Problemstellungen und Verbesserungsbedarfe beim System Schiene

[Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bernd Riexinger, Thomas Lutze, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 20/6288 – Problemstellungen und Verbesserungsbedarfe beim System Schiene V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Schiene ist ein wesentliches Rückgrat der dringend nötigen sozialökologischen Mobilitätswende. Um die Zuverlässigkeit, Sicherheit sowie den Ausbau zu gewährleisten, braucht es auch ein klares Bild über den Status quo des Systems Schiene.  1. Wie haben sich die krankheitsbedingten Fehltage nach Kenntnis der Bundesregierung innerhalb der Bahnbranche in den letzten zehn Jahren entwickelt (bitte Fehltage pro Jahr von 2012 bis 2022 auflisten)? Der Bundesregierung liegt die Anzahl der krankheitsbedingten Fehltage nicht getrennt nach den Branchen der berufstätigen Mitglieder vor, sondern nur über alle Berufszweige. Daher ist eine Aufstellung der Fehltage im Sinne der Fragestellung nicht möglich.  2. Wie viele offene Stellen gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung in der Bahnbranche, v. a. in den Gewerken Lokführerinnen und Lokführer, Kundenbetreuerinnen und Kundenbetreuer, Disponentinnen und Disponenten, Betriebsleiterinnen und Betriebsleiter sowie in den Instandsetzungswerken? Wirtschaftsfachliche Differenzierungen der Statistiken der Bundesagentur für Arbeit erfolgen auf Basis der Klassifikation der Wirtschaftszweige (WZ 2008), eine berufsfachliche Differenzierung auf Grundlage der Klassifikation der Berufe (KldB 2010). Eine eindeutige Abgrenzung der Bahnbranche bzw. aller Tätigkeiten im Schienenverkehr kann weder mit Hilfe der WZ 2008 noch mit der KldB 2010 erfolgen. Der strukturgebende hierarchische Aufbau der Klassifikationen fasst den Bereich „Verkehr“ in nennenswerten Teilen zusammen, so dass häufig nicht zwischen Schienen-, PKW-, Schiffs- oder Luftverkehr differenziert werden kann. Deutscher Bundestag Drucksache 20/6736 20. Wahlperiode 09.05.2023 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr vom 8. Mai 2023 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Für die Beantwortung der Fragen 2 bis 4 wurde näherungsweise ein Aggregat aus 25 Berufsgattungen der KldB 2010 erstellt. Einige der berücksichtigten Berufsgattungen umfassen jedoch nicht ausschließlich Berufe im Schienenverkehr. Zum anderen dürften nicht alle Tätigkeiten erfasst sein, die zum Schienenverkehr gehören. Die 25 ausgewählten Berufsgattungen (im Folgenden „Berufsaggregat Schiene“ genannt) können den beigefügten Tabellen entnommen werden. Nach Angaben der Statistik der Bundesagentur für Arbeit waren den Agenturen für Arbeit und Jobcentern im Jahresdurchschnitt 2022 rund 8 700 Arbeitsstellen im „Berufsaggregat Schiene“ gemeldet. Im aktuellen Berichtsmonat März 2023 lag die Zahl bei rund 10 900. Ergebnisse differenziert nach den Berufsgattungen des Aggregats können nachfolgender Tabelle entnommen werden. Tabelle: Gemeldete Arbeitsstellen nach ausgewählten Tätigkeiten (KldB 2010) Deutschland Jahresdurchschnitt 2022 und Berichtsmonat März 2023 Zielberuf