Wiedereinbürgerung des Lachses am Oberrhein
der Abgeordneten Peter Weiß (Emmendingen), Axel E. Fischer (Karlsruhe-Land), Peter Götz, Conny Mayer (Baiersbronn), Dr. Wolfgang Schäuble und der Fraktion der CDU/CSU
Vorbemerkung
Im Jahre 1987 wurde von der Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins vor Verunreinigungen (IKSR) das „Aktionsprogramm Rhein“ ins Leben gerufen. Dessen Zielsetzung war es, den Rhein und seine wichtigsten Nebenflüsse bis zum Jahr 2000 hinsichtlich Wassergüte und Struktur wieder in einen Zustand zu versetzten, der es ermöglicht, auch anspruchsvollen Gewässerorganismen dauerhaft einen Lebensraum zu bieten.
Der Lachs wurde zum Symbol dieses Programms, weil er einen hohen Bekanntheitsgrad besitzt, als Langdistanzwanderfisch die Notwendigkeit großräumig vernetzter, ungehindert durchwanderbarer Fließgewässer betont, sowie hohe Ansprüche an Wasserqualität und Strukturvielfalt seiner Laich- und Jungfischgewässer stellt. Das „Aktionsprogramm Rhein“ wurde daher rasch auch unter dem Namen „Lachs 2000“ bekannt. Im Rahmen der Wiederansiedlung des Lachses getroffene Maßnahmen kommen jedoch ebenso allen anderen Organismen der Fließgewässer zugute.
Für die Wiedereinbürgerung des Lachses am Oberrhein war die Inbetriebnahme des Fischpasses in der Rheinstaustufe Iffezheim im Juni 2002 ein bedeutender Schritt. Der Beckenpass an der Staustufe Iffezheim ist der größte Fischpass in Europa. Die Funktionstüchtigkeit dieser Einrichtung wurde seither durch hunderte aufgestiegener Langdistanzwanderfische wie Lachs, Meerforelle, Meerneunauge und Maifisch dokumentiert. Durch den neuen Fischpass ist das Gewässerschutzsystem von Ill und Bruche auf französischer Seite sowie das Renchsystem auf deutscher Seite wieder für Wanderfische zugänglich geworden. Der weitere Aufstieg für Langdistanzwanderfische im Oberrhein ist jedoch zwischen Gambsheim und Basel durch mehrere Querbauwerke behindert.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Wir beurteilt die Bundesregierung den Erfolg des von der IKSR ins Leben gerufenen „Aktionsprogrammes Rhein“ hinsichtlich der Wiedereinbürgerung des Lachses und anderer Langdistanzwanderfische im Rhein und dessen Zuflüssen?
Wann ist mit dem Baubeginn und der Fertigstellung eines Fischpasses in der Staustufe Gambsheim am Oberrhein zu rechnen?
Welche Kosten werden für die Anlage des Fischpasses veranschlagt und von wem werden diese getragen?
Ist der Bau weiterer Fischpass-Anlagen in den Staustufen des Oberrheins geplant, vor allem in den Staustufen Straßburg, Gerstheim, Rhinau und Marckolsheim sowie im Kulturwehr Breisach?
Wie hoch sind die für diese Maßnahmen zu veranschlagenden Kosten?
Wann ist mit dem Beginn entsprechender Baumaßnahmen zu rechnen?
Wer sind die Kostenträger für die einzelnen Maßnahmen?
Wie ist die Rench, die nach der Inbetriebnahme des Fischpasses in der Staustufe Iffezheim für Lachse und andere Langdistanzwanderfische als Rheinzufluss wieder erreichbar ist, für diese Fischarten durchwanderbar?
Welche Maßnahmen werden ergriffen, um die Rench generell wieder als Laichgebiet für Lachse nutzbar zu machen?
Wie ist die Kinzig, die nach Inbetriebnahme des geplanten Fischpasses in der Staustufe Gambsheim als Rheinzufluss für Lachse und andere Langdistanzwanderfische wieder erreichbar sein wird, für diese Fischarten durchwanderbar?
Welche Maßnahmen werden ergriffen, um die Kinzig generell wieder als Laichgebiet für Lachse nutzbar zu machen?
Gibt es Planungen, um die Eignung des „Restrheins“ zwischen Märkt und Breisach für Langdistanzwanderfische wieder herzustellen, da der „Restrhein“ der einzige weitgehend unverbaute Rest des ursprünglichen Rheins ist und als solcher als Laichgebiet für Langdistanzwanderfische zukünftig von großer Bedeutung sein könnte?
Inwieweit beabsichtigt die Bundesregierung Maßnahmen zu ergreifen, um den Konflikt zwischen der Herstellung der Durchwanderbarkeit der Rheinzuflüsse für Langdistanzwanderfische und den Betrieb von Kleinwasserkraftwerken zur Energiegewinnung zu lösen?
Können Kleinwasserkraftanlagen so umgestaltet werden, dass sie eine sichere, schädigungsfreie Abwärtswanderung von Fischen erlauben?
Welche Möglichkeiten einer öffentlichen Förderung entsprechender Umbaumaßnahmen bestehen?
In welcher Weise wurde seitens der Europäischen Union, der Vertragsstaaten der IKSR und der betroffenen Bundesländer die Wiedereinbürgerung des Lachses bislang finanziell gefördert?
Wie erfolgt künftig eine Förderung entsprechender Programme?