Umsetzungs- und Finanzierungsstand der Digitalstrategie der Bundesregierung

Kleine Anfrage der Fraktion der CDU/CSU Umsetzungs- und Finanzierungsstand der Digitalstrategie der Bundesregierung Am 31. August 2022 stellte der Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing auf der Kabinettsklausur in Meseberg die „Digitalstrategie der Bundesregierung“ (https://bmdv.bund)de/SharedDocs/DE/Anlage/K/presse/ 063-digitalstrategie)pdf?__blob=publicationFile) vor. „Wir verlieren uns nicht in Zukunftsvisionen, sondern gehen Digitalisierung jetzt ganz konkret an“, sagte Bundesminister Dr. Volker Wissing damals (www.bundesregierung.de/breg-d e/themen/digitaler-aufbruch/digitalstrategie-2072884). Die Digitalstrategie formuliere Ziele für die wichtigsten Digitalvorhaben der Bundesregierung. Bereits im Jahr 2025, also am Ende dieser Legislaturperiode, wolle sie sich daran messen lassen, ob sie diese Ziele erreicht habe. Die Fraktion der CDU/CSU stellt fest, dass die Bundesregierung aus SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nicht, wie angekündigt (vgl. Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, S. 15), die Kompetenzen in der Digitalpolitik gebündelt hat, sondern stattdessen Zuständigkeiten auf eine Vielzahl von Bundesministerien verteilt hat. Auch das im Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP und in der Digitalstrategie der Bundesregierung angekündigte „Digitalbudget“ war und ist nicht im Bundeshaushalt hinterlegt. Bereits zum jetzigen Zeitpunkt deutet sich somit nach Ansicht der Fragesteller an, dass eine Umsetzung der zentralen Ziele dieser Digitalstrategie bis 2025 zu scheitern droht. Damit riskiert nach Ansicht der Fragesteller die von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP getragene Bundesregierung die Fortschritte in der Digitalpolitik, die in den vergangenen Jahren durch die CDU/CSU-geführte Bundesregierung angestoßen wurden. Wir fragen die Bundesregierung:   1. Wann plant die Bundesregierung, über den aktuellen Stand des Monitorings der Digitalstrategie den Ausschuss für Digitales des Deutschen Bundestages zu informieren?   2. Wie ist auf Grundlage der Datenbank für das quantitative Monitoring (https://digitalstrategie-deutschland)de/monitoring/) der aktuelle Umsetzungsstatus der 135 Zielvorgaben der Digitalstrategie (bitte nach jeweiliger Zielvorgabe aufschlüsseln)?   3. Nach welchen Kriterien erfolgt die Einordnung in das quantitative Monitoring „über die erzielten Fortschritte“ (https://digitalstrategie-deutschlan d)de/monitoring/)?   4. Welche in der Digitalstrategie der Bundesregierung aufgeführten Projekte bzw. Vorhaben sind bereits aus den Einzelplänen der Bundesministerien ausfinanziert, und für welche Projekte werden Mittel aus dem an- Deutscher Bundestag Drucksache 20/9075 20. Wahlperiode 02.11.2023 gekündigten „Digitalbudget“ (Digitalstrategie, S. 4) benötigt (bitte nach jeweiligem Projekt bzw. Vorhaben aufschlüsseln)?   5. Nachdem die Bundesregierung in den Haushaltsentwürfen für die Jahre 2022, 2023 und 2024 kein Digitalbudget gemäß Koalitionsvertrag (S. 15) eingeführt hat, plant sie, dies für die verbleibenden Haushaltsentwürfe dieser Legislatur zu tun?   6. Sind aus Sicht der Bundesregierung mehr finanzielle Mittel als bisher im Bundeshaushalt eingeplant nötig, um alle Zielvorgaben der Digitalstrategie fristgerecht umzusetzen?   7. Wie ist der Umsetzungsstand des Leuchtturmprojekts „Ökosystem für Mobilitätsdaten“ (vgl. Digitalstrategie, S. 18)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?   8. Wie ist der Umsetzungsstand des Leuchtturmprojekts „BIM-Portal des Bundes“ (vgl. Digitalstrategie, S. 21)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?   9. Wie ist der Umsetzungsstand des Leuchtturmprojekts „Ökosystem digitale Identitäten“ (vgl. Digitalstrategie, S. 42)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  10. Wie ist der Umsetzungsstand des Leuchtturmprojekts „Elektronische Patientenakte ePA“ (vgl. Digitalstrategie, S. 16)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  11. Wie ist der Umsetzungsstand des Leuchtturmprojekts „Nationale Online- Weiterbildungsplattform NOW“ (vgl. Digitalstrategie, S. 35)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  12. Wie ist der Umsetzungsstand des Leuchtturmprojekts „Digitaler Bildungsraum – Nationale Bildungsplattform“ (vgl. Digitalstrategie, S. 35)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  13. Wie ist der Umsetzungsstand des Leuchtturmprojekts „Civic Coding – Innovationsnetz KI für das Gemeinwohl“ (KI = Künstliche Intelligenz; vgl. Digitalstrategie, S. 23)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  14. Wie ist der Umsetzungsstand des Leuchtturmprojekts „Digitale Familienassistenten“ (vgl. Digitalstrategie, S. 27)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  15. Wie ist der Umsetzungsstand des Leuchtturmprojekts „Datenraum Kultur“ (vgl. Digitalstrategie, S. 27)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  16. Wie ist der Umsetzungsstand des Leuchtturmprojekts „Digitalpakt für die Justiz – für mehr Effizient und leichteren Zugang zum Recht“ (vgl. Digitalstrategie, S. 