Jahresdurchschnitt 2022 März 2023 Insgesamt 844.796 777.033 Summe Berufsaggregat „Schiene" 8.685 10.860 32232 Gleisbau - Fachkraft 327 454 32233 Gleisbau - Spezialist - - 51112 Technischer Eisenbahnbetrieb - Fachkraft - - 51113 Technischer Eisenbahnbetrieb -Spezialist 58 69 51182 TechBetEisenbLuftSchiffsv(ssT)-Fachkraft 1 - 51183 TechBetEisenbLuftSchiffv(ssT)-Spezialist - - 51193 Aufsicht-TechBetr.Eisenb.LuftSchiffsverk 1 - 51222 Wart. Eisenbahninfrastruktur - Fachkraft 592 552 51223 Wart. Eisenbahninfrastruktur -Spezialist - - 51224 Wart. Eisenbahninfrastruktur - Experte - - 51293 Aufsicht - Überw.,Wart.Verkehrsinfraktur 6 5 51401 Servicekräfte Personenverk.(o.S.)-Helfer 65 78 51412 Servicefachk.StraßenSchienenv.-Fachkraft 446 684 51493 Aufsicht-Personenverkehr(Servicebereich) 24 21 51503 Überwach. Verkehrsbetrieb(oS)-Spezialist 7 5 51504 Überwach. Verkehrsbetrieb (oS) - Experte 234 454 51522 Überwach.Eisenbahnverkehrsbetr-Fachkraft 714 1.128 51523 Überwach.Eisenbahnverkehrsbet-Spezialist 6 9 51593 Aufsicht - Überwachung Verkehrsbetrieb 124 114 51594 Führung - Überwachung Verkehrsbetrieb 21 12 51632 Straßen,Schienenverkehrskaufl.-Fachkraft 986 908 51633 Straße,Schienenverkehrskaufl.-Spezialist 60 65 51694 Führung-Verkehr,Logistik (kaufm.Bereich) 178 232 52132 Bus-, Straßenbahnfahrer/innen-Fachkraft 3.144 3.716 52202 TriebfahrzeugführEisenbahn(oS)-Fachkraft 1.691 2.354 Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit Zu berücksichtigen ist, dass nicht alle offenen Arbeitsstellen den Agenturen für Arbeit und Jobcentern gemeldet werden. Nach Betriebsbefragungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) werden der Bundesagentur für Arbeit fast die Hälfte aller Arbeitsstellen in Deutschland gemeldet. Dabei kann sich die Meldequote je nach Branchen oder Tätigkeiten stark unterscheiden.  3. Wie viele Ausbildungsplätze und ggf. Umschulungsstellen in den in der Frage 2 genannten Berufen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in den letzten drei Jahren geschaffen, und wie viele werden es in den nächsten drei Jahren sein? Nach Angaben der Statistik der Bundesagentur für Arbeit waren im Berufsausbildungsjahr 2021/2022 (Oktober 2021 bis September 2022) rund 3 800 Berufsausbildungsstellen im „Berufsaggregat Schiene“ gemeldet. Im Jahr 2022 gab es rund 9 300 Eintritte in Förderungen der beruflichen Weiterbildung (FbW) mit einem Aus- und Weiterbildungsziel in einer Tätigkeit im „Berufsaggregat Schiene“. Zu weiteren Ergebnissen wird auf die nachfolgenden Tabellen verwiesen. Es liegen keine Erkenntnisse vor, wie viele Berufsausbildungsstellen und Förderungen der beruflichen Weiterbildung in den kommenden drei Jahren angeboten bzw. nachgefragt werden. Zum statistischen Hintergrund der Kategorie „Berufsaggregat Schiene“ wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen. Tabelle: Seit Beginn des Berichtsjahres 1) gemeldete Berufsausbildungsstellen nach ausgewählten Tätigkeiten (KldB 2010) Deutschland Berichtsjahre 2019/20 bis 2021/22, jeweils zum 30. September Beruf (KldB 2010) BJ 2019/20 BJ 2020/21 BJ 2021/22 Insgesamt 535.914 522.867 545.960 Summe Berufsaggregat „Schiene" 2.510 3.875 3.817 32232 Gleisbau - Fachkraft 474 545 513 32233 Gleisbau - Spezialist * * - 51112 Technischer Eisenbahnbetrieb - Fachkraft - - - 51113 Technischer Eisenbahnbetrieb -Spezialist - - - 51182 TechBetEisenbLuftSchiffsv(ssT)-Fachkraft - - - 51183 TechBetEisenbLuftSchiffv(ssT)-Spezialist - - - 51193 Aufsicht-TechBetr.Eisenb.LuftSchiffsverk - - - 51222 Wart. Eisenbahninfrastruktur - Fachkraft - - - 51223 Wart. Eisenbahninfrastruktur -Spezialist 12 14 * 51224 Wart. Eisenbahninfrastruktur - Experte - - - 51293 Aufsicht - Überw.,Wart.Verkehrsinfraktur - - - 51401 Servicekräfte Personenverk.(o.S.)-Helfer - - - 51412 Servicefachk.StraßenSchienenv.-Fachkraft 253 407 383 51493 Aufsicht-Personenverkehr(Servicebereich) - - - 51503 Überwach. Verkehrsbetrieb(oS)-Spezialist - - - Beruf (KldB 2010) BJ 2019/20 BJ 2020/21 BJ 2021/22 51504 Überwach. Verkehrsbetrieb (oS) - Experte - - - 51522 Überwach.Eisenbahnverkehrsbetr-Fachkraft 709 1.371 1.326 51523 Überwach.Eisenbahnverkehrsbet-Spezialist - - - 51593 Aufsicht - Überwachung Verkehrsbetrieb - * - 51594 Führung - Überwachung Verkehrsbetrieb - - - 51632 Straßen,Schienenverkehrskaufl.-Fachkraft 32 20 * 51633 Straße,Schienenverkehrskaufl.-Spezialist - - - 51694 Führung-Verkehr,Logistik (kaufm.Bereich) - - - 52132 Bus-, Straßenbahnfahrer/innen-Fachkraft 429 387 478 52202 TriebfahrzeugführEisenbahn(oS)-Fachkraft 601 1.131 1.117 Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit * Aus Gründen der statistischen Geheimhaltung werden Zahlenwerte von 1 oder 2 und Daten, aus denen rechnerisch auf einen solchen Zahlenwert geschlossen werden kann, anonymisiert. 1) Das Berichtsjahr in der Ausbildungsmarktstatistik umfasst den Zeitraum 1. Oktober bis 30. September des Folgejahres. Tabelle: Eintritte von Teilnehmenden in Förderung der beruflichen Weiterbildung nach ausgewählten Tätigkeiten (KldB 2010) Deutschland Zeitreihe, Jahressummen, Datenstand: März 2023 FbW Aus- und Weiterbildungsziel KldB 2010 2020 2021 2022 Insgesamt 272.768 267.641 260.678 Summe Berufsaggregat „Schiene" 9.382 9.387 9.347 32232 Gleisbau - Fachkraft 42 22 29 32233 Gleisbau - Spezialist - - - 51112 Technischer Eisenbahnbetrieb - Fachkraft 14 12 * 51113 Technischer Eisenbahnbetrieb -Spezialist 252 259 220 51182 TechBetEisenbLuftSchiffsv(ssT)-Fachkraft - - - 51183 TechBetEisenbLuftSchiffv(ssT)-Spezialist - - - 51193 Aufsicht-TechBetr.Eisenb.LuftSchiffsverk - - - 51222 Wart. Eisenbahninfrastruktur - Fachkraft 233 136 144 51223 Wart. Eisenbahninfrastruktur -Spezialist - - 4 51224 Wart. Eisenbahninfrastruktur - Experte - - - 51293 Aufsicht - Überw.,Wart.Verkehrsinfraktur - - - 51412 Servicefachk.StraßenSchienenv.-Fachkraft 177 295 357 51493 Aufsicht-Personenverkehr(Servicebereich) 32 24 16 51401 Servicekräfte Personenverk.(o.S.)-Helfer - - - 51503 Überwach. Verkehrsbetrieb(oS)-Spezialist - - - 51504 Überwach. Verkehrsbetrieb (oS) - Experte - - - 51522 Überwach.Eisenbahnverkehrsbetr-Fachkraft 113 298 473 51523 Überwach.Eisenbahnverkehrsbet-Spezialist - - - 51593 Aufsicht - Überwachung Verkehrsbetrieb 11 15 4 51594 Führung - Überwachung Verkehrsbetrieb - * 5 51632 Straßen,Schienenverkehrskaufl.