Verkehrsprojekte im Freistaat Thüringen
der Abgeordneten Michael Groß, Hans-Joachim Hacker, Sören Bartol, Uwe Beckmeyer, Martin Burkert, Iris Gleicke, Ulrike Gottschalck, Gustav Herzog, Johannes Kahrs, Ute Kumpf, Steffen-Claudio Lemme, Kirsten Lühmann, Thomas Oppermann, Florian Pronold, Carsten Schneider (Erfurt), Dr. Frank-Walter Steinmeier und der Fraktion der SPD
Vorbemerkung
Der Bundesverkehrswegeplan hat eine Laufzeit bis zum Jahr 2015. Die Prognosen zeigen ein deutliches Wachstum nicht nur im Personenverkehr, sondern vor allem im Güterverkehr. Allerdings ist derzeit die Finanzierung der Projekte im Vordringlichen Bedarf nicht gesichert. Auch werden die Sparmaßnahmen der Bundesregierung möglicherweise dazu führen, dass einzelne Projekte verschoben werden müssen und in den kommenden Jahren kein Schienen- oder Straßenneubauprojekt begonnen werden kann. Tatsache ist aber auch: Europa wächst zusammen und moderne, funktionierende Verkehrs- und Güterwege spielen dabei eine entscheidende Rolle.
Aufgrund seiner zentralen Lage ist Thüringen eine Drehscheibe für den Verkehr und besitzt einen großen Standortvorteil mit erheblichen wirtschaftlichen und logistischen Chancen. Trotz der demographischen Veränderungen sind in den kommenden Jahren geringere Verkehrsströme nicht zu erwarten. Wegen der EU-Osterweiterung und der dynamischen Entwicklung wird das Verkehrsaufkommen auf den Straßen und Schienen weiter zunehmen. Neben den wirtschaftlichen Chancen ergeben sich auch touristische Möglichkeiten. Um diese zu nutzen, müssen die Anbindungen an das Bundesfernstraßennetz mit einer zu erwartenden Entwicklung unbedingt Schritt halten. Was für die Autobahnen und die Bundesstraßen gilt, trifft auch auf den Schienenbereich zu. Schließlich trägt Mobilität als wichtiges Element zu Wachstum und Beschäftigung bei.
Wir fragen die Bundesregierung:
Allgemein
Fragen75
In welchem Projektstand befinden sich die für Thüringen im Bundesverkehrswegeplan 2003 ausgewiesenen Schienenbauprojekte (jeweils mit Bautyp, Länge, Gesamtkosten, verbleibendem Finanzierungsbedarf und letzter Aktualisierung der Projektkosten tabellarisch dargestellt), und für welche der Projekte mit Baurecht ist die Finanzierung im Jahr 2011 eingeplant?
In welchem Projektstand befinden sich die für Thüringen im Bundesverkehrswegeplan 2003 ausgewiesenen Straßenbauprojekte (jeweils mit Bautyp, Länge, Gesamtkosten, verbleibendem Finanzierungsbedarf und letzter Aktualisierung der Projektkosten tabellarisch dargestellt), und für welche der Projekte mit Baurecht ist die Finanzierung im Jahr 2011 eingeplant?
Welche Straßen- und Schienenneubauvorhaben (jeweils mit Bautyp, Länge, Gesamtkosten, verbleibendem Finanzierungsbedarf und letzter Aktualisierung der Projektkosten tabellarisch dargestellt) des Bundes werden 2011 in Thüringen begonnen?
Wann wird die Bundesregierung die Prüfung, wie sich die im Rahmen der Haushaltskonsolidierung festgelegte Finanzlinie im Detail auf die Umsetzung von Infrastrukturvorhaben in Thüringen auswirken wird, abgeschlossen haben, um Aussagen zu den künftigen Vorhaben des Bedarfsplans Schiene und deren Umsetzung treffen zu können?
Wann wird die Bundesregierung die Finanzierungsprogrammbesprechungen für die Bundesfernstraßen mit dem Freistaat Thüringen für das Jahr 2011 abgeschlossen haben?
In welcher Höhe sind Mittel jeweils für Straßen- und Schienenbauprojekte in Thüringen im Bundeshaushalt 2011 eingeplant?
In welcher Höhe sind Mittel jeweils für die Realisierung der Straßen- und Schienenbauprojekte im Vordringlichen Bedarf in Thüringen im Bundeshaushalt 2011 eingeplant?
