Ausbau der Breitbandversorgung in Sachsen
der Abgeordneten Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner, Matthias Gastel, Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Schneller Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss ist heute eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe. Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein zentraler Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger. Bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen bestehen große Unterschiede einerseits zwischen den Bundesländern, andererseits zwischen städtischen und ländlichen Räumen. Im Freistaat Sachsen konnten Ende 2014 nur 47 Prozent der Haushalte mit zeitgemäßen 50-Mbit/s-Anschlüssen versorgt werden (Bundesdurchschnitt: 66 Prozent). Während in Sachsens Städten zu diesem Zeitpunkt immerhin sieben von zehn Haushalten einen solchen Anschluss nutzen konnten, war dies auf dem Land nur einem von zehn Haushalten möglich (vgl. Bericht zum Breitbandatlas Ende 2014, TÜV Rheinland, S. 16). Dieses Gefälle bedeutet nicht nur einen Nachteil für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger in den ländlichen Regionen, die nicht den gleichen Zugang zu digitalen Informationen, Kommunikation und Dienstleistungen haben wie die Menschen in den Städten. Es bedeutet auch erhebliche Standortnachteile für ländliche Unternehmen und weitere Abwanderung aus all jenen ländlichen Kommunen, deren wirtschaftliche Entwicklung unter der schlechten Breitbandversorgung leidet.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Für wie viele Haushalte in Deutschland (in Prozent und absoluten Zahlen) ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein Internetanschluss mit mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte sowohl bundesweit als auch nach Bundesländern sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Für wie viele Haushalte in Sachsen (in Prozent und absoluten Zahlen) ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein Internetanschluss mit mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Für wie viele Haushalte in Sachsen (in Prozent und in absoluten Zahlen) ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein leitungsgebundener Breitbandanschluss von mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s und 50 Mbit/s und 100 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
In welchen sächsischen Gemeinden ist nach Kenntnis der Bundesregierung keine leitungsgebundene Breitbandversorgung (0-10 Prozent der Haushalte) mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 2 Mbit/s, 6 Mbit/s und 16 Mbit/s und 50 Mbit/s Downstream verfügbar?
Welche sächsischen Gemeinden sind nach Kenntnis der Bundesregierung bereits flächendeckend mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 16 Mbit/s, 30 Mbit/s und 50 Mbit/s Downstream versorgt?
Wie hoch (in Prozent) ist nach Kenntnis der Bundesregierung die flächenmäßige Abdeckung Sachsens durch drahtloses Internet auf LTE-Basis (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Welche Bandbreiten sind nach Kenntnis der Bundesregierung durch eine drahtlose Internetanbindung auf LTE-Basis durchschnittlich verfügbar in a) Deutschland und b) Sachsen?
Wie viele Haushalte in Sachsen (in Prozent und in absoluten Zahlen) verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung bereits über Breitbandzugang durch Glasfasertechnologie auch auf der letzten Meile (FTTH) (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
Wie hoch ist die Durchschnittsversorgung im Bundesgebiet (bitte sowohl bundesweit als auch nach Bundesländern sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
In welcher Höhe sind die Fördermittel aus dem Bundesförderprogramm Breitbandausbau von sächsischen Antragstellern seit Beginn des Programms beantragt und abgerufen worden (bitte aufschlüsseln nach Landkreis und Gegenstand der Förderung gemäß § 3 der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“)?
Welche sächsischen Landkreise haben als Zuwendungsempfänger Mittel aus dem Bundesförderprogramm Breitbandausbau beantragt, und in welchen Landkreisen treten Kommunen oder kommunale Gebietskörperschaften als Zuwendungsempfänger auf?
In welcher Höhe sind die sonstigen Fördermittel aus dem Bundeshaushalt für den Breitbandausbau in den Jahren 2013 bis 2016 durch den Freistaat Sachsen abgerufen worden, die im Rahmen verschiedener Fördertöpfe (GAK, GRW etc.) zur Verfügung gestellt werden (bitte aufschlüsseln nach Fördermaßnahme und sächsischen Landkreisen)?
Welche der Fördermittel in welcher Höhe sind (noch) nicht abgeflossen?