Sachstand zu Verkehrsprojekten im Freistaat Thüringen
der Abgeordneten Michael Groß, Sören Bartol, Uwe Beckmeyer, Martin Burkert, Petra Ernstberger, Iris Gleicke, Ulrike Gottschalck, Hans-Joachim Hacker, Gustav Herzog, Johannes Kahrs, Ute Kumpf, Steffen-Claudio Lemme, Kirsten Lühmann, Carsten Schneider (Erfurt), Thomas Oppermann, Florian Pronold, Dr. Frank-Walter Steinmeier und der Fraktion der SPD
Vorbemerkung
Der Bundesverkehrswegeplan 2003 gilt noch bis 2015. Der Investitionsrahmenplan für 2011 bis 2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes liegt seit Beginn des Jahres 2012 vor. Die Verkehrsprognosen auch in Vorbereitung des zukünftigen Bundesverkehrswegeplanes nach 2015 zeigen ein deutliches Wachstum gerade im Bereich des Güterverkehrs, aber auch beim Personenverkehr. Gleichzeitig werden die finanziellen Mittel des Bundes stärker in notwendige Erhaltungsmaßnahmen der Verkehrsinfrastruktur verschoben. Europa wächst weiter zusammen. Dafür spielen moderne und funktionierende Verkehrs- und Güterwege eine wesentliche Rolle.
Thüringen bietet durch seine zentrale Lage in der Mitte Europas eine Drehscheibe für den Straßen- und Schienenverkehr. Seit der EU-Osterweiterung hat das Verkehrsaufkommen auf Straße und Schiene erheblich zugenommen. Diese Entwicklung wird sich in Zukunft fortsetzen. Im Bahnnetz liegt der Freistaat im Schnittpunkt der Nord-Süd- und der Ost-West-Achse. Mit dem künftigen ICE-Knoten Erfurt wird Thüringen zur „schnellen Mitte Deutschlands“. Dadurch entsteht ein Standortvorteil, der die Attraktivität als Wirtschafts-, Wissenschafts- und Tourismusstandort steigert. Eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur ist notwendig, um die wirtschaftlichen Chancen zu nutzen. Eine schnelle Anbindung an den Schienenverkehr sowie an die Autobahnen und Bundesstraßen sind entscheidend für die künftige Entwicklung aller Thüringer Regionen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Allgemein
Fragen94
Welche konkreten Straßen- und Schienenneubauvorhaben des Bundes werden im Jahr 2013 in Thüringen begonnen?
In welcher Höhe sind Bundeshaushaltsmittel im Jahr 2013 jeweils für Straßen- und Schienenbauprojekte in Thüringen aus dem Bundesverkehrswegeplan 2003 vorgesehen?
In welcher Höhe sind die in Frage 2 benannten Bundeshaushaltsmittel jeweils für den Erhalt der Bundesfernstraßen und der Bundesschienenwege in Thüringen im Jahr 2013 vorgesehen?
In welcher Höhe sind die in Frage 2 benannten Bundeshaushaltsmittel jeweils für den Aus- und Neubau der Bundesfernstraßen und der Bundesschienenwege in Thüringen im Jahr 2013 vorgesehen?
In welcher Höhe waren Bundeshaushaltsmittel in den Jahren 2011 und 2012 jeweils für Straßen- und Schienenbauprojekte in Thüringen aus dem Bundesverkehrswegeplan 2003 vorgesehen?
In welcher Höhe waren die in Frage 5 benannten Bundeshaushaltsmittel jeweils für den Erhalt der Bundesfernstraßen und der Bundesschienenwege in Thüringen in den Jahren 2011 und 2012 vorgesehen?
In welcher Höhe waren die in Frage 5 benannten Bundeshaushaltsmittel jeweils für den Aus- und Neubau der Bundesfernstraßen und der Bundesschienenwege in Thüringen in den Jahren 2011 und 2012 vorgesehen?
