Antwort
der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Dirk Spaniel, Wolfgang Wiehle,
Dirk Brandes, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
– Drucksache 20/7679 –
Autobahnbaustellen in Hessen
V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r
Seit dem 1. Januar 2021 liegen Planung, Bau, Betrieb, Erhalt, Finanzierung
und vermögensmäßige Verwaltung der Autobahnen in der Hand der Autobahn
GmbH des Bundes. Die Ausgestaltung ist dabei derart, dass der Gesellschafter
weitreichende Möglichkeiten hat und in den operativen Bereich der
Gesellschaft einwirken kann (
https://www.autobahn.de/die-autobahn/autobahnre
form).
In einer Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen
Bundestages wird ausgeführt, dass im Leitfaden zum Arbeitsstellenmanagement auf
Bundesautobahnen vier Baubetriebsformen (BF) definiert sind. BF 1: Normale
Tagesschicht, BF 2: Arbeiten an allen Werktagen unter vollständiger
Ausnutzung des Tageslichts, BF 3: Arbeiten nur nachts, BF 4: Arbeiten rund um die
Uhr (24 Stunden). Dazu wird eine weitere abschließende Zuordnung der
praktisch durchgeführten Betriebsformen zu den Betriebsformen nach dem
Leitfaden zum Arbeitsstellenmanagement angeben. Hier wird BF 2 in IIa
(Verlängerte Tagesschicht (10 Stunden pro Tag) und IIb (Verlängerte Tagesschicht
(12 Stunden pro Tag) unterteilt, sowie BF 4 in IVa (Zweischichtbetrieb
2 x 9 Stunden pro Tag) und IVb (Dreischichtbetrieb 3 x 8 Stunden pro Tag)
unterteilt (
https://www.bundestag.de/resource/blob/556536/c4225f329ec8b13e
91171cfcb84b0bf4/wd-5-052-18-pdf-data.pdf).
Deutscher Bundestag Drucksache 20/8019
20. Wahlperiode 31.07.2023
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr
vom 28. Juli 2023 übermittelt.
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.
Die an den Deutschen Bundestag übermittelte Ursprungsdatei ermöglichte keine Weiterverarbeitung zu einer
barrierefreien Bundestagsdrucksache.
1. Liegt die Verantwortung für Baustellen auf Bundesstraßen und
Bundesautobahnen in Hessen nun vollständig bei der Autobahn GmbH des
Bundes, wenn nein, wann wird der Transfer der Verantwortung auf die
Autobahn GmbH des Bundes abgeschlossen sein, und wenn ja, wann wurde
der Transfer der Verantwortung an die Autobahn GmbH des Bundes
abgeschlossen?
Die Verantwortung für Planung, Bau, Erhaltung, Betrieb, Finanzierung und
vermögensmäßige Verwaltung der Bundesautobahnen in Hessen liegt seit dem
1. Januar 2021 bei der Autobahn GmbH des Bundes. Dies umfasst auch die
Verantwortung für Baustellen auf Bundesautobahnen. Die Bundesstraßen
waren nicht von der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung umfasst und
werden weiterhin in Auftragsverwaltung durch das Land geführt.
2. Haben sich durch den Übergang der Verantwortung auf die Autobahn
GmbH des Bundes in Hessen Synergien ergeben, und wenn ja, welche?
Ja.
Generell können Bauprogramme und strategische Entwicklungen nach
einheitlichen Kriterien bundessweit entwickelt, umgesetzt und überwacht werden.
Gleiches gilt für die Koordination von Baumaßnahmen im Autobahnnetz.
Gerade bei der Durchführung von erforderlichen Erhaltungsmaßnahmen plant und
baut die Autobahn GmbH des Bundes Ländergrenzen übergreifend.
3. Wie viele Baustellen wurden in den letzten zehn Jahren in Hessen jeweils
auf Bundestraßen und Bundesautobahnen eingerichtet (bitte nach Jahren
und Baubetriebsformen I, IIa, IIb, III, IVa und IVb aufschlüsseln)?
4. Wie viele Baustellen wurden in den letzten zehn Jahren in Hessen jeweils
auf Bundestraßen und Bundesautobahnen abgeschlossen (bitte nach
Jahren und Baubetriebsformen I, IIa, IIb, III, IVa und IVb aufschlüsseln)?
