Zustand der Schleusen, Wehre und Brücken an Bundeswasserstraßen in Norddeutschland (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf 18/6517)
der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner, Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes betreibt ein Netz von 7 300 km Binnenwasserstraßen, davon sind 2 800 km touristisch genutzte Wasserstraßen. Außerdem betreut die WSV 23 000 km2 Seewasserstraßen. Entlang dieser Wasserstraßen unterhält und betreibt sie 315 Schleusenanlagen, zwei Schiffshebewerke, 307 Wehranlagen, 354 Düker, 1 300 Straßen- und Bahnbrücken, 40 Kanalbrücken, zwei Talsperren, vier Sturmflutsperrwerke und zwei Tunnel (vgl. www.wsv.de/Wir_ueber_uns/index.html).
Wie bei den Verkehrsträgern Straße und Schiene zehrt der Bund von der Substanz der bestehenden Infrastruktur. Viele Bauwerke an Bundeswasserstraßen werden aufgrund des schlechten Zustands oft kurzfristig aufgrund von Wartungs- oder Reparaturarbeiten für den Verkehr gesperrt. Da Ausweichmöglichkeiten häufig fehlen, sind die Auswirkungen auf die Binnenschifffahrt enorm. Als Beispiel sei hier die Schleuse Friedrichsfeld oder der Nord-Ostsee-Kanal genannt, wo jeweils kein dauerhaft zuverlässiger Betrieb möglich ist.
Bereits in einer vorausgehenden Kleinen Anfrage (Bundestagsdrucksache 18/6415) wurde nach dem Zustand der Wasserstraßenbauwerke gefragt, jedoch war die Antwort nach Auffassung der Fragesteller unzureichend. Die Fragen dieser Kleinen Anfrage beziehen sich daher auf die für den Güterverkehr relevanten Binnenschifffahrtsstraßen der WSV in Norddeutschland. Für die Beantwortung wird durch die Fragesteller ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine Fristverlängerung durch die Bundesregierung möglich ist.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Welche Schleusen und Wehre an den Bundeswasserstraßen Mittellandkanal (inkl. Stichkanäle), Elbe-Seitenkanal, Dortmund-Ems-Kanal, Küstenkanal sowie Mittelweser sind dringend sanierungsbedürftig, sanierungsbedürftig oder müssen ersetzt werden (Zustandskategorie oder Zustandsnote mit jeweiliger Erläuterung, bitte nach Flussabschnitt bzw. Wasserstraßenabschnitt tabellarisch aufführen sowie jeweiliges Baujahr angeben)?
Wie haben sich die Zustandskategorien der Schleusen und Wehre an den Bundeswasserstraßen Mittellandkanal (inkl. Stichkanäle), Elbe-Seitenkanal, Dortmund-Ems-Kanal, Küstenkanal sowie Mittelweser seit dem Jahr 2000 bzw. seit Einführung einer neuen Bewertungsmethodik gegenüber heute verändert, und welche Bauwerke kamen seitdem zu welchen Zeitpunkten an welchen der o. g. Wasserstraßen neu hinzu?
Welche Schleusen an den Bundeswasserstraßen Mittellandkanal (inkl. Stichkanäle), Elbe-Seitenkanal, Dortmund-Ems-Kanal, Küstenkanal sowie Mittelweser sind gegenwärtig aus welchen Gründen für den Schiffsverkehr gesperrt, wann ist jeweils mit einer Wiedereröffnung zu rechnen, und welche Baumaßnahme (oder andere Maßnahme) wird dort jeweils durchgeführt?
Welche Brücken im Zustandsbereich der WSV an den Bundeswasserstraßen Mittellandkanal (inkl. Stichkanäle), Elbe-Seitenkanal, Dortmund-Ems-Kanal, Küstenkanal sowie Mittelweser sind dringend sanierungsbedürftig, sanierungsbedürftig oder müssen ersetzt werden (bitte Zustandskategorie oder Zustandsnote mit jeweiliger Erläuterung und Baujahr angeben, nach Flussabschnitt bzw. Wasserstraßenabschnitt tabellarisch aufführen sowie angeben, ob es sich um eine Bahn-, Kanal- oder Straßenbrücke handelt, bei Straßenbrücken bitte jeweils die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke unter Ausweisung des Schwerlastverkehrsanteils nennen)?
Wie haben sich die Zustandskategorien der Brücken im Zustandsbereich der WSV an den Bundeswasserstraßen Mittellandkanal (inkl. Stichkanäle), Elbe-Seitenkanal, Dortmund-Ems-Kanal, Küstenkanal sowie Mittelweser seit dem Jahr 2000 bzw. seit Einführung einer neuen Bewertungsmethodik gegenüber heute verändert, und welche Bauwerke kamen seitdem zu welchen Zeitpunkten an welchen der o. g. Wasserstraßen neu hinzu?