-Fachkraft - * - 51633 Straße,Schienenverkehrskaufl.-Spezialist - - - FbW Aus- und Weiterbildungsziel KldB 2010 2020 2021 2022 51694 Führung-Verkehr,Logistik (kaufm.Bereich) 18 * 3 52132 Bus-, Straßenbahnfahrer/innen-Fachkraft 5.494 5.012 5.220 52202 TriebfahrzeugführEisenbahn(oS)-Fachkraft 2.996 3.314 2.872 Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit * Aus Gründen der statistischen Geheimhaltung werden Zahlenwerte von 1 oder 2 und Daten, aus denen rechnerisch auf einen solchen Zahlenwert geschlossen werden kann, anonymisiert.  4. Wie viele Beschäftigte scheiden in den o. g. Berufen nach Kenntnis der Bundesregierung in den nächsten drei Jahren altersbedingt aus dem Betrieb aus? Nach Angaben der Statistik der Bundesagentur für Arbeit gab es im September 2022 rund 319 700 Beschäftigte (sozialversicherungspflichtig und ausschließlich geringfügig Beschäftigte) im „Berufsaggregat Schiene“. Von diesen waren rund 46 000 im Alter zwischen 60 und unter 66 Jahren. Eine Differenzierung nach den Berufsgattungen des Aggregats kann der nachfolgenden Tabelle entnommen werden. Zum „Berufsaggregat Schiene“ wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen. Tabelle: Beschäftigte (sozialversicherungspflichtig und ausschließlich geringfügig Beschäftigte) nach ausgewählten Tätigkeiten (KldB 2010) Deutschland September 2022 Tätigkeit nach KldB 2010 Insgesamt 60 bis unter 66 Jahre Insgesamt 39.219.279 3.979.383 Summe Berufsaggregat „Schiene" 319.651 46.008 32232 Gleisbau - Fachkraft 6.477 569 32233 Gleisbau - Spezialist 219 28 51112 Technischer Eisenbahnbetrieb - Fachkraft 883 114 51113 Technischer Eisenbahnbetrieb -Spezialist 2.356 268 51182 TechBetEisenbLuftSchiffsv(ssT)-Fachkraft 412 88 51183 TechBetEisenbLuftSchiffv(ssT)-Spezialist 24 5 51193 Aufsicht-TechBetr.Eisenb.LuftSchiffsverk 168 21 51222 Wart. Eisenbahninfrastruktur - Fachkraft 10.252 1.122 51223 Wart. Eisenbahninfrastruktur -Spezialist 366 32 51224 Wart. Eisenbahninfrastruktur - Experte 452 51 51293 Aufsicht - Überw.,Wart.Verkehrsinfraktur 625 94 51401 Servicekräfte Personenverk.(o.S.)-Helfer 2.447 89 51412 Servicefachk.StraßenSchienenv.-Fachkraft 18.292 2.233 51493 Aufsicht-Personenverkehr(Servicebereich) 2.610 182 51503 Überwach. Verkehrsbetrieb(oS)-Spezialist 3.242 376 51504 Überwach. Verkehrsbetrieb (oS) - Experte 4.455 317 51522 Überwach.Eisenbahnverkehrsbetr-Fachkraft 14.655 2.218 51523 Überwach.Eisenbahnverkehrsbet-Spezialist 188 34 51593 Aufsicht - Überwachung Verkehrsbetrieb 22.491 2.851 Tätigkeit nach KldB 2010 Insgesamt 60 bis unter 66 Jahre 51594 Führung - Überwachung Verkehrsbetrieb 2.009 309 51632 Straßen,Schienenverkehrskaufl.-Fachkraft 16.729 1.352 51633 Straße,Schienenverkehrskaufl.-Spezialist 33 - 51694 Führung-Verkehr,Logistik (kaufm.Bereich) 12.612 1.367 52132 Bus-, Straßenbahnfahrer/innen-Fachkraft 160.142 29.077 52202 TriebfahrzeugführEisenbahn(oS)-Fachkraft 37.512 3.211 Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit  5. Wie viele Überstunden arbeiteten die Beschäftigten nach Kenntnis der Bundesregierung in der Bahnbranche im Jahr 2022? Angaben der IAB-Arbeitszeitrechnung zu Überstunden liegen in wirtschaftsfachlicher Differenzierung für das Jahr 2022 noch nicht vor.  6. Wie häufig wurden jährlich von 2012 bis 2022 rote Signale überfahren? 