Finanzierung digitaler Projekte

Deutscher Bundestag Drucksache 20/12829 (neu) 20. Wahlperiode 05.09.2024 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU/CSU – Drucksache 20/12515 – Finanzierung digitaler Projekte V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Am 17. Juli 2024 hat die Bundesregierung ihren Haushaltsentwurf 2025 sowie die Finanzplanung bis 2028 verabschiedet (www.bundesregierung.de/breg-de/ bundesregierung/bundeskanzleramt/kabinettssitzungen/bundeskabinett-ergebn isse-2299404). Fraglich ist, wie viele Mittel 2025 und darüber hinaus von der Bundesregierung für zentrale digitale Projekte eingeplant sind. V o r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Die Bundesregierung weist darauf hin, dass es sich bei dem Haushaltsentwurf 2025 um ein vorläufiges Dokument handelt, das sich zum Zeitpunkt der Anfrage noch am Anfang des parlamentarischen Verfahrens befindet. Entsprechend sind die hier gemachten Angaben zum Haushaltsentwurf unter Vorbehalt zu betrachten und stellen den aktuellen Stand im August 2024 dar. Einige Projekte der Digitalpolitik lassen sich nicht trennscharf einem der abgefragten Themenkomplexe zuordnen, sondern fallen thematisch in mehrere Kategorien. Diese Projekte sind in der Tabelle in Anlage 1a und 1b* mehrfach – unter allen jeweils passenden Themen – aufgeführt, um die Handhabbarkeit der Tabelle beim Suchen von Antworten auf einzelne Fragen zu erleichtern. Die an den Deutschen Bundestag übermittelte Ursprungsdatei ermöglicht keine Weiterverarbeitung zu einer barrierefreien Bundestagsdrucksache. * Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 20/12829 (neu) auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr vom 5. September 2024 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.  1. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für ihre „operativen Vorhaben der Digitalpolitik“ vorgesehen (bitte für jedes Vorhaben für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen) – bezugnehmend auf den Organisationserlass des Bundeskanzlers Olaf Scholz vom 8. Dezember 2021, demzufolge die Zuständigkeit für die „operativen Vorhaben der Digitalpolitik“ vom Bundeskanzleramt auf das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) übertragen wurde (VII., 2., www.bundesregierung.de/resource/blob/9744 30/1990040/df69951d83f08c0b7b04cb40210e1221/2021-12-08-organisa tionserlass-data.pdf), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)?  2. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen zu den „operativen Vorhaben der Digitalpolitik“ im Haushaltsentwurf 2025 (bitte für jedes Vorhaben in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen) – bezugnehmend auf den Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 8. Dezember 2021, demzufolge die Zuständigkeit für die „operativen Vorhaben der Digitalpolitik“ vom Bundeskanzleramt auf das Bundesministerium für Digitales und Verkehr übertragen wurde (VII., 2., www.bundesregierung.de/resource/blob/974430/1 990040/df69951d83f08c0b7b04cb40210e1221/2021-12-08-organisations erlass-data.pdf)?  3. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel der „operativen Vorhaben der Digitalpolitik“ binden (bitte für jedes Vorhaben in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen) – bezugnehmend auf den Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 8. Dezember 2021, demzufolge die Zuständigkeit für die „operativen Vorhaben der Digitalpolitik“ vom Bundeskanzleramt auf das Bundesministerium für Digitales und Verkehr übertragen wurde (VII., 2., www. bundesregierung.de/resource/blob/974430/1990040/df69951d83f08c0b7 b04cb40210e1221/2021-12-08-organisationserlass-data.pdf)? 94. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für Vorhaben zum Thema internationale Digitalpolitik (vgl. Organisationserlass des Bundeskanzlers, VII., www.b undesregierung.de/resource/blob/974430/1990040/df69951d83f08c0b7b 04cb40210e1221/2021-12-08-organisationserlass-data.pdf) vorgesehen (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? 95. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für Vorhaben zum Thema internationale Digitalpolitik (vgl. Organisationserlass des Bundeskanzlers, VII., www.bundesregierung.de/resource/blob/974430/1 990040/df69951d83f08c0b7b04cb40210e1221/2021-12-08-organisations erlass-data.pdf) im Haushaltsentwurf 2025 (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? Drucksache 20/12829 (neu) – 2 – Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode 96. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für Vorhaben zum Thema internationale Digitalpolitik (vgl. Organisationserlass des Bundeskanzlers, VII., www.bundesregierung.de/ resource/blob/974430/1990040/df69951d83f08c0b7b04cb40210e1221/2 021-12-08-organisationserlass-data.pdf) binden (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? Die Fragen 1 bis 3 sowie 94 bis 96 werden gemeinsam beantwortet. Es wird auf die Anlage 1a und 1b* verwiesen. Aufgrund des Verweises der Fragestellenden auf die Übertragung der Zuständigkeit für die „internationale Digitalpolitik“ vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) auf das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) sowie die Übertragung der Zuständigkeit bzgl. der „operativen Fragen der Digitalpolitik“ vom Bundeskanzleramt auf das BMDV werden diese Fragen so aufgefasst, dass nur Vorhaben des BMDV gemeint sind. Es werden lediglich haushaltsrelevante Vorhaben aufgeführt. Darüber hinaus wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU/CSU auf Bundesdrucksache 20/12578 verwiesen.  4. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für Vorhaben zur Förderung Künstlicher Intelligenz in den Ressorts BMDV, Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) vorgesehen (bitte für jedes Ressort jedes Vorhaben für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)?  5. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für Vorhaben zur Förderung Künstlicher Intelligenz in den Ressorts BMDV, BMWK, BMBF und BMVg im Haushaltsentwurf 2025 (bitte für jedes Ressort für jedes Vorhaben in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)?  6. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für Vorhaben zur Förderung Künstlicher Intelligenz in den Ressorts BMDV, BMWK, BMBF und BMVg binden (bitte für jedes Ressort für jedes Vorhaben in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)?  7. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für die IT-Konsolidierung Bund vorgesehen (bitte für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? * Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 20/12829 (neu) auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 3 – Drucksache 20/12829 (neu)  8. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für die IT- Konsolidierung Bund im Haushaltsentwurf 2025 (bitte in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)?  9. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel der IT-Konsolidierung Bund binden (bitte in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? Die Fragen 4 bis 9 werden gemeinsam beantwortet. Es wird auf die Anlage 1a und 1b* verwiesen. Bei Künstlicher Intelligenz (KI) handelt es sich um eine Technologie, die aufgrund ihres Querschnittscharakters Einzug in viele Themenbereiche der Bundesregierung hält. Vorhaben zur Förderung von und mit KI werden daher aus diversen Haushaltsstellen finanziert und sind in vielen Fällen nicht explizit zu anderen Themenfeldern abgrenzbar. Daher enthält die Tabelle ausschließlich Vorhaben mit deutlichem Bezug und Schwerpunkt auf das Thema „Förderung Künstlicher Intelligenz“. 10. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für die Verwaltungsdigitalisierung (Onlinezugangsgesetz) vorgesehen (bitte für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? 11. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für die Verwaltungsdigitalisierung (Onlinezugangsgesetz) im Haushaltsentwurf 2025 (bitte in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 12. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für die Verwaltungsdigitalisierung (Onlinezugangsgesetz) binden (bitte in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? 13. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für die Registermodernisierung vorgesehen (bitte für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? 14. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für die Registermodernisierung im Haushaltsentwurf 2025 (bitte in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 15. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für die Registermodernisierung binden (bitte in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? * Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 20/12829 (neu) auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Drucksache 20/12829 (neu) – 4 – Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode 16. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für Vorhaben zum Thema digitale Identitäten vorgesehen (bitte für jedes Vorhaben nach Ressort für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? 17. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für Vorhaben zum Thema digitale Identitäten im Haushaltsentwurf 2025 (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 18. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für Vorhaben zum Thema digitale Identitäten binden (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? 19. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für die Breitbandförderung des Bundes vorgesehen (bitte für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? 20. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für die Breitbandförderung des Bundes im Haushaltsentwurf 2025 (bitte in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 21. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für die Breitbandförderung des Bundes binden (bitte in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? 22. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für die Mobilfunkförderung des Bundes vorgesehen (bitte für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? 23. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für die Mobilfunkförderung des Bundes im Haushaltsentwurf 2025 (bitte in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 24. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für die Mobilfunkförderung des Bundes binden (bitte in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 5 – Drucksache 20/12829 (neu) 25. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft vorgesehen (bitte für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? 26. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft im Haushaltsentwurf 2025 (bitte in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 27. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes binden (bitte in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? 28. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für Vorhaben zum Thema 6G vorgesehen (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? 29. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für Vorhaben zum Thema 6G im Haushaltsentwurf 2025 (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 30. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für Vorhaben zum Thema 6G binden (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? 31. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für Vorhaben zum Thema OpenRan vorgesehen (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? 32. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für Vorhaben zum Thema OpenRan im Haushaltsentwurf 2025 (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 33. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für Vorhaben zum Thema OpenRan binden (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? Drucksache 20/12829 (neu) – 6 – Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode 34. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für Vorhaben zum Thema Satelliteninternet vorgesehen (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? 35. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für Vorhaben zum Thema Satelliteninternet im Haushaltsentwurf 2025 (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 36. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für Vorhaben zum Thema Satelliteninternet binden (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? 37. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für die Koordinierungsstelle für Digitale Dienste (www.bundesnetzagentur.de/DE/Fachthemen/Digitalisierung/DS A/start.html) vorgesehen (bitte für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? 38. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für die Koordinierungsstelle für Digitale Dienste (www.bundesnetzagentur.de/DE/Fach themen/Digitalisierung/DSA/start.html) im Haushaltsentwurf 2025 (bitte in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 39. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für die Koordinierungsstelle für Digitale Dienste (www.bunde snetzagentur.de/DE/Fachthemen/Digitalisierung/DSA/start.html) binden (bitte in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? 41. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für den Forschungsetat der Koordinierungsstelle für digitale Dienste gemäß § 14 Absatz 3 des Digitale- Dienste-Gesetzes (www.gesetze-im-internet.de/ddg/BJNR0950B0024.html) vorgesehen (bitte für das Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 7 – Drucksache 20/12829 (neu) 42. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für den Forschungsetat der Koordinierungsstelle für digitale Dienste gemäß § 14 Absatz 3 des Digitale-Dienste-Gesetzes (www.gesetze-im-internet.de/dd g/BJNR0950B0024.html) im Haushaltsentwurf 2025 (bitte in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 43. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für den Forschungsetat der Koordinierungsstelle für digitale Dienste gemäß § 14 Absatz 3 des Digitale-Dienste-Gesetzes (www.geset ze-im-internet.de/ddg/BJNR0950B0024.html) binden (bitte in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? 56. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für die Delos Cloud vorgesehen (bitte für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? 57. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für die Delos Cloud im Haushaltsentwurf 2025 (bitte in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 58. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für die Delos Cloud binden (bitte in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? 62. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für das Dateninstitut vorgesehen (bitte für das Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? 63. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für das Dateninstitut im Haushaltsentwurf 2025 (bitte in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 64. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für das Dateninstitut binden (bitte in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? 68. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) vorgesehen (bitte für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? Drucksache 20/12829 (neu) – 8 – Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode 69. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik im Haushaltsentwurf 2025 (bitte in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 70. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik binden (bitte in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? 72. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) vorgesehen (bitte für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? 73. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich im Haushaltsentwurf 2025 (bitte in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 74. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich binden (bitte in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? 76. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für die Agentur für Sprunginnovationen vorgesehen (bitte für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? 77. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für die Agentur für Sprunginnovationen im Haushaltsentwurf 2025 (bitte in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 78. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für die Agentur für Sprunginnovationen binden (bitte in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? 79. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für die Agentur für Innovation in der Cybersicherheit vorgesehen (bitte für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 9 – Drucksache 20/12829 (neu) 80. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für die Agentur für Innovation in der Cybersicherheit im Haushaltsentwurf 2025 (bitte in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 81. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für die Agentur für Innovation in der Cybersicherheit binden (bitte in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? 82. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für das Vorhaben Gaia-X vorgesehen (bitte für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? 83. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für das Vorhaben Gaia-X im Haushaltsentwurf 2025 (bitte in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 84. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für das Vorhaben Gaia-X binden (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? 88. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für Vorhaben zum Thema digitale Teilhabe vorgesehen (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? 89. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für Vorhaben zum Thema digitale Teilhabe im Haushaltsentwurf 2025 (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 90. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für Vorhaben zum Thema digitale Teilhabe binden (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? 91. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für Vorhaben zur Förderung von Games vorgesehen (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? Drucksache 20/12829 (neu) – 10 – Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode 92. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für Vorhaben zur Förderung von Games im Haushaltsentwurf 2025 (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 93. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für Vorhaben zur Förderung von Games binden (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? 97. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für die Bewirtschaftung des Sovereign Tech Fund zur Förderung des Open-Source-Ökosystems (Digitalstrategie, S. 34) vorgesehen (bitte für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? 98. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für die Bewirtschaftung des Sovereign Tech Fund zur Förderung des Open-Source- Ökosystems (Digitalstrategie, S. 34) im Haushaltsentwurf 2025 (bitte in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 99. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für die Bewirtschaftung des Sovereign Tech Fund zur Förderung des Open-Source-Ökosystems (Digitalstrategie, S. 34) binden (bitte in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? Die Fragen 10 bis 39, 41 bis 43, 56 bis 58, 62 bis 64, 68 bis 70, 72 bis 74, 76 bis 84, 88 bis 93 sowie 97 bis 99 werden gemeinsam beantwortet. Es wird auf die Anlage 1a und 1b* verwiesen. 40. Wie viele Stellen hat die Bundesregierung in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für die Koordinierungsstelle für Digitale Dienste (www.bundesnetzagentur.de/D E/Fachthemen/Digitalisierung/DSA/start.html) vorgesehen (bitte für das Soll 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat ausweisen)? 71. Wie viele Stellen hat die Bundesregierung in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für das BSI vorgesehen (bitte für das Jahr 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027, 2028 separat und aufgeschlüsselt nach Besoldungsgruppen ausweisen)? * Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 20/12829 (neu) auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 11 – Drucksache 20/12829 (neu) 75. Wie viele Stellen hat die Bundesregierung in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für die ZITiS vorgesehen (bitte für das Jahr 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027, 2028 separat und aufgeschlüsselt nach Besoldungsgruppen ausweisen)? Die Fragen 40, 71 und 75 werden gemeinsam beantwortet. Es wird auf die Anlage 2* verwiesen. 44. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für den „Datenkoordinator“ zur Umsetzung des Data Acts (Artikel 37, eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TX T/HTML/?uri=OJ:L_202302854&qid=1721684796369) vorgesehen (bitte für das Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? 45. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für den „Datenkoordinator“ zur Umsetzung des Data Acts (Artikel 37, eur-lex.europ a.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:L_202302854&qid=172168 4796369) im Haushaltsentwurf 2025 (bitte in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 46. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für den „Datenkoordinator“ zur Umsetzung des Data Acts (Artikel 37, eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:L_202 302854&qid=1721684796369) binden (bitte in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? 47. Wie viele Stellen hat die Bundesregierung in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für den „Datenkoordinator“ zur Umsetzung des Data Acts (Artikel 37, eur-le x.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:L_202302854&qid= 1721684796369) vorgesehen (bitte für das Soll 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat ausweisen)? Die Fragen 44 bis 47 werden gemeinsam beantwortet. Die Verordnung (EU) 2023/2854 („Data Act“) ist am 22. Dezember 2023 im Amtsblatt der EU verkündet worden. Sie trat am 11. Januar 2024 in Kraft und wird nach einer Übergangsfrist von 20 Monaten in weiten Teilen ab dem 12. September 2025 EU-weit direkt anwendbares Recht werden. Gemäß Artikel 37 Absatz 1 Satz 1 Data Act benennt jeder Mitgliedstaat eine oder mehrere zuständige Behörden, die für die Anwendung und Durchsetzung des Data Act verantwortlich sind. Benennt ein Mitgliedstaat mehr als eine zuständige Behörde, so benennt er einen Datenkoordinator aus ihrer Mitte (Artikel 37 Absatz 2 Satz 1 Data Act). Für das nationale Gesetzgebungsverfahren zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 („Data Act“) besteht eine gemeinsame Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz und des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr. Die Federführer bereiten derzeit das Gesetzgebungsverfahren vor. Der Zeitplan berücksichtigt, dass das Durchführungsgesetz vor * Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 20/12829 (neu) auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Drucksache 20/12829 (neu) – 12 – Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode dem 12. September 2025 in Kraft treten kann. Eine konkrete und verbindliche Haushaltsvorsorge (Titelanmeldung) ist erst mit Etatreife durch Beschluss des Regierungsentwurfs zur Durchführung des Data Act durch die Bundesregierung möglich. 48. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für die „notifizierende Behörde“ zur Umsetzung des AI Acts (AI = artificial intelligence; Artikel 70, eur-lex.euro pa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:L_202401689) vorgesehen (bitte für das Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? 49. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für die „notifizierende Behörde“ zur Umsetzung des AI Acts (Artikel 70, eur-lex.europ a.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:L_202401689) im Haushaltsentwurf 2025 (bitte in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 50. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für die „notifizierende Behörde“ zur Umsetzung des AI Acts (Artikel 70, eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:L_ 202401689) binden (bitte in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? 51. Wie viele Stellen hat die Bundesregierung in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für die „notifizierende Behörde“ zur Umsetzung des AI Acts (Artikel 70, eur-le x.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:L_202401689) vorgesehen (bitte für das Soll 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat ausweisen)? 52. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für die „Marktüberwachungsbehörde“ zur Umsetzung des AI Acts (Artikel 70, eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/ TXT/HTML/?uri=OJ:L_202401689) vorgesehen (bitte für das Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? 53. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für die „Marktüberwachungsbehörde“ zur Umsetzung des AI Acts (Artikel 70, eur-le x.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:L_202401689) im Haushaltsentwurf 2025 (bitte in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 54. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für die „Marktüberwachungsbehörde“ zur Umsetzung des AI Acts (Artikel 70, eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?ur i=OJ:L_202401689) binden (bitte in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 13 – Drucksache 20/12829 (neu) 55. Wie viele Stellen hat die Bundesregierung in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für die „Marktüberwachungsbehörde“ zur Umsetzung des AI Acts (Artikel 70, eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:L_202401689) vorgesehen (bitte für das Soll 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat ausweisen)? Die Fragen 48 bis 55 werden gemeinsam beantwortet. Die KI-Verordnung der EU (KI-VO) verpflichtet die Mitgliedstaaten, die nationalen Behörden mit angemessenen technischen und finanziellen Mitteln sowie geeignetem Personal und Infrastrukturen auszustatten. Derzeit wird ein Konzept für eine KI-Governance Struktur erarbeitet. Mangels Etatreife konnte im Haushalt, der Stellenplanung oder der mittelfristigen Finanzplanung noch keine Vorsorge getroffen werden. 59. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für Vorhaben zur Stärkung der digitalen Souveränität vorgesehen (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? 60. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für Vorhaben zur Stärkung der digitalen Souveränität im Haushaltsentwurf 2025 (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 61. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für Vorhaben zur Stärkung der digitalen Souveränität binden (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? Die Fragen 59 bis 61 werden gemeinsam beantwortet. Es wird auf Anlage 1a und 1b* verwiesen. Das Thema digitale Souveränität stellt eine Querschnittsaufgabe dar. Letztendlich zahlen alle digitalpolitischen Aktivitäten der Bundesregierung auf die digitale Souveränität der Bundesrepublik ein. Dementsprechend lassen sich Vorhaben in diesem Themenbereich nicht trennscharf abgrenzen. In der Tabelle sind daher nur Vorhaben aufgeführt, die einen deutlichen Schwerpunkt zum Thema digitale Souveränität aufweisen. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) teilt dazu ergänzend mit: Das Ziel der digitalen Souveränität ist eine übergreifende Querschnittsaufgabe vieler digitaler Vorhaben der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ), darunter auch der BMZ-KI-Initiative FAIR Forward sowie der GovStack-Initiative, die Partnerländer der EZ bei der Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen unterstützt und damit u. a. auch einen substanziellen Beitrag zur Förderung der digitalen Souveränität dieser Staaten leistet. Dem querschnittlichen Ansatz geschuldet lässt sich jedoch nicht trennscharf abgrenzen und (auch nicht näherungsweise) beziffern, wie hoch der * Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 20/12829 (neu) auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Drucksache 20/12829 (neu) – 14 – Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode jeweilige Anteil zur expliziten Förderung digitaler Souveränität innerhalb einzelner Vorhaben anzusetzen ist. 65. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für den Aufbau von Plattformräten (Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, S. 17) vorgesehen (bitte für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? 66. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für den Aufbau von Plattformräten (Koalitionsvertrag, S. 17) im Haushaltsentwurf 2025 (bitte in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 67. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für den Aufbau von Plattformräten (Koalitionsvertrag, S. 17) binden (bitte in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? Die Fragen 65 bis 67 werden gemeinsam beantwortet. Für die Begleitung der Forschung zum Aufbau von Plattformräten hat die Bundesregierung keine gesonderten Haushaltsmittel vorgesehen. 85. Wie viele Mittel hat die Bundesregierung in den vergangenen Haushalten sowie in ihrem Haushaltsentwurf 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung 2026, 2027, 2028 für Vorhaben zum Thema Metaverse vorgesehen (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts für das Soll 2023, Ist 2023, Ausgabereste 2023, Soll 2024, Ist 2024 zum 1. Juli 2024 und für den Entwurf 2025, 2026, 2027 und 2028 separat in tabellarischer Form ausweisen), und welcher Anteil der in der Antwort genannten Mittel für 2025, 2026, 2027 und 2028 ist nicht durch bereits eingegangene Verpflichtungen gebunden (bitte in Prozent und in absoluten Werten angeben)? 