Wirtschaftliche und finanzielle Entwicklung in Schleswig-...

Deutscher BundestagDrucksache 13/592217.10. 96

Wirtschaftliche und finanzielle Entwicklung in Schleswig-Holstein

der Abgeordneten Eckart Kuhlwein, Dr. Cornelie Sonntag-Wolgast, Lilo Blunck, Norbert Gansel, Reinhold Hiller (Lübeck), Ulrike Mehl, Manfred Opel, Antje-Marie Steen, Franz Thönnes, Dr. Wolfgang Wodarg, Gerd Andres, Arne Börnsen (Ritterhude), Edelgard Bulmahn, Christel Deichmann, Dr. Marliese Dobberthien, Annette Faße, Arne Fuhrmann, Monika Ganseforth, Günter Graf (Friesoythe), Hans-Joachim Hacker, Monika Heubaum, Ilse Janz, Volker Kröning, Konrad Kunick, Detlev von Larcher, Dr. Elke Leonhard, Angelika Mertens, Dr. Edith Niehuis, Dr. Rolf Niese, Leyla Onur, Kurt Palis, Gisela Schröter, Dietmar Schütz (Oldenburg), Ernst Schwanhold, Wieland Sorge, Margitta Terborg, Dr. Konstanze Wegner, Peter Zumkley

Vorbemerkung

I. Wirtschaftliche Entwicklung

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen59

Wie hat sich das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Preisen von 1990 in Schleswig-Holstein und im übrigen Bundesgebiet seit 1988 bis heute insgesamt und jahresdurchschnittlich entwickelt?

Um wieviel Prozent hat seit 1988 das BIP in Preisen von 1990 in Schleswig-Holstein und in sämtlichen anderen Bundesländern zugenommen?

Wie hat sich der relative Anteil Schleswig-Holsteins am BIP des Bundesgebietes in den einzelnen Jahren entwickelt?

Wie hat sich das BIP in Preisen von 1990 je Einwohner und je Erwerbstätigen in Schleswig-Holstein und im übrigen Bundesgebiet zwischen 1988 bis heute insgesamt und jahresdurchschnittlich entwickelt?

In welchem Verhältnis steht die jährliche Entwicklung des BIP je Einwohner in Schleswig-Holstein zur Entwicklung im Bundesgebiet?

Wie hat sich die Steuerkraft Schleswig-Holsteins seit 1988 im Vergleich zum übrigen Bundesgebiet entwickelt?

In welcher Form werden die Daten des BIP je Einwohner um die Pendler nach Hamburg korrigiert, damit so eine realitätsgerechte Erfassung von Wirtschafts- und Steuerkraft für Schleswig-Holstein durchgeführt werden kann?

Wie haben sich Unternehmensgründungen und -insolvenzen in den Jahren ab 1988 in Schleswig-Holstein und im Bundesgebiet entwickelt (absolute Zahlen/Zuwachsraten, Insolvenzen pro 10 000 Unternehmen)?

Wie hat sich die Zahl der Erwerbstätigen, der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, der Arbeitslosen insgesamt sowie der Langzeitarbeitslosen, der Kurzarbeiter und der offenen Stellen zwischen 1988 bis heute in Schleswig-Holstein und im übrigen Bundesgebiet insgesamt und jahresdurchschnittlich entwickelt (soweit möglich, sind die entsprechenden Daten für Frauen und Männer getrennt auszuweisen)?

Wie hat sich die Zahl der Erwerbstätigen in den drei Wirtschaftssektoren sowie der Unternehmen und Arbeitsstätten im primären (Land- und Forstwirtschaft), sekundären (produzierendes Gewerbe) und tertiären Sektor (objekt- und personenbezogene Dienstleistungen) seit 1988 entwickelt?

Wie haben sich der Umfang der Kurzarbeit und das Angebot an offenen Stellen in Schleswig-Holstein und im Bundesgebiet seit 1988 entwickelt?

Wie haben sich die Bruttoanlageinvestitionen in Schleswig-Holstein und im übrigen Bundesgebiet zwischen 1988 und heute gegliedert nach Wirtschaftszweigen insgesamt und jahresdurchschnittlich entwickelt?

Wie hat sich die Bruttowertschöpfung in Preisen von 1990 gegliedert nach Wirtschaftssektoren in Schleswig-Holstein und im übrigen Bundesgebiet zwischen 1988 und heute insgesamt und jahresdurchschnittlich entwickelt?

Wie hat sich die Ertragssituation der Unternehmen insgesamt sowie gegliedert nach Wirtschaftssektoren entwickelt?

Wie hat sich die Einkommenssituation von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Schleswig-Holstein im Vergleich zum Bundesdurchschnitt seit 1988 in Schleswig-Holstein entwickelt?

