Verkehrserziehung für Kinder und Jugendliche
der Abgeordneten Daniela Wagner, Stefan Gelbhaar, Matthias Gastel, Oliver Krischer, Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Unfälle von Kindern gehören zu den tragischsten Ereignissen im Straßenverkehr. Kinder sind gerade auf ihren Wegen im Alltag besonders schutzbedürftig und deshalb auf eine risikoarme Verkehrssituation angewiesen. Aufgrund ihrer im Vergleich geringen Erfahrungen können sie Verkehrssituationen oft nur schwer einschätzen und sich wegen ihrer kleinen Körpergröße nur schwer einen Überblick über die Verkehrslage verschaffen. Ein Ziel der Verkehrssicherheitspolitik muss es sein, Gefahren für Kinder auf unseren Straßen systematisch zu erkennen und Lücken und Mängel im Verkehrsrecht, bei der Infrastruktur, Verkehrserziehung und Verkehrstechnik zu beheben.
Die Sicherheit von Kindern und Jugendlichen im Straßenverkehr wird maßgeblich durch die Verkehrserziehung in Kindergarten und Schule beeinflusst. Durch die richtige Verkehrserziehung können Kinder lernen, selbst Gefahrensituationen richtig einzuschätzen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Welche Bedingungen werden an die Verkehrserziehung in Kindergarten und Schule von der Bundesregierung gestellt?
Welche Konzepte verfolgt die Bundesregierung bei der Verkehrserziehung?
Wie viele Jugendverkehrsschulen gibt es in Deutschland (bitte nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der Jugendverkehrsschulen seit 2011 entwickelt?
Wie viele Stellen werden nach Kenntnis der Bundesregierung in Jugendverkehrsschulen besetzt?
Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die tatsächliche Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an der Radfahrausbildung?
In welchem Umfang wird nach Kenntnis der Bundesregierung die Radfahrausbildung durch die Polizeien der Länder durchgeführt bzw. durch andere Akteure?
Welchen Einsatzumfang in Tagen hat nach Kenntnis der Bundesregierung die Radfahrausbildung durch die Polizeien (bitte jeweils nach Bundesländern aufschlüsseln)?
Welche konkreten Maßnahmen oder Schritte sind für die verschiedenen Altersgruppen und Schularten geplant, um die in den „Gemeinsamen Eckpunkten für eine Verkehrssicherheitsarbeit von Bund und Ländern“, welche von der Verkehrsministerkonferenz am 14./15. Oktober 2020 beschlossen wurde, um die darin genannte Stärkung (Zitat: „Kinder und Jugendliche sind als Verkehrsteilnehmende besonders zu schützen. Sie stellen auch als zukünftige Fahrzeugführende eine besondere Zielgruppe dar. Deshalb soll insbesondere die Verkehrssicherheitsarbeit an Kindertagesstätten und Schulen gestärkt werden.“) zu erreichen (bitte nach Aktivitäten des Bundes und einzelner Länder aufschlüsseln)?
Wann werden diese konkreten Maßnahmen oder Schritte begonnen bzw. abgeschlossen?