6. Wie viele Kilometer Baustellenstrecke wurden in den letzten zehn Jahren
in Hessen auf Bundestraßen und Bundesautobahnen jeweils fertiggestellt
(bitte nach Jahren und Baubetriebsformen I, IIa, IIb, III, IVa und IVb
aufschlüsseln)?
7. Wie lang (in km) waren Baustellen im Durchschnitt jeweils auf
Bundestraßen und Bundesautobahnen in den letzten zehn Jahren in Hessen (bitte
nach Jahren aufschlüsseln, dabei nach Baubetriebsformen I, IIa, IIb, III,
IVa und IVb aufschlüsseln)?
8. Wie lang (in km) waren in den letzten zehn Jahren Baustellen jeweils auf
Bundestraßen und Bundesautobahnen in Hessen (bitte nach Jahren
aufschlüsseln, dabei nach Baubetriebsformen I, IIa, IIb, III, IVa und IVb
aufschlüsseln und nach Anzahl in den Kategorien: 0 bis 2 km; 2 bis
4 km; größer als 4 km, gruppieren)?
9. Wie lang war in den letzten zehn Jahren die durchschnittliche Bauzeit
einer Baustelle in Hessen jeweils auf Bundesautobahnen und
Bundestraßen (bitte nach Jahren aufschlüsseln, dabei nach Baubetriebsformen I,
IIa, IIb, III, IVa und IVb aufschlüsseln)?
10. Wie lang war in den letzten zehn Jahren die Bauzeit einer Baustelle in
Hessen jeweils auf Bundesautobahnen und Bundesstraßen (bitte nach
Jahren aufschlüsseln, dabei nach Baubetriebsformen I, IIa, IIb, III, IVa
und IVb aufschlüsseln und nach Tagen in den Kategorien: 0 bis 1 Jahr;
1 bis 2 Jahre; länger als 2 Jahre, gruppieren)?
Die Fragen 3 und 4 sowie 6 bis 10 werden aufgrund des Sachzusammenhangs
gemeinsam beantwortet.
Im Rahmen der Baubetriebsplanung werden dem Bundesministerium für
Digitales und Verkehr (BMDV) geplante Arbeitsstellen auf Bundesautobahnen mit
erforderlichen Verkehrsbeschränkungen ab einer Dauer von vier Kalendertagen
gemeldet. Hierbei erfolgt ausschließlich eine Differenzierung zwischen den
Baubetriebsformen 1, 2, 3 und 4 gemäß Leitfaden zum
Arbeitsstellenmanagement (Veröffentlichung: 2011). Eine Beschreibung des Schichtbetriebs, wie im
Forschungsbericht der Bundesanstalt für Straßenwesen Heft V 272 dargestellt
(z. B. BF2 in IIa und IIb), ist nicht Gegenstand der Baubetriebsplanung und
liegt der Bundesregierung folglich nicht vor.
Bundesstraßen sind nicht Bestandteil der Baubetriebsplanung. Die
Bundesregierung hat daher keine Kenntnis über geplante Arbeitsstellen auf
Bundesstraßen.
Die Vorlage meldepflichtiger Arbeitsstellen (ab einer Dauer von vier
Kalendertagen) erfolgte bis zum 31. Dezember 2020 quartalsweise und länderspezifisch
in Listenform durch die Auftragsverwaltungen der Länder. Mögliche
Mehrfachnennungen einer gemeldeten Arbeitsstelle sind z. B. auf neue
Verkehrsführungen unter geänderten Randbedingungen oder mehrjährige Baumaßnahmen
zurückzuführen. Die gemeldete Länge einer Gesamtbaumaßnahme kann ggf.
mehrere Baulose und -phasen umfassen, die nicht gleichzeitig eingerichtet sein
müssen.
Als Folge der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung obliegt die
Verantwortung der Vorlage meldepflichtiger Arbeitsstellen im Rahmen der
Baubetriebsplanung seit dem 1. Januar 2021 bis auf Weiteres im Verantwortungsbereich der
Autobahn GmbH des Bundes. Aufgrund der Struktur und Organisation der
Autobahn GmbH mit einer in Berlin angesiedelten Zentrale sowie u. a. zehn
Niederlassungen erfolgt ab diesem Zeitpunkt die Meldung von Arbeitsstellen
niederlassungsspezifisch und in Abhängigkeit der Niederlassungen über die
Ländergrenzen hinaus. Neben des Zuständigkeitswechsels im Zuge der Reform
der Bundesfernstraßenverwaltung wurde die manuelle Übermittlung
meldepflichtiger Arbeitsstellen in Listenform zum 1. Mai 2021 durch eine
automatisierte Meldung über das sogenannte Verkehrsanalysesystem (VAS) – ein
webbasiertes IT System – abgelöst. Infolge der unterjährigen Umstellung des
Meldeverfahrens liegen für das Jahr 2021 sowohl Meldungen in Listenform als
auch im VAS vor, sodass für das Jahr 2021 – auch begründet durch den
Zuständigkeitswechsel – kein adäquater Vergleich zu den Vorjahren möglich ist.
