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Kleine AnfrageWahlperiode 18Beantwortet

Baggergutmengen im Zuge von Unterhaltungs- und Vertiefungsmaßnahmen an Elbe, Weser und Ems

Bewegung und Wiedereinbringung von Baggergutmengen aus der Unterhaltungsbaggerung durch die zuständigen Unterhaltungsträger und der projektbezogenen Vertiefungs- bzw. Ausbaubaggerung durch die zuständigen Ausbauträger, Entnahme und Nutzung für Baumaßnahmen sowie dabei entstandene Kosten und Einnahmen zw. 1990 und 2016<br /> (insgesamt 6 Einzelfragen)

Fraktion

DIE LINKE

Ressort

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Datum

23.06.2017

Antwortdauer

15 Tage

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 18/1269708.06.2017

Baggergutmengen im Zuge von Unterhaltungs- und Vertiefungsmaßnahmen an Elbe, Weser und Ems

der Abgeordneten Herbert Behrens, Caren Lay, Susanna Karawanskij, Birgit Menz und der Fraktion DIE LINKE.

Vorbemerkung

An den drei norddeutschen Tideströmen Elbe, Weser und Ems wurden in der Vergangenheit umstrittene Vertiefungsmaßnahmen durch die Ausbaggerung des Flussbettes vorgenommen. Der dabei entstandene Aushub wurde entweder verklappt oder für Baumaßnahmen verwendet. Weitere Vertiefungen sind derzeit in Planung (Außenems, Außen- und Teile der Unterweser sowie Unter- und Außenelbe). Die Fahrrinnen der Flüsse sollen den zunehmenden Tiefgängen von Handelsschiffen angepasst werden. Umweltschutzverbände warnen, dass Flussvertiefungen zu schnellerer Verschlickung führen, was regelmäßige Unterhaltungsmaßnahmen durch Ausbaggern nötig macht. Darüber hinaus befördere die Vertiefung die Absenkung des Sauerstoffgehaltes, die Versalzung und die Ufererosion.

Die Anfrage soll einen Überblick über die seit dem Jahr 1990 durchgeführten Maßnahmen und die dabei bewegten Baggergutmengen geben.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen6

1

Welche Mengen an Baggergut wurden bei der Unterhaltungsbaggerung durch die zuständigen Unterhaltungsträgerinnen und Unterhaltungsträger, insbesondere die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) bzw. deren Beauftragte, an Elbe, Weser und Ems im Zeitraum zwischen 1990 und 2016 im Fluss bewegt (bitte getrennt nach den jeweiligen Flussgebieten und diese wiederum unterteilt in Stadtstrecke Hamburg, Unterelbe, Außenelbe, Unterweser, Außenweser, Unterems und Außenems und getrennt nach Hopperbagger, Eimerkettenbagger, Wasserinjektion und sonstiges Gerät pro Jahr angeben)?

Welche Kosten sind dabei jeweils entstanden?

2

Welche Mengen an Baggergut wurden bei der projektbezogenen Vertiefungs- bzw. Ausbaubaggerung durch die zuständigen Ausbauträgerinnen und Ausbauträger bzw. deren Beauftragte, insbesondere die WSV, an Elbe, Weser und Ems im Zeitraum zwischen 1990 und 2016 im Fluss bewegt (bitte getrennt nach den jeweiligen Flussgebieten und diese wiederum unterteilt in Stadtstrecke Hamburg, Unterelbe, Außenelbe, Unterweser, Außenweser, Unterems und Außenems und getrennt nach Hopperbagger, Eimerkettenbagger, Wasserinjektion und sonstiges Gerät pro Jahr angeben)?

Welche Kosten sind dabei jeweils entstanden?

3

Welche Mengen an Baggergut wurden im Zuge der Unterhaltungsbaggerung durch die zuständigen Unterhaltungsträgerinnen und Unterhaltungsträger, insbesondere die WSV bzw. deren Beauftragte, an Elbe, Weser und Ems im Zeitraum zwischen 1990 und 2016 wieder eingebracht durch

a) Umlagerung,

b) Strombau,

c) flussgebietsinterne sowie

d) flussgebietsexterne Verklappung (bitte getrennt nach den jeweiligen Flussgebieten und diese wiederum unterteilt in Stadtstrecke Hamburg, Unterelbe, Außenelbe, Unterweser, Außenweser, Unterems und Außenems pro Jahr angeben)?

Welche Kosten sind dabei jeweils entstanden?

4

Welche Mengen an Baggergut wurden im Zuge der Ausbaubaggerung durch die zuständigen Ausbauträger, insbesondere die WSV bzw. deren Beauftragte, an Elbe, Weser und Ems im Zeitraum zwischen 1990 und 2016 wieder eingebracht durch

a) Umlagerung,

b) Strombau,

c) flussgebietsinterne sowie

d) flussgebietsexterne Verklappung (bitte getrennt nach den jeweiligen Flussgebieten und diese wiederum unterteilt in Stadtstrecke Hamburg, Unterelbe, Außenelbe, Unterweser, Außenweser, Unterems und Außenems pro Jahr angeben)?

Welche Kosten sind dabei jeweils entstanden?

5

Welche Mengen an Baggergut wurden im Zuge der Unterhaltungsbaggerung durch die zuständigen Unterhaltungsträgerinnen und Unterhaltungsträger, insbesondere die WSV bzw. deren Beauftragte, an Elbe, Weser und Ems im Zeitraum zwischen 1990 und 2016 dem Fluss entnommen und für Baumaßnahmen genutzt (bitte getrennt nach den jeweiligen Flussgebieten und diese wiederum unterteilt in Stadtstrecke Hamburg, Unterelbe, Außenelbe, Unterweser, Außenweser, Unterems und Außenems pro Jahr angeben)?

Welche Kosten bzw. Einnahmen sind dabei jeweils entstanden?

6

Welche Mengen an Baggergut wurden im Zuge der Ausbaubaggerung durch die zuständigen Ausbauträger, insbesondere die WSV bzw. deren Beauftragte, an Elbe, Weser und Ems im Zeitraum zwischen 1990 und 2016 dem Fluss entnommen und für Baumaßnahmen genutzt (bitte getrennt nach den jeweiligen Flussgebieten und diese wiederum unterteilt in Stadtstrecke Hamburg, Unterelbe, Außenelbe, Unterweser, Außenweser, Unterems und Außenems pro Jahr angeben)?

Welche Kosten bzw. Einnahmen sind dafür jeweils entstanden?

Berlin, den 6. Juni 2017

Dr. Sahra Wagenknecht, Dr. Dietmar Bartsch und Fraktion

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