzen teilgenommen. Die
Einzelheiten sind Gegenstand nachfolgender Tabelle.
Jahr 2010 2011 2012 2013 2014 2015
Flugbewegungen gesamt 4.831 4.950 4.863 9432 10675 10259
Flugbewegungen in Lechfeld 0 0 0 3143 7520 7042
Flugbewegungen in Neuburg 4.831 4.950 4.863 6289 3155 3217
19. Wie hoch war der Treibstoffverbrauch (Kerosin) beim JG 74 im Jahr 2015
(bitte Vergleichstabelle mit den Werten ab dem Jahr 2010, total,
Differenzierung nach Deutschland und Auslandseinsätzen aufstellen)?
Jahr 2010 2011 2012 2013 2014 2015
Treibstoffverbrauch gesamt in t 5275 6475 7268 10200 7057 10848
davon im Ausland in t 77* 1162* 1075* 739* 2062* 693*
* Durchschnittswert anhand von Flugstunden; Luftfahrzeuge des TaktLwG 74
haben nicht an durch den Deutschen Bundestag mandatierten
Auslandseinsätzen teilgenommen.
20. Wie hoch war der CO2-Ausstoß des JG 74 im Jahr 2015 (bitte
Vergleichstabelle mit den Werten ab dem Jahr 2010, total, Differenzierung nach
Deutschland und Auslandseinsätzen aufstellen)?
Jahr 2010 2011 2012 2013 2014 2015
CO2-Ausstoß gesamt in t 16.616 20.936 22.894 32.130 22.230 34.171
davon im Ausland in t 243* 3.660* 3.385* 2.326* 6.494* 2.183*
* Durchschnittswert anhand von Flugstunden; Luftfahrzeuge des TaktLwG 74
haben nicht an durch den Deutschen Bundestag mandatierten
Auslandseinsätzen teilgenommen.
21. Wie hoch war der Ausstoß anderer Schadstoffemissionen des JG 74 im Jahr
2014 (bitte Vergleichstabelle mit den Werten ab dem Jahr 2010, total,
Differenzierung nach Deutschland und Auslandseinsätzen aufstellen)?
Durch die Verbrennung des Treibstoffs entstehen neben CO2 und Wasser weitere
Abgaskomponenten. Die spezifischen Emissionen der jeweiligen Triebwerke
sind abhängig von den Umweltbedingungen, wie z. B. Temperatur, Luftdruck,
Feuchtigkeit sowie den geflogenen Flugprofilen und liegen bei einem modernen
Triebwerk wie dem Eurofighter-Triebwerk EJ200 weit unter den Werten älterer
Triebwerke. Konkrete Werte zu den weiteren Abgaskomponenten sind nicht
bekannt. Aus diesem Grund können auch keine Gesamtwerte für den Ausstoß
anderer Schadstoffe des TaktLwG 74 Neuburg a. d. Donau oder Werte bezogen auf
eine Flugstunde des Waffensystems Eurofighter angegeben werden.
22. Wie hoch waren die Gesamtkosten pro Flugstunde des Waffensystems
„Eurofighter“ im Jahr 2015 (bitte Vergleichstabelle mit den Werten ab dem Jahr
2010, total, Differenzierung nach Deutschland und Auslandseinsätzen
aufstellen)?
Die Kostensätze der Jahre 2010 bis 2014 können nachfolgender Tabelle
entnommen werden:
Jahr Kostensatz „Flugstunde EUROFIGHTER“
2010 76.961 €
2011 88.086 €
2012 78.197 €
2013 71.316 €
2014 67.852 €
Der entsprechende Kostensatz für das Jahr 2015 liegt aufgrund einer
Verfahrensumstellung erst Ende 2016 vor. Der Kostensatz berücksichtigt als
kalkulatorische Kosten auch die Abschreibung des Waffensystems über die gesamte
Nutzungsdauer. Eine Unterscheidung des Kostensatzes nach Flugstunden im Inland
und Ausland ist nicht vorgesehen. Luftfahrzeuge des TaktLwG 74 haben nicht an
durch den Deutschen Bundestag mandatierten Auslandseinsätzen teilgenommen.
23. Wie hoch war der CO2-Ausstoß pro Flugstunde des Waffensystems
„Eurofighter“ im Jahr 2015 (bitte Vergleichstabelle mit den Werten ab dem Jahr
2010 aufstellen)?
Das Waffensystem Eurofighter verbraucht pro Flugstunde durchschnittlich ca.