10. Wie viele Unfälle im Personen- und Güterschienenverkehr gab es 2022 (bitte nach Unfallgeschehen und, soweit bekannt, Unfallursachen aufgliedern)? Die Fragen 6 und 10 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Unfälle bzw. Vorläufer von Unfällen werden gemäß Artikel 19 der Richtlinie (EU) 2016/798 von der nationalen Sicherheitsbehörde jährlich an die europäische Eisenbahnbehörde übermittelt und in einem nationalen Bericht veröffentlicht. Der Bericht für das Jahr 2022 liegt noch nicht vor. Der Bericht für das Jahr 2021 ist unter nachfolgendem Link abrufbar. www.eba.bund.de/DE/Veroef fentlichungen/Sicherheitsberichte/sicherheitsberichte_node.html. Zur Frage der Vorbeifahrten an haltzeigenden Signalen wird auf die Aussagen des Berichts für das Jahr 2021 unter der Überschrift „Vorläufer von Unfällen“ (Seite 10) verwiesen.  7. Wie oft kam es im Jahr 2022 zu a) Lokstörungen (bitte nach Regional- und Fernverkehr aufgliedern), b) Lokschäden ohne Ersatz (bitte nach Regional- und Fernverkehr aufgliedern), c) gestörten Bremsen (bitte nach Regional- und Fernverkehr aufgliedern), d) Überhitzen der Triebköpfe (bitte nach Regional- und Fernverkehr aufgliedern), e) Störungen der Neigetechnik (bitte nach Regional- und Fernverkehr aufgliedern), f) gestörten Zuglenkungen (bitte nach Regional- und Fernverkehr aufgliedern), g) Triebfahrzeugschäden (bitte nach Regional- und Fernverkehr aufgliedern), h) gestörten Bordgeräten (bitte nach Regional- und Fernverkehr aufgliedern), i) Signalstörungen, j) Weichenstörungen, k) defekten Überwachungssicherungen von Weichen, l) technisch gestörten Bahnübergängen? Nach Angaben der Deutschen Bahn AG (DB AG) sind die Angaben aufgrund unterschiedlicher Datenerfassungssysteme bei DB Regio und DB Fernverkehr nur bedingt vergleichbar. Die Fragen 7a und 7g werden zusammen beantwortet, da ein naher inhaltlicher Bezug zwischen Lok- und Triebfahrzeugschäden besteht. Demnach erfolgt eine Auswertung hinsichtlich der Störungen an Antriebseinheiten. Störungen im Kalenderjahr 2022 Auswertung basiert auf Anzahl Zugfahrten; enthält Störungen am Fahrzeug, die zu Verspätungen oder Einschränkungen (ohne Sicherheitsrelevanz) geführt haben.  Störungen DB Regio** Störungen DB Fernverkehr (ICE/IC-Flotte) a) und g) Fahrzeugstörungen 0,22 % 0,27 % b) Technische Zugausfälle ohne Ersatz* 0,47 % 0,80 % c) Gestörte Bremse 0,07 % 0,06 % d) Überhitzen der Triebköpfe (Antriebsanlagen mit Temperaturproblemen) - 0,05 % e) Störung Neigetechnik 0,00 % 0,01 % f) Gestörte Zuglenkungen 0,09 % 0,04 % h) Gestörte Bordgeräte 0,01 % 0,02 % * DB Regio: Auswertung basiert auf Zugkilometern; S-Bahn Hamburg enthalten. ** ohne S-Bahn Hamburg, da andere Auswertungslogik. Quelle: DB AG Die DB AG gibt für Signalstörungen 17 314 Störungsmeldungen, für Weichenstörungen 34 820 Störungsmeldungen und für technisch gestörte Bahnübergänge 32 808 Störungsmeldungen gemäß Infrastrukturzustands- und - entwicklungsbericht (IZB) 2022 an. Defekte Überwachungssicherungen von Weichen finden sich als Teilmenge in den Weichenstörungen.  