86. In welcher Höhe gibt es Verpflichtungsermächtigungen für Vorhaben zum Thema Metaverse im Haushaltsentwurf 2025 (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts in Jahresscheiben die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsentwurf 2025 für die Haushaltsjahre 2026 ff. in tabellarischer Form ausweisen)? 87. In welcher Höhe ist die Bundesregierung Verpflichtungen eingegangen, die Mittel für Vorhaben zum Thema Metaverse binden (bitte für jedes Vorhaben nach Ressorts in Jahresscheiben in tabellarischer Form ausweisen)? Die Fragen 85 bis 87 werden gemeinsam beantwortet. Für den vom BMDV durchgeführten strukturierten Dialog zu immersiven Technologien (Metaverse) und die Mitwirkung Deutschlands in der europäischen Steering Group on digital Worlds hat die Bundesregierung keine gesonderten Haushaltsmittel vorgesehen. Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 15 – Drucksache 20/12829 (neu) RegE 2025 2025 Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage SOLL (in T EUR) IST (In T EUR) Ausgabedifferenz (in T EUR) SOLL ( in T EUR) IST (Stichtag: 01.07.24, in T EUR) Gebundene Mittel 2025 Ungebundene Mittel (absolut; in T EUR) Ungebundene Mittel (relativ zum Ansatz in T EUR) Gebundene Mittel 2026 Gebundene Mittel 2027 Gebundene Mittel 2028 SOLL (in T EUR) Anmerkungen BMDV 5x5G-Strategie 1-3 94.827 51.482 80.000 35.877 13.258 0 7950 100 0 0 0 7.950 BMDV Zuschüsse Entwicklung und Erprobung Innovativer Netztechnologien 1-3 88.980 20.118 0 71.620 12.362 0 1.200 100 0 0 0 1.200 Neben spezifischen Maßnahmen im Bereich Open RAN dient dieser Titel gemeinsam mit dem Titel 892 02 zur Finanzierung des Förderprogramms „InnoNT“ (Innovative Netztechnologien im Mobilfunk). Das Programm läuft aus. Der Mittelansatz in 2025 und Verpflichtungsermächtigungen für 2026 dienen nur noch der adminstrativen Abwicklung und sind für die Verlängerung des Projektträgers und die Evaluation des InnoNT- Programms bestimmt. BMDV Investitionen Ausbau Innovativer Netztechnologien 1-3 22.220 2.330 36.224 7.580 2.540 0 0 0 0 0 0 0 Neben spezifischen Maßnahmen im Bereich Open RAN dient dieser Titel gemeinsam mit dem Titel 686 01 zur Finanzierung des Förderprogramms „InnoNT“ (Innovative Netztechnologien im Mobilfunk). BMDV Breitband-/Gigabitförderung 1-3 732.050 450.710 639.523 1.771.362 466.512 2.540.628 387.976 13,25 2.922.776 2.292.530 1.697.556 2.928.604 BMDV Breitband-/Gigabitförderung 1-3 1.456.184 787.538 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Sondervermögen "Digitale Infrastruktur" wurde 2024 aufgelöst, die Finanzierung der Breitband-/ Gigabitförderung erfolgt ab 2024 ausschließlich aus dem Titel im Einzelplan 12. BMDV Förderrichtlinie „Autonomes und vernetztes Fahren in öffentlichen Verkehren“ 1-3 11.512 2.107 9.405 35.637 1.329 27.989 0 0 5.111 0 0 0 BMDV Digitales Testfeld Bahn im Erzgebirge 1-3 0 3.602 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Einzelfördermaßnahme aus Ausgaberesten finanziert BMDV/ BMWSB BIM Portal des Bundes (Leuchtturmprojekt der Digitalstrategie - Nationales Zentrum BIM Deutschland - Umsetzung des Stufenplans Digitales Planen & Bauen) 1-3 5.000 6.463 0 5.000 475 4.000 1.000 20 0 0 0 5.000 BMDV BIM-Portal des Bundes (laufender Betrieb) 1-3 0 0 0 650 0 0 650 100 0 0 0 650 BMDV BIM CDE (Common Data Environment) 1-3 225 199 26 3400 519 0 3.100 100 0 0 0 3.100 BMDV Förderung von Vorhaben zur Standardisierung und Modellvorhaben zur Umsetzung von Building- Information-Modeling und Digitalen Zwillingen 1-3 3.000 671 4.494 5.000 1.690 1.210 200 14,18 1.000 2.000 0 1.410 BMDV Förderprogramm mFUND 1-3 42.312 42.353 8.262 42.312 11.912 26.712 9.686 26,61 19.539 14.588 4.788 36.398 BMDV Förderprogramm mFUND 1-3 35.965 21.092 0 45.500 6.984 12.657 11.515 47,64 9.664 1.023 0 24.172 Hierbei handelt es sich um einen Leertitel, der mittels Verstärkungsmitteln gespeist wird (daher auch keine Ausgabereste) – die Zahlen zum HH2025 sowie zur Finanzplanung können somit nicht überprüft bzw. im HHplan nachgelesen werden. BMDV NITD (Mission KI) 1-3 7.622 1.952 15.359 2.986 15.140 0 0 0 BMDV SELE 1-3 10.516 7.434 5.924 2.525 0 0 0 0 0 0 BMDV Umsetzung Strategie für die Internationale Digitalpolitik der Bundesregierung: Förderung Dialog und Beteiligung Stakeholder 1-3 0 0 0 1.500 0 0 0 0 0 0 Mittel aus dem Titel Nationale und Internationale Digitalpolitik (Beratung internationale Digitalpolitik und sonstige internationale Zusammenrbeit) - siehe Fragen 94-96 BMDV Mobilfunkförderprogramm der Bundesregierung 22-24 273.110 26 0 149.231 0 32.109 334.682 91,25 330 338 787 366.791 BMDV Monitoring der Umsetzung der Digitalstrategie 1-3 1.130 1.052 78 1.449 1.439 250 0 0 250 BMDV Förderprogramm mFUND 4-6 42.312 42.353 8.262 42.312 11.912 26.712 9.686 26,61 19.539 14.588 4.788 36.398 Drucksache 20/12515 Haushalt 2023 Haushalt 2024 2023 2024 Eingegangene Verpflichtungen (Mittel, die bereits vertraglich gebunden sind) Stichtag 01.07.2024 Fragen 1-3 Fragen 4-6 Anlage 1a 1 von 1 BMDV Förderprogramm mFUND 4-6 35.965 21.092 0 45.500 6.984 12.657 11.515 47,64 9.664 1.023 0 24.172 Hierbei handelt es sich um einen Leertitel, der mittels Verstärkungsmitteln gespeist wird (daher auch keine Ausgabereste) – die Zahlen zum HH2025 sowie zur Finanzplanung können somit nicht überprüft bzw. im HHplan nachgelesen werden. BMDV NITD (Mission KI) 4-6 7.622 1.952 15.359 2.986 15.140 0 0 0 BMDV SELE 4-6 10.516 7.434 5.924 2.525 0 0 0 0 0 BMDV "CapeReviso" 4-6 172,812 172,812 0 118,246 38,104 0 0 0 0 0 Verbundprojekt mit öffentlichen und privaten Partner, daher Finanzierung über zwei Ausgabetitel BMDV "RadSim" 4-6 65,997 65,997 0 272,059 62,862 224,109 59,289 0 0 BMDV Erfassung von Vegetationsbeständen durch Fernerkundung unter Einsatz einer KI (am Beispiel Staudenknöterich) 4-6 0 0 100 0 0 250 100 0 0 0 250 PBI, Derya Guran BMDV KI-Programmunterstützung 4-6 0 0 0 0 0 120 100 0 0 0 120 PBI, Derya Guran BMDV mFund Projekt“ U-SARAH live“ – Entwicklung einer KI-Kurzfristprognose für Verkehrskennwerte 4-6 200 200 0 72 % sind durch mFund gefördert, AutobahnGmbH war Projektpartner in einem Konsortium. Projekt in 2023 abgeschlossen BMDV Projekt INSA(Intelligente nutzerorientierte Streckenbeeinflussung auf Autobahnen): Teilprojekt „KI-gestützte Analyse der Kommunikation von TLS- Außenanlagen“ 4-6 50 50 50 0 Projektstart 15.07.2024, daher noch keine Mittel verausgabt, aber bereits alles vertraglich gebunden. BMDV DEGES KI-gestützte Datenanalyse und - auswertung 4-6 376 376 0 250 100 0 0 0 0 0 0 BMDV DEGES KI-gestütztes Einwendungsmanagementsystem (EWMS) 4-6 239 239 0 150 63 0 0 0 0 0 0 BMDV Digitale Testfelder Wasserstraßen 4-6 7.474 7.492 5.700 4.474 557 0 5.000 100 0 0 0 5.000 angewandte Forschung Autonomes Fahren auf dem Wasser, Förderaufruf (2025-2027) wird aktuell beschieden BMDV KIMoNo 4-6 1.046 547 500 225 0 BMDV KelRide 4-6 3.424 2.231 521 238 0 0 0 0 0 BMDV KIVI 4-6 2.664 1.903 549 244 0 0 0 0 0 BMDV AKKIIHoMo 4-6 1 0 0 0 0 0 0 0 0 BMDV OMEI 4-6 2.835 932 3.154 651 42 0 0 0 BMDV Chronolite 4-6 2.917 1.231 1.726 482 0 0 0 0 0 BMDV ALMODA 4-6 1.021 945 816 266 0 0 0 0 0 BMDV DTAC 4-6 3.088 2801 7.608 21 366 53 0 0 BMDV Campus_FreeCity-CFC 4-6 5.512 4.772 1.963 652 0 0 0 0 0 BMDV KIBA 4-6 1.176 578 1.446 150 229 0 0 0 BMDV ATS-Passau 4-6 89 60 29 0 0 0 0 0 0 BMDV MDS 4-6 6.762 2.604 4.060 1.856 2.700 2.606 0 0 BMDV AIAMO 4-6 6.075 1.861 6.001 2.033 5.500 3.306 0 0 BMDV TrustKI 4-6 542 542 577 0 573 0 0 0 BMDV Evaluate 4-6 226 121 573 106 469 0 0 0 BMDV DFC 23/24 KI 4-6 18 18 71 57 0 0 0 0 0 BMDV YouCodeGirls 4-6 0 0 1.675 601 1.650 1.712 0 0 BMDV SKALA 4-6 0 0 1.998 0 2.995 0 0 0 BMDV Nationales Innovationsprogramm Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie Phase II (2016 - 2026) (NIP II) 4-6 1.605 1.605 0 2.153 501 6.405 0 0 4.805 424 29 BMDV Pilotprojekt Codefy 4-6 0 0 0 115.311 0 0 0 0 0 0 0 0 BMDV Entwicklung und Betrieb einer digitalen Umgebung für die Kontrolle elektronischer Frachtbeförderungsinformationen 4-6 3.257 100 3.257 Erstveranschlaugung im Haushaltsentwurf 2025. Bisher sind selbstverständlich noch keine Verpflichtungen von Ref. G 14 eingegangen worden. Eintragungen von Ref. G 14 sind nur in den Spalten A bis C- und V bis AC erfolgt. BMDV KI- Anwendungen (Betriebs- und Wartungskosten) 4-6 150 100 150 BMDV KI-Anwendungen (Lizenzgebühren) 4-6 100 100 100 BMDV KI-Vorhaben Dienstleistungen 4-6 126 100 126 BMDV KI - Einsatzplanung der Kontrolldienste 4-6 990 234 1.084 422 625 100 625 Anlage 1a 2 von 2 BMWK Digitalisierung der Fahrzeughersteller und Zulieferindustrie und industrieller Lieferketten. (M-X) (Ausgewählte Vorhaben mit KI-Bezug) 4-6 0 0 0 1.600 174,91 9.540 0 12.208,40 0,00 0 0,00 Die entsprechenden Förderprogramme bieten die Möglichkeit, KI- Projekte je nach Antragseingängen zu fördern. Eine Prognose über die Förderanträge mit KI-Bezug ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht möglich. Deshalb können die Felder V bis AB nicht beantwortet werden. BMWK Förderrichtlinie für die Bundesförderung im Bereich Cloud- und Edge- Infrastruktur und -Services im Rahmen des IPCEI-CIS (Ausgewählte Vorhaben mit KI-Bezug) 4-6 0 0 0 370 100 870 1.447,32 1.917,73 0 0 Die entsprechenden Förderprogramme bieten die Möglichkeit, KI- Projekte je nach Antragseingängen zu fördern. Eine Prognose über die Förderanträge mit KI-Bezug ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht möglich. Deshalb können die Felder V bis AB nicht beantwortet werden. BMWK Neue Fahrzeug- und Systemtechnologien 4-6 25.636 32.990 4.785 20.109 17.367 12.559 0 Die entsprechenden Förderprogramme bieten die Möglichkeit, KI- Projekte je nach Antragseingängen zu fördern. Eine Prognose über die Förderanträge mit KI-Bezug ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht möglich. Deshalb können die Felder V bis AB nicht beantwortet werden. BMWK Nationales ziviles Luftfahrtforschungsprogramm des Bundes 4-6 43.382,05 42.521,38 860,67 36.265,71 14.927,91 18.980,24 9.839,78 6.977,68 1.978,53 BMWK Klimaneutrales FLiegen 4-6 70 70 0 223 153,84 202 116 0 0 BMWK DLR-Institut für KI-Sicherheit, Sankt Augustin und Ulm 4-6 11.100 11.100 0 11.100 11.100 (5.500) 11.433 0 0 0 0 0 11.433 IST-Stand 2024: Haushaltsrechtlich sind die Mittel durch den Zuwendungsbescheid zu 100% verausgabt, vom DLR wurde bisher der in Klammern angegebene Betrag verausgabt). Für 2026ff ist die weitere Finanzierung des Instituts noch offen. BMWK DLR, weitere Forschungsaktivitäten zum Thema KI im Rahmen der institutionellen Förderung 4-6 33.500 33.500 0 34.500 17.250 35.500 0 0 36.600 37.700 38.800 35.500 Bei der Förderung des DLR handelt es sich um institutionelle Förderung, die unter das Wissenschaftsfreitheitsgesetz und den Pakt für Forschung und Innovation fällt. Außerdem sind die KI-Aktivitäten als integraler Bestandteil der Forschungsaktivitäten im Rahmen der Programmgebundenen Förderung (POF) der Helmholtz-Gemeinschaft bereits langfristig vereinbart wurden und diese Mittel somit notwendig zur Erfüllung der vereinbarten Ziele sind. Die gebundenen Mittel betragen in der Tabelle 100% der SOLL-Ansätze daher 100%. Nicht betrachtet wird die Unterscheidung, inwieweit bereits tatsächlich rechtlich bindende Verträge (Personaleinstellungen, Beauftragungen...) bestehen. Aus dem gleichen Grund entsprechen die VE-Beträge 2026 bis 2028 den SOLL-Ansätzen, auch wenn hier keine Verpflichtungsermächtigungen im Sinne des Haushaltsrechts vorliegen. BMWK Entwicklung und Umsetzung von KI- Anwendungen 4-6 0 0 0 0 0 0 4.500 100 0 0 0 4.500 BMWK Förderbekanntmachung „Innovative und praxisnahe Anwendungen und Datenräume im digitalen Ökosystem Gaia-X“ 4-6 11.946 11.946 0 12.124 5.753 10.077 0 0 0 0 0 10.077 Auslaufen der KoPa Mittel 2025 BMWK Zuwendung Projekt 'Überprüfung von Normen auf KI-Tauglichkeit' 4-6 159 159 0 175 79 0 0 0 0 0 0 0 Projekt läuft 31.12.2024 aus BMWK Zuwendung Projekt 'Geschäftsstelle KI' 4-6 305 305 0 254 109 0 0 0 0 0 0 0 Projekt läuft 31.12.2024 aus BMWK Projekte mit KI-Schwerpunkt in den Programmen EXIST (Existenzgründugen aus der Wissenschaft) und German Accelerator 4-6 11.500 20.980 0 11.500 15.510 7.547 0 0 0 0 0 als Soll-Werte sind nur die KI Mittel gem. KoPa 43-47 bis einschl. 2024 aufgeführt. Darüber hinaus werden aus dem allgemeinen EXIST-Titel auch KI-Gründungsvorhaben aus Hochschulen finanziert. BMBF Internationale Zukunftslabore KI 4-6 4.081 4.081 0 1.662 680 0 0 113 0 0 0 BMBF KI-Campus 4-6 3.066 3.066 0 4.050 1.380 0 0 0 0 0 0 BMBF Bund-Länder-Förderinitiative „KI in der Hochschulbildung“ 4-6 30.000 24.199 5.801 31.500 7.993 23.008 0 0 0 17.630 IST 2024 vom 10.07.; zum 01.07. nicht ermittelbar BMBF Alexander von Humboldt-Professur für Künstliche Intelligenz (AHP-KI) 4-6 12.467 12.467 0 12.878 3.762 16.026 0 0 0 0 0 16.026 BMBF Konrad Zuse Schools of Excellence in Artificial Intelligence (KI Schools) 4-6 5.069 5.069 0 7.436 1.300 9.475 0 0 0 0 0 9.475 BMBF Nationale Forschungsdateninfrastruktur (NFDI) 4-6 57.500 55.854 1.646 80.437 27.188 2.399 79.501 97,07 0 0 0 81.900 BMBF Aufbau von Datenkompetenzzentren 4-6 4.301 1.892 2.409 5.051 702 551 792 58,97 453 0 0 1.343 BMBF KI-Kompetenzzentren 4-6 58.442 58.442 0 61.182 9.804 57.437 3.563 5,84 57.118 53391 51599 61.000 siehe Anmerkungen! Konkrete Jahresscheiben für RegE 2025 derzeit nicht ermittelbar. Grund ist die aktuell laufende Skizzenphase und anschließende Begutachtungs- /Priorisierungsphase für neue Förderprojekte (Bewilligungszeitraum Haushaltsjahr 2025 und 2026). Anlage 1a 3 von 3 BMBF KI-Servicezentren 4-6 33.452 33.452 0 17.775 2.335 5.499 1 0,02 0 0 0 5.500 BMBF KI4KMU 4-6 16.196 16.196 0 22.451 6.752 15.465 2.223 12,57 8.536 2365 552 17.688 Derzeit keine Bewilligungen in 2025 geplant. BMBF Forschungsförderung in den Bereichen Künstliche Intelligenz (KI), Maschinelles Lernen, Big Data 4-6 18.106 18.106 0 13.239 3.546 8.511 9.389 52,45 6.725 4396 2393 17.900 Derzeit keine Bewilligungen in 2025 geplant. BMBF Stärkung und Qualifizierung der Fachkräftebasis im Bereich KI 4-6 13.043 13.043 0 17.775 4.151 6.248 2.983 32,32 682 0 0 9.231 Derzeit keine Bewilligungen in 2025 geplant. BMBF Mikroelektronik-Forschungsstrukturen für neuromorphes Computing 4-6 6.550 6.550 0 7.400 7.340 7.484 0 0 5405,806 2000 0 7.484 Rahmenprogramm "Mikroelektronik. Vertrauenswürdig und nachhaltig. Für Deutschland und Europa." BMBF ZUSE (enthält u.a. Projekt KI-IoT, das mit KI-Verstärkungsmitteln gefördert wird. Die ausstehenden Summen sind angegeben.) 