Filiz Polat

Stand der Gleichstellung und Förderung von Frauen bei dem Bundeskriminalamt und der Bundespolizei

Hitzebedingte Todesfälle und Schutzmaßnahmen im Hitzesommer 2026

Hintergründe zum islamistischen und queerfeindlichen Anschlag auf den CSD in Berlin am 25.07.2026

Waffen- und Munitionsverluste bei den Polizeien des Bundes und dem Zollfahndungsdienst

Wehrhafte Demokratie im Föderalismus - Vorkehrungen des Bundes zur Sicherung der verfassungsmäßigen Ordnung in den Ländern

Folgen für Kinder und Familien durch Änderungen in Leistungsgesetzen - Datengrundlagen und Kostenkalkulationen der Bundesregierung

Antimuslimische Vorfälle im ersten Halbjahr 2026

Menschenrechtliche Implikationen der sogenannten Chișinău-Erklärung

Zeitenwende in der Zivilen Verteidigung

Großprojekt sogenanntes Rückführungsterminal München - Dimensionierung, menschenrechtliche Anforderungen sowie Verfahrens- und Kostentransparenz

Leistungsausschluss nach § 1 Absatz 4 des Asylbewerberleistungsgesetzes und seine Vereinbarkeit mit Verfassungs- und Europarecht

Zusammenarbeit der deutschen Bundesregierung mit der De-facto-Regierung der Taliban im Kontext von Abschiebungen nach Afghanistan

Umgehung von Russland- und Belarus-Sanktionen durch Holz- und Holzproduktimporte über Drittstaaten

Mögliche Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus in Deutschland

Personalmaßnahmen und neue Verwaltungskultur in Modernisierungsvorhaben der Bundesregierung

Thematisierung von Menschenrechten bei Auslandsreisen der Bundesregierung

Fehlende Umsetzung höchstrichterlicher Rechtsprechung beim Asylbewerberleistungsgesetz

Behördenunabhängige Asylverfahrensberatung

Auswirkungen der verpflichtenden Nutzung von elektronischen Lichtbildern im Passwesen und dem PointID-System auf Datensicherheit, Anwendungsfreundlichkeit und kommunale Wirtschaft

Erhalt und Ausbau von Straßenbäumen

Rechtliche und soziale Schutzlücken für internationale Studierende an privaten Hochschulen in Deutschland

Treffen der Bundesregierung mit außereuropäischen Tech-Unternehmen

Aussetzung der Zulassungen zu Integrationskursen nach § 44 Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes

Umgang der Bundesregierung mit gefährdeten afghanischen Staatsangehörigen aus deutschen humanitären Aufnahmeprogrammen