Es wird auf die Anlagen 1 und 2* verwiesen.
Die Anlage 1 bezieht sich ausschließlich auf die Meldungen der
Auftragsverwaltungen der Länder, sodass länderspezifische Angaben vorliegen. Die
Anlage 2 bezieht sich auf Meldungen der Niederlassungen der Autobahn GmbH
des Bundes, die teilweise länderübergreifend sind.
* Von einer Drucklegung der Anlagen wird abgesehen. Diese sind auf Bundestagsdrucksache 20/8019 auf der
Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar.
5. Wie viel Zeit verging in den letzten zehn Jahren zwischen der
Einrichtung von Baustellen und dem Beginn deren Bauausführung in Hessen
jeweils auf Bundestraßen und Bundesautobahnen (bitte nach Jahren
aufschlüsseln, dabei nach Baubetriebsformen I, IIa, IIb, III, IVa und IVb
aufschlüsseln und die Anzahl der jeweiligen Baustellen nach
vergangener Zeit zwischen Einrichtung und Bauausführung in Monaten
gruppieren)?
Die Auftragsverwaltungen der Länder sowie die Autobahn GmbH des Bundes
sind grundsätzlich dazu angehalten, den Zeitraum zwischen der Einrichtung
von Baustellen und dem Beginn deren Bauausführung so kurz wie möglich zu
halten. Konkrete Informationen zum Zeitraum zwischen der Einrichtung von
Baustellen und dem Beginn deren Bauausführung liegen der Bundesregierung
nicht vor.
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www.bundesanzeiger-verlag.de
ISSN 0722-8333
Land: HE
2012 1 33 18 57,46 1,10 2,51
2013 4 85 4 68 9,90 122,14 1,81 1,72
2014 1 82 1 63 0,90 137,72 0,90 2,13
2015 186 163 459,00 2,76
2016 105 84 284,07 3,20
2017 6 119 2 6 90 1 11,63 400,46 0,72 1,94 3,98 0,76
2018 79 1 2 58 1 2 173,18 4,00 0,50 2,89 4,00 0,25
2019 3 96 2 65 3,47 183,66 2,91 2,64
2020 2 61 2 1 35 1 0,10 78,05 3,20 1,15 2,16 11,20
2021 - 1. Teil 1 60 2 50 142,85 0,54 2,74 0,85
≤ 2 km 2-4 km > 4 km ≤ 2 km 2-4 km > 4 km ≤ 2 km 2-4 km > 4 km ≤ 2 km 2-4 km > 4 km
2012 1 23 3 7 299 197
2013 3 1 63 13 9 212 160
2014 1 50 20 12 100 160
2015 96 43 47 121
2016 34 35 36 154
2017 4 1 1 64 30 25 2 50 209 669
2018 42 19 18 1 2 208 24 85
2019 1 2 60 23 13 127 222
2020 1 1 45 6 10 1 1 431 263 251
2021 - 1. Teil 1 29 17 14 2 851 186 610
≤ 1 Jahr 1-2 Jahre > 2 Jahre ≤ 1 Jahr 1-2 Jahre > 2 Jahre ≤ 1 Jahr 1-2 Jahre > 2 Jahre ≤ 1 Jahr 1-2 Jahre > 2 Jahre
2012 1 28 3 2
2013 4 75 8 2
2014 1 72 10
2015 179 4 3
2016 98 3 4
2017 6 97 13 9 1 1
2018 67 7 5 1 2
2019 3 74 17 5
