Umsetzungsstand von „Anti-Stau-Programm“ (2000), „Zukunftsinvestitionsprogramm“ (2001) sowie „Bauen jetzt – Investitionen beschleunigen“ (2002)
der Abgeordneten Renate Blank, Dirk Fischer (Hamburg), Eduard Oswald, Dr. Klaus W. Lippold (Offenbach), Veronika Bellmann, Georg Brunnhuber, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), Klaus Brähmig, Hubert Deittert, Enak Ferlemann, Peter Götz, Bernd Heynemann, Ernst Hinsken, Klaus Hofbauer, Volker Kauder, Norbert Königshofen, Werner Kuhn (Zingst), Eduard Lintner, Klaus Minkel, Henry Nitzsche, Günter Nooke, Dr. Joachim Pfeiffer, Wilhelm Josef Sebastian, Gero Storjohann, Lena Strothmann, Volkmar Uwe Vogel, Gerhard Wächter und der Fraktion der CDU/CSU
Vorbemerkung
Die Bundesregierung hat die Programme „Anti-Stau-Programm“, „Zukunftsinvestitionsprogramm“ sowie das Programm „Bauen jetzt – Investitionen beschleunigen“, bei dem es um neue Modelle zur privaten Finanzierung durch Betreiber- und Konzessionsmodelle geht, verabschiedet.
Da der Erhalt und die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur und damit die Sicherung von Mobilität und Wachstum eine der zentralen Gestaltungsfragen für die Zukunft Deutschlands ist, ist der aktuelle Umsetzungsstand dieser Programme von Bedeutung.
Wir fragen die Bundesregierung:
I. Anti-Stau-Programm (ASP)
1. Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem ASP (Straße, Schiene, Wasser) sind fertig gestellt?
2. Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem ASP (Straße, Schiene, Wasser) sind noch im Bau?
3. Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem ASP (Straße, Schiene, Wasser) haben Baureife erlangt?
4. Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem ASP (Straße, Schiene, Wasser) befinden sich noch in der Planfeststellung?
5. Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem ASP (Straße, Schiene, Wasser) wurden bis heute nicht in Angriff genommen?
6. Aus welchen Gründen wurden die unter Ziffer 5 genannten Projekte nicht in Angriff genommen?
II. Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIP)
7. Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem ZIP sind fertig gestellt?
8. Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem ZIP sind noch im Bau?
9. Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem ZIP haben Baureife erlangt?
10. Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem ZIP sind noch in der Planfeststellung?
11. Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem ZIP wurden bis heute nicht in Angriff genommen?
12. Aus welchen Gründen wurden die unter Ziffer 11 genannten Projekte nicht in Angriff genommen?
III. Programm „Bauen jetzt – Investitionen beschleunigen“
13. Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem Programm „Bauen jetzt – Investitionen beschleunigen“ sind fertig gestellt?
14. Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem Programm „Bauen jetzt – Investitionen beschleunigen“ sind noch im Bau?
15. Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem Programm „Bauen jetzt – Investitionen beschleunigen“ sind noch in Planung?
16. Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem Programm „Bauen jetzt – Investitionen beschleunigen“ wurden bis heute noch nicht in Angriff genommen?
17. Aus welchen Gründen wurden die unter Ziffer 16 genannten Projekte nicht in Angriff genommen?
Fragen17
Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem ASP (Straße, Schiene, Wasser) sind fertig gestellt?
Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem ASP (Straße, Schiene, Wasser) sind noch im Bau?
Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem ASP (Straße, Schiene, Wasser) haben Baureife erlangt?
Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem ASP (Straße, Schiene, Wasser) befinden sich noch in der Planfeststellung?
Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem ASP (Straße, Schiene, Wasser) wurden bis heute nicht in Angriff genommen?
Aus welchen Gründen wurden die unter Ziffer 5 genannten Projekte nicht in Angriff genommen?
Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem ZIP sind fertig gestellt?
Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem ZIP sind noch im Bau?
Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem ZIP haben Baureife erlangt?
Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem ZIP sind noch in der Planfeststellung?
Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem ZIP wurden bis heute nicht in Angriff genommen?
Aus welchen Gründen wurden die unter Ziffer 11 genannten Projekte nicht in Angriff genommen?
Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem Programm „Bauen jetzt – Investitionen beschleunigen“ sind fertig gestellt?
Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem Programm „Bauen jetzt – Investitionen beschleunigen“ sind noch im Bau?
Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem Programm „Bauen jetzt – Investitionen beschleunigen“ sind noch in Planung?
Welche konkreten Projekte mit jeweils welchem finanziellen Volumen aus dem Programm „Bauen jetzt – Investitionen beschleunigen“ wurden bis heute noch nicht in Angriff genommen?
Aus welchen Gründen wurden die unter Ziffer 16 genannten Projekte nicht in Angriff genommen?