In welcher Höhe sind Haushaltsmittel in der Finanzplanung des Bundes jährlich bis 2016 jeweils für Straßen- und Schienenbauprojekte in Thüringen vorgesehen?
In welcher Höhe sind die in Frage 8 benannten Finanzmittel jeweils für den Erhalt der Bundesfernstraßen und der Bundesschienenwege jährlich bis 2016 vorgesehen?
In welcher Höhe sind die in Frage 8 benannten Finanzmittel jeweils für den Aus- und Neubau von Bundesfernstraßen und Bundesschienenwegen in Thüringen jährlich bis 2016 vorgesehen?
Welche Thüringer Straßen- und Schienenbauprojekte des Bundesverkehrswegeplanes 2003 wurden bisher abgeschlossen?
Welche Thüringer Straßen- und Schienenbauprojekte des Bundesverkehrswegeplanes 2003 haben bisher ein abgeschlossenes Planungsverfahren, stehen aber noch vor der baulichen Umsetzung?
Wann ist mit Beginn der Bauphase und der abschließenden Realisierung dieser Projekte zu rechnen?
Welche Thüringer Straßen- und Schienenbauprojekte aus dem Bundesverkehrswegeplan 2003 sind unanfechtbar planfestgestellt, aber noch nicht begonnen worden?
Wann ist mit dem Baubeginn und wann mit der Fertigstellung dieser Projekte zu rechnen?
Welche Priorisierungen sieht die Bundesregierung für die Verkehrsträger Straße und Schiene in Thüringen aufgrund von europäischen Korridoren und Vorrangnetzen sowie bei Verschiebung der finanziellen Mittel hin zu mehr Erhaltungsmaßnahmen vor?
Gibt es weitere Bestrebungen der Bundesregierung, die Mittel für den Straßenneubau zu kürzen?
Wie wird in einem solchen Fall mit den Kosten umgegangen, die aufgrund von Signalen des Bundes zur Umsetzung bereits angefallen sind, die geplanten Vorhaben jedoch nicht realisiert werden?
In welcher Höhe sind Mittel jeweils für Lärmschutzmaßnahmen an den Bundesfernstraßen und den Bundesschienenwegen in Thüringen im Bundeshaushalt 2013 eingeplant?
In welcher Höhe sind Mittel jeweils für Lärmschutzmaßnahmen an den Bundesfernstraßen und den Bundesschienenwegen in Thüringen in der Finanzplanung des Bundes pro Jahr bis 2016 eingeplant?
In welche Straßen- und Schienenbauprojekte in Thüringen sind in welcher Höhe Bundeshaushaltsmittel aus den Mautmehreinnahmen seit 2009 pro Jahr geflossen?
Bundesautobahnen und Bundesstraßen
Wie sind die aktuellen Sachstände zum zweistreifigen Ausbau der A 4 zwischen der Anschlussstelle (AS) Magdala und der AS Jena/Göschwitz (bitte einzeln für Tunnel, Anschlussstellen etc. angeben)?
Wann rechnet die Bundesregierung mit der Fertigstellung der Baumaßnahmen (bitte einzeln für Tunnel, Anschlussstellen etc. angeben)?
Mit welchen Kosten plant die Bundesregierung für den zweistreifigen Ausbau der A 4 zwischen der AS Magdala und der AS Jena/Göschwitz (bitte einzeln für Tunnel, Anschlussstellen etc. angeben)?
Wie ist der aktuelle Sachstand zum dreistreifigen Ausbau der B 9 zwischen Schleiz und Triptis, und mit welchen Kosten plant die Bundesregierung für dieses Projekt?
Wie ist der aktuelle Sachstand zum Lückenschluss auf der A 71 zwischen der AS Heldrungen und der AS Sömmerda, und mit welchen Kosten plant die Bundesregierung für dieses Projekt?
Wann rechnet die Bundesregierung mit der Fertigstellung der Baumaßnahmen?
Wie ist der aktuelle Sachstand zum Ausbau des Hermsdorfer Kreuzes, und mit welchen Kosten plant die Bundesregierung für dieses Projekt?
Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Beginn und wann mit der Fertigstellung der Baumaßnahmen?
Wie ist der aktuelle Sachstand zum Ausbau der B 88 zwischen Jena und Kahla, und mit welchen Kosten plant die Bundesregierung für dieses Projekt?
Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Beginn und wann mit der Fertigstellung der Baumaßnahmen?
Wie ist der aktuelle Sachstand zum Ausbau der B 88 zwischen Jena und Dornburg-Camburg, und mit welchen Kosten plant die Bundesregierung für dieses Projekt?
Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Beginn und wann mit der Fertigstellung der Baumaßnahmen?
Wie sind die aktuellen Sachstände zum Bau der Ortsumgehungen bei Kahla Rothenstein und Camburg (B 88), und mit welchen Kosten plant die Bundesregierung für diese Projekte?
Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Beginn und wann mit der Fertigstellung der Baumaßnahmen?
Wie ist der aktuelle Sachstand zum Ausbau der B 88 zwischen Kahla und Rudolstadt, und mit welchen Kosten plant die Bundesregierung für die Baumaßnahmen?
Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Beginn und wann mit der Fertigstellung der Baumaßnahmen?
Wie sind die aktuellen Sachstände zum Bau der Ortsumgehungen Großeutersdorf, Zeutsch und Uhlstädt, und mit welchen Kosten plant die Bundesregierung für diese Projekte?
Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Beginn und wann mit der Fertigstellung der Baumaßnahmen?
Wie ist der aktuelle Sachstand zum Bau der Ortsumgehung Isserstedt, und mit welchen Kosten plant die Bundesregierung für dieses Projekt?
Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Beginn und wann mit der Fertigstellung der Baumaßnahmen?
Wie ist der aktuelle Sachstand zum zweistreifigen Neubau der B 4 Sundhäuser Berg, und mit welchen Kosten plant die Bundesregierung für dieses Projekt?
Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Beginn und wann mit der Fertigstellung der Baumaßnahmen?
Wie ist der aktuelle Sachstand zum Bau der Ortsumgehung Greußen (B 4), und mit welchen Kosten plant die Bundesregierung für dieses Projekt?
Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Beginn und wann mit der Fertigstellung der Baumaßnahmen?
Wie ist der aktuelle Sachstand zum Bau der Ortsumgehung Oberspier (B 4), und mit welchen Kosten plant die Bundesregierung für dieses Projekt?
Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Beginn und wann mit der Fertigstellung der Baumaßnahmen?
Wie ist der aktuelle Sachstand zum Bau der Ortsumgehung Sondershausen, 2. Bauabschnitt (B 4), und mit welchen Kosten plant die Bundesregierung für dieses Projekt?
Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Beginn und wann mit der Fertigstellung der Baumaßnahmen?
Wie ist der aktuelle Sachstand zum Bau der Ortsumgehung Bad Frankenhausen, und mit welchen Kosten plant die Bundesregierung für dieses Projekt?
Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Beginn und wann mit der Fertigstellung der Baumaßnahmen?
Wie sind die aktuellen Sachstände zum Bau der Ortsumgehungen bei Burkersdorf, Frießnitz und Großebersdorf (B 175), und mit welchen Kosten plant die Bundesregierung für diese Projekte?
Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Beginn und wann mit der Fertigstellung der Baumaßnahmen?
Wie sind die aktuellen Sachstände bzw. die Stände der Baumaßnahmen in den Abschnitten zwischen der A 71 AS Meiningen Nord und Eisenach (B 19), insbesondere im Hinblick auf die Ortsumgehungen Helba, Wasungen, Niederschmalkalden und Witzelroda sowie die Anschlussstelle Barchfeld-Nord, und mit welchen Kosten plant die Bundesregierung für diese Projekte?
Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Baubeginn für die Ortsumgehung Eisenach (B 19)?
Wie sind die aktuellen Sachstände zum Bau der Ortsumgehung Bad Salzungen (B 62), der Anbindung an das Hambacher Kreuz sowie der Werraquerung und die Anbindung an die B 19, und mit welchen Kosten plant die Bundesregierung für diese Projekte?
