Zugausfälle auf den bundeseigenen Schienenwegen vom 17. März 2018
der Abgeordneten Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Stephan Kühn (Dresden), Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Die Sperrung des bundesweit bedeutenden Bahnknotens Leipzig Hauptbahnhof am Samstag, dem 17. März 2018, führte bundesweit zu erheblichen Zugausfällen im Fernverkehr und Nahverkehr. Aufgrund des Kälteeinbruchs im Raum Leipzig seien vor dem Leipziger Hauptbahnhof die Weichen ohne Weichenheizung eingefroren gewesen. Weiterhin seien am 17. März 2018 im Raum Leipzig Räumkommandos seit 3:00 Uhr morgens im Einsatz gewesen, die Schneeverwehungen entfernten. Außerdem seien die Weichen repariert worden (SPIEGEL ONLINE vom 17. März 2018; „Bahn sperrt Leipziger Hauptbahnhof“, www.spiegel.de/panorama/leipzig-bahn-sperrt-leipziger-hauptbahnhof-wegen-schnee-a-1198613. html).
Die Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD für die 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages hat in ihrem Koalitionsvertrag für die „Pünktlichkeit, guten Service und hohe Qualität für die Eisenbahnen“ als Ziel definiert. Weiter heißt es zum bundeseigenen Unternehmen Deutsche Bahn AG, das über 99 Prozent der Schienenpersonenfernverkehrsleistungen in Deutschland erbringt: „[N]icht die Maximierung des Gewinns, sondern eine sinnvolle Maximierung des Verkehrs auf der Schiene [steht] im Vordergrund (Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 19. Wahlperiode; S. 77/78; ZEIT ONLINE vom 23. September 2016: „99 Prozent Deutsche Bahn“, www.zeit.de/mobilitaet/2016-09/deutschebahn-fernverkehr-locomore-wettbewerb).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen13
Wie hoch war die absolute Anzahl und der relative Anteil vollständig oder teilweise ausgefallener Züge in den einzelnen Jahren seit dem Jahr 2000 bis zum Jahr 2017 (bitte tabellarisch darstellen)?
Wie hoch war die absolute Anzahl und der relative Anteil vollständig oder teilweise ausgefallener Züge jeweils in den einzelnen Kalendermonaten Januar, Februar und März in den einzelnen Jahren seit dem Jahr 2000 bis zum Jahr 2017 (bitte tabellarisch darstellen)?
Wird der Anteil vollständig oder teilweise auf einem Streckenabschnitt ausgefallener Züge innerhalb der Statistik der Deutschen Bahn AG zur Pünktlichkeitsentwicklung im Personenverkehr nach Kalendermonaten und Kalenderjahren als unpünktlich (nicht „15 min Pü“) gewertet, oder wird der Anteil vollständig oder teilweise auf einem Streckenabschnitt ausgefallener Züge innerhalb der Statistik der Deutschen Bahn AG von der Grundgesamtheit aller planmäßig verkehrender Züge im Personenverkehr abgezogen (www.bahn.de/p/view/service/auskunft/puenktlichkeit_personenverkehr.shtml)?
Sollte der Anteil vollständig oder teilweise auf einem Streckenabschnitt ausgefallener Züge innerhalb der Statistik der Deutschen Bahn AG zur Pünktlichkeitsentwicklung im Personenverkehr nach Kalendermonaten und Kalenderjahren als unpünktlich (nicht „15 min Pü“) gewertet werden, mit wie viel Minuten nach planmäßiger Ankunftszeit wird ein solcher vollständig oder teilweise auf einem Streckenabschnitt ausgefallener Zug innerhalb der Statistik der Deutschen Bahn AG zur Pünktlichkeitsentwicklung im Personenverkehr nach Kalendermonaten gezählt (www.bahn.de/p/view/service/auskunft/puenktlichkeit_personenverkehr.shtml)?
Wie viele Züge sind im Netz der bundeseigenen Schienenwege am 17. März 2018 ganz oder teilweise ausgefallen (bitte absolute Zahl und relatives Verhältnis zum planmäßigen Angebot angeben)?
Wie viele Fahrgäste waren von den Zugausfällen am 17. März 2018 betroffen?
Aus welchen Gründen kam es nach Kenntnis der Bundesregierung am 17. März 2018 zu den massiven Zugausfällen dieses Tages?
Wie viele Weichen befinden sich im Netz der bundeseigenen Schienenwege, und wie viele davon verfügen über eine Weichenheizung, und an wie vielen aller Weichen traten witterungsbedingte Weichenstörungen auf (bitte die Entwicklung in den einzelnen Jahren seit 1994 tabellarisch auflisten)?
Wie viele Zugausfälle im Fernverkehr gab es in den einzelnen Kalenderjahren seit 1994 aufgrund von witterungsbedingten Störungen, und wie hoch war jeweils die Zugausfallquote innerhalb des Schienenfernverkehrs in den einzelnen Kalenderjahren seit 1994?
Stimmt die Bundesregierung der Aussage von Prof. Dr.-Ing. Markus Hecht, Fachgebietsleiter Schienenfahrzeuge an der TU Berlin, zu, wonach die „neuen Fahrzeuge der Deutschen Bahn nicht genügend für den Winter gemacht seien“, weil Maßnahmen fehlen würden, die ein Hinunterfallen von Eisbrocken von den Zügen auf die Gleise und die Weichen verhindern würden (Leipziger Volkszeitung vom 20. März 2018)?
Wenn nein, warum nicht?
Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kann die Deutsche Bahn AG bei Bedarf bundesweit aktivieren mit dem Ziel, händisch Schneeverwehungen und Vereisungen von Gleisen und insbesondere von Weichen zu entfernen (bitte jeweils für die Regionalbereiche der DB Netz AG einzeln aufführen)?
Welche Ergebnisse haben die von der Deutschen Bahn AG angekündigten Untersuchungen der Gründe für die Zugausfälle ergeben (Leipziger Volkszeitung vom 20. März 2018)?
Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus den massiven Zugausfällen auf den bundeseigenen Schienenwegen vom 17. März 2018?