Förderung der Exportchancen für deutsches Fleisch in ostasiatischen Märkten (G-SIG: 15011569)

Deutschland ist eine Exportnation. Auch im Bereich ernährungswirtschaftlicher Produkte trifft dies zu. Die Nachfrage nach Fleisch aus Deutschland hat in den EU-Mitgliedstaaten in den vergangenen Jahren beachtlich zugenommen, so dass die Ausfuhren von deutschem Schweine- und Rindfleisch in die EU merklich ansteigen konnten. Die Exporte in Staaten außerhalb der EU sind dagegen im gleichen Zeitraum zurückgegangen, vor allem weil Einfuhrverbote wegen Ausbrüchen der klassischen Schweinepest oder des Auftretens des ersten BSE-Falls in Deutschland im Jahr 2000 in zahlreichen Ländern erlassen wurden. Diese Einfuhrverbote bestehen noch heute, obwohl die Begründungen dieser Importbeschränkungen nicht mehr gegeben sind.

Da zahlreiche Länder der westlichen Welt über starke nationale Fleischmärkte verfügen (allen voran die USA), ist der asiatische Raum ein besonders lukrativer Exportmarkt für deutsche Fleischprodukte. Insbesondere in Ostasien mit den Ländern China (mit Hongkong, Macao und Taiwan), Japan und Korea herrscht rege Nachfrage nach Fleischprodukten.

Japan ist beispielsweise der weltweit größte Importmarkt für hochwertiges Schweinefleisch. Der Import von deutschem Schweinefleisch ist jedoch wegen klassischer Schweinepest verboten, obwohl Deutschland seit gut zwei Jahren keinen Fall von Hausschweinepest mehr hatte. Bislang wurde aus deutscher Sicht nichts Nachdrückliches unternommen, um eine Aufhebung des Importverbots für frisches Schweinefleisch aus Deutschland zu erreichen.

In Taiwan besteht ebenfalls eine rege Nachfrage nach Schweinefleisch aus Deutschland. Voraussetzung für eine Aufhebung des dort ebenfalls bestehenden Importverbots ist die Durchführung eines förmlichen Antragsverfahrens. Die Durchführung dieses Antragsverfahren wurde seitens der deutschen Bundesregierung bislang nicht vorgenommen.

Die Republik Korea – ein Land mit hoher Kaufkraft – importiert bedeutende Mengen an Schweinefleisch. Der Import von deutschem Schweinefleisch spielt in diesem Land bislang jedoch keine Rolle, da eine entsprechende zwischenstaatliche Veterinärvereinbarung hierfür fehlt.

Die Volksrepublik China ist mit 1,3 Milliarden Einwohnern der weltgrößte Absatzmarkt. Das enorme Wirtschaftswachstum – insbesondere in den Regionen Shanghai, Peking und Guangzhou – führt zu steigenden Einkommen und einer wachsenden Nachfrage nach höherwertigen Fleischprodukten. Experten sagen für dieses Segment einen wachsenden Importbedarf voraus. Auch die deutschen Fleischproduzenten könnten an dem wachsenden Importmarkt teilhaben, so das Ergebnis der aktuellen Studie „Exportchancen von Fleisch aus Deutschland in China“ der CMA Centrale Marketing-Gesellschaft der deutschen Agrarwirtschaft mbH und ZMP Zentrale Markt- und Preisberichtstelle GmbH.

Die Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, Renate Künast, hatte im Rahmen ihrer Chinareise die Möglichkeit, eine Öffnung des chinesischen Marktes für deutsches Schweinefleisch vorzubereiten. Von chinesischer Seite wurde während des Ministerbesuchs ausdrücklich die Bereitschaft zur Marktöffnung geäußert. Auf diesem immens großen Markt treffen vor allem auch Teilstücke auf eine Nachfrage, die hierzulande nicht oder nur schwer vermarktet werden können.

Grundvoraussetzung für Direktlieferungen von Fleisch aus Deutschland in die Länder Ostasiens ist allerdings das Zustandekommen von entsprechenden Veterinärabkommen. Da der Markt für Schlachtnebenprodukte in Deutschland immer weniger Möglichkeiten bietet, hat die Chance eines offiziellen Exportes nach China, Japan oder Korea eine enorme Bedeutung für die deutsche Fleischwirtschaft. Nach Expertenschätzungen bedeutet beispielsweise eine Vermarktung von Schlachtnebenprodukten im Export eine Wertsteigerung pro Schwein von drei bis fünf Euro, mit einer entsprechenden Wirkung auf den Auszahlungspreis pro Tier an die Landwirtschaft. Die aktuellen Prognosen für China gehen davon aus, dass in den nächsten Jahren die Produktion von Rind- und Schweinefleisch langsamer wachsen wird als die Nachfrage.