In welcher Höhe sind Mittel jeweils für Straßen- und Schienenbauprojekte in Thüringen in der Finanzplanung des Bundes pro Jahr bis 2014 eingeplant?
Für welche Projekte des Vordringlichen und Weiteren Bedarfs des aktuellen Bundesverkehrswegeplans, die in Thüringen realisiert werden sollen, liegen bereits Finanzierungsvereinbarungen vor und für welche nicht (in tabellarischer Darstellung unter Angabe des Zeitpunkts der Vereinbarung)?
In welcher Höhe sind Mittel jeweils für die Realisierung der Straßen- und Schienenbauprojekte im Vordringlichen Bedarf in Thüringen in der Finanzplanung des Bundes pro Jahr bis 2014 eingeplant?
In welcher Höhe sind Mittel jeweils für den Erhalt der Bundesfernstraßen und der Bundesschienenwege in Thüringen im Bundeshaushalt 2011 eingeplant?
In welcher Höhe sind Mittel jeweils für den Erhalt der Bundesfernstraßen und der Bundesschienenwege in Thüringen in der Finanzplanung des Bundes pro Jahr bis 2014 eingeplant?
In welcher Höhe sind Mittel jeweils für Lärmschutzmaßnahmen an den Bundesfernstraßen und den Bundesschienenwegen in Thüringen im Bundeshaushalt 2011 eingeplant?
In welcher Höhe sind Mittel jeweils für Lärmschutzmaßnahmen an den Bundesfernstraßen und den Bundesschienenwegen in Thüringen in der Finanzplanung des Bundes pro Jahr bis 2014 eingeplant?
Welche Straßen- und Schienenbauprojekte in Thüringen aus dem Bundesverkehrswegeplan 2003 wurden bisher abgeschlossen?
Welche Straßen- und Schienenbauprojekte in Thüringen aus dem Bundesverkehrswegeplan 2003 sind unanfechtbar planfestgestellt, aber noch nicht begonnen worden?
Wann ist mit Beginn der Bauphase und wann mit der abschließenden Realisierung dieser Projekte zu rechnen?
Welche Priorisierungen sieht die Bundesregierung für den Verkehrsträger Straße und den Verkehrsträger Schiene in Thüringen aufgrund von europäischen Korridoren und Vorrangnetzen vor?
In welche Straßen- und Schienenbauprojekte in Thüringen sind in welcher Höhe Bundesmittel aus dem Konjunkturpaket I pro Jahr geflossen?
In welche Straßen- und Schienenbauprojekte in Thüringen sind in welcher Höhe Bundesmittel aus dem Konjunkturpaket II pro Jahr geflossen?
In welche Straßen- und Schienenbauprojekte in Thüringen sind in welcher Höhe Bundesmittel aus den Mautmehreinnahmen seit 2009 pro Jahr geflossen?
Nach welchen Kriterien kann eine Höherstufung von Verkehrsprojekten aus dem Weiteren in den Vordringlichen Bedarf erfolgen?
Welche Kriterien werden für die Bundesregierung bei der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans entscheidend sein?
Wie ist der Stand der Baumaßnahmen in den Abschnitten zwischen Wasungen und Eisenach (B 19), insbesondere im Zusammenhang mit den Ortsumgehungen Niederschmalkalden sowie bei den Anschlussstellen Barchfeld-Nord und Suhl-Nord?
Wie ist der aktuelle Sachstand bzw. der Stand der Baumaßnahmen bei der Ortsumgehung Bad Salzungen (B 62)?
Wie ist der aktuelle Sachstand für den Bau der Ortsumgehung Hildburghausen (B 89)?
Ist die Finanzierung für die Ortsumgehung Hildburghausen (B 89) in der entsprechenden Höhe gesichert, und für wann ist mit einer Bewilligung zu rechnen?
Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Baubeginn für die Ortsumgehung Hildburghausen (B 89) und wann mit dem Ende der Baumaßnahmen?
Wie ist der aktuelle Sachstand für den Bau der B 87n?
Wie ist die Haltung der Bundesregierung zur Rhöntrasse bzw. zur Vermeidung des Transitverkehrs zwischen Meiningen und Fulda vor dem Hintergrund einer mautfreien Alternative zur A 7?
Unter welchen Bedingungen wäre die Bundesregierung bereit, für die Ortsumgehung Weimar-Ost eine andere als die raumgeordnete Variante zu unterstützen?
Wie ist der aktuelle Sachstand für den Bau der Ortsumgehung Kirchhasel (B 88)?
Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Baubeginn der zwischen Rudolstadt und Jena im Vordringlichen Bedarf stehenden Ortsumgehungen Kahla, Großeutersdorf, Rothenstein, Zeutsch und Uhlstädt?
Wie ist die Haltung der Bundesregierung zu einem Ausbau der B 88 zwischen Rudolstadt und Jena über die in Frage 32 genannten Ortsumgehungen hinaus?
Unterstützt die Bundesregierung Bestrebungen, Projekte mit bereits vollziehbarem Baurecht denen mit noch nicht vollziehbarem Baurecht bei der Bereitstellung der finanziellen Mittel vorzuziehen?
Wann ist mit der Beendigung des Planfeststellungsverfahrens für die im Vordringlichen Bedarf stehende Ortsumgehung Pößneck (B 281) zu rechnen?
Wie sind die aktuellen Sachstände für den Bau der Ortsumgehungen auf der B 281 im Bereich Krölpa, Rockendorf und Könitz?
Ist jeweils die Finanzierung in der entsprechenden Höhe gesichert, und für wann ist jeweils mit einer Bewilligung zu rechnen?
Wann rechnet die Bundesregierung jeweils mit dem Baubeginn für die Ortsumgehungen auf der B 281 im Bereich Pößneck, Krölpa, Rockendorf und Könitz und wann jeweils mit dem Ende der Baumaßnahmen?
Ist im Jahr 2012 mit dem Baubeginn der B 90n zwischen Nahwinden und Traßdorf (A 71) – ein vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, mit hoher Priorität bezeichnetes Projekt mit vollziehbarem Baurecht – zu rechnen?
Wenn nicht im Jahr 2012, zu welchem konkreten Zeitpunkt dann?
Wann ist frühestmöglich mit dem Baubeginn der Ortsumgehung Kleinliebringen, für die vollziehbares Baurecht besteht, zu rechnen, und wann wird die Bundesregierung die Mittel zur Verfügung stellen?
Wann ist frühestmöglich mit dem Baubeginn der Ortsumgehung Geilsdorf, für die vollziehbares Baurecht besteht, zu rechnen, und wann wird die Bundesregierung die Mittel zur Verfügung stellen?
Wann ist frühestmöglich mit dem Baubeginn der Ortsumgehung Hammersfeld, für die vollziehbares Baurecht besteht, zu rechnen, und wann wird die Bundesregierung die Mittel zur Verfügung stellen?
Wann ist frühestmöglich mit dem Baubeginn der Ortsumgehung Griesheim, für die vollziehbares Baurecht besteht, zu rechnen, und wann wird die Bundesregierung die Mittel zur Verfügung stellen?
Wie ist der aktuelle Sachstand für den Bau der Ortsumgehung Kallmerode (B 247)?
Ist die Finanzierung für die Ortsumgehung Kallmerode (B 247) in der entsprechenden Höhe gesichert, und für wann ist mit einer Bewilligung zu rechnen?
Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Baubeginn für die Ortsumgehung Kallmerode (B 247), und wann mit dem Ende der Baumaßnahmen?
Wie ist der aktuelle Sachstand für den Ausbau der B 90 zwischen der Bundesautobahn 9 und Gefell?
Ist die Finanzierung für den Ausbau der B 90 zwischen der Bundesautobahn 9 und Gefell in der entsprechenden Höhe gesichert, und für wann ist mit einer Bewilligung zu rechnen?
Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Beginn für den Ausbau der B 90 zwischen der Bundesautobahn 9 und Gefell und wann mit dem Ende der Baumaßnahmen?
Wie ist der aktuelle Sachstand für die Ortsumfahrung Eisenberg (B 7)?
Ist die Finanzierung für die Ortsumfahrung Eisenberg (B 7) in der entsprechenden Höhe gesichert, und für wann ist mit einer Bewilligung zu rechnen?
Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Baubeginn für die Ortsumfahrung Eisenberg (B 7) und wann mit dem Ende der Baumaßnahmen?
Wie ist die Haltung der Bundesregierung zu stärkeren, über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinausgehenden Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bundesautobahn 4 zwischen dem Autobahnkreuz Hermsdorf und der Anschlussstelle Rüdersdorf?
Wie ist die Haltung der Bundesregierung zu stärkeren, über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinausgehenden Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bundesautobahn 9 zwischen dem Autobahnkreuz Hermsdorf und der Anschlussstelle Bad Klosterlausnitz?