8. Wie viele Langsamfahrstellen gab es 2022 im Netz der Deutschen Bahn (DB)?  9. Welche Langsamfahrstellen existieren länger als sechs Monate? Die Fragen 8 und 9 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Nach Auskunft der DB AG verändert sich die Anzahl der Langsamfahrstellen im Streckennetz der DB AG täglich. Es gibt zum einen Langsamfahrstellen, die aufgrund von Modernisierung oder Instandhaltung der Infrastruktur entstehen und die die DB AG in der Regel mit längerem Vorlauf einrichtet. Zusätzlich gibt es solche, die kurzfristig entstehen können, beispielsweise durch Mäharbeiten, Grünrückschnitt, Sicherungen bei Inspektionen oder Personen im Gleis. Die Entwicklung der Langsamfahrstellen sowie weiterer Kennzahlen auf einer aggregierten Ebene können im jährlich erstellten IZB nachvollzogen werden (abrufbar unter: www.eba.bund.de/DE/Themen/Finanzierung/LuFV/IZB/izb_n ode.html). 11. Wie viele Unfallverletzte, Unfalltote sowie Unfallschäden gab es nach Kenntnis der Bundesregierung in Bezug auf die Verkehrsleitung nach den verschiedenen Verkehrsträgern 2022 im Vergleich? Die Unfallzahlen aus der amtlichen Statistik für das Jahr 2022 liegen noch nicht vor. Daten, die sowohl den Straßen- als auch den Eisenbahnverkehr abbilden, hat das Statistische Bundesamt bis einschließlich 2020 veröffentlicht. Dabei werden Sachschäden nicht quantifiziert, so dass sich hierzu keine Aussage treffen lässt. Es werden daher nur Unfälle mit Personenschäden dargestellt. Nachstehend werden die Kennzahlen für das Jahr 2020 ausgewiesen. Da diese Werte durch die veränderte Verkehrsnachfrage infolge der Corona-Pandemie nur eingeschränkt repräsentativ sind, werden zusätzlich die Zahlen für das letzte Jahr vor der Corona-Pandemie (2019) aufgeführt. 2019 2020 Unfälle Getötete Verletzte Unfälle Getötete Verletzte pro 1 Mrd. Personenkilometer Straßenverkehr 301,3 3,1 385,7 313,2 3,2 387,9 Eisenbahnverkehr 4,4 1,4 5,5 7,3 2,7 8,3 Quelle: Statistisches Bundesamt, Fachserie 8 Reihe 7; BMDV, „Verkehr in Zahlen“ 12. Gibt es neue Erkenntnisse zum Zugunglück bei Garmisch am 3. Juni 2022, insbesondere zu den Unfallursachen? 13. Gibt es zum Zugunglück bei Garmisch am 3. Juni 2022 mittlerweile Erkenntnisse dazu, was zur Entgleisung geführt hat? Die Fragen 12 und 13 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Nach Auskunft der Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung ist die Unfalluntersuchung noch nicht abgeschlossen. 14. Mit wie vielen Zugausfällen und Verspätungsminuten rechnet man im Zuge der Generalsanierungsmaßnahmen innerhalb der DB-Netze in den kommenden Jahren (bitte die voraussichtlichen Ausfälle und Verspätungen pro Maßnahme pro Jahr bis zur jeweiligen Fertigstellung auflisten)? Die Planung der Verkehrskonzepte ist noch nicht für alle geplanten Generalsanierungen abgeschlossen. Deshalb kann die DB AG zum aktuellen Zeitpunkt noch keine Angaben im Sinne der Fragestellung machen. Grundsätzlich erarbeitet die DB AG für die Generalsanierung der hochbelasteten