Marode Eisenbahnbrücken in Schleswig-Holstein
der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner, Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Deutschland ist auf eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur angewiesen. Jedoch sind die Schienenwege des Bundes in einem kritischen Zustand. Die bestehenden Eisenbahnbrücken in Deutschland haben inzwischen ein sehr hohes Durchschnittsalter erreicht und müssen entweder saniert oder erneuert werden. Fast ein Drittel aller deutschen Eisenbahnbrücken waren im Jahr 2014 zumindest in einem bedenklichen Zustand oder sogar gar nicht mehr sanierungsfähig (www.zeit.de/mobilitaet/2014-09/deutsche-bahn-brueckenzustand). Es stellt sich die Frage, wie sich deren Zustand zwischenzeitlich entwickelt hat.
Im Rahmen der zwischen Bund und Deutscher Bahn AG geschlossenen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) sollen bis zum Jahr 2019 mindestens 875 Eisenbahnbrücken vollständig oder in Teilen erneuert werden (www. bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2014/118-dobrindt-lufv.html). Ob das Ziel bis 2019 erreicht werden kann, ist fraglich. Für das Jahr 2016 hatte die Deutsche Bahn AG nach Angaben der Bundesregierung geplant, deutschlandweit nur knapp 80 Brücken zu erneuern (Bundestagsdrucksache 18/8321).
Zuletzt äußerte der Präsident des Bundesrechnungshofes scharfe Kritik am Zustand der Bahninfrastruktur sowie zum sich weiter verschlechternden Zustand der Eisenbahnbrücken, während deren Durchschnittsalter gleichzeitig zunehme (www. tagesschau.de/wirtschaft/bundesrechnungshof-bahn-101.html). Weiterhin wurden fehlende Transparenz und Kontrolle bemängelt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Wie viele Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Schleswig-Holstein aktuell dringend sanierungsbedürftig, und wie hoch ist ihr Anteil an der gesamten Anzahl der Eisenbahnbrücken in Schleswig-Holstein?
Welche Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Schleswig-Holstein aktuell dringend sanierungsbedürftig, (bitte unter Angabe des Netzsegmentes, der Streckenbezeichnung, der Streckennummer, der Streckenkilometer, der Zustandskategorie sowie dem jeweiligen Alter des Bauwerks auflisten)?
a) Wie hoch ist das Durchschnittsalter der Eisenbahnbrücken in Schleswig-Holstein? b) Wie viele Eisenbahnbrücken in Schleswig-Holstein sind älter als 80 Jahre?
Wie ist der jeweilige Zustand der Eisenbahnbrücken in Schleswig-Holstein (bitte unter Angabe des Netzsegmentes, der Streckenbezeichnung, der Streckennummer, der Streckenkilometer, der Zustandskategorie sowie dem jeweiligen Alter des Bauwerks auflisten)?
Wie viele und welche Brückenbauwerke wurden in den Jahren 2014 bis 2016 jeweils in Schleswig-Holstein erneuert oder saniert (bitte bei Nennung des Netzsegmentes, der Streckenbezeichnung, der Streckennummer, der Streckenkilometer, der Zustandskategorie sowie des jeweiligen Alters des Bauwerks tabellarisch angeben)?
Welche Eisenbahnbrücken der bundeseigenen Schienenwege sollen nach Kenntnis der Bundesregierung im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung im Jahr 2017 in Schleswig-Holstein erneuert werden (bitte tabellarische Übersicht unter Angabe des Bundeslandes, des Netzsegmentes, der Streckenbezeichnung, der Streckennummer, der Streckenkilometer, der Zustandskategorie, des geplanten Fertigstellungsdatums des jeweiligen Brückenbauwerks sowie der geschätzten Kosten der jeweiligen Erneuerungsmaßnahmen beifügen)?