4-6 1.707 1.707 0 1.035 696 205 0 0 155 0 0 205 Rahmenprogramm "Mikroelektronik. Vertrauenswürdig und nachhaltig. Für Deutschland und Europa." BMBF KI-Projekte im Rahmen der Fördermaßnahmen KDT und KMUi 4-6 1.225 1.225 0 2.212 2.212 2.309 0 0 4126 2967 0 2.309 Rahmenprogramm "Mikroelektronik. Vertrauenswürdig und nachhaltig. Für Deutschland und Europa." BMBF Förderrichtlinie KI-Element: autonomes Fahren 4-6 1.128 1.128 0,10664 128,99422 115 11,518 0 0 106,21775 365 0 12 Rahmenprogramm "Mikroelektronik aus Deutschland - Innovationstreiber der Digitalisierung" BMBF Beschaffung und Einsatz eines Supercomputers der Exascale-Klasse zur Unterstützung von Big-Data- und KI- Anwendungen sowie Projektförderungen zur Förderung von Zugängen, u.a. für die Anwenderindustrie, und Entwicklung energiesparender Systeme 4-6 23.000 23.000 0 65.000 31.380 13.933 0 0 0 0 0 13.933 Rahmenprogramm "Hoch- und Höchstleistungsrechnen für das digitale Zeitalter - Forschung und Investitionen zum High-Performance- Computing" BMBF „Lernende Produktionstechnik – Einsatz künstlicher Intelligenz (KI) in der Produktion (ProLern)“ 4-6 8.946 8.946 0 7.000 4.355 3.548 0 0 314 0 0 3.548 IST 2024 vom 20.08.; zum 01.07. nicht ermittelbar BMBF Demonstrations- und Transfernetzwerks KI in der Produktion (ProKI-Netz) 4-6 6.772 6.772 0 7.000 2.055 0 0 0 0 0 0 IST 2024 vom 20.08.; zum 01.07. nicht ermittelbar BMBF Industrie 4.0 – GAIA-X-Anwendungen in Wertschöpfungsnetzwerken (InGAIA-X) 4-6 4.912 4.912 0 5.100 2.823 0 0 0 0 0 0 IST 2024 vom 20.08.; zum 01.07. nicht ermittelbar BMBF Regionale Kompetenzzentren der Arbeitsforschung-KI 4-6 22.708 22.708 0 32.000 9.456 20.488 0 0 14.275 377 0 20.488 IST 2024 vom 20.08.; zum 01.07. nicht ermittelbar BMBF Fördermaßnahme „Künstliche Intelligenz in der zivilen Sicherheitsforschung II" 4-6 7.996 7.996 0 8.176 2.144 6.570 0 0 4.479 0 0 6.570 BMBF Richtlinie zur Forschung vonzu ethischen, rechtlichen und sozialen Aspekten (ELSA) der Digitalisierung, von Big Data und Künstlicher Intelligenz in der Gesundheitsforschung und - versorgung 4-6 2.757 2.757 0 1.668 1.172 247 0 111 87 43 247 BMBF Fördermaßnahme „Computational Life Sciences“ 4-6 9.769 9.769 0 8.042 3.605 4.725 0 638 30 0 4.725 BMBF „Digitale FortschrittsHubs Gesundheit“ 4-6 9.533 9.533 0 5.505 4.644 11.748 0 3.689 5.112 4.477 11.748 BMBF Modellierungsnetz für schwere Infektionskrankheiten (MONID) 4-6 4.344 4.344 0 5.015 2.158 2.314 0 92 0 0 2.314 BMBF Nationale Dekade gegen Krebs 4-6 2.598 2.598 0 2.725 1.713 523 0 385 0 129 523 BMBF Fachprogramm Medizintechnik „Patientenversorgung verbessern, Innovationskraft stärken“ 4-6 9.613 9.613 0 4.690 0 3.950 2.150 0 460 BMBF Förderrichtlinie „KI-basierte Assistenzsysteme für prozessbegleitende Gesundheitsanwendungen“ 4-6 4.822 4.822 0 5.286 2.107 4.325 0 0 3.527 0 0 4.325 BMBF Förderrichtlinie „Repositorien und KI- Systeme im Pflegealltag nutzbar machen“ 4-6 4.541 4.541 0 4.163 1.720 3.327 0 0 1.473 0 0 3.327 BMBF Aktionsplan ErUM-Data 4-6 5.973 5.973 0 11.177 3.276 8.790 2.770 24 2.945 0 0 11.560 BMBF WarmWorld - Exascale- Erdsystemmodelle zur Antizipation von Veränderungen in einer wärmeren Welt 4-6 1.068 1.068 0 2.546 2.546 3.600 0 0 4.310 2.884 812 3.600 BMBF KI-Anwendungshub Kunststoffverpackungen 4-6 8.296 8.296 0 9.309 3.142 8.025 0 0 0 0 0 8.025 BMBF Projekt AI4Arts@ 4-6 0 0 0 334 82 356 0 0 323 32 0 356 BMBF Projekt WR-AI-TING 4-6 0 0 0 387 75 284 0 0 244 0 0 284 BMBF Förderrichtlinie „Sichere Zukunftstechnologien in einer hypervernetzten Welt: Künstliche Intelligenz“ 4-6 0 0 0 0 0 0 1.390 100 0 0 0 1.390 Anlage 1a 4 von 4 BMBF Verbundvorhaben „Chancen und Risiken generativer KI in der Cybersicherheit“ 4-6 1.100 1.100 0 721,5 722 503 0 0 1.207,21 1.449,81 0 503 BMBF Fördermaßnahme zum Fachprogramm Medizintechnik „Optimale Therapien durch datengetriebene Entscheidungs- und Unterstützungssysteme“ 4-6 0 0 0 0 0 0 3.000 100 0 0 0 3.000 BMBF Fördermaßnahme „Methoden der künstlichen Intelligenz als Instrument der Biodiversitätsforschung“ 4-6 18 18 0 904,6 538,4 587,5 3.000 83,62 0 0 0 3.587,50 BMBF Fördermaßnahme „Planungsbeschleunigung für die Klimaanpassung mit Urbanen Digitalen Zwillinge (UDZ-Klimaanpassung)“ 4-6 0 0 0 0 0 0 3.500 100 0 0 0 3.500 BMBF KIWIssKomm: Der Podcast "Autonomie & Algorithmen: Freiheit im Zeitalter von KI" beleuchtet durch Gespräche mit Expert*innen KI-Systeme und ihre Auswirkungen auf menschliche Selbstbestimmung. Ziel ist es, sowohl die AI Literacy als auch die Scientific Literacy der Zielgruppe fundiert und niedrigschwellig zu stärken 4-6 0 0 0 25 25 0 0 0 0 0 0 Derzeit keine Bewilligungen in 2025 geplant. BMBF KI-Maßnahmen im Rahmen des Eureka- Programms 4-6 2.478 2.478 0 2.779,24 1.684,38 1.641,33 56,93681 0 BMBF KMU-Förderprogramm Eurostars 4-6 1.176 1.176 0 1.477 470 2.011 1.279 470 0 Da im Vorfeld unklar ist, ob oder in welcher Höhe im Rahmen des Programms Eurostars Maßnahmen mit KI-Bezug gefördert werden, kann kein SOLL-Ansatz angegeben werden. BMBF Bilaterale Förderbekanntmachung mit Kanada 4-6 1.319 1.319 0 1.257 632 99 0 0 2 0 0 99 BMBF KI-Nachwuchs@FH 4-6 5.486 5.486 0 5.583 1.403 1.328 36 2,64 513 308 0 1.364 BMBF KI-Maßnahme im Rahmen des Eureka- Programms Globalstars 4-6 0 0 0 232 27 224 0 0 28 0 0 224 BMI IT-Konsolidierung Bund (Anteil BMI) 7-9 148.261 183.839 61.720 150.848 51.323 10.202 111.853 91,64 0 0 0 122.055 BMI Verwaltungsdigitalisierung (OZG) 10-12 377.230 650.884 110.519 3.330 37.228 0 114.000 100 0 0 0 114000 BMI Registermodernisierung 13-15 82.996 18.749 108.743 57.602 4.306 0 10.000 100 0 0 0 10000 BMI (DVI1) digitale Identitäten 16-18 60.000 83.768 7.431 40.000 11.441 10.897 29.103 72,7575 0 0 0 40000 BMDV Breitband-/Gigabitförderung 19-21 732.050 450.710 639.523 1.771.362 466.512 2.540.628 387.976 13,24781363 2.922.776 2.292.530 1.697.556 2.928.604 BMDV Breitband-/Gigabitförderung 19-21 1.456.184 787.538 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Sondervermögen "Digitale Infrastruktur" wurde 2024 aufgelöst, die Finanzierung der Breitband-/ Gigabitförderung erfolgt ab 2024 ausschließlich aus dem Titel im Einzelplan 12. BMDV Mobilfunkförderprogramm der Bundesregierung 22-24 273.110 26 0 149.231 0 32.109 334.682 91,25 330 338 787 366.791 BMDV Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft 25-27 35.000 14.522 6.500 21.400 8.849 20.000 0 0,00 0 0 0 20.000 BMBF Forschungsprogramm Kommunikationssysteme „Souverän. Digital. Vernetzt.“ 2021 - 2026 28-30 128.269 128.269 0 129.403 129.403 118.831 28.404 17.198 4.107 BMWK 6G 28-30 1.000 761 1.000 1.009 500 Fragen 19-21 Fragen 22-24 Fragen 25-27 Fragen 28-30 Fragen 31-33 Fragen 7-9 Fragen 10-12 Fragen 13-15 Fragen 16-18 Anlage 1a 5 von 5 BMDV Zuschüsse Entwicklung und Erprobung Innovativer Netztechnologien 31-33 88.980 20.118 0 71.620 12.362 0 1.200 100 0 0 0 1.200 Neben spezifischen Maßnahmen im Bereich Open RAN dient dieser Titel gemeinsam mit dem Titel 892 02 zur Finanzierung des Förderprogramms „InnoNT“ (Innovative Netztechnologien im Mobilfunk). Das Programm läuft aus. Der Mittelansatz in 2025 und Verpflichtungsermächtigungen für 2026 dienen nur noch der adminstrativen Abwicklung und sind für die Verlängerung des Projektträgers und die Evaluation des InnoNT- Programms bestimmt. BMDV Investitionen Ausbau Innovativer Netztechnologien 31-33 22.220 2.330 36.224 7.580 2.540 0 0 0 0 0 0 0 Neben spezifischen Maßnahmen im Bereich Open RAN dient dieser Titel gemeinsam mit dem Titel 686 01 zur Finanzierung des Förderprogramms „InnoNT“ (Innovative Netztechnologien im Mobilfunk). BMWK Open RAN 31-33 21.000 15.725 16.800 24.501 7675 342 BMBF Verbundprojekt: 6G-Forschungs-Hub für offene, effiziente und sichere Mobilfunksysteme - 6GEM - 31-33 13.275 13.275 0 10.359 10.359 6.145 0 1.113 465 0 6.145 BMBF Verbundprojekt: Digitale Transformation und Souveränität künftiger Kommunikationsnetze - 6G- life - 31-33 18.974 18.974 0 17.726 17.726 18.313 0 835 950 0 18.313 BMBF Verbundprojekt: 6G Research and Innovation Cluster (6G-RIC) Offene und sichere 6G-Technologien: Weltmarktchance für Deutschland - 6G- RIC - 31-33 17.832 17.832 0 17.624 17.624 15.773 0 1.406 1.475 0 15.773 BMBF Verbundprojekt: Open 6G Hub - Open6GHub - 31-33 18.818 18.818 0 18.734 18.734 14.844 0 2.281 1.481 0 14.844 BMBF Verbundprojekt: 6G Technologien für sichere Campusnetze mit integriertem Sensing - 6G-CampuSens - 31-33 1.989 1.989 0 2.437 2.437 2.506 0 405 194 0 2.506 BMBF Verbundprojekt: Open-RAN basiertes Campusnetz für industrielle Echtzeitanwendungen - 6G-Terafactory - 31-33 769 769 0 876 876 1.049 0 169 0 0 1.049 BMBF Verbundprojekt: Holistische 3D- Kommunikationsnetze für 6G - 6G- TakeOff - 31-33 2.587 2.587 0 3.111 3.111 2.840 0 434 188 0 2.840 BMDV Digitalisierungszuschuss (Zuschüsse zur Verbesserung der Internetversorgung) 34-36 11.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Der Digitalisierungszuschuss, woraus unter anderem Hardware für Satelliteninternet gefördert werden sollte, wurde ab 2024 im Haushalt gestrichen. Das Programm ist nicht angelaufen, da die notwendige Beteiligung der Länder an der Förderung von den Ländern abgelehnt wurde. BMWK Koordinierungsstelle Digitale Dienste 37-39 0 0 0 0 0 0 1.680 100 0 0 0 1.680 Die im parlamenarischen Verfahren zum HH 2024 ausgebrachten 15 Stellen wurden nicht ausfinanziert (Daher kein Soll in 2024). BMWK Koordinierungsstelle Digitale Dienste 37-39 0 0 0 0 0 0 2.350 100 0 0 0 2.350 BMWK Koordinierungsstelle Digitale Dienste 37-39 0 0 0 600 0 0 440 100 0 0 0 440 Die im parlamenarischen Verfahren zum HH 2024 ausgebrachten 15 Stellen wurden nicht ausfinanziert (Daher geringes Soll in 2024). BMWK Koordinierungsstelle Digitale Dienste 37-39 0 0 0 500 0 0 1.100 100 0 0 0 1.100 BMWK Koordinierungsstelle Digitale Dienste 37-39 0 0 0 0 0 0 500 100 0 0 0 500 BMWK Koordinierungsstelle Digitale Dienste 37-39 0 0 0 0 0 0 1.400 100 0 0 0 1.400 BMWK Koordinierungsstelle Digitale Dienste 37-39 0 0 0 475 1 0 475 100 0 0 0 475 BMWK Forschungsetat der Koordinierungsstelle Digitale Dienste 41-43 0 0 0 300 0 0 300 100 0 0 0 300 BMF Prüfprojekt MSSC (Delos Cloud) 56-58 1.500 0 1.500 765 79 0 0 0 0 0 0 1.500 BMF Prüfprojekt MSSC (Delos Cloud) 56-58 7.500 4.587 2.913 14.500 4.268 0 0 0 0 0 0 7.500 Fragen 34-36 Fragen 37-39 Fragen 41-43 Fragen 56-58 Anlage 1a 6 von 6 BMF Prüfprojekt MSSC (Delos Cloud) 56-58 500 0 500 500 0 0 0 0 0 0 0 500 BMI Prüfprojekt MSSC (Delos Cloud), Anteile 2023 mit Veranschlagung in Einzelplan 56-58 5.610 385 1.629 0 903 BMDV Breitband-/Gigabitförderung 59-61 732.050 450.710 639.523 1.771.362 466.512 2.540.628 387.976 13,25 2922776 2292530 1697556 2928604 BMDV Breitband-/Gigabitförderung 59-61 1.456.184 787.538 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Sondervermögen "Digitale Infrastruktur" wurde 2024 aufgelöst, die Finanzierung der Breitband-/ Gigabitförderung erfolgt ab 2024 ausschließlich aus dem Titel im Einzelplan 12. BMDV NITD (Mission KI) 59-61 7.622 1.952 15.359 2.986 15.140 0 0 0 BMDV Förderprogramm mFUND 59-61 42.312 42.353 8.262 42.312 11.912 26.712 9.686 26,61 19539 14588 4788 36398 BMDV Förderprogramm mFUND 59-61 35.965 21.092 0 45.500 6.984 12.657 11.515 47,64 9664 1023 0 24172 Hierbei handelt es sich um einen Leertitel, der mittels Verstärkungsmitteln gespeist wird (daher auch keine Ausgabereste) – die Zahlen zum HH2025 sowie zur Finanzplanung können somit nicht überprüft bzw. im HHplan nachgelesen werden. BMDV Betriebsbereichs- und Ereignismanagement auf Autobahnen 59-61 0 0 681 77 448 75 14,34 0 0 0 523 VBV, KVAM bis Mitte 2025 zu 100% gefördert durch BMWK im Rahmen des Projekts ATLAS-L4; ab Mitte 2025 zu 50% gefördert durch EU-Mittel BMDV Deutschlandweite Einführung kooperativer Systeme (C-ITS) 59-61 1.288 1.140 10.879 590 5.980 1.719 22,32 5.095,40 3.816,10 3.766,10 7699 VBV, KVAM teilweise bis zu 50% gefördert durch EU Mittel. BMDV Projekt INSA (Intelligente nutzerorientierte Streckenbeeinflussung auf Autobahnen) 59-61 1.110 0 1.780 0 0 1.780 1.000 Projektstart 15.07.2024, daher noch keine Mittel verausgabt, aber bereits alles vertraglich gebunden. BMDV VEMAGS Weiterentwicklung 59-61 756 955 501 102 -102 0 1.100 1.100 1.100 BMDV zNSP zentraler Netzwerkservice provider - Netzwerkmanagement Bundesweites Netz der Autobahn 59-61 0 24.229 640 22.428 0 0 22.428 22.428 22.428 22.428 Auf- und Ausbau des zentralen Netzwerk Service Providers. Auf der Basis stellt die Autobahn Netzwerk Transportleistungen für sich selbst und perspektivisch später für Dritte im Rahmen der Netzkonsolidierung des Bundes zur Verfügung. BMDV Cloud basierte Basis-Dienste "AZURE" Cloud 59-61 1.750 2.821 2.070 750 4.550 0 0 5.000 6.000 7.000 4.550 Cloud Dienste auf der Basis Mirosoft AZURE, Dies inkludiert BIG Data und KI-Ansätze BMDV Sharepoint Service Nutzung zeitgemäßes Arbeiten 59-61 450 396 396 0 0 400 450 500 396 BMDV Digitale Testfelder Wasserstraßen 59-61 7.474 7.492 5.700 4.474 557 0 5.000 100 0 0 0 5.000 angewandte Forschung Autonomes Fahren auf dem Wasser, Förderaufruf (2025-2027) wird aktuell beschieden BMDV Mobile Device Management/Mobile Endgeräte 59-61 100 BMDV ALMODA 59-61 1.021 945 0 816 266 0 0 0 0 0 BMDV DTAC 59-61 3.088 2.801 7.608 21 366 53 0 0 BMDV MDS 59-61 6.762 2.604 4.060 1.856 2.700 2.606 0 0 BMDV AIAMO 59-61 6.075 1.861 6.001 2.033 5.500 3.306 0 0 BMDV TrustKI 59-61 542 542 577 0 573 0 0 0 BMDV Evaluate 59-61 226 121 573 106 469 0 0 0 BMDV DFC 23/24 KI 59-61 18 18 71 57 0 0 0 0 0 BMDV BIM-Pilotierung 59-61 3.750 0 3.750 6.000 1.611 0 0 BMDV Netzanbindung BALM Netze des Bundes 59-61 102 0 184 100 184 BMWK Mikroelektronik für die Digitalisierung IPCEI ME/KT 59-61 879.000 148.356 4.821.057 822.800 718.470 4.206.530 85,41 722.950 649.120 288.230 4.925.000 Die „Mikroelektronik für die Digitalisierung IPCEI ME/KT“ ist seit dem 01.01.2024 dem Klima- und Transformationsfond zugeordnet. Bis 2023 wurde diese Position im Einzelplan 09 ausgebracht. BMWK Digitalisierung der Fahrzeughersteller und Zulieferindustrie und industrieller Lieferketten (M-X) 59-61 373,40 373,40 0,00 19.576,17 2.361,74 37.478,37 0 70.313,96 0,00 0 0 Manufacturing-X baut ein dezentrales, föderales Datenökosystem für die Industrie auf – als Gegenmodell zu proprietären Lösungen und Plattformmodellen. Die entsprechenden Förderprogramme bieten die Möglichkeit, Projekte mit dem Ziel "digitaler Souveränität" je nach Antragseingängen zu fördern. Eine Prognose über die Förderanträge mit Bezug zur digitalen Souveränität ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht möglich. Deshalb können die Felder V bis AB nicht beantwortet werden. BMWK Förderrichtlinie für die Bundesförderung im Bereich Cloud- und Edge- Infrastruktur und -Services im Rahmen des IPCEI-CIS 59-61 10.765,89 10.765,89 0,00 115.349,92 14.165,24 190.475,88 0 174.983,24 42.672,74 0 0 Die entsprechenden Förderprogramme bieten die Möglichkeit, Projekte mit dem Ziel "digitaler Souveränität" je nach Antragseingängen zu fördern. Eine Prognose über die Förderanträge mit Bezug zur digitalen Souveränität ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht möglich. Deshalb können die Felder V bis AB nicht beantwortet werden. Fragen 59-61 Anlage 1a 7 von 7 BMWK Digitalisierung der Fahrzeughersteller und Zulieferindustrie (KoPa 35c a2) 59-61 88.260,01 88.260,01 0,00 100.751,00 46.721,07 86.064,25 0 42.140,05 0,00 0 0 Die Richtlinie ist geschlossen. Es werden keine neuen Anträge empfangen. Deshalb können die Felder V bis AB nicht beantwortet werden. BMWK Dateninstitut 59-61 10.000 207 3.443 10.000 1.165 5.989 4.011 42,67021277 0 0 0 9.400 Ausgabereste 2023 von BMWK vorbereitet, aber noch nicht bei BMF angemeldet. BMWK Sovereign Tech Fund (STF) 59-61 11.500 11.500 0 17.000 0 7.650 7390 49,1356383 14.640 14.640 0 15.040 BMWK Gaia-X 59-61 34.550 34.550 0 41.088 15.982 24.697 4.394 16,46247799 0 0 0 26.691 BMBF Elektroniksysteme (Gesamttitel) 59-61 155.987 155.715 272 151.694 151.690 105.494 19.102 15,33 69.669 42.499 16.909 124.596 BMBF IKT 2020 59-61 193 193 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Teil von Gesamttitel "Elektroniksysteme" BMBF Mikroelektronik aus Deutschland - Innovationstreiber der Digitalisierung 59-61 31.873 31.873 0 11.304 11.304 6.796 0 4.431 6.549 39 6.796 Teil von Gesamttitel "Elektroniksysteme" BMBF Mikroelektronik. Vertrauenswürdig und nachhaltig. Für Deutschland und Europa. 