Sicherheitsgefährdungen durch Pokémon Go
der Abgeordneten Ulla Jelpke, Eva Bulling-Schröter, Andrej Hunko, Katrin Kunert, Niema Movassat, Dr. Alexander S. Neu, Kersten Steinke, Dr. Kirsten Tackmann und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Pokémon Go ist ein Spiel für Smartphones und Tabletcomputer, in dem die Spielerinnen und Spieler virtuelle Fantasiewesen fangen, trainieren, entwickeln und in virtuelle Kämpfe gegen andere Pokémon schicken können. Es ist ein positionsbezogenes Spiel und nutzt eine Spielumgebung auf dem Prinzip der erweiterten Realität (Augmented Reality), also der Bewegung der Spieler in der realen Welt.
Die Bundespolizei, die Bundeswehr, die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV) e. V. (ADV) und die Deutsche Bahn AG warnen vor möglichen Sicherheitsgefährdungen durch das nach den USA und Australien auch nach Deutschland gekommene Spiel. „Eine Nutzung an bzw. auf Flughäfen – außerhalb des öffentlichen Bereichs – kann besondere Gefahren und Risiken mit sich bringen. Sogenannte Pokémon-Stopps hinter der Sicherheitskontrolle sollten durch den Betreiber gelöscht werden, um Unfälle zu vermeiden“, heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung der Bundespolizei und der ADV (www.resseportal.de/pm/44169/ 3403570). Gewarnt wird auch vor dem Betreten von Schienenwegen und Bahnanlagen bei der Pokémon-Jagd sowie dem Spielen während des Autofahrens. So musste am 28. Juli 2016 bei Halberstadt bereits eine Bahnstrecke vorübergehend gesperrt werden, weil sich ein Pokémon-Go-Spieler auf den Gleisen befand (www.businessinsider.de/aus-spass-wird-ernst-jetzt-ermahnt-die- bundespolizeipokmon-spieler-2016-8; www.focus.de/regional/magdeburg/magdeburg-polizei- lebensgefahr-pokemon-go-jaeger-im-gleis_id_5774327.html).
Durch das Spiel könnten „die Sicherheitsinteressen der Bundeswehr unmittelbar berührt werden“, heißt es in einem der „Süddeutschen Zeitung“ vorliegenden internen Papiers der Truppe. So seien mehrfach Personen auf der Jagd nach Pokémons in Bundeswehrgelände eingedrungen. In Niedersachsen seien drei Pokémon-Jäger während einer Übung mit scharfer Munition auf einen Truppenübungsplatz gelangt. Das Papier warnt zudem vor Sicherheitsrisiken durch Bundeswehrangehörige, die im Dienst das Spiel spielen. So könnten Soldatinnen und Soldaten, die Pokémon Go spielen, über die GPS-Funktion ihrer Mobiltelefone lokalisiert werden und über die App Bilder ihrer Einsatzumgebung verschicken. Auch besteht bei der Bundeswehr die Befürchtung, dass Spione das Spiel als Tarnung nutzen könnten, um „in unmittelbarer Nähe zu militärischen Liegenschaften“ zu filmen oder zu fotografieren (www.rp-online.de/digitales/smartphones/pokemon-go-bundeswehr- warntintern-vor-sicherheitsrisiko-aid-1.6147027; www.sueddeutsche.de/politik/bundes wehr-die-bundeswehr-vs-pokemon-go-1.3095303?reduced=true).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen13
Welche generellen Sicherheitsrisiken in Verbindung mit dem Spiel Pokémon Go sind der Bundesregierung bekannt?
Sind der Bundesregierung Verkehrsunfälle im Zusammenhang mit Pokémon Go bekannt geworden, und wenn ja, wann, wo, welcher Art, welche Höhe des Sachschadens und mit wie vielen Opfern bzw. welcher Art der Verletzungen?
Sind der Bundesregierung Zwischenfälle bei der Bahn im Zusammenhang mit Pokémon Go bekannt geworden, und wenn ja, wann, wo, welcher Art und mit welchem Schaden oder mit wie vielen Opfern bzw. welcher Art der Verletzungen?
Sind der Bundesregierung Zwischenfälle an Flughäfen im Zusammenhang mit Pokémon Go bekannt geworden, und wenn ja, wann, wo und welcher Art und mit welchem Schaden oder mit wie vielen Opfern bzw. welcher Art der Verletzungen?
Inwieweit gab oder gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung sogenannte Pokémon-Stopps an oder auf Flughäfen in der Bundesrepublik Deutschland, und inwieweit befanden oder befinden sich Pokémon-Stopps in Sicherheitsbereichen bzw. außerhalb des öffentlichen Bereiches von Flughäfen?
Welche Sicherheitsrisiken im Einzelnen werden in einem internen Papier der Bundeswehr, das von der „Süddeutschen Zeitung“ erwähnt wird, im Zusammenhang mit Pokémon Go genannt (www.sueddeutsche.de/politik/ bundeswehrdie-bundeswehr-vs-pokemon-go-1.3095303?reduced=true)?
In wie vielen und welchen Fällen sind nach Kenntnis der Bundesregierung unbefugte Personen beim Spielen von Pokémon Go auf Bundeswehrgelände (bitte auch die einzelnen Bereiche benennen) eingedrungen?
Inwieweit kann die Bundesregierung eine Gefährdung der Sicherheit durch das Spielen von Pokémon Go durch Soldatinnen und Soldaten, aber auch anderer Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern während ihres Dienstes erkennen?
Sind der Bundesregierung Fälle bekannt, in denen sich – wie in dem internen Papier der Bundeswehr genannt – tatsächlich Spione bzw. der Spionage verdächtige Personen als Pokémon-Go-Spieler tarnten? Wenn ja, wann und wo geschah dies? Wenn nein, woraus ergibt sich die Hypothese einer solchen Gefahr?
Welche Maßnahmen hat die Bundeswehr eingeleitet, um den verschiedenen im Zusammenhang mit Pokémon Go ausgemachten Sicherheitsrisiken zu begegnen?
Inwieweit überprüfen Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern nach Kenntnis der Bundesregierung Pokémon Go nach möglichen Sicherheitsrisiken wie der Einrichtung sogenannter Pokémon-Stopps in oder bei sicherheitsrelevanten Bereichen?
Welche Schritte hat die Bundesregierung gegebenenfalls eingeleitet, um die Betreiber von Pokémon Go zum Löschen von sogenannten Pokémon-Stopps in der unmittelbaren Nähe von oder innerhalb von sicherheitsrelevanten Bereichen wie Flughäfen, Bahnanlagen, Militärgelände, Atomkraftwerken oder sensiblen Forschungsanlagen zu bewegen, und inwieweit wurden gegebenenfalls solche Pokémon-Stopps daraufhin entfernt?
Inwieweit sieht die Bundesregierung mögliche, mit Pokémon Go vergleichbare, Sicherheitsrisiken durch das vom gleichen Hersteller entwickelte Spiel Ingress, inwieweit sind ihr entsprechende Zwischenfälle oder Unfälle bekannt, und welche Schritte haben Behörden von Bund und Ländern nach Kenntnis der Bundesregierung gegen solche Risiken bislang eingeleitet?