Autobahnbaustellen in Baden-Württemberg
der Abgeordneten Dr. Dirk Spaniel, Dr. Malte Kaufmann, Thomas Seitz, Jürgen Braun, Wolfgang Wiehle, Dirk Brandes, René Bochmann, Thomas Ehrhorn, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraft, Mike Moncsek und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Seit dem 1. Januar 2021 liegen Planung, Bau, Betrieb, Erhalt, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Autobahnen in der Hand der Autobahn GmbH des Bundes. Die Ausgestaltung ist dabei derart, dass der Gesellschafter weitreichende Möglichkeiten hat und in den operativen Bereich der Gesellschaft einwirken kann (www.autobahn.de/die-autobahn/autobahnreform).
In einer Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages wird ausgeführt, dass im Leitfaden zum Arbeitsstellenmanagement auf Bundesautobahnen vier Baubetriebsformen (BF) definiert sind: BF 1: Normale Tagesschicht, BF 2: Arbeiten an allen Werktagen unter vollständiger Ausnutzung des Tageslichts, BF 3: Arbeiten nur nachts, BF 4: Arbeiten rund um die Uhr (24 Stunden). Dazu wird eine weitere abschließende Zuordnung der praktisch durchgeführten Betriebsformen zu den Betriebsformen nach dem Leitfaden zum Arbeitsstellenmanagement angegeben. Hier werden BF 2 in IIa (Verlängerte Tagesschicht [10 h/d]) und IIb (Verlängerte Tagesschicht [12 h/d]) sowie BF 4 in IVa (Zweischichtbetrieb [2× 9 h/d]) und IVb (Dreischichtbetrieb [3× 8 h/d]) unterteilt (www.bundestag.de/resource/blob/556536/c4225f329ec8b13e91171cfcb84b0bf4/wd-5-052-18-pdf-data.pdf).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Liegt die Verantwortung für Baustellen auf Bundesstraßen und Bundesautobahnen in Baden-Württemberg nun vollständig bei der Autobahn GmbH des Bundes, wenn nein, wann wird der Transfer der Verantwortung auf die Autobahn GmbH des Bundes abgeschlossen sein, und wenn ja, wann wurde der Transfer der Verantwortung an die Autobahn GmbH des Bundes abgeschlossen?
Haben sich durch den Übergang der Verantwortung auf die Autobahn GmbH des Bundes in Baden-Württemberg Synergien ergeben, und wenn ja, welche?
Wie viele Baustellen wurden in den letzten zehn Jahren in Baden-Württemberg jeweils auf Bundesstraßen und Bundesautobahnen eingerichtet (bitte nach Jahren und Baubetriebsformen I, IIa, IIb, III, IVa und IVb aufschlüsseln)?
Wie viele Baustellen wurden in den letzten zehn Jahren in Baden-Württemberg jeweils auf Bundesstraßen und Bundesautobahnen abgeschlossen (bitte nach Jahren und Baubetriebsformen I, IIa, IIb, III, IVa und IVb aufschlüsseln)?
Wie viel Zeit verging in den letzten zehn Jahren zwischen der Einrichtung von Baustellen und dem Beginn deren Bauausführung in Baden-Württemberg jeweils auf Bundesstraßen und Bundesautobahnen (bitte nach Jahren aufschlüsseln, dabei nach Baubetriebsformen I, IIa, IIb, III, IVa und IVb aufschlüsseln und die Anzahl der jeweiligen Baustellen nach vergangener Zeit zwischen Einrichtung und Bauausführung in Monaten gruppieren)?
Wie viele Kilometer (km) Baustellenstrecke wurden in den letzten zehn Jahren in Baden-Württemberg jeweils auf Bundesstraßen und Bundesautobahnen fertiggestellt (bitte nach Jahren und Baubetriebsformen I, IIa, IIb, III, IVa und IVb aufschlüsseln)?
Wie lang in Kilometern waren Baustellen im Durchschnitt jeweils auf Bundesstraßen und Bundesautobahnen in den letzten zehn Jahren in Baden-Württemberg (bitte nach Jahren aufschlüsseln, dabei nach Baubetriebsformen I, IIa, IIb, III, IVa und IVb aufschlüsseln)?
Wie lang in Kilometern waren in den letzten zehn Jahren Baustellen jeweils auf Bundesstraßen und Bundesautobahnen in Baden-Württemberg (bitte nach Jahren aufschlüsseln, dabei nach Baubetriebsformen I, IIa, IIb, III, IVa und IVb aufschlüsseln und nach Anzahl in den Kategorien 0 bis 2 km; 2 bis 4 km; länger als 4 km gruppieren)?
Wie lange war in den letzten zehn Jahren die durchschnittliche Bauzeit einer Baustelle in Baden-Württemberg jeweils auf Bundesautobahnen und Bundesstraßen (bitte nach Jahren aufschlüsseln, dabei nach Baubetriebsformen I, IIa, IIb, III, IVa und IVb aufschlüsseln)?
Wie lange war in den letzten zehn Jahren die Bauzeit einer Baustelle in Baden-Württemberg jeweils auf Bundesautobahnen und Bundesstraßen (bitte nach Jahren aufschlüsseln, dabei nach Baubetriebsformen I, IIa, IIb, III, IVa und IVb aufschlüsseln und nach Tagen in den Kategorien 0 bis 1 Jahr; 1 bis 2 Jahre; länger als 2 Jahre gruppieren)?