59-61 112.356 112.356 0 134.361 131.396 90.494 19.276 17,56 54.898 32.126 13.717 109.770 Teil von Gesamttitel "Elektroniksysteme" BMBF Aktionsplan Robotik 59-61 0 0 0 1.029 1.029 2.730 300 9,90 3.570 5.080 4.330 3.030 Teil von Gesamttitel "Elektroniksysteme" BMBF Mikroelektronik und Supercomputing - Investitionen (Gesamttitel) 59-61 116.600 114.400 2200 193.800 156.386 132.911 4.489 3,27 78.629 50.604 0 137.400 BMBF Hoch- und Höchstleistungsrechnen für das digitale Zeitalter - Forschung und Investitionen zum High-Performance- Computing 59-61 67.891 67.891 0 102.953 77.953 53.343 1.657 3,01 73.698 51.272 988 55.000 Teil von Gesamttitel "Mikroelektronik und Supercomputing - Investitionen" BMBF Mikroelektronik aus Deutschland - Innovationstreiber der Digitalisierung 59-61 1.467 1.467 0 118 118 0 0 462 0 0 0 Teil von Gesamttitel "Mikroelektronik und Supercomputing - Investitionen" BMBF Mikroelektronik. Vertrauenswürdig und nachhaltig. Für Deutschland und Europa. 59-61 27.791 27.791 0 86.102 74.398 75.151 2.622 3,37 1.462 0 0 77.773 Teil von Gesamttitel "Mikroelektronik und Supercomputing - Investitionen" BMBF Mikroelektronik. Vertrauenswürdig und nachhaltig. Für Deutschland und Europa. 59-61 1.225 1.225 0 2.212 2.212 2.309 0 0 4.162 2.967 0 2.309 BMBF Mikroelektronik. Vertrauenswürdig und nachhaltig. Für Deutschland und Europa. 59-61 1.115 1.115 0 1.223 1.223 1.100 0 0 1.086 0 0 1.100 BMBF Mikroelektronik. Vertrauenswürdig und nachhaltig. Für Deutschland und Europa. 59-61 1.100 1.100 0 766 766 130 0 0 0 0 0 130 BMBF Kommunikationssysteme; IT-Sicherheit (Gesamttitel) 59-61 280.730 280.730 0 270.820 268.151 236.489 27.461 0 135.206 68.210 17.440 263.950 BMBF Forschungsrahmenprogramms der Bundesregierung zur IT-Sicherheit „Digital. Sicher. Souverän.“ 2021- 2026 59-61 98.725 98.725 0 104.289 103.984 90.728 83.458 44.709 13.334 Teil von Gesamttitel "Kommunikationssysteme; IT-Sicherheit" BMBF Forschungsprogramm Kommunikationssysteme „Souverän. Digital. Vernetzt.“ 2021 - 2026 59-61 128.269 128.269 0 129.403 129.403 118.831 28.404 17.198 4.107 Teil von Gesamttitel "Kommunikationssysteme; IT-Sicherheit" BMBF Forschungsrahmenprogramm der Bundesregierung für IT-Sicherheit "Selbstbestimmt und sicher in der digitalen Welt 2015-2020" 59-61 33.904 33.904 0 23.074 23.074 16.028 10.740 4.881 0 Teil von Gesamttitel "Kommunikationssysteme; IT-Sicherheit" BMBF High-Tech-Strategie 59-61 8.842 8.842 0 1.398 1.398 221 1.900 0 0 Teil von Gesamttitel "Kommunikationssysteme; IT-Sicherheit" BMBF IKT 2020 59-61 219 219 0 75 75 0 0 8 59 0 Teil von Gesamttitel "Kommunikationssysteme; IT-Sicherheit" BMBF DIGINEPS 59-61 1388 1388 0 1399 626 121 121 100 0 0 0 121 BMBF Langzeitmonitoring von digitalen und datenbezogenen Kompetenzen der bundesdeutschen Bevölkerung 59-61 2.738 2.738 0 1.961 29 1.601 1601 100 677 0 0 1.601 BMBF ErUM Data 59-61 5.973 5.973 0 11.177 3.276 8.790 2.770 24 2.945 0 0 11.560 BMBF Projektgruppe Digitaler Bildungsraum; Maßnahme "Bildungsplattform" (Mein Bildungsraum) 59-61 120.655 63.381 57.274 74.132 25.639 11.385 86.491 88,37 4.723 0 0 97.876 IST 2024 vom 19.08.; zum 01.07. nicht ermittelbar BMBF Toolbox Datenkompetenzen 59-61 2.810 2.810 0 3.135 1.123 447 447 100 0 0 0 447 DARP-Projekt BMBF Transfer-Hub Datenkompetenzen 59-61 705 705 0 686 526 0 0 0 0 0 0 DARP-Projekt BMBF DAT-O-MAT 59-61 0 0 0 241 88 0 0 0 0 0 0 DARP-Projekt BMBF FAIRDS & IEDS 59-61 5.260 3.673 1.587 2.720 1.364 0 0 0 0 0 - Anlage 1a 8 von 8 BMBF Nationale Forschungsdateninfrastruktur (NFDI) 59-61 57.500 55.854 1.646 80.437 27.188 2.399 79.501 97,07 0 0 0 81.900 BMBF Verbesserung der Datenkompetenz in der Wissenschaft 59-61 10.500 12.426 -1.926 22.500 8.133 20.777 0 9.746 0 0 21.000 DARP - Anteil 421 (3004 / 685 18 - Erl.Ziff. 5.1 - 5.3) BMI (DGII2) Digitale Souveränität 59-61 4.559 3.012 550 4.314 892 0 1.271 100 0 0 0 1271 BMFSFJ IKIDO - Interaktive KI Erfahrungsräume für die Digitale Souveränität Jugendlicher (Projektträger: Hochschule Stralsund) 59-61 246,12 246,12 0 255,37 0 133,8 0 0 0 0 0 133,8 Das Projekt wird im Rahmen der Förderrichtlinie KI für das Gemeinwohl gefördert. BMFSFJ KI für ein gutes Altern (Projektträger: BAGSO) 59-61 207,7 207,7 0 222,6 96,43 229,4 0 0 0 0 0 229,4 Das Projekt wird im Rahmen der Förderrichtlinie KI für das Gemeinwohl gefördert. BMFSFJ DRK Data Science Hub (Projektträger: Deutsches Rotes Kreuz Generalsekretariat e.V.) 59-61 247,5 247,5 0 247,5 22,8 247,5 0 0 0 0 0 247,5 Das Projekt wird im Rahmen der Förderrichtlinie KI für das Gemeinwohl gefördert. BMFSFJ KIsu - Kinderleicht KI-basiert suchen und finden - inklusiv und selbstbestimmt (Projektträger: Universität des Saarlandes) 59-61 0 0 0 150,9 0 262,5 0 0 0 0 0 262,5 Das Projekt wird im Rahmen der Förderrichtlinie KI für das Gemeinwohl gefördert. BMFSFJ Civic Data Lab (Projektträger: Gesellschaft für Informatik e.V.) 59-61 604 604 0 1.100 270,6 280,8 0 0 0 0 0 280,8 BMFSFJ Civic Coding – Innovationsnetz KI für das Gemeinwohl von BMAS, BMFSFJ und BMUV (BMFSFJ-Anteil) 59-61 350 350 0 350 350 350 0 0 0 0 0 350 BMFSFJ Befähigungsformate im Rahmen des Innovationsbüros 59-61 19 19 0 120 32 0 0 0 0 0 0 0 Für das Projekt Innovationsbüro wurden Mittel in den RegE 2025 eingebracht, aber nicht im spezifischen für Formate mit Bezug zu Digitaler Souveränität BMFSFJ Aktiv gegen digitale Gewalt / Konzepte gegen digitale Gewalt im sozialen Umfeld und im öffentlichen Raum 59-61 230 230 0 271 170 263 0 0 259 0 0 263 BMFSFJ Digitaler Gewalt im Frauenhaus handlungssicher begegnen 59-61 221 221 0 337 168 369 0 0 140 369 BMFSFJ Zukunftssicherung der Freien Wohlfahrtspflege durch Digitalisierung 59-61 3.549,56 3.519,56 30 2.688 753,003 0 2.570 100 2.570 BMFSFJ Digitales Deutschland 59-61 674 674 0 350 103 0 300 100 0 0 0 300 BMFSFJ Austauschplattform BLKG 59-61 9.520 9.520 BMFSFJ Entwicklung eines LowFidelity prototypens und eines technischen Prototypens für die gleichstellungsorientierte Gesetzesfolgenabschätzung – Frauenhofer Institut für Angewandte Informationstechnik (FIT) 59-61 67 67 0 0 0 62 0 0 0 0 0 62 Die Haushaltsmittel sind im Rahmenvertrag mit dem Fraunhoferinstitut enthalten und kein eigenständiges Projekt. Vier Personenmonate aus dem Rahmenvertrag werden in 2025 für dieses projekt veranschlagt. Es ist ein Vorhaben zur Stärkung der digitalen Souveränität der Verwaltung AA Modernisierung Rechts- und Konsularwesen 59-61 11.938,91 8.749,05 3.189,86 15.371,15 155,05 1.398,84 1.074,67 0 0 ELEFAND und Auslandsportal AA Ausbau IT-Lagezentrum 59-61 5.086,17 5.180,29 -94,12 8.719,31 2.719,98 1.328,54 154,19 50 25 AA VS-/Geheime-Kommunikation 59-61 1.369,25 1.270,66 98,58 1.095,77 190,96 AA Cloud-Maßnahme 59-61 1.757,75 548,84 309,11 AA Elektronisches Projektmittelmanagementsystem ePMS 59-61 200 AA Identity and Access Management 59-61 351,53 AA PLAIN 59-61 46.316,43 46.618,51 -302,07 19.076,77 9.647,95 13.608,39 5.000,00 BMAS Civic Innovation Platform (CIP) 59-61 3.300 2.700 600 3.740 1.122 50 0 0 BMAS Civic Coding – Innovationsnetz KI für das Gemeinwohl von BMAS, BMFSFJ und BMUV (Anteil BMAS) 59-61 3.600 2.500 1.325 2.800 2.410 0 0 0 0 BMAS Kl-Studios - Kl Erlebniswerkstätten für die partizipative Gestaltung betrieblicher Kl-Anwendungen 59-61 3.063 768 0 3.063 852 0 0 0 0 BMAS KI Cockpit - Implementierung von Praxisbeispielen für „Human in Command“ 59-61 1.758 148 0 3.063 733 1.766 0 0 BMAS KITQAR - KI-Test- und Trainingsdatenqualität in der digitalen Arbeitsgesellschaft 59-61 1.670 489 0 457 0 0 0 0 0 BMAS KI-ULTRA - Unternehmenslabore für Transformationen und Change im Zusammenhang mit Künstlicher Intelligenz in der Arbeitswelt 59-61 468 463 0 33 0 0 0 0 0 Anlage 1a 9 von 9 BMAS AIL AT WORK: Analyse, Entwicklung und Evaluation von AI Systemen und AI Literacy in Arbeitskontexten 59-61 411 376 0 736 0 0 0 0 0 BMAS Offenes Innovationslabor KI zur Förderung gemeinwohlorientierter KI- Anwendungen 59-61 1.700 712 0 2.704 830 0 0 0 0 BMAS Netzwerk KI in der Arbeits- und Sozialverwaltung 59-61 2.500 1.335 0 2.500 1.427 770 0 0 BMAS KI-Leuchtturm bei der BG BAU: KI- basierte Unterstützung für zielgenaue Unfallprävention 59-61 2.603 2.603 0 881 881 0 0 0 0 BMAS KI-Leuchtturm bei der DRV Bund: KI- basierte Unterstützung der Arbeitgeberprüfung 59-61 0 0 0 1.778 0 0 0 0 0 BMAS Schaffung von Beispielen in einer guten menschenzentrierten, innovativen Einführung und Anwendung von KI (Experimentierräume KI) 59-61 5.600 4.200 1.000 300 0 BMAS Zukunftszentren 59-61 13.000 11.000 2.000 14.000 3.200 14.000 0 14.000 BMAS INQA-Coaching 59-61 1.300 1.600 48 1.400 0 1.400 1.400 Erste Auszahlungen in 2024 aufgrund Verzögerung bei den Antragsstellungen und Bearbeitungen. BMUV PM-Unterstützung für Community Management und Digitale Lösungen 59-61 448 436 12 499 0 0 0 0 0 BMUV Konzeption und Planung digitaler Lösungen zur Förderung von nachhaltigem Konsum für eine Kreislaufwirtschaft 59-61 0 0 0 200 0 200 0 0 0 Das Vorhaben soll in 2025 über Ausgabereste finanziert werden BMUV Verbundprojekt "Digitale Teilhabe für Menschen mit besonderen Aufklärungsbedarfen" (BAGSO/DsiN) 59-61 768 631 343 312 0 0 0 0 0 312 BMUV Projekt "Nachhaltig digital" (ITUJ) 59-61 375 355 229 0 0 0 0 0 0 BMUV Projekt "Zentrum Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ZVKI" (TU Berlin, Fraunhofer Institut und iRights.Lab) 59-61 1.603 0 0 0 0 0 0 0 0 BMUV Projekt "Digi-Tools ohne Sprachbarrieren" 59-61 251 240 0 0 0 0 0 0 0 BMUV Projekt "Wirtschaflticher Verbraucherschutz WVS 2023-2025" (16 Verbraucherzentralen); nur anteilig (1 Schwerpunktthema "Digitales" neben 2 weiteren "Verbraucherrechte" und "Finanzen" 59-61 989 997 544 997 0 0 0 0 0 997 BMUV Verbundprojekt Datensouveränität durch KI-basierte Transparenz und Auskunft (DaSKITA) 59-61 41 61 0 0 0 0 0 0 0 BMUV Verbundprojekt Förderung adoleszenter Influencer:innen-Resilienz (FAIR) 59-61 77 0 0 0 0 0 0 0 0 BMUV Verbundprojekt Dark-Pattern Detection App (DaPDA) 59-61 173 44 18 0 0 0 0 0 0 BMUV Verbundprojekt Junge Menschen in neuen digitalen Konsumrollen: Chancen fördern und Risiken reduzieren (JuMeNDiKo) 59-61 103 71 54 0 0 0 0 0 0 BMUV Verbundprojekt Künstliche Intelligenz Verständlich und Alltäglich – Ein Einblick in die Welt von GPT und Co (KLARO-KI) 59-61 0 0 0 107 0 167 0 0 14 0 0 167 BMUV umwelt.info 59-61 5.143 807 5.155 1.135 81 0 0 81 70 70 81 Strukturstärkungsmittel; veranschlagt im Einzelplan 60 (aus Ausgaberesten) (aus Ausgaberesten) BMUV Förderinitiative „KI-Leuchttürme für Umwelt, Klima, Natur und Ressourcen“ 59-61 26.800 21.971 23.700 3.042 8.192 5.608 40,64 724 0 0 13.800 Der PT Vertrag für diese Maßnahme endet 2023, die Verlängerung befindet sich aktuell in der Angebotserstellung und ist daher eingeplant, aber nicht haushalterisch gebunden. Es ist mit 2.500 TEuro in 2025 und 2.000 TEuro in 2026 zu rechnen. Die für die Maßnahme bewilligten Mittel enden 2026, ggf. besteht ein Bedarf in 2027 für Restarbeiten. Zudem sind zuwendungstypische Verschiebungen der Projekte von 2024 nach 2025 bekannt und von 2025 nach 2026 anzunehmen. BMUV Green AI Hub Mittelstand 59-61 5.000 825 4.000 1.006 1.655 45 2,65 0 0 0 1.700 Anlage 1a 10 von 10 BMUV Civic Coding – Innovationsnetz KI für das Gemeinwohl von BMAS, BMFSFJ und BMUV (Anteil BMUV) 59-61 4.700 1.270 2.300 971 2.497 3 0,12 0 0 0 2.500 BMUV „KI-Leuchttürme für den Natürlichen Klimaschutz“ 59-61 4.460 0 0 2.556 100 0 0 0 2.556 BMUV Anwendungslabor für KI und Big Data 59-61 4.700 773 2.121 901 2.628 2.072 44,09 0 0 0 4.700 Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Konjunkturpakets / Zukunftspaket Ziffer 43 „Künstliche Intelligenz“ für den Zeitraum 2021- 2025; darüber hinaus keine Finanzierungszusage. BMUV Anwendungslabor für KI und Big Data 59-61 600 765 3.000 2.563 1.397 303 17,85 0 0 0 1.700 Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Konjunkturpakets / Zukunftspaket Ziffer 43 „Künstliche Intelligenz“ für den Zeitraum 2021- 2025; darüber hinaus keine Finanzierungszusage. BMUV Anwendungslabor für KI und Big Data 59-61 1.200 76 1.700 424 144 356 71,28 0 0 0 500 Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Konjunkturpakets / Zukunftspaket Ziffer 43 „Künstliche Intelligenz“ für den Zeitraum 2021- 2025; darüber hinaus keine Finanzierungszusage. BMEL Digitale Experimentierfelder (E1) 59-61 14.921 7.942 6.979 7.163 4.754 107 0 0 0 0 0 10.500 RegE 2025 bezieht sich auf gesamten Titel BMEL Digitale Experimentierfelder (E1) 59-61 5.550 4.880 670 5.483 2.581 802 5.198 5198 0 0 0 24.468 Das Sondervermögen "Digitale Infrastruktur" wurde 2024 aufgelöst, seit 2024 Finanzierung aus 1005/68663; RegE 2025 bezieht sich auf den gesamten Titel; Start der Experimentierfelder "Digitalisierung und KI" ist für 2025 geplant BMEL Experiementierfelder: Zukunftsbetriebe und Zukunftsregionen (E2) 59-61 8.885 8.456 429 12.344 9.952 7.003 300 300 0 0 0 24.468 Das Sondervermögen "Digitale Infrastruktur" wurde 2024 aufgelöst, seit 2024 Finanzierung aus 1005/68663; RegE 2025 bezieht sich auf den gesamten Titel BMEL KI- und Datenakzelerator (KIDA) 59-61 10.926 10.926 0 5.454 1.402 3.939 1.686 1686 0 0 0 5.400 RegE 2025 bezieht sich auf gesamten Titel BMI Dateninstitut (nur Anteil BMI) 62-64 0 560 0 0 0 0 2022 waren einmalig 1.750 T EUR veranschlagt. Die IST-Ausgabe 2023 erfolgte aus Ausgaberesten. BMWK Dateninstitut 62-64 10.000 207 3.443 10.000 1.165 5.989 4.011 42,67 0 0 0 9.400 Ausgabereste 2023 von BMWK vorbereitet, aber noch nicht bei BMF angemeldet. BMI BSI 68-70 254.034 242.185 105.140 237.852 117.751 32.568 