2020 1 1 42 15 4 2
2021 - 1. Teil 1 52 7 1 2
Frage: 9
Frage: 3 Frage: 4 Frage: 6 Frage: 7
durchschnittliche
Baustellenlänge [km]
(Bezug: Baubeginn)
BF 3BF 1 BF 2 BF 3 BF 4 BF 1 BF 2 BF 3 BF 4 BF 1
Frage: 10
Jahr
Anzahl Baustellen
(Bezug: Baubeginn)
Anzahl
eingerichter Baustellen (Bezug: Baubeginn)
Anzahl abgeschlossener Baustellen
(Jahr Baubeginn ≙ Jahr Ende)
fertiggestellte
Baustellenstrecke [km]
(Jahr Baubeginn ≙ Jahr Ende)
Frage: 8
Jahr
Anzahl Baustellen
(Bezug: Baubeginn)
BF 1 BF 2 BF 3 BF 4
Jahr
BF 4
BF 1 BF 2 BF 3 BF 4BF 1 BF 2 BF 3 BF 4
BF 2 BF 3 BF 4 BF 1 BF 2
durchschnittliche
Bauzeit einer Baustelle [Tage]
(Bezug: Baubeginn)
Anlage 1
Seite 1 von 1
Niederlassung: Nordwest
2021 6 7,79
2022 16 3 7 3 36,37 2,78 5,32 0,93
≤ 2 km 2-4 km > 4 km ≤ 2 km 2-4 km > 4 km ≤ 2 km 2-4 km > 4 km ≤ 2 km 2-4 km > 4 km
2021 3 3 765
2022 5 2 9 3 327 8
≤ 1 Jahr 1-2 Jahre > 2 Jahre ≤ 1 Jahr 1-2 Jahre > 2 Jahre ≤ 1 Jahr 1-2 Jahre > 2 Jahre ≤ 1 Jahr 1-2 Jahre > 2 Jahre
2021 2 4
2022 9 5 2 3
Frage: 3 Frage: 4 Frage: 6 Frage: 7
BF 4BF 1 BF 2
Frage: 8 Frage: 9
Frage: 10
BF 1 BF 2 BF 3 BF 4BF 1 BF 2 BF 3
durchschnittliche
Baustellenlänge [km]
(Bezug: Baubeginn)
durchschnittliche
Bauzeit einer Baustelle [Tage]
(Bezug: Baubeginn)
Anzahl Baustellen
(Bezug: Baubeginn)
BF 1 BF 2 BF 3 BF 4
BF 4
BF 3BF 1 BF 2 BF 3 BF 4 BF 1 BF 2 BF 3
Jahr
Jahr
Anzahl Baustellen
(Bezug: Baubeginn)
Anzahl
eingerichter Baustellen (Bezug: Baubeginn)
Anzahl abgeschlossener Baustellen
(Jahr Baubeginn ≙ Jahr Ende)
fertiggestellte
Baustellenstrecke [km]
(Jahr Baubeginn ≙ Jahr Ende)
BF 4 BF 1 BF 2 BF 3 BF 4
Jahr
Anlage 2
Seite 1 von 4
Niederlassung: Rheinland+Westfalen (Hinweis: Die Arbeitsstellenmeldungen im Zuständigkeitsbereich der NL Westfalen erfolgen organisatorisch durch die NL Rheinland)
2021 34 3 4 4,23 4,73 1,21
2022 59 15 1 34 11 1 69,05 23,06 0,25 2,73 2,63 0,25
≤ 2 km 2-4 km > 4 km ≤ 2 km 2-4 km > 4 km ≤ 2 km 2-4 km > 4 km ≤ 2 km 2-4 km > 4 km
2021 9 7 18 3 777 834
2022 35 10 14 8 4 3 1 278 122 5
≤ 1 Jahr 1-2 Jahre > 2 Jahre ≤ 1 Jahr 1-2 Jahre > 2 Jahre ≤ 1 Jahr 1-2 Jahre > 2 Jahre ≤ 1 Jahr 1-2 Jahre > 2 Jahre
2021 10 9 15 3
2022 49 5 5 13 1 1 1
BF 4 BF 1 BF 2 BF 4
BF 1 BF 2 BF 3 BF 4BF 4
BF 3 BF 4 BF 1 BF 2 BF 3
Jahr
Frage: 3 Frage: 4 Frage: 6 Frage: 7
Anzahl
eingerichter Baustellen (Bezug: Baubeginn)
Anzahl abgeschlossener Baustellen
