Realisierungsstand der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit
der Abgeordneten Werner Kuhn (Zingst), Dirk Fischer (Hamburg), Eduard Oswald, Renate Blank, Klaus Brähmig, Georg Brunnhuber, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), Hubert Deittert, Enak Ferlemann, Dr. Michael Fuchs, Peter Götz, Markus Grübel, Bernd Heynemann, Klaus Hofbauer, Volker Kauder, Norbert Königshofen, Peter Letzgus, Eduard Lintner, Dr. Klaus W. Lippold (Offenbach), Klaus Minkel, Henry Nitzsche, Günter Nooke, Gero Storjohann, Volkmar Uwe Vogel, Gerhard Wächter und der Fraktion der CDU/CSU
Vorbemerkung
Im Vorgriff auf den Bundesverkehrswegeplan 1992 hat die Bundesregierung bereits im April 1991 17 Verkehrsprojekte Deutsche Einheit (VDE) beschlossen, um die Verkehrsinfrastruktur in den fünf neuen Bundesländern schnell zu verbessern. Diese Verkehrsprojekte umfassen neun Schienen- und sieben Straßenprojekte sowie ein Vorhaben für die Binnenschifffahrt.
Ausweislich der Presseerklärung 053/03 des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen sagte Bundesminister Dr. Manfred Stolpe am 20. Februar 2003 vor dem Deutschen Bundestag, die VDE würden in der Laufzeit des neuen Verkehrswegeplans fertig gestellt werden und bereits jetzt betrage ihr Realisierungsgrad über 60 %. Da die VDE für den Aufbau Ost und das Zusammenwachsen von neuen und alten Bundesländern herausragende Bedeutung haben, sollte der Realisierungsstand in Bezug auf die einzelnen Projekte transparent gemacht werden.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Wie ist der aktuelle Stand der Realisierung bezogen auf die einzelnen Verkehrsprojekte?
Bis zu welchem Zeitpunkt sollen die einzelnen Verkehrsprojekte der Nutzung übergeben werden?
Wie hoch ist die veranschlagte Gesamtinvestition für jedes einzelne Projekt, in welcher Höhe wurden bis Ende 2002 jeweils Ausgaben getätigt und welche Jahresscheiben ergeben sich jeweils für das einzelne Projekt bis zu dessen Fertigstellung?
Wie kann trotz der Konsolidierung des Bundeshaushalts die Realisierung der einzelnen Projekte zum geplanten Termin erreicht werden, und durch welche Maßnahmen soll die vorgesehene Höhe der Gesamtinvestitionen aufrechterhalten werden?