Nach Auftreten der ersten BSE-Fälle in Deutschland haben die meisten Drittländer ein Importverbot für deutsches Rindfleisch verhängt. Obwohl mittlerweile umfangreiche BSE-Schutzmaßnahmen ergriffen worden sind und somit keine Rechtfertigung für die Importverbote mehr besteht, haben die wenigsten Länder die Verbote wieder aufgehoben.

Wir fragen die Bundesregierung:

1. Wie hoch ist der Wert der Exporte von ernährungswirtschaftlichen Produkten aus Deutschland in Länder Ostasiens in den Jahren 2002, 2003 und 2004?

2. Wie hoch ist der Wert der Exporte von Rindfleisch aus Deutschland in Länder Ostasiens in den Jahren 2002, 2003 und 2004?

3. Wie hoch ist der Wert der Exporte von Schweinefleisch aus Deutschland in Länder Ostasiens in den Jahren 2002, 2003 und 2004?

4. Wie hoch ist der Wert der Fleischimporte nach China, einschließlich Hongkong, Macao und Taiwan, aus anderen Ländern?

5. Wie hoch ist der Wert der Fleischimporte nach Korea aus anderen Ländern?

6. Wie hoch ist der Wert der Fleischimporte nach Japan aus anderen Ländern?

7. Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die Struktur und Entwicklung des Fleischverbrauchs in den Ländern Ostasiens?

8. Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über Struktur und Entwicklung der Fleischindustrie in den Ländern Ostasiens?

9. Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung bislang unternommen, um den Export von Fleisch aus Deutschland in die Länder Ostasiens zu fördern?

10. Welche weiteren Maßnahmen stellt die Bundesregierung in Aussicht, um den Export von Fleisch aus Deutschland in Länder Ostasiens zu fördern?

11. Warum ist es der Bundesregierung bislang nicht gelungen, eine Aufhebung des Importverbots von deutschem Schweinefleisch für Japan zu bewirken?

12. Warum wurde das Antragsverfahren zur Zulassung des Imports von deutschem Schweinefleisch nach Taiwan seitens der deutschen Bundesregierung bislang nicht abgeschlossen?

13. Was hat die Bundesregierung unternommen, um den Export von deutschem Schweinefleisch in die Republik Korea zu ermöglichen?

14. Hat die Bundesregierung im Rahmen des Besuchs der Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, Renate Künast, der chinesischen Seite einen Entwurf für eine bilaterale Veterinärvereinbarung vorgelegt?

15. Wenn ja, in welchem Verhandlungsstadium befindet sich die Vereinbarung?

16. Wann rechnet die Bundesregierung mit einer Zulassung von deutschem Schweinefleisch für China?

17. Was unternimmt die Bundesregierung, um das noch immer bestehende Importverbot für deutsches Rindfleisch in etlichen Drittstaaten zu beseitigen?

18. Mit welchen Ländern Ostasiens unterhält die Bundesrepublik Deutschland Veterinärabkommen, die den Export von Fleisch aus Deutschland in diese Länder regeln?

19. Was unternimmt die Bundesregierung, um mit allen Ländern Ostasiens Veterinärabkommen abzuschließen?

20. Wie wird der Export deutschen Fleisches durch die Veterinärabteilung im Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) unterstützt?

21. Ist die Bundesregierung bereit, zur Unterstützung der Exportmöglichkeiten der deutschen Fleischwirtschaft auch eine bessere Koordination zwischen den dafür zuständigen Veterinär- und Außenwirtschaftsabteilungen und der Centrale Marketing-Gesellschaft der deutschen Agrarwirtschaft mbH zu forcieren?

22. Welche Maßnahmen sieht die Bundesregierung auf Ministerebene vor, um die Exportpotentiale nach Ostasien zu erschließen?

23. Wie viele Vollzeit-Veterinäre befassen sich im BMVEL mit Exportangelegenheiten?

24. Wie viele dieser Veterinäre haben zur Eröffnung von Exportmöglichkeiten Länder Ostasiens bereist?

25. Welche Haltung nimmt die Bundesregierung zur Verbindung von Exportmarketing und Veterinärsachverstand ein?

26. Welche Maßnahmen stellt die Bundesregierung in Aussicht, um den im BMVEL vorhandenen Veterinärsachverstand für das Exportmarketing von deutschem Fleisch in die Länder Ostasiens zu nutzen?