Gescheiterte Vorhaben und Maßnahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit
der Abgeordneten Edgar Naujok, Markus Frohnmaier, Dietmar Friedhoff, Stefan Keuter, Dr. Harald Weyel, Dr. Malte Kaufmann und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Die Fragesteller interessieren sich für die gescheiterten Vorhaben und Maßnahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit seit dem Jahr 2011.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Wann gelten Vorhaben und Maßnahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit nach Ansicht der Bundesregierung als gescheitert, und auf welcher Grundlage wird dies bewertet?
Wie hoch ist der Anteil der als gescheitert geltenden Vorhaben und Maßnahmen am Gesamtportfolio der deutschen Entwicklungszusammenarbeit seit dem Jahr 2011 (ggf. bitte schätzen und nach Modalität der deutschen Entwicklungszusammenarbeit aufschlüsseln)?
Welche Vorhaben und Maßnahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sind seit dem Jahr 2011 gescheitert (bitte nach Haushaltstitel, Partnerland, Projektbezeichnung, Projektnummer bzw. BMZ-Nummer [BMZ = Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung], Durchführer bzw. Träger, Laufzeit, Kosten und Zielsystem aufschlüsseln)?
a) Aufgrund welcher Umstände sind die jeweiligen Vorhaben und Maßnahmen nach Kenntnis bzw. nach Ansicht der Bundesregierung gescheitert?
b) Welche Schlussfolgerungen zog die Bundesregierung aus den jeweils gescheiterten Vorhaben und Maßnahmen, und wurden hieraus konkrete Handlungsempfehlungen für zukünftige Vorhaben und Maßnahmen abgeleitet?
c) Wann genau wurden die entsprechenden Vorhaben und Maßnahmen nach Kenntnis der Bundesregierung als gescheitert bewertet?
d) Welche Vorhaben und Maßnahmen wurden trotz der Bewertung als „gescheitert“ fortgeführt, welche wurden vorzeitig beendet?
Welche Art von Vorhaben und Maßnahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sind nach Ansicht der Bundesregierung besonders anfällig für Mittelfehlverwendungen?
Bei welchen Vorhaben und Maßnahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit wurde eine Unter- oder Überschreitung der Hauptkostenzeilen von mehr als 20 Prozent festgestellt?
Wie wurden die Abweichungen jeweils begründet?
Bei welchen Modulen der Technischen und Finanziellen Zusammenarbeit wurde seit dem Jahr 2011 der Auftragswert um mehr als 30 000 Euro überzogen?
Wie wurde die Überziehung des Auftragswerts jeweils begründet?