Wie hat sich speziell die Zahl der Erwerbstätigen sowie der Unternehmen und Arbeitsstätten im Software- und High-Tech-Bereich seit 1988 in Schleswig-Holstein entwickelt?

Falls die Statistik das nicht hergibt: Warum wird in der Wirtschaftsstatistik die Produktion z. B. von Kohl und Schweinen, aber nicht die Zahl von technologisch orientierten Existenzgründern erfaßt?

Wie hat sich die Zahl der Erwerbstätigen sowie der Unternehmen und Arbeitsstätten in der Tourismuswirtschaft seit 1988 entwickelt?

Welche Entwicklung verzeichnete seit 1988 die mittelständische Wirtschaft in Schleswig-Holstein im Vergleich zum übrigen Bundesgebiet?

Wie partizipierte insbesondere die Wirtschaft Schleswig-Holsteins an der Existenzgründungsförderung des Bundes, und worauf sind evtl. Abweichungen im übrigen Bundesgebiet zurückzuführen?

Mit welchen Hilfen und in welchem finanziellen Umfang hat der Bund seit 1988 Schleswig-Holstein insgesamt unterstützt?

Wie verteilen sich die Mittel pro Kopf der Bevölkerung in einzelnen Kreisen und kreisfreien Städten?

Wie entwickelten sich die Bundeshilfen an Schleswig-Holstein im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" seit 1988?

Welche regional- und strukturpolitischen Effekte konnten damit erzielt werden?

Wie entwickelten sich die Bundeshilfen an Schleswig-Holstein im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" seit 1988?

Welche regional- und strukturpolitischen Effekte konnten damit erzielt werden?

Wie entwickelten sich die investiven und konsumtiven Finanzströme von Einrichtungen des Bundes, insbesondere von Post, Bahn, Bundeswehr, Bundesgrenzschutz, Zivil- und Katastrophenschutz bzw. privatisierten ehemaligen Bundeseinrichtungen in Schleswig-Holstein seit 1988?

Wie beurteilt die Bundesregierung die damit verbundenen struktur- und arbeitsmarktpolitischen Effekte?

Welche Einrichtungen des Bundes im weitesten Sinne sind seit 1988 aus Schleswig-Holstein in andere Bundesländer verlagert worden?

Wie viele Arbeitsplätze des Bundes gingen dabei in Schleswig-Holstein verloren?

Wie entwickelten sich die Investitionen und Investitionshilfen des Bundes im Bereich des Ausbaus der Verkehrsinfrastruktur in Schleswig-Holstein seit 1988, insbesondere im Bereich des Fernstraßenbaus, des öffentlichen Personennahverkehrs und des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)?

Welchen Anteil hat Schleswig-Holstein am Gesamtvolumen?

Wie beurteilt die Bundesregierung die damit verbundenen regionalen und strukturpolitischen Impulse?

Wie entwickelten sich die Leistungen des Bundes zur Verbesserung der Umweltsituation in Schleswig-Holstein seit 1988?

Welche Mittel aus dem Haushalt des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit flossen seit 1988 im Vergleich zu den anderen Bundesländern nach Schleswig-Holstein?

Wie entwickelten sich die Hilfen des Bundes und der Bundesanstalt für Arbeit für eine aktive Arbeitsmarktpolitik seit 1988 (u. a. für berufliche Fortbildung und Umschulung, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Kurzarbeitergeld, Rehabilitation, Vorruhestandsgeld)?

Welche beschäftigungspolitischen Wirkungen gingen von diesen Hilfen aus?

Wie entwickelten sich die Bundeshilfen in den (heutigen) Zuständigkeitsbereichen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, des Bundesministeriums für Gesundheit sowie des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung seit 1988?

Welche Verbesserungen der sozialen Situation, insbesondere der Familien, konnten dadurch in Schleswig-Holstein erzielt werden?

Mit welchen Maßnahmen und in welcher Höhe unterstützt die Bundesregierung das Land Schleswig-Holstein im Bereich der Landwirtschaft seit 1988?

Wie hoch ist bei den einzelnen Maßnahmen der Anteil des Bundes und der Anteil des Landes?

Welche wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Effekte konnten damit erzielt werden?

Wie entwickelten sich die Hilfen des Bundes zur Förderung des ländlichen Raumes in Schleswig-Holstein seit 1988?

Wie entwickelten sich die Hilfen des Bundes zur Förderung der Stadt- und Dorferneuerung in Schleswig-Holstein seit 1988?

Welche wirtschaftlichen und sozialen Effekte konnten damit erzielt werden?