45)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  17. Wie ist der Umsetzungsstand des Leuchtturmprojekts „Einfach und sicher spenden! – digitales Zuwendungsempfängerregister“ (vgl. Digitalstrategie, S. 43)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  18. Wie ist der Umsetzungsstand des Leuchtturmprojekts „Dateninstitut“ (vgl. Digitalstrategie, S. 29)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  19. Wie ist der Umsetzungsstand des Leuchtturmprojekts „Manufacturing- X“ (vgl. Digitalstrategie, S. 33)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  20. Wie ist der Umsetzungsstand des Leuchtturmprojekts „KIKStart – KI für KMU und Start-ups“ (KMU = kleine und mittlere Unternehmen; vgl. Digitalstrategie, S. 30)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  21. Wie ist der Umsetzungsstand des Leuchtturmprojekts „umwelt.info“? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  22. Wie ist der Umsetzungsstand des Leuchtturmprojekts „SynErgie – energieflexible Industrie“ (vgl. Digitalstrategie, S. 38)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  23. Wie ist der Umsetzungsstand des Leuchtturmprojekts „Nachhaltige Digitalisierung in Landwirtschaft und ländlichen Räumen“ (vgl. Digitalstrategie, S. 39)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  24. Wie ist der Umsetzungsstand des Leuchtturmprojekts „Digitales Gefechtsfeld“ (vgl. Digitalstrategie, S. 50)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  25. Wie ist der Umsetzungsstand des Leuchtturmprojekts „Auslandsportal“ (vgl. Digitalstrategie, S. 35)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  26. Wie ist der Umsetzungsstand des Leuchtturmprojekts „GovStack – Digitale Verwaltungsdienstleistungen nach dem Baukastenprinzip“ (vgl. Digitalstrategie, S. 51)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  27. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „EU-Datenraum Gesundheit“ (vgl. Digitalstrategie, S. 18)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  28. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Abbau digitaler Barrieren“ (vgl. Digitalstrategie, S. 28)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  29. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Aktualisierung Cybersicherheit KRITIS“ (KRITIS = kritische Infrastrukturen; vgl. Digitalstrategie, S. 50)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  30. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Antizipation von Bedrohungen im digitalen Raum mit PREVIEW“ (vgl. Digitalstrategie, S. 52)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  31. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Aufbau einer sicheren Verwaltungscloud“ (vgl. Digitalstrategie, S. 48)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  32. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Aufbau Energieeffizienzregister Rechenzentren“ (vgl. Digitalstrategie, S. 39)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  33. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Ausbau Bundesfachstelle für Barrierefreiheit“ (vgl. Digitalstrategie, S. 28)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  34. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Bedarfsgerechte Kompetenzvermittlungsangebote für digitalisierungsferne Gruppen“ (vgl. Digitalstrategie, S. 16)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  35. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Beiträge der polizeilichen Sachbearbeitung zum Datenhaus“ (vgl. Digitalstrategie, S. 48)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  36. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Beratungsangebot und Gesetz gegen digitale Gewalt“ (vgl. Digitalstrategie, S. 23)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  37. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Bereitstellung von Open Data für die digitale Wertschöpfung“ (vgl. Digitalstrategie, S. 46)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  38. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Bereitstellung von Open Data in der Bundesverwaltung“ (vgl. Digitalstrategie, S. 46)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  39. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Bessere Nutzung von Datenräumen durch Kombinierbarkeit“ (vgl. Digitalstrategie, S. 30)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  40. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „BSI als Zentralstelle der föderalen Zusammenarbeit in der Cybersicherheit“ (BSI = Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik; vgl. Digitalstrategie, S. 50)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  41. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Building Information Modelling Masterplan“ (vgl. Digitalstrategie, S. 22)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  42. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Bundesverwaltung als attraktiver Arbeitgeber“ (vgl. Digitalstrategie, S. 36)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  43. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Change-Management für digitalen Kulturwandel in der Bundesverwaltung“ (vgl. Digitalstrategie, S. 42)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  44. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Check von Qualifizierungsbedarfen in Unternehmen“ (vgl. Digitalstrategie, S. 37)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  45. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Civic Coding Initiative“ (vgl. Digitalstrategie, S. 23)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  45. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Cloudbasierte Kollaborationsplattformen im Bauwesen“ (vgl. Digitalstrategie, S. 22)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  47. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Coding-Kompetenz für Frauen in der IT“ (IT = Informationstechnologie; vgl. Digitalstrategie, S. 16e)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  48. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Datenaustausch in der Strafverfolgung ohne Medienbruch“ (vgl. Digitalstrategie, S. 48)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  49. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Dateninfrastruktur der Universitätskliniken“ (vgl. Digitalstrategie, S. 32e)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  50. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Datenkompetenz in der Wissenschaft“ (vgl. Digitalstrategie, S. 31)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  51. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Datenraum der Kulturinstitutionen“ (vgl. Digitalstrategie, S. 26)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  52. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „De-Risking in den Mikroelektronik-Lieferketten“ (vgl. Digitalstrategie, S. 34)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  53. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Dienstekonsolidierung der IT-Dienstleister auf Bundesebene“ (vgl. Digitalstrategie, S. 45)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  54. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Digitale Ausweisdokumente“ (vgl. Digitalstrategie, S. 45)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  55. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Digitale Bedrohungen erkennen und vorbeugen“ (vgl. Digitalstrategie, S. 50)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  56. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Digitale Rechtsantragsstelle“ (vgl. Digitalstrategie, S. 47)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  57. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Digitale Souveränität außereuropäischer Partner“ (vgl. Digitalstrategie, S. 53)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  58. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Digitale Teilhabe“ (vgl. Digitalstrategie, S. 29)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  59. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Digitaler Zwilling im Infrastrukturmanagement“ (vgl. Digitalstrategie, S. 22)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  60. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Digitalisierung der Abfertigungsprozesse an Flughäfen“ (vgl. Digitalstrategie, S. 19)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  61. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Digitalisierung der Landwirtschaft“ (vgl. Digitalstrategie, S. 41)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  62. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Digitalisierung von Zivilverfahren“ (vgl. Digitalstrategie, S. 47)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  63. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Digitalkompetenz in der Grundlagenforschung an Großgeräten“ (vgl. Digitalstrategie, S. 31)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  64. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Einrichtung einer digitalen Datenbotschaft“ (vgl. Digitalstrategie, S. 49)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  65. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Einrichtung eines Dateninstituts“ (vgl. Digitalstrategie, S. 29)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  66. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Einrichtung eines interoperablen Bildungs-Ökosystems“ (vgl. Digitalstrategie, S. 16)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  67. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Einsatz der staatlichen digitalen ID in der Wirtschaft“ (vgl. Digitalstrategie, S. 45e)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  68. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Elektronische Verkündung von Gesetzen und Verordnungen“ (vgl. Digitalstrategie, S. 47)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  69. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Energieeffizienz als Ziel von Green ICT und Clean IT“ (vgl. Digitalstrategie, S. 39)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  70. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Erhöhte Rechtssicherheit durch Beschäftigtendatenschutz“ (vgl. Digitalstrategie, S. 37)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  71. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Erhöhung des Digitalisierungsgrads des Mittelstands“ (vgl. Digitalstrategie, S. 33)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  72. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Erhöhung des Frauenanteils in Informatik und Digitalbranche“ (vgl. Digitalstrategie, S. 37)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  73. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Erlass eines Forschungsdatengesetzes“ (vgl. Digitalstrategie, S. 32)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  74. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Erlassen einer Durchführungsverordnung zum Gesetz zum autonomen Fahren“ (vgl. Digitalstrategie, S. 20)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  75. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Erweitertes Beratungsangebot zu KI durch ZVKI“ (ZVKI = Zentrum für vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz; vgl. Digitalstrategie, S. 24)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  76. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Etablierung elektronische Patientenakte und E-Rezept“ (vgl. Digitalstrategie, S. 18)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  77. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Etablierung von Datenlaboren in allen Ressorts“ (vgl. Digitalstrategie, S. 46)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  78. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Etablierung von KI- Datenanalyse-Standard „PLAIN“ in der Bundesverwaltung“ (vgl. Digitalstrategie, S. 49)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  79. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Etbalierung des NFDI- Netzwerks“ (NFDI = Nationale Forschungsdateninfrastruktur; vgl. Digitalstrategie, S. 31)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  80. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Fachkräftesicherung Glasfaserausbau“ (vgl. Digitalstrategie, S. 13)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  81. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Fintech- Standortförderung“ (vgl. Digitalstrategie, S. 32)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  82. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Förderprogramm Nachrichtenkompetenz gegen Desinformation“ (vgl. Digitalstrategie, S. 23)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  83. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Förderung von Gründerinnen in der Digitalbranche“ (vgl. Digitalstrategie, S. 37)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  84. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Förderung von Smart Metern“ (vgl. Digitalstrategie, S. 39)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  85. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Fortschritte bei der Etablierung von BIM als Standard“ (BIM = Building Information Modeling; vgl. Digitalstrategie, S. 21)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  86. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Freigabe der ePA-Daten für Forschungszwecke“ (ePA = elektronische Patientenakte; vgl. Digitalstrategie, S. 18)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  87. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Führende Position in der KI-Forschung“ (vgl. Digitalstrategie, S. 34)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  88. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „GAIA-X- Anwendungsbeispiele“ (vgl. Digitalstrategie, S. 30)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  89. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Gemeinsame Strategie zur Digitalisierung der Kinder- und Jugendhilfe“ (vgl. Digitalstrategie, S. 27)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  90. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Gemeinsames Datenhaus für die politzeiliche Sachbearbeitung“ (vgl. Digitalstrategie, S. 48)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  91. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Gigabitstrategie“ (vgl. Digitalstrategie, S. 13)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  92. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „GovLabDE“ (Zusammenarbeitsplattform der Bundesregierung; vgl. Digitalstrategie, S. 45)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  93. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Gutachten: Blockchainlösungen gegen Dividendenbetrug“ (vgl. Digitalstrategie, S. 44)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  94. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Handlungsempfehlungen für Cybersicherheit in Unternehmen“ (vgl. Digitalstrategie, S. 50)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  95. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Harmonisierung der Großseriengenehmigung für autonome Kraftfahrzeuge“ (vgl. Digitalstrategie, S. 20)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  96. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Hebung der Digitalisierungspotentiale im Gesundheitswesen“ (vgl. Digitalstrategie, S. 18)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  97. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Industrielles und wissenschaftliches Ökosystem Quantentechnologie“ (vgl. Digitalstrategie, S. 34)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  98. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Informations- und Kommunikationsverbund für das Gefechtsfeld“ (vgl. Digitalstrategie, S. 51)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig?  99. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „KESS-Datenbank in Finanzverwaltung von Bund und Ländern“ (vgl. Digitalstrategie, S. 44)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 100. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „KI-Datenanalyse für das Gefechtsfeld“ (vgl. Digitalstrategie, S. 51)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 101. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „KI-basierte Assistenzsysteme in der beruflichen Rehabilitation“ (vgl. Digitalstrategie, S. 28)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 102. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „KI-Servicezentren für Anwendungstransfer in Wissenschaft und Wirtschaft“ (vgl. Digitalstrategie, S. 30)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 103. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Kompetenzzentrum KI und Big Data für Agrifood“ (vgl. Digitalstrategie, S. 41)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 104. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Konzept bundesweite Justizcloud“ (vgl. Digitalstrategie, S. 48)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 105. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Kosteneffiziente Cybersicherheit für KMUs“ (vgl. Digitalstrategie, S. 50)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 106. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Kulturgutschutz in der Ukraine durch digitale Archivierung“ (vgl. Digitalstrategie, S. 27)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 107. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Masterrechenzentren“ (vgl. Digitalstrategie, S. 45)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 108. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Methoden zur energieeffizienten Software- und KI-Entwicklung“ (vgl. Digitalstrategie, S. 40)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 109. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „MINT-Cluster in der Fläche“ (MINT = Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik; vgl. Digitalstrategie, S. 15)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 110. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Mobilithek“ (vgl. Digitalstrategie, S. 20)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 111. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Modellprojekte gegen digitale Gewalt“ (vgl. Digitalstrategie, S. 24)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 112. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Monitoring der Verbesserung der Digitalkompetenz“ (vgl. Digitalstrategie, S. 26)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 113. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Multi-Cloud-Struktur für die deutsche Verwaltungscloud“ (vgl. Digitalstrategie, S. 49)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 114. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Nationaler Bekanntmachungsservice für Auftragsvergaben“ (vgl. Digitalstrategie, S. 46)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 115. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Neue datenbasierte Anwendungen im Datenraum Industrie 4.0“ (vgl. Digitalstrategie, S. 33)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 116. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Nutzung alternativer Verlegetechniken“ (vgl. Digitalstrategie, S. 12)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 117. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Once-Only-Prinzip für Beantragung von Verwaltungsdienstleistungen“ (vgl. Digitalstrategie, S. 42)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 118. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Online-Beantragung Arbeitsvisa“ (vgl. Digitalstrategie, S. 36)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 119. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Onlineportal für Umweltdaten“ (vgl. Digitalstrategie, S. 40)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 120. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Open-Data- Verpflichtungen der Bundesregierung“ (vgl. Digitalstrategie, S. 46)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 121. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Portal für digitale Justiz: Schwerpunkt Livestreaming“ (vgl. Digitalstrategie, S. 47)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 122. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Predictive Maintenance für attraktiven Schienenverkehr“ (vgl. Digitalstrategie, S. 21)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 123. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Professionalisierung außerschulischer MINT-Bildung durch MINT-Campus“ (vgl. Digitalstrategie, S. 16)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 124. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Projekte zu menschenzentriertem KI-Einsatz im INQA-Portal“ (INQA = Initiative Neue Qualität der Arbeit; vgl. Digitalstrategie, S. 37)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 125. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Projektunterstützung zur digitalen Teilhabe älterer und beeinträchtigter Menschen“ (vgl. Digitalstrategie, S. 29)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 126. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Rechenzentren- Abwärmenutzung“ (vgl. Digitalstrategie, S. 39)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 127. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Reduzierung von Abhängigkeiten in Lieferketten“ (vgl. Digitalstrategie, S. 35)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 128. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Relaunch Deutsche Digitale Bibliothek“ (vgl. Digitalstrategie, S. 25)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 129. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Robotik und Digitalisierung für das Pflegewesen“ (vgl. Digitalstrategie, S. 18)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 130. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Schaffung einer Datenbank zu gesellschaftlichen Medien- und Digitalkompetenzen“ (vgl. Digitalstrategie, S. 16)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 131. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Schaffung eines Digital- Pakts 2.0“ (vgl. Digitalstrategie, S. 13)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 132. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Schaffung eines modernen Rechtsrahmens für mobiles Arbeiten“ (vgl. Digitalstrategie, S. 37)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 133. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Schließung von Abdeckungslücken durch Mobilfunkförderung“ (vgl. Digitalstrategie, S. 13)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 134. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Schnellere Verfahren durch digitales Einwendungsmanagement“ (vgl. Digitalstrategie, S. 21)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 135. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Schnittstelle für KI- gestützte cloudbasierte Justizdienste“ (vgl. Digitalstrategie, S. 48)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 136. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Stärkere Nutzung des IT- Förderportals Z-EU-S“ (Zuwendungen Europäischer Sozialfonds; vgl. Digitalstrategie, S. 44)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 137. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Stärkung der Digitalkompetenzen durch Kinder- und Jugendhilfe“ (vgl. Digitalstrategie, S. 28)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 138. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Stationäre Glasfaseranbindung“ (vgl. Digitalstrategie, S. 13)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 139. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Strategie für internationale Digitalpolitik“ (vgl. Digitalstrategie, S. 53)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 140. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Telematik für Pflegeeinrichtungen“ (vgl. Digitalstrategie, S. 18)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 141. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Top 10 im DESI- Verwaltungsranking“ (DESI = Digital Economy and Society Index; vgl. Digitalstrategie, S. 46)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisweilen im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisweilen aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 142. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Transparenzerhöhung durch das Gigabitgrundbuch“ (vgl. Digitalstrategie, S. 13)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 143. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Übertragbare Lösungen aus Smart Cities“ (vgl. Digitalstrategie, S. 22)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 144. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Umsetzung der Maßnahmen aus der Start-up-Strategie“ (vgl. Digitalstrategie, S. 32)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 145. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Umsetzung OZG 2.0“ (OZG = Onlinezugangsgesetz; vgl. Digitalstrategie, S. 45)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 146. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Update der Cybersicherheitsstrategie“ (vgl. Digitalstrategie, S. 49)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 147. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Verbesserte Open- Sourcebasierte Infrastrukturen“ (vgl. Digitalstrategie, S. 29)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 148. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Verbessertes Datenmanagement für Verbraucherschutz und Tiergesundheit“ (vgl. Digitalstrategie, S. 41)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 149. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Verbesserung der Datenverfügbarkeit in der Gesundheitsversorgung“ (vgl. Digitalstrategie, S. 18)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 150. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Verbesserung der Versorgung mit Glasfaser und Mobilfunk im ländlichen Raum“ (vgl. Digitalstrategie, S. 42)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 151. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Vereinfachung der Förderdatenbank des Bundes“ (vgl. Digitalstrategie, S. 46)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 152. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Verfünffachung aktiver Unternehmen im Mobility Data Space“ (vgl. Digitalstrategie, S. 20)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 153. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Verknüpfung von ÖPNV und Shared Mobility Angeboten“ (ÖPNV = öffentlicher Personennahverkehr; vgl. Digitalstrategie, S. 20)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 154. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Veröffentlichung maschinenlesbarer Datensätze in der Landwirtschaft“ (vgl. Digitalstrategie, S. 41)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 155. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Verstärkte Nutzung des digitalen Familienassistenten“ (vgl. Digitalstrategie, S. 27)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 156. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Verstärkte Reichweite für Wissenstransfermaßnahmen zur Digitalisierung der Landwirtschaft“ (vgl. Digitalstrategie, S. 41)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 157. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Vertrauenswürdige Kommunikationstechnologien“ (vgl. Digitalstrategie, S. 34)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 158. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Videomitschnitt von Strafverhandlungen“ (vgl. Digitalstrategie, S. 47)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 159. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Weiterbildungsplattform ‚NOW!‘“ (vgl. Digitalstrategie, S. 36)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 160. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Weiterentwicklung des nationalen Cyber-Abwehrzentrums“ (vgl. Digitalstrategie, S. 50)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 161. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Weiterentwicklung Smart- City-Stufenplan“ (vgl. Digitalstrategie, S. 22)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 162. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Wettbewerbsrahmen für Transformation von Medien und Journalismus“ (vgl. Digitalstrategie, S. 27)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 163. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Wettbewerbsrecht für erfolgreiche Datenökonomie“ (vgl. Digitalstrategie, S. 31)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 164. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „ZenDiS-Gründung“ (Zen- DiS = Zentrum für Digitale Souveränität der Öffentlichen Verwaltung; vgl. Digitalstrategie, S. 49)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 165. Wie ist der Umsetzungsstand des Vorhabens „Zurverfügungstellung von Rechenleistung im Exascale-Bereich“ (vgl. Digitalstrategie, S. 32)? a) Ist das Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich umgesetzt? b) Gibt es für dieses Vorhaben einen konkreten Zeitplan mit Meilensteinen, und wenn ja, wie lauten die Meilensteine, und bis wann sollen sie jeweils erreicht werden? c) Befindet sich die Umsetzung dieses Vorhabens im Rahmen des angestrebten Zeitplans? d) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung fristgerecht bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen? e) Wie viele Haushaltsmittel waren für dieses Vorhaben im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen? f) Wie viele Haushaltsmittel wurden für dieses Vorhaben bisher im Jahr 2023 bewilligt? g) Wie viele Haushaltsmittel sind für dieses Vorhaben bisher aus dem Bundeshaushalt 2023 abgeflossen? h) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben im Entwurf des Bundeshaushalts 2024 vorgesehen? i) Wie viele Verpflichtungsermächtigungen sind für dieses Vorhaben im Jahr 2025 vorgesehen? j) Wie viele Mittel sind für dieses Vorhaben in der mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2025 vorgesehen? k) Ist dieses Vorhaben aus Sicht der Bundesregierung mit den aktuell geplanten Haushaltsmitteln ausreichend finanziert? l) Welches Bundesministerium ist innerhalb der Bundesregierung federführend für die Umsetzung dieses Vorhabens zuständig? 166. Gibt es von Seiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) Berechnungen, wie groß der Finanzierungsbedarf für ein Digitalbudget zur Umsetzung der Ziele der Digitalstrategie sein müsste, und wie hoch ist nach Einschätzung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr dieser Finanzierungsbedarf? 167. Werden an der Umsetzung der Digitalstrategie und der 135 Einzelvorhaben externe Dienstleister beteiligt (bitte nach Vorhaben, Dienstleister und jeweiligem Budget auflisten)? Berlin, den 24. Oktober 2023 Friedrich Merz, Alexander Dobrindt und Fraktion Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333