Streckenabschnitte im Schienennetz bereits etwa zwei Jahre vor Beginn der Baumaßnahmen gemeinsam mit Aufgabenträgern, Ländern und den betroffenen Eisenbahnverkehrsunternehmen ein leistungsstarkes Verkehrskonzept. Da die Kapazität der Umleitungsstrecken begrenzt ist, werden Nahverkehrszüge wie Regional- und S-Bahnen in der Regel durch Busse ersetzt, Fernverkehrs- und Güterzüge umgeleitet. Mit Gleisanschließern, die von der Generalsanierung einer Strecke betroffen sind, erarbeitet die DB AG individuelle Lösungen. 15. Wie viele geplante Instandhaltungs- bzw. Sanierungsarbeiten im Schienennetz konnten 2022 abgeschlossen werden (bitte Anzahl der Schienenkilometer sowie Anzahl von Anlagen aufgeschlüsselt nach Anlagearten, insbesondere Ingenieursbauwerke aufführen)? Nach Auskunft der DB AG lässt sich die Instandhaltung nicht über Anlagenmengen definieren, da an einer Anlage mehrere Instandhaltungstätigkeiten durchgeführt werden können. Für die Planung und Steuerung werden die Infrastrukturanlagen zur Definition und Abgrenzung der unterschiedlichen Tätigkeitsfelder in der Instandhaltung grundsätzlich in Gewerke unterteilt. In den einzelnen Gewerken wurden die in der nachfolgenden Tabelle aufgeführten Budgets im Ist umgesetzt. Relevant im Sinne der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV). Aufwand [Werte in Mio. EUR] (Eigenleistung + Fremdleistung + Material) 2022 Oberbau 1.262,9 Brücken 137,3 Tunnel 23,7 Bahnübergänge 67,2 Signalanlagen 353,4 Bahnkörper 43,8 Bahnstromanlagen 168,6 Sonstige 158,3 Summe Instandhaltung DB Netz AG (LuFV-relevant) 2.215,4 Quelle: DB AG 16. Wie viele der geplanten Instandhaltungsarbeiten konnten fristgerecht sowie im Rahmen der geplanten Kosten durchgeführt werden? 17. Was waren die Gründe für nicht plangemäße Ausführungen von Instandhaltungsarbeiten? Die Fragen 16 und 17 werden aufgrund Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen sind verpflichtet, ihren Betrieb sicher zu führen und in betriebssicherem Zustand zu halten (§ 4 Absatz 3 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes i. V. m. § 2 Absatz 1 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung). Nach Auskunft der DB AG wurden für das Jahr 2022 für die Instandhaltung bei der DB Netz AG Maßnahmen in Höhe von 1 961 Mio. Euro (LuFV-relevant) geplant, welches im Ist 2022 dann im Wesentlichen aus zusätzlichen Mitteln für Qualitätsmaßnahmen sowie aufgrund von Preissteigerungen um 254,4 Mio. Euro (LuFV-relevant) überschritten wurde. Wesentliche Gründe für nicht planmäßige Instandhaltung im Jahr 2022 waren u. a. Preissteigerungen und Lieferschwierigkeiten bei Material und Rohstoffen infolge des Kriegs in der Ukraine. Darüber hinaus führten eine starke Erkältungs- und Grippewelle zu Anfang und Ende 2022 sowie die Corona-Pandemie 2022 zu hohen Ausfallzeiten. 18. Wie viele Bahnhöfe sind 2022 neu an das Schienennetz angeschlossen bzw. reaktiviert worden? Nach Auskunft der DB AG hat sie im Jahr 2022 fünf neue Verkehrsstationen in Betrieb genommen. 