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Seite 38

Errichtung und Arbeitsweise der Work-and-Stay-Agentur

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

LinkeBeantwortet

Zu den Konsequenzen der aktuellen Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur israelischen Besatzung sowie zur Gewährleistung humanitärer Hilfe im Gazastreifen

Auswärtiges Amt

Technischer Zustand, Investitionskosten und Einsatzeffektivität von Taumittelsprühanlagen im Bundesfernstraßennetz

Bundesministerium für Verkehr

GrüneBeantwortet

Cannabis - Perspektiven nach der Entkriminalisierung und aktueller Ausblick unter der aktuellen Bundesregierung

Bundesministerium für Gesundheit

LinkeBeantwortet

Zur Kopplung von Wohnungsbau und sozialer Daseinsvorsorge im Bauplanungsrecht

Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

Vorschlag 104101 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

GrüneBeantwortet

Klimaschutzmaßnahmen nach der Verurteilung der Bundesregierung zur Verbesserung des Klimaschutzprogramms

Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Stand und Steuerung des Glasfaser-, Mobilfunk- und satellitengestützten Breitbandausbaus in Deutschland

Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung

Vorschlag 53103 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

GrüneBeantwortet

Pläne zur Kraftwerksstrategie und Kapazitätsmechanismus

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Vorschlag 74110 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Vorschlag 28204 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung

Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung

Vorschlag 51102 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung

Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung

LinkeBeantwortet

Transparenz und faire Vergütung im Musikstreaming-Markt

Beauftr. der Bundesregierung für Kultur und Medien

Hintergründe einer möglichen Übernahme der Commerzbank durch die italienische UniCredit im Hinblick auf den Wechsel eines ehemaligen Bundesministers der Finanzen in die Privatwirtschaft

Bundesministerium der Finanzen

LinkeBeantwortet

Pläne für eine europäische KI-Gigafabrik in Deutschland

Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt

Gesetzgeberische Initiativen der Bundesregierung zum Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum im Hinblick auf Influencing - digitale Beeinflussung

Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

LinkeBeantwortet

Stand und Entwicklung von Leiharbeit in der Pflege

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

CumEx-Skandal - Verbleib der E-Mails und Kalendereinträge von Olaf Scholz beim Bundesministerium der Finanzen, das von seinem Nachfolger, dem Bundesminister der Finanzen und Vizekanzler, Lars Klingbeil, geführt wird

Bundesministerium der Finanzen

Vorschlag 19103 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

LinkeBeantwortet

Probleme bei Betriebsübergaben und Betriebsneugründungen

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Vorschlag 78104 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung

Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Auswirkungen von größeren Ansitzdrückjagden auf Tierschutzaspekte und Wildbretqualität im Bereich der Liegenschaften der Bundesforstbetriebe

Bundesministerium der Finanzen

Vorschlag 83102 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung

Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit