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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Mit deutschen Steuergeldern unterstützte Seeschiffe, die ausgeflaggt fahren

Gründe für die Förderung des unter der Flagge Zyperns mit Heimathafen Limassol fahrenden Containerschiffs "WES Amelie" durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Förderhöhe, Förderung weiterer ausgeflaggter Schiffe<br /> (insgesamt 4 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Datum

19.07.2018

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 19/323704.07.2018

Mit deutschen Steuergeldern unterstützte Seeschiffe, die ausgeflaggt fahren

der Abgeordneten Andreas Mrosek, Dr. Dirk Spaniel und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

Das Containerschiff WES AMELIE, Heimathafen Limassol, IMO 9504059, hat auf beiden Seiten ihrer Aufbauten Schilder angebracht mit folgender Aufschrift und Bundesadler: „Supported by: Federal Ministry of Transport and Digital Infrastructure on the basis of a decision by the German Bundestag“. Auf Deutsch: „Gefördert durch: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages“.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen4

1

Warum wurde dieses unter der Flagge Zyperns mit Heimathafen Limassol und damit nicht unter deutscher Flagge fahrende Schiff vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gefördert?

2

Wie hoch war diese Förderung?

3

Gibt es weitere Schiffe, die ausgeflaggt fahren und von der Bundesregierung gefördert worden sind?

4

Wenn Frage 3 mit ja beantwortet wird, wie viele Schiffe wurden insgesamt gefördert, und wie hoch waren die finanziellen Zuwendungen (bitte die Schiffe und die für sie gewährte Förderung auflisten)?

Berlin, den 28. Juni 2018

Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion

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