19. An wie vielen Bahnhöfen wurden 2022 Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit durchgeführt? Nach Auskunft der DB AG hat diese im Jahr 2022 an 720 Verkehrsstationen bauliche Maßnahmen durchgeführt, wodurch die Barrierefreiheit an 1 110 Bahnsteigen verbessert wurde. Unter anderem hat die DB AG 540 Verkehrsstationen mit taktilen Handlaufschildern ausgestattet, mit dessen Hilfe sich blinde und sehbehinderte Reisende orientieren können. 20. Wie viele Kilometer Schiene wurden 2022 reaktiviert bzw. neugebaut? Nach Auskunft der DB AG beziehen sich die nachfolgenden Daten auf das Infrastrukturkataster (ISK) 2022. Dieses startet am 1. Dezember 2021 und endet am 30. November 2022. Die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm wurde zwar zum 12. Dezember 2022 in Betrieb genommen, ist hier aber berücksichtigt. Die Werte sind auf eine Nachkommastelle gerundet. Bundesland Gleise eröffnet (in km) Gleise wiedereröffnet (in km) Schleswig-Holstein 0,0 0,0 Hamburg 0,0 0,3 Niedersachsen 0,5 0,0 Bremen 0,0 1,4 Nordrhein-Westfalen 0,2 0,1 Hessen 0,4 3,3 Rheinland-Pfalz 0,0 0,0 Baden-Württemberg 116,9 2,0 Bayern 14,4 0,0 Saarland 0,0 0,0 Berlin 0,0 0,0 Brandenburg 0,0 0,0 Bundesland Gleise eröffnet (in km) Gleise wiedereröffnet (in km) Mecklenburg-Vorpommern 0,3 0,0 Sachsen 0,5 0,5 Sachsen-Anhalt 4,5 0,1 Thüringen 0,3 0,0 Summe 138,0 7,7 Quelle: DB AG 21. Wie viele Kilometer Schiene wurden 2022 elektrifiziert? Nach Auskunft der DB AG und basierend auf Daten aus dem ISK 2022 wurden im Jahr 2022 56 km Strecke elektrifiziert. 22. Wie viele Triebwagen wurden 2022 nach Kenntnis der Bundesregierung in der Bahnbranche neu angeschafft bzw. in Betrieb genommen (bitte nach Antriebsart aufgliedern)? 23. Wie viele Waggons wurden 2022 nach Kenntnis der Bundesregierung in der Bahnbranche neu in Betrieb genommen oder reaktiviert (bitte nach Verwendung der Waggons aufgliedern)? Die Fragen 22 und 23 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Nach Auskunft des Eisenbahn-Bundesamtes wurden im Jahr 2022 im deutschen Fahrzeugeinstellungsregister 2 692 Triebwagen bzw. Triebzüge eingestellt. Dies umfasst 2 553 elektrische sowie 139 dieselbetriebene Triebwagen bzw. Triebzüge. Darüber hinaus wurden im Jahr 2022 im deutschen Fahrzeugeinstellungsregister 7 362 Wagen eingestellt. Dies umfasst insgesamt 7 317 Güterwagen sowie 45 Reisezugwagen. Die genannten Zahlen lassen lediglich die Aussage zu, wie viele Fahrzeuge in Deutschland ins Fahrzeugeinstellungsregister eingestellt wurden. Sie geben keine Auskunft darüber, wie viele Fahrzeuge davon in Deutschland tatsächlich betrieben werden. Viele Fahrzeuge verfügen über Mehrländerzulassungen, sodass auch ein in Frankreich eingestelltes Fahrzeug mit deutscher Zulassung dauerhaft in Deutschland eingesetzt werden kann. Es ist zu beachten, dass lediglich diejenigen Fahrzeuge eingestellt werden müssen, die der Registrierungspflicht unterliegen, weil sie auf dem übergeordneten Netz betrieben werden sollen. In diesem Zuge hat die S-Bahn Berlin GmbH im Jahr 2022 alle Fahrzeuge (also nicht nur neue) nachgemeldet, da das Netz der S-Bahn Berlin GmbH nunmehr als Teil des übergeordneten Netzes betrachtet wurde. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]