Mit welchen Maßnahmen und in welcher Höhe unterstützt die Bundesregierung das Land Schleswig-Holstein seit 1988 hinsichtlich der schleswig-holsteinischen Tourismuswirtschaft im gesundheitsfördenden Bereich des Kur- und Bäderwesens bzw. in Freizeitbereichen wie z. B. „Ferien auf dem Bauernhof"?

Wie hoch ist bei den einzelnen Maßnahmen der Anteil des Bundes und der Anteil des Landes?

Welche wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Effekte konnten damit seit 1988 erzielt werden?

Wie beurteilt die Bundesregierung die regionalen und strukturellen Impulse für Schleswig-Holstein durch die mit Mitteln des Bundes gestützte Tourismusförderung?

Mit welchen Mitteln fördert der Bund den Sozialen Wohnungsbau in Schleswig-Holstein seit 1988?

Mit welchen Mitteln fördert der Bund den Städtebau in Schleswig-Holstein seit 1988?

Welche regionalwirtschaftlichen Effekte konnten durch die vielfältigen Hilfen des Bundes im Bereich des Wohnungsbaus sowie der Stadt- und Dorferneuerung in Schleswig-Holstein seit 1988 aktiviert werden, speziell auch aus dem Bereich experimenteller Städtebau?

Wie entwickelte sich die Förderung des gesamten Bereiches Forschung und Technologie durch den Bund seit 1988, und welche Auswirkungen hat dies auf die Bewältigung des wirtschaftlichen Strukturwandels in Schleswig-Holstein gehabt?

Welche Projekte zur Erforschung und Entwicklung von Technologien, insbesondere aus dem Bereich erneuerbarer Energien (z. B. Windkraft usw.), wurden von der Bundesregierung gefördert, und in welcher Höhe?

Welche internationalen Forschungseinrichtungen konnten mit Hilfe des Bundes in den vergangenen Jahren in Schleswig-Holstein angesiedelt werden?

Mit welchen Maßnahmen fördert der Bund die schleswigholsteinischen Hochschulen seit 1988?

Wie beurteilt die Bundesregierung die Auswirkungen dieser Hilfen, insbesondere auch im Hinblick auf die Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft (Technologietransfer), zur Anpassung und Weiterentwicklung wirtschaftlicher Strukturen?

Mit welchen Mitteln fördert der Bund den Konversionsprozeß in Schleswig-Holstein?

Welche Vergünstigungen gewährt der Bund den schleswigholsteinischen Kommunen zur zivilen Nutzung ehemaliger Bundeswehrgrundstücke?

Wie haben sich die Gesamteinnahmen (nach Finanzausgleich) Schleswig-Holsteins, der Flächenländer (einzeln und zusammen) und der Länder insgesamt in den einzelnen Jahren seit 1988 entwickelt (absolute Zahlen, Veränderungsraten gegenüber dem Vorjahr in v. H., 1990 = 100)?

Wie hat sich der Anteil Schleswig-Holsteins an den Gesamteinnahmen der Länder in den einzelnen Jahren seit 1988 entwickelt (Zuwachs in v. H., 1988 = 100)?

Wie haben sich die Steuereinnahmen (vor Finanzausgleich) Schleswig-Holsteins, der Flächenländer (einzeln und zusammen) und der Länder insgesamt in den einzelnen Jahren seit 1988 entwickelt (absolute Zahlen, Veränderungsraten gegenüber Vorjahr in v. H., DM je Einwohner, 1988 = 100)?

Wie hat sich der Anteil Schleswig-Holsteins an den Steuereinnahmen der Länder in den einzelnen Jahren seit 1988 entwickelt (Zuwachs in v H., 1988 = 100)?

Wie haben sich die Zahlungen des Bundes an die Haushalte von Schleswig-Holstein, der Flächenländer (einzeln und zusammen) und der Länder insgesamt in den einzelnen Jahren seit 1988 entwickelt (absolute Zahlen, Veränderungsraten gegenüber Vorjahr in v. H., 1988 = 100)?

Wie haben sich die Gesamteinnahmen der Gemeinden (nach Finanzausgleich) in Schleswig-Holstein, den Flächenländern (einzeln und zusammen) und den Ländern insgesamt in den einzelnen Jahren seit 1988 entwickelt (absolute Zahlen, Veränderungen gegenüber Vorjahr in v. H., 1988 = 100)?

Wie hat sich der Anteil der schleswig-holsteinischen Gemeinden an den Gesamteinnahmen der Gemeinden aller Länder in den einzelnen Jahren seit 1988 entwickelt (Zuwachs in v. H., 1988 = 100)?

Wie haben sich die Steuereinnahmen der Gemeinden (vor Finanzausgleich) Schleswig-Holsteins, der Flächenländer (einzeln und zusammen) und der Länder insgesamt in den einzelnen Jahren seit 1988 entwickelt (absolute Zahlen, Veränderungsraten gegenüber Vorjahr in v. H., DM je Einwohner, 1988 = 100)?