(Jahr Baubeginn ≙ Jahr Ende)
fertiggestellte
Baustellenstrecke [km]
(Jahr Baubeginn ≙ Jahr Ende)
durchschnittliche
Baustellenlänge [km]
(Bezug: Baubeginn)
BF 3BF 1 BF 2 BF 3 BF 4 BF 1 BF 2
Jahr
Jahr
Frage: 8 Frage: 9
Frage: 10
Anzahl Baustellen
(Bezug: Baubeginn)
durchschnittliche
Bauzeit einer Baustelle [Tage]
(Bezug: Baubeginn)
Anzahl Baustellen
(Bezug: Baubeginn)
BF 1 BF 2 BF 3 BF 4
BF 1 BF 2 BF 3
Anlage 2
Seite 2 von 4
Niederlassung: Südwest
2021 20 14 86,89 6,35
2022 53 1 47 1 201,70 3,90 3,98 3,90
≤ 2 km 2-4 km > 4 km ≤ 2 km 2-4 km > 4 km ≤ 2 km 2-4 km > 4 km ≤ 2 km 2-4 km > 4 km
2021 1 6 13 161
2022 22 10 21 1 138 177
≤ 1 Jahr 1-2 Jahre > 2 Jahre ≤ 1 Jahr 1-2 Jahre > 2 Jahre ≤ 1 Jahr 1-2 Jahre > 2 Jahre ≤ 1 Jahr 1-2 Jahre > 2 Jahre
2021 17 3
2022 50 3 1
BF 4BF 1 BF 2 BF 3 BF 4 BF 1 BF 2
BF 3
Jahr
Jahr
BF 3
BF 2 BF 3 BF 4
Anzahl Baustellen
(Bezug: Baubeginn)
BF 1
Frage: 10
Jahr
Anzahl Baustellen
(Bezug: Baubeginn)
durchschnittliche
Bauzeit einer Baustelle [Tage]
(Bezug: Baubeginn)
BF 2 BF 3 BF 4 BF 1 BF 2BF 1 BF 2 BF 3 BF 4 BF 1 BF 1 BF 2
Frage: 3 Frage: 4 Frage: 6 Frage: 7
Frage: 8
Anzahl
eingerichter Baustellen (Bezug: Baubeginn)
Anzahl abgeschlossener Baustellen
(Jahr Baubeginn ≙ Jahr Ende)
fertiggestellte
Baustellenstrecke [km]
(Jahr Baubeginn ≙ Jahr Ende)
durchschnittliche
Baustellenlänge [km]
(Bezug: Baubeginn)
BF 3 BF 4
Frage: 9
BF 4
Anlage 2
Seite 3 von 4
Niederlassung: West
2021 9 1 5,00 5,68
2022 21 1 1 7,13 3,59 2,20
≤ 2 km 2-4 km > 4 km ≤ 2 km 2-4 km > 4 km ≤ 2 km 2-4 km > 4 km ≤ 2 km 2-4 km > 4 km
2021 3 6 1004
2022 8 4 9 1 526 1074
≤ 1 Jahr 1-2 Jahre > 2 Jahre ≤ 1 Jahr 1-2 Jahre > 2 Jahre ≤ 1 Jahr 1-2 Jahre > 2 Jahre ≤ 1 Jahr 1-2 Jahre > 2 Jahre
2021 1 1 7
2022 9 10 2 1
Frage: 3 Frage: 4 Frage: 6 Frage: 7
BF 4BF 1 BF 2
Frage: 8 Frage: 9
Frage: 10
BF 1 BF 2 BF 3 BF 4BF 1 BF 2 BF 3
durchschnittliche
Baustellenlänge [km]
(Bezug: Baubeginn)
durchschnittliche
Bauzeit einer Baustelle [Tage]
(Bezug: Baubeginn)
Anzahl Baustellen
(Bezug: Baubeginn)
BF 1 BF 2 BF 3 BF 4
BF 4
BF 3BF 1 BF 2 BF 3 BF 4 BF 1 BF 2 BF 3
Jahr
Jahr
Anzahl Baustellen
(Bezug: Baubeginn)
Anzahl
eingerichter Baustellen (Bezug: Baubeginn)
Anzahl abgeschlossener Baustellen
(Jahr Baubeginn ≙ Jahr Ende)
fertiggestellte
Baustellenstrecke [km]
(Jahr Baubeginn ≙ Jahr Ende)
BF 4 BF 1 BF 2 BF 3 BF 4
Jahr
Anlage 2
Seite 4 von 4