Zustand der Straßenbrücken in Hessen
der Abgeordneten Nicole Maisch, Oliver Krischer, Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner, Markus Tressel, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
An Bundesfernstraßen gibt es deutschlandweit 39 106 Brücken und 50 790 Teilbauwerke. Der Zustand der Brücken verschlechtert sich zunehmend. Besonders bekannt sind die Fälle der Rheinbrücke an der Bundesautobahn 1 bei Leverkusen und der Rader Hochbrücke an der Bundesautobahn 7, die aufgrund ihrer maroden Substanz für den Lkw-Verkehr gesperrt werden mussten. An der Schiersteiner Brücke der A 643 kam es im Februar 2015 aufgrund erheblicher Schäden sogar zu einer zweimonatigen Vollsperrung für den gesamten Verkehr.
Neben diesen prominenten Fällen ist der Gesamtzustand der Brücken bedenklich. In den letzten Jahren hat der Bestand an Brücken in sehr gutem bzw. gutem Zustand abgenommen, während die Brücken in gerade noch ausreichendem Zustand sich fast verdoppelt haben (Bericht des damaligen Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 22. Mai 2013: „Strategie zur Ertüchtigung der Straßenbrücken im Bestand der Bundesfernstraßen“).
Aufgrund der Altersstruktur – ein großer Teil der Brücken ist über 40 Jahre alt – steigt der Bedarf an Erhalt und Modernisierung der Bauwerke stetig. Mit einem Sonderprogramm von über 1 Mrd. Euro in den Jahren 2015 bis 2017 will die Bundesregierung gegensteuern (www.bmvi.de/DE/VerkehrUndMobilitaet/ Verkehrstraeger/Strasse/SicherheitVonBruecken/systematische- brueckenertuechtigung_node.html). Es ist fraglich, ob die Mittel ausreichen, um weitere Sperrungen zu vermeiden.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Wie viele Brücken an Bundesfernstraßen gibt es in Hessen, die sich in der Baulast des Bundes und in der Auftragsverwaltung des Landes Hessen befinden, und wie hoch ist hiervon der Anteil an Brücken in sehr gutem Bauwerkszustand, gutem Bauwerkszustand, befriedigendem Bauwerkszustand, ausreichendem Bauwerkszustand, nicht ausreichendem Bauwerkszustand sowie ungenügendem Bauwerkszustand (bitte jeweils Bauwerk-Zustandsnoten bzw. Zustandsnotenbereiche nach Brückenfläche in Prozent für die Jahre 2000 bis 2015 angeben)?
Wie ist der jeweilige Zustand der einzelnen Brücken an Bundesfernstraßen in Hessen, die sich in der Baulast des Bundes und in der Auftragsverwaltung des Landes Hessen befinden (Bauwerk-Zustandsnote bzw. Zustandsnotenbereiche nach Brückenfläche), wie hoch ist hier jeweils die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke (bitte den Anteil schwerer Nutzfahrzeuge gesondert aufführen), welche Investitionen werden jeweils veranschlagt, um die Brücken in nicht ausreichendem bzw. ungenügendem Bauwerkszustand in einen sehr guten bzw. guten Bauwerkszustand zu versetzen, und welche Mittel werden aus dem Programm zur Brückenertüchtigung für die jeweilige Brücke zur Verfügung gestellt (bitte Brücken mit eindeutig verortbarer Bezeichnung wie Name und/oder Straßenkilometer sowie Längen- und Breitengrad angeben und alle Angaben tabellarisch aufführen, so dass sie spezifisch einer Brücke zugeordnet werden können)?
An welchen Brücken an Bundesfernstraßen in Hessen, die sich in der Baulast des Bundes und in der Auftragsverwaltung des Landes Hessen befinden, gibt es Lastbeschränkungen, mit denen die jeweilige Brücke befahren werden darf, an welchen Brücken wurden seit dem Jahr 2000 die Lastbeschränkungen verändert, und bei welchen Brücken sind Lastbeschränkungen zu erwarten, wenn sich der Bauwerkszustand weiter verschlechtert (bitte Brücken mit eindeutig verortbarer Bezeichnung wie Name und/oder Straßenkilometer sowie Längen- und Breitengrad angeben sowie Höhe der vorgenommenen bzw. erwarteten Lastbeschränkung und alle Angaben tabellarisch aufführen, so dass sie spezifisch einer Brücke zugeordnet werden können)?
Welche Brücken an Bundesfernstraßen, die sich in der Baulast des Bundes und in der Auftragsverwaltung des Landes Hessen befinden, sind derzeit für den Verkehr ganz oder teilweise gesperrt, und auf welchen droht auf absehbare Zeit in welchem Zeitraum eine komplette oder teilweise Sperrung (bitte Brücken mit eindeutig verortbarer Bezeichnung wie Name und/oder Straßenkilometer sowie Längen- und Breitengrad angeben)?