Rechnet die Bundesregierung bis zum Jahr 2013 mit einer Höherstufung der Ortsumgehung Buttelstedt (B 85) aus dem Weiteren in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans?
Wann ist mit der Einstufung der Ortsumgehung Bad Berka (B 85) in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans zu rechnen?
Wie ist der Stand der Baumaßnahmen auf Thüringer Gebiet in den einzelnen Abschnitten der Neubaustrecke Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (VDE) 8.1 Ebensfeld–Erfurt und der Neubaustrecke VDE 8.2 Erfurt–Leipzig/Halle?
Werden die einzelnen Abschnitte plangemäß fertiggestellt, bzw. hat die Bundesregierung Informationen über Verzögerungen beim Bau in den einzelnen Abschnitten?
Wenn ja, welche Abschnitte sind von Verzögerungen betroffen, und wie lange werden diese Verzögerungen andauern?
Bestehen mittlerweile für alle Teilabschnitte der Neubaustrecken VDE 8.1 und VDE 8.2 Finanzierungsvereinbarungen mit der Deutschen Bahn AG?
Wenn nein, für welche Streckenabschnitte gibt es noch keine Finanzierungsvereinbarung, und werden diese Abschnitte mit einer Finanzierung hinterlegt sein?
Mit welchen Auswirkungen rechnet die Bundesregierung für den Personen- und für den Güterverkehr auf den Streckenabschnitten Saalbahn und Frankenwaldbahn, wenn die Neubaustrecken VDE 8.1 und VDE 8.2 fertiggestellt sind?
Wie will die Bundesregierung nach Fertigstellung der Neubaustrecken VDE 8.1 und VDE 8.2 die Schienenanbindung der Städte entlang der Saalbahn und der Frankenwaldbahn auf dem heutigen Niveau sicherstellen?
Ist der Bundesregierung die Studie des Umweltbundesamtes bekannt, in der unter anderem der Nutzen der Neubaustrecken VDE 8.1 und VDE 8.2 in Frage gestellt wird, und wenn ja, wie bewertet die Bundesregierung die darin getroffenen Aussagen unter anderem zum fehlenden verkehrlichen Bedarf der beiden Strecken?
Sind der Bundesregierung weitere Studien oder Gutachten bekannt, die Verkehrsprojekte in Thüringen hinsichtlich ihrer Notwendigkeit bewerten, und wenn ja, wie bewertet die Bundesregierung diese Studien oder Gutachten?
Welche Bedeutung misst die Bundesregierung der Mitte-Deutschland-Verbindung zu?
Wie beabsichtigt die Bundesregierung den Beschluss des Deutschen Bundestages im Haushaltsgesetz 2007 (Einzelplan 12, Titel 89 151), zusätzliche Mittel in Höhe von 50 Mio. Euro für die Mitte-Deutschland-Verbindung zur Verfügung zu stellen, umzusetzen?
Welche Maßnahmen unternimmt die Bundesregierung, um jetzt nach Abschluss der Bedarfsplanüberprüfung schnellstmöglich den Mittelabfluss zum Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung sicherzustellen?
Wann erfolgt die Freigabe der Mittel für den durchgehenden zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung im Abschnitt zwischen Weimar und Gera?
Wann erfolgt die Freigabe der Mittel für Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung im Abschnitt zwischen Weimar und Gößnitz?
Wann wird die erste Baustufe der Mitte-Deutschland-Verbindung abgeschlossen sein?
Wann kann mit der zweiten Baustufe der Mitte-Deutschland-Verbindung begonnen werden?
Wie ist die Haltung der Bundesregierung zur Reaktivierung der Werrabahn zwischen Eisfeld und Coburg?
Welche Personenbahnhöfe in Thüringen sind barrierefrei (aufgeschlüsselt nach Kategorien) und welche nicht?
Welche Personenbahnhöfe in Thüringen werden nach derzeitiger Planung mit Mitteln aus den Konjunkturprogrammen des Bundes bis Ende 2011 barrierefrei umgebaut sein (aufgeschlüsselt nach Kategorien)?
Welche Personenbahnhöfe in Thüringen werden darüber hinaus nach derzeitiger Planung mit Mitteln aus dem Sonderprogramm Personenbahnhöfe in den Jahren 2009 bis 2011 mit Bundesmitteln barrierefrei umgestaltet (aufgeschlüsselt nach Kategorien)?
Welche Personenbahnhöfe in Thüringen werden auch nach dem Jahr 2011 noch nicht barrierefrei sein?