184.134 84,97 50.313 42.612 40.188 216.702 Soll 2023 ohne Ausgabereste 2022 (Spalte E) BMI ZITiS 72-74 82.095 74.121 46.539 75.416 33.373 21.529 53.347 71,25 10.462 9.520 6.550 74.876 Bei den in Spalte G angegebenen Ausgaberesten 2023 handelt es sich aufgrund der in der Fragestellung gewählten Formulierung "Ausgabereste 2023" um den Wert aus dem HH-Plan 2024; hierbei handelt es sich um die aus dem HJ 2022 ins HJ 2023 übertragenen Mittel. Der Wert für die aus dem HJ 2023 ins HJ 2024 übertragenen Ausgabereste liegt bei 39.558 T EUR. ELM-Verpflichtungen bestehen bereits heute auch über das Jahr 2028 hinaus; aktuell bis 2031. BMBF SPRIND 76-78 144.497 137.513 6.984 189.488 61.537 105.679 114.247 51,95 71.694 20.402 0 219.926 BMI Agentur für Innovation in der Cybersicherheit GmbH (Zweckbestimmung: Disruptive Innovationen in Cybersicherheit und Schlüsseltechnologien) 79-81 24.650 6.097 7.697 21.000 21.000 10.809 8.191 43,11 12.670 15.564 7.989 19.000 BMVg Agentur für Innovation in der Cybersicherheit GmbH (Zweckbestimmung: Disruptive Innovationen in Cybersicherheit und Schlüsseltechnologien) 79-81 24.650 6.097 0 55.000 28.072 15.165 24.835 62,09 20.892 18.304 7.989 40.000 BMWK Implementierungsprojekte Plattform I 4.0 (GXFS) 82-84 3.053 3.053 0 1.653 655 13 0 0 0 0 Die entsprechenden Förderprogramme bieten die Möglichkeit, Gaia-X- Projekte je nach Antragseingängen zu fördern. Eine Prognose über die Förderanträge mit Gaia-X-Bezug ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht möglich. Deshalb können die Felder V bis AB nicht beantwortet werden. BMWK Neue Fahrzeug- und Systemtechnologien 82-84 0 0 0 0 0 0 0 0 Die entsprechenden Förderprogramme bieten die Möglichkeit, KI- Projekte je nach Antragseingängen zu fördern. Eine Prognose über die Förderanträge mit KI-Bezug ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht möglich. Deshalb können die Felder V bis AB nicht beantwortet werden. Fragen 82-84 Fragen 62-64 Fragen 68-70 Fragen 72-74 Fragen 76-78 Fragen 79-81 Anlage 1a 11 von 11 BMWK Neue Fahrzeug- und Systemtechnologien 82-84 25.680 36.298 6.951 14.300 254 0 0 Da die DARP-Mittel auf Ende 2026 befristet sind, werden keine neuen Projekte über den Titel bewilligt. BMWK Gaia-X 82-84 34.550 34.550 0 41.088 15.982 24.697 4.394 16,46 0 0 0 26.691 BMBF FAIRDS & IEDS 82-84 5.260 3.673 1.587 2.720 1.364 0 0 0 0 0 0 BMDV Breitband-/Gigabitförderung 88-90 732.050 450.710 639.523 1.771.362 466.512 2.540.628 387.976 13,24781363 2.922.776 2.292.530 1.697.556 2.928.604 BMDV Breitband-/Gigabitförderung 88-90 1.456.184 787.538 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Sondervermögen "Digitale Infrastruktur" wurde 2024 aufgelöst, die Finanzierung der Breitband-/ Gigabitförderung erfolgt ab 2024 ausschließlich aus dem Titel im Einzelplan 12. BMDV YouCodeGirls 88-90 0 0 1.675 601 1.650 1.712 0 0 BMDV Mobilfunkförderprogramm der Bundesregierung 88-90 273.110 26 0 149.231 0 32.109 334.682 91,25 330 338 787 366.791 BMAS Überwachungsstelle für barrierefreie Informationstechnik 88-90 860 857 3 860 0 1.000 BMAS Entwicklung PAC (PDF Accessibility Checker) 2025 88-90 70 0 145 100 145 Projekt ist beantragt und in der Prüfung, aber derzeit noch nicht bewilligt. BMAS App Teilhabeberatung 88-90 0 0 69 0 70 72 BMAS digitales Befragungs- und Beteiligungs- Tool im Rahmen des digitalen NAP 88-90 33 0 17 0 0 17 BMFSFJ IKIDO - Interaktive KI Erfahrungsräume für die Digitale Souveränität Jugendlicher (Projektträger: Hochschule Stralsund) 88-90 246 246 0 255 0 134 0 0 0 0 0 134 Das Projekt wird im Rahmen der Förderrichtlinie KI für das Gemeinwohl gefördert. BMFSFJ KI für ein gutes Altern (Projektträger: BAGSO) 88-90 208 208 0 223 96 229 0 0 0 0 0 229 Das Projekt wird im Rahmen der Förderrichtlinie KI für das Gemeinwohl gefördert. BMFSFJ DRK Data Science Hub (Projektträger: Deutsches Rotes Kreuz Generalsekretariat e.V.) 88-90 248 248 0 248 23 248 0 0 0 0 0 248 Das Projekt wird im Rahmen der Förderrichtlinie KI für das Gemeinwohl gefördert. BMFSFJ KIsu - Kinderleicht KI-basiert suchen und finden - inklusiv und selbstbestimmt (Projektträger: Universität des Saarlandes) 88-90 0 0 0 151 0 263 0 0 0 0 0 263 Das Projekt wird im Rahmen der Förderrichtlinie KI für das Gemeinwohl gefördert. BMFSFJ Civic Data Lab (Projektträger: Gesellschaft für Informatik e.V.) 88-90 604 604 0 1.100 271 281 0 0 0 0 0 281 BMFSFJ "She's ReDI" - Digital Career Services für Frauen 88,89,90 204 204 0 204 85 137 0 0 0 0 0 137 BMFSFJ "Gründerrinen fördern grüne Wirtschaft" 88,89,90 254 254 0 245 189 184 0 0 0 0 0 184 BMFSFJ Perspektiven 4.0 - Eine Plattform für die Gleichstellung 88,89,90 212 212 0 199 199 150 0 0 0 0 0 150 BMFSFJ YouCodeGirls „Entwicklung von geschlechtersensiblen methodischdidaktischen Konzepten zur Berufsorientierung und zur Sensibilisierung für IT-Themen und - Berufe“ 88,89,90 765 765 0 245 245 211 0 0 144 0 0 211 Seit 2024 wird die Plattform vom BMDV gefördert. Vom BMFSFJ wird seitdem ein Modul zur geschlechtergerechten Berufsorientierung im IT- Bereich gefördert: Konzeptionierung und Go-Life eines Berufe-Checks, Lernmodule und Integration eines Blogs für die Nutzerinnen der Plattform BMFSFJ Förderung des Bundesweiten Koordinierungskreises gegen Menschenhandel (KOK) zur Entwicklung eines digitalen Beratungstools (Schaffung eines Tools zur Online Beratung für Betroffene. Das Tool soll dazu beitragen, eine umfassende online sofort-Erreichbarkeit der Unterstützungsstrukturen zu gewährleisten)88-90 50 100 50 BMFSFJ Bundesprogramm "Demokratie leben!" 88-90 2.478,47 2.461,33 17,14 2.436,75 1.032,51 0 Es wurden solche Projekte einbezogen, die einen klaren Fokus auf Demokratieförderung im digitalen Raum haben. Darüber hinaus werden über das Bundesprogramm "Demokratie leben!" auch zahlreiche Projekte mit Digitalbezug in den Bereichen Vielfaltsgestaltung und Extremismusprävention einschließlich der Arbeit gegen Desinformation und gegen Hass im Netz gefördert. Diese sind nicht Teil der angegebenen Haushaltssummen. / Valide Aussagen zu der 3. Förderperiode ab 2025 sind derzeit noch nicht möglich, da aktuell noch alle Interbekundungsverfahren laufen oder sich in der Begutachtung befinden. Verpflichtungsermächtigungen für Maßnahmen ab 2025 sind bisher nicht eingegangen worden. BMFSFJ DigitalPakt Alter 88-90 1.020 1.020 0 979 382 1.119 1119 BMFSFJ Servicestelle „Bildung und Lernen im Alter“ 88-90 140 140 0 140 75 140 140 BMFSFJ Digitaler Engel PLUS 88-90 550 550 0 550 281 550 550 BMFSFJ Zukunftssicherung der Freien Wohlfahrtspflege durch Digitalisierung 88-90 3.549,56 3.519,56 30 2.688 753,003 0 2.570 100 2570 BMBF Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 („Sofortausstattungsprogramm“) 88-90 3.807,63 -320,44 4.128,07 4.128,07 0,00 4.128,07 BMBF Forschungsprogramm "Miteinander durch Innovation" 88-90 71.732 71.304 428 68.379 32.601 45.892 23.534 33,90 30.664 15.663 10.307 69.426 Fragen 88-90 Anlage 1a 12 von 12 BMBF Insight 88-90 189 189 0 0 0 BMI Projekt „Der Digitalführerschein für Deutschland - digitale Teilhabe bundesweit stärken“ 88-90 1.000 1.000 0 72 72 0 0 0 0 0 0 0 BMI Förderung Digitaler Teilhabe 88-90 0 750 100 0 0 0 750 BMWK Computerspieleförderung des Bundes 91-93 68.000 55.837 0 46.727 14.460 24.447 23.553 49,07 7.516 2.651 0 48.000 Die Auswertung erfolgt in Bezug auf die Förderung insgesamt und nicht auf Vorhaben-Ebene. Veröffentlichte Informationen beziehen sich immer (analog zum Förderportal des Bundes) auf die bewilligte Gesamtsumme je Vorhaben. Zwischenstände zum Mittelabruf je Vorhaben (vor allem aufgeschlüsselt nach Jahresscheiben) werden zur Wahrung von Betriebs- bzw. Geschäftsgeheimnissen nicht veröffentlicht, da sonst z.B. (auch falsche) Rückschlüsse zum Projektstand oder dem Unternehmen selbst gezogen werden können. BKM Zweckbestimmung des Titels: Anreiz zur Stärkung der Entwicklung und Produktion von Computerspielen in Deutschland (bisher keine Maßnahme beschieden) 91./92. 0 0 0 33.334 0 0 0 0 0 0 0 BMDV Nationale und internationale Digitalpolitik (IDigitaldialoge mit Entwicklungs- und Schwellenländern) 94 bis 96 2.392 2.392 0 2.193 0 2.050 63,81288614 1.445 1.000 RegE 2025 bezieht sich auf gesamten Titel BMDV Nationale und internationale Digitalpolitik (Beratung internationale Digitalpolitik) 94 bis 96 408 408 0 1.557 0 350 355 RegE 2025 bezieht sich auf gesamten Titel BMDV Nationale und internationale Digitalpolitik (sonstige internationale Zusammenarbeit) 94 bis 96 200 200 0 750 7 RegE 2025 bezieht sich auf gesamten Titel BMWK Sovereign Tech Fund (STF) 97-99 11.500 11.500 0 17.000 0 7.650 7390 49,14 14.640 14.640 0 15.040 Fragen 91-93 Fragen 94-96 Fragen 97-99 5.665 Anlage 1a 13 von 13 Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage VE fällig in 2026 (in T EUR) VE fällig in 2027 (in T EUR) VE fällig in 2028 (in T EUR) Anmerkungen BMDV 5x5G-Strategie 1-3 0 0 0 BMDV Zuschüsse Entwicklung und Erprobung Innovativer Netztechnologien 1-3 800 0 0 BMDV Investitionen Ausbau Innovativer Netztechnologien 1-3 0 0 0 BMDV Breitband-/Gigabitförderung 1-3 159.600 394.530 466.930 BMDV Breitband-/Gigabitförderung 1-3 0 0 0 BMDV Förderrichtlinie „Autonomes und vernetztes Fahren in öffentlichen Verkehren“ 1-3 0 0 0 BMDV Digitales Testfeld Bahn im Erzgebirge 1-3 0 0 0 BMDV/ BMWSB BIM Portal des Bundes (Leuchtturmprojekt der Digitalstrategie - Nationales Zentrum BIM Deutschland - Umsetzung des Stufenplans Digitales Planen & Bauen) 1-3 3.000 0 0 BMDV BIM-Portal des Bundes (laufender Betrieb) 1-3 0 0 0 BMDV BIM CDE (Common Data Environment) 1-3 0 0 0 BMDV Förderung von Vorhaben zur Standardisierung und Modellvorhaben zur Umsetzung von Building- Information-Modeling und Digitalen Zwillingen 1-3 128 0 564 BMDV Förderprogramm mFUND 1-3 1.320 3.840 6.560 BMDV Förderprogramm mFUND 1-3 16.600 5.781 3.000 BMDV NITD (Mission KI) 1-3 / / / BMDV SELE 1-3 / / / Anlage 1b: Verpflichtungsermächtigungen digitaler Projekte im Regierungsenwturf des Haushalts 2025 Drucksache 20/12515 2025 Verpflichtungsermächtigungen 1 von 25 Anlage 1b Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage VE fällig in 2026 (in T EUR) VE fällig in 2027 (in T EUR) VE fällig in 2028 (in T EUR) Anmerkungen Drucksache 20/12515 2025 Verpflichtungsermächtigungen BMDV Umsetzung Strategie für die Internationale Digitalpolitik der Bundesregierung: Förderung Dialog und Beteiligung Stakeholder 1-3 / / / BMDV Monitoring der Umsetzung der Digitalstrategie 1-3 / / / BMDV Förderprogramm mFUND 4-6 1.320 3.840 6.560 BMDV Förderprogramm mFUND 4-6 16.600 5.781 3.000 BMDV NITD (Mission KI) 4-6 / / / BMDV SELE 4-6 / / / BMDV "CapeReviso" 4-6 / / / BMDV "RadSim" 4-6 / / / BMDV Erfassung von Vegetationsbeständen durch Fernerkundung unter Einsatz einer KI (am Beispiel Staudenknöterich) 4-6 / / / BMDV KI-Programmunterstützung 4-6 / / / BMDV mFund Projekt“ U-SARAH live“ – Entwicklung einer KI- Kurzfristprognose für Verkehrskennwerte 4-6 / / / BMDV Projekt INSA(Intelligente nutzerorientierte Streckenbeeinflussung auf Autobahnen): Teilprojekt „KI-gestützte Analyse der Kommunikation von TLS- Außenanlagen“ 4-6 / / / BMDV DEGES KI-gestützte Datenanalyse und - auswertung 4-6 / / / BMDV DEGES KI-gestütztes Einwendungsmanagementsystem (EWMS) 4-6 / / / 2 von 25 Anlage 1b Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage VE fällig in 2026 (in T EUR) VE fällig in 2027 (in T EUR) VE fällig in 2028 (in T EUR) Anmerkungen Drucksache 20/12515 2025 Verpflichtungsermächtigungen BMDV Digitale Testfelder Wasserstraßen 4-6 1.500 2.200 2.000 BMDV KIMoNo 4-6 / / / BMDV KelRide 4-6 / / / BMDV KIVI 4-6 / / / BMDV AKKIIHoMo 4-6 / / / BMDV OMEI 4-6 / / / BMDV Chronolite 4-6 / / / BMDV ALMODA 4-6 / / / BMDV DTAC 4-6 / / / BMDV Campus_FreeCity-CFC 4-6 / / / BMDV KIBA 4-6 / / / BMDV ATS-Passau 4-6 / / / BMDV MDS 4-6 / / / BMDV AIAMO 4-6 / / / BMDV TrustKI 4-6 / / / BMDV Evaluate 4-6 / / / BMDV DFC 23/24 KI 4-6 / / / BMDV YouCodeGirls 4-6 / / / BMDV SKALA 4-6 / / / BMDV Nationales Innovationsprogramm Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie Phase II (2016 - 2026) (NIP II) 4-6 / / / BMDV Pilotprojekt Codefy 4-6 0 0 0 BMDV Entwicklung und Betrieb einer digitalen Umgebung für die Kontrolle elektronischer Frachtbeförderungsinformationen 4-6 4.217 3.063 3.332 BMDV KI- Vorhaben Hardware 4-6 / / / 3 von 25 Anlage 1b Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage VE fällig in 2026 (in T EUR) VE fällig in 2027 (in T EUR) VE fällig in 2028 (in T EUR) Anmerkungen Drucksache 20/12515 2025 Verpflichtungsermächtigungen BMDV KI- Anwendungen (Betriebs- und Wartungskosten) 4-6 / / / BMDV KI-Anwendungen (Lizenzgebühren) 4-6 / / / BMDV KI-Vorhaben Dienstleistungen 4-6 / / / BMDV KI - Einsatzplanung der Kontrolldienste 4-6 / / / BMWK Digitalisierung der Fahrzeughersteller und Zulieferindustrie und industrieller Lieferketten. (M-X) (Ausgewählte Vorhaben mit KI-Bezug) 4-6 0 0 0 Der Haushaltstitel enthält Verpflichtungsermächtigungen, die jedoch für andere Zwecke als neue Förderprojekte benötigt werden. BMWK Förderrichtlinie für die Bundesförderung im Bereich Cloud- und Edge- Infrastruktur und -Services im Rahmen des IPCEI-CIS (Ausgewählte Vorhaben mit KI-Bezug) 4-6 14.000 6.000 15.000 Das Förderprogramm fokussiert Cloud- und Edge- Computing. In diesem Kontext kann auch Künstliche Intelligenz gefördert werden. Eine Prognose über die Förderanträge mit KI-Bezug ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht möglich. BMWK Neue Fahrzeug- und Systemtechnologien 4-6 Die Verpflichtungsermächtigungen für diese Titel werden im HH-Plan bezogen auf Haushaltstitel, nicht maßnahmen- bzw. projektbezogen, ausgewiesen. BMWK Nationales ziviles Luftfahrtforschungsprogramm des Bundes 4-6 19.800 30.400 24.200 BMWK Klimaneutrales FLiegen 4-6 22.500 19.958 51.982 BMWK DLR-Institut für KI-Sicherheit, Sankt Augustin und Ulm 4-6 0 0 0 4 von 25 Anlage 1b Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage VE fällig in 2026 (in T EUR) VE fällig in 2027 (in T EUR) VE fällig in 2028 (in T EUR) Anmerkungen Drucksache 20/12515 2025 Verpflichtungsermächtigungen BMWK DLR, weitere Forschungsaktivitäten zum Thema KI im Rahmen der institutionellen Förderung 4-6 36.600 37.700 38.800 BMWK Entwicklung und Umsetzung von KI- Anwendungen 4-6 8000 6000 4000 BMWK Förderbekanntmachung „Innovative und praxisnahe Anwendungen und Datenräume im digitalen Ökosystem Gaia-X“ 4-6 0 0 0 BMWK Zuwendung Projekt 'Überprüfung von Normen auf KI-Tauglichkeit' 4-6 0 0 0 BMWK Zuwendung Projekt 'Geschäftsstelle KI' 4-6 0 0 0 BMWK Projekte mit KI-Schwerpunkt in den Programmen EXIST (Existenzgründugen aus der Wissenschaft) und German Accelerator 4-6 0 0 0 BMBF Internationale Zukunftslabore KI 4-6 / / / BMBF KI-Campus 4-6 / / / BMBF Bund-Länder-Förderinitiative „KI in der Hochschulbildung“ 4-6 / / / BMBF Alexander von Humboldt-Professur für Künstliche Intelligenz (AHP-KI) 4-6 / / / BMBF Konrad Zuse Schools of Excellence in Artificial Intelligence (KI Schools) 4-6 / / / BMBF Nationale Forschungsdateninfrastruktur (NFDI) 4-6 / / / Die Verpflichtungsermächtigungen für diese Titel werden im HH-Plan bezogen auf Haushaltstitel, nicht maßnahmen- bzw. projektbezogen, ausgewiesen. 5 von 25 Anlage 1b Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage VE fällig in 2026 (in T EUR) VE fällig in 2027 (in T EUR) VE fällig in 2028 (in T EUR) Anmerkungen Drucksache 20/12515 2025 Verpflichtungsermächtigungen BMBF Aufbau von Datenkompetenzzentren 4-6 / / / BMBF KI-Kompetenzzentren 4-6 / / / BMBF KI-Servicezentren 4-6 5.500 5.500 0 BMBF KI4KMU 4-6 / / / BMBF Forschungsförderung in den Bereichen Künstliche Intelligenz (KI), Maschinelles Lernen, Big Data 4-6 / / / BMBF Stärkung und Qualifizierung der Fachkräftebasis im Bereich KI 4-6 / / / BMBF Mikroelektronik-Forschungsstrukturen für neuromorphes Computing 4-6 / / / BMBF ZUSE (enthält u.a. Projekt KI-IoT, das mit KI-Verstärkungsmitteln gefördert wird. Die ausstehenden Summen sind angegeben.) 4-6 / / / BMBF KI-Projekte im Rahmen der Fördermaßnahmen KDT und KMUi 4-6 / / / BMBF Förderrichtlinie KI-Element: autonomes Fahren 4-6 / / / BMBF Beschaffung und Einsatz eines Supercomputers der Exascale-Klasse zur Unterstützung von Big-Data- und KI-Anwendungen sowie Projektförderungen zur Förderung von Zugängen, u.a. für die Anwenderindustrie, und Entwicklung energiesparender Systeme 4-6 / / / BMBF „Lernende Produktionstechnik – Einsatz künstlicher Intelligenz (KI) in der Produktion (ProLern)“ 4-6 0 0 0 BMBF Demonstrations- und Transfernetzwerks KI in der Produktion (ProKI-Netz) 4-6 0 0 0 Die Verpflichtungsermächtigungen für diese Titel werden im HH-Plan bezogen auf Haushaltstitel, nicht maßnahmen- bzw. projektbezogen, ausgewiesen. 6 von 25 Anlage 1b Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage VE fällig in 2026 (in T EUR) VE fällig in 2027 (in T EUR) VE fällig in 2028 (in T EUR) Anmerkungen Drucksache 20/12515 2025 Verpflichtungsermächtigungen BMBF Industrie 4.0 – GAIA-X-Anwendungen in Wertschöpfungsnetzwerken (InGAIA-X) 4-6 / / / BMBF Regionale Kompetenzzentren der Arbeitsforschung-KI 4-6 / / / BMBF Fördermaßnahme „Künstliche Intelligenz in der zivilen Sicherheitsforschung II" 4-6 / / / BMBF Richtlinie zur Forschung vonzu ethischen, rechtlichen und sozialen Aspekten (ELSA) der Digitalisierung, von Big Data und Künstlicher Intelligenz in der Gesundheitsforschung und - versorgung 4-6 / / / BMBF Fördermaßnahme „Computational Life Sciences“ 4-6 / / / BMBF „Digitale FortschrittsHubs Gesundheit“ 4-6 / / / BMBF Modellierungsnetz für schwere Infektionskrankheiten (MONID) 4-6 / / / BMBF Nationale Dekade gegen Krebs 4-6 / / / BMBF Fachprogramm Medizintechnik „Patientenversorgung verbessern, Innovationskraft stärken“ 4-6 / / / BMBF Förderrichtlinie „KI-basierte Assistenzsysteme für prozessbegleitende Gesundheitsanwendungen“ 4-6 / / / BMBF Förderrichtlinie „Repositorien und KI- Systeme im Pflegealltag nutzbar machen“ 4-6 / / / BMBF Aktionsplan ErUM-Data 4-6 / / / 7 von 25 Anlage 1b Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage VE fällig in 2026 (in T EUR) VE fällig in 2027 (in T EUR) VE fällig in 2028 (in T EUR) Anmerkungen Drucksache 20/12515 2025 Verpflichtungsermächtigungen BMBF WarmWorld - Exascale- Erdsystemmodelle zur Antizipation von Veränderungen in einer wärmeren Welt 4-6 / / / BMBF KI-Anwendungshub Kunststoffverpackungen 4-6 / / / BMBF Projekt AI4Arts@ 4-6 / / / BMBF Projekt WR-AI-TING 4-6 / / / BMBF Förderrichtlinie „Sichere Zukunftstechnologien in einer hypervernetzten Welt: Künstliche Intelligenz“ 4-6 / / / BMBF Verbundvorhaben „Chancen und Risiken generativer KI in der Cybersicherheit“ 4-6 / / / BMBF Fördermaßnahme zum Fachprogramm Medizintechnik „Optimale Therapien durch datengetriebene Entscheidungs- und Unterstützungssysteme“ 4-6 / / / BMBF Fördermaßnahme „Methoden der künstlichen Intelligenz als Instrument der Biodiversitätsforschung“ 4-6 / / / BMBF Fördermaßnahme „Planungsbeschleunigung für die Klimaanpassung mit Urbanen Digitalen Zwillinge (UDZ- Klimaanpassung)“ 4-6 / / / Die Verpflichtungsermächtigungen für diese Titel werden im HH-Plan bezogen auf Haushaltstitel, nicht maßnahmen- bzw. projektbezogen, ausgewiesen. 8 von 25 Anlage 1b Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage VE fällig in 2026 (in T EUR) VE fällig in 2027 (in T EUR) VE fällig in 2028 (in T EUR) Anmerkungen Drucksache 20/12515 2025 Verpflichtungsermächtigungen BMBF KIWIssKomm: Der Podcast "Autonomie & Algorithmen: Freiheit im Zeitalter von KI" beleuchtet durch Gespräche mit Expert*innen KI-Systeme und ihre Auswirkungen auf menschliche Selbstbestimmung. Ziel ist es, sowohl die AI Literacy als auch die Scientific Literacy der Zielgruppe fundiert und niedrigschwellig zu stärken 4-6 / / / BMBF KI-Maßnahmen im Rahmen des Eureka-Programms 4-6 / / / BMBF KMU-Förderprogramm Eurostars 4-6 / / / BMBF Bilaterale Förderbekanntmachung mit Kanada 4-6 / / / BMBF KI-Nachwuchs@FH 4-6 / / / BMBF KI-Maßnahme im Rahmen des Eureka- Programms Globalstars 4-6 / / / BMI IT-Konsolidierung Bund (Anteil BMI) 7-9 / / / Die Ausbringung von Verplichtungsermächtigungen erfolgt erst im Rahmen der Bereinigungssitzung zum Haushalt 2025 BMI Verwaltungsdigitalisierung (OZG) 10-12 0 0 0 BMI Registermodernisierung 13-15 0 0 0 BMI (DVI1) digitale Identitäten 16-18 0 0 0 BMDV Breitband-/Gigabitförderung 19-21 159.600 394.530 466.930 BMDV Breitband-/Gigabitförderung 19-21 0 0 0 BMDV Mobilfunkförderprogramm der Bundesregierung 22-24 0 0 0 9 von 25 Anlage 1b Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage VE fällig in 2026 (in T EUR) VE fällig in 2027 (in T EUR) VE fällig in 2028 (in T EUR) Anmerkungen Drucksache 20/12515 2025 Verpflichtungsermächtigungen BMDV Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft 25-27 0 0 0 BMBF Forschungsprogramm Kommunikationssysteme „Souverän. Digital. Vernetzt.“ 2021 - 2026 28-30 / / / Die Verpflichtungsermächtigungen für diese Titel werden im HH-Plan bezogen auf Haushaltstitel, nicht maßnahmen- bzw. projektbezogen, ausgewiesen. BMWK 6G 28-30 / / / BMDV Zuschüsse Entwicklung und Erprobung Innovativer Netztechnologien 31-33 800 0 0 BMDV Investitionen Ausbau Innovativer Netztechnologien 31-33 0 0 0 BMWK Open RAN 31-33 / / / BMBF Verbundprojekt: 6G-Forschungs-Hub für offene, effiziente und sichere Mobilfunksysteme - 6GEM - 31-33 / / / BMBF Verbundprojekt: Digitale Transformation und Souveränität künftiger Kommunikationsnetze - 6G- life - 31-33 / / / BMBF Verbundprojekt: 6G Research and Innovation Cluster (6G-RIC) Offene und sichere 6G-Technologien: Weltmarktchance für Deutschland - 6G-RIC - 31-33 / / / BMBF Verbundprojekt: Open 6G Hub - Open6GHub - 31-33 / / / Die Verpflichtungsermächtigungen für diese Titel werden im HH-Plan bezogen auf Haushaltstitel, nicht maßnahmen- bzw. projektbezogen, ausgewiesen. 10 von 25 Anlage 1b Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage VE fällig in 2026 (in T EUR) VE fällig in 2027 (in T EUR) VE fällig in 2028 (in T EUR) Anmerkungen Drucksache 20/12515 2025 Verpflichtungsermächtigungen BMBF Verbundprojekt: 6G Technologien für sichere Campusnetze mit integriertem Sensing - 6G-CampuSens - 31-33 / / / BMBF Verbundprojekt: Open-RAN basiertes Campusnetz für industrielle Echtzeitanwendungen - 6G- Terafactory - 31-33 / / / BMBF Verbundprojekt: Holistische 3D- Kommunikationsnetze für 6G - 6G- TakeOff - 31-33 / / / BMDV Digitalisierungszuschuss (Zuschüsse zur Verbesserung der Internetversorgung) 34-36 0 0 0 BMWK Koordinierungsstelle Digitale Dienste 37-39 0 0 0 BMWK Koordinierungsstelle Digitale Dienste 37-39 0 0 0 BMWK Koordinierungsstelle Digitale Dienste 37-39 0 0 0 BMWK Koordinierungsstelle Digitale Dienste 37-39 0 0 0 BMWK Koordinierungsstelle Digitale Dienste 37-39 0 0 0 BMWK Koordinierungsstelle Digitale Dienste 37-39 0 0 0 BMWK Koordinierungsstelle Digitale Dienste 37-39 0 0 0 BMWK Forschungsetat der Koordinierungsstelle Digitale Dienste 41-43 0 0 0 BMF Prüfprojekt MSSC (Delos Cloud) 56-58 0 0 0 BMF Prüfprojekt MSSC (Delos Cloud) 56-58 0 0 0 11 von 25 Anlage 1b Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage VE fällig in 2026 (in T EUR) VE fällig in 2027 (in T EUR) VE fällig in 2028 (in T EUR) Anmerkungen Drucksache 20/12515 2025 Verpflichtungsermächtigungen BMF Prüfprojekt MSSC (Delos Cloud) 56-58 0 0 0 BMI Prüfprojekt MSSC (Delos Cloud), Anteile 2023 mit Veranschlagung in Einzelplan 06 56-58 0 0 0 BMDV Breitband-/Gigabitförderung 59-61 159.600 394.530 466.930 BMDV Breitband-/Gigabitförderung 59-61 0 0 0 BMDV NITD (Mission KI) 59-61 / / / BMDV Förderprogramm mFUND 59-61 1.320 3.840 6.560 BMDV Förderprogramm mFUND 59-61 16.600 5.781 3.000 BMDV Betriebsbereichs- und Ereignismanagement auf Autobahnen 59-61 / / / BMDV Deutschlandweite Einführung kooperativer Systeme (C-ITS) 59-61 / / / BMDV Projekt INSA (Intelligente nutzerorientierte Streckenbeeinflussung auf Autobahnen) 59-61 / / / BMDV VEMAGS Weiterentwicklung 59-61 / / / BMDV zNSP zentraler Netzwerkservice provider - Netzwerkmanagement Bundesweites Netz der Autobahn 59-61 / / / BMDV Cloud basierte Basis-Dienste "AZURE" Cloud 59-61 / / / BMDV Sharepoint Service Nutzung zeitgemäßes Arbeiten 59-61 / / / BMDV Digitale Testfelder Wasserstraßen 59-61 1.500 2.200 2.000 BMDV Mobile Device Management/Mobile Endgeräte 59-61 / / / BMDV ALMODA 59-61 / / / BMDV DTAC 59-61 / / / BMDV MDS 59-61 / / / 12 von 25 Anlage 1b Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage VE fällig in 2026 (in T EUR) VE fällig in 2027 (in T EUR) VE fällig in 2028 (in T EUR) Anmerkungen Drucksache 20/12515 2025 Verpflichtungsermächtigungen BMDV AIAMO 59-61 / / / BMDV TrustKI 59-61 / / / BMDV Evaluate 59-61 / / / BMDV DFC 23/24 KI 59-61 / / / BMDV BIM-Pilotierung 59-61 0 0 0 BMDV Netzanbindung BALM Netze des Bundes 59 bis 61 / / / BMWK Mikroelektronik für die Digitalisierung IPCEI ME/KT59-61 523.120 538.510 744.500 BMWK Digitalisierung der Fahrzeughersteller und Zulieferindustrie und industrieller Lieferketten (M-X) 59-61 0 0 0 Der Haushaltstitel enthält Verpflichtungsermächtigungen, die jedoch für andere Zwecke als neue Förderprojekte benötigt werden. BMWK Förderrichtlinie für die Bundesförderung im Bereich Cloud- und Edge- Infrastruktur und -Services im Rahmen des IPCEI-CIS 59-61 14.000 6.000 15.000 BMWK Digitalisierung der Fahrzeughersteller und Zulieferindustrie (KoPa 35c a2) 59-61 0 0 0 Neue Verpflichtungsermächtigungen werden nicht für neue digitale Projekte verwendet. BMWK Dateninstitut 59-61 7.000 7.000 7.000 BMWK Sovereign Tech Fund (STF) 59-61 0 0 15.040 BMWK Gaia-X 59-61 0 0 0 BMBF Elektroniksysteme 59-61 17.000 22.000 22.000 BMBF IKT 2020 59-61 / / / BMBF Mikroelektronik aus Deutschland - Innovationstreiber der Digitalisierung 59-61 / / / BMBF Mikroelektronik. Vertrauenswürdig und nachhaltig. Für Deutschland und Europa. 59-61 / / / BMBF Aktionsplan Robotik 59-61 / / / BMBF Mikroelektronik und Supercomputing - Investitionen 59-61 24.000 26.000 45.000 13 von 25 Anlage 1b Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage VE fällig in 2026 (in T EUR) VE fällig in 2027 (in T EUR) VE fällig in 2028 (in T EUR) Anmerkungen Drucksache 20/12515 2025 Verpflichtungsermächtigungen BMBF Hoch- und Höchstleistungsrechnen für das digitale Zeitalter - Forschung und Investitionen zum High-Performance- Computing 59-61 / / / BMBF Mikroelektronik aus Deutschland - Innovationstreiber der Digitalisierung 59-61 / / / BMBF Mikroelektronik. Vertrauenswürdig und nachhaltig. Für Deutschland und Europa. 59-61 / / / BMBF Mikroelektronik. Vertrauenswürdig und nachhaltig. Für Deutschland und Europa. 59-61 / / / BMBF Mikroelektronik. Vertrauenswürdig und nachhaltig. Für Deutschland und Europa. 59-61 / / / BMBF Mikroelektronik. Vertrauenswürdig und nachhaltig. Für Deutschland und Europa. 59-61 / / / BMBF (Gesamt) Kommunikationssysteme; IT- Sicherheit 59-61 44.880 44.760 41.430 BMBF Forschungsrahmenprogramms der Bundesregierung zur IT-Sicherheit „Digital. Sicher. Souverän.“ 2021- 2026 59-61 / / / BMBF Forschungsprogramm Kommunikationssysteme „Souverän. Digital. Vernetzt.“ 2021 - 2026 59-61 / / / BMBF Forschungsrahmenprogramm der Bundesregierung für IT-Sicherheit "Selbstbestimmt und sicher in der digitalen Welt 2015-2020" 59-61 / / / BMBF High-Tech-Strategie 59-61 / / / BMBF IKT 2020 59-61 / / / Die Verpflichtungsermächtigungen für diese Titel werden im HH-Plan bezogen auf Haushaltstitel, nicht maßnahmen- bzw. projektbezogen, ausgewiesen. Die Verpflichtungsermächtigungen für diese Titel werden im HH-Plan bezogen auf Haushaltstitel, nicht maßnahmen- bzw. projektbezogen, ausgewiesen. 14 von 25 Anlage 1b Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage VE fällig in 2026 (in T EUR) VE fällig in 2027 (in T EUR) VE fällig in 2028 (in T EUR) Anmerkungen Drucksache 20/12515 2025 Verpflichtungsermächtigungen BMBF DIGINEPS 59-61 / / / BMBF Langzeitmonitoring von digitalen und datenbezogenen Kompetenzen der bundesdeutschen Bevölkerung 59-61 / / / BMBF ErUM Data 59-61 / / / BMBF Projektgruppe Digitaler Bildungsraum; Maßnahme "Bildungsplattform" (Mein Bildungsraum) 59-61 22.000 30.000 20.000 BMBF Toolbox Datenkompetenzen 59-61 / / / BMBF Transfer-Hub Datenkompetenzen 59-61 / / / BMBF DAT-O-MAT 59-61 / / / BMBF FAIRDS & IEDS 59-61 / / / BMBF Nationale Forschungsdateninfrastruktur (NFDI) 59-61 / / / BMBF Verbesserung der Datenkompetenz in der Wissenschaft 59-61 / / / BMI (DGII2) Digitale Souveränität 59-61 / / / Die Ausbringung von Verplichtungsermächtigungen erfolgt erst im Rahmen der Bereinigungssitzung zum Haushalt 2025 BMFSFJ IKIDO - Interaktive KI Erfahrungsräume für die Digitale Souveränität Jugendlicher (Projektträger: Hochschule Stralsund) 59-61 0 0 0 BMFSFJ KI für ein gutes Altern (Projektträger: BAGSO) 59-61 0 0 0 BMFSFJ DRK Data Science Hub (Projektträger: Deutsches Rotes Kreuz Generalsekretariat e.V.) 59-61 0 0 0 Die Verpflichtungsermächtigungen für diese Titel werden im HH-Plan bezogen auf Haushaltstitel, nicht maßnahmen- bzw. projektbezogen, ausgewiesen. 