Wie ist der aktuelle Sachstand zum Bau der Ortsumgehung Gräfentonna (B 176), und mit welchen Kosten plant die Bundesregierung für dieses Projekt?
Wie sind die aktuellen Sachstände zum Bau der Ortsumgehungen Höngeda, Ammern und Kallmerode (B 247), und mit welchen Kosten plant die Bundesregierung für diese Projekte?
Wie ist der aktuelle Sachstand zum Bau der Ortsumgehung Großengottern (B 247), und mit welchen Kosten plant die Bundesregierung für dieses Projekt?
Wie ist der aktuelle Sachstand zum Bau der Ortsumgehung Mühlhausen (B 247 und B 249), und mit welchen Kosten plant die Bundesregierung für dieses Projekt?
Wie ist der aktuelle Sachstand zum Bau der B 7n als Autobahnanbinder zur A 72?
Wann rechnet die Bundesregierung mit dem Beginn und wann mit der Fertigstellung der Baumaßnahmen?
Welche Maßnahmen beabsichtigt die Bundesregierung, um den Abschluss der Planungsarbeiten durch die DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH und damit den Baubeginn zu forcieren?
Wie ist der aktuelle Sachstand zum Bau der Ortsumgehung Oldisleben–Heldrungen (B 85), und mit welchen Kosten plant die Bundesregierung für dieses Projekt?
Wann rechnet die Bundesregierung mit der Fertigstellung der Baumaßnahmen?
Welche Haltung hat die Bundesregierung zum Bau der B 90n?
Wie ist der aktuelle Sachstand zum Bau der B 90n zwischen Nahwinden und Traßdorf, insbesondere im Hinblick auf die Ortsumgehungen Kleinliebringen, Geilsdorf, Hammersfeld und Griesheim sowie die Anschlussstelle zur A 71 bei Stadtilm?
Wie sind die aktuellen Sachstände zum Bau der Ortsumgehungen Pößneck, Krölpa, Rockendorf und Könitz (B 281)?
Wie ist der aktuelle Sachstand zum zweistreifigen Neubau der B 90 zwischen der A 9 und Gefell, und mit welchen Kosten plant die Bundesregierung für dieses Projekt?
Wie ist der aktuelle Sachstand zum Bau der B 87n (Rhönquerung)?
Wie ist der aktuelle Sachstand zum Bau der B 62n Ortsumgehung Zella-Mehlis (Aufstufung der Landesstraße)?
Schienenverkehr
Wie ist der aktuelle Sachstand zu den Baumaßnahmen auf Thüringer Gebiet in den Abschnitten der Neubaustrecke VDE 8.1 Ebensfeld–Erfurt und der Neubaustrecke VDE 8.2. Erfurt–Leipzig/Halle, und wann sollen die Abschnitte planmäßig fertiggestellt sein?
Werden die Abschnitte nach Informationen der Bundesregierung plangemäß fertiggestellt bzw. gibt es Verzögerungen beim Bau in Abschnitten?
Wenn ja, welche Abschnitte sind von Verzögerungen betroffen, und wie wirken sich diese Verzögerungen auf die Fertigstellung aus?
Wie beabsichtigt die Bundesregierung sicherzustellen, dass auch nach Fertigstellung der Neubaustrecken VDE 8.1 und VDE 8.2. eine schnelle und hochwertige Nord-Süd-Verbindung auf den Streckenabschnitten Saalbahn und Frankenwaldbahn existiert?
Wie ist die Haltung der Bundesregierung zur Nutzung der Streckenabschnitte Saalbahn und Frankenwaldbahn für den Personenverkehr und für den Güterverkehr, wenn die Neubaustrecken VDE 8.1 und VDE 8.2. fertiggestellt sind?
Welche Entwicklung des Personenverkehrsaufkommens prognostiziert die Bundesregierung für die kommenden Jahre auf den Streckenabschnitten Saalbahn und Frankenwaldbahn?
Welche Entwicklung des Güterverkehrsaufkommens prognostiziert die Bundesregierung für die kommenden Jahre auf den Streckenabschnitten Saalbahn und Frankenwaldbahn?
Beabsichtigt die Bundesregierung, entlang der Streckenabschnitte Saalbahn und Frankenwaldbahn in den kommenden Jahren in Schallschutzmaßnahmen zu investieren, und wenn ja, welche konkreten Investitionen beabsichtigt sie?
Beabsichtigt die Bundesregierung darüber hinaus andere Investitionen an den Streckenabschnitten Saalbahn und Frankenwaldbahn den kommenden Jahren, und wenn ja, welche konkreten Investitionen beabsichtigt sie?
In welcher Höhe wurden bisher Bundeshaushaltsmittel in den Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung investiert, und für welche konkreten Baumaßnahmen im Einzelnen?
In welcher Höhe stehen Bundeshaushaltsmittel für den weiteren Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung zur Verfügung, und für welche konkreten Baumaßnahmen im Einzelnen?
Wann erfolgt die Freigabe weiterer Bundeshaushaltsmittel für den durchgehenden zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung im Abschnitt zwischen Weimar und Gößnitz, insbesondere für die Abschnitte zwischen Töppeln und Gera sowie Gera und Glauchau?
Wann erfolgt die Freigabe weiterer Bundeshaushaltsmittel für die Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung im Abschnitt zwischen Weimar und Gößnitz, insbesondere für die Abschnitte zwischen Töppeln und Gera sowie Gera und Glauchau?
Wurde die 1. Baustufe der Mitte-Deutschland-Verbindung im Wesentlichen Ende 2012 abgeschlossen, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage (Bundestagsdrucksache 17/4515) prognostiziert hat?
Wenn die 1. Baustufe der Mitte-Deutschland-Verbindung nicht abgeschlossen wurde, welche Gründe sind für die Verzögerung aus Sicht der Bundesregierung ausschlaggebend, und welche konkreten Baumaßnahmen sind noch fertigzustellen?
Welche konkreten Baumaßnahmen der 2. Baustufe der Mitte-Deutschland-Verbindung wurden bereits begonnen?
Welche Verzögerungen gab es bisher aus Sicht der Bundesregierung beim durchgehenden zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung im Abschnitt zwischen Weimar und Gößnitz, und worauf führt sie diese Verzögerungen zurück?
Welche Verzögerungen gab es bisher aus Sicht der Bundesregierung bei der Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung im Abschnitt zwischen Weimar und Gößnitz, und worauf führt sie diese Verzögerungen zurück?
Wie ist die Haltung der Bundesregierung zum Schienenlückenschluss der Werrabahn bei Eisfeld sowie zum ICE-Halt Coburg, und wie sind die Stände der Planungen?
Wie ist die Haltung der Bundesregierung zum Haltepunkt Wümbach, und wie ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Stand des Planänderungsverfahrens beim Thüringer Landesverwaltungsamt?
Wie ist die Haltung der Bundesregierung bezüglich der Reaktivierung der Kyffhäuserbahn zwischen Sondershausen und Artern, insbesondere auf der Strecke zwischen Bad Frankenhausen und Bretleben?
Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung zur Verbesserung am baulichen Zustand des Bahnüberganges in der Robert-Koch-Straße in Greußen?
Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung zur Modernisierung der Schrankenanlage am Bahnübergang in der Robert-Koch-Straße in Greußen, insbesondere bezüglich schnellerer Schließ- und Öffnungszeiten sowie visueller Warnsignale?
Welche Personenbahnhöfe in Thüringen sind nach Kenntnis der Bundesregierung barrierefrei (bitte nach Kategorien aufschlüsseln)?
Welche Personenbahnhöfe in Thüringen sind nach Kenntnis der Bundesregierung noch nicht barrierefrei, und welche Gründe sind dafür aus Sicht der Bundesregierung im Einzelnen ausschlaggebend?