3,5 t Flugkraftstoff. Bei einem Umrechnungsfaktor für kg Flugkraftstoff zu kg
freigesetztem CO2 von 3,15 ergibt sich rechnerisch ein durchschnittlicher CO2-
Ausstoß pro Flugstunde von ca. 11 t. Hierbei handelt es sich um einen fixen
Durchschnittswert, so dass sich ein Vergleich mit Vorjahren erübrigt.
24. Wie hoch war der Ausstoß anderer Schadstoffemissionen pro Flugstunde des
Waffensystems „Eurofighter“ im Jahr 2015 (bitte Vergleichstabelle mit den
Werten ab dem Jahr 2010 aufstellen)?
Auf die Antwort zu Frage 21 wird verwiesen.
25. Welche Summen wurden seit dem Jahr 2010 für den Ausbau des Neuburger
Flugplatzes investiert?
Zwischen dem 1. Januar 2010 und dem 16. August 2016 wurden für den Ausbau
des NATO-Flugplatzes Neuburg 53 410 872 Euro investiert.
26. Wie viele Steuern zahlt der Bund jährlich für den Militärflugplatz an die
Stadt Neuburg?
Für den NATO-Flugplatz Neuburg werden durch den Bund keine Steuern an die
Stadt Neuburg entrichtet, da der Bund gemäß § 3 Absatz 1 des
Grundsteuergesetzes von der Grundsteuer befreit ist
27. Wie viele Maschinen des Waffensystems „Eurofighter“ waren im Jahr 2015
in Neuburg bzw. auf dem Ausweichflugplatz Lechfeld fest stationiert, und
welche Verlegungen sind geplant (bitte Vergleichstabelle mit den Werten ab
dem Jahr 2010 aufstellen)?
Die Antwort ist als „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft. Anhand der
Anzahl der stationierten Luftfahrzeuge sind Rückschlüsse auf die
Einsatzbereitschaft des Waffensystems möglich. Die Kenntnisnahme durch Unbefugte kann
daher für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland nachteilig sein.
Auf die als „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestufte Anlage wird
verwiesen.**
28. Wie hoch waren im Jahr 2015 die Gesamtkosten des Neuburger
Militärflugplatzes (bitte Personal- und Flugbetriebskosten angeben und
Vergleichstabelle mit den Werten ab dem Jahr 2010 aufstellen)?
Die Gesamtkosten für die Jahre 2012 bis 2015 können nachfolgender Tabelle
entnommen werden:
2012 254,9 Mio €
2013 318,8 Mio €
2014 277,1 Mio €
2015 292,0 Mio €
Die Kosten enthalten Personal-, Flugbetriebs-, Infrastruktur- und kalkulatorische
Kostenanteile. Aufgrund einer ab dem Jahr 2012 erfolgten Umstellung des
Berechnungsverfahrens ist eine Vergleichbarkeit mit Werten aus Vorjahren nicht
gegeben.
29. Wie viele Soldaten und Zivilangestellte waren 2015 beim Jagdgeschwader
stationiert bzw. beschäftigt?
Im Jahre 2015 waren 933 Soldaten, 162 Beamte und 113 zivile Arbeitnehmer
beim TaktLwG 74 in Neuburg a. d. Donau beschäftigt.
30. Wie viele Soldaten des JG 74 waren im Jahr 2015 an Auslandseinsätzen
beteiligt?
Im Jahre 2015 waren 29 Soldatinnen und Soldaten des Geschwaders an
Auslandseinsätzen beteiligt. Mit Einrechnung jener Soldatinnen und Soldaten, die
Unterstützung bei der einsatzgleichen Verpflichtung „Verstärkung des Air Policing
Baltikum“ (VAPB) geleistet haben, steigt die Anzahl auf insgesamt 37
Soldatinnen und Soldaten.
** Das Bundesministerium der Verteidigung hat die Antwort als „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft. Die Antwort ist im
Parlamentssekretariat des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort von Berechtigten eingesehen werden.
31. Welche Auslandseinsätze bzw. NATO-Missionen mit Beteiligung des JG 74
sind ab August 2016 binnen der nächsten zwei Jahre geplant bzw. angefragt?
Die Beteiligung des TaktLwG 74 ist wie folgt geplant:
Resolute Support
Counter DAESH
MINUSMA
Ausbildungsunterstützung Nordirak AusbUstg N-IRQ
MINURSO
Air Policing Baltikum VAPB 2016/2017
KFOR
UNMISS
EUTM Somalia
Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken,
www.satzweiss.com
Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim,
www.printsystem.de
Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44,
www.betrifft-gesetze.de
ISSN 0722-8333]