15 von 25 Anlage 1b Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage VE fällig in 2026 (in T EUR) VE fällig in 2027 (in T EUR) VE fällig in 2028 (in T EUR) Anmerkungen Drucksache 20/12515 2025 Verpflichtungsermächtigungen BMFSFJ KIsu - Kinderleicht KI-basiert suchen und finden - inklusiv und selbstbestimmt (Projektträger: Universität des Saarlandes) 59-61 0 0 0 BMFSFJ Civic Data Lab (Projektträger: Gesellschaft für Informatik e.V.) 59-61 0 0 0 BMFSFJ Civic Coding – Innovationsnetz KI für das Gemeinwohl von BMAS, BMFSFJ und BMUV (BMFSFJ-Anteil) 59-61 0 0 0 BMFSFJ Befähigungsformate im Rahmen des Innovationsbüros 59-61 0 0 0 BMFSFJ Aktiv gegen digitale Gewalt / Konzepte gegen digitale Gewalt im sozialen Umfeld und im öffentlichen Raum 59-61 259 0 0 BMFSFJ Digitaler Gewalt im Frauenhaus handlungssicher begegnen 59-61 140 0 0 BMFSFJ Zukunftssicherung der Freien Wohlfahrtspflege durch Digitalisierung 59-61 0 0 0 BMFSFJ Digitales Deutschland 59-61 0 0 0 BMFSFJ Austauschplattform BLKG 59-61 0 0 0 BMFSFJ Entwicklung eines LowFidelity prototypens und eines technischen Prototypens für die gleichstellungsorientierte Gesetzesfolgenabschätzung – Frauenhofer Institut für Angewandte Informationstechnik (FIT) 59 0 0 0 AA Modernisierung Rechts- und Konsularwesen 59-61 / / / AA Ausbau IT-Lagezentrum 59-61 / / / AA VS-/Geheime-Kommunikation 59-61 / / / AA Cloud-Maßnahme 59-61 / / / 16 von 25 Anlage 1b Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage VE fällig in 2026 (in T EUR) VE fällig in 2027 (in T EUR) VE fällig in 2028 (in T EUR) Anmerkungen Drucksache 20/12515 2025 Verpflichtungsermächtigungen AA Elektronisches Projektmittelmanagementsystem ePMS 59-61 / / / AA Identity and Access Management 59-61 / / / AA PLAIN 59-61 / / / BMAS Civic Innovation Platform (CIP) 59-61 100 100 0 BMAS Civic Coding – Innovationsnetz KI für das Gemeinwohl von BMAS, BMFSFJ und BMUV (Anteil BMAS) 59-61 0 0 0 BMAS Kl-Studios - Kl Erlebniswerkstätten für die partizipative Gestaltung betrieblicher Kl-Anwendungen 59-61 0 0 0 BMAS KI Cockpit - Implementierung von Praxisbeispielen für „Human in Command“ 59-61 0 0 0 BMAS KITQAR - KI-Test- und Trainingsdatenqualität in der digitalen Arbeitsgesellschaft 59-61 0 0 0 BMAS KI-ULTRA - Unternehmenslabore für Transformationen und Change im Zusammenhang mit Künstlicher Intelligenz in der Arbeitswelt 59-61 0 0 0 BMAS AIL AT WORK: Analyse, Entwicklung und Evaluation von AI Systemen und AI Literacy in Arbeitskontexten 59-61 0 0 0 BMAS Offenes Innovationslabor KI zur Förderung gemeinwohlorientierter KI- Anwendungen 59-61 0 0 0 BMAS Netzwerk KI in der Arbeits- und Sozialverwaltung 59-61 0 0 0 BMAS KI-Leuchtturm bei der BG BAU: KI- basierte Unterstützung für zielgenaue Unfallprävention 59-61 0 0 0 Die Verpflichtungsermächtigungen für diese Titel werden im HH-Plan bezogen auf Haushaltstitel, nicht maßnahmen- bzw. projektbezogen, ausgewiesen. 17 von 25 Anlage 1b Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage VE fällig in 2026 (in T EUR) VE fällig in 2027 (in T EUR) VE fällig in 2028 (in T EUR) Anmerkungen Drucksache 20/12515 2025 Verpflichtungsermächtigungen BMAS KI-Leuchtturm bei der DRV Bund: KI- basierte Unterstützung der Arbeitgeberprüfung 59-61 0 0 0 BMAS Schaffung von Beispielen in einer guten menschenzentrierten, innovativen Einführung und Anwendung von KI (Experimentierräume KI) 59-61 0 0 0 BMAS Zukunftszentren 59-61 0 0 0 BMAS INQA-Coaching 59-61 0 0 0 BMUV PM-Unterstützung für Community Management und Digitale Lösungen 59-61 0 0 0 BMUV Konzeption und Planung digitaler Lösungen zur Förderung von nachhaltigem Konsum für eine Kreislaufwirtschaft 59-61 0 0 0 BMUV Verbundprojekt "Digitale Teilhabe für Menschen mit besonderen Aufklärungsbedarfen" (BAGSO/DsiN) 59-61 0 0 0 BMUV Projekt "Nachhaltig digital" (ITUJ) 59-61 0 0 0 BMUV Projekt "Zentrum Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ZVKI" (TU Berlin, Fraunhofer Institut und iRights.Lab) 59-61 0 0 0 BMUV Projekt "Digi-Tools ohne Sprachbarrieren" 59-61 0 0 0 BMUV Projekt "Wirtschaflticher Verbraucherschutz WVS 2023-2025" (16 Verbraucherzentralen); nur anteilig (1 Schwerpunktthema "Digitales" neben 2 weiteren "Verbraucherrechte" und "Finanzen" 59-61 0 0 0 18 von 25 Anlage 1b Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage VE fällig in 2026 (in T EUR) VE fällig in 2027 (in T EUR) VE fällig in 2028 (in T EUR) Anmerkungen Drucksache 20/12515 2025 Verpflichtungsermächtigungen BMUV Verbundprojekt Datensouveränität durch KI-basierte Transparenz und Auskunft (DaSKITA) 59-61 0 0 0 BMUV Verbundprojekt Förderung adoleszenter Influencer:innen- Resilienz (FAIR) 59-61 0 0 0 BMUV Verbundprojekt Dark-Pattern Detection App (DaPDA) 59-61 0 0 0 BMUV Verbundprojekt Junge Menschen in neuen digitalen Konsumrollen: Chancen fördern und Risiken reduzieren (JuMeNDiKo) 59-61 0 0 0 BMUV Verbundprojekt Künstliche Intelligenz Verständlich und Alltäglich – Ein Einblick in die Welt von GPT und Co (KLARO-KI) 59-61 0 0 0 BMUV umwelt.info 59-61 510.000 340.000 170.000 / / / BMUV Förderinitiative „KI-Leuchttürme für Umwelt, Klima, Natur und Ressourcen“ 59-61 1.976 1.700 1.400 BMUV Green AI Hub Mittelstand 59-61 0 0 0 Projekt würde nach derzeitiger Haushaltslage trotz erfolgreichem Strukturaufbau und großer Nachfrage auslaufen BMUV Civic Coding – Innovationsnetz KI für das Gemeinwohl von BMAS, BMFSFJ und BMUV (Anteil BMUV) 59-61 0 0 0 Keine VE, grds. Gelder nach derzeitiger Haushaltslage befristet bis Ende 2025 BMUV „KI-Leuchttürme für den Natürlichen Klimaschutz“ 59-61 / / / Diese FRL ist in das ANK eingebettet, es gibt keine separat angemeldeten VE BMUV Anwendungslabor für KI und Big Data 59-61 0 0 0 Projekt würde nach derzeitiger Haushaltslage trotz erfolgreichem Strukturaufbau vrs. auslaufen BMUV Anwendungslabor für KI und Big Data 59-61 0 0 0 Projekt würde nach derzeitiger Haushaltslage trotz erfolgreichem Strukturaufbau vrs. auslaufen BMUV Anwendungslabor für KI und Big Data 59-61 0 0 0 Projekt würde nach derzeitiger Haushaltslage trotz erfolgreichem Strukturaufbau vrs. auslaufen 19 von 25 Anlage 1b Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage VE fällig in 2026 (in T EUR) VE fällig in 2027 (in T EUR) VE fällig in 2028 (in T EUR) Anmerkungen Drucksache 20/12515 2025 Verpflichtungsermächtigungen BMEL Digitale Experimentierfelder (E1) 59-61 4.500 4.200 4.000 Die Verpflichtungsermächtigungen RegE 2025 beziehen sich auf gesamten Titel BMEL Digitale Experimentierfelder (E1) 59-61 0 Das Sondervermögen "Digitale Infrastruktur" wurde 2024 aufgelöst, seit 2024 Finanzierung aus 1005/68663; Die Verpflichtungsermächtigungen RegE 2025 beziehen sich auf gesamten Titel; Start der Experimentierfelder "Digitalisierung und KI" ist für 2025 geplant BMEL Experiementierfelder: Zukunftsbetriebe und Zukunftsregionen (E2) 59-61 0 Das Sondervermögen "Digitale Infrastruktur" wurde 2024 aufgelöst, seit 2024 Finanzierung aus 1005/68663; Die Verpflichtungsermächtigungen RegE 2025 beziehen sich auf gesamten Titel; Start der Experimentierfelder "Digitalisierung und KI" ist für 2025 geplant BMEL KI- und Datenakzelerator (KIDA) 59-61 0 0 0 BMI Dateninstitut (nur Anteil BMI) 62-64 / / / Die Ausbringung von Verplichtungsermächtigungen erfolgt erst im Rahmen der Bereinigungssitzung zum Haushalt 2025 BMWK Dateninstitut 62-64 7.000 7.000 7.000 BMI BSI 68-70 22.290 12.503 7.696 BMI ZITiS 72-74 / / / BMBF SPRIND 76-78 64.300 70.200 45.600 BMI Agentur für Innovation in der Cybersicherheit GmbH (Zweckbestimmung: Disruptive Innovationen in Cybersicherheit und Schlüsseltechnologien) 79-81 / / / 6.500 7.500 20 von 25 Anlage 1b Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage VE fällig in 2026 (in T EUR) VE fällig in 2027 (in T EUR) VE fällig in 2028 (in T EUR) Anmerkungen Drucksache 20/12515 2025 Verpflichtungsermächtigungen BMVg Agentur für Innovation in der Cybersicherheit GmbH (Zweckbestimmung: Disruptive Innovationen in Cybersicherheit und Schlüsseltechnologien) 79-81 16.000 16.000 7.000 BMWK Implementierungsprojekte Plattform I 4.0 (GXFS) 82-84 0 0 0 Der Haushaltstitel enthält Verpflichtungsermächtigungen, die jedoch für andere Zwecke als neue Förderprojekte benötigt werden. BMWK Neue Fahrzeug- und Systemtechnologien 82-84 / / / VEs werden u.a. auch für digitale Projekte zur Verfügung gestellt. Wie hoch die Auslastung sein wird, ist aktuell nicht abschätzbar, da dies auf das Skizzen- bzw. Antragsaufkommen ankommt. Der Titel / das Programm bedient mehrere Schwerpunkte. BMWK Neue Fahrzeug- und Systemtechnologien 82-84 / / / Die Verpflichtungsermächtigungen für diese Titel werden im HH-Plan bezogen auf Haushaltstitel, nicht maßnahmen- bzw. projektbezogen, ausgewiesen. BMWK Gaia-X 82-84 0 0 0 BMBF FAIRDS & IEDS 82-84 / / / Die Verpflichtungsermächtigungen für diese Titel werden im HH-Plan bezogen auf Haushaltstitel, nicht maßnahmen- bzw. projektbezogen, ausgewiesen. BMDV Breitband-/Gigabitförderung 88-90 159.600 394.530 466.930 BMDV Breitband-/Gigabitförderung 88-90 0 0 0 BMDV YouCodeGirls 88-90 / / / 21 von 25 Anlage 1b Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage VE fällig in 2026 (in T EUR) VE fällig in 2027 (in T EUR) VE fällig in 2028 (in T EUR) Anmerkungen Drucksache 20/12515 2025 Verpflichtungsermächtigungen BMDV Mobilfunkförderprogramm der Bundesregierung 88-90 0 0 0 BMAS Überwachungsstelle für barrierefreie Informationstechnik 88-90 / / / BMAS Entwicklung PAC (PDF Accessibility Checker) 2025 88-90 / / / BMAS App Teilhabeberatung 88-90 / / / BMAS digitales Befragungs- und Beteiligungs- Tool im Rahmen des digitalen NAP 88-90 / / / BMFSFJ IKIDO - Interaktive KI Erfahrungsräume für die Digitale Souveränität Jugendlicher (Projektträger: Hochschule Stralsund) 88-90 0 0 0 BMFSFJ KI für ein gutes Altern (Projektträger: BAGSO) 88-90 0 0 0 BMFSFJ DRK Data Science Hub (Projektträger: Deutsches Rotes Kreuz Generalsekretariat e.V.) 88-90 0 0 0 BMFSFJ KIsu - Kinderleicht KI-basiert suchen und finden - inklusiv und selbstbestimmt (Projektträger: Universität des Saarlandes) 88-90 0 0 0 BMFSFJ Civic Data Lab (Projektträger: Gesellschaft für Informatik e.V.) 88-90 0 0 0 BMFSFJ "She's ReDI" - Digital Career Services für Frauen 88-90 0 0 0 BMFSFJ "Gründerrinen fördern grüne Wirtschaft" 88-90 0 0 0 BMFSFJ Perspektiven 4.0 - Eine Plattform für die Gleichstellung 88-90 0 0 0 22 von 25 Anlage 1b Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage VE fällig in 2026 (in T EUR) VE fällig in 2027 (in T EUR) VE fällig in 2028 (in T EUR) Anmerkungen Drucksache 20/12515 2025 Verpflichtungsermächtigungen BMFSFJ YouCodeGirls „Entwicklung von geschlechtersensiblen methodischdidaktischen Konzepten zur Berufsorientierung und zur Sensibilisierung für IT-Themen und - Berufe“ 88-90 144 0 0 Seit 2024 wird die Plattform vom BMDV gefördert. Vom BMFSFJ wird seitdem ein Modul zur geschlechtergerechten Berufsorientierung im IT-Bereich gefördert: Konzeptionierung und Go-Life eines Berufe- Checks, Lernmodule und Integration eines Blogs für die Nutzerinnen der Plattform BMFSFJ Förderung des Bundesweiten Koordinierungskreises gegen Menschenhandel (KOK) zur Entwicklung eines digitalen Beratungstools (Schaffung eines Tools zur Online Beratung für Betroffene. Das Tool soll dazu beitragen, eine umfassende online sofort-Erreichbarkeit der Unterstützungsstrukturen zu gewährleisten) 88-90 66 68 0 BMFSFJ Bundesprogramm "Demokratie leben!" 88-90 / / / Valide Aussagen zu der 3. Förderperiode ab 2025 sind derzeit noch nicht möglich, da sich alle Interessenbekundungen aktuell in der Prüfung oder der Aufforderung zur Antragsstellung befinden. Verpflichtungsermächtigungen für Maßnahmen ab 2025 sind bisher nicht eingegangen worden. BMFSFJ DigitalPakt Alter 88-90 1.120 1.120 1.120 BMFSFJ Servicestelle „Bildung und Lernen im Alter“ 88-90 150 150 150 BMFSFJ Digitaler Engel PLUS 88-90 550 550 550 BMFSFJ Zukunftssicherung der Freien Wohlfahrtspflege durch Digitalisierung 88-90 0 0 0 BMBF Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 („Sofortausstattungsprogramm“) 88-90 0 0 0 23 von 25 Anlage 1b Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage VE fällig in 2026 (in T EUR) VE fällig in 2027 (in T EUR) VE fällig in 2028 (in T EUR) Anmerkungen Drucksache 20/12515 2025 Verpflichtungsermächtigungen BMBF Forschungsprogramm "Miteinander durch Innovation" 88-90 14.300 12.900 14.000 BMBF Insight 88-90 / / / Die Verpflichtungsermächtigungen für diese Titel werden im HH-Plan bezogen auf Haushaltstitel, nicht maßnahmen- bzw. projektbezogen, ausgewiesen. BMI Projekt „Der Digitalführerschein für Deutschland - digitale Teilhabe bundesweit stärken“ 88-90 / / / Die Ausbringung von Verplichtungsermächtigungen erfolgt erst im Rahmen der Bereinigungssitzung zum Haushalt 2025 BMI Förderung Digitaler Teilhabe 88-90 / / / Die Ausbringung von Verplichtungsermächtigungen erfolgt erst im Rahmen der Bereinigungssitzung zum Haushalt 2025 BMWK Computerspieleförderung des Bundes 91-93 25.000 20.000 6.000 2.000 TEUR VE in 2025 für 2029; damit insgesamt 53.000 TEUR lt. RegE2025 BKM Zweckbestimmung des Titels: Anreiz zur Stärkung der Entwicklung und Produktion von Computerspielen in Deutschland (bisher keine Maßnahme beschieden) 91./92. 0 0 0 BMDV Nationale und internationale Digitalpolitik (IDigitaldialoge mit Entwicklungs- und Schwellenländern) 94 bis 96 1.445 1.000 0 BMDV Nationale und internationale Digitalpolitik (Beratung internationale Digitalpolitik) 94 bis 96 355 0 0 24 von 25 Anlage 1b Ressort Vorhabenbezeichnung (Gesamtmaßnahme) Antwort zu Frage VE fällig in 2026 (in T EUR) VE fällig in 2027 (in T EUR) VE fällig in 2028 (in T EUR) Anmerkungen Drucksache 20/12515 2025 Verpflichtungsermächtigungen BMDV Nationale und internationale Digitalpolitik (sonstige internationale Zusammenarbeit) 94 bis 96 0 0 0 BMWK Sovereign Tech Fund (STF) 97 bis 99 0 0 25.040 25 von 25 Anlage 1b Anlage 2 – KA 20/1251 Ressort Vorhabenbezeichnung Antwort zu Frage Besoldungsgruppen Aktueller Haushalt 2024 SOLL Stellen RegE 2025 Vorgesehene Stellen Anmerkungen BMWK Koordinierungsstelle für Digitale Dienste in der Bundesnetzagentur 40 48,0 48,0 In 2024/2025 sind darin 33,0 Planstellen enthalten, die zum 01.08.24 vom BfJ zur Bundesnetzagentur umgesetzt wurden (Die zugrunde liegenden Aufgaben des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes sind vom BfJ zur BNetzA übergegangen). Diese tragen noch kw-Vermerke "Netzwerkdurchsetzungsgesetz 31.12.2025". Da die zugrundeliegenden Aufgaben im DSA/DDG aufgegangen sind und somit ein dauerhafter Bedarf für diese Planstellen besteht, wird der Wegfall der kw-Vermerke für das parlamentarische Verfahren zu HH 2025 angestrebt. Für den Stellenhaushalt gibt es keine mittelfristige Finanzplanung. Dem entsprechend sind im Finanzplan des Bundes keine Stellen ausgewiesen. BMI BSI 71 B 8 1 Keine Änderungen Für den Stellenhaushalt gibt es keine mittelfristige Finanzplanung. Dem entsprechend sind im Finanzplan des Bundes keine Stellen ausgewiesen. B 5 1 B 3 9 B 2 0,2 A 16 27 A 15 164 A 14 539 A 13 h 163 A 13 g+Z 12 A 13 g 152 A 12 212 A 11 139,5 A 10 24 A 9 g 4 A 9 m+Z 12 A 9 m 64 A 8 72 a 7 47 E 15 5 E 14 21 E 13 24 E 12 21 E 11 13 E 10 8 E 9c 2 E 9b 4 E 9c 18 E 8 8 E 7 4 E 6 9 E 4 4 E 3 1 1784,7 BMI ZITiS 75 B 5 1 Für den Stellenhaushalt gibt es keine mittelfristige Finanzplanung. Dem entsprechend sind im Finanzplan des Bundes keine Stellen ausgewiesen. B 3 1 B 2 2 A 16 4 A 15 31 A 14 57 -1 A 13 h 27 A 13 g 4 A 13 g 22,2 A 12 27 A 11 23 A 10 9 A 9 m+Z 1 A 9 m 9 A 8 10 A 7 2 -1 A 6 m 1 E 15 12 E 14 33 1 E 13 15 E 12 20 E 11 5 E 10 9 E 9 a 5 E 8 5 E 7 4 1 E 6 2 341,2 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333