Wie hat sich der Anteil der schleswig-holsteinischen Gemeinden an den Steuereinnahmen der Gemeinden aller Länder in den einzelnen Jahren seit 1988 entwickelt (Zuwachs in v. H., 1988 = 100)?

Wie hat sich der Anteil der laufenden Zuweisungen an die Gemeinden (GV) an den Gesamtausgaben Schleswig-Holsteins und in den Flächenländern (einzeln und zusammen) in den einzelnen Jahren seit 1988 entwickelt (Zuwachs in v. H., 1988 = 100)?

Wie haben sich die Zuweisungen für Investitionen und Darlehen an Gemeinden (GV) Schleswig-Holsteins, den Flächenländern (einzelnen und zusammen) und den Ländern insgesamt in den einzelnen Jahren seit 1988 entwickelt (absolute Zahlen, Veränderungsraten gegenüber Vorjahr in v. H., DM je Einwohner, 1988 = 100)?

Wie haben sich Gewerbesteuereinnahmen in Schleswig-Holstein und in den Flächenländern (einzeln und zusammen) in den einzelnen Jahren seit 1988 entwickelt (absolute Zahlen, Veränderungsraten gegenüber Vorjahr in v. H., 1988 = 100)?

Wie hat sich der Anteil der schleswig-holsteinischen Gemeinden an den Gewerbesteuereinnahmen aller Gemeinden im Bundesgebiet in den einzelnen Jahren seit 1988 entwickelt (Zuwachs in v. H., 1988 = 100)?

Wie haben sich die Gesamtausgaben Schleswig-Holsteins, der Flächenländer (einzeln und zusammen) und der Länder insgesamt in den einzelnen Jahren seit 1988 entwickelt (absolute Zahlen, Veränderungsraten gegenüber Vorjahr in v. H., 1988 = 100)?

Wie haben sich die Gesamtausgaben der schleswig-holsteinischen Gemeinden, der Gemeinden der Flächenländer (einzeln und zusammen) und der Gemeinden der Länder insgesamt in den einzelnen Jahren seit 1988 entwickelt (absolute Zahlen, Veränderungsraten gegenüber Vorjahr in v. H., 1988 = 100)?

Wie hat sich der Anteil der Personalausgaben im Landeshaushalt Schleswig-Holsteins und in den Haushalten der anderen Bundesländer seit 1988 entwickelt?

Wie hat sich der Anteil der Finanzausgleichsmasse für den Kommunalen Finanzausgleich an den Gesamtausgaben des Landes Schleswig-Holstein seit 1988 entwickelt (Veränderungen in v. H., 1988 = 100)?

Wie hat sich die Verschuldung (Land und Gemeinden und insgesamt) in Schleswig-Holstein, in den einzelnen Ländern und den Ländern insgesamt seit 1988 entwickelt (absolute Zahlen, Veränderungsraten gegenüber Vorjahr in v. H., in v. H. der Ausgaben insgesamt, in v. H. der Einnahmen insgesamt, 1988 = 100)?

Wie hat sich die Verschuldung (Land und Gemeinden und insgesamt) je Einwohner in Schleswig-Holstein, in den Flächenländern (einzeln und zusammen) und den Ländern insgesamt in den einzelnen Jahren seit 1988 entwickelt (absolute Zahlen, Zuwachs in v. H., 1988 = 100)?

Wie haben sich die investiven Ausgaben in Schleswig-Holstein, in den Flächenländern (einzeln und zusammen) und den Ländern insgesamt in den einzelnen Jahren seit 1988 entwickelt (absolute Zahlen, Veränderungsraten gegenüber Vorjahr in v. H., DM je Einwohner, 1988 = 100)?

Wie hat sich der Anteil der investiven Ausgaben an den Gesamtausgaben in Schleswig-Holstein, den Flächenländern (einzeln und zusammen) und den Ländern insgesamt in den einzelnen Jahren seit 1988 entwickelt (Zuwachs in v. H., 1988 = 100)?

Wie hat sich der Anteil Schleswig-Holsteins an den investiven Ausgaben der Länder und Gemeinden seit 1988 entwickelt (Zuwachs in v. H., 1988 = 100)?

Wie hat sich der Anteil der Investitionen der Gemeinden an den gemeindlichen Gesamtausgaben in Schleswig-Holstein und den Flächenländern (einzeln und zusammen) in den einzelnen Jahren seit 1988 entwickelt (absolute Zahlen, Veränderungsraten gegenüber Vorjahr in v. H., 1988 = 100)?

Wirtschaftliche und finanzielle Entwicklung in Schleswig-Holstein (G-SIG: 13012015)

Offizielle Quellen und Volltext